atte, zu einent Freunde sagte, er wisse, daß jener anm nächsten ,

erhalten hat 1 denke. ““ Lage die Stadt (Aan F iaer waren Lord H. Vane, der gegen, E E E der für den Antrag sprach. Dann nahm und Herr Fi f das Wort und bestritt cs, daß aus den Doku- Herr M. u tp en, auf welche die Minister si berufen hätten, menten und b 1 Nachweis der Sterblichkeits - Abnahme und aus der nämlich E Deposita in deu Sparbauken, welche leßtere nur daher Zunahme de Arme sein Geld nirgend anders mit Gewiun anlegen rühre, e eine Verminderung der Noth geschlossen werden könne. eug den Prinzipien der Handelsfreiheit, auf welche sich der vor- liegende Autrag stübe, sey er nicht einverstanden, vielmehr habe deren erweiterte Anwendung in den leßten Jahren eben zu der Nieder= drückung der Britischen Jndustrie beigetragen, er müsse sich daher gegen die Motion Lord Howick's erklären. Herr Gibson dagegen sprach sehr eifrig für den Antrag und stimmte mit dem vorigen Redner darin überein, daß die Sparbanken kein Beweismittel seyen, denn nicht hauptsächlich die Fabrik=Arbeiter, sondern das Hausgesinde und andere nicht zur Handwerker-Klasse gehörende Judividuen legten darin ihre Ersparnisse nieder. Von neuen Handels = Traktaten mit fremden Staaten wollte der Redner sich unter den jeßigen Umständen feine Abhülfe fär die Fabriknoth versprechen.

„Ihr spreht uns“, sagte Herr Gibson unter Anderem, „von einem günstigen Vertrage mit Brasilien, aber wie wollt Jhr einen solchen erlan- gen, wenn Jhr dessen Zucker mit 400 pCt, besteuertz eben fo besteuert Jhr Frankreihs Weine und schließt durch Eure fluktuirende Skala das Ameri kanische Getraide aus. Jm Thal des Mississippi möchten 5 Millionen Menschen gern Englands Fabrikate nehmen, wenn England ihr Getraide nehmen wollte. Aber gewiß, die Tage der Korngeseße sind gezählt; ehe diese indest nicht abgeschafft sind, wird auch der Bund gegen die Korngeseße sich nicht auflösen. Die Grundbesißer kämpfen, wie sie jagen, für das Ue- bergewicht ihrer Jnteressen, aber das Fabrik-Juteresse wird es nicht dul den, daß man es als cine untergeordnete Klasse behandelt. Die Grundbesißer \prehen von bestchenden Juteressen, aber sie selbst sind die Urheber der Geseße, welche dies Bestehen verursacht ha benz sie haben die Pächter verleitet, ihr Kapital im Grund und Boden anzulegen, und ihre Sache is es also, mit diesen Pächtern Abrech- nung zu halten, Man hat den Bund gegen die Korngeseße angeklagt, daß er dur die Leidenschaftlichkeit seiner Sprache zu Verbrechen reize. Das is aber ungegründet ; seine Sprache hat nicht zu Gewaltthätigkeiten ermuntert. Díe Fabrikanten, die dem Bunde angchören, sind am meisten dabei interes- irt, Unruhen zu verhindern, die ihrem Eigenthum so großen Schaden zu- fügen. Jch glaube vielmehr, der erste Anlaß zum Ausbruch der Unruhen in den Fabrik-Distriften is durch konservative Fabrikherren gegeben worden, die den Lohn ihrer Arbeiter herabseßten, und durch die aufreizende Sprache der fonservativen Presse. Die, welche sich der nothwendigen Abhülfe wider- dog sind an dem Unheil {huld; der Bund gegen die Korngeseße hat nur

eine Pslicht gethan.“

Lord F. Egerton wollte hingegen in der Agitation des ge= nannten Bundes einen Hauptgrund der vorhandenen Stockungen und Störungen in Fabrication und Handel erblicken und meinte, die Aus= lösung dieses Vereins würde gewiß ein schr wirksames Abhülfemittel seyn. Uebrigens schrieb er die jebige Fabriknoth großentheils dem Umstande zu, daß die Entwickelung der Dampys- und Maschinenkraft in eine Zeit gefallen, wo alle Verhältnisse Europa's gestört gewesen, so daß England damals ein Monopol auf den Märkten der Welt er- halten habe, welches es in den jebigen friedlicheren Tagen durch feine noch so große Anstrengung zu behaupten im Stande sey. Herr Cobden hatte gegen den vorliegenden Antrag, - den er nuf großem Nachdruk unterstützte, nur einzuwenden, daß derselbe niht die Aker= baunoth eben so wie die Fabrifnoth in sich \chließe.

„Die Ackerbau-Arbeiter““, sagte dieser Redner, „befinden sich in trau- rigem Zustande. Sie sind es nicht, die durch die Korngescße gewinnen ; eben so wenig die Pächter. Mit feiner diejer beiden Klassen können die Gutsbesißer sich identifiziren. Der Gutsbesiger ist kein Agrikulturist z er kann all seine Tage in London oder Paris zubringen. Er ist eben so wenig ein Agrikulturist wie der Schiffsrheder cin Seemann, Aber den wahren Agri- fulturisten fängt an ein Licht in dieser Sache aufzugehen. Der Bund gegen die Korngeseße hat auch unter sie seine Abhandlungen zu verbreiten begon- nen, und sie werden bald eben so bekfanut mit dem Gegenstande seyn, wie dieses Haus, Warum widerseßt sich nun _cigentlih das Mini sterium dem vorliegenden Antrage? Als Sir Robert Peel die Zügel der Regierung übernahm, hat er zugleich die Verantwortlichkeit übernommen, die für das Wohl des Landes nothwendigen Maßregeln durch- zuführen. Die Minister sind, theils offen, theils verdecft, Vertheidiger des freien Handels: Warum seßen sie denselben nicht ins Werk? Wollen sie ihn nur in abstracto ? Mit Abstractionen hat dieses Haus nichts zu thun. Die Minister haben im vorigen Jahre dem Lande ein für alle Klassen des Handelsstandes unschmakhaftes Korngeseßz aufgelegt. Dieses Gese hat den re- gelmäßigen Handel nicht ausgedehnt, und die Spekulanten hat es zu Grunde ge- richtet. Der Tarif hat den Zoll auf 700 Artikel reduzirt, aber gerade die beiden einzigen, in denen eiwas zu Gunsten des Volks hâtte gethan werden kön- nen, den Zucker und das Getraide, unberührt gelassen, Die Reduction des Bauholz-Zolles, an sich selbst gut, kam zu einer Zeit, wo sie nichts nuben fonnte, denn cs waren gerade feine Fabriken oder Schiffe im Bau. ESir R. Pcel muß individuell für das Wohl des Landes verantwortlich gemacht werden z er hat die Macht, die nöthigen Maßregeln auszuführen, und hätte er sie nicht, so müßte er sein Amt niederlegen. Die Wählerschaft wird ihn zwingen, dem Volke Gerechtigkeit widerfahren zu lassen,“

Nun erhob sich Sir R. Peel und protestirte zuvörderst aufs energischste gegen die Aeußerung des vorigen Redners, daß er per- sönlich für die Maßregeln der Regierung verantwortlich seyn sollte ; unter lgutestem Beifall des Hauses sah Herr Cobden sich genöthigt, seinen Ausdru zu modifiziren und zu erklären, er habe nur den Mi- nister, nicht die Person gemeint. Hierauf rechtfertigte Six R. Peel seine bisher befolgte Politik nochmals in ähulicher Weise, wie in der

Debatte über die Adresse, und als Lord J. Russell darauf eine Gegenrede gehalten hatte, schritt man endlich zur Abstimmung, welche 191 Stimmen für und 306 gegen die Howicksche Motion ergab, \o daß diese mit einer Majorität von 115 Stimmen verworfen wurde.

London, 18. Febr. (B. H.) Im Oberhause legte gestern der Herzog von Wellington den Antrag auf die Tafeln des Hauses nieder, welchen er in Bezug guf ein zu beschließendes Dankes-Votum an dèn General-Gouverneur von Ostindien und das Heer am 2Wsten d. M. beantragen wollte. Lord Ellenborough soll gedankt werden „für die Fähigkeit und die Urtheilskraft, mit welcher die Hülfsquel- len des Britischen Reiches in Ostindien zur Unterstüßung der mili= tairishen Operationen in Afghanistan verwendet worden. ‘“ Von den Befehlshabern der Truppen werden nur die General-Majore Pollo, Nott, Mac Caskill und England namhaft gemaht. An (eiñe Anzeige über das Dänkes-Votum knüpfte der Herzog von Wellington die Er= flárung, daß der in der vorhergehenden Sihung erwähnte Brief des General Pollock vom 13. Mai nicht habe Senne werden kfönnen;z eben so wenig eín Erwiederungs-Schreiben des General Nott auf den Räu= muttgs - Befeÿl, welches leßtere auch wohl gar nicht existire, da Ge= néral Nott dem Befehle wenigstens in Bezug auf Kelat - i -Gildschie nachgekommen sey. Ein ebenfalls erwähntes Schreiben des Herrn Clerf, Britischen Agenten in Lahore, legte der Herzog nachträglich vor. Der Marquis von Lansdowne sprach wiederholt Kine Verwun= derung darüber aus, daß éin so wichtiges Dokument, wie jener Brief des General Pollock ist, nicht sollte gefunden werden können, sprach indeß die Regierung von dem Vorwurf absichtlicher Verheimlichung frei, Nachdem noch Lord Wharnclisfe exklärt hatte, daß von Seiten

236 des Generals Nott keine Gehorsams-Verweigerung stattgefunden habe, ging man von der Sache ab. ;

Auf eine Anfrage über den Betrag der Summen, welche in Folge des vorjährigen Ausschreibens der Königin wegen einer im ganzen Lande zu veraustaltenden Sammlung zur Linderung des Elends unter den geringeren Klassen beigesteuert worden, erklärte Lord Wharncliffe, die Summe betrage 75,000 Pfd. außer 25,000 Pfd., die vorher hon unterzeichnet waren. Von der ganzen Summe seyen bis jeßt 63,000. Pfd. besonders unter die Fabrik = Distrikte vertheilt worden. 5 i :

Im Unterhause wurden zu Anfang der Sibung ebenfalls die Angelegenheiten von Afghanistan zur Sprache gebracht. Herr Vernon Smith verlangte Auskunft darüber, ob bei der Erstürmung von Zstalif wirklich so viele Grausamkeiten vorgefallen seyen, wie die Ostindischen Blätter behaupteten. Sir Robert Peel antwortete ausweichendz er sey auf die Frage nicht vorbereitet , einzelne Exzesse könnten wohl vorgefallen seyn, im Ganzen aber sey cs sehr ordentli hergegangen, insbesondere seyen 50 Weiber, die in Gefangenschaft geriethen, gut behandelt worden, Ueber die in der Dokumenten-Sammlung fehlen- den Depeschen, auf welhe Lord Palmerston die Rede brachte, gab Sir Robert Peel dieselbe Auskunft, wie der Herzog von Wellington im Oberhause. ;

Der Kanzler der Schaßkammer hat den Zinsfuß von Schatzkam- merscheinen von 2 Pce. auf 1% Pce. für den Tag reduzirt. :

Sir R. Peel hat erklärt, daß ein Afghane, ein früherer Beglei= ter Conolly's, die Bestätigung der Nachricht von der Ermordung des Leßteren und des Oberst-Lieutenant Stoddart nach Teheran gebracht habe. Alle Bemühungen des Russischen Gesandten in Buchara zur Rettung der beiden Engländer scyen vergeblich gewesen,

Die heutige Hof-Zeitung meldet amtlih die Ernennung Lord Sceatons (General Colborne's) zum Lord Ober-Commissair der Joni= hen Jnseln. Er wird zu Anfang des nächsten Monats nach Korfu abgehen.

11 London, 17. Febr. Jch glaube, man legt in Deutsch= land dem Eifer Großbritaniens für die Unterdrückung des Sklaven- handels noch immer jede andere als die wahre Ursache zum Grunde. Die Wahrheit is, daß, wenn England den Sklavenhaudel mit eben so großem Eifer unterstüßte, als es ihn zu unterdrücken sucht, seine Macht zur See und sein Kolonial - Einfluß unbegränzk seyn_ würde, wie sein Verbrechen. Auf der anderen Seite is es der Sklaven- haudel, der England mit Frankreich zu entzweien droht, es is der Sklavenhandel, der die Ursache seyn wird, daß Herr Ellis ohne Traktat von Brasilien zurückkehrt; es is der Sklavenhandel, der Portugal veranlaßt, die liberalsten Anerbietungen, die jemals ein Land dem anderen gemacht hat, zu verwerfenz es ist endlich der Skla= venhandel, der in der ganzen Welt einen Argwohn und eine Furcht vor dem Einflusse Englands unterhält, weil es wahr ist, daß es in seinen Be- mühungen, denselben zu unterdrücken und ganz von der Erde zu vertilgen, zuweilen bis zu den äußersten Gränzen der Zulässigkeit, und selbst über sie hingus, gegangen i}, um von den Geseben fremder Völker die Annahme desjenigen zu erlangen, was bei ihm selbs Treu und Glauben is. Diese Bemühungen hatten in der Humanität und Religion ihren Grund, — sie wurden den jedesmaligen Regierungen gusgedrungen, die sich nux mit Widerstreben fügten, da sie alle die politischen Schwie= rigkeiten vorhersahen , die ein solches System der Feindseligkeit gegen die Justitutionen anderer Länder nothwendig herbeiführen mußte; — da aber diese große Aufgabe, welche England si selbst gestellt, nun einmal eine fentliche Gewissenssache geworden ist, so wird sein National-Geist es verhindern, daß es dieselbe cher als gelöst betrach- tet, als bis es keine Sklaverei mehr giebt. Und doch sind die 20 Mil- lionen Entschädigungs - Gelder, die es seinen Pflanzern gezahlt hat, nur ein kleiner Theil der Summe, die es noch zu zahlen hat.

Die Bekauntkmachung vou Lord Ellenborough's Depeschen durch die Regierung hat den glücklichsten Erfol, für die Wiederherstellung seines Rufes gehabt. Ju der vorigen Woche schien es, nach dem Eindrucke, den seine Proclamationen gemacht hatten, kaum möglich, daß das Parlament das Dank=Votum bewilligen werde; jebt, da man sein ganzes Benehmen prüfen kann, ist es unmöglich, das Dauk-= Votum zu verweigern. Seine Politik läßt sich kurz mit eimgen Worten gus einer seiner Depeschen an das geheime Comité der Ost- indischen Compagnie vom 26. August 1842 schildern: „Jh bleibe fest bei meiner ursprünglihen Absicht, die ganze Armee aus Afgha- nistan zurückzuziehen, und ih habe den früher gegebenen Befehl zum Rückzuge auf die nachdrücklichste Weise wiederholt, Jch glaube, man darf einige Gefahr niht scheuen, um die Kanonen und die Gefangenen wieder zu erhalten und um die Britische Armee siegreih durch dasselbe Land marschiren zu lassen, wo sie einst eine Niederlage erlitt; ih betrachte jedoch die Erhaltung der Armee in Afghanistan als wesentlih für die Erhaltung unjerer Macht in Judien, und wie sehr die Welt mich auch entschuldigen oder mir Beifall schenken möchte, ih selbst würde es mir niemals verzeihen fönnen, wenn ich jene Armee um irgend eines jeßt in Afghanistan zu erreihenden Zweckes willen, irgend einer wesentlihen oder ernst- lichen Gefahr ausseßte. Meine Hoffnungen und Erwartungen sind, daß ich dur die von mir ertheilten Justructionen on irgend eine Gefahr dieser Art jeden Zweck, den das Englische Volk wünschen mag, erreichen werde.“ j : , t Ls : Man fkann hinzufügen, daß er jene Zweckcke mit eben so viel \ i p eit erreid + das Englische Volk wird Klugheit und Gewandtheit erreicht hatz S A0 seine Erfolge nicht vergessen, und ich sehe vorher, daß e R sich auf das bloße leere Parteigeschrei beschränken wird. Die Detai s werden in der Debatte am nächsten Montag ausführlich zur Sprache fommen. Die Rede des Herzogs von Wellington über die Operatio= nen in China wird hier so bewundert, wie sie es verdient, denn sie ist die erste klare Erzählung von dem Kriege und zwar von der fom- petentesten Person. Ueber die Angelegenheiten von Afghauistan wird er wahrscheinlih eben so {chön sprechen. Lord Ellenborough und der General Nott werden großes Lob erhalten und General Pollock wird die Schmach treffen für jene nubtzlose Expedition nach Kohistan, wo JIstalif geplündert wurde, was Alles in geradem Widerspruche mit den Aiftrictionin der Regierung geschah.

ÿ London, 17. Febr. Beide Parlamentshäuser haben ihren Dank gegen unsere vortrefflichen Befehlshaber , Offiziere, Truppen und Seeleute in China einmüthig ausgesprochen. Die Minister ver=

meiden es, irgend einen Punkt zu berühren, welcher den Parteigeist hätte aufregen können; und \o erblickte man das \höne und erhebende Schauspiel, daß im Oberhause Lord Auland den Vorschlag des Her- zogs von Wellington und im Unterhause Lord Palmerston den des Lord Stanley unterstüßen konnte. A

Als eine geschichtliche Darstellung der Begebenheiten is Stanley's Rede am unterrichtendsten, wenn auch die Thatsachen längst im Ein- zelnen bekannt waren, Es is offenbar, daß man mit keinem verächtlihen Feinde zu thun und mit Schwierigkeiten zu kämpfen hatte, welhe niht allein den unseren Truppen und Secleu= ten angeborenen Muth, die außerordentlichste Beharrlichkeit und Fä= higleit, sondern auch eine fast beispiellose Einigkeit unter den Offizie-

ren beider Waffen zu überwinden vermochten. Eines aber, welches im Kriege leider zu oft übersehen wird, obgleih es in den melstn

Fällen {hon die Klugheit anzurathen scheint, hat vorzüglich zur schnel- leren Beilegung eines Streites beigetragen, welcher für uns hätte so gefährlich werden können; nämlih die gegen die Chinesen bewiesene Menschlichkeit nah jedem Treffen und bei jeder friedlihhen Zusammen- funft mit den Einwohnern. Die Mandarine mochten uns Teufel, Räuber und Mörder nennen ; das Volk nannte unsere Krieger seine besten Freunde. Dieses erhellt sogar aus einem Briefe eines Gro ßen, welcher aus angen wordenz und cs waren wohl mit diese An- sichten beim Volke, welche die Tataren vermochten, einen Krieg schnel- ler zum Schlusse zu bringen.

Es is auch der erklärte Wunsch unserer Regierung, daß unsere Handelsleute bei dem zu erwartenden größeren Verkehr mit den Chi nesen diese gute Meinung, welche diese von uns haben, nicht wieder zer- stören; und sie wird daher ihr Mögliches thun, durch die Anstel- lung von fähigen Konsuln, und besonders durh die Einseßung einer wirksamen Gerichtsbarkeit auf Hong-Kong die unruhigeren Köpfe in Zaum zu halten, auch so viel wie möglich dem Opium- Schmuggeln entgegen zu arbeiten. Alles dieses wird hoffentlich diejenigen von ihrem Jrrthum überzeugen, die es sich so angelegen seyn lassen, auf dem Kontinente die Meinung zu verbreiten, wir hätten diesen Krieg

O

uur in der Absicht unternommen, den Chinesen Opium gufzuzwingen,

—— UieDd'e r Faun D e.

Aus dem Haag, 20. Febr. Das ärztliche Bülletin über das Befinden Sr. Majestät des Grafen von Nassau besagt, daß seit gestern keine Veränderungen in den Krankheits - Erscheinungen einge- treten seyen.

C Mastricht, 19. Febr. Vier große Fragen beschäftigen unsere General-Staaten in diesem Augenblicte, nämlich: das Stem pel-Geseß, die Chaussee von Mastricht nach der Gränze von Geldern, die Abgabe von der Erbfolge in direkter Linie und das Budget. Das Stempel-Geset, welches eine sehr hohe Abgabe festsebt, die aber einen Gegenstand betrifft, der die arbeitende und dürftige Klasse we nig berührt, wird auf wenig Schwierigkeiten stoßen. Die ernstlichen Schwierigkeiten werden von der Presse ausgehen, die sich durch die Erhebung der Stempel - Steuer mehr oder weniger in ihrem Auf schwunge gehemmt sieht. Js dies etwas Gutes oder etwas Bôó- ses? Es wird die eine wie die andere Ansicht vertheidigt. Jndeß darf man behanpten, daß die Leichtigkeit, womit man heutzutage in den constitutionellen Ländern Meinungen verbreiten kann, die dem wahren Besten und der öffentlichen Ruhe des Landes mehr oder weniger nachtheilig sind, eine Wunde ist, deren Heilung zu versuchen im Juteresse der Regierungen und der gesammten Gesellschaft liegt. Uebrigens fann man, ohne daß man deshalb die Herstellung von Monopolen will, sicher glauben, daß, wenn die Zahl der Journale etwas bec \chränkt wird, die Freiheit der Meinungen nur dadurh gewinnen würde, Das Herausgeben von Journalen is heutzutage eine wahre Wuth, und wir haben {hon große Kapitalisten und Kaufleute sich zu Grunde richten sehen, um eine Meinung ohne alle Ueberlegung zu unterstüßen. Nur der Handelsstand, d. h. der Kleinhandel, welcher die Gewohnheit angenommen hat, jeden Artikel, den er zu verkaufen hat, in allen Blättern anzeigen zu lassen, verlangt für diese Annonceit eine Verminderung der Stempel-Steuer.

Die Chaussee ist in Betreff der Kosten auf Einwürfe gestoßen ; dies geschah aus ökonomischen Rücksichten, aber die Nütlichkeit wird allgemein anerkannt. Auch über die zu befolgende Linie für die neue Straße wurden einige Bemerkungen gemacht, und einige Mitglieder behaupteten, cs sey aus dem militairischen Gesichtspunkte besser, das linke Ufer der Maas zu wählen, welches ein festeres Terrain darbiete. Ein Limburgischer Deputirter seßte alle Gründe zu Gunsten dieser Straße auseinander und der Gesez-Entwurf wurde (wie bereits ge meldet) mit 47 gegen 5 Stimmen angenommen. Der Minister des Jnuern sagte bei Vertheidigung des Projekts unter Anderem: „Mau darf nicht einen Theil des Landes von dem anderen trennen und auf die entferntesten Theile muß die Aufmerksamkeit sich zuerst richten. Ein Theil von Limburg is mit den Niederlanden verbunden und die- ser Theil liegt zwischen anderen Staaten. Es ist von Wichtigkeit, den Umburgern einige Sympathieen zu zeigen, und, im Verhältmß zu der Wohlfahrt des Königreichs im Allgemeinen, ihr Loos zu ver- bessern.“ :

Vor Allem muß den Ausgaben des Staates genügt werden! Wohin wird das Finanz-Ministerium sich wenden? Seine Ausgabe is eine der schwierigsten. Es bleibt ihm noch die Schuld zu 4 pCt, statt zu 5 pCt., und dies Projekt wird wahrscheinlich an die Stelle senes anderen treten. Man wundert sich, daß das Geseb über die direkte Erbfolge sv wenig Anklang in der zweiten Kammer findet, in einem Lande, wo der größte Theil des Vermögens in Papieren bestcht und die Steuer daher durch Schen fungen unter Lebenden so leiht umgangen werden könnte, selbst am Tage vor dem Tode eines Vaters oder einer Mutter. Es \cheint, daß die Vererbung vom Vater auf den Sohn als ein geheiligtes Gut betrachtet wird, das der Fiskus nicht anutasten dürfe. Hierzu lommt noch, daß die Deputirten der Ackerbau - Provinzen mit Recht sämmtlich gegen diese Abgabe stimmen werden, die ste mehr als alle anderen treffen würde. Man kann es nicht zu oft wiederholen, die Lage des Ministers is eine höchst schwierige, und die Freunde des Landes wün- schen, daß er auf die eine oder die andere Weise siegreich aus dieser Krisis hervorgehen möge. j i i

Vorgestern haben die Generalstaaten angefangen, sich mit dem Budget zu beschäftigen, und vom 21sten an werden sie ihre Sißun- gen guf einige Tage ausseBen,

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Deutsche Bundesstaaten.

Hannover , 22. Febr. (Hannov. Z.) Se. Majestät der König haben am heutigen Morgen folgende Deputationen in besonde= rer Audienz empfangen, und die ehrfurchtsvollen Glückwünsche, welche sie Sr. Majestät zu der Vermählung Sr. Königl. Hoheit des Kron- prinzen überbrachten, entgegengenommen : Die Deputationen der Land- haften Hoya und Diepholz; Hildesheimz Kalenberg; Göttingen ; Grubenhagenz Liineburgz Bremen und Verden; Osnabrück und Ost= friesland z die Deputation des Ober-Appellations gerichts in Celle; die Deputationen der Justiz-Kanzeleien n elle, Göttingen, Stade, Os= nabrüd, Hildesheim und Aurich; die Deputationen der Landdrosteien zit Hildesheim, Lüneburg, Stade, Osnabrück und Aurich; die Depu= tation der Forst-Verwaltung;z die Deputation der Berg-Hauptmann- schaft vom Harzez von der Geistlichkeit den Bischof von Hildesheim, den Weihbischof von Osnabrück, die Deputation des Konsistoriums zu Hildesheim, des Konsistoriums zu Stade, des Konsistoriums zu Au- rich, des Konsistoriums des Landes Hadeln, so wie die Schloßpredi- ger; die Deputation der Landes-Universität Göttingen;z die Deputa= tionen der Städte Göttingen, Uslar, Hardegsen, Drausfeld und He= demünden ; die Deputation der Jsraelitischen Gemeinde. Ran

Die großen Hoffeste zur Feier der Vermählung Seiner König- lichen Hoheit des Kronprinzen haben am gestrigen Abend mit einem großen Balle und Souper im Königlichen Residenzschlosse geendigt.

Celle, 21. Febr. (Hamb. K.) So eben erfahren wir, daß die Gnade des Königs den zu lebenslänglicher Zuchthausstrafe ver= urtheilt gewesenen Dr. Eggeling, einen der Göttinger politischen Ge- fangenen, begnadigt und sofort auf freien Fuß zu stellen befohlen hat. Dr. Eggeling reist {hon diese Nacht mit der Post nah Göttingen zurüd.

Kassel, 22. Febr. (Kass. Z.) Jn der Sißung der Stände- Versammlung vom 21sten d. erstattete Pr. Rehm Bericht über den Geseß = Entwurf, die religiöse Erziehung der Kinder aus gemischten Chen betreffend. Der Berichterstatter leitete die Diskussion ein. Die Herren Nebelthau und von Post sprachen sich in längeren Vor= trägen über den Gescß-Entwurf, der Leßtere unbedingt gegen dessen Berathung aus. Herr Bähr nahm gleich umfassend die Proposition gegen die Vorwürfe der Rechts-Ungleichheit und der Gewissens= und persönlichen Beschränkung in Schuß. Geheime Rath Ko ch verthei- digte die Proposition. Die Versammlung beschloß, auf die Berathung des Geseß-Entwurfs einzugehen. Bei der Ueberschrift {lug Herr Wippermann die Weglassung der Worte „aus gemishten Ehen“ vor, da das Gesetz über die religiöse Erziehung der Kinder im Allgemei= nen handeln follte, Dieses wurde genehmigt. Zum §. 1 {lug Herr Wippermann vor, daß, mit Ausschluß der Zulässigkeit eines Vertrages über die Religion der Kinder, dem Vater die Bestimmung darüber zustehen sollte. Dieser Vorschlag wurde in Erwägung gezo: gen und hiermit die Diskussion abgebrochen, worauf die Versammlung zu einer vertraulichen Sißung überging. ;

__ Bernburg, 18. Febr. Das Regierungs= und Jutel ligenz-=Blatt enthält eine landesherrliche Verordnung, in der es heißt :

„Von Gottes Gnaden, Wir Alexander Karl 21c.,, haben in Erwägung, daß durch die Beschlüsse des Deutschen Bundes über Ausrüstung und Bereithaltung der Bundes-Kontingente die Abgaben zur Erhaltung Unseres Bundes - Kontingentes bedeutend vermehrt worden sind, und daß die bis herigen Einnahmen der Kriegs - Kasse, welche a) in 32,000 Rthlr, Cour. jährlichen, aus dem Beitritte Unseres Herzogthums zu dem Svsteme der Königl. Preußischen indirekten Steuern herrührenden Entschädigungsgeldern, h) in den Einkünften der Stempel-Kasse bestanden haben, hierzu nicht mehr ausreichen, beschlossen, daß zur Deckung des solchergestalt sich ergebenden Ausfalles der Kriegs - Kasse, welcher auf 12,090 Rthlr. Cour. jährlich zut veranschlagen is, auf die frühere Art der Bevorräthigung dieser Kasse durch Ausschreiben und Erhebung von Kriegssteuern zurückgegangen werden soll, und verordnen demnach Folgendes: 1) Es sollen für jeßt jährlich drei Simpla der früher bestandenen Kriegssteuer, und zwar nach den bisher zur Anwendung gekommenen Grundsäßen, jedoch mit einigen von Uns geneh- migten Modificationen, worüber Unsere Negierung das Weiterc bekannt zu machen angewiesen is, ausgeschrieben und Johannis d, J. zum erstenmale erhoben werden,“ .

E amburg, 23. Febr. Die Bürgerschaft hat am Mon- tage in ihrer ersten diesjährigen Versammlung alle Anträge des Se-= nats mit einer einzigen Ausnahme genehmigt. Diese Ausnahme be trifft die proponirte Anstellung eines Direktors der Löschanstalten. Hier soll namentlich die etwas unklare Fassung des desfallsigen An- trags diese Entscheidung herbeigeführt haben. Es wurde nämlich darin unter Anderem gesagt, daß man sich mit dem zu diesem Amte zu Erwählenden über das Weitere erst berathen werde, ein Ausdruck, der zu allgemein gehalten war, als daß darguf eine bestimmte Re-= \olution erfolgen konnte, Als bemerkenswerth müssen wir noch an- führen, daß die Bürgerschaft die Erklärung des Senats hinsichtlich der bei der Brand = Versicherungs =- Association Juteressirten ange -= nommen, also lacite genehmigt hat; womit denn vorläufig diese Angelegenheit als abgemacht anzusehen ist. ?

Schr erfreut is man über die günstige Wendung, die jebt die Hamburg=-Huller Dampfschifffahrts-Angelegenheit zu nehmen scheint. Dem Vernehmen nach is eine Vereinbarung zwischen den Herren Gee und Comp, und der hiesigen Compagnie nahe bevorstehend. Einer der Direktoren dieser leßteren, Herr Sloman sen., is jo ‘eben nach Hull abgereist, um die definitive Uebereinkunft abzuschließen. Bedingung von Seiten der hiesigen Compagnie soll seyn, daß diese nicht mehr Dampfschiffe, als sie bis jeßt gehabt, für diesen Dienst verwende. So sind für die Zukunft sehr ermäßigte Preise zu er= warten. Die Actien der hiesigen Compagnie, welche früher sehr nie- drig standen, sind jeßt auf Pari gestiegen.

X Frankfurt a. M., 22. Febr. Se. Durchlaucht der Prinz Friedrich zu Hessen, Gouverneur von Luxemburg, verweilt seit acht Tagen hier und wird demnächst die Reise nah Luxemburg fortseßen.

Der Königlich Preußische Bundestags-Gesandte, Herr Graf von Dönhoff, gab gestern ein glänzendes Ballfest, welhem wohl andere zur Belebung des Karnevals in den höheren Zirkeln folgen werden.

Wie man vernimmt, wird Herr Senator Dr. Souchay abermals nach Karlsruhe zurückkehren, da die Unterhandlungen wegen des Baues der Heidelberg-Frankfurter Eisenbahn noch nicht vollkommen beendigt; doch is an einem günstigen Resultat nicht zu zweifeln.

Das Gerücht, daß schon mit dem 1. März der neue Post-Tarif F

ins Leben treten werde, is falsch, da die Ratification des zwischen der

Kaiserlich Oesterreichischen Regierung und der Fürstlich Thurn- und Taxisshen General-Post - Direction abgeschlossenen Convention noch F

einige Hindernisse entgegenstehen. Unsere Börse is jeßt flauer gestimmt, und war es namentlich

heute durch die niedrigeren Course von Amsterdam und London und die

Nachrichten über eine mögliche Minister-Krisis in Frankreich. ———_————— Oefterr

Triest, 12. Febr. Die so eben veröffentlichten „„Prospeltti commerciali del porto franco di Trieste“ (UNebersichten des Han=* dels und der Schifffahrt des Freihafens von Triest) bieten den er- freulihen Beweis der bedeutenden Zunahme, welche der Verkehr die- jer Stadt im Jahre 1842 im Vergleich mit dem vorhergegangenen Jahr erfahren hat. Es sind im Jahre 1842 1265 Schiffe langer « Fahrt und 6452 Kiistenfahrzeuge von zusammen 436,000 Tonneu- gehalt mit einem Waarenwerth von 57,500,000 Fl. angekommen, - gegen 1038 Schiffe langer Fahrt und 7164 Küstenfahrer von zu- sammen 383,000 Tonnen mit einem Waarenwerth von 49,000,000 Fl. im Jahr 1841. Hiernach ergiebt sich eine Zunahme von 227 Schiffen langer Fahrt und 8,500,000 Fl. Die Zahl der im Jahr 1842 abge= gangenen Schiffe betrug 1159 langer Fahrt und 0546 Küstenfahrer von zusammen 391,841 Tonnen mit einem Ausfuhrwerth von 41,288,000 Fl. gegen 1035 Schiffe langer Fahrt und 8000 Küsten= fahrer mit einem Waarenwerth von 37,500,000 Fl. im Jahre 1841, also wieder ein Plus von 124 Schiffen langer Fahrt und 3,788,000 Fl. Der Gesammt=Berkehr hat also jenen im Jahre 1841 um 12,288,000 Fl. überstiegen. Rechnen wir zu diesem Seehandel noch eine Einfuhr zu Land von 20,809,000 Fl. und eine Ausfuhr zu Land von 19,239,000 Fl und {lagen wir ferner den Konsum- und Lokalhandel mit 15 382 000 Fl dazu, #0 gewinnen wir für den Gesammt = Verkehr des Freihafens von Triest die gewiß höchst beträchtlihe Summe von 153,218,000 Fl,

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237 Sw el.

Luzern, 12. Febr. (A. Z.) Da über den Einfluß, welchen die Rückkehr des apostolishen Nuntius nah Luzern auf die vorört- lihe Behörde ausüben wird, sowohl in den politischen Kreisen als in den Zeitungen viel gestritten wird, so muß es dem Publikum will- fommen seyn, jene Stellen aus den offiziellen Empfangs - Reden zu vernehmen, welche eine politische Bedeutung haben. Herr Bundes = Statthalter Sigwart spra als Regierungs - Abgeordneter ; „Zweifels- ohne werden wir dahin gelangen, daß die in einigen Kantonen der fatholishen Kirche geschlagenen tiefen Wunden endlich wieder geheilt, die Güter und Anstalten der heiligen Kirche wieder in ihren vorigen Stand gebracht und fortan unverleßt bewahrt, die Bedrängnisse der Gläubigen gehoben, der Freiheit der Kirche und des Staates Rettung und Schuß gewährt, die Eintracht aller Bürger — begründet und gehalten durch Gottesfurht, Ehrlichkeit und Gerechtigkeit — befestigt werden.“ Jn der Antworts-=Rede des Nuntius wird Gregor A Vl ganz vorzüglih ein Vater der Deutschen Völker und der Eidgenossen genaunt und dann gesagt: „Jh komme zu Euch mit der Bestimmung und dem festen Vorsaße, die Angelegenheiten Eures Staates selb\t nicht leise zu berühren, geshweige denn mich in dieselben zu mischen : nur das is meine Sendung, daß ich zwischen Euch die Eintracht mehr und mehr zu befestigen und zu stärken mich bemühe, daß ih zugleich die unverleßzte Aufrechthaltung der alten vertragsmäßigen Rechte der Katholiken in der ganzen Schweiz mit Euch anstrebe. Jch komme, um Alles mit einem Worte zu sagen, zu Euch mit den Gesinnungen eines Freundes, und Alles wollen wix mit jenem Wohlwollen ver= handeln, welches zur fortschreitenden Einigung von biederen Freun- den beiträgt.“

Zürich, 19. Febr. Die Nachricht von einem neuen Aus bruch der Jusurrection in Genf bestätigt sih nicht. Der Fé- déral vom 17ten schreibt: „Die Stadt is ruhig; einige Miliz- Compagnieen halten fortwährend den Posten beim Rathhaus und die Kaserne auf der Bastion d’Hollande beseßt. Zwei der Jusurgenten, welche getödtet worden waren, Fatio, von St. Croix, und Bolle, eben- falls aus dem Kanton Waadt, wurden gestern beerdigt: ein einziger von den Verwundeten, welche im Spital sind, hat sich einer Ampu- tation unterziehen müssen, und Alle scheinen auf dem Wege der Besse= rung. Die ganze Zahl der Verwundeten, welche im Spital und in der Stadt sind, beläuft sih auf ungefähr 30, — Wir vernehmen, daß mehrere fremde Familien Genf schon verlassen haben oder ver- lassen werden in Folge der Unruhen.“

alc

Jtalien.

Neapel, 11. Febr. (A. Z) Se. Königl. Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen wird sich in einigen Tagen nah Malta und Alexandrien einschiffen, um eine Reise den Nil aufwärts zu unterneh= menz auf der Rückreise aus Aegypten beabsichtigt Se. Königl. Hoheit, auch Jerusalem zu besuchen, Der Prinz behält auf diesen Reisen sein bisheriges Jnkognito eines Grafen von Ravensberg bei.

Der Herzog und die Herzogin von Leuchtenberg haben die beab- sichtigte Reise nach Sicilien aufgegeben, und sind heute von hier nach Rom abgereist. :

Vorigen Sonnabend is eine Barke mit 30 Personen, theils Ma- rinari, theils Landleute von Pozzuoli nah Jschia abgefahren; sie konn- ten die Junsel nicht mehr vor dem am gleichen Tag Abends ausge= brochenen heftigen Sturm erreichen und fanden ihren Tod in dem furchtbaren Element; Barke und Menschen sind spurlos verschwunden. In der Gemeinde Sala, Principato citeriore, hat sih in Folge der anhaltenden Feuchtigkeit ein großes Felsstück an einem Bergabhang abgelöst, und beim Herabrollen ins Thal mehrere Wohnungen mit sich fortgerissen und gänzlich zerstört.

Juland.

« Berlin, 25. Febr. Das heute ausgegebene Stück der G e- #seß-Sammlung enthält nachstehende Allerhöchste Kabinets - Ordre, betreffend die Censur der Zeitungen und Flugschriften und die Ge Z#mehmigung der vom Staats - Ministerium entworfenen Censur - Ju- “truction : : D „Seit Meinem Regierungs-Antritt ist die Regelung der Preß-Verhält- “nisse Gegenstand Meiner ernstesten Vorsorge und wiederholter Anordnungen Fgewesen. Unterm 10. Dezember 1841 habe Jch dem Staats - Ministerium “die Grundzüge bezeichnet, wonach Jch insbesondere die Censur der Zeitun- gen und Flugschristen behandelt wissen wolle, Jn dieser Ordre ist wörtlich gesagt : : % Jch habe vielfache Gelegenheit gehabt, zu der Ueberzeugung zu gelangen, daß sowohl die Censur- als die Verwaltungs - Behörden zu bedenklich sind, wenn es darauf anfommt, Gegenstände der Staats-Ver waltung durch Zeitungs - Artikel zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Während die Censur aus fremden Zeitungen häufig Artikel in die inlän- dischen hat übergehen lassen, die weder der Form noch der Tendenz nach empfehlungswürdig waren, und worin die Wahrheit sich durch Jrrthum und Lüge cntstellt fand, sind der inländischen Besprechung über Gegen stände der Verwaltung die engsten Gränzen gezogen worden, Jch will, daß diese Gränzen überall, wo es sich nur um eine anstän- dige und wohlmeinende Besprechung in den öffentlichen Blättern handelt, im Sinne der Gesehgebung von 1819 und der pä teren, sie ergänzenden Bundes -Beschl üsse erweitert, und die Cen foren hiernach angewiesen werden sollen, Im Oktober v. J. habe Ich demnächst die Censur aller Schriften über zwanzig Bogen völlig ausgehoben, obgleich es schon damals zu Tage lag,

4 daß Meine Befehle über die Behandlung der Zeitungs - Presse von einem

“ großen Theil der Censoren gänzlich mißverstanden und durch ungeschickte * Behandlung der Sache völlig verfehlt waren, Die dadurch veranlaßten, immer zunehmenden Ausschreitungen der Tagesblätter machen daher ange- î: messenere Jnstructionen für die Censoren unumgänglich nöthig. Was Jch tdurch die genannten Verordnungen gewollt, das will Jch unabänderlich noch : die Wissenschaft und die Literatur von jeder sie hemmenden Fessel

befreien, und ihr dadur den vollen Einfluß auf das geistige Leben der

ENation sichern, der ihrer Natur und ihrer Würde entspricht; der Tages- presse aber innerhalb des Gebiets, in welchem auch sie Heilsames in reichem

F Maße wirken kann , wenn sie ihren wahren Beruf nicht verlennt, alle zu-

Mássige Freiheit dazu gestatten. Was Jch nicht will, ist: die Auflösung der

Wissenschaft und Literatux in Zeitungsschreiberei, die Gleichstellung beider

in Würde und Ansprüchen, das Uebel schrankenloser Verbreitung verführe-

Meiser Jrrthümer und verderbter Theorieen über die heiligsten und ehrwür-

digsten Angelegenheiten der Gesellschaft auf dem leichtesten Wege und in Pder flüchtigsten Form unter eine Klasse der Bevölkerung, welcher diese Form Zockender, und zeitungsblätter zugänglicher sind, als die Produkte ernster Prüfung und gründlicher Wissenschaft. Jh bin deshalb mit der aus die- Fem Gesichtspunkte entworfenen, Mir von dem Staats-Ministerium vorge- Megten Censur-Jnstruction ganz einverstanden, und indem Jch dieselbe hier- Durch nya trage Jh dem Staats - Ministerium auf, sie zugleich mit ieser Ordre zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. # Berlin, den 4. Februar 1843, Friedri Z riedr Wil . : An das Staats-Ministerium.“ ; n t ; Censur=-JInstruction. Da die Vorschriften der bestehenden Censurgeseßze über das zulässige

Maß der öffentlichen Mittheilung durch den Druck theils von den Censo-

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ren, theils von den Schriftstellern nicht immer richtig aufgefaßt worden sind, so wird hierdurch die nachfolgende Zusammenstellung der in der Verord- nung vom 18. Oktober 1819 und in der Allerhöchsten Ordre vom 28, De- zember 1824 enthaltenen gescßlihen Bestimmungen nebst den zu ihrer An- wendung insbesondere für die Censur der Zeitungen und Flugschriften er- forderlichen näheren Anweisungen zur Nachachtung mitgetheilt.

I, (Art. 11, des Edikts vom 18. Oktober 1819.) Die Censur soll keine ernsthafte und bescheidene Untersuchung der Wahrheit hindern, noch den Schriftstellern ungebührlichen Zwang auflegen, noch den freien Verkehr des Buchhandels hemmen.

11, (Art. 11. des Edifts vom 18. Oktober 1819 und §. 1 der Kabincts- Ordre vom 28. Dezember 1824.)

Durch die Censur soll dagegen der Druek solcher Schriften verhindert werden, welche mit den Haupt-Grundsägen der Religion im Allgemeinen und des christlichen Glaubens insbesondere im Widerspruch stehen, also:

__ entweder den Grund aller Religionen überhaupt angreifen, oder die wichtigsten Wahrheiten derselben verdächtig, verächtlich oder lächerlich machen wollen z : i ;

oder die christliche Religion, die biblischen Schriften und die darin vorgetragenen Geschichts- und positiven Glaubens - Wahrheiten für das Volk zum Gegenstande des Zweifels oder gar des Spoties zu machen suchen ; / ; L

oder, selbst wenn sie für einen engeren Kreis von Lesern oder nur für (Helehrte bestimmt sind, unanständige, lieblose, zur Vertheidigung der eige- nen oder ruhigen Widerlegung entgegengescßter Meinungen nicht unmit-= telbar gehörende Angriffe auf andere Glaubensparteien enthalten ;

oder endlih Neligions-Wahrheiten auf fanatishe Weise in die Po- litif hinüberziehen und dadurch Verwirrung der Begriffe verbreiten ;

Hiernach sind also Schriften, durch welche eine der christlihen Kirchen oder eine im Staate geduldete Neligions - Gesellschaft, oder ihre Lehren, Einrichtungen oder Gebräuche oder die Gegenstände ihrer Verehrung herab- gewürdigt, geschmäht oder verspottet werden, für unzulässig zum Druck zu achten. Wenn ferner von der Erlaubniß zum Druck Alles ausgeschlossen bleiben soll, was die christlihe Religion, die biblishen Schriften und die darin vorgetragenen Geschichts- oder positiven Glaubenswahrheiten für das Volk zum Gegenstande des Zweifels oder gar des Spottes macht, so is der leßtere nirgends zuzulassen, die Erörterung des ersteren aber wenigstens in solchen Schriften nicht zu gestatten, welche entweder durch populairen Ton oder durch Wohlfeilheit ihres Preises für einen grö-

ßeren VLesekreis und daher auch für die geringere Volfksklasse berechnet er-

| scheinen, wie namentlich Zeitungen und Flugschriften. Jn Schriften dieser

| Art ist auch dem jeßt vielfach hervortretenden, für den religiösen und mo- raliscen Zustand des Volkes verderblichen Bestreben nicht Raum zu geben, die religiösen Wahrheiten anzugreifen und durch die Ergebnisse philosophi-= {her Deductionen zu erseßen.

11, (§, 2 der Kabinets-Ordre vom 28, Dezember 1824.) Unzulässig zum Dru is ferner, was die Moral und guten Sitten | beleidigt. 4 L E i

Der Censor hat also solchen Schristen und Aufsäßen die Erlaubniß | zum Druck zu versagen, welche entweder ihrem Gegenstande oder ihrem | Ausdrucke zah unsittlih sind, insbesondere aber denen, von welchen Ber= führung zur Jmmoralität zu besorgen ist.

1V. (Art. 11. des Censur-Edikts vom 18. Oktober 1819.)

Dic Druck-Erlaubniß is ferner solhen Schriften zu versagen, welche die Würde, die innere und äußere Sicherheit, sowohl des Preußischen Siaats, als der übrigen Deutschen Bundesstaaten verletzen, also

Theorieen entwickeln, welche auf Erschütterung der Verfassung der Preu-

Fischen Monarchie oder der in den Deutschen Bundesstaaten geltenden

Verfassungen abzielen, oder dahin streben, im Preußischen Staate oder

in den Deutschen Bundesstaaten Mißvergnügen zu erregen und gegen

bestehende Verordnungen aufzureizen ;

oder Versuche involviren, im Lande oder außerhalb desselben Par-

teien oder geseßzwidrige Verbindungen zu stiftcn, oder in irgend einem

Lande bestchende Parteien, welche am Umsturz der Verfassung arbeiten,

in einem günstigen Lichte danzustellen,

oder endlich Verunglimpfungen der mit dem Preußischen Staate in

freundschaftlicher Verbindung stehenden Regierungen und der sie konsti-

tuirenden Personen enthalten,

Es ergiebt sich hieraus, was die Verhältnisse des Jnlandes betrifft, shon im Allgemeinen, daß keine Aeußerung von der Censur gestattet werden darf, wodurch die Würde des Königs, des Königlichen Hauses oder cinzelner Mitglieder desselben, oder des Königthums überhaupt, angegriffen oder gefährdet, oder der Staat, dessen Einrichtungen und Organe herab gewürdigt werden. Um aber auch im Einzelnen zu beurtheilen, in wie weit, insbesondere in Bezug auf Zeitungen und Flugschriften , Aeußerun gen über : 1) die Verfassung,

2) die Geseßgebung,

3) die Verwaltung des Staats vom Censor gestattet werden können, sind diese Gegenstände ab=- gesondert in Betracht zu ziehen, Zu 1. Jn Beziehung auf die Verfassung dürfen keine Aecußerun- gen gedruckt werden, welche das monarchische Prinzip des Preußischen Staats oder die den bestehenden ständischen Znstitutionen desselben geseßlich vorgezeichneten Grundlagen angreifen oder zur Unzufriedenheit mit dem monarchischen Prinzip oder mit den gedachten Justitutionen außfzurcizen suchen. A

Zu 2. Was die Geseßgebung anbetrifft, so sind in Drucfschriften Urtheile oder Aeußerungen sowohl über hon bestehende geseßliche Vor=- schriften, als über Entwürfe zu dergleichen nur dann zulässig, wenn sie in bescheidener, anständiger Form und wohlmeinender Absicht erfolgen ; feind- selige und gehässige, oder in unanständigem, wegwerfenden Tone abgefaßte Beurtheilungen solcher Vorschriften und Entwürfe darf der Censor nicht gestatten. -

Zu 3. Auch die Maßregeln der Verwaltung und die Amts- handlungen ihrer Organe in zum Druck bestimmten Schriften zu würdigen und Verbesserungen in den einzelnen Verwaltungszweigen anzudeuten oder vorzuschlagen, is erlaubt, sofern dies in bescheidener, anständiger Form und

in wohlmeinendem Sinne geschieht. Urtheile über die Amishandlungen ein- zelner Beamten und Behörden müssen sich jedoch von jeder persönlichen Kränkung derselben fern halten und auf die Würdigung bestimmter klar dargelegter Thatsachen beschränken. j

Nach Vorstehendem hat also der Censor bei der Frage, ob er Aeuße- rungen über den Staat, seine Einrichtungen, seine Gesehgebung, seine Ver- waltung oder deren Organe zum Druck verstatten dürfe ? nicht blos auf den Inhalt, sondern auch auf Ton und Tendenz der Schriften zu achten. In leidenschaftlicher oder unanständiger Sprache geschriebene Aufsätze und Stellen sind unzulässig. Eine in wohlwollender Tendenz und in anständi- ger Form ausgesprochene Kritik, welche belehren, rathen und dadurch nützen und verbessern will, soll nicht gehindert werden. Nicht zu dulden sind da gegen Verspottung oder Verunglimpfung gesetzlich bestehender Einrichtungen oder anmaßender, geringschäßender Tadel derselben. Eben so sind auch solche Artikel nicht zum Druck zu verstatten, welche dahin zielen, Zwiespalt zwischen den im Lande vorhandenen Ständen und Konfessionen zu säen, und dieselben unter sich oder gegen die Regierung aufzuregen. i

Jn allen vorgedachten Beziehungen gilt es gleich, ob die feindselige Tendenz direkt kundgegeben, oder hinter der Anführung von angeblichen Thatsachen oder von Gerüchten versteckt wird. Auch macht es keinen Unterschied, ob Aeuße- rungen, die nah allem Vorstehenden überhaupt unzulässig sind, bereits anderwärts gedruckt waren. i Ï

In twieweit Aeußerungen über den Deutschen Bund, die einzelnen Bundesstaaten, deren Regenten und Regierungen, so wie über andere fremde Staaten und Regierungen zum Druckck geeignet sind oder nicht, is in den oben aufgeführten Gescßzesstellen genügend bestimmt.

V, (8. 2. der Kabinets - Ordre vom 28. Dezember 1824.) Endlich darf der Censor nichts zum Druck verstatten, was auf die Kränkung der persönlichen Ehre und des guten Namens Anderer abzielt.

Berlin, den 31. Januar 1843.

Das Staats-Ministerium. Prinz von Ae e v, Boyen. Mühler. v. Nagler. Rother. Graf v. Alvensleben

Eichhorn. v. Thile. v. Savigny, v. Bodelshwingh. Graf zu Stolberg. Graf von Arn im, é