m 98. November. Meyer, Oberlt. der Res., bisber Oberlt, im Fu -Art. Regt. von Linger (Oftpreuß.) Nr. 1, Boldt, Oberlt. der | esd bisber Oberlt. im Inf. Regt. von der Goltz L: Pomm.) Nr. 54; Kuhn, Oberlt. der Res., bisher Oberlt. im 4. S@hles. Inf. Regt. Nr. 157, — unter Ueberweisung zu den Korps-Intendanturen des 1V. bezw. VII. und VI. Armee-Korps, zu etatsmäß. Militär-Intend. Assessoren ernannt. Dur Verfügung des General-Kommandos. Zahl- meister: a. verseßt: Kurhhalß vom 1. Brandenburg. Drag. Negt. Nr. 2 zum 1. Bat. Inf. Regts. von Stülpnagel (5. Brandenburg.) Nr. 48, Voigt vom 3. Bat. Inf. Regts. Fürst Leopold von Anhalt-

Dessau (1. Magdeburg ) Nr. 26 zum .1. Bat. Anhalt. Inf. Regts. Ne. 93, Sihe von Zer 1. Abtheilung 2. Posen. Feld-Art. Regts. Nr. 56, Friedri von der 1. Abtheilung Feld-

Art. Regts. von Podbielski (1. Niederschles.) Nr. 5, — gegenseitig Walther von der 2. Abtheil. Feld-Art. Regts. General-Feldmarscha Graf Waldersee A Nx. 9 zum 3. Bat. Großherzogl. Mecklenburg. Füs. Regts. Nr. 90, Nickes vom 2. Bat. Inf. Regts.

* Graf Barfuß (4. Rat igt Nr. 17 zum 2. Bat. Meter Inf. Regts. Nr. 98, Bri eel von der Reitenden Abtheil. 1. Westpreuß. Feld-Art. Regts. Nr. 35 zur 1. Abtheil. Feld-Art. Regts. Nr. 72 Hochmeisker ; b. infolge Ernennung zugetheilt: Wüschner dem 2. Bat. Inf. Negts. Graf Barfuß (4. Westfäl.) Nr. 17 anstatt dem 2. Bat. Peßer Inf. Negts. Nr. 98.

Ostafiatische Besaßzuugs-Brigade.

Allerhöchste Kabinetsordre vom 27. November 1902. Sÿhlotter, Zahlmstr., bisher zugetheilt dem 5. Thüring. Inf. Regt. Nr. 94 (Großherzog von Sachsen) und_ bei dem Begleit-FKommando der Ablösungsmann|chaften für die Ostasiat. Besazungs-Brig., mit der Zahlmeisterstelle beim 3. Bat. 2. Ostasiat. Inf. Negts. beliehen.

Königlich Sächfische Armee.

Offiziere, Fähnriche 2c. Ernennungen, Beförde- rungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. 27. No- vember. Mieze, charakteris. Fähnr. im 3. Feld-Art. Regt. Nr. 32, Kersten, charakteris. Fähnr. im 6. Feld-Art. Regt. Nr. 68; die Unteroffiziere: Gebler im 3. Inf. Regt. Nr. 102 Prinz -Regent Luitpold von Bayern, v. Sandersleben, Ehrig, v. Woydt im Schüßen- (Füs.-) Negt. Prinz Georg Nr. 108, Baumbach, Kes, Luße, Aufschläger, Noeßler im 1. Feld - Art. Regt. Nr. 12, Martins, Stephan im 2. Feld-Art. Regt. Nr. 28, Becker im 4. Feld-Art. Negt. Nr. 48, Marggraf im 2. Train-Bat. Nr. 19, — zu Fähnrichen ernannt. |

Jn der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird eine Genehmigungs-Urfkunde, betreffend die Ausgabe von Schuldvershreibungen der Stadtgemeinde Oppeln auf den Jnhaber, veröffentlicht.

Nichtamfliches.

“Die Verjährung des Enischädigungsanspruhs wird

‘dur éine Anmeldung desselben beim Gemeind e-Vorsteher niht unterbrohèn (1966). » Der 8 73 Abs. 2 des Gewerbe- Unfallversiche-

Deutsches RNei@. Prenfen. Berlin, 6. Dezember.

Seine ‘ Majestät der Kaiser und Fe sind gestern Abend um 7 Uhr 50 Minuten auf der Wildparkstation eingetroffen und von Zhrer Majestät der Kaiserin und Königin am Bahnhofe begrüßt worden. JZhre Majestäten begaben Sich alsbald’ nah dem Neuen Palais. :

Heute Vormittag von ‘10 Uhr an hörten Seine Majestät der Kaijer und König die Vorträge des Staatssekretärs des Reichs-Marineamts, Staats-Ministers, Vize-Admirals von Tirpiß und des-Chess des Marinekabinets, Vize-Admirals Freiherrn von Senden-Bibran.

“ In den Tagen vom 2. bis 4. Dezember sind, wie „W. T. B.“ meldet, die Mitglieder des von der Eisenacher Kirchen - konferenz zur Vorberathung der Frage eines engeren Zusammens{lusses der deutshen evangelischen Landeskirhen niedergeseßten Ausschusses in Frank: furt a. M. zusammengetreten. Der Verlauf der Berathungen hat im L NIliGeN zu einem allseitigen Einverständniß ge- führt. Die Arbeit des Ausschusses war damit beendet.

Die Nr. 12 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs- Versicherungsamts“ vom 1. Dezember 1902 enthält im Abschnitt A („Unfallversiherung“) cine Bekannt- machung des Retichs-Ver Res s die Prämientarife für die Versicherungsanstalten der Tief- bau-Berufsgenossenschaft und der dem Reihs-Versicherungsamt unmittelbar unterstehenden Baugewerks-Berufsgenossenschaften, vom 16. November 1902, ferner eine Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 3. November 1902, betreffend die Außerkr A eRE ng der Bestimmung der Unfallversicherungs- geseße, wonach die Hinterbliebenen eines Ausländexs, welche zur Zeit des Unfalls niht im Jnland ihren gewöhn- lichen Aufenthalt hatten, keinen u auf Rente haben, für den schweizerishen Bezirk Rheinfelden im Kanton Aargau, und sodann folgende Rekurs-Entscheidungen und andere Entscheidungen der Senate des Reichs- Versicherungsamts:

R E DEIL O dem Betriebe zuzurechnenden Ver- richtungen wird der zur Anerkennung eines Betriebsunfalls erforderliche ursählihe Zusammenhang zwischen Unfall und Betrieb nicht dadur SUB He BID Lien. daß der Ver- sicherte cinem „gehörig durchgeführten, zur Abgrenzung des Betriebs fff Verbote“ zuwidergehandelt und hierbei den Unfall erlitten hat (1963).*)

_ Der Unfall eines Arbeiters beim Führen der Pferde des - Betriebsgunternehmers zur militärischéèn Vor- musterung auf Grund des § 3 des Gewerbe-Unfall- versicherungsgeseßes ist als Betriebsunfall anerkannt, da unter den dort erwähnten „anderen Diensten“ auch diejenigen zu verstehen sind, welche bei Erfüllung einer dem Unternehmer obliegenden öffentlichrechtlihen Pflicht geleistet werden (1964). j ie Anerkennung der Entschädigungspflicht durh förm- lichen. Bescheid einer Berufsgenosfenschaft steht der Bei- ladung und Verurtheilung einer andéren Dees genoss enthaft nicht entgegen, falls dies — wegen der gegenüber der beigeladenen Berufsgenossenschaft zulässigen Zu-

egung eines höheren Jahresarbeitsverdienstes — im „Znteresse des Klägers liegt (1965). j

*) Die neben den einzelnen Entscheidu slebend Ï kflammerten Zahlen geben die Ziffer Me e Den finde „Amtlichen Nathcichlen" vero clide int ender viese dr „dex

rungsgeseßes ist auch dann anwendbar, wenn Renten-

ansprüche nit in Frage kommen, sondern nur die Er-

stattung des Sterbegeldes seitens der Ortskrankenkasse

beantragt wird (1967).

M Mae enthält die Nummer folgende Bescheide und eshlüsse:

Bei den Schiedsgerichten sind'Beisißer aus dem Berufs- zweige des Bergbaues nur zu den Verhandlungen über Unfälle im eigentlichen Bergbaubetriebe zuzuziehen (1968). ;

Beim A der Rente für einen in einer Die anstalt untergebrahten Verleßten mit der Rente für seine Angehörigen für einen Theil des Monats, falls der auf den Verlekten selbst entfallende Rentenbetrag höher ist, als die den Angehörigen zustehende Rente, ist eine demnäcstige Kürzung dieses Mehrbetrages an den späteren Renten gemäß Z 93 Absaß 3 in Verbindung mit § 22 Absaß 3 des Gewerbe- Unfallversicherungsgeseßes: unzulässig (1969). :

Die bei der Uebernahme von Betrieben überwiesenen Ver- mögenstheile sind, soweit sie aus dem Reservefonds der überweisenden Berufsgenossenschaft herrühren, auch von der übernehmenden Berufsgenossenshaft dem Reservefonds zu- zuführen (1970).

Der Abschnitt B „Jnvalidenversiherung“ enthält neben einem Rundschreiben vom 6. November 1902, be- treffend die rechtzeitige Einreichung und die ordnungsmäßige Vorbereitung der an das Reichs-Versicherungsamt zu richtenden Anträge auf Genehmigung von Vermögensanlagen auf Grund des § 164 Abs. 3 des Jnvoalidenversicherungs- geseßes, die nachstehenden Revisions-Entscheidungen:

Für einen Oberhäuer is die Verdienstgrenze im Sinne des § 5 Abs. 4 des Jnvalidenversicherungsgeseßes nicht nah dem Durchschnittsverdienst der eigentlihen Ber g- arbeiter im allgemeinen zu bestimmen, die Dberhäuer bilden vielmehr eine besondere Gruppe (1019).

Ob die Erwerbsunfähigkeit: durch einen Betriebs- unfall herbeigeführt worden ist, darf niht ausshließlih nah dem bei der Unfallrentenberechnung angewendeten Prozentsaß, ohne Rücksicht auf die Höhe des Jahres- arbeitsverdienstes, beurtheilt werden (1020).

Die Zeit des Bezugs einer noch laufenden Invalidenrente kann niht gemäß § 47 Abs. 4 des Znvalidenversicherungsgeseßes auf: die Wartezeit für die Altersrente angerechnet werden. Während eines JFnvalidenrentenbezugs geleistete Arbeiten sind - au dann nicht versiherungzspflihtig, wenn der Renten- empfänger wieder erwerbsfähig geworden ist (1021).

Die Versicherüungsanstait ist niht verpflichtet, von einer unteren Verwaltungsbehörde ohne Auftrag und ohne vorangegangenes Streitverfahren ‘eingezogene Beitrags- rückstände wie im Sinne des- § 168 des Znvalidenversiche- rungsgeseßes und des § 137 des Jnvaliditäts- und Alters- versicherungsgeseßes ordnungsmäßig beigetriebene auf mehr als 2 Fahre zurück anzurechnen (1022).

Der Antrag des Rentenbewerbers, - ihm die Rente erst von einem hinter dem Zeitpunkt des geseßlichen Beginns liegenden Tage ab zu gewähren, enthält feinen Verzicht auf die Rente für die frühere Zeit; bis zum Schluß des Berufungsverfahrens kann daher die Rente von dem Kläger und gegebenenfalls seinen Erben in Er- weiterung des ersten Anirags [hon von einem früheren Zeitpunkt ab verlangt werden (1023).

Der hiesige SGELBIGe Gesandte Quesada ist vom Urlaub na Berlin zurülCgekehrt und „hat die Ge\chäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Schwalbe“ am 3. Dezember in Kiel eingetroffen.

S. M. S. „Moltke“ it am 4. Dezember in Carthagena (Spanien) angekommen und geht am 27. Dezember von dort nah Palermo in See.

S. M. S. „Jaguar“ ist anm 4. Dezember in Tongku eingetroffen und geht am 7. Dezember von dort nah Tschin- wangtau in See.

S. M. Flußkanonenboot „Vorwärts“ ist am 3. De- zember in Hankow angekommen.

Breslau, 5. Dezember. Seine Majestät der Kaiser und König trafen, wie „W. T. B.“ meldet, heute um 12° Uhr 55 Minuten mittels Sonderzuges hier ein. Auf dem Bahnhofe waren der kommandierende General, Seine

oheit der Erbprinz von Sachsen-Meiningen, der Ober-Präsident

erzog zu Trachenberg und der Polizei-Präsident Dr. Bienko erschienen. Nach Begrüßung derselben begaben Sich Seine Majestät in die unteren Räume* ‘des Bahnhofsgebäudes, be- Teilen das dort versammelte Offizierkorps Seines hiesigen

eib-Kürassier-Regiments „Großer Kurfürst“ und empfingen dann in dem Fürstenzimmer eine aus 15 Mitgliedern be- stehende Abordnung hiesiger Arbeiter. “Der bereits mehr als 25 Jahre in der lte Waggonbauanstalt beschäftigte Federshmied Clamm richtete an Seine Majestät den Kâiser und König folgende Ansprache;

Mehrere Tausend Arbeiter ter Breslauer Waggonfabriken und Maschinenbauanstalten bitten Eurer Majestät, die unterthänigsten Huldigungen darbringen zu dürfen. Das Vertrauen, welches Eure Majestät in der Essener Rede -den deutschen Arbeitern schenkten 20 uns mit tiefempfundenem, ebrfurchtsvollem Dank erfüllt. Wir geloben Eurer Majestät unentwegte Treue und bitten zu Gott, er möge Eure Majestät segnen und {üßen immerdar!

Seine Majestät erwiderten mit einer Ansprache, ließen Sich darauf die ein:elnen Mitglieder der Abordnung vorz stellen, erkundigten Sich nah der Herkunft der einzelnen und richteten an jeden derselben cinige freundliche Worte. Gegen 11/2 Uhr erfolgte die Abfahrt nach Wildpärk.

: Heffen. .

__ Das Regierungsblatt veröffentlicht einen Erlaß Seiner P Hoheit des Großherzogs, betreffend die Bevo ll- mächtigung des Staats-Ministeriums mit der vor- übergehenden Vertretung Seiner Königlichen Hoheit während Höchstdessen Reise nah Jndien.

in burg-EGwerit O re Majestät die Königin Wilhelmina é aniMde Ho h der Prinz Beinrid der Niederlar find heute Vormittag 9 Uhr, wie „W. T. B.“ meldet, naî S Verabschiedung von Zhrer Königlichen Hoheit der

Seine

nach Shloß Loo abgereist. Hamburg. s Der Senat hat, dem „W. T. BA zufolge, den Bürger- meister Dr. Burchard zum Ersten Bürgermeister und den Senator Dr. Hahmann zum Zweiten Bürger-= meister für das Jahr 1903 erwählt.

Oesterreich-Ungarn.

Die der deutschen Fortschrittspartei und der deutschen Volkspartei an

Mähren und Schlesien beschlossen, dem „M. T. B.“

ufolge,

Kundgebung :

böhmischen Abgeordneten zur ] l : Böhmen gemachten Vorschläge bei der Verschiedenheit der und sprahliten Verhältnisse Mährens und diese Länder zum : die Abgeordneten aus Mähren und Schlesien, ; den im allseitigen Einvernehmen ‘ der deutschen Partei für die Rege- lung der Sprachenverhältnisse in den beiden Ländern festgestellten Grundsäßen und Vorschlägen, sowie an der Forderung, daß eine solde Regelung nur im Wege der Geseßgebung erfolgen könne, unverbrüchlid-

festhalten würden.

parlamentarische Kommission des Jungczehenklubs gestern Vormittag eine mehrstündige Sißung ab, in der der von den deutschen Parteien beschlossene Programmentwurf zur Besprehung gelangte. Aus den in der Sißung geäußerten An- schauungen ging hervor, daß die in dem Entwurf der deutschen Parteien dargelegten Grundsäße der Mehrheit annehmbar er- schienen. Die parlamentarishe Kommission beshloß, am - mittag in einer gemeinsamen Besprehung mit Vertretern konservativen Großgrundbesißes und der böhmischen Agrariet die Ausarbeitung eines ausführlihen Schriftstückes zu bear tragen, welches eine positive Grundlage zur Lösung der E den Czehen und Deutschen in den Ländern der böhmischen" Krone streitigen Fragen enthalten solle. Jn dieser Konferenz" wurde nah eingehender Debatte beschlossen, eine positive? Grundlage für die Verhandlungen über die Gesammtheit der" zwischen den - Deuishen und -Czehen streitigen Fragen

nationalen und ‘politishen Bewußt böhmischen Volkes im

zweitägiger Berathung ‘die zweite sun

vorzuschlagen. Die “czehishen Agrarier und die böhmisch- nationalen Sozialisten erklärten sih hier- mit einverstanden, behielten sich jedoch vor, eigene Er- klärungen über die deutshen Vorschläge abzufassen. Die von diesen beiden Gruppen gemeinsam beschlossene Erklärung besagt, die Gruppen lehnten jedwede Verhandlung über die Vorschläge der deutschen Parteien ab und würden jede Anbahnung auf dieser Grundlage als einen Niedergang des staatsrechlihen,

seins der Vertreter des eihsrathe ansehen.

Großbritannien und JrlandD. ; Das Oberhaus nahm gestern, wie „W. T. B." meldet, na der Unterrihtsbill mit 147 gegen 37 Stimmen an. Lord Ros ebery- griff, im Vusfe der Debatte die Anträge der Regierung heftig an, namentlich in Bezug auf die durch freiwillige Beiträge unterhaltenen Schulen, und führte aus, die Regierung babe, anstatt ein nationales Gejeß zu schaffen, ein Gries afl afen, -dessen Folgen unheilvoll sein. würden.

nterhause brahte Gibson Bowles (Xons.) den formellen Antrag ein, ‘das Haus solle e uach S{hluß der Sißung auf Montag vertagen zu erneuter \prehung der Brüsseler Konvention. Der Redner führte aus, seit das Haus zuleßt diese Frage besprochen / habe, seien wichtige neue- Thatsachen bekannt ge- worden, welche “die ‘Regierung veranlassen sollten, die Lage einer erneuten Erwägung zu unterziehen, und wies darauf hin, daß die Frage der Meistbegünstigungskläufel außer in Bezug auf Rußland aud bezüglih anderer Nationen sich erheben „werde. G8 sei die Pfl der Regierung, .allè Angelegenheiten, über ‘die sih Zweifel er- hoben ‘ hâtten, vor der Ratifizierung der Konvention, zu ordnen. Bowles ersuchte die Regierung, dem Hause über diefen Punkt: Auf- klärung zu geben. Der Premier-Minister Balfour erwiderte, das Vorgehen Bowles? sei völlig ohne Präzedenzfall, und die: Gelegenheit sei. die ungeeignetste, diese heiflen internationalen Fragen. zu erörtern. Der Premier-Minister bat, daß: weder der Präsident des Handelsamis noch der Unter-Staatssekretär des Auswärtigen an der Debatte irgend- wie theilnehmen möchten. Nach weiterer Besprehung, an der - sh kein Minister betheiligte, wurde der Gegenstand fallen gelassen.

Frankreich.

Jn dem gestern abgehaltenen Ministerrath theilte der Minister des Sodkern Delcassé mit, daß die Leiter - der französishen Sanitätsposten in Tschongkin und A von den Vize-Königen zu Aerzten der wichtigsten chinefishen Vers Ne dieser beiden Städte ernannt worden seien. Ferner ließ der Minister von dem Präsidenten Loubet einen Geseß- entwurf unterzeihnen, nah dem Frankreich der Regierungvon" Kreta die Rückerstattung von 166 461 Franken erlassez wird, die im Jahre 1898 für die an die nothleidenden Kreter vertheilten Lebensmittel verausgabt wurden. England, “ Ruß- land und Jtalien haben ebenfalls auf die Erstattung der aus demselben Anlaß verausgabten Beträge verzichtet. “ Hierauf legte ‘der Handels: Minister Trouillot einen «Gese entwurf, betreffend cine wirksamere Ueberwachung der Lebens- N sgesellshaften, vor. . Der Marine-Minister Pelletan- erstattete Bericht über die von dem Admiral Rous vier und dem Präfeften von Marseille gemeinsam. unternommenen Schritte zur Beilegung des Matrosen- Ausstandes. Der Minister-Präsident C ombes - theilte mit, daß . er dem Erzbishof von -Besançgon und den Bishöfen von Orléans und Seez infolge des Staatsrathsbeschlusses, daß “die Unterzeihnung der P& tition zu-Gunsten der Kongregationen sich als Mißbrauch ihres. Kirchenamtes darstelle, die Gehälter gesperrt habe. Es sei wahrscheinlich, daß nächstens gegen einen vierten Bischof die gleichen Maßnahmen wege sen werden. Den Bischöfen von. Monipellier, Autun alence uud Viviers sei hon durch einen früheren Beschluß ihr Gehalt gesperrt worden.

Im Senat interpellierte der Senator Knight, Vertreter von. Martinique, die Regierung wegen der Handlungsweise des: Gouverneurs Lemaire und warf demselben vor, daß exr durch seine Unbesonn :

Katasirophe trage. .Der Redner ns

die «Schuld an ‘dem Tode «von 2000 Menschen bei der d d (ua werkthätigen Theilnahme bei der atastroplo Ai St. Pierre und

roßherzogin Marie mittels Sonderzuges von Schwerin

chörenden Abgeordneten aus e gestern in einer gemeinsamen Berathung einstimmig olgende

Mit Nü t auf den Umstand, daß die von den deuts, i E Regelung der C N Len DN E

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nationaln M Slesiens af großen Theil nicht anwendbar sind,“ erklären daß sie atn

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Einer gestern ausgegebenen Mittheilung zufolge hielt die :