1841 / 355 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

ten, so haben Wir in Anerkenntniß der Nüblichkeit \soicher Jnsti- tute bereits durch eine unterm 13, August r T A, E D E nanz-Minister erlassene Ordre befohlen, daß von den Behörden die Errichtung von Handels-Kammern in dazu geeigneten Städten und Distrikten der dstlihen Provinzen befördert werde, um dann deren Gutachten bei wichtigeren Handels-Angelegenheiten, so weit dies statthaft is, vernehmen zu können. Der gugleich ausgespro- chene Wunsch, daß dabei auch der Stand der Gutsbesißer vertre- ten werde, findet darin seine Erledigung, daß Wir bereits ander:

weit die Errichtung einer berathenden und begutachtenden Jnstanz |

für alle Beziehungen des landwirthschaftlichen Gewerbes angeord: net haben. 8. Beschleunigung der Publication des Wechselrechts.

Der Entwurf des revidirten Wechselrechts und der Wechsel: Prozeß - Ordnung liegt gegenwärtig einer Kommission Unseres Staats-Raths zur Begutachtung vor, und soll die Erledigung dieser Angelegenheit möglichst befördert werden.

9, Beschleunigung der Publication der Gewerbe-Polizei-Ordnung.

Nicht minder wird die ebenfalls in Anregung gebrachte Er- lassung des neuen Gewerbe-Polizei-Geseßes, dessen Entwurf ge- genwärtig Unserem Staats-Rathe vorliegt, so weit es der Umfang

10, Kosten der Schiffs - Revisions - Anstalten beim Ausbruch der Cholera.

: Wenn Unsere getreuen Stände, indem sie den Aaspruch der | Stadte Neustadt- Eberswalde und Schwedt guf Erstattung der |

durch Einrichtung von Schiffs - Revisions - Anstalten beim Aus- bruche der Cholera im Jahre 1837 ihnen erwachsenen Kosten unterstüßen, Mitwirkung der Magistrate für polizeiliche Zwecke nur in soweit gefordert werden dürfe, als dieselbe sich auf Lokal - Jnteressen be-

ziehe, so wird eine solche Vorausseßung durch keine geseßliche | Bestimmung unterstüßt, steht vielmehr mit den Grundsäßen über |

die Vertheilung der Polizei - Verwaltungskosten im Widerspruche. Die Zwecke der Polizei-Verwaltung beschränken sih in sehr vielen Beziehungen nicht blos darauf, Ordnung und Sicherheit an cinem einzelnen Orte aufrecht zu erhalten, sondern sind zugleich auf das

Allgemeine gerichtet; nichtsdestoweniger hat die Bestimmung des |

F. 167 der Städte- Ordnung vom 19, November 1808 die Kosten des nôthigen Polizei- Personals und der erforderlichen Polizei Anstalten den Kommunen auferlegt, weil es, wenn nicht die ge- sammten Polizeifosten aus den Staatskassen getragen werden sollen, feinen anderen Maßstab der Vertheilung giebt.

Wenngleich nun der Nußen der Schiffs-Revisions-Anstalten

sich allerdings für den Schuß der gesammten Provinz bewährt, so wird er doch zunächst denjenigen Orten zu Theil, die wegen ihrer Lage der Gefahr der Ansteckung am meisten ausgeseßt sind,

An diesen Orten is daher die Herstellung der Revisions - Anstalt |

zunächst ein lofalpolizeiliches Bedürfniß, durch dessen Vorhanden- seyn vor allem der Schuß des einzelnen Ortes erreicht werden

soll. Es is daher auch ganz folgerichtig, die Kosten dieser Schuß- |

Anstalt der bei derselben zunächst betheiligten Kommune aufzuer- legen, und es würde unmöglich seyn, diese Kosten auch auf die hinterliegenden Kommunen nach dem Maßstabe des ihnen dadurch gewährten Schußes zu vertheilen. Wir ertheilen daher dem von

den Behörden bei Zurückweisung der mehrgedachten Ansprüche |

festgehaltenen Grundsaß Unsere Genehmigung, werden indessen nicht abgeneigt seyn, in Fällen, wo die für Anstalten solcher Act

von den Kommunen aufzubringenden Kosten die Kräfte derselben |

unverhältnißmäßig in Anspruch nehmen würden, angemessene Bei-

húlfe aus den Staatskassen eintreten zu lassen, wie denn auch |

den Städten Schwedt und Neustkadt-Eberswalde durch die Ueber- nahme der Diâten der Revisions - Aerzte auf Staatskassen eine solche Subvention aus Gründen der Billigkeit zu Theil gewor- den ist,

11. Umzugszeit des Land -=Gesindes.

Wir genehmigen den Antrag wegen Aufhebung des durch |

den §. 43. der Gesinde-Ordnung festgeseßten Umzugs-Termins fúr das Land-Gesinde und wegen allgemeiner Einführung des Umzugs- Termins am 2, Januar in den Marken Brandenburg und Niederlausiß und haben demnach Unseren Ministern der Justiz und des Jnnern befohlen, die gegenwärtige Bestimmung durch

die Geseß - Sammlung und durch die Amtsblätter bekannt machen |

zu lassen. 12, Stemyelfreiheit dexr Gesuche wegen des Austritts aus dem Militairdien s. Wenn darauf angetragen wird, alle Gesuche, Atteste und Verhandlungen wegen des Austritts aus dem Militairdienste und wegen Entbindung von den Landwehr-Uebungen von der Stem-

pelpflichtigkeit zu befreien, so haben Wir dieser Petition, so weit |

sie Gesuche der leßteren Art betrifft, durch Unsere Ordre vom 24, April d. J. (Gesez-Sammlung pag. 93.) bereits entsprochen, Dagegen finden Wir Uns nicht bewogen, den VBesuchen, Attesten und Verhandlungen wegen Austritts aus dem Militairdienst eine gleiche Begünstigung einzuräumen.

13, Beschränkungen des Posit-Regals,

Was die Petition wegen Aufhebung der Lohnfuhr-Abgabe, |

Ermäßigung des Posfzwanges und Herabseßung der Porto - Taxe betrifft, so haben Wir beschlossen, die Lohnfuhr-Abgabe vom 1. Ja- nuar f, F. an gänzlih aufzuheben. Die Ermäßigung des Post- zwanges bei Versendung von Paketen und Geldern und die“ Her- absezung der Porto-Taxe anlangend, haben Wir Unserem Gene- ral-Poskmeister aufgetragen, darüber Vorschläge abzugeben, welche Erleichterungen in beiden Beziehungen mit Rücksicht auf die finan- ziellen Bedürfnisse „des Staates gewährt werden können.

Diese Vorschläge sollen bei den Berathungen Úber das neue Post:Geseß erwogen und werden die ständischen Anträge, so weit es die Umstände gestatten, berücksichtigt werden.

14. Eisenbahn zwischen Berlin und Hamburg.

__ Nachdem Wir von den beiden fkonkurrirenden Projekten für die Herstellung einer Eisenbahn - Verbindung zwischen Berlin und Hamburg Kenntniß genommen, haben Wir zunächst dasjenige, wonach die Bahn auf dem rechten Elbufer durch die Priegniß geführt werden soll, unter Vorauss\ebung einer angemessenen Ver- einbarung mit den betreffenden Regierungen, zur Berüsichtigung gie erachtet und Unseren Finanz-Minister ermächtigt, wegen

erfolgung dieses Projekts die weiteren Einleitungen zu treffen dagegen die Anträge wegen Anlage einer Eisenbahn von Berlin nach Hamburg über Genthin und Tangermünde vorläufig abzu- lehnen, Da hiernächst in Betreff der Bahn auf dem rechten Elbufer die Verhandlungen mit den betheiligten auswärtigen Re- gierungen eingeleitet worden und zum Schlusse gediehen sind, {o fonnen Wir dem Antrage Unserer getreuen Stände, auch das Projekt der Bahn auf dem linken Elbufer weiter vorbereiten und prüfen zu lassen, nicht stattgeben; Wir müssen es vielmehr bei Unserer obengedachten Entscheidung bewenden lassen, wonach die- ses Projeft nur in dem Falle wieder aufzunehmen is, wenn die

von der Ansicht ausgehen, daß die unentgeltliche |

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Bahn auf dem rechten Elbufer wegen Mangels der erforderlichen Actien-Zeichnungen sich nicht als ausführbar ergeben sollte.

15. Aufnahme einer neuen Deichrolle.

Der Wunsch wegen Aufnahme einer neuen Deichrolle für den Deich-Verband des Ober-Oderbruchs an Stelle der jeßt geltenden Deichrolle vom Jahre 1717 wird durch den F. 19 des neuen Deich- Gesebes erfüllt werden, wonach alle vorhandenen Deich-Statuten einer Revision zu unterwerfen sind.

16, Ausgleichung des Haspelmaßes.

__ Die Behörden siad bereits mit einer Erörterung der Frage beschäftigt, ob dasselbe Haspelmaß für alle Theile der Monarchie geseßlich festzustellen sey, Wir behalten Uns in Beziehung auf den vorliegenden Antrag Unsere weitere Entschließung vor.

17, Zulassung der ständischen Beamten zur allgemeinen

Wittwen - Kasse.

Da die allgemeine Wittwen - Verpflegungs - Anstalt ohne sehr erhebliche Zuschüsse aus Unseren Kassen nicht bestehen kann, d tragen Wir um so mehr Bedenken, die Borschrift, wonach der Beitritt nur den unmittelbaren Staatsdienern freiskeht, abzuän- dern, als die Berliner Privat-Wittwen-Pensions- und UnterstÜßungs-

und die Wichtigkeit des Gegenstandes gestattet, beschleunigt werden. | Kasse und ähnliche Anstalten den ständischen Beamten zur Ver-

sorgung ihrer dereinstigen Wittwen hinreichende Mittel darbieten, 18. Reclamation der Uckermärkischen Städte. Den vom Landtage unterstüßten Anspruch der Städte Prenz-

lau, Angermünde, Templin und Strasburg auf Befreiung von |

fernerer Entrichtung der Beiträge, welche ihnen zur Unterhaltung des vormaligen Uckermärkischen, im Jahre 1789 mit dem Kam- mergericht vereinigten Obergerichts verfassungsmäßig auferlegt sind, finden Wir nicht begründet, da diese Beiträge auf demselben Ti: tel, wie die von anderen Städten und dem platten Lande der Kur- marf aufzubringenden Justiz - Salarien- Gelder beruhen, dieselben auch durch die Declaration vom 21. Januar 1789 dem Kammer- gericht ausdrücklich Überwiesen worden und seitdem für dasselbe gezahlt sind, die gedachten Beiträge mithin ohne Zweifel zu den im §. 11 des Geseßes úber die Einrichtung des Abgabenwesens

| vom 30, Mai 1820 bezeichneten, unter den aufgehobenen Abga-

ben nicht begriffenen Staats-Einkünften gehören. 19. Abschaffung der Stol-Gebühven.

Die gewünschte Aufhebung der geistlichen Stol-Gebühren ist |

schon früher in einer ähnlichen Petition des dritten Preußischen Provinzial : Landtages beantragt worden, Die hierauf angestellte sorgfältige Prüfung des Gegenstandes hat aber zu dem Ergebniß geführt, daß eine allgemeine Aufhebung der geistlichen Stol-GebÜüh- ren eine wesentliche Umwandlung althergebrachter kirchlicher Ver- hältnisse zur Folge haben und wegen der vielseitig entgegentreten- den Schwierigkeiten zur Zeit um so weniger auszuführen seyn wúrde, als auch selbs ein Bedürfniß dazu keinesweges allgemein anerkannt wird. Hiernach können Wir Uns auch nicht bewogen finden, dem gegenwärtigen Antrage eine weitere Folge zu geben. Dagegen werden Unsere geistlichen Behörden es nie an Bereit- willigteit fehlen lassen, in besonderen Fällen, wo in einzelnen Kir- chen- Gemeinen mit der Anerkennung des Bedürfnisses zugleich

| auch eine Geneigtheit zu gänzlicher oder theilweiser Abschaffung

der Stol-Gebühren sich kund giebt, diese durch Bermittelung eines angemessenen Uebereinkommens zwischen den Betheiligten herbei- zuführen. 20. Anwendung der Schulversäumniß- Strafen. Unsere getreuen Stände haben bei den Bestimmungen, welche

Unsere Regierung in Potsdanz zur Sicherung eines regelmäßigen |

Schulbesuchs auf dem platten Lande durch ihre Verordnung vom 12, April 1834 getroffen hat , eine zweifache Aenderung in Anre- gung gebracht, nämlich in Absicht der Entschuldigungs-Gründe für stattgehabte Schulversämnisse und dann in Absicht der Strafen gegen säumige Aeltern, Dienstherrschaften 1c.

Obgleich der erste Antrag nur von einer so geringen Majori- tät unterstúkt wurde, daß Unsere getreuen Stände verfassungs-

1âßig keinen Bescheid darauf erwarte urften, \0 wo Wir | S j 2 E E Y mäßig keinen Bescheid darauf erwarten dürften, so wollen Wir | von Frankreich mit außerordentlicher Theilnahme in Augenschein

ihn doch wegen seines Zusammenhanges mit dem zweiten Antrage nicht unbeachtet lassen und eröffnen ihnen daher auf ihre Petition Folgendes:

Fm Wesentlichen entspricht die Verordnung der Potsdamer |

Regierung bei genauer Erwägung den Anforderungen, welche in der ständischen Denkschrift selbst als Aufgabe für eine zweckmäßige

| Behandlung des Gegenstandes gestellt wird; es bedarf daher auch

feiner größeren Ausdehnung der Entschuldigungsgründe bei Schul: versáumnissen, als die Schul-Vorstände nach der Verordnung solche zuzulassen schon die Befugniß haben, nicht, daß den Schul- Vorständen in Abmessung der Strafe fúr Schulversäumnisse ein freierer Spielraum zuzugestehen sey, da die Handhabung der Schul-Aufsicht wesentlich von dem guten Willen und der einsichtsvollen Theilnahme der Schulpfleger abhängt, wo- bei durch eine lebendige Auffassung der individuellen Verhältnisse

die zweckmäßige Anwendung der Straf-Bestimmungen am meisten |

sicher geftellt wird.

Wir haben deshalb Unserem Minister der geistlichen und Unterrichts - Angelegenheiten aufgegeben, zu veranlassen, daß durch geeignete Modificationen der gedachten Verordnung in den Be: stimmungen der Art. 8 und 15 eine zweckmäßigere Anwendung derselben im Ganzen bewirkt werde,

21, Eingriffe in die Patronats - Rechte.

Der Gegenstand der vorliegenden Beschwerde Über Eingriffe in die Rechte der Märkischen Patrone kann zwoar ersk durch die legislative Entscheidung der bei der Revision des Märkischen Provinzial -, ‘Kirchen- und Schulrechts hervorgetretenen Zweifel, welche vorzugsweise beschleunigt werden soll, seine vollkommene befriedigende Erledigung finden, inzwischen aber haben Wir Unsern Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten angewiesen, in allen Fällen, wo sich in Folge spezieller Beschwerden durch eine zu veranlassende sorgfältige Untersuchung ergiebt, daß wirklich Ein- griffe in die observanzmäßigen Rechte der Patrone stattgefunden, solchen Beschwerden schleunigst Abhúlfe zu verschaffen.

22, Vereidung der Kirchen - Vorsteher.

Die Frage, ob den Patronen die Vereidigung der Kirchen: Vorsteher observanzmäßig gebührt, steht in innigem Zusammenhange mit der Natur der Stellung, welche nach dem Provinzial: Kirchen- recht den Kirchen - Vorstehern im Verhältniß zu dem Kirchen- Patrone zukommt, und wird mit der Verkündigung des Provin- zial- Kirchenrechts durch die auf dieses Verhältniß sich beziehenden Bestimmungen ihre Erledigung finden, :

Wenn Unsere getreuen Stände hierbei, in Bezug auf die von Unserer Regierung zu Potsdam an den Magistrat zu Prenzlau erlassene Verfügung vom 17. April d. J. äußern, wie sie die in dieser Verfügung zu Grund gelegten Motive als richtig nicht an- zuerkennen vermböchten, vielmehr darin nur die unverholene Absicht erblickten, die hergebrachten Rechte des Patrons auf jede mögliche Weise zu beschränken, \o müssen Wir dieselben darauf auf-

Dagegen verkennen Wir |

merfsam machen, daß hierin gegen die Regierung die der Be- gründung entbehrende Beschuldigung einer Tendenz liegt, welche Unseren Grundsäßen völlig entgegenlaufen würde.

23. Vereidung und Einweisung der Schullehrer.

__ Die Konsistorial - Ordnung vom Jahre 1573 überträgt die Einweisung und Vereidigung der skädtischen Schullehrer dem Pfarrer und dem Rathe der Stadt. Jn welcher Form das Zu- sammenwirken beider erfolgen soll, ist daselbst nicht ausdrúdlich vorgeschrieben, Die Form dieses Verfahrens is daher nicht zu allen Zeiten gleich gewesen.

Wenn neuerlih nah der Anweisung Unserer Behörden der Aft der Einweisung, verbunden mit der Aushändigung der Vo- cation und der Vereidigung, durch den Superintendenten oder in dessen Auftrage durch den Orts-Pfarrer erfolgte, so war doch keinesweges die Absicht, eine Mitwirkung der Magisträte dabei auszuschließen, Unser Minister der geistlichen und Unterrichts: Angelegenheiten wird besondere Anordnung treffen, daß fünftig bei der Einweisung und Vereidigung eine solche Mitwirkung der Magisträte eintrete, wie sie, auf Grund der Konsistorial-Ordnung von 1573 mit Rüsicht auf das bestehende Patronatrecht bei richtiger Würdigung der gegenwärtigen Einrichtung des Schul- wesens in Anspruch genommen werden kann.

24. Disziplinar-Befugnisse der siädtishen Schul-Deputationen.

Den durch die Städte-Ordnung vom 19, November 1808 neu gebildeten Schul-:Deputationen ist durch dieses Geseß zunächst nur die Vorsorge für die äußeren Angelegenheiten der städtischen Schulen übertragen; späterhin hat die Verfügung des Ministe: riums des Jnnern vom 26. Juni 1811 der städtischen Schul- Deputation auch eine Mitwirkung bei der Aufsicht über die in- neren Angelegenheiten beigelegt ; eine Disziplinar-Strafgewalt ist ihnen aber durch diese Verfügung nicht zugestanden worden. Der darin gebrauchte Ausdruck, daß die Schul - Deputationen die Schullehrer zu ihrer Pflicht anhalten sollen, is immer nur so verstanden und demgemäß auch die Verordnung angewandt wor den, daß dies auf dem Wege der Ermahnung, Rüge und nöthi: genfalls der Anzeige bei der oberen Auffichts-Behörde geschehe, während die Befugniß, Ordnungs-Strafen zu verhängen, den Re- gierungs-Jnsktructionen vom 26, Dezember 1808 C, 3 und 46 Und vom 23. Öftober 1817 F. 18 b. und 46 gemäß, von Unseren Ne- gierungen ausgeübt wurde.

Da diese Grundsäße, nach der bisherigen Erfahrung, sich als ausreichend zur Aufrechthaltung einer guten Schul-Ordnung er- wiesen haben, so fönnen Wir zur Zeit keine Veranlassung finden, eine Aenderung darin eintreten zu lassen. i

Zu Urkund Unserer vorskehenden gnädigsten Bescheidungen

| haben Wir den gegenwärtigen Landtags - Abschied ausfertigen las:

sen, denselben auch Höchskeigenhändig vollzogen und bleiben Unse: ren getreuen Ständen in Gnaden gewogen. Gegeben Charlottenburg, den 20. Dezember 1841.

(gcs) Friehyich Wilhelm.

(G) PUnz Lon Preupei

| v, Boyen. v. Kamps. Mühler. v. Rochow. v. Nagler.

Rother. Graf v. Alvensleben. Eichhorn.

v. Ladenberg. | Graf v. Maltan. Graf zu Stolberg.

V, Se

Zeitungs -Uachrichten. Ausland.

Frankreich. Paris, 17. Dez. Vorgestern hatten die Herren Dufresnoy und Élie von Beaumont eine Privat - Audienz beim Könige, der die von jenen Herren so eben beendigte große geologische Karte

nahm. Se, Majestät fiel besonders die so sehr ungleiche Verthei-

| lung der Kohlenläger auf, und veranlaßte ihn zu der Bemerkung,

daß dieser Umstand ein Argument mehr zu Gunsten der Vervoll-

ständigung und Verbesserung der großen Verbindungswege sey. Die Session der General-Conseils des Ackerbau's, des Han:

dels und der Fabriken ward gestern von dem Minister des Acker-

| baus und des Handels in Person eröffnet. Der Minister hielt

bei dieser Gelegenheit einen langen Vortrag, in welchem er auf die stets wachsende Wichtigkeit aller der Fragen aufmerksam machte, zu denen die materiellen Jnteressen des Landes den Anlaß gâben. Er wies sodann auf diejenigen Maßregeln hin, welche in den leb: ten Jahren im Jnteresse des Ackerbau's, des Handels und der Fabriken ergriffen worden wären, und deutete schließlich diejenigen

| Fragen an, mit denen die General-Conseils sich in dieser Session

würden zu beschäftigen haben. Jn leßterer Hinsicht bezeichnete er als die wichtigen Gegenstände der. bevorstehenden Erörterung die Zuckerfrage und die Frage wegen Schlachtviehs. Die drei Con- S S -, - , M e d L o

seils zogen sich darauf in ihre respektiven Büreau?s zurück, um ihre Präsidenten zu ernennen, Das Ackerbau-Conseil erwählte den

| Herzog Decazes, das Conseil der Fabriken Herrn Mimerel und

dae Handels-Conseil Herrn Legentil.

Die Kommission der kommerziellen Unterhandlungen, welche der Minister der auswärtigen Angelegenheiten niedergeseßt hat, besteht aus den Herren Rosfî, als Präsidenten, Baron Deffaudis, Baron von Langsdorf, Drouyn de l’Huys, Greteren, Magnier von Maisonneuve, Engelhard und Lavergne. Die Aufgabe dieser Kommission isk die Prüfung der kommerzie]slen Verhâitnisse Franfk- reichs mit den anderen Staaten Europa’s und mit Nord - und Súd-Amerika, ausgenommen die Verhältnisse mit Belgien, über welche besonders unterhandelt wird. i

Aus Toulon schreibt man vom 12ten d., daß die nach der Levante bestimmte Division von vier Linienschiffen bereit sey, un- ter Segel zu gehen und noch durch einige Fregatten verstärkt wer- den solle. Es heißt, Herr de la Susse werde durch den Contre- Admiral Leray erseßt werden. ;

Der Vater Quenisset's soll in Paris angekommen seyn, in der Absicht, dem Könige eine Bittschrift wegen Begnadigung sei: nes Sohnes zu úberreichen,

Börse vom 17, Dezember. Man unterhielt sich heute an der Börse mehr von dem bevorstehenden Urtheile des Pairs- hofes, als von den öóffentlihen Fonds, Es wurde versichert, der Pairshof habe bereits úber die Schuldbarkeit, sämmtlicher Ange- Élagten abgestimmt, und es bleibe nur noch übrig, die Strafen für Diejenigen zu bestimmen, welche für schuldig befunden wer- den. Man glaubt nicht, daß das Urtheil vor Sonntag früh werde veröffentlicht werden können. Die Französischen Renten waren heute wieder sehr ausgeboten,

X Paris, 17. Dez. Die neuesten Nachrichten aus Toulon melden die am 12ten d, M. erfolgte Einschiffung des Generals

Rumigny. Da dessen Ueberfahrt nah Algier auf einem Dampf- boote, „das Meteor“, geschieht, so wird er sein Kommando in Afrika bereits úbernommen haben. Das Ministerium erwartet jeden Augenblick hier eine telegraphische Depesche, die ihm die An- funft des Generals Bugeaud auf Französischem Boden melden soll, da derselbe vom Kriegs-Minister den Befehl erhalten, sofort nach Ankunft des Vice-Gouverneurs nah Frankreich zurückzu- fehren. Ein Tages-Befehl wird die Algierische Besaßungs-Armee davon benachrichtigen, Jn diesen Tages Detedl fes übrigens der General Bugeaud ausdrücklich seine 2 ückfehr im Frühjahr der Armee melden. Von einer bereits jeßt zu erfolgenden Erhebung Bugeauds zur Marschalls-Würde is nur in schlecht unterrichteten Kreisen die Rede, da úberdem bis jeßt seine Algierischen Erfolge noch nicht der Art glänzend waren, um eine solche Beförderung außerordentlicher Art zu rechtfertigen. Die sämmtlichen Afrika- nischen Besabungen haben sich jeßt in ihre Winter-Quartiere be- geben, nichtsdestoweniger werden die mobilen Kolonnen von Zeit zu Zeit einige militairische Máärsche vornehmen. _ e

Ein Theil der Truppen und die ganze Masse der Civil - Ar- beiter werden den ganzen Winter hindur zu den Befestigungs- Arbeiten benußt.

Abwechselnd arbeiten mehrere Bataillone an dem Vertheidi: |

gungs-Graben in der Ebene der Metidscha. Diese Circumvallations- Linien werden auch im Frühjahr noch nicht ganz beendet seyn. Fn der Ebene der Metidscha werden auch die für Kolonisten zu er: bauenden Dörfer mit einigen Befeskigungs - Arbeiten, Erd - Auf- wúrfen umgeben. Jn der Provinz Titteri beseßen die Truppen nur Medeah und Milianah. Auch dort werden Befestigungs®- Arbeiten betrieben. rere Aecker besáen. E: Armee so vielfach zu benußen, |

Großbritanien und Jrland.

London, 17. Dez. Es war {hon vor einigen Tagen in ministeriellen Blättern dem früher von anderen Zeitungen verbrei:

ur Folgen haben wird.

F i —————

Ein Theil der Truppen aber soll auch meh: | Man muß abwarten, was dieser Versuch, die |

teten Gerücht widersprochen worden, daß aus Anlaß der Geburt | des Prinzen von Wales allen denjenigen Sträflingen, die sich gut |

aufgeführt hätten, Begnadigung zu Theil werden solle, Dessen- ungeachtet gehen noch täglich zahlreiche Petitionen von Freunden folcher Sträflinge und Gefangenen zu Gunsten derselben bei dem Ministerium des Jnnern ein.

Der Standard wiederholt da-

her heute, daß von Seiten der Krone kein spezielles Einschreiten zur |

Abkürzung der Strafzeit, zu welcher Berbrecher verurtheilt wor- den, beabsichtigt werde. Unter anderen sind sehr viel Petitionen fberreiht worden, welche um Einschluß der Chartisten Frost, Williams und Jones in den vorausgeseßten Königlichen Gnaden- Aft bitten. e Die Zoll-Einklinfte des vereinigten Königreichs Großbritanien und Jrland werden von 1150 Artikeln erhoben und tragen jähr- lig gegen 22 Millionen Pfd, St. ein. Von dieser Summe lie- ferten im vorigen Jahr 8 Artifel allein 20 Millionen Pfd. St. ; nâmlih 41) Zucker und Molassen 4,827,000 Pfd. St.; 2) Thee 3,658,800 Pfd. St.z 3) Tabak 3,495,686 Pfd. St.; 4) Rum und Branntwein 2,615,443 Pfd. St.; 5) Wein 1,848,709 Pfd. St.; 6) Bauholz 1,603,194 Pfd. St.; 7) Getraide 1,098,779 Pfd. St.; 8) Kaffee 779,114 Pfd. St. - S Zu Edinburg wurde vor einigen Jahren ein fatholisches Se- minar fúr weibliche Erziehung eingerichtet, aus welchem allmälig, wie dortige Blätter erzählen, ein vólliges Nonnenkloster geworden i, „Wer vor einiger Zeit,“ heißt es in einer Mittheilung des Standard, „úber die eigentlichen Zwecke jenes Instituts eine Rermuthung äußerte, dem wurde mit einem Libell-Prozeß gedroht.

Nach und nach aber hat man die Maske fallen lassen, und jeßt |

geht unter den Auspizien des Bischof Gillis regelmäßig die Cere- monie des Schleiernehmens vor sich, und die Quasi-Erziehungs- Anstalt hat sich ofen in ein Papistisches Nonnenkloster verwan- delt,“

Aus New-York sind Nachrichten bis zum 1sten d. M. hier eingegangen, denen zufolge sich der Handel daselbst etwoas ge: bessert hatte und Geld zu billigen Bedingungen zu erhalten war. Der Prinz von Joinville und Lord Morpeth waren die „Lowen“ von New-York, und es wurden ihnen täglich Feste gegeben. Die Botschaft des Präsidenten wird mit ungewöhnlicher Spannung erwartet. Der Gedanke an die Errichtung einer neuen National- Bank scheint ganz aufgegeben zu seyn; man glaubt aber, der Prâ-

fident Tyler werde eine Agentur für die Besorgung der finanziel: len Geschäfte der Regierung mit der Vollmacht zur Ausgabe von Papiergeld, in der Form von Schaßkammer-Scheinen, Schaß: Noten und dergleichen, in Vorschlag bringen , und es scheint, als wúrde dieser Plan ziemlih günstige Aufnahme finden. Zu den ersten Maßregeln, welche der Kongreß nach seiner Zusammenkunft zu erdrtern haben wird, gehört die Revision des Tarifs, der ver- muthlich bedeutend modifizirt werden dürfte, da ein starkes Desi- zit in den Einnahmen der Union zu decken is.

Nach Berichten aus Te xas vom 13. Oktober hatte der dor- tige Kongreß seine Session am 1sten desselben Monats eröffnet und am Zten die Botschaft des Präsidenten Lamar zugeschickt er- halten. Dieser wünscht dem Lande Glück zu seinem Gedeihen, zu der schnellen Zunahme seiner Niederlassungen und zu der Ruhe, deren es sich ungeachtet aller Drohungen erfreut habe. Die Ver- hältnisse zu Mexiko betrachtet er als unbefriedigend, und eine freundschaftliche Ausgleichung der Differenzen mit demselben scheint ihm fast unmöglich; er räth also zu Feindseligkeiten und erflärt, daß er Anordnungen getroffen habe, und die Teyianische Marine zur Unterstúßung der Regierung von Yucatan, einer befreundeten Macht, gegen Mexiko abzuschicken. Jndemer dann von den vergeblichen Bermittelnngs-Versuchen Großbritaniens spricht, sagt er, es sey dieser Macht eine gewisse Vergútigung stipulirt worden, die sie sechs Monat darauf, nachdem es be gelungen seyn würde, den Frieden zwischen Mexiko und Texas herzustellen , hâtte empfangen sollen. Der Vorzug in der Ratification des mit Großbritanien abgeschlos- senen Traktats wird daraus erklärt, daß noch ein zweiter Bertrag, zur Unterdräckung des Sklavenhandels, mit dieser Macht abge- {chlossen worden sey, daß dieser erst nach dem Schluß der leßten Kongreß-Session in Texas eingetroffen, und daß Großbritanien gewünscht habe, es möchten die Ratificationen beider Verträge gleichzeitig ausgewechselt werden.

Das Gerücht, daß bei der großen Feuersbrunst zu St. Johns in Braunschweig auch 40 Schiffe verbrannt seyen, hat sich als ungegründet erwiesen; nur einige kleine Fahrzeuge waren ein Raub der Flammen geworden.

Mac Leod soll in Kanada wegen Geldveruntreuungen, welche er sich frúher, als er Sheriff einer Grafschaft war, hätte zu Schulden kommen lassen, verhaftet worden seyn,

Charles Scott, des verstorbenen Sir Walter Scott's zweiter Sohn, is zu Teheran in Persien gestorben; er war der Mission Sir John Mac Neale's attachirt.

B, London, 17. Dez. Durch den am 15ten d. M. er- folgten Tod des Grafen von Westmoreland geht dieser Titel auf

1599

Lord Burghersh, diesseitigen Gesandten am Hofe zu Berlin, úber. Die Lebensfrische des Grafen, wodurch er sich noch in dem vor: | gerúckten Alter von 83 Jahren, troß seiner Blindheit und den unausbleiblichen Schwächen der menschlichen Natur, so sehr aus-

zeichnete, war der leßte Rest jener seltenen Körperkraft, wodurch

er in früherer Zeit in allen ritterlichen Uebungen hervorleuchtete

und sich einen bedeutenden Ruf unter den Genossen Pitt’s und in den fróhlichen Kreisen der Gebildetsten des vorigen Jahrhunderts | erworben hatte, Lord Wellesley und Lord Sidmouth sind jesbt, | wie ich glaube, die einzigen noch lebenden Kollegen und Zeitge- nossen jener Periode großer Männer und großer Ereignisse und mit ihnen zugleich verdient der verstorbenen Graf Westmoreland | genannt zu werden. Jm Jahre 1790 wurde er unter Pitt zum BVice- | König von Jrland ernannt, zu einer Zeit gefährlicher politischer Com: |

| versorgen seine Pflicht sey. Er hat jedoch eingewilligt, da | Sbetaun zu Kahira, Suez und Alexandrien einige Engländer als

bieten anzunehmen, áls der Direktor der orientalischen und penin- Guiorien Compagnie unvermuthet dazu fam, worauf in Folge seiner Unterredungen mit Boghos Bei die Prâmie auf 4 pSt. ¿stgeseßt wurde. J

Res a Oberst Barnett hat es, seiner dringenden Vorstellungen ungeachtet, nicht durchseßen fónnen, daß der neu eingerichtete Zo s dienst Engländern anvertraut werde, Mehmed Ali hat als Grun

| fúr seine Weigerung angegeben, daß durch die neue Organisirung

der Armee viele Staabs - Offiziere verabschieder würden, Me go

Subaltern-Beamte angestellt werden, um als Dolmetscher zu fun- giren und die Zoll- Beamten bei der Abschâßung der Waaren zu unterstüßen. Die Entrepots von den verschiedenen Punkten wer-

binationen, als die geheimen Gesellschaften der Vereinigten Jrländer | den auf Kosten des Paschas angelegt und die Miethe für dieselben

das lockere Band, welches ihr Land damals an Großbritanien fnúpfte, |

u zerreißen suchten und die Französische Revolution einen Feuer- Era in alle benachbarte Länder Europa's schleuderte, Der Graf

von Westmoreland verwaltete dieses Amt bis zum Jahre 1795 | und im Jahre 1797 trat er als Großsiegelbewahrer ins Kabinet, | ein Amt, das er, mit Ausnahme des furzen Whig- Ministeriums, |

welches nach Pitt’s Tode gebildet wurde, bis zur Auflösung des Liverpoolschen Ministeriums im Jahre 1826 behielt, Das Ver- mögen des Banquiers Child, dessen Tochter sich im Jahre 1782 mit dem Grafen von Westmoreland vermählte, fiel nicht der da-

maligen Gräfin von Weskmoreland oder ihrem âltesten Sohne, |

sondern ihrer âltesten Tochter, der Lady Jersey zu, deren Namen in der fashionablen Gesellschaft Londons einen so hohen Rang einnimmt. Die Vermählung der Lady Sarah Villiers mit dem Fürsten Esterhazy, welche am 10. Dezember stattfinden sollte, ist wegen der Krankheit und des Todes des Grafen, Großvaters der Braut, aufgeschoben worden.

Deutsche Bundesstaaten.

München, 16. Dez. Die General-Versammlung der Ac- tionnaire der Múünchen-Augsburger Eisenbahn genehmigte die Be-

zahlung einer Dividende von 22 pCt, (42 Fl. 30 Kr. per Actie), |

verwarf dagegen die vom Direktorium beantragte Auswechselung

der den Actien gegenwärtig beigegebenen Dividenden-Coupons 9e: | Endlich wurde der frühere |

F E o Qa a C A | Beschluß wegen alsbaldiger Anstellung eines Betriebs-Direktors |

gen solche mit festen Jahres-Zinsen. in dringender Form wiederholt.

Luxemburg, 12. Dez, (Oberd,. Zt g.) Ueber die Mordthat

in Diekirch erfahre ih durch briefliche Mittheilung einer obrigs- | feitlichen Person heute Folgendes: Es war ein Fesiball zu Ehren | Herr Dürion, Bürgermeister in Ble- | firch, als heftiger Opponent des Zoll-Vereins und Feind alles | Deutschthums bekannt, hält eine T oastrede auf den König-Groß- |

der Königs-Großherzogs.

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herzog, in der auf die gegenwärtigen Verhältnisse, mit besonderer | Bezugnahme auf den nichtratifizirten Vertrag vom 8. August an-

gespielt wird. Per. Küborn fritisirt dieselbe scharf. Dumont, ein Beamter, Gebehrde ein Messer und einmal zu wiederholen!“

ruft Kübsrn zu: „Wag das noch Küborn wiederholt seine

Herz stößt. : lich Getroffene verschieden.

teln, und noch immer ein Gerücht des Messer-Ausgleitens beim

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Oeffnen einer Champagner-Flasche aufrecht zu erhalten; indeß läßt |

es si nicht denken, daß das Erdichtete in dieser Darstellung von

Bestand seyn und den ruchlosen Mörder retten wird, den wir al- |

lein seiner unglücklichen Familie wegen bedauern.“

Schweiz. Zürich , 15. Dez. (A. Z) In Genf fangen die Besseren

an sich zu ermannen, Eine Reihe zum Theil trefflicher politischer Î bs

Flugschriften zeichnet die Schmach des 22, Novembers mit lebhaf: |

ten Zügen. Besonderes Aufsehen machen die Briefe des Professors Cherbuliez an einen Nord- Amerikaner Uber die Genfer Verfas: sung und den Klub vom 3, Márz. Cherbuliez hatte schon im Repráâsentanten-Rath gegen die Gewalt protestirt, welche die freie Berathung vernichte. Seither nimmt er das Resultat jenes Tages an mit seinen nothwendigen Folgen, möglichst viel zu retten von den Vorzúgen der bisherigen Ber- fassung und das Uebel abzuwenden, womit der Nadikalismus droht. Auch der gelehrte Sismondi, welcher zu der liberalen Opposition gehört hatte, weist jede Gemeinschaft mit jenem Klub zurúck und züchtigt dessen Tendenzen, is die Sprache der Emeute drohend. a l spielt die Rolle eines Demagogen fort, von dessen Winken die friedliche Existenz der provisorisch gewordenen Regierung abhänge. Aber mitten unter den úbermüthigen Worten des Siegers werden

Spuren von Besorgniß sichtbar/ als möchten die Wahlen in den |

Berfassungsrath nicht nach seinem Sinn ausfallen. Jndessen ist nicht mit Zuversicht auf ganz günstige Wahlen zu rechnen, D Ereigniß, welches die bestehende Verfassung stürzte - is zu frisch, der Eindruck auf die Gemüther noch immer zu groß, und die Emeute hat gesiegt.

thâtiger , organisirter, rühriger,

weitem das schwächere Element isk. Aber wie schwierig wird es seyn, eine bessere Verfassung herzustellen! Der Ausgangspunkt, der

erste Anstoß zu einer großen Veränderung im Staatsleben ist jeder: | nachhaltiger Einwirkung auf deren Bedeutung und Be-: | Und es ist für einen Staat immer traurig, wenn er |

zeit von schaffenheit.

sich dieses Ausgangspunktes, dieses Anstoßes schämen muß. Die

Genfer müssen sich aber der Revolution vom 22, November schâmen, und. jeßt schon theilen die Besseren dieses Gefühl, in der

Folge wird es noch allgemeiner werden.

Aegypten. Alexandrien, 16. Nov. (Journ. deSmyrne.)_ Man schreibt aus Kahira, daß Mehmed Ali, vor seiner Abreise nach

Ober- Aegypten, mit dem Englischen General - Konsul die Grund- |

lagen des Traftats in Bezug auf den Durchgang der Englischen Waaren definitiv festgestellt habe. Folgendes sind die Haupt-Be- dingungen desselben. Die Prämie, welche der Aegyptischen Re- gierung fúr die durch ihr Gebiet gehenden Waaren gezahlt wird, ist auf 2 pCt. festgeseßt worden, die von dem auf den Fakturen angegebenen Werthe der Waaren erhoben werden; es ist jedoch den Zoll - Beamten gestattet, die Waaren selbsk zu untersuchen, wenn sie Grund haben zu glauben, der Werth derselben sey nicht genau angegeben. Anfangs hatte die Ostindische Compagnie dem Yascha durch das fHandlungshaus Briggs den Vorschlag ge- macht, ihm eine bestimmte in gleichen Zeiträumen zu erlegende Summe zu zahlen, und die Regierung war geneigt, dieses Aner-

(receveur d’enregistrement) exagreift mit drohender |

früheren | Worte, worauf Dumont ihm das Messer bis ans Heft in das | Dies geschah nah 11 Uhr; um 1 Uhr war der tddt: | \ Zu Gunsten des Mörders, dem die Honorationen der Stadt am anderen ‘Tage ihr Beileid bezeugten, | sucht man diese schändliche That auf alle mögliche Art zu bemän- |

Aber er sucht noch |

Aber noch immer | James Fazy, ihr Organ, |

Das |

Zudem sind die Radikalen noch immer | Wenn die Wahlen auch nur | erträglich ausfallen, und das steht allerdings zu hoffen, so ist das | ein sicherer Beweis, daß der Radikaliömus in Genf an sich bei |

wird monatlich bezahlt. Der Transport der Waaren geschieht auf | dem ganzen Laufe des Nils unter Aegyptischer Flagge, da der | Vice-König sich durchaus nicht dazu verstehen, will, daß die Han- delsschifse eine andere Flagge als die seinige führen sollen. Diese Frage ist jedoch noch nicht unwiderruflich entschieden, da der Eng- lische Konsul erst darúber nah Konstantinopel berichtet hat. Ge- | lingt es ihm nicht, seine Forderung durchzuseßen , 0 ist es leicht, | die zahlreichen Schwierigkeiten vorherzusehen, die sich vom ersten | Tage an erheben werden; denn, mag es nun aus wirklichem Be- | dúrfnisse oder aus Eigensinn und Despotismus geschehen, es wer- den bald die Barken, bald deren Mannschaft für den Dienst der | Regierung in Beschlag genommen werden. Der Oberst beharrt daher nur so fest auf seine Forderung, weil er die Schwierigkeiten | vorhersieht und nicht, weil England Eroberungspläne hegt.

Es scheint, daß Herr Chabot fúr Franfreih nicht dieselben Handels-Vortheile hat erlangen können, wie sie England zugestan- den worden. Man versichert sogar, daß es in seinen Unterredun- gen mit dem Pascha úber diesen Gegenstand zu lebhaften Erdr- terungen aber ohne Erfolg, gekommen sey.

Niederländisches Jnudien.

5 Batavia, 21. Aug. Da die christlichen Missionaire in den Ländern des Oftindischen Archipels immer zahlreicher und durch deren unermüdlichen Eifer immer mehr Heiden daselbst zum Christenthume befehrt werden, so sind die hiesigen mohamedani- schen Priester jeßt mehr als jemals darauf bedacht, den heidnischen Malayen und Tajaks den Jslam zu predigen. Weil nun den christlichen Missionairen bei ihren Bek ehrungs- Geschäften die Di- bel und andere ins Malayische überseßte christliche Religionsbücher bisher die wesentlichsten Dienste leisteten, so hat sich seit einigen Monaten in den Residenzien (Provinzen) Bassaruwang, Surabaya und Grisee auf Java ein Klub von angesehenen Eingeborenen meist Priestern gebildet, der mahomedonische Reiigionsbücher, namentlih den Koran, in die Bugiesische und Balische Sprache úuberseßen und alsdann in mehreren Hundert Exemplaren abschrei- ben läßt. Auch werden von dieser Gesellschaft mohamedanische Priester nah den Bali-Znseln, nach Telebes und der Ostküste Bor: neo?s gesendet unddafúr besoldet. Da dieser Klub Aehnlichkeit mit den Missions- und Bibel - Gesellschaften in Europáischen Ländern hat, so hat man ihm hier den Namen Koran-Maatschappy, d. 1. Koran- Gesellschaft, gegeben. Nichtsdestoweniger laßt sich die Koran- Gesellschaft die Austheilung Malayischer und Javascher Korans in einigen Dissa (Dörfern) im Bantamschen, auf Java, sehr an- gelegen seyn. Denn die Bewohner jener Dissa bekennen sich noch zur Budah-Religion, welcher im 14ten Jahrhunderte die sämmt- lichen Bewohner Java?s zugethan waren.

Aus Tapanuli (Nordwesttúste Sumatra?s) erfährt man, daß

| es der Holländischen Diplomatik nunmehr doch gelungen ist, die Radschas von vier in der Nähe Sumatra’s Westküste gelegenen Inseln (Bania, Misclar, Mintaon und Nias) fúr Hollándische Schußherrschaft zu gewinnen, und daß sich zu dem Ende die Be- wohner jener Jnseln dem hiesigen Gouvernement unterworfen haben. Noch immer werden auf Java viele Rekruten angeworben, worauf dieseiben alsdann s{leunigst nach den Buiten-Etablijsements (worunter man hier alle Niederländisch-Jndische Besißungen außer ava und Madura begreift) geschickt, zu Soldaten gebildet und die dort stationirten Truppen-Corps damit ergänzt werden. Man hat námlich die Bemerkung gemacht, daß die doch sonst so feigen und gutmüthigen Javaner, wenn man sie von ihrem Vaterlande entfernt hâlt, recht gute und tapfere Krieger werden, wie fie bei den Gefechten gegen die Jnsurgenten im Padangschen im Februar d. J. genugjam bewiesen haben. Aus eben diesem Grunde beab- sichtigt man, hinführo die Niederländisch - Jndische Armee weniger mit Afrikanischen Negern, sondern lieber mehr mit Javanern zu ergánzen. Die Afrikanischen Neger welche im Niederländischen Guinea aus der Sklaverei losgekauft, hierher geschickt und zu Soldaten gebildet werden entsprechen den Erwartungen keines- weges z; denn abgesehen davon, daß dies meist unwillige und dem Trunke ergebene Menschen sind, können sie das hiesige Klima auch nicht gut vertragen und sind hier selbst noch weit hinfalliger, wie die Europáer. Fúr die Holländischen Besißungen in Guinea hat aber die Neger - Anwerbung und deren Jahre langer Aufent- halt im Niederländischen Indien manches Gute; namentlich wird dadurch selbs viel zur Civilisation der Eingeborenen Guinea's bei- getragen; denn ein großer Theil der bei der hiesigen Armee die- nenden Neger kehrt nach Beendigung der Dienstzeit eben so wie diejenigen Äfrikaner, welche wegen fernerer Dienst-Unfähigkeit nach Georg del Mina, (dem Hauptorte des niederländischen Guinea) geschickt werden, nach seinem Vaterlande zurück. Von den nach ihrer Heimath zurückgesendeten Negern welche hier mit Euro- päischen Sitten einigermaßen vertraut und für die Christen- thum gewonnen wurden genießt der größere Theil von der Holländischen Regierung eine lebenslängliche Pension, weshalb dieselben denn auch genöthigt sind, treue Unterthanen der Hol: länder zu bleiben, Es fann nicht fehlen, daß diese Leute zur Civilisation ihrer Landsleute in der Heimath ihr Möglichstes bei- tragen werden,

Weil es noch immer im Jnnern Java?s an billigen Trans- portmitteln fehlt, und die meisten Argrikultur - Produkte deshalb von Pferden oder Stieren nach den Seepläßen getragen werden mússen, was naturlich sehr kostspielig is, so beabsichtigt man, sich hinführo zum Göter- und Produkten : Transporte nicht mehr der Pferde und Stiere, sondern der Kameele zu bedienen. Zu dem Ende sind seit einigen Wochen an vierzig Kameele von der Snsel Teneriffa hier angekommen, und eine noch größere Anzahl solcher Thiere wird nächstens erwartet, Die Seereise und das hiesige Klima vertragen die Kameele gut, allein man befürchtet , daß diese Thiere bei längerem Aufenthalte in den hiesigen Geskaden eben o, wie andere aus Europa, Afrika und Mittel - Asien hier eingeführte Säugethiere immer kraftloser werden, wie dies mit einigen Kameelen, welche hon vor 5—6 Jahren hier eingeführt wurden , der Fall is. Jedenfalls sind und bleiben die Kameele

L N Ri 4 3e bessere Lastthiere, als Pferde fúr die hiesigen ebenenen Gegenden besss 3 l und Stierez allein in den Gebirgsgegenden und namentlich wäh-