aus den Kriegs - Leistungen der Jahre 1806 und 1807 herschreiben, belaufen sich auf mehr als 4 Millionen Thaler. E as Haupt - Argument endlich, welches die Rheinische Petition für den Antrag auf Erlaß von mehr als einem Viertheil des der- maligen Grundsteuer - Kontingents aufstellt, wird entnommen aus einer Berechnung des Rein - Ertrags der Grundflächen und der Wohngebäude in den sämmtlichen Provin en der Monarchie, durch welche Berechnung der Beweis geliefert seyn soll, daß gegen eine nach diesem Rein- Ertrage anzulegende Vertheilung die Provinzen Brandenburg, Pommern, Preußen und Posen, um mehr als 15 Million zu wénig Grundfteuer entrichteten, während die beiden tvest- lichen Provinzen 876,000 Rtblr,, die Provinzen Sachsen und Schle= sien 737,000 Rthkx. in ihren dermaligen Grundfteuer- Kontingenten zu viel aufbringen sollen. : Die ganze Grundlage eiter solchen Berechnung findet c in der Ermittelung des Reîn- Ertrages, und es muß sich von selbst die Frage aufdringen, woher denn die Rheinischen Provinzial - Stände enen Rein-Grtrag für die ihnen entlegenern Provinzen haben er- mitteln kdnnen, und welche besseren dem Gouvernement bisher un- zugänglich gebliebenen Mittel ihnen für diesen Zweck zu Gebote gestanden haben. ;
, Es is hierüber aus der Petition und deren Anlagen nichts weiteres zu ersehen, als daÿ der Rein» Ertrag cines Morgen Fl - chen-Jnhalts (d. h. also 7227 ciner Preußischen Quadratmeile) in den beiden westlichen Provinzen und in Sachsen und Schlesien auf 1 Rtblr. 6 Sgr., in den andern dstlichen Provinzen aber zu 22 Sgr./ der Rein» Ertrag eines Wohnhauses aber durchweg Mr Nthlr. 18 Sgr. angenommen is. Für diese Annahme findet sich nun, was die beiden westlichen Provinzen angeht, wenigstens in so- fern ein Anhaltspunkt, daß dabei die Rein-Erträge nah dem Kata- ster zum Grunde gelegt, diese aber in der Voraussegung, daß die Kataftrirung Überall einen gegen die Wirklichkeit zu hoven Ertrag ermittelt babe, ungefähr um T heruntergeseßt sind. Rein bypothe- tisch aber und jeder Begründung entbehrend, if die Annahme, daß die Bodenfläche von Sachsen und Schlesien, nah Quadratmeilen gemessen (denn, was von xxtxxy gilt, muß auch vom Ganzen gelten), einen gleichen Ertrag, wie in den beiden weslichen Provinzen, und in den dfilichen Provinzen etwas weniger als 2. jenes Ertrags lie-
fern soll,
Die ganze Hypothese i nichts anderes, als eine in etwas mo- difizirte Fortseßung des früher auf gleichheitlihe Vertheilung der Grundsteuer nach dem Flächen-Inha t gesiellten Anspruchs.
Man scheint sîch Überzeugt zu haben, daß jeder Versuch zur Realisicung jenes lehtern Anspruchs nur die Unhalitbarkeit des dem legtern untergelegten Vordersabes bestätigen werde: aber auch die jcht beliebten Modificationen würden die wirkliche Vertheilung ir=
end einer Staatslas nach jenem Theilungs- Maßsiab kaum aueführ-
arer machen. Schon die frúkere Denkschrift des Finanz « Minifie= riums hatte in einzelnen aus dem Umfange der wistlichen Provinzen selbs entnommenen Beispielen nachgewtesen , zu welchen Resultaten die Steuer - Vertheilung nah dem Flächen - Jubalt führen músse. Der feige Vorschlag, der das Steuccrmafi nach. dem Flächen-Fnhale unter Mitberúksichtigung der Zahl der Wohnhäuser, d. h. der Be- völkerung fesistellen will, is etwas minder fehlerhazt , als der frú= here; beruht aber immer noch auf einer großentheils {o irrigen Grundlage, daß dessen Verwirklichung selbs in der Provinz, zu de- E en ex aufgestellt ist, die größte Unzufriedenheit eeregen müsse * i
Der Kataftral - Ertrag einer Quadratmeile im Regierungs-Be= zirk Lrier würde hienach mit 2
a) 1 Rtblr. 6 Sgr. auf den Morgen .….….….. . 26,666 Rihlr.
und b) mit 8 Rthlr. 18 Sgr. auf jedes Wohnhaus, de» ren im Trierschen Regierungs-Bezirk 445 auf die
SIUNOFOtNee tren N e, 7 o 10 aen Pettagn N v, U E 30,493 RKthir. |
während exr nach dem Ergebniß des Katasters nux 21,437 Rthlr. be- trägt. ; “Nach der in jener Berechnung projektirten neuen Vertheilung der Grundsieuern dureh die ganze Monarchie würde die Steuer etwa 9 pCt. dieses vermeintlichen Mein - Ertrages in Anspruch nehmen, also für den Regierungs-Bezirk Trier etwa betragen 2744 Rthlr auf die Quadratmeile, während se jeyt in der Wirklichkeit nur beträgt 2679 Rthlr., :
d h. also, während nach jener Hypothese die Grundsteuer - Leistung der beiden westlichen Provinzen im Ganzen um 26 pCt. herunterge- scht werden soll, müßte dennoch die dermalige Leisiung jenes einen Regierungs-Bezirks um etwa 27 pCt. erhdhet werden, gegen denje- nigen Beitrag, den er jegt zu der hdheren Summe auf den Grund einer wirkiich stattgehabten sorgfältigen und gleichmäßigen Ermitte- lung der Rein-Erträge zu leisien hat. : |
Wenu nun die Anwendung jenes Vertheilatigs - Mafistabes in- nerhalb derjenigen Provinz selbst, von welcher der Antrag ausge- gangen i, zu einem ersichtlich so unrihtigen Ergebnisse fühien würde, 0 werden die Antra; steller der Versicherung einer das Wokl der Einwohner in allen Provinzen mit gleicher Sorgjalt umjassen= den Rezkerung um so eher dabin Glauben beimessen, daß eben je- ner Grundsaß auf die bstlicheren Provinzen (deren Verhältnisse dort unmdglich so genau bekaunt scyn kdnnen, um eine auch nur antä- hernde Schäßung ihrer Leistungs - Fähigkeit und namentlich ihrer Boden-Erträge zuzulassen) angewendet, nothwendig zu- einer alles Maß der AUusfÚhrbarkeit rocit Überschreitenden Ungerechtigkeit würde führen müssen. i | j ais
Es war ia dieser Bezichung in der oft erwähnten Denkschrift des Finazz-Minisiers vom 18. Mai 1830 darauf aufmerksam gemacht und durch Hinweisung auf die Ergebnisse des Katasters in den bei- den wesilichen Provinzen selb| dargelegt, wie der Nein - Ertrag des Grund und Bodens mit der zunchmenden Dichtigkeit der Bevödlke- vung sich erhdhe, und daß dicse Erhdhung nicht blos dem Verhält- niß der mehreren Bevölkerung folge, sondern sogar dies Verhältniß noch Übersieige, oder im Beispiel ausgedrückt, daß dec Rein- Ertrag einer Quadratmeile Land, auf roelcher 1000 Menschen wohnen, sch zx dem Ertrage einer gleich großen aber von 2000 Menschen bewohn- ten Fläche nicht uur verhalte wie 1 zu 2, sondern -wie 1 zu mehr als 2, Jm Regierungs - Bezirk Trier trafen laut der Nachweisung, wélche der minißeriellen Denkschrist unter B bcigejügt war, auf die bis Ende 1829 katastrixte Grundfläche 2900, im Regierungs-Bezirk Köln 5958 Menschen auf die Quadratmeile: bleibt man bei dem eitt- fachen Bevödlkerungs- Verhältniß stehen, so müßte der seuerbare Netn - E-trag der Quadratmeile im erfteren Regierungs -Bezirï sich zum Rein- Ertrag von Kéln MESSNA wie
* æ,06
nach den Katasiral- Aoschäßungen aber war der durcchscknittliche Rein- Ertrag einer Quadcatuicile ermittelt: .
mze,
*) E3 mag erlaubt seyn, für die hier aufgestellte Ansicht einem Gewährs- mann des Auslandes zu citiren, den man wenigstens dex Parteilichkeit nach die- ser Richtung hin nicht bez üchrigen wird. s z T4
Ch. Vupin in seinem, Werke: „„Vorces produciives et commerciales de la France” Thl. 1 Seite 4 und 5 saat: S L A
„Man haet die Hülfsquellen derVölker nah dem Flächen - Inhalt dev Länder messen wollen ; der große Haufen urtheilt seibst in der Regel nach dieser Grund lage und bildet sich ein, daß die Staaren, welche den größten Plaß auf der Land- kavce einnehmen, auch die größte Machc haben müßren. T d i
Spauien is dem Flächen - Jnhalt nah ungefahr gleich groß als Frankreich, gber unter allen Beziehungen der militairischen , produftiven Und gewerblichen Macht hat es mccht ein Viertheil der Krafte Frankreichs. Z
Nimmt man den Flachen-Jnhalt des Landes und dessen Vevölk.rung zusam- men als Grundlage an, so erhalt man dadurch unstreitig einen in etwas min- der unwichtigen Maßstab, aber 1elb\ diese vereinigten Grundlagen gewahren noch keinen hinlanglichen Anhalt. Weit entfernt, daß man die Macht eines Volkes gls dem zusammengeseßten Verhaltniß des Flächen - Inhalts des Landes und dev Vevöolkerung' entspredend annehmen dürfte, bleidt vielmehr der Grundjaß dahin
fi Uen : i ; A U: i jemehr dieselbe Anzahl von Menschen sich durch die natürlichen Wir-
kungen der Arbeir und des Kunstfleijjes auf einem geringeren Flachen-Juhale
vereinigt findet, um so gröper ihre Macht und igre Wohlhabenheir wird.“
. 1643 Menschen noch etivas niedriger steht.
s
268
im Reg. Bezirk Trier zu 21,437 Nthlr. im - « Köln « 58/838 - das ist wie
1: 274
Aehnliches erglebt sich bei den Vergleichungen anderer Regie- rungs- Bezirke der beiden westlichen Provinzen dahin, duß mit der ¡peccfischen Dichtigkeit der Bevdlkerung fast Überall auch der auf den Kopf der Bevèölkerung trefffende Steuer- Beitrag sich erhdhet. Nur der am dichtesten bcvölfkerte, aber mit eincm überwiegenden Tveile seiner Bevdlkerung auf industriclien E-werb angewiesene Reg. Bez. Düsseldorf macht hiervon insoweit eine Ausnahme, daß in ihm der Gcund-Steuer- Antheil jedes Kop!s der Bevölkerung hinter dem Aufkommen minder bevdlkerter Bezirke bleibt, immer aber noch den gopfsad des Regierungs - Bezirks Trier um ein ansehnliches über- seigt. Î
Es fehlt an den erforderlichen Daten, um diese NATORNI weiter auf die östlichen Provinzen in dem Maße auszudehnen, da man in gleichfdrmig ermittelten Rein - Erträgen des Grund und Bodens einen Anhalt zur Prüfung der angenommenen Verhältaiß- Zahlen fände. Aber es waltet mindestens kein Grund ob, um zu bezweifeln, daß jener durch die Kataster-Resultate in den beiden weit- lichen Provinzen bestätigte Saß sich im Allgemeinen auch in seiner v d auf die anderen Provinzen der Monarchie be- währen sollte.
Nach diesen BVorausschickungen wird die beiliegende Uebersicht des Grund Steuer-Aufkommens in den sämmtlichen Provinzen des Staats näher zu würdigen seyn. Sie bestätiget im Allgemeinen das Ergebniß, welches in den beiden welilichen Provinzen guf den Grund der Kataster - Avschäßungen gefunden werden konnte, dahin, daß in der Regel mit der steigenden Dichtigkeit der Bevölkerung nicht nur die auf den Flächen - Fnhalt (auf die Quadratmeile) treffende , son- dern auch, wiewobl ia minderem Maße, der auf jeden Kopf der Be- vblkerung zu berechnende Steuersas sich erhdhet.
Die beiden Endpunkte der Stufeuleiter des Steuer-Aufkommens nah dem Flächen-Fnhalt fiuden (ich in der Provinz Preußen , wel-
e nur 934 Rthlr.- und in der Rhein - Provinz, welche 4355 Rihlr. für die Quadratmeile von Gruud-Steuer aufybringt.
Preußen hat mit 1753 Menschen auf der Quadrat - Meîle noch nicht die niedrigste Steüe unter den Provinzen, da Pommern mit Die Rbein - Provinz hingegen rechtfertigt die höchîe Stelle, welche se in dem Steuer- Vuffommen nach dem Flächen - Fnhalt cinnimmt, auch durch die bdchste Dichtigkeit der Bevdikerung — 4633 Menschen auf der Quadrat - Meile, /
Das Gerundsteuer-Aufkommen vom Kopfe der Bevölkerung diffe- rirt von 14 Sgr. 6 Pf./ welche in Posen, dis zu 40 Sgr. 5 Pf/ welche in Sachsen aufkommen. Die Rhein- Provinz steht in dieser Beziehung den beiden Provinzen Sachsen und Westphalen nach, mit Schlesten ungefähr gleich. — Verglichen gegen Pommern und Bran- denburg stebt das Greundsfeuer- Auéffommen vom Kopfe der Bevdl- kerutig der beiden weslliczen Provinzen in dem Verhältniß von 21: 29 kaum weiter audeinander, als weiter oben in Bezug auf die Steuer - Beiträge des Regierungs-Bezirks Triec gegen den Regie- rungs- Bezirk Köln gefunden ist; und dennoch möchte bei riztiaer Würdigung aller der Momente, welche auf die Bestimmung des Rein-Ertrags vom Grund und Boden Einfluß haben, sich das Ur- theil wohl dahin neigen, daß der Unterschied zwischen den beiden wesilichen Provinzen auf der einen, und den beiden Provinzen Bran- denburg ui) Pommern auf der anderen Seite, ein viel merklicherer und wesentlicherer sey, als zwischen Trier und Kbln. Es sind der vorgedachten Uebersicht in einex Schluß - Kolonne auch noch die Preise eines Scheffels Roggen, wie sie sich nah dem Durchschnitt - der lehten 14 Fahre (mit Weglassung der beiden theuersten und dec beiden woblfcisften Jahre) in jeder Provinz gestellt haben, beigejügt, indem auch diese (wie es hier die Vergleichung mit dem Steuer- Ertrage der einzelnen Provinzen bestätigt) ein immerhin nicht un- erhebliches Moment sind zur Schdhung des Geld - Extrages vom Grund und Boden. Daß abex dic Steuer weder bei der Verthei- lung nah Quadrat-Meilen, noch bei der Berechnung auf Kopfzahl
genau im Verhältniß zu diesen Durchschuitts - Preisen ficigt und
Uebers t
des Grundsteuer: Auffommens in den sämmtlichen Provinzen des Preußischen Staates.
fällt, wird ctenfalls nicht auffallen, da jenes ftatiftisce Datum e nur ein Moment zur Beurtheilung des Rein-Ertrages it, und nebs diesem noch andere nicht minder wichtige, ja viel wesen! lichere Zu bea ten bleiben, von denen hier nur beispielsweise die durch die Einyj, kung der flimatischen Verhältnisse und durch die mehr oder mind Dichtigkeit der Bevölkerung bedingte Verschiedenheit des auf y Quadrat - Meile Flächen - Fnhalts treffenden Maßes der angebaut, Ländereien, die Mödglichk.it oder Ecschwerung des Absatzes ande, als der eigentlichen Ackerbau- Eczeugnisse 2c. anzuführen bleibch,
Allgemeine
Preußische Staats-Zeitung.
“
Möôaen nun alle die im. Vorstehenden aufgestellten Vergl dn, unte, deren Zahl sih, wenn es darauf ankâme, oq jy ein Ansehnliches vermehren ließe, — mag ferner das. ganze Bj N 67. von dem Zustande des Ackerbaues und der gesammten Landes - @,
tur in den wesillchen gegen die nordösilicheren Provinzen, und Da in diesem Bilde sich darslellende grdßere Wohlvavenheit der Ein ner des Westlandes, immer noch nicht einen vollständigen mäthey tischen Beweis darüber zu liefern im Stande seyn, daß die Gry fieuer mit dem Betrage, welchen sie im Westen und im Osten gj bringt, im völlig gleichen Verhältniß zu dem Rein: Ertrage des Gry und Bodens in dem einen wie in dem anderen Landes - Abschy siehe , so wird die unbefangene Prúfung der zusammengestellten F, ten wenigstens SA G Li zu R veléltitve M N die beantragte Steuer - Parification irge in he Ste / L i ( Abminderung in den Sidén westlichen Provinzen um so Wet, Capitains udriaßki, welcher auch ein Schreiben des jeßt re-
würde herbet;úhren fönnen, als man eime solche Ausgleichung (M (jerenden Kaisers, Ferdinand I. von Oesterreich Majestät, an weit ie überall ausführbar) dann nicht bloß auf eimen Theil j E Majestät den König überbracht hat, die unglückliche Nach- dentlichen Abgaben, sondern auf deren Gesammtheit würde richt von dem Tode Sr. Majestät des Kaisers Franz 1. einge- strecken müssen, und daß die Vormeinung, als seyen die isl angen ist, haben Se. Majestät der König, um das Andenken Provinzen zu Lasten der westlichen in den Staats - Lasten uh 1, des verewigten Kaisers zu ehren, der Allerh ôchstdenenselben so mentlich în der Grundfieuer begúnßigt, nur auf einer unvolshj, d Beweise inniger Freundschaft gegeben, und dem Preußi- gen Kenntniß von den thatsächlichen Verhältnissen und auf dech vie Heere in den denkwürdigen Kriegsjahren eine so aufrich- E a Lein (i Ge e eit La a E ti ‘'rheilnahme gewidmet hat, — 1aittelst Kabineis- Ordre und 1g e i a
i j i achzuncisen i durch Theorie und E übereinstimmend nachzuweisen if, Purole Befehl vom 6ten d. M. bestimmt: das die Armec wegen
Bei den nicht minder cinleucztenden wesentlichea Verschitdy, | l heiten, welche in der Vertheilung und Benußung des Grund n seines Hintritts Vier Wochen Trauer anlegen soll.
Bodens und in dem Verhältniß der dem Grund - Eigentbum nj den cigentlichen Staats- Abgaben aufliegenden Lasten, nicht nur jy schen den wesilichen und dlichen Provinzen, sondern auch nj minder zwischen den leyteren scib| ovwalten, muß sich aber gj der Zweifel aufdringen, ob denn Überall die Anlage eines Gry feuer. Katasters für die dsilichen Provinzen in dem Maße eine Vi that scyn wúrde, wie sie sich in den wesilichen Landestheilen n den dort vorausgegangenen heftigeren Erschütterungen und Yerh derungen der Eigenthums- und Steuer- Verhältnisse als wohithi Ml und nüßlich erwiesen hat. — Abgesehen aver hiervon, würde «j der That kaum möglich und aus{ührbar seyn, die Grundsäße u) Formen einer Steuer-Revisïon in den dsilichen Provinzen den jj über in den westlichen Landestheilen zur Anwendung gebra Vorschristen so anzupassen , daß darauf cine Steuer - Uur gfeichin zwischen diesen und jenen Provinzen unmittelbar und in glei Art begründet werden könnte, wie sie zwischen der Rhein - Pras und Westphalen auf die eigenen, Üvercinstimmenden Anträge \y Stände beider Provinzen durchgesührt worden ist. Es handelt sich hier um etwas Zukünftiges, jeßk zur legi ven Berathung noch nicht Gereijstes, worüber im voraus abzust: chen vermesserìi wäre. i R Aver der Wunsch und die zuversichtliche Hoffnung woe-den {ij zum Schluß ihre passende Stelle finden: : es möge bei dermaliger Erörterung solcher Fragen nirgend unn wogen bleiben, daß die Richtung, in welcher eine nzit Ruhe u Frankreich Besonnenheit zum Bessern strebende Regterung hierin ‘vorzusri i Î : ten für zweckmäßig erachtet , wesentlich dieselve seyn wird, a Pat is, 28. Febr. Der König arbeitete gestern mit den anscheinend schr verschiedenartig sich darsiellen fan, Je nade Ministecn der Justiz, der auswärtigen Angelegenheiten und decs es sich um die zeitgemäße Umbildung cines seit Jahrhunderten sd Innern. stehenden oder um die e durch die Verg Die Deputirten-Kammer beschäftigte sich in ihrer heu- An E N 9 tigen Sitzung zunächst mit den bei ihr eingegangenen Bittschrif- Berlin den 1. Mai 1834 ten, Die Eingabe eines gewissen Monteil zu Passy bei Paris, L O / welcher darauf antrug, daß man ein Geseß gegen den Zweikampf erlasse, wurde, dem Antrage des Berichterstatters zuwider, der sir die Tagesordnung gestimint hatte, an den Justiz-Minister verwiesen. Nur ein Redner lies sch{ über diesen Gegenstand vernehmen: es war Herr von Lamartine, welcher eine Reoé son der Geseßgebung in dieser Beziehung für unumgänglich nd-
Amtlihe Nachrichten.
Kronik des Tages. Nachdem durch die Ankunft. des Oesterreichischen Couriers,
Bekanntmachung.
Die Kandidaten der Baukunfi, welche an der ersten dies- jährigen axchitektonischen Vorprüfung Theil nehmen wollen, wer- den aufgefordert, sich bis zum 25. März e. schriftli bei uns u melden, worauf ihnen das Weitere eröffnet werden wird,
Berlin, den 6. März 1835. i
Königliche Ober-Baus; Deputation.
Der bei dem Land- und Stadtgerichte zu Hamm angestellte ustiz- Kommissarius von Weiler is zugleich zum Notar im Bezirke des Ober-Landesgerichts daselbst bestelit worden.
Angekommen: Se. Erlaucht der Graf Joseph zu Stolberge-Stolberg, von Stolberg.
Zeitungs-Nachrichten. U 8 1.4.0 d:
(gez) Maassen,
apm E E S Gs thig hielt, indem die gegenwärtigen geseblichen Bestimmungen
Flächen - In- Es trifft an Grund- Durchschnitt) Fider den Zweikampf viel zu strenge wären , so daß sie niemals
O bält Bevodlkerung i: R sieuer auf Preise - in Anwendung gebracht werden könnten und der Zweikampf
auss ließlich | ausschließlich Mittlere | Jährliches den Kopf | des Schefels Fstts unbestraft bleibe! — Jn einer andern Bittschrift sprachen
Provitzcn der größeren R lYolks- Dich- Grundfleuer- die der Pr | Wdle Mitglieder des Zuchtpolizei- Gerichts u Argentan im Orne- Binnenscen des tigkeit. | Aufkommen. | Meile | Bevdlke- Roggen PDepartement thre Ansichten über die gegenwärtige Zusammenstellung
nach Militairs. 40 | ille g : rung pro 18x. Mer Königl. Gerichtshöfe und der Tribunäle erster Instanz aus,
(I Meilen. | und nahmen die Vermittelung der Kammer zu einer gleichmä-
| | Rihlr sgr. vf. | sg”. f nen Os e P U A E O
| y c G erihtéhdfe in Anspruch. er Gra aubert wollte diese
]. Preußen een 1189/19 1 989 608 1753 | 1,060,452 934 | 1s Se a B orstelung durch die Tagesordnung beseitigt wissen, da das ardt A e yy Pm, L Ie Ma att B Is e Stei 220A Petitions - Recht ganzen Corporationen nicht zustehe. Diesem Sumaia | 1671/63 | 3/036,088 1817 | 1/567,070 d A U Midl | — Mwidersegten sich aber die Herren Teste und von Schonen.
S O et E | 540,99 888,63! 1643 603,892 1116 [20/4 |} 5,5 2 WDer Lebtere meinte, die vorliegende Eingabe sey eigentlich keine 4. Braudeaburg s 730,934 1,537,123 2103 1,108,177 15316 1 N | 7) | Vittschrife, sondern bloß ein Votum mit nüslihen Betrachtun- i Sumuia | 1271,93 2,425 704 1907 | 1,712,069 1346 [22] — |— Men, wie sie jedem guten Bürger freiständen. Nach einigen M L | TAL/14 | 2,424 967 3269 2.238520 | 3017 [27|8|38 | 1 Wnlichen Bemerkungen der Herren Salverte und Demargçay Ss t a e a Al 4 A00/0 8 | 1,427 797 3099 1,923,750 4176 (420) 5 | 37 | 9 durde die beantragte Tagesordnung verworfen und die Ein- Gumna T2 T E E T 3E0L ee A (S Me der Kommission überwiesen, die sich mit dem Ge:
R | S : L A | th - Entwurfe wegen der Reorganisation des Justizwesers q Weiphalet o 267,60 1,242 42 3380 1,265 731 3448 1308 7AM 3 u h 24M Erledi der B if; 8. Rhei R 2,223,637 | 4633 2.090,307 | 4355 |W| 2| 46 | 1 eschäfcigen har. ah Erledigung der _Bittsehrif d o) A S E r SARA LMEESE Er B | C: O D Tr R L ELD 2 m u len : Berichte brachte der See- Minister aufs neue den Summa .. | 847,59 3/466/,159 | 4089 3,356,038 3959 | 29 P ‘Mon der Pairs-Kammer veränderten Geseß: Entwurf über das Necapitulation. Mvancement der Zöglinge in den Militair - Schulen ein. Zugleich
1—6. Qetliche Peovinzen A145 93 9 314,606 2246 7,441,409 1795 | 23 | 11¿| 34 9 Fleate er einen neuen Geseß- Entwurf vor, worin ein Zuschuß von 7—8. Wesliliche Provinzen . 847,59 3,466,139 4089 3.¿36/038 3959 29 ans | 453 | 20 988,000 Fr. zu dem Budget von 1836 für die Reserve der Ar- Summa | 4993,52 12,780,745 2559,46 [ 10,797,447 | 2102 | 29 | Wi —_— |— ee verlangt wird. Dieser leßtere Entwurf wurde, nah dem
Berliner Börse. Den 6. März 1834, Amtl. Fonds- nnd Geld-Conrs-Zettel. (Preufs. Cour.) d M IINV T D I W-M eret 32TER k I AETT C S TYSTCL DUIRNIOS 220
Zf.\Brief. Geld.) |(Zf- Brief |Geld.
Vieasana::,
St.- Schuld- Seh. 4 [1004 100 fOstnr, Pfandbr. \ 4 1021 Ls
Pr. Engl. Obl, 30.| 4 975 | 9; Pomm. do. 4 | 1067 —_—
ÞPrm.Seh. d.Seeh.| — | G4g ! G37 fKur- u. Neum, do.| 4 106! —
Kurm.Obl.m.1.C.| 4 -- | 995 [rchlesische do,.| 4 -— | 106! Neum.Iut.Seh.do. A — | 995 IRkst.C.d.K-u N — | 77 m
Bert, Städt - Obl.| 4 1005 | 10/4 iZ.-Sch. d.K.-u.N.|— | 77 ——
Königsb. do. [A4 | 993 —
Klbiog, do, | 4x 94 — Holl, vollw, Duk.|— | 171 _—
Danz. do. in Th. — | 884 — Neue do. — | 181 e
Westpr. P'fandbr.| 4 | 102 -— fFriedrichsd'or 1315| 1315 Gressh. Pos, do,| 4 [1027| — [Disconto f
H E E ad Ml
Auswärtige Börsen.
Frakfurt a. M., 3. März.
Vesterr. 55 Metall. 101 i075 48 937, 933. 218 361 —, 15 M — Bank - Actien 155», 1557. Part. - Oblig, 1397 139. Loose zu 100 G. 2145. —. Preuss. P’rüm.- Sch. 632 63), do. 48 Anl, 973, Holl, 55 Oblig. v, 1832 98%. 9817 Poln, Loose TC4. —. 55 Span. Rente 43 Af. 38 do. perp. 261 Dr.
Laris, 28. Februar. Ds Rente 103, 20. 38 do. 79. 35. 58 Neap. 96. 65, 55 Span.
45. Ausg. Span. Schuld 154, Neue Span, Aul, —, dg Woll, 56, 836,
S: E Antrage des Herrn Passy, der Budgets - Kommission zugetheilt. Königliche Schausspiele. Der Präsident stellte darauf die Frage, ob der ersicre Gesetz- Auf Allerhöchsten Befehl werden wegen der eitEntwurf derselben Kommisjïon, die schon früher mit der Prú- gegangenen traurigen Nachricht von dem Ab lebeFMüng desselben beauftragt gewesen, odcr ob er einer neuen üdber- Sr. Majestät des Kaisers Franz von Oesterreich diiesen werden solle. Éin Deputirter machte die Bemerkung, es Königlichen Theater sür Sonnabend den 7., S onnMYty zu befürchten, daß im ersteren Falle die Kommission bei ih- tag den 8. und Montag den 9, März geschlossen. em ursprünglichen Antrage beharren möchte. Nichtsdestowenéiger . — - ( ntschied die Majorität, daß der Gese6-: Entwurf noch einmal an deselbe Kommission verwiesen werde. “ Der General Delort mpfahl vor Allem Eile, damit die Zöglinge der Militair - Schule, e einen gerechten Anspruch auf Offizierstellen hätten, über ihre dufunft endlich beruhigt würden. — An der Tagesordnung war tht die Berathung über 16 Gese6- Entwürfe von örtlichen Jn- resse, die mit 253 gegen 7 Stimmen angenommen wurden. n 17ter Gesetz - Entwurf wegen einer Gränz - Berichtiguna ‘im U T E N T E partement der niederen Seine fiel dagegen mit 174 gegen 63 j E “timmen durch. Die Versammlung trennte si gegen 42 Uhr NEURLSTE BŒÆARSEN- NAGHBICHTEN, hne Anberaumung ihres nächsten Sigungs- Tages, da am Mon-
d Dienstag nichts auf der Tagesordnung stand.
: g un Wien, 2. März. Nachdem heute Vormittags die B#Y* Die Thron-Rede des Königs von England is der Ge Actien bis auf 12,0 gewichen waren, sind dieselben des Adul! ind der Bictchtangen aller hiesigen Journale ee dürfte über wieder bis 1270 gejliegen. sg seyn, auf die Aeußerungen derselben näher einzugehen, 5 - ena sich nicht der seltsame Umstand ereignete, daß diejes Do, Redacteur Cottel. L a ernes vertheidigt wird, die man als u Französi 5 ; A | 98, bezeichnet, während es den Tadel derer hervorruft Gedrackt bei A. W. Hayn. Fie sie offen zu den Grundsägen der Tories bekennen. An det
Königstädtisches Theater. Sonnaktend, 7. März. Zum erstenmale wiederho‘r: Jule die Pußmacherin, parodirende Posse mit Gesang in 2 ati von Mcicl, Musik von A. Müller. Jin ersten Aét: „Masare! im Zwischenakt: „Shawl- Tanz‘, auszesührt von Herrn Ul Mad. Par6pichler.
Berlin, Sonntag den s8tem März
K S ri
Spihe der Lebteren steht bekanntlich die Quotidienne, die, jede List und künstliche Wendung vershmähend, immer rund her- aus ihre Meinung zu äußern pflegt. So láßc sie sich au bei dieser Gelegenheit folgendermaßen vernehmen : ¡Die Rede, welche die Minister den König haben kalten lassen, hat bei uns ein lebhaftes Gefühl der Ueberraschung erregt. Nicht etwa bloß deshalb, weil der Juhalt derselben augenscheinlich unter den Ereignissen steht, die sich in Europa zutragen, und keines der- selben zu berähren wagt, sondern hauptsächlih weil jene Rede auch nicht im Entferntesten eine torystishe Farbe hat. Jn der That, wenn man den bedeutendsten Theil der Rede ansieht, so könnte man glauben, daß das Ministerium Melbourne, als es si zurückzog, seine Erdffnungs - Rede in dem Portefeuille gelassen und daß das Ministerium Wellington mit dem Portefeuille zugleih die Rede gecerbt habe. Es is gewiß das traurigste Schauspiel bei dem Umschwung der öffentlichen Angelegenheiten, wenn man sieht, daß Sraats-Máän- ver im Angesihte von Europa eine Sprache führen, die nicht die ihrige isl, Das heißt den Gegnern die Múhe ersparen, Krieg gegen uns zu führen, wenn wir uns selbs bekriegen. Und es giebt vielleicht etwas Schlimmeres, als die Tories außerhalb des Ministeriums, nämlich die Tories im Ministerium, um eine whigistische Rede zu halten; denn in der Opposition sprechen fie doch ihren Grundsäßen und ihren Jnteressen gemäß. Dies ist wenig- stens der Eindruck, den die Rede auf uns gemacht hat; in England “ist derselbe allerdings verschieden gewesen. Die Konservativen und die Anti-Ministeriellen scheinen sich zu vereinigen , die Ei- nen, um ihre Zufriedenheit auszudrücken, die Anderen, um si nicht so heftige Ausfälle zu erlauben, als die, denen das Mini sterium sett seiner Bildung ausgese6i gewesen ist, Ausfrichtig ge- sagt, begreifen wir die Haltung der Les:eren besser, als die der Êr- steren. Eine Opposition hat niemalé Ursache, unzufrieden zu seyn, wenn das Muinisterium ihr ein Zugeständniß macht. Jst es niht für Lord Durham und seine Freunde schon sehr viel, das Kabinet, in welchem sich Lord Aserdeen und der Herzog von Wellington befinden, dahin zu bringen, daß es dieselbe Sprache führt, die das Minifterium Grey und das Mi- nisterium Melbourne führten? Wenn déte Veinister am etten Tage in Bezug auf die Beseßung des Sprecher-Stuhls dasselbe gethan hätten, was sie in Bezug auf die Thron - Rede gethan haben, wenn sie statt des Sir Ch. Manners Sutton den Herrn Abercromby vorgeschlagen hätten, so leidet es nicht den gering: sten Zweifel, daß sie den Beifall der ganzen Öpposition gehabt haben würden. Was die Konservativen betrifft, so ist ihre Zu- fciedenheit etwas schwerer zu verstchen. Sie sind ohne Zweifel eher im Stande als wir, ihre eigene Lage zu beurtheilen, und wir machen keinen Anspruch darauf, England besser zu kennen, aís die Engländer selbs, Wenn abcr eine solche Rede nicht das unüberlegte Werk cines Ministeriums ist, das sich nit zu der Höhe der gegenwärtigen Lage erhoben hat, wenn in der That die Gemüther und die Angelegenheiten sich in einem sol- chen Zustande befinden, daß die Tories, statt sich mit dem in Flammen stehenden England zu beschäftigen, sich darauf be- shränken müssen, von dem Brande des Parlamentes zu sprechen; wenn Alles, was sie gesagt, so wie Alles, was sie ver- shwiegen haben, ihnen durch die sie umgebenden Schwierigkei- ten auferlegt wird; wenn sle nur unter der Bedingung existiren kênnen, daß sie fein Zeichen ihrer Existenz geben dürfen, dann, wir wiederholen es, ist ihre Lage weir trauriger, als wir jemals geglaubt hatten.“ — Das Journal de Paris dagegen sagt: „Die Rede des Königs von England ist mit seltener Geschick- lichkeit abgefaßt. Man bemerkt in derselben eine außerordentli- he Sorgfalt, Alles zu vermeiden, was gegen die Wünsche der dsfentlihen Meinung verstoßen könnte, und das Bestreben , den konservativen Geist mit den Bedürfnissen der Reform zu verei- nigen. Die Fragen werden darin offen angeregt; die Art, wie die Krone sie ins Auge faßt, berechtigt zu dem Glauben, daß die Englische Nation, tros der Uebertreibungen der beiden einander gegenüberstehenden Parteien , die Verbesserung ihrer Jnstitutio- nen zu begünstigen wissen wird, ohne sich in den Strudel der Revolutionen zu stürzen. Die beiden Paragraphen in Bezug auf die auswärtigen Angelegenheiten bestätigen die Voraussagun- gen aller denkenden und aufgeklärten Leute Das neue Kabinet, in wel- chem einige Nanien den alten Nationalhaß zu repräsentiren schienen und ungerechte Vorurtheile befärchten lassen konnten, giebt, in Bezug auf die Aufrechthaltung des Europäischen Friedens, die beruhigendsten Versicherungen. Es hat die Politik der Franzd- sischen Allianz verstanden, gewürdigt und angenommen. So widerlegen si also die Prophezeiungen von auswärtigen Ver- wickclungen, mit denen die Opposition das Peel'sche Ministe- rium empfing.‘
Der Moniteur enthält einen Immediat- Bericht des Fi- nanz- Ministers und in Folze dessen eine Königliche Verordnung, wodurch die den Mänz- Direktoren bisher ausgeseßt gewesenen Prágekosten vom 1. Juli d. J. ab fr das Kilogramm Gold- münzen von 9 auf 6, und für das Kilogramm Silbermünzen von 3 auf 2 Fr. ermäßigt werden.
Am 1. Oft, v. J. belief sich die Gesammtzahl der Mitglie- der der Ehrenlegion auf 50,008, nämlih 104 Großfkrevze, 204 Groß: Offiziere, 827 Commandeurs, 4555 Offiziere und 44318 Ritter. Von jenen 50,008 Mitktgliedern beziehen 26,363 ein Ge- halt, die übrigen 23,645 niht. Die Gesammt: Summe der Be- „soldungen bel:ef sh im vorigen Jahre auf 8,474,000 Franken. Nach dem Geseß vom 21. Aptil 1832 aber sollen künftig in Friedenszeiten nur so viel Decorationen mit Gehalt vertheilt Metten, als der dritte Theil der durch Sterbefälle erledigten
eträgt.
Die hiesige Municipal - Garde zu Fuß soll um 200 Mann oder 2 Compagnieen verstärkt werden. Die sich zum Eintritte Meldenden müssen mindestens 23 Jahr alt seyn, und 2 Jahre im stehenden Heere gedient haben.
Im Constitutionnel liest man: ¡Die zweite Auflage der Broschüre, mit welcher sich die dffentliche Meinung so leb- haft beschäftigt, sollte gestern Morgen um 10 Uhx bei Firmin
De Smet S
Didot erscheinen, und zwar mit einer Vorrede, welche von dem Verfasser, dem Grafen Roederer, unterschrieben war. Um 9 Uhr aber is die ganze Auflage, welche bereits fertig und gehef- tet war, Pre Sgenawmen worden. Man sagt, es sey die Aùÿ- sicht des Verfassers, die Bekanntmachung zu unterlassen, oder d in der Vorrede wesentlihe Aenderungen vorzu- nehmen.
Großbritanien und JFrland.
Parlaments-Verhandlungen. Fa ea aus. Sibung vom 25. Februar. (Nachtrag.) Am Anfang der Sißbung machte der Kanzler der Schaskammer den Vorschlag, daß das Haus wieder zu seiner früheren Ge- wohnheit zurückkehren und erst um 4 satt um 12 Uhr zusam: menkommen möchte, da es für den Sprecher sehr lástig scy, erst um 12 und dann gleich wieder um 5 Uhr im Hause zu erschei- nen, und da doc die Versammlung um 12 Uhr meistentheils sehr klein seyn müsse, weil oft Wahl-Aus{hüsse des Morgens Si6ungen hielten, in denen ein großer Theil der Mitglieder i# cäftigt sey. Uebrigens fügte Sir R. Peel hinzu, der Spre- cher habe erklärt, er werde, wenn dringende Angelegenheiten zu verhandeln wären, immer bereit seyn, sich hon um 3 Uhr im Hause einzufinden. Jn der hierauf wieder beginnenden Debatte Über die Adresse ließ sih zuerst Herr G. Robin on, ein Re- former, vernehmen (von dem bereits erwähnt worden, daß er gegen das Amendement stimmte), und sagte unter Anderem:
¡Fh werde dem jeßigen Ministerium ‘gegenüber eben so ver- fahren, wie ih mi gegen alle frühere Ministerien benommen Habe, ih werde ihm keine factidse Opposition entgegenseten. (Höre!) Der schr ehrenwerthe Baronet hat bereits eine Nelgung kundgege- ben, von den Anti- Reform - Prinzipien abzulassen, die sein früheres Benehmen leiteten, denn eine seiner ersten Handlungen war, daß er dem edlen Lord, dem Mitglied für Lancashire (Lord Stanley), und mehreren anderen Herren von liberalen Grundsäßen das Anecbieren: machte, si seiner Verwaltung anzuschließen. Uebrigens sind auch unter den Mitgliedern der jeßigen Opposition solche Elemente de- Zwietracht und Uneinigkeit vorhanden, daß es ihnen, im Fall die jeßige Regierung sich niht halten könnte, moralisch unmdgli seyn würde, eine dem Lande frommende neue Verroaltung zu bilden. Einige ehrenwerthe Herren auf der Oppositions - Seite des Hauses haben behauptet, die ganze Wählerschaft des Landes denke leich, und wer die Regierung bei der vorliegenden Frage untersiÄßen wollte, der würde geradezu gegen die Wünsche seiner Konstitnentn handeln. Was meine Wähler anbetrisst, so bestehen se zroar der Mehrzahl nah aus Reformern und Antiministeriellen, aber ich glaube nicht, daß sie so weit gehen, den Umfiurz des jebigen Mi- nisteriums und die Bildung eines Whig-Minisiertums zu wünschen. Andererseits sind viele meiner Konstituenten der jetzigen Verwaltung. entschieden günstig gesinnt. Wenn man die lebten Wablen betrach- tet, so wird es sich finden, daß in sehr vielen der bedeutent sen Städte des Königreichs die Ansichten der Wähler sch beinah: die Waagschale hielten. Es is also nicht redlich, zu sagen, das ganze Land neige sh entschieden zum Sturz des Tory - Minifteriums bin, ohne demselben eine offene Erprobung gewähren zu wollen.?/
Herr Ward, der hierauf für das Amendement sprach, be- zeichnete nächst der Kirchen: Reform Folgendes als die wisent- lichsten Punkte, worlber die beiden Parteien, in die das Land sich theile, hauptsächlih verschiedener Meinung seyen: erstens das Recht des Parlaments, zu jeder Zeit über Corporarions- Eigenthum zu schalten, worin zugleich die Frage über das Recht der Dissenters, an den Universitäten zugelassen zu werden, be- arien sey; Sir R. Peel nun erkenne dem Parlament nicht das Recht zu, über die Universitäten, als Corporationen mir eigenen Gesegen, eine Gewalt auszuüben; und dann die Munuzipal- Reform, denn da die Munizipalitäten die festen Haltpunkce für die Streitkräfte der Korservativen seyen, so wücde das jebige Ministerium in keinem Fall seine eigenen Schanzen skürmen. er Redner fragte, ob auf der ministeriellen Seite ein einziges Mit; glied sey, welches eine vo!kreiche Stadt repräsentire, die nicht eine geschlossene Corporation wäre; der edle Lord, das Mitglied. für Norwich (Lord Stormont), scheine dies nicht zugeben zu wollen (Gelächter) ; er frage aber den edlen Lord, ob derseldve es vor einer Wählerschaft gewagt haben würde, zu äußern, daß er nicht nur das Wesen, sondern shon den bloßen Namen der Reform hasse, wenn diese Wählerschaft nicht unter der Herrschaft einer geschlossenen Corporation gestanden hatte. Schließlich behau {ete der Nedner, daß immer noch Mänvyer, die das Vertran der Mehr- heit der Nation besäßen, bereit wären, den jeßigen Ministern das Staaitruder abzunehmen, und daß unter den Anhängern der leßteren eben so wenig, wo nicht noch weniger Uebersinstim- mung herrsche, als unter det Opposition, zu welchem Zweek er nur auf den Gegensaß aufmerksam machen wolle, der zwischen den Ansichten des Oberst Sibthorp und des Lord Stanley bes stehe. Lord Stormont (Lord des Schatzes), der zu seiner Vertheidigung das Wort ergriff, bestritt einerseits die Behaup- tung, daß Norwich eine geschlossene Corporation sey, da diese Stadt 4500 Wähler besige, die alle das Recht hätten, an der Wahl des Mayor, der Sheriffs, der Aldermen und des Gemeinde: Naths Theil zu nehmen ; andererseits gab er zu, daß er gesagt habe, er hasse das bloße Wort Reform, aber mit dem Zusab, (o wie es von denen gebrauchc werde, die Englands theuerste In- stitutionen vernichten wollten. (Lauter Beifall von den mintjèe- riellen Bänken) Wenn dagegen, sagte er, das Wort Reforra die Verbesserung der Jnstitutionen des Landes, mit Rücksicht auf ihre größere Wirksamkeit bedeute, so sey er eiti Reformer. Dr. Lushington hob in seiner Rede gegen die Adresse vorzüg- lih hervor, daß es klar sey, wie sehr das jeßige Ministerium sich bemühe, Verstärkungen an sich zu ziehen und Bündnisse einzugehen; so habe es dem Lord Stanley eine Béwunderung gezollt, der nichts gleih komme; man habe denselben begrüßt, wie die Hexen den Macbeth: „Heil edler Sproß von Derby, der einst Minister scyn wird! (Gelächter.) Höre uns in unserer Noth, in unserem Elend! Sey so gnädig, wie du mächtig bist! Aber der hartherzige Lord, der grausame Staatsmann, habe kein Mitleid gezeigt, habe in seiner Rede (s. das gestrige Blatt der Staats - Ztg.) kein besonderes Vertrauen zu dem Ministerium kundgegeben. Herr Praed (Secretair der Ostindischen Kon:
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