1878 / 70 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 22 Mar 1878 18:00:01 GMT) scan diff

Lippe erstattet wurde, zur Berathung. Zur Generaldiskusfion neb nur der Referent das Wort, um die Anträge der Kom- mission zu befürworten, welche darauf hinausgingen, das Ge- seß mit Ausnahme der §8. 22 und 49a. zu genehmigen.

Jn der Spezialdiskussion wurden die 88. 1 bis 21 ohne Debatte nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses ange- nommen.

Für §8. 22 hatte die Kommission folgende Fassung be- antragt:

9 Die Sitze und Bezirke der Amtsgerichte werden durch König- liche Verordnung bestimmt. Dieselben können nach dem 1. Oktober 1882 nur durch Gese verändert werden. Veränderungen solcher Gemeinde- over Gutsbezirke, welche ged die Grenzen von Amtsgerihtsbezirken bilden, ziehen von selbs die Veränderung der leßteren Grenzen nah \ich.“ Ÿ

Der Referent befürwortete diesen Antrag, ebenso der Justiz-Minister Dr. Leonhardt, die Herren Bredt, Graf von der Schulenburg-Beeßendorf und Graf Udo zu Stolberg- Wernigerode. Bei der Abstimmung wurde dieser Antrag mit großer Majorität angenommen. ,

Das Haus genehmigte sodann gleichfalls ohne Debatte die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses zu den §8. 23 bis 26. Auch in Ss des §8. 27 hatte die Kommission die Geneh- migung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses empfohlen. Graf von der Schulenburg-Beetzendorf P jedoch den An- trag, auch bei diesem Paragraphen den früheren Beschluß des Herrenhauses wieder herzustellen und denselben in folgender Faffung anzunehmen :

„Der privilegirte Gerichtsstand der Landesherren und der Mitglieder der Familien derselben in Angelegenheiten der nicht- streitigen Gerichtsbarkeit bleibt unberöhrt.“

Dieser Antrag wurde E von dem Antragsteller als au von den Herren von Knebel-Döberiß, Dr. Befeler, Graf Brühl und Dr. Dove befürwortet. Auch der Justiz-Minister Dr. Leonhardt erklärte, dem Antrage niht widersprechen zu wollen, während Herr Wever für die Verwerfung desselben \prah. Bei der Abstimmung, welche durch Namensaufruf erfolgte, wurde dieser Antrag mit 59 gegen 15 Stimmen an- genommen. /

Ohne Diskussion genehmigte das Haus sodann die Be- \{lüsse des Abgeordnetenhauses zu den §8. 28 bis 49. Ais 8. 49a, empfahl die Kommission, ihrem früheren Beschlusse gemäß, dem Geseß folgenden Paragraphen einzufügen:

„Das Oberlandesgericht in Berlin ist aus\chließlich zuständig für die Verhandlung und Entscheidung: 1) über die niht zur Zu- ständigkeit des Reichsgerichts gehörenden Revisionen gegen Urtheile der Strafkammern in erster Instanz; 2) über die Revisionen gegen Urtheile der Strafkammern in der Berufungsin stanz und über alle Beschwerden gegen Entscheidungen der .Strafkammern, s\ofern eine nah Landesreht strafbare Handlung d:n Gegenftand der Unter- suchung bildet. In den unter Nr. 2 bezeichneten Beschroerdesachen findet bei pi Va über die Zuständigkeit der §. 388 der deutschen Strafprozeßordnung entsprecheade Anwendung“.

Außer von dem Referenten Graf zur Lippe wurde dieser Antrag auch von dem Justiz-Minister Dr. Leonhardt zur An- eda O und dann vom Hause fast einstimmig ge- néymigt.

Die übrigen Paragraphen des Geseßes wurden nah den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses ohne weitere Diskussion genehmigt, ebenso erhielt das ganze Geseß mit Titel und Ein- gang in der durch die Spezialdiskussion festgestellten Fassung die einstimmige Genehmigung des Hauses.

Der leßte Gegenstand der Tagesordnung war der Bericht der Kommission für N genen über eine Petition des Dr. Wachler zu Neudeck, betreffend die Auslegung des 8. 31 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872. Der Referent Herr von Winterfeld empfahl, im Namen der Kom- mission über diese Petition zur Tagesordnung überzugehen, und das Haus trat diesem Antrage ohne Diskussion bei. (Schluß der Sizung 2 Uhr 10 Minuten. Nächste Sißung Sonnabend 11 Uhr.)

Im weiteren Verlaufe der gestrigen (71.) Sißung des Hauses der Abgeordneten ging das Haus zur Be- rathung des Berichtes der Budgetkommission über die Peti- tion des Vorstandes des Vereins „Berliner Bau- markt“, betreffend dasSubmissonsverfahren, über. Die einzelnen Klagepunkte sind in folgende vier Abtheilungen gruppirt: A. Dem Unternehmer würden einseitig die Lasten und Gefahren aufgebürdet, selbst für solhe Fälle, wo er nicht allein, oder wo ex überhaupt nicht die Disposition in Händen habe. B, Den Verpflichtungen des Unternehmers gegenüber fehle es an Bestimmungen, durch welche die Behörden gebunden Jen, O Die fe U Pam seien überhaupt zu unbestimmt gehalten, so daß sie der Willkür zu vielen Spiel- raum lassen und die Unternehmung zu einem Hazardspiel machen. D. Uebelstände, welche niht in den Bedingungen felbst, sondern in der Anwendung derselben Seitens der Be- hörde liegen. Wenn auch in der Petition zugegeben wird, daß die meisten Bedingungen nur eine Abwehr gegen un- lautere Elemente sein jollen, so glauben Petenten doch, daß dieser Zweck nicht erreiht würde, daß vielmehr solide Unter- nehmer in vielen Fällen ausgeschlossen worden seien, reelle Arbeitsleistung niht zur Geltung komme und das also durch- gart System zur Demoralisation der Betheiligten und zur

iederdrüdckung des Gewerbes beitrage. Die Petenten bean- tragten deshalb:

Das Haus möge eine Enquete-Kommission einseßen, welche unter Zuziehung sachverständiger Kräfte, darunter aut die Unter- nehmer, die Aenderung des Submissionsverfahrens in Be- rathung zieht.

Die Kommission beantragte :

in Erwägung, daß nach der Erklärung des Regierungs- kommissarius die Staatsregierung bereits in eine Prüfung und Revision der Submissionsbedingungen für Staatsbauten und Lieferungen eingetreten ift, die Petition der Staatsregierung mit der Aufforderung zu überweisen: a. bei der eingeleiteten Unter- suhung auch Gewerbetreibende hinzuzuziehen; b. dem Landtage in dessen nächster Session über das Ergebniß der Untersuchung Mit- theilung zu machen.

Nachdem die Abgg. Nöstel und Löwe sih für den Antrag der Kommission ausgesprochen, bemerkte der Abg. Töpfer, das Submissionsverfahren an und für si Ie niht tadelns- werth, sondern nur die Ausführung desselben in einzelnen

ällen. Er selbst habe darunter zu leiden gehabt, aber auf eine Beschwerde hin habe der Handels-Minister den eklatan- testen Uebelständen abgeholfen und den R ausgesprochen, daß ihm in jedem Falle Mittheilung von derartigen Vor- kommnissen gemacht werden möge.

Hierauf erklärte der Regierungskommissar Geheimer Regie- rung-Nath Rapmund,die Regierung schließe sih den Anshauungen der Kommission an und habe deshalb die Revision des Versah- rens angeordnet; es könne ihr nur willkommen sein, wenn

ihr Sarfhihgs aus den Kreisen der Junteressenten gemacht würden.

Das Haus Segesmigte hierauf den Antrag der Kommission, und vertagte sich um 2 Ubr bis Sonnabend 11 Uhr.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 21. März. (W. T. B.) Die österreichishe Delegation seßte heute die Berathung über den 60-Millionen-Kredit fort. Nachdem Grocholski, Baron Fluck, Teutschl, Weeber, Greutner für die Bewilligung des Kredites gesprochen, Barenther, Thomaszuk, Streruwißz und Kuranda die Vorlage bekämpft hatten, “wurde auf den Antráäg des Kardinals Kutschker die Debatte ges{chlossen. Heute Abend findet eine zweite Sizung der Delegation statt, in welcher als Generalredner Herbst und Süß, der erstere gegen, der leßtere für die Vorlage das Wort nehmen werden.

(W. T. B.) Nachdem in der heutigen Abendsißung der österreichishen Delegation Herbst gegen und Süß für die Kreditvorlagé von 60 Millionen gesprochen hatten und Graf Andrassy nohmals im Fnteresse der Großmachtstellung der Monarchie für die Bewilligung des Kredites eingetreten war, wurde der 60-Millionen-Kredit in namentlicher Apsamuna mit 39 gegen 20 Stimmen angenommen.

(W. T. B.) Der „Polit. Korresp.“ wird aus Athen gemeldet, die Ausständischen in Thessalien hätten bei Ayhia eine Schlappe erlitten und hätten diesen Ort aufgeben müssen, der Verlust der Türken sei aber ebenfalls ein bedeutender gewesen. Ferner wird in dieser Meldung be- stätigt, daß Hobart Pascha die bei Volo lagernden Auf- ständischen vom Pélion veranlaßt habe, ihre Führer zu einer Zusammenkunft mit ihm nah einem zu diesem Zwelke für neutral erklärten Orte zu entsenden und daß er denselben im Namen des Sultans eine autonome Verwaltung für Thessalien ees habe, daß die Aufständischen indeß entschlossen seien, den Kampf für die Vereinigung mit Griechen- land fortzuseßen. Nach einer Mittheilung des Blattes aus Bukarest sind fast sämmtliche rumänische Truppen aus Bulgarien zurückgekehrt und bleiben vorläufig nur noch Widdin und Belgradschik von d.n Rumänen beseßt.

Großbritannien und Jrlaud. London, 20. März. (E. C.) Die Königin kam gestern Mittag von Windsor nach London und hielt am NaGmittag im Buckingham-Palace einen Herrenempfang ab, bei dem die Mehrzahl der Botschaf- ter und Gesandten, sowie der Minister zugegen war. General Sir Arthur Borton, von dessen Ernennung zum Gouverneur von Malta schon seit einiger Zeit die Rede war, hat diesen Posten nunmehr angenommen. Die Graf- schast Tipperary will jeßt auch in die Reihe der Wahlkreise treten, die sich um die Kandidatur Gladstone's bewerben. Der Earl s, Ravensworth is im 72. Lebensjahre gestorben. Nachfolger ist sein Sohn, bisheriger Lord Eslington,

eboren 1821 und seit 1859 Unterhausmitglied für Northumber- and, gleih dem Verstorbenen „liberal-konservativ“.

21. März. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Oberhauses hob Lord Stratheden die Vorsichtsmaß- regeln hervor, die England vor der BeschiEung des K on- gres)es treffen sollte, und befürwortete eine Mobilisi- rung. Lord Granville bekämpfte die Ansichten des Vor- redners. Lord Argyll betonte, der Kongreß follte nur unter- suchen, ob die zwischen Rüßland und der Pforte getroffenen Abmachungen! für Europa nachtheilig seien. Graf Derby er- flärte, die von LordStratheden befürworteten Maßregeln seien längst Seitens der Regierung getroffen worden; ein Theil der Armee sei für sofortigen Dienst bereit. Was die Anzahl der Truppen auf Malta betreffe, so seien dort so viel, als bequem untergebracht werden könnten. Die Ensendung der Flotte nah dem Schwarzen Meere sei gegenwärtig aus leiht erkennbaren Gründen nicht erwünsht. Derby protestirte weiter gegen die Behauptung, daß im Kabinete Meinungsverschiedenheiten beständen. Was dieZulassung Griechenland® zum Kongresse betreffe, so habe die englische Regierung nicht als nothwendig verlangt, daß Griechenland zum Kongresse auf gleichem Fuße wie die Großmächte zugelassen werde, sondern nur, um seine Ansprüche auf demselben geltend zu machen. Hinsichtlich der Bedingungen, unter denen England den Kongreß beschicken werde, habe er am 13. d. Mts. an den Grafen Beust geschrieben, daß, bevor England zum Kongreß gehe, es genau Fg sein müsse, daß jeder Artikel des Vertrages dem Kongresse vorgelegt werden würde, nicht nothwendiger Weise Behufs Annahme oder Verwerfung, sondern damit erwogen werden könne, welche Artikel der Annahme oder Zustimmung der ver- schiedenen Mächte bedürften, und welche niht. Darüber solle verhandelt werden. Rußlamd habe die Erklärung abgegeben, daß der vollständige Text des Friedensvertrages den Mächten nach dem Austausch der Ratifikationsurkunden mitgetheilt werden E Es sei aber eine weitere Frage entstanden, über welche bis jeßt noch keine Verständigung erzielt worden sei, nämlich die, ob es zugegeben sei, daß alle Bestimmungen des Vertrages dem Kongresse zur Diskussion vorgelegt werden joll‘en. Die englische Regierung habe an die russische die Anfrage gerichtet, ob Rußland damit einverstanden stei, daß die Mittheilung des - Vertrages in seinèr Ge- sammtheit an die verschiedenen Mächte als eine Vorlegung des Vertrages für den Kongreß angesehen werden solle, damit der Vertrag geprüft und erwogen werden könne. Eine allge- meine Regel sei es, daß auf den Kongressen keine Abstimmung vorgenommen werde, daher könne auch niht von einer Ma- jorität oder Minorität die Rede sein, und somit könne Ruß- land nit aufgefordert werden, alle Fragen der Entscheidung der Majorität der Mächte zu unterbreiten; ein solches Ver- langen wäre überhaupt unbillig. England verlange nur, daß sämmtliche Artikel des Friedensvertrages dem Kongresse zur Diskussion und zwar nur zur Diskussion zu- e sollten, denn nur so sei es mögli, zu entscheiden, welche

rtikel das europäische Arrangement beträfen, welche nicht. Dies sei der einzige noch streitige Punkt. Rußlands Antwort hierauf stehe noh aus; die Forderung sei billig und mäßig ; würde dieselbe nicht zugestanden, so wäre der Kongreß nußtlos. Das Haus vertagte ih hierauf.

Jm Unterhause bestätigte der erste Lord der Admiralität, Smith, daß das brasilianische Panzer- \hiff „Jndependencia“ von der Regierung angekauft worden sei. Der Schatkanzler Ne erflärte in Beantwortung der am Montag von Campbell angekündigten Anfrage, die Negierung werde ihr Möglichstes thun, um die Pforte zu veranlassen, daß sie den Krieg in den riehischen Provinzen beende oder wenigstens in einer

en Gebräuchen civilisirter Nationen entsprehenden Weise

sühre. Die Regierung warte auf eine günstige Gelegenheit, um ein Aufhören der jeßigen Zustände herbeizuführen, fönne indeß eine weitere positive Zusa e in dieser Beziehung nicht machen. Auf die gestern von Williams angekündigte Anfrage erwiderte Northcote, es befänden sih vier englishe Panzerschiffe in der Bai von Jsmid, zwei andere lägen bei Gallipoli, 7 kleinere Kriegsschiffe befänden sich an ver- schiedenen Stellen des Marmarameeres und der Sulina- mündung. Die Umstände in Betreff der Durchfahrt der britishen Schiffe durch die Dardanellen seien bekannt und bereits konstatirt; die Regierung sehe keinen Grund, der gegen das Verbleiben der Schiffe im Marmarameere \prehe. Von Courteney wurde für nächsten Montag eine Anfrage an die Regierung darüber angekündigt, ob Rußland den Unterzeihnern des Pariser Vertrags den russis{-türkishen Friedensvertrag mit- getheilt, ferner ob Rußland zugestanden habe, daß jede der Mächte eine Debatte über irgend eine Stipulation in ihrer Beziehung zum Pariser Vertrag herbeiführen könne, ob Eng- land verlange, daß der Vertrag den Mächten auf dem Kongreß follektiv zugehe, und worin der praktische Unterschied zwischen einec individuellen und einer kollektiven Mittheilung bestehe.

22. März. (W. T. B.) Der chemalige Militär- attahé in Armenien, Kemball, wird Lord Lyons zum Kongresse begleiten. Die „Times“ bespricht den ge- sammten Text des Friedensvertrages und hebt hierbei hervor, derselbe enthalte Vieles, was kritisirt und bekämpft werden könne, aber absolut Nichts, was außerhalb der Sphäre einer Diskussion liege. Aus Belgrad vom 21. d. Mis. wird der „Times“ telegraphirt, daß die Serben am Montag Wranja evakuirt hätten.

Aus der Kapstadt wird dem „Reutershen Bureau“ unterm 28. v. Mts. via Madeira berichtet: Das am 1. Ja- nuar proklamirte Standrecht ist aufgehoben worden. Am Buffalo-Flusse fanden am 28. Februar einige Kämpfe un- bedeutender Natur statt. Die Kaffern überschreiten, wie verlautet, den Keiskama-Fluß, aber es liegt kein amtlicher Be- riht über den Gegenstand vor.

Aus Kalkutta wird unterm 18. d. Mts. telegra- phirt: Der Vizekönig von Jndien enthüllte heute Abend die Statue von“ Lord Canning.

Frankreich. Versailles, 21. März. (W. T. B.) Der Senat genehmigte heute die Budgets fir die Ministerien des Jnnern und des Krieges. Die Kammer hat das ganze Einnahmebudget beinahe mit Einstimmigkeit angenommen.

Italien. Rom, 21. März. (W. T. B.) Zur Feier des Geburtsfestes Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm findet morgen in der deutshen Botschaft eine große Festlichkeit der hiesigen deutshen Kolonie statt, welcher auch die hier weilende Prinzessin Friedrih Carl von Preußen, Königliche Hoheit, beiwohnen wird. Se. Majestät der König machte heute der Prinzessin einen Besuh. Die Kammer ist zum 26. d. M. einberufen, um den Han- E mit Frankreich und den Zolltarif zu be- rathen.

22. März. (W. T. B.) Das Ministerium ist nunmehr gestern Abend definitiv in folgender Weise gebildet worden: Cairoli: Präsidium ohne Portefeuille, Zanaxr- delli ; Jnneres, Graf Corti: Aeußeres, Seism1t-Doda : Finanzen, Baccarini : öffentliche Arbeiten, Conforti : Justiz, Desanctis : Un- terricht, Bruzzo : Krieg, Martini : Marine. Seismit-Doda über- nimmt gleichzeitig interimistish das Schaß-Ministerium, bis das Acerbau- und Handels-Ministerium wieder durch ein Gesetz reaktivirt sein wird.

Griechenland. Athen, 21. März. (W. T. B.) Nah hier vorliegenden Nachrichten sind die Verhandlungen Hobart Paschas mit den Delegirten der provisorischen Regierung in Thessalien gescheitert, weil die Auf- Een auf der Vereinigung Thessaliens mit Griechenland

estehen.

Türkei. Konstantinopel, 4. März. Die türkische Regierung hat unterm 2. d. Mts. ein provisorishes Paß- Reglement erlassen, wonach jeder nah der Türkei Reisende mit einem von einer osmanischen diplomatischen oder konsu- larishen Behörde visirten Passe bei Strafe der Verhaftung und Ausweisung versehen sein muß. Von einem solchen Visa fann abgesehen werden, wenn der Ort, wo der Paß ertheilt wird, von dem Amtssiße eines diplomatischen oder konsula- rischen Vertreters der Türkei weit entfernt ist. Jn diesem Falle is der Reisende jedoch gehalten, das Visa nachzuholen, sobald er einen Ort berührt, wo ein diplomatischer oder kon- sularisher Vertreter der Pforte residirt.

Bei der Abreise aus der Türkei muß der Paß von der türkishen Behörde des Aufenthaltsorts visirt werden. Erfolgt die Abreise von Konstantinopel aus, so bedarf es außer des polizeilichen Visas einer Beglaubigung durch die Paßdirektion der Hohen Pforte.

ZU Reisen innerhalb des türkischen Gebietes ist ein von der vorerwähnten Paßdirektion ausgestellter Reiscerlaubniß- schein exrforderlih, welcher auf Grund einer von dem be- treffenden fremden diplomatischén oder konsularischen Vertreter ausgefertigten Bescheinigung ertheilt wird und von der Polizei des Aufenthaltsortes visirt sein muß.

Den Schiffern und Schiffsagenturen is es untersagt, Fremden ein Reisebillet zu verabfolgen, wenn diese nicht in vorgeschriebener Weise mit einem Paß versehen sind.

21. März. (W. T. B.) Die muselmän nischen Notabeln von Bulgarien bereiten eine Petition an die Königin Victoria vor, um dieselbe um die guten Dienste Englands zu ersuchen, damit die Muselmänner, welche sich entschließen, in Bulgarien zu verbleiben, vom Militär- dienste befreit werden und eine Befreiungstaxe bezahlen, wie dies bei den Christen in der Türkei der Sall ist.

Nußland und Polen, St. Petersburg, 21. März. (W. T. B.) Die Substanz des publizirten Friedens- vertrages läßt sih, wie folgt, rubriziren :

Art. 1. Montenegro erhält Niksic, Gatko, Podgorißa und -Antivari.

Art. 2. Montenegro wird unabhängig. Künftige Strei- tigkeiten unterliegen der schiedsrihterlihen Entscheidung Oester- reichs und Rußlands.

Art. 3. Die neue serbishe Grenze erstreckt sich bis No- L E und Zakas. Serbish Adakaleh wird ges{leift.

Art. 4, Die muselmännishèn Landbesißer in dem cedir-

ten Lande erhalten ihren Besiß, welcher durh Andere gepach- tet oder verwaltet wird. (?)

Art. 5. Rumänien wird unabhängig. Sein Recht zur Kriegsentshädigung wird anerkannt.

Art. 6. Bulgarien wird ein autonomes Fürstenthum, mit tributärer ehristliher Regierung. Es erhält eine National- miliz. Seine Grenzen sind vor der Evakuation Rumeliens dur eine russis{h-türkishe Spezialkommission festzustellen. Sie erstrecken sich vom Karadagh zur s{warzen Drina, zum See Beschik, zur Mündung des Struma und Karafsus, an der Seeküste bis Burugruel, zum Rhodopegebirge und Kara- Balkan, zum Flusse Arda, nah Tschirmen, nördlih von Adrianopel bis Hakim-Tabi1assi, am Schwarzen Meere, von Mangalia südlich des Tultscha-Sandshaks zur Donau ober- halb Rasgrads. :

Art. 7. Der Fürst von Bulgarien wird vom Volke ge- wählt, von der Pforte bestätigt und bedarf der Genehmigung der Großmächte. Kein Mitglied der Feerenden Dynastien der Großmächte ist wählbar. Eine Notabelnversammlung wird unter Aufsicht russisher und im Beisein türkischer Kommissare eine neue Landesorganisation entwerfen, gemäß der der Donau- fürstenthümer. Die Einführung derselben wird während zweier Jahre durh einen russishen Komnissar überwacht. Nah dem ersten Fahre können im Falle Uebereinkommens Spezialdelegirte der anderen Mächte dem Kommissar beige- geben werden. l

Art. 8. Die türkishen Truppen verlassen Bulgarien. Die dortigen Festungen werden geschleift, das Kriegsmaterial und das Staatseigenihum verbleibt der Türkei. Bis zur Formation einer Nationalmiliz, voraussihtlich während 2 Jahre, verbleiben russishe Truppen in Bulgarien.

Art. 9. Die Höhe des bulgarishen Tributes is später durch Uebereinkommen der Mächte festzustellen.

Art. 10. Die Türkei ist berechtigt, die Straßen der Bul- garei zu benußen mit bestimmten Restriktionen.

Art. 11. Die Verhältnisse des Landbesißes der Musel- männer werden analog den hierüber für Serbien getroffenen Bestimmungen geordnet.

Art. 12, Die Donaufestungen werden geschleift. Die internationale Kommission der unteren Donau bleibt intakt.

Art. 13. Die Pforte stellt die Schiffbarkeit der Sulina- Mündung her. / l

Art. 14. Jn Bosnien und der Herzegowina werden Re- formen eingeführt in Gemäßheit des Vorschlages der Mächte in der ersten Sißung der Konstantinopeler Konferenz, jedoch mit folchen Modifikationen, wie dieselben unter Oesterreich, der Türkei und Rußland verabredet werden.

Art. 15 betrifft die Besserung der Zustände in Kreta, Epirus und Thessalien.

Art. 16 bezieht sich auf die Schußmaßregeln der Türkei für Armenien gegen die Kurden und Tscherkessen.

Art. 17. Für die in den leßten Ereignissen kompromit- tirten türkishen Unterthanen wird volle Amnestie gewährt.

Art. 18. Die Türkei regulirt die persish-türkishe Grenze und zieht bezüglih Khotours die Ansicht der vermittelnden Mächte in Betracht. :

Art. 19. Die Kriegsentschädigung beträgt 1410 Millionen Rubel. Davon werden für cedirte Territorien 1100 Millionen Rubel angerechnet. Cedirt wird das Sandschak Tultscha, wo- bei sich Rußland das Recht des Austausches gegen den im Jahre 1856 cedirten Strih Bessarabiens vorbehält. Cedirt werden ferner Ardahan, Kars, Bajazid, Batum- und das Land bis zur Kette des Soghanly-Dagh. 1

Art. 20 betrifft die Abwickelung von streitigen Angelegen- heiten russicher Unterthanen. i :

Art. 21 enthält sekundäre Bestimmungen bezüglih der Verhältnisse von Einwohnern -in den cedirten Territorien.

Art. 22 sichert den Mönchen vom Berge Athos und den russischen Pilgern Schuß zu. i

Art. 23. Die früheren Verträge bezüglich des Handels 2c. werden wieder hergestellt. E

Art. 24. Déx Bosporus und die Dardanellen bleiben in Friedenszeiten den Handelsschiffen offen. : :

Art. 25. Die russischen Truppen evakuiren die europäische Türkei, Bulgarien ausgenommen, in 3 Monaten, die asiatische Türkei in 6 Monaten nach Herstellung des definitiven Friedens. 4 | ;

Art. 26 enthält provisorishe Bestimmung bezüglich der Verwaltung der ofkfkupirten Territorien bis zu deren Räumung. : :

Art. 27. Die Pforte verspricht, türkische Unterthanen wegen etwaiger Beziehungen zur russishen Armee nicht zu verfolgen. :

Art. 28 enthält Bestimmungen über die Freigabe der Kriegsgefangenen. ; E

Art. 29. Die Ratifikationen der Friedenspräliminarien O binnen vierzehn Tagen in St. Petersburg ausgetauscht werden.

Dänemark. Kopenhagen,

Washington, 21. März. (W. T. B.) In der am Montag stattgehabten Sizung der Finanz- fommission des Senats bekämpste der Schaßsekretär Sherman entschieden die Annullirung des Gesetzes, betreffend die Wiederaufnahme der Baarzahlungen. Der Schatzsekretär wies namentlich darauf hin, daß die Regierung bezüglih der Wiederaufnahme der Baarzahlungen bereits erhebliche Fortschritte gemacht, das Goldagio so gut wie beseitigt und den Umlauf von andeitani Ga Banknoten und von Greenbacks mwesentlih eingeschränkt habe. Die Blandsche Silberbill habe ihre guten, aber auch ihre schlimmen Seiten : sie habe temporär die Amortisirungs-Dperationen und die Anhäufung von Silber zum Stillstand gebraht und dazu geführt, daß die Staatsschuld - Obligationen aus dem Aus- lande nah Amerika zurülgeflossen seien. Leßtere seien indeß in Amerika ohne Weiteres aufgenommen worden, und es zeuge dies von dem Vertrauen, welches das amerikanische Volk von der Zukunft des Landes hege. Jnzwischen sei durch die Ausprägung von Silbermünzen dem Verlangen der Bevölkerung nach der Cirkulation von Gold- und Silbergeld, welches die Wiederaufnahme der Baarzahlungen erleihtern solle, Genüge geschehen. Der Schaßsekretär fügte hinzu, er glaube, erwerde binnen einem Monatalle vierprozentigen Obli- gationen, die nothwendig seien, um eine Wiederaufnahme der Baarzahlungen herbeizuführen, verkaufen können, er halte indeß für ausreichend, nur jo viel Obligationen zu verkaufen, als nothwendig seien, um monatlich 5 Millionen Dollers in Gold und Silber anzusammeln. Er möchte dem Kongresse deshalb empfehlen, ihn dazu zu ermächtigen, daß er für

Amerika.

19 Man: (Q S) Das Landsthing hat gestern die erste Lesung des BUd- gets beendigt und dasselbe einstimmig zur zweiten Lesung Überwiesen.

Obligationen und Zölle Greenbacks in Zahlung nehmen und leßtere aufs Neue ausgeben dürfe. Wenn, so {loß der C O für 300 Millionen Greenbacks im Umlauf ge- lassen würden, die nach dem 1. Oktober für Zölle in Zahlung genommen werden könnten, so würde das Schagamt im Stande sein, mit 90 Millionen in Gold und Silber, die si augenblicklih in den Kassen befänden, und mit der von ihm in Aussicht genommenen Ansammlung von weiteren 5 Millionen pro Monat die Baarzahlungen spätestens zum Fanuar 1879 wieder- aufzunehmen.

New-York, 18. März. (Reuters Bureau). Der oberste Gerihtshof von Louisiana hat die Freilassung des wegen Fälshung von Wahlausweisen zu zweijährigem, S bei harter Arbeit verurtheilten Mr. Anderson an- geordnet.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Leipzig, Freitag, 22. März, Nahm. Zur Feier des Geburts- tages Sr. Majestät des Kaisers sind die Straßen der Stadt festlich geschmückt. Heute morgen fand Reveille statt und Mittags vom RNathhausthurm S Für den Abend ist eine Zllumination der öffentlichen Pläße in Aussicht ge- nommen; in den Theatern finden Festvorstellungen statt.

Wien, Freitag, 22. März, Nachmittags. Der Vertreter Rußlands beim Vatikan, Fürst Urufsoff, welcher gestern Abend hier eingetroffen ist, stattete heute Vormittag dem russischen Botschafter, von Nowikoff, einen Besuch ab und wird Nach- mittags nach Rom weiterreisen.

London, Freitag, 22. März. Die englische Regierung ist von den bisherigen russishen Erklärungen über Diskussion der Vertragsartikel auf dem Kongresse niht befriedigt und erwartet noch präzisere Antwort aus St. Petersburg, ehe fie Ent- scheidung über Theilnahme am Kongresse trifft.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des statistis{en Bureaus der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standes8ämtern in der Woche vom 10. März bis incl. 16. März cr. zur Anmeldung gekommen: 181 Eheschließungen, 860 Lebendgeborene, 34 Todtgeborene, 503 Sterbe-

fälle. Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Am 20. d. M. ift, laut telegraphisher Meldung, in Heil- bronn Dr. Robert v. Mayer gestorben, der sich in der wissen- \haftlihen Welt durch die Entdeckung des Geseßes von der Er- haltung der lebendigen Kraft einen Namen erworben hat. In seiner Abhandlung „Bemerkungen über die Kräfte der unbelebten Natur“, die in Liebig’'s „Annalen“ veröffentli ist, hat er zuerst den Begriff der Aequivalenz von Wärme und Arbeit ausgesprochen und das mechanische Aequivalent der Wärme“ berechnet; die weitere Ent- wicklung dieses Begriffs erfolgte in den „Bemerkungen über das mechanische Aequivalent der Wärme (1851). Seine gesammelten Schriften gab er unter dem Titel „Die Mechanik der Wärme“ heraus.

Die Generalversammlung der Gesellschaft für die Geschichte der Herzogthümer Schleswig-Holstein und Lauenburg ward, wie die „Kiel. Ztg.“ mittheilt, am 18. d. M. Abends im Kieler Universitätsgebäude unter Vorsiß des Landes- direktors von Ahlefeldt abgehalten. Der Sekretär der Gesellschaft, Dr. phil. Hasse, erstattete den Jahres8beriht. Danach war der Bestand der Gesellschaft ungefähr derselbe geblieben. Die Mit- gliederzahl beträgt 238. Der siebente Band der Zeitschrift erschien im April vorigen Jahres, der achte wird demnächst druckfertig und zur Vertheilung gelangen. Der Vorstand hat seine Thätigkeit, welche fih ganz besonders auf eine umfassende Sammlung der Urkunden bezieht, fortgeseßt. Vom Staatsarchivar Dr. L ist die Fehmarnsche Urkundensammlung bearbeitet und dem Vorstande über- sandt. Dieselbe wird demnächst erscheinen. Hr. Dr, Hasse hat die Bearbeitung der Sammlung aller \s{chleswig-holfteinischen Urkunden in Regestenform übernommen. Die archivalishen Untersuchungen sind fehr kostspielig geworden, der Vorstand wandte sich deshalb an die Verwaltung des Zollfonds der Klöster und adeligen Güter mit der Bitte um einen Zuschuß von 3000 4, welcher auch im Umschlag gewährt worden ist. Der austretende Vorsißende, Landesdirektor v. Ahblefeldt wurde durch Allamation wiedergewählt.

Das Ergänzungsheft Nr. 53 zu Petermanns „Mitthei- lungen aus Justus Perthes* geographischer Anstalt" bringt einen Bericht über die Expedition des russishen Reisenden Przewalski an den Lob-Nor und Altyn-Tag in den Sahren 1876/1877, welche Reise Dr. Petermann in einem Vorwort mit der Durhschneidung Australiens, der Erreichung des Nordpols und Timbuktus, der Entdeckung der Nilguellen und der Verfolgung des Congo-Laufs durch Stanley in eine Linie stellt. Beigegeben sind dem Hefte zwei auf den Beriht Przewalski's bezügliche Karten.

Gewerbe und SandelL.

Nah dem Verwaltungsberiht des neuen landschaft- lichen Kreditvereins in Posen für 1877 hat sih die Emission von Pfandbriefen auf 7 130 000 Æ beschränkt. Bis Ende des Jahres 1877 find ausgegeben von der Hauptgesellshaft 62 570 730 #4, von den Jahre gesellschaften 133 066 2090 # Hiervon abgelöst, d. h. außerhalb der planmäßigen Tilgung zurückgezahlt sind von der Haupt-

esellschaft 2133 510 4, von den Jahresgesellschaften 2007 900 M4

u verzinsen blieben Ende des Jahres 1877 somit noch 191 495 520 M (Hauptgesellshaft 60 437 220 4, Jahresgesellshaften 131 055 300 A). Amortisirt find hiervon einschließlich der zum 2. Sanuar 1878 gekündigten Pfandbriefe Seitens der Hauptgesell- haft 12 193 920 M, Seitens der Men 5 830 500 4, in Pfandbriefen validiren also noch 173 471 100 A (Hauptgesell- schaft 48 243 300 M, Jahresgesellschaften 125 227 800 4); in dem Reservefonds befinden fich hiervon 16 722 300 A Es befanden si{ im Umlauf an Pfandbriefen Ende 1877 156 748 800 4 Verpfändet sind für die Darlehnssumme von 191 495 520 4. 1579 Güter mit 833 119 Héktaren. Der Gesammtzinsenrücästand beläuft fih auf 228 787 M. | :

Die Kommunalständishe Bank in Görliß hat im vergangenen Jahre einen Reingewinn von 7 %/ des Kapitals erzielt. Die Vilanz {ließt mit 15910082 4 Unter den Passiven figuriren 318 704 J UVebershuß und 10993 Æ Tantième neben einem Extra- reservefonds von 87 047 M und einem Reservefonds von 1 125 000 4 bei einem Stammkapital von 4 500000 # Auf Depositen-, Giro- und Obligationskonto stehen 7255 125 #, auf Konto-Korrent- Kreditoren-Konto 2 538 286 4, auf Couponkonto 8148 4A, Conto à nuovo 65 577 6 Das Banknotenkonto ist noch mit 1200 X be- lastet. Die Aktiven bestanden in 10554811 4 auf Wechselkonto, 4 593 772 „Æ auf Konto-Korrent-Debitoren-Konto, 306 222 4 Effekten- konto, 235336 46 Grundstückonto, 214723 Æ Kassakonto und 5215 M fremdes Banknotenkonto.

Der Rechnungsabschluß der Frankfurter Bank für 1877 weist einen Gesammtumsaßz von 7 386 000 000 6 (— 569 700 000 4) nah. Die Bank gab während des Jahres Noten aus für 382,6 Millionen Mark (1876: 349,6 Millionen), von denen Ende 1877 in Umlauf waren 12 989 000 Æ (Ende 1876: 18 035 600). Im Kassen- verkehr bezifferten sich die Einnahmen auf 1706 Millionen Ga 118 000 000 6). Im Jahresdurchschnitt betrug der Kassen-

estand 8,84 Millionen Mark (eins{ließlich Reichskaßsenscheine und Noten anderer Banken); demnach waren dur{scnittlih 52,9 °/9 der umlaufenden Noten gedeckt gezen 63,7 9/9 in 1876. Der Giroverkehr des Jahres bezifferte fich at 1619 Millionen Via Millionen weniger). Von auswärtigen Wechseln on aus\{ließlich deutsche Pläße) wurden 88,4 Millionen Mark angekauft (1876: 104,6 Millionen). * Der er- zielte Gewinn bezifferte sich auf 469 704 M gegen 537 551 4. in 1876.

Der Gesammtgewinn beträgt 1,397,150 Æ, 1876: 1,440,046 Æ Von dem Gesammtgewinn gehen ab Passivzinsen 84,364 „#4, Ver- waltungsfkosten einschließlich Tantièmen 197,337 A, Steuern 17,84L4, Notensteuer 353 A Es bleibt ein Ueberschuß von 1,097,254 Æ oder 6,41 °/9 des Aktienkapitals. Davon erhält die Reserve 65 229 X, die Aktionäre 1 040 000 Æ oder 6,0799 wie im Vorjahre ; L E fionsfonds follen 8600 A überwiesen und 9377 Æ auf neue Rech- nung vorgetragen werden.

Der Geschäftsberiht der Württembergischen Noten- bank in Stuttgart enthält u. A. folgende Dateu: Es betrug der. Notenumlauf im Dur{schnitt des Jahres 17,6 Millionen Mark, d. i. 3,4 Millionen Mark weniger als im Vorjahre. Die durschnitt- lihe Deckung in gemünztem Gelde betrug 9,5 Millionen Mark oder 54%. Die Noteneinlösung im Laufe des Jahres bezifferte sih auf 90,9 Millionen Mark gegen 81,5 Millionen Mark in 1876. In der Generalversammlung wurden alle vorliegenden Anträge genehmigt. Die Dividende gelangt demnach mit 51/10% vom 1. April ab zur. Auszahlung. L

Havre, 21. März. (W. T. B.) Die heutige Wollauktion war s\chwach, von 2475 Ballen wurden nur 767 verkauft. Preise unverändert. E

London, 21. März. ‘W. T. B.) Bei der gestrigen Wol l- auktion waren Capwollen etwas fester.

_ Paris, 20. März. (Fr. C.) Der Strike von Decaze- ville war nah den leßten Nachrichten noch nicht beendet. Der Präfekt des Aveyron hat an die Bevölkerung des Gruben- distrikts folgenden A ufruf erlassen: „Der ernste Streit, der zwischen den Inter:fsen der Arbeiterbevölkerung und der großen Industrie, auf welher der Wohlstand Eurer Stadt beruht, ausgebrochen ift, führt mich in Eure Mitte. Jch bin gekommen, um Jedermann die freie Ausübung seiner Rechte zu sichern und auch einem Jeden die Vorschriften des Gesetzes ins Gedächtniß zu rufen. Ich bin gekom- men, um Eure Güter und Personen gegen jeden Angriff zu und diejenigen unter Euch, die sih versucht fühlen könnten, fremden Aufreizungen zu gehorchen, vor ihrer eigenen Unbesonnenheit zu be- wahren. Die Minenverwaltung is mit mir erschienen. An der Hand ihrer Aufklärungen und, wie ich hoffe, auch mit Eurem Beis stande werde ih die Erhaltung der herrlichen Kohlenlager sichern, die ein Theil des nationalen Reichthums sind. Ich erwarte von Eurem Patriotiêmus und Eurer Mäßigung, daß fie Ordnung und Ruhe bewahren werden.“

Verkehrs-Anstalten.

Triest, 22, März. (W. T. B.) Der Lloydpostdampfer Ie ist heute Nacht 1 Uhr aus Konstantinopel hier einge- roffen.

Southampton, 20. März. Das Postdampf\chiff „Mosel“ vom Norddeutschen Lloyd in Bremen, welches am 9. März von New-York abgegangen war, ift heute wohl- behalten hier angekommen und hat, nah Landung der für South- hampton bestimmten Passagiere, Post und Ladung, die Reise nah Bremen fortgeseßt. Die „Mosel“ überbringt 81 Passagiere und volle Ladung.

Berlin, 22. März 1878. Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kron-

. prinz hat als stellvertretender Protektor der Kaiser Wilhelm s-

Stiftung für Deutsche Invaliden bestimmt, daß die statuten- mäßige Versammlung des Gefammtvorstandes am Dienstag, den 26.März 1878, Abends 6 Uhr, im Zimmer Nr. 5 des Gebäudes des P Reichstages hierselbst stattfinden soll, und uns beauftragt, dieselbe in Höchstseinem Nam-:n zu berufen. Wir erlauben uns demnach, die geehrten Herren Mitglieder des Gesammtvorstandes zu dieser Sitzung, die eine öffentliche ist und zu welcher Jedermann der Zu- tritt freisteht, ganz ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Erstat- tung des Jahresberichts und der Jahresrechnung pro 1876, sowie Ertheilung der Decharge; 2) Ausloosung des am 1. Juli 1878 aus- scheidenden ODrittels der Mitglieder des Verwaltungsaus\chufses und Neuwahl. Auf Höchsten Befehl: Anzug: Ueberrock. Berlin, den 8. März 1878. Der Verwaltungsaus\{huß der Kaiser Wilhelms-Stiftung für Deutsche Invaliden. A. von Egtel.

Die Kafsenbücher und Beläge liegen vom 12. d. Mts. ab in dem Bureau, Victoriasiraße 16, 3 Treppen, zur Einsicht den Mit- gliedern des Gesammt-Vorstandes aus. Es wird gebeten, Kenntniß von denselben zu nehmen und etwaige Monita zu ziehen.

Die Gesellschaft der Gartenfreunde Berlins wird zum Besten des unter dem Protektorate Ihrer Majestät der Kaiserin - Königin stehenden „Vaterländishen Frauen- verttns* am 13.14 D C m I l V in der Reitbahn des Königlihen Kriegs - Ministeriums eine Blumen- und flanzen-Ausfstellung veranstalten. Die Beschickung derselben seht sowohl den Mitgliedern der Gefell- haft als auch Nichtmitgliedern frei. Zu Ordnern sind die Herren Hofgärtner Hoffmann, Wilhelmstr. 102, und Link, Mauerstr. 52. gewählt worden, an welchen ersteren alle auf die Ausstellung bezüg- lihen Anmeldungen zu richten sind, welche zehn Tage vor Beginn der Ausstellung, also bis zum 3. April cr. erbeten werden. Die Ein- lieferung der Ausstellungs8gegenstände mit Ausnahme der ab- geschnittenen Blumen 2c., welche auch am erften Ausftellungstage bi& 8 Uhr Morgens eingeliefert werden können muß spätestens bis zum 12. April Mittags erfolgt sein.

Als Preise find ausgeseßt: A. Königspreis: die von Sr. Majestät dem Kaiser und König bewilligte goldene Medaille für die ausgezeichnetste Leistung der Ausstellung, sei es in Gruppen, neuen Einführungen oder Kulturen. B. Ehrenpreis Ihrer Majestät der Kaiserin - Königin, für die zweitbeste Leistung der Ausstellung ©C. 6 Preise des Ministeriums für die landwirth\{aftlihen Angelegenheiten. D. Preis eines Freundes des Vereins, 60 H, für die beste ästhetish aufgestellte gemishte Gruppe. E. Preise der Gesellschaft. Aaßerordentlicher Preis von 300 X für blühende Rosen. F. Ordentliche Preise, in goldenen und silbernen Medaillen, sowie Geld bestebend, für 35 vershicd:ne Gruppen.

Die Königliche Hofschauspielerin I Minona Frieb- Blumauer begeht am 1. April die Jubelfeier ihres fünfund=- zwanzigjährigen Wirkensan der Königlichen Bühne. Es werden zu diesem Fest bereits Seitens der Kollegen und Kolleginnen der Künstlerin umfassende Vorbereitungen getroffen, und die Generakl=- Intendantur hat, wie das S Sch meldet, in Anerkennung der großen Verdienste, welche sich fir. Frieb während des abgelaufenen Vierteljahrhunderts um die Hofbühne erworben, ihr die seltene Aus- zeihnung einer Benefiz - Vorstellung gewährt. Die verdienstvolle Schauspielerin wählte dazu den „Störenfried“, ein Lustspiel, dessen Titelrolle Benedix für fie geschrieben, die fie geschaffen und mit welcher sie so große künstlerishe Triumphe gefeiert hat.

Das außerordentlich erfolgreiche Gastspiel des Hrn. Friedri Haase im Wallner-Theater erreiht mit Ausgang nächster: Woche sein Ende. Morgen, Sonnabend, nnd übcrmorgen, Sonntag, wird Hr. Haase noch in „Erglisch“ und „Die beiden Klingsberg“ auftreten, während am Montag zwei neue Stücke zur Aufführung gelangen werden.

Gestern Abend fand von Seiten der Singakademüie eine Wieder- holung des Oratoriums, Christus“ von Friedrich Kiel statt, deren Ertrag dem Oberlin-Hause zu Nowawes zufließen foll.

Chor wie die Solostimmen, über die wir bei einer früheren Auffüh- rung desselben großartigen Werkes eingehender berichtet haben, ließen aucch diesmal kaum etwas zu wünschen übrig, und dies um so weni- er, als auch das Orchester Berliner Sinfoniekapelle und die

rgel Hr. Otto Dienel allen berechtigten Anforderungen ent-- sprachen.