E S I I E I I A

E S E E B E E

E E L E r E I E p R L T E I N: E E

R O Rit I E Ee a E Ee C e R E I E Es

E E E E E T

efchle an den Schuldner sowie der Pfändungs- und Ueber- weisungsbeshlüsse an den Sculdaer und den Drittschuldner. oen findet dic Vorschrift ‘eite! Anwei ung! auf : Beweis- “Verfügungen, mit Einschluß der in Abwesenheit der' Parteien verkündeten Terminebestimmungen. Beschlüsse, durch welche ein Arrest angeordnet wird, sind

“dem Schuldnec nit vor der Vollziehung des Acresls zuzu-

stellen, es sei denn, daß der Gläubiger die vorherige Zustellung besonders beantragt.

3) Für die Zustellung von Schriftsäßen und sonstigen Er- tflärungen der Parteien, welche bei der Gerichtsbehörde ein- acreiht, werden, ‘hat diese, ohne“ daß: es eines ausdrülichen Pârteiantrages bedarf, Söôrge zu tragen, wenn aus dem Jn- halte des Schriftsiülls hervorgeht, daß und wem es zugest.llt werden soll. Ja Ansehung der öffentlichen Zustellung bewendet es bei der Vorschrift des § 204 Abs. 1 der Zivilprozeßordnung.

4) Wohnt cine Partei außerhalb des Bezirks, in welchem die G:richlsbehörde ihren Siß hat, so kann, falls sie nicht einen daselbt wohnhasten Prozeßbevollmöchtigten bestellt hat, angeordnet werden, daß sie eine das.1bsstt wohnhafte Person zum Empfange dec für“ sie" bestimmten Schriftstücke bevoll- mächtige. Diese Anordnung kann ohne mündlihe Ver hand- lung erfolgen. Der Zustellungsvevollmächtigte ist bei der nächsien gerichtlihen Verhandlung oder, wenn die Partei vor-

Ï e éinen Schriflsaß einreicht, in diesem zu benennen. Ge-

Mhieht dies nit, so können alle späteren Zustellungen bis zur naht äglihen Benennung durch Anheftung an die Gerichts- tafel bewirkt werden. 86

Zwangsvollstreckungen.

(Zu § 10 dec Verordnung, betreffend die Rechtsverhältnisse in den deuischen Schußgebieten.)

1) Die Zwangsvollsireckung erfolgt aus\chließlich durch die Bezirksrichter. Der Beibringung einer vollstrcckbaren Aus- fertigung bedarf es nit, soweit dieselbe von dem Gerichts- schreiber der Gerichtsbehörde, durch wélhe die Zwangs- vollstrecküng zu erfolgen hat, zu ertheilen sein würde. ck Die-Verfügung, dur welhe' die Zwangsvollsireckung an- geordnet: wird, tritt im Sinne ber 88 726 bis 732, 750, 796, 797, 799 der Zivilprozeßordnung on die Stelle der Eitheilung

einer’ vollstreckvaren Ausfertigung, beziehungsweise der Voll- streckingsklausel.

2) Die Are können nah Anordnung der Zwangs-

vollstréckung mit der Ausführung andere Personen beauftragen, die nah ihren Anweisungen ‘zu verfähren haben. Der Austrag ist \{rifllich: zu ertheilen. Der Auftrag tritt im Sinne der S8 754 bis 757 der Zivilprozeßordnung an die Stelle der voll-

i \txrcckbaren Ausfertigung.

[Die mit der Auéführung der Zwangsvollstreckung beauf- tragte Person hat die in der Zivilprozeßordnung dem Gerichts- vollzieher zugewiesenen Befugnisse ‘und Obliegenheiten, soweit nicht durch die ihr ertheilten Anwéisungen étwas Anderes dbe- slmmt ist. :

Die S8 760, 762, 763 der Zivilprozeßordnung bleiben außer Anwendung. Dcr Beamte, von welchem die Zwangs- vollstreckung ‘‘argeordnet wird, hat jedoch Sorge dafür u tragen, daß über jede Vollstreckungshandlung eine \{riftlihe N dea Gerichlsafkten gebract wird.

3) ird’ bei der ‘Gerichtöbchöide die Ertheilung einer vollstreckbaren Ausfertigung cines Urtheils oder eincs anderen Titels (Zivilprozeßordnung §8 794 bis 800, 829) beantragt, weil dié Zwängsvollstrekung 1n dem Béziuk eines anderen Gerichts zu erfolgen hat, so darf die vollstreckbare Ausfertigung in allen Ellen nur auf Anordnung des Beziuksrichters von dem Gerichtsschreiber ertheilt werden.

8'6. Strafsachen. (Zu § 19 Nr. 2 des Gesehes über die Konsulargerichtsbarkeit.)

1) Soweit nah der Vorschrift dcs § 420 der Straf- prozeßórdnunii vor Erhebung! der Privatkiage wegen Beleidi- gungen nächgewiesen werdén muß, daß die Sühne erfolglos versucht worden,“ ist für dicsen Verg cihsversuh der Bezirks- ritex zusländig: Derselbe ijt befugt, mit der Vornahme von “r aggr iets ändere Péifonek ‘ dauernd oder in bestimmten Fällen je beauftragen.

Erscheint der Beschuldigte in dem zur Sühneverhandlung

bestimmten ‘Termine nicht, fo wird angenommen, daß er sich auf die Sühneverhändluyg nicht éinlássen wolle. Eine Be- scheinigung über die Erfolglosigkeit der Sühneverhandlung kann nur ertheilt werden, - wenn der Antragsteller im Termin er- schienen ist. Kommt îm Termin ein Vergleih zu stande, so is derselbe zu Protokoll festzustellen. {/01/:2) ‘Wird gegen ein Strafurtheil vön der Staatsanwalt- schaft Berufungfeingelegt, so sind dem Angeklagten die Schrift- stücke über Einlegung und ‘Rechtfertigung der Berufung durch die Gerichtsbehörde erster Jnstanz zuzustellen. Diese übersendet in allen Fälle der Berufung ‘die Akten unmittelbar dem Ober- gericht. 87

Kostenwesen.

(Zu 8 10 der Verordnung, betreffend die Rechtsverhältnisse in den deuiichen Schußtzgebieten.)

‘Jn Ansehung des Kostenwcsens bicibèn bis ‘ auf weiteres die in den einzelnen Schußgebicten bestehenden Vorschriften in Geltung.

S 8.

Geschäftsgang.

1) Die zur Ausübuna der Gerichtsbarkeit ermähtigten Beamten- haben om Schlusse des Kalenderjahrs eine Geschäfts: übersiht an den Reichèekanzler (Auswärtiges "Amt, Kolonial: Abtheilung) einzureichen.

¿- 2) Der G.shäftsverkehr mit dem Reichskanzler etfolgt in eiligen Fällcn durch unmittelbaren Bericht an denselben (Aue- wäitiges. Amt,“ Kolonial Abtheilung), in nicht eiligen Fällen dur Vermittelung des“ Gouverneurs Da annz): Legterer ‘ist ‘befugt, Ausnahmen von dieser Vorschrift zu ge: statten. 7: 8:9

“Die für die einzelnen Schußgebiete erlassenen Dienst- anweisurgen, betr. fend die Ausübung der Gerich18bark-it, treten, ‘insoweit ‘niht im S 7 etwás Anderes bestimmt ist, außer Kraf :

t. Berlin, den 25: Dezember 1900. Fh j Der S Ser. Graf von Bülow.

se und aa lediglich die Sachleitung betreffende-

Verfügung,

und den Erlaß polizeilicher und sonstiger die Ver- waltüng betréffender Vörschriften in Dêutscch- Südwestafrika.

_Auf Grund der 88 8 und 15 des Schußgebietsgesehes “gate 1900, S. 813) bestimme ih hierdurch, was oigt:

81.

Der zur Ausübung der W citabarkeit erster Jnftanz er- mächtigte Beamte zu Swakopmund hat die Geschäfte zu ver- sen, welche den -deutshen Konsuln nah § 12 des Gesehes bom 22. Juni 1899 (Reichs-Geseßbl. S. 319) und na § 35 des Geseßes vom 8. November 1867 (Bundes-G-sehbl. S. 137) zustehen. Datselbe gilt von den Befugn:ssen, welche den deutschen Konsulaten als Seemannsämtern nah der S-:emannserdnung vom 27. Dezember 1872 (Reichs-Gesepbl. S. 409) und nach sonstigen Reich3gesezen obliegen.

Die für die Konsuln geltenden Ausführungsbestimmungen zu den im vorhergehenden Absayz genannten Geseßesvorschriften finden entsprehende Anwenduna.

In den b'zeihneten Angelegenheiten werden Gebühren und Auslagen nah Maßgabe der Bestimmungen des Geseßes über die Gebühren und Kost-n bei den Konsulaten des Deutschen Reiches vom 1. Juli 1872 (N:ichs-Geseßbl. S. 245) erhoben.

G

8 2,

Der Gouverneur ist befugt, polizeilihe und sonstige die Verwaltung betreffende Vorschriften zu erlassen und gegen die Nichtbefolgung derselben Gefängniß bis zu drei Monalea, Haft, Geldstrafe und Einziehung einzelner Gegenstände an- zudroben.

Die gleiche Befugniß kann vo1 dem Gouoerneur den mit der Wahrnehmung der G-schäfte der Bezirkshauptmannschaften beirauten Beamten für ihre Bezirke mit der Maßgabe über- tragen werden, daß das Strafmaß, soweit Gefängnißstrafe an- gedroht wird, niht sechs Wochen, soweit Geldstrafe angedroht wird, nicht einhundertundfünfzig Mark übersteigen darf.

Beriin, den 25. Dezember 1900.

Der Reichskanzler. Graf von Bülow.

Bekanntmachung.

Erweiterung des Fernsprechverkehrs.

Der -Fernsprehverkehr zwishen Berlin und Dahme (Mark), Derneburg (Hnvr.), Engelskirchen, Garbolzum, Hoheneggelsen, Kriesht, Letschin, Löwenberg (Schles.) und Ueckermünde ist eröffnet worden. Die Gebühr für ein gewöhnliches Gespräch bis zur Dauer von 3 Minuten beträgt im V-rkehr nit Dahme (Mark) und Letschin 50. „F, mit dèn übrigen Orten 1 4

Berlin C., den 29. Dezember 1900.

Kaiserliche Ober-Postdirektion. Griesbach:

Vetanntmawhung, cine Anleihe der Stadt Meerane betreffen d.

Die Ministerién des Jnnern und der Finanzen haben zu der von der Stadtgemeinde Meerane beschlossenen Ausgabe von Schuldscheinen in Abschnitten von 5000,-1000 und 500 (6, welche auf dei Jnhaber lauten und seitens des letzteren unkündbär sind, behufs Aufnahme einer mit 4 vom Hundert jährlih zu verzinsénden Anleihe im Betrage von

1500000 # — S nah Maßgabe des voraelegten Anleihe- und Tilgungsplans die nah § 795 des Bürgerlihen Geseßbuhs erforderliche Genehmigung ertheilt. Dresden, den 12. Dezember 1900. Die Ministerien des Jnrern und der Finanzen. von Meßs\ch. von Waydor.

Bekanntmachung.

Gemäß Z 795 des Bürgerlichen Geseßbuchs bringt das Staats-Ministerium zur öffentlihen Kunde,- daß der Stadt- gemeinde Oldenburg die Eclaubniß ertheilt ist, zum Zwccke der Deckung der Kosten verschiedener städtischer Anlagen Schuldverschreibungen auf den Jnhaber und zwar

500 Stück über je 2000 F, I v di 30005, O » «v 1000 ck» E «c. »

¿ 800 t "” u 100 " verzinslih zu 4 Proz., in den Verkehr zu bringen. Den einzelnen Schuldscheinen sollen halbjährliche Zinsscheine bei- gegeben werden. Die Tilgung hat in 65 jährlichen Terminen, guerst im Jahre 1901, durch annähernd gleiche, Ver- zinsung und. Abtragung befassende Zahlungen zu erfolgen. Die in Gemößheit des Tilgungsplans - alljährlih ein- zulösenden Schuldverschreibungen sollen durch Ausloosung be- stimmt werden. Der Stadtgemeinde Oldenbu'g ift aufgegeben, jährlich einmal ein „Verzeichniß der -sämmtiichen ausgelooften und noch niht «äiñgelôsten Papiere in: den „Oldenburgischen Anzeigen“ zu veröffcntlichen:

Oldenburg, den: 28. Dezember 1900.

Großherzogli oldenburgisches Staats-Ministerium. Wi lli h.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

, { den Oberförster Shlichter zu Wilhelmaäberg zum Re- gretungs- und Forftrath zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen expedierenden Sekcetär im Kriegs-Mini- sterium, Rechnungsrath Sperber den Charakter als Ge-

betreffend die Ausübung konsularischer Befugnisse.

“Regiment Nr. 1 und Wöyte vom

heimer Rechnungsrath,

_dem Geheimen cxpedierenden Sekretär und Kalkulator im Krizg&Ministerium Nienaber, dem Geheimen Kaikulator in der Natüralkoutrole des Kriegs-Ministeriums Bechler, dey Militär-Jntendantur-Sekretären Krohn und Karsch von den „ntendanturen des IV. und VII. Armee-Korps, Siber von der Zntendantur der militärischea Jastitute, Siebera, Scheel und Günther von den Jatenoanturen des VIII., TI. und VIO Armee-Korps, den Garnifonverwaltungs-Direktoren Wollen.

Pohland in Hagenau und Utecht in Danzig, dem Lazareth: Ober-Jnspektor Fo Ege in Straßburg i. E.,. den DberzBabt meistern Wen dshu h vom Kaiser. Alexandek Garde-Grenadier- ( L Infantexië:Regiment von Lüßow (1. Nheèinisches) Nr. 25, den ‘beiden leßtä: en beim Aug. scheiden aus dem Dienst mit Pension, den Charakter alz Rechnungsra!th, sowie

dem Militär: Jntendantur-R-gistrator Jesse von der Jntendantur des XVTI. Armec-Korps, dem Kartographen Karow bei der Landesaufnähme und dem Militärgerichts- schreiber Dreyer in Hannover den Charakter als Kanzleirath zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Rentmeistern Da ub in Cochem, Didcke in Arnsberg Günther in Linden, Heinemann in Jüterbog, Henke in Salzwedel, Kadgiehn in Allenstein, Körner m Flensburg Lehmann in Posen, Mews in Bcrgen a. Rügen,

Remmers in Minden und Stach in Reichenbach den Charakter

als Nechnungsraih zu ‘verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädig| geruht: dem Arcchiv-Direktor, Geheimen Archivrath Dr. phil Gott:

fried von Bülow in Stettin die von- ihm nachgesuchte Ent:

lassung aus dem Staatsdienst mit Pension zu bewalligen.

Finanz-Ministerium.

Der Regierungsrath Andersonn in Posen is an die Provinzial-Steuer-Direktion zu Hannover,

der Regierungsrath Laube in Sigmaringen an die Vro vinzial-Steuer- Direftion zu Posen,

der Regierungsrath Haehling von Lanzenauer in Magdeburg an die Regierung zu Sigmaringen und

der Regierungsrath, Ober-Zollinspektor Dr. Finger in Kiel an die Provinzial:Steuer-Direktion zu Magdeburg verseßt worden. i

Der expedierende Sekretär Seidel aus Berlin t als Geheimer Negistraior beim Finanz-Ministerium ünd

der G-heime Kanzlei-Diätar Gericke als Geheimer |

Kanzlei-Sefretär bei demselben Ministerium angestellt worden

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem Regierungs- und Forstrath Shlichter ist die For inspektion Trier-Hohwald ub rtcagen wordzn.

Der Forst:Assessor, Oberleutnant im R ‘itenden Feldjäzer- Korps Schönberg ist zum Königlichen Oberförster für di Oberförsterstelle Wilhelmsberg im Regierungsbezirk Marien: werder ernannt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Die Königlichen Baugewerkshul-Direktoren Meiring in Münster i. W. und Bret1schneider in Nienburg a. W. find in gleicher Eigenschaft an die Königlichen Baugewzrkschulen in Frankfurt a. O. bezw. Münster i. W.,

der Königlihe Baugewerkshul - Oberlehrer Bluhm ir Königsberg i. P. ist an die Köoaigliche Baugewerkschule in Nienburg a. W. verseßt worden.

__ Der Faktor Palm is zum Hütten - Jnspcktor b:i dem Königlich preußischen und Herzoglich biaurshweigischen Hülttenami zu Ofer ernannt worden.

Kriegs-Ministerium.

Der Intendantur - Referendar Hänsler von der Jr tendantur des XI1V. Armee-Korps ijt, unter Ueberweisung zx der Korps-Jatendantur des- XV. Armee-Korps, zum etats mäßigen Militär:Jntendantur-:A}cfsor ernannt worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Bekanntmachung.

Für die Turnlehrerinnen-Prüfung, welche in Frühjahr 1901 in Berlin abzuhalten ist, habe ih Terniün auf Dienstag, den 7. Maik. J., und die folgendr2 T age anberaumt.

Meldungen der in einem Lehramt stehenden Bewerberinnen sind bei der vorgeseßten Dienftbehörde spätestens bis zum 20. März k. J., Meldungen anderer Bewerberinnen bei der jenigen Königlichen Regierung, ‘in deren Bezirk die Betreffende wohnt, ebenfalls bis zum: 20:. März k. J. anzubringen.

Die in Berlin: wohnenden Bewerberinnen, welche in keinem Lehramt stehen, haben ihre Meldungen ‘bei dem ‘Königlichen Polizei-Präfidium: in Berlin bis zum 20. März k.:J. eiw zureichen. Jst der augenblickÆliche Aufenthaltsort einer Bewerderin eus ihr eigentlicher Wohnsiß, jo ist auch der: lcgtere an zugeben.

Die Meldungen können nur dann Berücfsichtigung finden, wenn sie genau der Prüfungsordnung- vom-15; Mai 1894 entsprehen und mit den nah § 4 elben vorgeschriebencn Sghrifistücken ordnungsmäßig veisehen sind.

Die über Gesundheit, Führung und Lehrithätigkeit dei- jubringenden Zeugnisse müssen in neuerer Zit ausgettellt sein.

uf zuverlässige Fejtstellung der Gesundhcit ist besoaderes Gewht zu legen. / |

Die Anlagen jedes Gesuchs sind zu einem Heft vereinigt einzureichen.

Berlin, den 14. Dezember 1900.

: Der Miniïter der geifilichen, Unterrichis- und Médizinal-Angelegenheiten. Im E F,

Rap in Glogau, Scholz in Altona, Keu che in Frankfurt ga. M.F

Potsdam, 3 zu Danzig, zu B'rlin, Ul Berlin,

(Gymnasium nebît Realschule) zu Schöneberg,

Den Oberlehrern L Dr. &ouis Hellwig am Gymnasium zu Raßeburg, Hartwia Me Sma an au S Wandsbek, en Pape am RNealgy nnasium zu Siegen, : Ö Era e Soden an der Ober-Rea!schule zu Saarhrücken, Anton Chlebowski am Gymnasium zu Braunsberg, Aemilius PintshoviusamBymnasium zu Hadersleben, Julius Hering am Gymnasium zu Pleß, Friedrich Faber am Gym1asium zu Minden, „Wilhelm Nossen. am Gymaasium zu Kempen, Dr. Victor Posseldi am Viftocia - Gymnastum zu

Dr. Richard Medem am Realgymnasium St. Johann

Theophil Wolgram am Gymnasium zu Tjorn,

Dry. Bruno Graupe am Sophien-Realzymnasium zu | 3 ygr unter dem Vorsiy des Minister-Präsidenten Grafen Berlin,

at ) : E E V Richard Seyfert am Progymnasium zu Forst i. L, Dor Netgho ld Michaelis am Wilhetms-Gymnasium

Dr. Rudolf Meyer am Leibniz-Gy nnasium zu Berlin, Otto Roloff am Realgymnasium zu Potsdam, Dr. Emil Fichte am Gymnasium zum grauen Kloster

Karl Buske am Lessinz-Gymnasium zu Berlin, 7 Dr. Nichard Eichner an der 4. Rea'schule zu Berlin, Dr Wilhelm Stoewer an der Hohenzollernscule

Wilhelm Schober am Real Prozymnasium zu Krossen, Dr. Franz Tank am Gymnasium zu Dceptow, : Paul Fischer am Gymnasium zu Greifenberg i. P, Dr. Richard Krause am Stadtgymnasium zu Stettin, Dr. Fulius Jfland am Marienstifts-Gymnastum zu Stettin, î E Dr. Karl Schlemmer am Gymnastum zu Treptow, Otto Knoop am Gymuasium zu Rogasen, Arthur Bonin am Gymnasium zu Lissa, ; Theodor Ernst am Marien-Gymnasium zu Posen, Boleslaus Sikorski am Matthias-Gymnahtum zu Breslau, E L Dr. Paul Baumert am Progymnajtum zu Striegau, Oswald Herold am Gymnasium zu O D.-B., ranz Schickhelm am Gymnahum zu Wqiau, Br Woldemar Rost an der Guerickeshule (Ober-Real- schule und Realgymnasium) zu Magdeburg, _ Se Dr. Johannes Salzmann am Gymnasium zu Stendat, Wilhelm Hellmann am Realgymnasium zu Scfurt, i Dr. Jürgen Lübbert an der Lateinischèn Haup!schule dex -Frakcke schen Stiftungen zu Halle au S, 2 )r. Ernst Schmidt am Gymnasium zu Seehausen, Dr. Theodor Harmsen am Realgym1antum zu Altona, Dr. Wilhelm Petersen am Gymnastum zu Flensburgs, Hugo Voigt am Gymnasium zu Wandsbek, J Jr. Franz Fügner am' Kaijer WilhAms-Gymnastum u Hannover, : y Dilbert Nauterberg am Gymnasium Andreanum zu dilde8heim, 5 L s Hermann Arndt am Realgymnasium zu Harburg, Franz Kluge am Kaiser Wilhelms - Gymnajium zu )annov.r, f L © Fohannes Bieler am Domaymnajium zu Verden, Dr. Friedrich Ritter am Wilheims-Gymnahtum zu Emden, Í 48 L : Dr. Wilhelm Fraesdorff am Progymnatum zu Nienburg i , i j Louis Hentschel am Gymnasium Ändreanum zu zildesheim, i © S tri dumpert am Gymnasium zu Bochum, Friedrich Ripke am Realgymnasium zu Lippjitadt, Dr. Adolf Hof am Realcymnasium zu W tten, David Gußmann am Realgymnasium zu Witten, Theobald Westerwick am Gymnasium zu Minkten Julius Walther am Gymnastum zu Trarbach, Karl Keller am Gymnastum zu Koblenz, Karl Krick am Gymnasium zu Koblenz, _ E Ferdinand Meyer am Real-Progymnasium zu Ober- hausen, ge l Lf Rudolf Windel an der Lateinischen Hauptschule der Franck-'\chen Stiftungen zu Halle a. D-., Ï 0 2 Eugen Geffroy am städtischen Realgymnasium zu Königss berg 1 Pr., | L N Ernst Kusch am Viktoria-Gymnasium zu Potsdam, Dr, August Wambera am Gymnastum zu Gleiwiß, Dr. Otto Handel am Realgymnasßum zu Reichen- bah i. Sl., : L ranz Hölscher am Gymnasium zu Münster, L P INL Bosch am Friedrich Wilhelms-Gymnahnum zu Trier j Dr. Karl Pollert am Gymnasium zu Sendvars, Ernst Borchert am Gymnasium zu Ly, ; Ottomar Cludius an der Ober-Realschule auf der Burg zu Königsberg i. Pr., i Finrid Mengen am Gymnasium zu Braunsberg, einrich Eny am Gymnasium zu Thorn, s . Paul Maerkel am Askanischen Gymnakum zu Berlin : De. Waldemar Mohr am Gymnasium zu Kottbus, Dr. Johannes Rittau am Marien - Gymnasiuin zu

Heinrich Oelker am Realgymnasium zu Osnabrü, Wilhelm Mummenhoff am Gymnasium zu Reckings dau Gustav Palm am Gymnasium zu Bochum, Dr. Adolf Gundlach am Gymnasium zu Weilburg, Kärl Hülsmann an der Ober-Realshule zu Aachen, Dr. Joseph Dreckér an der Ober-Realschule zu Aachen, Dr, Heinri Spieß am Gymnafium nebst Real-

i Düsßeldorf, E am E M 1s Viler am Gymnáfium zu Mülheim in d Y V der Charakter als Professor beigelegt worden.

Angekommen:

Seine Excallenz der Staats-Minisier und Minlster der

öffentlichen Arbeiten von Thielen, von Montroux.

nahmen mit den drei ältesten Prinzen C t ) das heilige Abendmalil. Von 9/5 Uhr Vormittags äb hörten Seine Majestät im Neuen Palais den Vortrag des Ch:fs des Zioilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus und diè Marinevorträge.

E (a Sat

Regierung zu Oppeln, der Regierungs-Affessor Roth in Trebnig der Königlichen Regierung zu Bresla u, der Regierungs- Assessor Vel hagen in Herford der Koniglichen Regierung zu Lüneburg, d-r Reglerungs-Assessor Droege | en d Königlichen Regierung zu Caßel und der Regierungs Assessor Vanselow in Oppeln dexr Königlichen Regierung zu Trier zur weiteren dienstlih.n Verwendung Ub:rwiejen worden

b'zirk Arntberg, zur Hilfeleistung in den \häften zugetheilt worden.

Nichkamtliches. Deutsches Nei h.

Preußen. Berlin, 31. Dezember.

Zhre Käiserlihen und Pa A

Das Staats-Ministerium trat heute Nachnittág

on Bülow im Dienstgebäude, Leipzigër Play 11, zu einer Sigung zusammen.

Der Régierungsrath Lincke in Trier ist der Königlichen

in Verden der

Der Regierungs-Assessor Weismüller in Lennep Ut VIE auf weiteres dem Landrath des Krei}es „Fer:09n, Reg erunas- landräthlihen Ge-

Dem Archiv-Hilfsarbeiter Dr. phil. Friedrich Lau bei dem Staats-Archiv in Stettin ist der Amtstitel „Archiv- Assistent“ beigelegt worden

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „H

Kommandant: Kapitän zur See Pohl, gestern in Hongkt angckommen. ; | G i S, M. S. „Weißenburg“, Kommandant: Kapitän zur

nto 11 A 4 )

See Hofmetier, is Gestern von Hongkong nach Wu

‘erhöht werdén, endli die Verlängerung der Wirksamkeit des Gesezes, betreff: nd die staailiche Subventionterung der Donau-Dampfschiffahrts-Gesellschaft pro 1901.

Frankreich,

Der Senat nahm in seiner vorgestrigen Sißung, wie „W. T. B.“ berichtet, den Gesezentwurf, betreffend die Bewilli- gung eines provisorischenBudgetzwölftels, an unter Ab- trennung des Artikels, betreffend die Amortisation, obroohl der Minister-Präsident Waldeckt-Nousseau und der Finanz- Minister C aillaux sich aegen die Abtrennung dausjprádjèn. Der Geseze-ntwurf mußte infolge dessen an die Deputirtenfammer zurückgehen. Darauf vertagte sich der Senat auf Sonntag. Gestern nahm dann der Senat den Gesczenitwurf in der von ber Deputirtenkammer beschlossenen Fassurg an, ahd-m der M mister-Präsident Wal deck- Rousseau denselben befürwortet hatte. Die Deputirtenkammer nahm psrgestern mit 36 gegen 51 Stimmen das Budget im Bani n an

Das Pariser Journal „La Croix“ veröffentlicht cin Schreiben des Papstes an den Erzbischof von Paris, 19 welchem die Verdienste gerühmt werden, welhe sich die relig'ojen i i e Kirche und insbesondere um den Ein- Orient erworben haben. Es würde eine eifliche 1Tn Satth rfeit gleichzeitig Ci B rädht auf die Vortheil sein, wenn man du Kon- aregationen im den Fcieden raube. Es würd ei f j c } auf die d irh feiér- liche Verträge agewährleislteté Freiteit der Kirche fein / Tenn die fran:ösisd r 2 daß di je _Ver- träge thatsählich gewisse Umnzuträglichket Zur F0:g? hâtten, dann sei der Heilige Stuhl bereit, dieje Puntie zu prujen und geeignete Abhilfe zu treff Der Papst erklärt weiter, er have keine Ansirengungen gescheut, un t Fcanfreih in religiöser und politisher Beziebung das Werk der Beruhigung durchzuführen; es würde fi sein, falls er am Abend seines Leven ; der Kamp? der Parteien noch leidenschaftlicher t sei. Ec müs? aber jede Verantwortung dafür ableynen. Dr Pp fhlrt mit der Mahnung an die fcanzófishen Bischofe, darauf Yinzu- arbeiten, daß das Recht und die Fntere}en der Æ ree gemart

blieben.

Kongregationen un L Cu S S A Act 4 Luß Frankrei

unh Ar {i d L

See gegangen 4 S. M. S. „Seeadler“, Kommandant: Kapitän Schack, ijt gestern von Hongkong nach S1 See gegangen und daselbst heute angekonmen. S. M. S. „Kurfürst Friedrich Wilh mandant: Kapitän zur S

ckee von Holgzen nin N E é Ad Daa at am 2. Januar von Wusjung nach Icaga}a

g

In einer Besonderen Beilag des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ Fustizamt zusamméeñgestelltes Verzei lihen Blätter, welche neben dem „Æ von den deutschen Amtsgerichten für di 1901 erfolgenden Bekanntmachungen aus und Genossenschaftsregister bestimmt }in

C ola Hande1s- d +

LU 42

veröffentli | 66 -

Ei S

Sachsen-Weimar-Eiseuach.

Ueber das Befinden Seiner Königl

{ : A e N #4 olt ild pa Großherzogs ist, wie „W. L. 4 zl folgendes Bulletin ausgegeben worden: Der gestrige Tag undo die Nacht siad fur Se günstig verlaufen. Der Hustenretz Fe N hents hetrug Le T Im die Herzit:ätiakeit Temperatur 37 Jtahrungtaufnabme Stuntes guten Schlaf ohne neue Kowplikatione Gestern Abend gegeben worden :

Es find vou Keine Schmerz2nfaäl

Das heute früh ] Nach Mitternaht hat fh Weise wiederholt und i! Verlauf dezr Krankheit bdiher ohne At gewesen. Die Herzthätigkeit läßt tan [

+547 “i

s ear 17t1u17r I L L L46144

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Ein heute Mittag um lautet :

Nab mehrilündigem t1fen zustand vorüber und ba wieder Theilnahme gezetgt, Temperatur 37,6 ®

Oesterreich-Ungarn.

Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht in der geftern schiencnen Nummer mehrere Kaiserliche Ber darunter das Budgetprovijorium Jur

A längeren Zeitraum, nämlich auf 6 Monate, ausgedehnt werd

eseßes pro 1900 nothwendig geword ist und : Zesentlichen dem Entwurf des Finanzgésthes pro 1

Echöhung von 875029 Kronen vorsicht. _ Verordnungen hbetrcffen die Fortdauer der Steu befreiung für die Seehandels\chiffe für

Meliorationsfonds, wekche für 1901 auf 2 500 000 Kro

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| 0h hs / ' | stôße statt

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ordnungen, die erste Hälfte des Jahres 1901, weil mit Rücksicht auf die durch Auflosung des Dex Reichsraths gegebene Sachlage für die Fortführung des Staats- haushalts vorgesorgt werden mußte; mit Rückicht. auf den T rmin des Zusammentritis des neuen Reichsraths jowie die erforder- liche Zeit für die Könstituierung deeselb.n und die Berathung des Staatsvoranshlags mußte das Provisorium auf einen

In dem Bu dget:Provisorium wird die Ermächtigung zur Auf- a Ra einer Ta Schuld bis zu 50 Millionen Kronen, wie in der zweiten Hälfte des Jahres 1900, vorge ehen. Eine andere Kaiserlihe Verordnung betrifft den Reichs- haushalt für 1900, welche bei dem Mang-l des Finanzs

| I€ j i er Zwischen- entspricht, jedoch infolge der veischiedenen ifi der Zwi zeit vorgefallenen Ereignisse, wie der Festseßung der Quote

6 B en gemeinsamen Angelegenheiten 2c. eine des Beltrags zu den g s Q. On

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Ubfkommzn nicht gutzehzißen hätten.

IET 1-7 ch auf vollständige Zahlung der festgeseßten

der „Agencia Fabra“ gemeldet, die iten zur Hebung der GSeschthe der

) bestattet mittels Dynamits geîp selben zu heben

Niederlande.

Nach einer dem „W. 2 | dem Haag erflärte die | 1 | der Kommission der Zwetten Ka j i 1

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Türkei.

orresp.-Bureau

berichtet,

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nnung eines neuen ottomanischen tionalen Gesundheitsraths be- itten, jeden Eingriff in die Prärogative des : Dem großz- Bunsen ist in der An- wischenfalls bei der Pulpermühle Mafkrikeny ständige Gen Ein türkischer zeneral erschien gestern bei de Bunsen, sprach über den Vorfall uern aus und theilte dem Geschäftsträger mit, daß Soldaten, welhe an dem. Zwischenfall die Schuld verhaftet worden seien und der veroienten Strafe

q abzuwchren. —

Geschäftsträger de

Genuathuung gegeben worden.

Beda en zugeführt werden

Rumänien.

Senat in seiner vorgestrigen Sizung mit

er } angenommen. Amerika.

gemeldet, Orrego,

stellung freundlicher Beziehungen zum Auslande eintreten. uf Asien.

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im | Infanterie-Regiments unter dem Ha p‘mann

00 | îm Gebirge nordwcstlich von Mantcheng ( westlich Ge, Paoting-fu) etwa 500 Mann chinesisher Tcu zersprengt und amüdckende Verstärkungen zurückgew

des 2. Ostasiatishen Jnfanterie- Regiments) erz Mae nah anns und Nankou die | und 43 km nordwestlih von Peking) entsandt worden.

Uñter dem

) otcst gegen das beschlossene zugegangen Die Unterzeichner des Protestes er-

“ zugegangenen Meldung aus ang auf die Bemerkungen mmer zu dem Geséyent- g der Köntgin, day ne na zu einer Abänderung des Entwurfs em zukünftigen Gemahl der Königin n ein Jahresgehalt auszusezen, eordnetec auf ernsten Widerstand

o pel vom heutigen Tage wird dem daß die Bot- ten in einer gestern abgehaltenen

Wie „W. T. B.“ aus Bukarest berichtet, hat der Mie bus 72 gegen 1 Stumme das von der Deputirtenkammer bereits geneymigte Geseßz, be- treffend die Erhöhung der Zölle auf gewisse Waaren

Times“ wird aus Valparaiso vom 23. Dezember das hilenishe Kabinet sei endlich reorganisiert. der das Ministerium des Junern übernommen, habe erkiärt, das Ministerium werde für Sparsamkcit, Ent- haltung von der Einmischung in die Präsidentenwahl und Her-

Von dem General-Feldmarschall Grafen von Waldersee ist, E ,W. T. B.“ berichtet, am Sonnabend folgendes Telegramm aus Peking vom 28. d. M. in Berlin einge:

tref n: Am 24. hat cine Kompagnie des 3. e

22 km nord-

Ein Detachement unter dem Oberstleutnant Pav el (Kom-

| j 99. d. M. meldet der General - Feld» Jahre van, 1899. dig, 1908, ferner die E600 000 À R marshall Graf von Waldersee: Die nah Süden g&

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