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tidns-Anlagen, unter landesherrliher Genehmigung, zu Deich-

u inigen. Z j e “gn der Regel sollen Grundbesiper dann zu einem Dol) Nerbande vereinigt werden, wenn sie derselben Niede- E angehören und mit Rucksicht auf die Lage ihrer Grund- úcte Ge gemeinschaftliches Interesse haben. Eine Auêënahme fann, unter landesherrliher Genehmigung, stattfinden, wenn ein Theil dieser Grundbesiber mit erheblich geringeren Kosten die Inlace und Unterhaltung der zur Sicherung und zum hôchsten

Ertrage der Grundstücke erforderlichen Schuß- und Meliorations- "inlagen fr sich bewirken kann. x ;

(6 12.) Für jeden Deich-Verband sollen, nah Vernehmung der Betheiligten (F. 8.), durch ein landesherrlih zu vollziehendes Deich-Statut, der Umfang des Sozietäts-Zweckes ; die Deichpflicht oder die Art und Vertheilung der zur Anlegung und Unterhaltung der Schuß- und Meliorations - Anstalten erforderlichen Beiträge und Leistungen; die von den Grund-Besibern zu übernehmenden Beschränkungen des Eigenthums; das den Staats.-Behörden bei- zulegende Recht der Ober-Aufsicht; die Organisation, Befugnisse und Pflichten der Deich-Verwaltungs-Behöórden; die Rechte der Deichband-Genossen, durch Abgeordnete bei der Verwaltung der Deich : Angelegenheiten mitzuwirken, und die Folgen der Aus- deichung näher bestimmt werden

(§. 13) Insbesondere soll die Deichpflicht auf alle einzelne, durch die Deiche und Melioracions- Anstalten geschüßte oder ver- besserte, ertrags|ähige Grundstücke, wenn diese auch jonst von den gemeinen Lasten befreit sind, gleibmäßig und, falls bei Aufstel- lung des Deich -Statuts kein anderer Vertheilunge-Maßstab ver: cinbart und zugelassen scyn sollte, im Verhältnisse des abgewen- deten Schadens und herbeigeführten Vortheils vertheilt werden.

‘s. 17.) Die Erfúllung dieser Verpfiichtung kann von der Deich -Polizei-Behörde in eben dem Maße, wie Abtragung der obgedachten Lasten, durch Execution erzwungen werden, welche auch gegen den unvollständigen Besißer, Nußnießer, Pächter 2c., vorbehaltlich scines Regresses an den eigentlichen Verpflichteten, gerichtet werden darf. % Ï Die Schluß - Paragraphen 20—23 handeln von den Be- shränkungen des Eigenthums (§§. 20 und 21), dem gericht- lichen Verfahren (§. 22) und dem Umfang der Gültigkeit diescé Gesebes (§. 23).

(5. 20.) Den zu den Schub-Anstalten erforderlichen Bos den, desgleichen die dazu bendthigten Materialicir an Sand, Lehm, Na*en u. \. w. müssen die Eigeuthümer der eingedeichten Grundstücke und der Vorländer, nah nähercr Feststellung der Statuten, dem Deichverbande gegen Vergütigung des gemeinen Werthes überlassen. i i _ (9. 22.) Jn Rechtsstreitigkeiten, welche die Ableistung der Veichpflicht zum Gegenstande haben, findet der summari che Prozeß statt. Doch steht den Gerichten Lage des Pro- zesses die Befugniß zu, wenn sie finden, daß | handlung und Enticheidung im Wege des summariichen rens sich nicht eignet, dieselbe zum ordentlich

Sache zu Ber-

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MUbland Uns Skt. Petersburg, 8 Mat. Der verabschicdcte Kollegien Assessor Anatol von Demidoff ist mit seinem früheren Range als Kaimmerjunker wieder in den Kaiserlihen Dienst getreten.

In diesen Tagen starb hier der Gencral-Major a. D. Karl Berginann.

Briefe aus Taganrog vom 2ten v. M. melden, daß daselbst noch viel Schnee liegt und das Asoffsche Meer noch mit Eis be; deckt ist.

Der Erzbischof der Litthau Wilna*schen Eparchie Joseph und

* Erzbischof der Eparchieen Volbynien und Shitonmir Nikanor, haben den St. Alexander NewekuOrden erhalten. Das an Ec:

en in dieser Beziehung erlassene Kaiserl. Reskript lautet also: „Mit umslchtigem reliziden Eifer, mit unermüdeter Fürsorge in Vearündung einer zweckmäßigen Organisation der Jhrer Verwaltung

»è trauten ausgedehnten Eparchie, bezeugen Sie zur Befestigung und Ausbreitung des orthodoxen Glaubens in derselben eine ener: gische Thätigkeit, der Würde, wie den Interessen der Kirche und des Vaterlandes entsprechend. Auf das Zeugniß hierüber von Seiten des heiligen Spynods, wünschen wir Jhnen Unser beson- deres monarchishes Wohlwollen für Jhren so lobenswürdigen Dienst zu bezeugen; demzufolge haben Wir Sie dem Orden des rechtgláubigen Großfürsten Alexander Newéki beigezählt, dessen E folgende Insignien Sie der Bestimmung gemäß zu tragen

An ai

Paris, 10. Mai. Jn der heutigen Sißung der Depu- kirten-Kammer wurde die Diskussion des Budgets von 1842 sortzesebt. Das Budaet des Miristeriums des Innern war an der Tagesordnung. Es entspann sich eine lebhafte Diskussion zwischen dem Minister des Innern und Herrn Lherbette in Be- N deo SatHopongionen der Tagespresse. Herr Lherbette behaup- eie das Ministerium vom 1. März habe seiner Zeit eben so Sts Bua Ministerien die Presse subventionirt. “Messager‘! (e, L \ubventionivre die Presse nicht; dei ren: offen Mieofanmeea A Regieruna gekauft worden, und sey de- fich auf Sia Kredité d r4 E Dei dem lVten Kapitel, das Dugabé Beschwerde úbe R Künste bezieht, erhob Herr tische Censur gebt werde : S T (rt und Belle, wie die drama

L A oe 3 El erlanerte daran, wie es dem Stücke: „S2 waken einmal ein Kdniz und eine Königin‘, das im Thea- fer de la Rena: sance zur: Aussährung;: kommen sollte, erganzen sey: Der M inister des Innern führte dagezen an, die Ord- nung_ wäre ohne Zweifel gestdrt worden, wenn die Kubr una des Stückes nicht untersagt worden wäre: übrigens sey das Mi nisterium“ dabei feinem diploma ischen Einflusse gefolgt; in Kea, g'eichen Dingen müsse übrigens das Ministerium des Sierù mit einer gewissen willkürlichen Befugniß bekleidet seyn. Die Kapitel des Budgets des Jnnern, welche bis um 4, Uhr zur Diskussion kamen, wurden jämmtlich unverkürzt angenommen.

In Bezug auf die neuen Vorschläge des Englischen Mini: steriums bemerkt heute das Journal des Débats: „Die Cnglische Aristokratie macht im Allgemeinen nur Reformen, wenn sie aufs Aeußerste getrieben ist; aber wir halten es für unmöglich, daß sie die Veränderung der Getraide - Geseße noch läuger ver- schieben fônnen; nicht als ob wir die Rebellion des Magens, die Bacon als díe shslimmste von allen bezeichnet, für nahe bevor- stehend hielten, sondern weil Großbritanien sih gegenwärtig in einer Handels- Krisis befindet, aus der es nur mittelst einer Re-

| namentlich von dem religiösen Charakter des Einzelnen. | sieht aber im Judenthum ride bloß eine Konfe)sion, sondern es

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volution in seinen Tarifen herauskommen kann. Die finanzielle Krisis is nur von untergeordneter Wichtigkeit. Wenn das Bud- get ein Defizit von etwa 50 Millionen Fr. ausweist, so ist das für ein solches Land nicht von Bedeutung; aber die kommerzielle Lage hat eine ganz andere Wichtigkeit. Man hat mit Recht gesagt, daß England als ein exceptioneller Staat in der elt dastehe. Man wird in der Geschichte kein zweites Land mit einer jo zahlreichen Bevölkerung finden, welches keinen Grund- besib hat, und bei der Bebauung seines Bodens nicht betheiligt ist, sondern ausschließlich von der Auéfuhr seinec Fabrikate und von der auéländishen Consumtion abhängt. Jn allen anderen Ländern der Welt spielt der auswärtige Handel nur eine unter- acordnete Rolle; aber in England arbeitet der dritte Theil der Bevölkerung mit ausländischem Material oder fabrizirt Artikel, die für ausländische Märkte bestimmt sind. Der Reichthum Eng- lands, und sogar die Existenz eines großen Theiles seiner Bevöl; kerung, beruhen auf seiner Ueberlegenheit der Fabrication. Alles, was ihm eine Konkurrenz erregen kann, ist ihm eine Quelle des Verderbens. Nun bereitet sch aber England dicse Konkurrenz elbst durch seine Prohibitiv - Geseze. Die Reciprozirät is der Anfana, die Mitte und das Ende jedes Handels-Verkehrs Das Getraide bildet das hauptsächlichste Austauschmittel, welches der Kontkinent England anzubieten hat; wenn aber England seine Märkte den rohen Produkten des Auslandes verschließt, so verschließt es auch dadurch seinen Fabrikaten die ausländischen Märkte. Jndem England durch diese Hemmung des natürlichen Austausch{s den gegenseitigen Beziehunaen Gewalt anthut, brinat es auch die Oekonomie und den Verkehr der anderen Nationen in Unord- nung. Wenn es Mangel an Getraide hat, wenn der Preis des- selben so sehr gestiegen ist, daß die Einfuhr gestattet wird, dann kaust Großbritanien in einigen Monaten § bis 10 Millionen Hectolitres, speichert diesclben auf, und {ließt dann seinen Markt wieder für mehrere Jahre. Diese plôblichen Erscheinungen Englands auf den Märkten, wo es nicht erwartet wird, führen cin Steigen dei Preise herbei, welche einigen Spekulanten zu Gute kommen, aber für die Bevölkerungen im Allgemeinen nachtheilig sind. diese Weise macht England aus einem Lokalübel cin allgemeines

Uebel, und bringt in den Verkehr der anderen Nationen dieselbe |

Unregelmäßigkeit und dieselbe Verwirrung, denen seine eigene Bevölkerung durch das beständige Schwanken der Gertraide- preise ausgesclt ist. Das ist aber noch nicht Alles. Jn einem regelmäßigen Zustande der Dinge pflegt eine Vermehrung der Einfuhren von einer Vermehrung der Ausfuhren begleitet zu seyn. Man könnte daher glauben, daß, wenn England dem fremden Getraide seine Märkte dffnet, die ausländischen Märkte dagegen seine Fabrikate als Austausch empfangen würden; aber hier macht der Grundsaß der Reciprozität seine Rechte geltend. Das Gleich- gewicht des Handels stellt sih nur dann her, wenn die Transac- tionen regelmäßig sind. England kann nicht darauf rechnen, daß, sobald es der Produft: des Kontinents bedarf, auch gleichzeitig der Kontinent der Englischen Produkte bedürfen müsse. Die an- deren Nationen wollen nicht von den Aerndten in England ab- hängen, Und diese nicht zum Maaßstab ihrer politischen Oekono- mie nehmen. Es geschieht daher oft , daß England ge? nôthigt it, das fremde Getraide mit baarem Gelde zu bezahlen; daßer die pldblichen Krisen in seinem Múnz- Systeme, daher auch cine neue Quelle des Unterganges für seine Fabri- ken, welche, statt die Ausfuhr ihrer Produkte vermehrt zu \ehen, durch die Ausfuhr des baaren Geldes eine Verminderung in den Bestellungen erfahren. Gegen diese ernsten Gefahren will die Englische Regierung jest Mittel ergreifen ; sie ist um #\o mehr da- zu genöthigt, da die fremden Nationen drohen, den Verboten Verbote entgegenzustellen. Das Englische Ministerium versucht in diesem Augenblicke die kühnste Handels - Reform, die seit der berühmten Verwaltung des Herrn Huskisson versucht worden ist. England muß nachgeben, wie schwer es auch seinem Stolze wer- den mag; und wenn auch die Reform der Getraide-Geseßze keine Frage der Menschlichkeit wáre, so würde ste immer eine Erobe- runz seyn, die die Handels-Freiheit der merkantilishen Tyrannei zwingt.“

Einem hiesigen Zsraelitischen Kaufmanne, Herrn Worn:ser, wurde in Dresden der Aufenthalt verweigert, weil cr ein Jude sey, und Juden in Dresden nicht ohne besondere Eilaubniß ver: weilen dürfen. Herr Wormser berief sich auf seine CEigenschast als Franzose und die Sä sische Regierung wollte in Folge dessen den Aufenthalt des Herrn Wormser ignoriren. Herr Wormser aber bestand auf seinem Rechte und wollte öffentlich geduldet und als Franzose anerkannt werden, was die Sächsische Regierung ver- weigerte; worauf dann Herr Wormser Dresden verließ und ge- oenwärtig bei der Kammer wegen dieser Verleßung des ihm als Französischen Staatsbürger zustehenden Rechtes protestirt und Genugthuung verlangt hat. Die Kammer sollte sich vorgestern mit dieser Bittschrift beschäftigen; aber sie kam zu spät vor, und mußte deshalb bis zum künftigen Sonnabend verschoben werden. Das Journal des Débats äußert sich über diesen Gegen- stand in folgender Weise: Der Ausschließungs - Akt, welcher Herrn Wormser getroffen, ist unseren Sitten so zuwider, daß er , wir sind davon überzeugt , für die meisten unserer Leser etwas Unbegreifliches seyn wird. Natürlich weiß nicht jeder, daß in Sachsen die Geseßgebung, unter welcher die Jsraeliten stehen, noch dieselbe i, welche im Mittelalter das gemeine Recht in Europa war; eine Geseßgebung, wovon man noch zu zahlreiche Spuren in verschiedenen Staaten Deutschlands findet, die sich aber in Sachsen in ihrer ganzen Jntegrität erhalcen hat. Die Jsraeli- ten sind des Rechtes zu besiken, des Rechtes zu arbeiten und selbst des Rechtes zu heirathen beraubt. Die Zahl der Heirathen ist auf eine Weise beschränkt, daß man dadurch eine Verm:hrung der Jsraelitischen Bevölkerung verhindert. Von dieser Bevölke- rung fann übrigens nur eine Zahl von circa 800 Jndividuen in der Stadt Dresden wohnen. Zwar ist vor 3 Jahren eine durch t ie Meinung aller aufgeklärten Mänuer angeregte Emanzipations- | Maßregel den Ständen vorgeschlagen worden, allein sie scheiterte an der Opposition ihrer Gegner und beschränkte slch auf folgende Konzessionen: Die Juden wurden von der Geldbuße von 50 Rihlr. befreit, so ofrein Brand in der Stadt ausbrach ; sie wurden ermächtigt, Bänke und Stühle zu halten, um den Trddelhandel zu treiben, die einzige Profession, die ihnen nebst jener der Bankiers und Juwelire gedssnet ist: endlich wurde ihnen erlaubt, ein Handwerk zu erlernen, obgleich ihnen die Ausübung desselben als Meistern fortwährend untersagt blieb. Dies is die Gesehgebung, kraft welcher einem unserer Landsleute der Befehl zuging, die Haupt- stadt Sachsens zu verlassen. Wir wollen uns gewiß nicht in die legislativen Gebräuche der Sächsischen Religions- Ausübung ein/ mischen. Jndeß kann diese Nachgiebigkeit nicht so weit gehen, daß wir uns die Verleßung eines der wichtigsten Grundsäße des Völker- rechtes ruhig gefallen lassen. Jn Ermangelung entgegengesebter Ver- träge, die in diesem Falle nie vorhanden seyn konnten, sind die Rechte

der Nationalität unabhängi ¡ieder besonderen Eigenschaft, und hängig von j Sachsen

Auf |

| vom 10. Mai. | gung eines Nachweises über die Quantität von Weizen und an-

| Angabe des darauf entrichteten Zoll-Beirages ,

| seiner cigenen Zucker - Kultur auch der Sklaven - Arbeit j

meint cine Art abgesonderter Nationalität darin zu erkennen, und diese Nationalität sucht es in der Person der Französischen Juden Wenn wir aber die Grundlage nit bloß unserer Institucionen, sondern selbst des ganzen Vödikerrechtes nicht völlig untergraben lassen wollen, so müssen wir darauf bestehen, daß Frankreich selb|t fkompetcnter Richter ist über die Nationalität derjenigen, denen cs den Titel eines Franzdsishen Bürgers und Ohne Zweifel werden diese Betrachtungen auf die Entscheidung der Kammer einwirken.“

Eine telegraphische Depesche aus Toulon meldet, daß die Expeditions - Kolonne, welche am 27. April von Blidah abmar-

zu treffen.

den damit verbundenen Schub verleiht.

schirt war, am 30, Medeah erreichte, ohne einen Schuß gethan zu haben Bewegung auf Miliana fort. Die Witterung war \{chdn, der Ge- sundheitezustand der Truppen trefslich.

Herr Thiers ward gestern von dem Herzoge von Orleans empfingen und hatte eine Konferenz mit ihu1, die über zwei S tunden dauerte

Der Graf von Torreno wird agegen Ende dieses Monats - in Paris erwartet. Es scheint überhaupt, daß die Ankunfc der Kd nigin Marie Christine eine Menge anze?chener Spanier, die während der Reaierung der Kdönigin-Regenrtin an der Verwaltung Theil genonmumcn ha“en, na Paris ziehen wird. — Aus Macon meldet man, ‘daß die Königin Marie Christine einer großen Lebens- gefahr entgangen scy Jhre Bettvorhánge waren in Biand ge- rathen und nur durch die {chnelle Hülfe der Personen ihres Ge- felges ward die Befahr von ihr abgewendet.

Herr Garro, der Mexikanische Minister in Paris, erkiärt sich in cincm an mehrere Journale gerichteten Schreiber ermächtigt, mitzutheilen, daß die Mexikanische Regierung, welche Achtung sie auch unmerhin für die Mächte hege, die mit Texas unterhandcit haben, denno) uicht im Entferntesten gemeint sey, auf ihr Rechr auf dies Gebiet zu verzichten, oder einen definiti- ven Frieden zu schließen, wie etwa aus dem fürzlich von dem Texianischen Minister, Herrn Macintosh, veröffemlichten Schrei ben gefolgert werden mdcte.

Börse vom 10, Mai. An der Börse zeigte sh heute unter den Spekulanten ciniges Schwanken: die Französischen Nenten waren schwach, obwohl keine ansehnliche Differenz im Vergleich zu den Sonnabend:Coursen eintrat. Man beschäftigte sih viel mit der Lage des Enzlischen Ministeriums und mit dem Anlehen, welches, wie man meint, nun wohl bald negoziirt wer den müßte.

Großb?

Parlaments-Verhandlungen. Dverhaus. Sikbung Graf von Roseberry beantragte die Vorle-

anton Un Sab

derem Getraide, die in den Jahren 1838 bis 1840 einschließlich für den inneren Verbrauch in Enaland cinaeführt worden, nebst was nach einigen Erdrterungen über die Wirkung der Korngescbe genchmigt wurde

Unterhaus. Sibung vom 7. Mai. Nach der Rede Lord John Russell's über die Zoll-Reductionen wurde die Debatte darüber durch Lord Sandon e1öôfffnet, worauf an diesem Abend noch die Herren Hogg, Hawes, Handley, James und Pr Lushingtion in dieser Angelegenheit das Wort nahmen. Folgendes ist der wesentlihe Inhalt der Diskussion:

Lord Sandon: „Die allgemeine Resolution, welche das Mini- sterium angezeigt bat, fell nur dann beantragt werden, wenn sie be der von mir vorgeschlaaenen Resolution (nämlich daß das Haus nicht in den Ausschuß zur Prüfung der ministeriellen Zoll-Vorschläge übers gehen folle) eine Niederlage erleiden. Dies sicht sehr danach aus, als ob sie eine solche Niederlage ziemlich bestimmt erwarteten. Jch für mein Theil habe nicht die mir untergelegte Absicht, allen Handel mit Artikeln, die durch Sflaveu.- Arbeit gewonnen werden, auszuschließen ; mein Zweck ist nur, cine direfte Aufmunteröng zum Sklavenhandel zu verhindern. Die Zucker :- Zufuhr fängt jexzt an, wieder so zu steigen, daß das Ministerium pvicht die Nothwendigkeit seiner Maßregel im Jutercsse unserer einzeimischen Arbeiter zu seiner Rechtfertigung ansühren tann. Diese Maßregel würde eine Prämie für die fremdcu Sklavens Plautaacu scyn, und insefern auc eine Prämie für den Sfklavenhan- del. Wäre es eine blecß merkfantilische Frage, so würde ih nicht dage- gen aufgetreten schn. Als bloßer Zchuy mag der bestebende Zoll zu hoch seyn, aber es handelt sich bicr um eine moralische Frage. Jch glavbe, daß ih und meine Freunde ein Recht haben, uns eben so gros ßer Humanität zu rühmen, wie die Whig- Minister. Ueberdies aber haben \sich diese Min: ster in den Einzelheiten sehr verrechnet; ihre Maßregel würde nicht so viel eiubringen, als man sich davon ver- spricht. Dies läßt sich durch Belege darthun, so wie auch, daß ande: rerseits unsere Ausfubr nach denjenigen Kolonieen, in denen freie Ar- beit eingeführt ift, zugenommen hat.“ Der Redner vertheidigte dann noch die Westindischen Pflanzer gegen den Vorwurf, daß es ihnen an Humanität feble, urfd schloß mit Beantragung der Resolution, durch

| welche der ministerielle Vorschlag, den durch Skfklaven-Arbeit gewonne-

nen Zucker zuzulassen, gemißbilligt wird. N Herr Hogg: „Fch weiß uicht, welche innere Mahnungsstimme den

| edlen Lerd (J. Russell) dazu getrieben hat, sich gegen einen Vorwurf | zu vertheidigen, der ihm noch gar nicht gemacht worden, gegen den

Vorwurs nämlich, daß dieses plöulich aufgeschlossene Budget das Pro-

| duft der ministeriellen Niederlagen sev. Jch kann indeß bei dieser Ges | legenheit nit umhin, anderer Budgcts zu gedenken. Das leute

Budagct der Konservativen enthielt einen Ueber sch u ß von 1,500. 000 Pfd.

| und das dicejihrige Whig-Budjet zeigt cin eben so starkes Defizit. | Der edle Lord hat die Kosten der Rüstungen für auswärtige Erpedittenen | vorgeschüßt: wenn ce nur dabei nichi noch die Kectheit gehabt hätte,

Chinas als eines fciner Vertheidigungs-Argumente zu erwähnen. Die

| Negierung bat ungebenre Kapitalien ia den Oslindischen Zuckerhandel | hineingelot, unter Versicherungen, die sich jet als Täuschungen erweisen. | Was Westindien anbetrifft, so ist die Theorie des freien Handels ganz | falsch angewandt, weun man Zucker, der durch Sflavenarbeit ger

pounelt iviid, gegen dasse‘be loslassen will, ohne ihm zu erlauben, fi zu d, gegen dasseibe loslassen mw j N Vbieren,

/ l N Ln e B LA e Kolonie, welche Am meisteu gewinnen würde dabei diejenige fremde WCŒ feu g Tuba, dann Brasilien ; woge-

deu gréßten Síilavenhandil treibt, zuerst Cuba, 2 E e gen Weslindien, welches gar keincn SUVEIB e L edle at sich ganz von der Kenfurrenz verdrängt sehen wür e N ( e Lord hat von dem gedeciblichen Zustande gesprochen, Dou E V dcilen entgg- genshreiten. As das uun wehl der Augenblick, dieses Gedcihen zu zer- siéren? Ostinkien anbelangend, fo sind die Ansichten der Direktoren

der cinbeimischen Regieruug unseres Jndischen Reichs dem ministeriel- len Plan durchaus cutgegen und sie haben darüber eine offiziclle Vors stellung an das Schatzamt eingereicht. Sollen wir nun jeßt, nach all? unsere! Dpsern an Viüt nud Schüßen, nach all unseren Rüstungen und Kricgögefahren, mit einem Mol unser ganzes Werk wieder unge- schehen machen und der Sklaverei und dem Sklavenhandel cine neue Aufunziüterüng gewähren, blcß weil der Zucfec einen Peunv für das Pfund über serem gewöhnen Preise Febt und die Minisier in Gefahr sind, ihre Stclleu zu verlieren?“

_ Herr Hawes: „Es handelt fich hier nicht bloß um die Zucfer- frage, sondern um die allgemeinen Finanz;- und Handels-Fnteressen des Landes, die sich in gedrücktem Zustände bcsinden. Unser R und unsere Fabrifen snd so bedräagt, daß durchaus neue Kanäle zu ibrer Erleichterurg ertssnci werden müssen. Die Opposition Lord Sandon's gegen das Budget wird im gavzen Lande nach Verdienst ge- würdigt werden. Dank gebührt dem edlen Lord (John Russell) sür sein

Nachdem sie dort kurze Zeit ausgeruht, seßte sie ihre

männlihes Benehmen, welches unfehlbar die Stärke des Ministeriums vermehren wird.“ a-o Betr Sandley: „Es thut mir leid, daß ih mich genöthigt sehe,

den Ministern entgegenzutreten, die ih sonst zu unterstüßen gewchnt bin; aber ih fann nicht umhin, einzusehen, daß die Zucker und die Bau- Holz - Frage mit der Getcaide- Frage untrennubar veifnüpft snd. Wie fönnte ih mich nun ihrem Eimschreiten in die Korngeseße widersetzen, bei denen ic belheiligt bin, und sie das Baicholz des armen Kanadl- shen Auswanderers angreifen lassen? Jch bin erfiaunt Uber den Bor chlag von 8 und 4 Shilling, eine Zoll-Zeduction, die, wie ich glaude weit über die Hoffnungen des gegen die Korngeteßte gerichteten YBaupt- vereins selb hinausgeht. Lieber gar keinen Schug, als einen soichen wie diesen. Der Plan wird den höchsten Unwiilen niht uur in den Ackerbau-Disßiriften, sondern unter allen Eigenthums-Besizeru und Ka- pitalisien erregen. Möüge der edle Lord den Getraidehandel ganz frei- geben, aber zugleich auci) die Zollhaus-Thore offnen; moge er die UAccite abschafen und den fragen, ob !

diese Revenüe gea

Grundbesißern in Zunabme der Fabrication darbictet

(Lauter 1 Poi! sbanfen.)

var bedeutendcs Eigentbum in Jä-

E U) aber br. rren, wenn er deshalb auf mei C Der wciße Arwe daheim liegt mir mehr ain Herzen, als die Schwarzen in den (Woloniteei?. Jndeß muß ich allerd ben die Regierungsulaßregeil nicht wentg zur Sfiavere del aufmuntern wird, und insofern aure ic es einigermaßen, daß ; Mininisterium zu einem solchen

bed

Beifall von der Op

Land cinen Handel 3 daß er den Gecscken der Gerechtigfeit und Humanität, Ten aottlichen und mensh!!ckcheun Ge (cen widerstrebt. Ufer Finanzen und unser Handel mögen fich in

zer schwierigen Lage befinden b se Maßregel wird dem Uebel nit abhelfen. Ich habe fein \lnsichten geandert. 2 ch widerseßte mich n Gemeinschzaft großen Majorität des Hauses der Reduction des Zolles Zucker zu einer Zeit wo die Preise noci hoher standen nud SuUntbr j¡weipelbafter w ich fann cs daher nicht für angemissecu halten, diesen Zell jeßt herab zuseyen, wo die Preise niedriger sind nnd Aussicht auf hmreichende Zu- fuhr vorhanden ist. Meine Oppesitionsgründe gegen die Reduct10n sind, daß dieselbe dazu dienen würde, deu Sklavenhandel und die Sklaverei zu vermehren, daß fie ungere)t gegen Weslindien nachtheilig für Ostindien, verderblih für die trepische rung und an sich unnöthig is Die Production in unseren Kolonieen schreitet jezt rasch verwäris, während die Sklaverei in Cuba mit der furchtbaren Grauszmfeit betrieben wird: dert ift den Sflaven sog1r der nöthige Schlaf versagt, nund Jcedermauns Hand if gegen sie, als ob der Bedrücfer den Sklaven eben um der Grausamfeit willen haite die er gegen ihn verübt. Hier fann von freiem Handel und Konkur renz feine Rede seyn; ¿wischen dem rechtlichen Fabrifanten und dem S-traßenräuber fann feine Kenfurrenz fatitfinden Herr John Gul ney, der so eden aus Weslindieu zurückgekehrt ist und die schägenswer then Erfahru publizirt hat, die er dort gemacht, ist auch entschie den der Unsicht, ß Sflaven - Zucker durchaus von unseren Märkten angeschlossen werden müsse D1e Regieru - Maßregel würde ver muthlichiz die Folge haben, daß e Bra ibre Kapitalien der Baumwollen-Production entziel Í f die Zucker-Kultur übe tragen würden, und so wäre dann Engiand hinsichtlich seines Baum vollen - Bedarfs ganz allein von den Vereinigten Staaten abhängig enn man übrigens die Frage an das Britische Volf richtet, ob es lieber seinen Zucker etwas theurer bezahiei!, oder ihn auf Kosien der Menschenquálerei wohlfeiler haben wolle, so bin ich überzeugt, daß es sich für das erstere entscheiden wird

erwerfen, hinsichztiiu) ?

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Bevolfe

Unterhaus. Sibung vom 10. Mai. Die Debatte über die Zucker. Zölle wurde heute fortgesest aber noch nicht beendigt. Herr Labouchere , der Handels-Minijter, vertheidigte die Politik des Ministeriums, aber außer ihm sprachen nur die Herren Ewart, Grote und Greag für die ministeriellen Vorschläge, während sechs Mitglieder, Lord F. Egerton und die Herren Strangways, Col: quhoun, Walter, Gladstone und Heathrcote, der Lebtere bisher cin Anhänger des Ministeriums, sich dagegen erklärten.

London, 11. Mai. Die Königin hielt am Sonnabend eine |

Geheimeraths-Versammlung, in welchen Sir Augustus Forster als Mitglied des Geheimen Raths und Lord Bateman als Lord: Lieutenant der Grafschaft Hereford vereidigt wurden Vorher hat- ten der Belgische Gesandte und Lord Melbourne Audienzen bei Jhrer Majestät. Der Hof wird erst am 30sten d. M. wieder nach Windsor zurückkehren. WMorgen werden die Herzogin und

die Prinzessin von Cambridge von ißrer Kontinental-Reise zurück erwartet. S E Gestern wurde zu Leeds eine große Versammlung von Ab- aeordneten aus den Städten und Flecken des West-Bezirks von Yorkshire gehalten und von derselben eine Petition an das Par: (ament zu Gunsten der ministeriellen Vorschläge in Bezug auf die Getraide-, Bauholz- und Zucker-Zôlle angenommen E Man beschloß, die Minister in ihrem Vorhaben aus allen Kräften zu unterstüßen. Dies und das Rundschreiben des hiesigen Haupt Bereins gegen die Korngeseße an seine Filial-Gesellschafcen scheinen aber bis jekt auch die einzigen bedeutenden Demonstrationen zu seyn, die im Lande zu Gunsten des Ministeriums stattgefunden haben. Dagegen hat auch die Corporation der hiesigen Rheder sich den Westindischen Pflanzern, Bauholz-Händlern und Agri êulturisten in der Opposition agegen die ‘Pläne der Minister at geschlossen. E Der Standard sagt: „Man ala bt allaemein, das Votum über die Motion Lord Sandon's werde erst Dienstag Abend oder Mittwoch frúh stattfinden. Es geht das Gerücht, die Minister

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würden ihre Entlassung nehmen, wenn sie eine entschiedene Niedet

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lage erlitten, und zwar, wenn die Majorität gegen sie sich auf zwan-

zig Stimmen beliese; wir glauben aber nicht daran, weil es jehr möglich ist, daß die Minister selbst dieses Gerücht verbreitet haben, was schon oft geshaß, wenn sie ins Gedränge gebrach waren, hinterher aber nie ausgeführt wurde.“

Als le6tes Mittel, wenn die Zoll-Reductionen nicht durchgehen oder nichts helfen sollten, und wenn auch eine Wiedereinführung einiger in den leßten Jahren abgeschasster Steuern sich als un- praktish oder unzulänglich erwiese, stelit die Morning Chro- nicle, den Tories zugleih gewissermaßen damit drohend, eine Vermdaenssteuer in Aussicht

Aus einer Uebersicht, welche in diesen Tagen von dem Kanz-

ler der Schaß - Kammer im Parlamente beantragt wurde, geht | tät des Kabinets

unter Anderem hervor, daß die Quantität des in Großbritanien und Irland eingeführten Zuckers im Jahre 1840 sich 1) an Zuk- fer aus den Britischen Kolonicen auf 2,202,833 Centner belief, L. p Mauritius auf 545,009 Ctr., 3) aus Ostindien auf 482,836 Etr., 4) qus fremden Ländern auf 805,167 Ctr., zusam-

(0E E wirkliche Consumtion in dem vereinigten Königreiche ver- bliebenen Zuckers 9,994,834 Ctr. betrug, und daß in demselben Jahre die Summe der Einkünfte, die aus den Zöllen vom Zuk- ker einging, sich auf 4,449,070 Pfd. Sr. belief.

Zau Wigan in Lancashire herrscht nicht geringe Aufrequng, indem sämmtliche mit Verfertigung von Nankin beschäftigte Hand- lohnweber ihre Arbeit aufgegeben haben, weil ihnen die Fabri:

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kanten fúr das Stúck von 55 Ellen, statt 7 Shill , künftig nur 6!/, Shill. bezahlen wollen. Jn einer öffentlichen Versammlung | der Arbeiter wurde erklärt, daß ein solhes Stück den Weber ! eine ganze Woche lang beschäftige, und daß ihm von 6!'/, Shill. nach Abrechnung der Miethe für den Webstuhl und anderer klei- neren Ausgaben, nur 2 Shill. 10 Pence die Woche zu seinem und seiner Familie Unterhalt übrig bleiben würden. Die Arbei- | ter erklärten, einen Verein bilden und ihren Widerstand gegen | die Fabrikanten selbst bis zum Verhungern fortsezen zu wollen. | Der ministerielle Globe bemerkt zu den neuesten Nachrich- ten aus China: Wenn die Unterhandlungen mit China, auch nicht mit der Schnelligkeit vorrücken, wie diejenigen, welche bei | deren Ergebnissen am meisten betheiligt sind, es naturlich wün- ih-:n, so sehen wir doch auch Nichts, was die Ansicht rechtfer

te, als ob dieselben auf irgend ein ernstliches Hinderniß gestoßen seyn, und noch viel weniger, daß wieder zu feindlichen Unternek munaen gegen die Chinesen gegriffen werden müsse, um sie dahin zu bringen, die Bedingungen des vorlà

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ufigen Vertrages, nach weichen die sel Hong-Kong an die Britische Krone abgetreten worden ist, und die úbrigen Bestimmungen, welche als die Grund- lage der endlichen Erledigung der Streitigkeiten zwischen beiden Regierungen anerkannt worden, sind zu erfüllen.“

Der Liverpool Standard bemerkt, daß zwar die zuleßt aus den West- Indien eingetroffenen Mittheilungen keine Nach richt von dem „Präsident“ brächten, daß aber nach den Berech nungen sachtundiger Männer dieses Dampfschiff vor der Abfahrt des Paketbootes, Welches jene Mittheilungen überbrachte, näms- lich bis zum 31. März, noch keine der Westindischen Jnseln hätte erreichen können

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Aus dem- Hag, 11: Mä. Die Arnheimsche Co U- rant meldet, Se. Majestät der Kdnig Wilhelm Friedrich, Graf von Nassau, habe, als versónliher Búrge fúr die Unternehmung dex Eisenbahn zwischen Amsterdam und Arnheim, seine Garantie und seine Obligationen in dieser Beziehung bestätigt und zu die- sem Zwecke den Domainen- Direktor, Herrn van Gennep, zu sci nem Spezial-Bevollmächtigten ernannt. Man erwartet nur noch den Erlaß eines Expropriations-Gesezes, um den Bau der ge- dachten Eisenbahn sofort zu beginnen

Se. Majestät der König haben dem Minister des ÎJnnern, Baron de Kock, auf dessen Ansuchen, ehrenvolle Entlassung aus dem Staatsdienst ertheilt, doch wird der Minister noch bis zum I. Juni in seinen Functionen bleiben. Es heißt, daß Herr Schimmelpenninck van der Dye, Mitglied der zweiten Kammer der Generalstaaten, das erledigte Ministerium erhalten werde.

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Brüssel, l Maái Die Abreise des Steuer -Direktors§ Smits nach Paris, wo sich unser König befindet, und die An- ckeutungen einiger ‘Pariser Blätter geben unseren Zeitungen An- laß, sich in vielfahen Vermuthungen über den Zweck jener Reise auszusprechen. Einige sprechen bereits von einem Zollvereine zwischen Frankreich und Belgien nach dem Muster des Deutschen Zollverbandes.

-+- Brüssel, 11, Mai. Die Wiedererwählung der beiden Minister Desmaisières und de Briey in Gent und in Luxemburg st ein für das Ministerium glückliches Ereigniß und darf als ein günstiges Vorzeichen für die am L. Juni eintretenden allgemei- nen Wahlen angesehen werden. Die Deputirtenwahl in Gent hat theils durch die Bedeutendheit der Stadt, so wie auc durch die große Stimmenmehrheit (fast ?/z), welche der Minister über seinen Mitbewerber erhalten, eine besondere Wichtigkeit. Die li beralen Blätter machen freilich bemerklich, daß diese Wahl wie der durch die Landgemeinden im Gegensaß gegen die Stadt ent: schieden worden, da die Statistik der verschiedenen Wahl - Bú- reaus deutlich herausstellte, daß die große Mehrzahl der skädti- schen Wähler für den Oppositions - Kandidaten gestimmt habe Dies scheint auch gegründet zu seyn, und es hängt diese That- sache mit dem ganzen Wahlsystem zusammen, wogegen fast alle größeren Städte stets Beschwerde geführt und vor einigen Jahren förmlich petitionirt haben, da mit Ausnahme von Brüssel, welches durch seine Einwohnerzahl allein schon die Majorität bil- det, alle übrigen Städte von den umliegenden mit ihnen gemeiin- schaftlich wählenden Landgemeinden und von den daselbsk vorwal- tenden Einflüssen der Geistlichkeit beherrsht werden. Es ist dies immer in einem Lande welches in einem so kleinen Umfange so viele bedeutende Städte aufzuweisen hat ein Mißverhältniß, welches weder seinen materiellen noch geistigen Jnteressen förderlich seyn fann. Was nun aber die Wahl von Gent anbetrisst, so halten wir dieselben für einen wirflihen Sieg des Ministeriums, da die Gegenpartei der Majorität gewiß zu seyn wvorgab Wir haben übrigens an dieser Wiedererwählung nie ge zweifelt, da für die Flamändischen Provinzen die Leinwands- Industrie eines der hauptsächlichsten Lebens-Elemente und Herr Desmaisières Präsident der Kommission ist, welche im vorigen Fahre von der Deputirten-Kammer ernannt wurde, um den Zu stand dieser Jndustrie genau zu untersuchen und die Mittel zu beantragen, um die besonders durch die Maschinenweberei herbei aeführte traurige Lage wenigstens etwas zu lindern. Herr Des maisieres gehört zu denen, welche sich dem sogenannten ‘Protec tions-Systeme hinneigen, welches von den unmittelbar betheiligten Industriezweigen gemeiniglich als das einzige Rettungsömittel gel tend gemacht wird und doch oft nur dazu dient, das Uebel immer

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| fester einwurzeln zu lassen. Es is daher nur zu wünschen, daß die

persönliche Ansicht des Ministers nicht zu jehr bei den Wahlen eingewirkt haben möge, damit das Ministerium freiere Hand bei dieser wichtigen Frage behôlt. Die Wiederwählung der übrigen Minister bei den Wahlen am ®. Juni kann bei den mit den Ver- hältnissen Vertrauten keinem Zweifel unterliegen. Es is nur eine einzige Wahl die des Brüsseler Deputirten , jebigen Justiz- MMinsters van Bolxem , die auf etwas arôßere Schwierigkeiten stoßen kann Allein auch diese, glauben wir, werden sich immer mehr beseitigen, je mehr man sich von Fer Stabili- überzeugt Die Zahl derer, welche mit größerer Ruhe und Besonnenheit die politishe Lage an- sehen, das Ministerium nach seinen Handlungen beurtheilen und ihm deshalb auch nicht von vorn herein Schwierigkeiten in den Weg legen wollen, nimmt offenbar täglich zu. Es ist uns um Minister ernann-

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H | außerdem fein Beispiel bekannt, wo ein

men auf 4,035,845 Ctr., daß in j¿nem Jahre die Quantität des | ter Deputirte nicht wiedererwählt worden wäre; die Stadt oder der

| Distrikt, welcher ihn zu ernennen hat, hofft von seiner Stellung

| immer die eine oder die andere Begünstigung des Lokal-Fnteresses,

| und es möchten auch wohl wenig Fälle vorhanden seyn, wo diese nicht eingetreten wäre. Es is dies ein praktischer Bestandtheil unserer constitutionellen Staaten, welcher nicht gerade zu ihrem Vortheil gereicht,

| Handel mit Reis und anderen Produkten der Jnsel.

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 7. Mai. Der Constitutions - Auss{huß hat die Aufhebung oder mindestens eine Veränderung des §. 5, Passus 13, der Drucffreiheits- Verordnung vorgeschlagen. Der besagte . 5. enthält, daß der König die augenblickliche Confiécation einer Schrift anordnen fônne, wenn die Gesandten fremder Regierun- gen oder diese selbst erkláren, daß die besagte Schrift Etwas ent halte, das bei anderen Mächten Mißvergnügen erregen könnte; daß cs aber der Bestimmung des Königs frei stehe, in wie fern dem Drucker und Verleger eine Entschädigung zu gestatten sey.

- Der Ausschuß begründet seinen Vorschlag darauf, daß zwar Geseßgeber das Reckt hätten, vorzubeugen, daß die unbe- dachten Aeußerungen eines oder des anderen politischen Schrift- stellers die friedlihen Verhältnisse mit anderen Máchten stôren; daß aber die Delikatesse gegen fremde Staaten in Betreff ihrer Empfindlichkeit gegen Tadel eine Gränze habe, die ein selbstskän- diges Volk nicht überschreiten kann, ohne seine eigene Würde aufzuopfern. Sollte der Vorschlag niht angenommen werden, so schlägt der Ausschuß eine Veränderung des Passus vor, deren hauptsächlihste Bestimmung dahin geht, daß in Betreff der Snt- schädigung der König den Staatsrath anzuhdren habe.

Dänem& tk Kopenhagen, 10. Mai. Die Handels-Tidende berich- tet über eine Begebenheit, welche in der Dänischen Handelsge- schichte sich als eine ganz neue herausselle, die aber dem Anscheine nach feinesweges so unwichtig sey, daß man sh nicht Hoffnung machen dürfe, wichtige Verhältnisse daraus hervorgehen zu sehen. Einem offiziellen Berichte von Frederiksnagor (Ostindien) zufolge, haben nämlich der hier in Kopenhagen als Schiffsführer nac) Ostindien bekannte Capitain Burd und Capitain Haberbier, drei GebrüderLange und einSeemann, Namens Holm, die Anlegung eines Handels-Etablissements auf der östlichen Seite der Jnsel Bali, und später aufder Jnsel Lombhook an der entgegengeseßten Seite der dazwi- schen befindlichen Straße begonnen, und ein paar junge Leute, Mol!ler aus Trankebar, und Holst aus Dänemark, haben sich späterhin zu ihnen gesellt. Die Veranlassung zu dieser Anlage is die Stockung des Chinesischen Handels gewesen. Nach mündlichen Nachrichten haben die Unternehmer von dem eingebornen Für- sten Grund und Boden crhalten, Häuser gebaut, eine Verschan- zung angelegt und die Dänische Flagge aufgezogen. Sie waren dermalen (um Neujahr) mit Schisssbau beschäftigt und trieben Beide In- seln , Bali und Lombhook, liegen unter demselben Breitengrade als Java, liefern dieselben Produkte, sind gut bevölkert und frucht- bar, haben ein gesundes Klima und sind von Europäischen Mächten unabhängig. Die Regierung ist in den Händen ver- schiedener eingebornen Fürsten. Bali wird zu 70 Meilen Länge und 35 Meilen Breite mit 800,000 Einwohnern, Lombhook zu 53 Meilen Länge und 45 Meilen Breite angenommen. Forrest, Bligh u. A. sagen unter Anderem hinsichtlich dieser Inseln, daß sie bedeutenden Handel mit Lebensmitteln, mit den vorbeisegeln- den, ostwärts bestimmten Europäischen Schiffen treiben; daß die Eingebornen aber , Schießwassen und Munition ausgenommen nur wenig Europäische Waaren kaufen, und daß sie für Federvich und geringere Quantitäten Lebensmittel zwar Messer und grobe | Eisenwaaren eintauschen, aber für Rindvieh und überhaupt für größere Quantitäten Lebensmittel baares Geld verlangen.

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Neapel, |. Mai. Das Regierungs-Blatt enthält ein Königl. Dekret, wodurch der Ausfuhr -Zoll von Schwefel aus Sicilien von 20 auf § Tarü pro Cantaro (150 Pfund) herab gese&t wird. Alle Differenzen, die noch in Bezug auf die Schwe- felfrage obwalteten, sind dadurch völlig ausgealichen.

Zwischen den Neapolitanishen und den Sicilianischen Trupy- pen der hiesigen Garnison finden fortwährend blutige Rause- reien statt, wobei mehrere Soldaten shwer verlest und einige so- gar getödtet wurden.

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Berlin, 15. Mai. Das Militair-Wochenblatt meldet die Befdrderung Sr. Königl. Hoheit des Majors, Erbgroßher- zogs von Sachsen-Weimar, zum Obersten, mit Beibehaltung sci nes Verhältnisses zum !sten Kürassier-Regimente.

Spandau, 14. Mai. Diese Nacht zwischen 12 und 1 Uhr ist das hintere Laboratorium der hiesigen Feuerwerks- Abtheilung, welches erst im vorigen Jahre vollendet worden, auf eine nicht zu erklärende Weise abgebrannt. Der Schaden ist noch nicht ermittelt, soll jedoch nicht unbedeutend seyn, da eine Menge Ut-n: silien, auch die neuen, in England gefertigten Raketen : Pressen und ein vor wenigen Tagen dahin geschaffter Papier-Vorrath, im Werthe von 1500 Rthlr., abgebrannt sind.

Die diesjährige General-Versammlung des Vereins der Kunst- freunde im Preußischen Staate findet am Dienstag den 18. Mai Morgens 11 Uhr im Sibungs-Saale der Königl. Akg- demie der Wissenschaften statt. Die verehrten Mitglieder werden gebeten, ihre hierzu erhaltenen Einlaßkarten am Eingange des Saales gefälligst vorzuzeigen. Die Ausstellung der vom Ver: ein erworbenen Kunstgegenstände ist an diesem Tage nux für die Mitglieder desselben, von 10 Uhr an, geöffnet.

Berlin, den 15. Mai 1841,

Direktorium des Vereins der Kunstfreunde im

Preußischen Staate.

Die Englischen Korngeseße

(Schluß.)

Während nun in den leßten Jahren das Manufaktur-Jnter- esse in England immer heftiger wenigstens eine Modifizirung der bestehenden Korngeseße, wo nicht eine gänzliche Aufhebung aller Protections - Maßregeln, verlangte, erhoben sich auf der anderen Seite eben \o energische Stimmen, um im Interesse des Grund- besibes sowohl wie aus allgemeiner staatsökonomischen und politi: hen Rücksichten die Aufrechterhaltung des jebigen Systems zu ver theidigen. Die Argumente beider Parteien sind in einer Reihe von Artikeln in den Nr. 29, 40, 46 und 48 des vorigen Jahr- gangs der Staats-Zeitung näher auseinandergeseßt worden, me der ersteren nah Anleitung der obenerwähnten Schrift von V. Salomons, die der leßteren nach einer Abhandlung in „Blackwood s Magazine.“ Nachdem der Verfasser dieser Artikel die eres

| tigen Ansichten gegen einander abgewogen, gelanat er I vas | zu dem Urtheil: es erschienen die ARgU me, e Sage | tiven Wortführers allerdings in manchem _ r Y) j lich die große Schwierigkeit, tenswerth; man ersehe deutli Se verde l die mit der Aufhebung der jezigen. Korngeseße ve pst sev