ú die jedo der Bestätigung bedürfen, obgleich ihrer in is a E erwähnt wird, wollen sogar von einem lebhaften Korrespondenzwehsel wissen, der sich in Folge davon zwischen dem englischen Commodore und dem General Oribe angeknüpft habe, und die Sache hat allerdings viel Wahrscheinlichkeit, obgleich bestimmte Daten darüber noch fehlen. Aus der zu Montevideo in englischer Sprache erscheinenden Britannia ersieht man, daß der frühere englische General - Konsul zu Montevideo, Herr Hood, diese Stelle niedergelegt hat, das sein Sohn, Herr Martin Hood, zum englischen Vice-Konsul daselbst ernannt und bis auf Weiteres dem obengenann- ten Herrn Pownall Dale die Führung der laufenden Geschäfte des General-Konsulats übertragen worden ist.
Während die Engländer so lediglih auf den Schub ihrer See macht vertrauend Oribe Trob bieten, haben die Ausländer anderer Nationen eine noch entschiedenere Haltung gegen denselben angenom men, seit er so ihr Leben und Eigenthum bedroht. Sie, die {on bisher durch den gänzlihen Stillstand des Handels in Folge des Kriegs bedeutend, ja mehr als die Einwohner von inländischer Ab kunft selbst gelitten hatten, sind nun durch die gegenwärtige barbarische Drohung gegen sie noch vollends erbittert worden, ie Folge ist, daß sie jeßt alle in Masse entschlossen sind, von der Stärke, welche ihnen ihre Ueberzahl giebt, Gebrauch zu machen, und Oribe und seine Satelliten zu erdrücken, um ihm die Möglichkeit des Vollzugs seiner Drohungen zu benehmen, Von seinem Eindringen in Montevideo dürfte sobald unter den jeßigen Umständen noch keine Rede sein. Jn der Stadt haben jebt, außer der von der Regierung organisirten Vertheidigung durch Truppen und Milizen, die Franzosen be- reits, ungeatet des Widerspruchs ihrer Behörden, welche natürlich ein solhes Mißtrauen, als wären sie nicht im Stande oder nicht geneigt, ihren Landsleuten den nöthigen Schuß zu gewähren, nicht gerne sehen fonnten, ein Corps von Freiwilligen von über 2000 Mann organisirt, die mit Waffen und Munition von den Kaufleuten der Stadt im Ueberflusse versehen worden sind. Selbst solche, die bisher indifferent waren unter den Einwohnern, oder sich durch persönliche Verbindun gen eher zu Rosas hingezogen fühlten, sind -durh Oribe?s Dekret mit Erbitterung gegen ihn erfüllt worden. Die dort ansässigen Jtaliener haben ihren Landsmann Garibaldi zum Anführer gewählt, und bilden gleichfalls ein besonderes Corps. Auch die Spanier, welche einen besonders großen Theil der Bevölkerung von Montevideo ausmachen, und die Anfangs durchaus nichts von Ergreifung der Waffen und Ein- mischung in den Streit wissen wollten, nehmen nun lebhafteren An- theil für die Sache Montevideos gegen Rosas. Nach Briefen vom 13. April, die der Oberst Fortunato Silva, der das Departement von Maldonado inne hat, nach Montevideo geschrieben, herrscht unter den Truppen des im Rücken Oribe's agirenden Präsidenten Rivera ein sehr guter Geist und volles Vertrauen auf den Sieg. Macht Rivera
156
wirklich eine Diversion zu Gunsten Montevideos und greift er dur Annäherung an die Stadt Oribe von der anderen Seite an, während die Vertheidiger eine mit ihm kombinirte Bewegun
i fönnte Oribe's Lage sehr gefährlich werden.
fall machen,
Preise der vier Haupt: Getraide-Arten
die im
Preußische Monat
in den für Marktstädten
Juni
Namen der Städte.
Weizen | Roggen Hafer
durch einen Aus=- | 6 T S E Lai 8. Gla 9, Neisse .…. Leobschüß Ratibor
bedeutendsten | 411, nah einem 7
Monarchie 1843,
monatlihen Durchschnitte in Preußischen Silbergroschen 2, Stendal
und Scheffeln angegeben. 3,
Namen der Städte.
i 4. Nordhausen Hafer 5, Mühlhausen
Weizen | Roggen | Gerste
. Königsberg . Memel
. Justerburg 9, Rastenburg . Neidenburg + Dal. ¿o4oeo 3, Elbing 9, Konihz G, av aas S . Kulm . Thorn
G 9 c 0910 99 l: 23 T2
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ck99 c : S 4 V 45 | 2B8L 3, Torgau
12
. Hirschberg . Schweidniß .
6 ° I
. Magdeburg .
Halberstadt
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60-7 542 49 ¡7 46 2 40 L 39-2
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. Posen , Bromberg e S : Rawitsch . Kempen
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O O) x 22 Z . Minden 24 a Paderborn 99 az 4. Dortmund 58 G 51 i s Köln 352 | 971 Elberfeld
7 99 | 46 3, Düsseldorf
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E oa E | 529 5. Wesel
50 12 e 2 E [2 n € 2 Z Kleve
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E Er E AR, Malmedy
00-7; D ( 4 ---
62-5
. Saarbrück
50 Kreuznach
Berlin
. Brandenburg
3, Kottbus Frankfurt a. Landsberg a. d.
. Stettin
. Stralsund
. Kolberg
9, Stolpe
06 EY 62 n 70-2 98-75 61-5
6210
di
. Simmern 3. Koblenz 4. Weßlar
60)
S0 5 99-75
Breslau . Grünberg 3. Glogau . Liegniß Görliß... E aa L C
Bekanntmachungen.
[1342] Befkfanntmachung.
Nachdem folgende öffentliche Papiere verloren gegan- gen sind, als i 1) die auf den Namen Catharine E, Alfhusen am
25. Oltober 1804 sub Lit. G. No, 72,648 über eine bei dem vormaligen Königl, Banko - Comtoir zu Emden belegte Summe von 100 Thlr. ausge- stellte Banko-Obligation, noch gültig über 50 Thlr. nebst Zinsen seit dem 31. Dezember 1822, welche nah dem Tode der 2c. Alfhusen in ihrem Nach- laß nicht aufgefunden worden ;
ein Empfangschein der Königl. Haupt - Bank hier- selbst vom 2, März 1840 über ein von dem (Geheimen Ober - Nevisions - Nath Freiherrn von Meusebach am selbigen Tage niedergelegtes versic- geltes Paket Staatspapiere und andere werthvolle Effekten enthaltend ;
die beiden ursprünglich vierprozentigen, vom 4. Januar 1843 auf 35 Prozent herabgeseßten und den 1. Januax 1828 ausgestellten Berliner Stadt-
Obligationen
Litt, F. No. 3715 über 50 Thlr. Litt. F. No, 5677 über 50 Ihlr.
worauf die Zinsen bis ultimo Dezember 1842 be
richtigt sind, welche der Hüfner Friedrih Schulze
beim Brande des Dorfes Dahnsdorf bei Belzig
am 14, Mai 1843 verloren haben will, so werden auf den Antrag der hier bezeichneten Jnha- ber event. deren Erben, alle diejenigen, welche an diese hier bezeihneten Papiere, als Eigenthümer, Cessiona rien, Pfand- oder sonstige Briefs-Jnhaber, oder deren Erben, Ansprüche zu haben behaupten, hierdurch öffent- lih vorgeladen, in dem vor dem Kammergerichts -Ne- ferendarius Hollmann auf den 15. November c., Vormittags um 11 Uhr, hier auf dem Kammer gerichte anberaumten Termin sih zu gestellen und ihre Ansprüche zu bescheinigen, widrigenfalls ihnen deshalb ein ewiges Stillschweigen auferlegt , sie mit ihren An sprüchen daran präkludirt und die Papiere für amorti- sirt erklärt werden sollen.
Den Auswärtigen werden die Justiz - Kommissarien Wendland, Becher und Regierungs -Nath Klebs zu Mandatarien ín Vorschlag gebracht,
Berlin, am 10, Juli 1843.
Königl, preuß, Kammergericht, [928] Publicandunm. Die i Nothwendiger Verkauf. geridid 4g partement des Königlichen Ober - Landes- legenen Rüter L everder, im Carthausschen Kreise, be-
: guis-Antheile Czestkowo Litt. D, und E,, zu Folge der nebs dem neue ( chei d ven Verkaufs-Bevin esten Hypothekenschein un usehenden Taxe a Zungen in hiesiger Registratur ein- | uf 6140 Thlr, 14 Sgr, 8 Pf. land-
aftli ä ; / m l Au sollen im Termin den 9, (neun-
hiesi er Gerichtsstelle sub ran uniitags 11 Uhr, an
Marienwerder, den 12. Mai 1843
Civil - Senat des Königl, Ober - Landesgerichts,
M: 1 eira M de Seitens es unterzeichneten Vormund aftôsgeri
wird hiermit bekannt gemacht, daß die bine sei0ts minorennen Kinder des hier verstorbenen Kaufmanns Lüer Heinrih Anton Meyer seit dem 1. aus dem unter der Firma „Barfuß & Meyer“
ausgeschieden sind, Frankfurt a. d. O,, den 30, Juni 1843. (L. S.) Vormundschafts-Kollegium des Königl, Land- und Stadtgerichts,
anuar Y J. ; i j is gemeinschaftlich betriebenen Weinhandlungs - Geschäfte
F
99 s 04-5,
err 10
98-1
i2 09 2
Z Durchschnitts - Preise S ; : De x 12 Preußischen Städte 60s | 947 A2: S Volensceli- Städte (666 : a Brandenburgischen und Pom
mershen Städte a AOTS L O917 | Schlesischen Städte
98 2 2 I: i2 Sächsischen Städte L N / 12 : 7 DET 4 Westphälischen
76 E
70 95 108 104 2, 103-3
93A 100 5
ck Go C T My —- = Di.
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Allgemeiner Anzeiger.
[937] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 13, Mai 1843. Das in der Rosengasse zwischen den Zirzowschen und Hamannschen Grundstücken belegene Grundstück Nr, 32, gerichtlich abgeschäßt zu 7735 Thlr, 22 Sgr. 7 Pf., soll am 12. Dezember d. J, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden, Taxe und Hy pothekenschein sind in der Negistratur einzusehen.
[936] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 9, Mai 1843.
Das hierselbst in der verlängerten Brückenstraße be legene Grundstücf bes Zimmerpoliers Wildgrube, ge- richtlih abgeshäßt zu 16,305 Thlr. 13 Sgr. 6 Pf. foll Schulden halber am 12. Dezember 1843, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Yy- pothekenschein sind in der Registratur einzusehen, [1340] E r ola 0 a
Auf den Antrag des Stud. Drovsen und des Vor- mundes des minorennen Friß Drovsen werden alle die- jenigen, welche an die Verlassenschaft des hierselbst ver storbenen Oekonomen Bernhard Droysen aus irgend einem Nechtsgrunde Forderungen und Ansprüche ma- hen zu können sich berechtigt halten, hierdurch geladen, solche in eincm der auf
den 2ten, 16ten und 30sten fft, Mts., jedesmal Morgens 10 Uhr, angeseyten Liquidations- Termine vor dem Waisengericht hierselbst speziell und glaubhaft anzumelden, bei Vermeidung der in termino den 13, September d. J., Morgens 10 Uhr, zu erfennenden Präklusion,
Datum Greifswald, den 13, Juli 1843.
D Wien geri (L. S.) Teßmann.
1346 2 A N ‘ad (l Siegelei- Verkauf.
Dic im November d. Js. pachtlos werdende, an hie- siger Vorstadt Neumarkt belegene Königliche Ziegelei soll im Wege der Licitation öffentlich verkauft werden,
Bewerber wollen sich
den 16. August 1843, Mittwochs,
Vormittags 10 Uhr, E in der Expedition des unterzeichneten Rentamts einsin- den und ihre Gebote abgeben. Zu der ags Zie- gelei gehören nächst den Fabrications-, Wohn- und IWirthschasts-Gebäuden, so wie dem Geräthe - Jnventa- rium, 144 Nth. Gräserei, 89 CINth. Grabeland, 22 C1RNth. Garten, 10 Morgen Wiesenland zur Zie- elerdgrube und Grasbenuzung und 10 anderweite Morgen Wiesenland, welche zu demselben Behuf erst
jeßt der Ziegelei beigelegt werden, j
Alternativ erfolgt die Ausbietung sowohl auf reinen Verkauf, als auh mit Vorbehalt cines Domainen-Zin- ses. Jm ersteren Falle ist das Minimum des Kausfgel- des 16,635 Thlr., im zweiten Falle bei 221 Thlr. jähr- lichem Domainen Zinse 11,662 Thlr. 15 Sgr.
Die Veräußerungs-Pläne und die Veräußerungs-Be- dingungen liegen hier täglich in den Dienststunden zur Einsicht bereit und werden im Termin bekannt gemacht.
Nach §. 5 der Licitations-Regeln wird Jeder zum Gebote gelassen, dem die Geseße den Besiy von Grund- stücken gestattenz er muß aber auch als ein Mann be- fannt sein, der genügendes Vermögen zur Erwerbung
besigt, oder sich Anst als hinreichend sicher ausweisen,
oder auf Verlangen den sechsten Theil seines Gebots als Caution deponiren können. Ausländer haben über- dies sofort ihren Bevollmächtigten in der Provinz zu Wi 4: i er u ‘ , , 3 bel bit L A der Bestbietenden bleibt hö- Merseburg, den 20. Juli 1843, Königl, preuß, Nentamt,
[1344] F oa: d
Alle diejenigen, welhe an den Nachlaß des hierselbst verstorbenen Gastwirthes Johann Friedrich Carl Schütte und insonderheit an das dazu gehörige am Markte hierselbst belegene Wohnhaus nebst Scheune und son- stigen Hinter- und Nebengebäuden Forderungen und Ansprüche irgend welcher Art zu machen haben, werden hierdurch auf den Antrag der Benefizial -Erben dessel- ben geladen, selbiges in dem auf den 5. August, 19. August und 2. Septbr, cr.,
jedesmal Vormittags 9 Uhr, E
angesetzten Liquidations - Termine vor dem Fürstlichen Justizamte hierselbst genau und glaubhaft anzumelden, bei Strafe des in leßtem Termine sofort zu erfennen- den Ausschlusses. j
Datum Putbus, den 14, Juli 1843,
Fürstliches Justizamt.
(L. S.) gez. Delbrü.
Nieder-Schlestsch -Märk1-
6e sche Eisenbahn.
Jn Gemäßheit §. 13 des Plans vom 3. Mai d, J. werden die Actionaire der niederschlesisch-märkischen Ei- senbahn-Gesellschaft zu einer
am 3, August d. J., Vormittags 9 Uhr bis
1 Uhr, und erforderlichenfalls Nachmit-
tags 4Uhr, so wie an den nächst folgenden
Tagen zu denselben Stunden im hiesigen
Bahnhofs- Gebäude der Berlin - Frauk
furter Eisenbahn-Gesellschaft abzuhaltenden General-Versammlung eingeladen, um:
1) das Gesellschafts - Statut zu berathen und festzu-
setzen, und:
2) die Wahl des Gesellschafts - Vorstandes nach der
Bestimmung des Gesellschafts-Statuts vorzunehmen,
Diejenigen Actionaire, welche der Versammlung bei wohnen wollen, haben die zu ihrer Legitimation dienen- den Zusicherungs-Scheine in der Zeit vom 24. bis 28. Juli incl. bei dem Herrn Rendanten Thimm im ber- lin-franlfurter Bahnhofs-Gebäude niederzulegen, woge- gen ihnen eine von dem unterzeichneten Comité vollzo- gene Bescheinigung, die als Einlaßkarte zur General Versammlung dient, so wie ein Entwurf des Statuts behändigt werden wird. :
Die Nückgabe der deponirten Zusicherungs - Scheine erfolgt an den Produzenten der Einlaßkarte und gegen deren Rückgabe am nächsten Tage nach beendigter Ge- neral-Versammlung. j
Eine Vertretung findet nur durch Actionaire statt, die zu ihrer Legitimation schriftlicher Vollmacht bedürfen.
Die durch Stimmenmehrheit zu fassenden Beschlüsse der in der General-Versammlung anwesenden Actionaire sind für die nicht erscheinenden verbindlich,
Berlin, den 7. Juli 1843,
Das Comité der niederschlesisch - märkischen Eisenbahn- Gesellschaft. [78 b]
Das seit dem ersten Mai dieses Jahres in unun- terbrochener Fahrt gewesene Dampfschiff „Harlequin““, Capitain S. Milne, wird auch ferner seine regel- mäßigen Reisen von Stettin nah Kopenhagen an jedem zweiten Donnerstage machen, daher am 13. und 27. Juli, 10, und 24. August, 7, und 21. Sep- tember 2c., Mittags 12 Uhr, von hier abgehen und Passagiere und Waaren zu den bekannten billigen Preisen befördern,
Auch Reisende zwischen Stettin und Swinemünde fahren mit demselben eben o, als mit den anderen Dampfschiffen,
Die Preise nah Kopenhagen sind, mit einem Ra- batt von 25 Prozent bei Familien, 10 Thlr, 2 Sgr, für
den ersten, 7 Thlr. 2 Sgr. für den zweiten Platz und 4 Thlr. 2 Sgr. à Person des Deckplayes. Stettin, den 12, Juli 1843. M: Lomponius,
11343¡Ltterarische Anzeigen. Deutsche Allgemeine Zeitung.
Auf diese in meinem Verlage unter der Nedaction des Professor Fr. Bülau tägli Abends erscheinende Zeitung werden au} das mit dem 1. Juli beginnende Abonne ment bei allen Postämtern des Jn- und Auslandes Bestellungen angenommen, All Königl, preuß. Postämter nehmen zum vier teljährlihen Abonnementspreis von 2Thlr, 26% Sgr. Bestellungen an. Jnsertionsge bühren werden für den Naum einer Zeile mit 2 Ngr. berechnet.
Se, Be S L849
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% . Juserate für Berlin und den Norden nimmt an und befördert die Gropiussche
Buch- und Kunsthandlung, Königl, Bau \chule Nr. 12,
Brockhaus,
i Bei (E. 5). Schroeder in Berlin, Lin den 23, ist eben erschienen : : Der Enzbischof Clemens August, Freiherr Droste zu Vischering, als Friedensstifter zwischen Staat und Kirche, Von Dr. Philipp Marheineke. gr. 8, geh. Preis 5 Sgr. [1313] Jm Verlage von Schuberth &« Co, is erschienen und durch alle Buchhandlungen zu haben: Der historische Christus in seinen Verhältnissen zu Gott, zu sich felbst und der Menschheit betrachtet. Eine historisch - kritiscge À handlung zur Streitfrage des 19ten Jahrhunderts vol! Pastor Dr. J. J. Krau, geh, 1% Thlr, Obiges Werk, für dessen Gediegenheit der Name des Verfassers bürgt, bietet für Theologen und Nichttheol0- gen ein großes Juteresse,
Vorräthig in der Stuhr hen Buchhandlung i" Berlin, Schloßplay Nr, 2, Potsdam, am Kanal nebe!
der Post, und bei N, Horwilzky in Fran! furt a, d, O.
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So eben is bei uns angekommen: [133
Das Echo. Wiederhall aus dem Leben un! der Literatur der Zeit, Redact, Ed, Zimmermann!" Wöchentlich erscheint eine Nummer, Preis; vierte jährig 77 Sgr.
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(Ferd. Müller) in Berlin,
Breite Str. 23.
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e Zeitschrist wird besonders den Lesern der “T1
Das Abonnement beträgt: 2 Rhlr. für { Iahr. 4 Kthlr. - 5 Iahr. 8 Rihlr. - 1 Iahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preiserhöhung. Infsertions-Gebühr für den Raum einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.
Allgemeine
Preußische Zeitung.
Alle Post - Anstallen des In- und Auslandes nchmen Hestel- lung auf dicses Blatt an, für Berlin die Expedition der Allg. Preussischen Zeitung: Fricedrichsstrasse Ur. 72.
Ne 25.
Inhalt.
Amtlicher Theil.
Inland. Landtags-Angelegenheiten. Rhein-Provinz, Fort schung der Verhandlungen über Anträge auf wirksameren Schuß der Jn dustrie, auf Errichtung eincs besonderen Handels - Ministeriums und auf Bildung einer Central - Handels-Kammer. — Düsseldorf. Beschlüsse des Landtags in der 36s)ten Plenar - Sißzung. Näheres über den Schluß des Landtags. — Koblenz. Ankunft der Offiziere vom ruf sischen Grenadier-Negiment „Friedrih Wilhelm 1V,“
Deutsche Bundesstaaten. Bayern. München, Ankunft des Herzogs von Koburg. — Aschaffenburg. Abreise des Königs nach Brückenau. — Hannover, Stade. Kirchliche Feier zum Gedächtnisse des Vertrages von Verdün,
Frankreich. Paris. Votirung des Ausgabe-Budgets in der Pairs Kammer, — Nachtrag zu Guizot's Erklärungen hinsichtlih der spanischen Ereignisse, — Briefe aus Paris, (Diíe spanischen Zustände und Gui zot's Eiflärung in Betreff der angeblichen Unterstüßung der Jnsurgen- ten, — Unfall anf der Eisenbahn nah Orleans.)
Großbritanien uud Jrland. Parlaments-Nachrichten.
Spanien, Paris, Telegraphische Nachrichten aus Spanien, Bar- celona. Komplott unter der Garnison des Forts Monjuich, Briefe aus Madrid (Aspiroz vor der Hauptstadt; Operationen des Regenten z die angeblichen Geldsendungen der Königin-Regentin. Neuestes über die Borfälle in Madrid und die Zustände in den südliheren Provinzen.)
Griechenland. Schreiben aus dem Piräus. (Weiteres über dic von der Konferenz verlangten Reductionen im Staats-Haushalt.)
4 Inlaud. Liegniß. Bahnhof der niederschlesish-märkishen Eisenbahn, — Nheíne. Kanalbau zur Beseitigung der Schifffahrts Hindernisse auf der Ems, — Deutsche Bundesstaaten. Bavern, München. Eutlassung des Hof-Bau-Jntendanten Geh. Nathes Klenze.
Abstimmungs-Nesultate, — Würzburg, Ende der 1100jährigen Jubel feier, — Baden, Konstanz. Gegenwärtiger Stand des Seestreites. -
Grh. Hessen, Mainz. Ucbersendung des Bilduisses Sr. Königl, Hoheit des Prinzen Wilhelm von Preußen an die Stadt, — Zusam menstoßen eines Dampfbootes mit einem Segelschiffe. Aus dem Großherzogthum Hessen. Ueber Getraidemangel,. — Worms, Aufhebung dec amtlichen Brod- und Fleischtaxe. — Schreiben aus Frank furt a, M. (Fremden-Verkehr; Getraide-Preisez Börsez Eisenbahnen.)
Frankreich, Politische Haltung des Herzogs von Nemours,
¿Feier der Bastille-Erösfnung und Repeal - Unterstußung. — Akademie- Bericht über die Herausgabe historischer Dokumente. — Großbritauien und Jrland. Unterhaus, Antrag zur Herabsezung der Einfuhr- zölle auf Wolle verworfen, London, Das Kriegs - Dampsschiff „„Penelope‘“. — Spanien. Brief aus París. (Stand der Dinge von Madrid ; Espartero’'s Nückzug.) — Türkei, Konstantinopel, Ab- schieds - Audienz des Herrn von Butenief und Antritts - Audienz des Herrn von Titoss, —* Ankunft Nifaat Pascha’s. — Vermischtes. — Vereinigte Staaten vou Nord-Amerika. Schreiben aus N ew - Yo rk, (Präsident Tvler's Empfang daselbst.) — Central-:Amerika. Zchreiben aus Paris, (Neuestes über den Stand der Dinge in Yu- catan.) f :
B étlâtei
. * Amtlicher Theil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Professor Dr, Baumstark zu Greifswald die Direction des und landwirthschaftlichen Lehr-Justituts zu Eldena zu übertra gen und den Gutsbesißer Gildemeister zu Schöneich bei Berlinchen
staats
zum Professor und ersten Lehrer der Landwirthschast an diesem Ju stitut zu ernennen;
Dem Architeltur- und Perspektiv-Maler Karl Enslen hierselbs| das Prädikat eines Professors beizulegen z und
Dem Fabrikanten Karl Degenkolb zu Eilenburg den Charak ter als Kommerzienrath zu ertheilen.
_,
» Abgereist: Der General-Major und Commandeur der 15ten Kavallerie-Brigade, von Wolff, nach Köln,
Uichtamtlicher Theil.
Inlaud. Landtags =- Angelegenheiten.
Rhein-Provinz.
Düsseldorf, 4. Juli, Sechsunddreißig ste Plenar-Sihzung. (Schluß. ) Nach Verlesung des Neferats bemerkt der Referent: Wenn, wie im Eingang erwähnt, die auf Schuß der Judustrie, auf Errichtung eines Handels-Ministeriums und auf Bildung einer Central-Handels-Kammer ge- richteten Anträge in Einem Referat vereinigt seien, so müsse er doch wün schen, diese verschiedenen Anträge in der Diskussion getrennt zu schen. Er schlage daher vor, die Anträge des Ansschusses, betreffend den Schulz der Jundustrie, zuerst in Diskussion zu stellen,
Der Herr Landtags-Marschall ertheilt hierauf mehreren Nednern, welche sich zu Vorträgen vom Plaße des Referenten aus gemeldet hatten, das Wort, und zwar zunächst einem Abg. der Städte, welcher folgende Nede verliest:
Der Referent des 8ten Ausschusses hat aus sechs sich theils wider- sprechenden Petitionen um Schu der Jndustrie, sodann aus ses Petitio- nen für die Bildung cines Handels-Ministeriums — und endlich aus zwei Petitionen sür Bildung einer Central-Handelskammer Anträge zur Berathung gestellt, welche in der Hauptsache dahin gerichtet sind, das bisherige Han- dels - System Preußens ganz umzuwandeln und den Weg zum Prohibitiv- System einzuschlagen. Der Bevollmächtige Preußens bei der Zoll-Konferenz in Stuttgart hat ohne Zweifel auf den Grund dieses Handels - Systems überzeugende Gründe vorgebracht, welche die Bevollmächtigten der süddeutschen Staaten veranlaßten, von ihren abweichenden Anträgen Abstand zu nehmen, Es fragt sich, ob die Zollvereins - Staaten das sich praktisch als allgemein nüßlich bewährte eht deutsche Handelssystem aufgeben und das im Neferat bezogene englische annehmen sollen, Der Referent is weder Kaufmann noch Fabrikant z er hat das Neferat also aus eigener praktischer Sachkenntuiß nicht formiren können, sondern er mußte die Materialien benußen, welche ihm von den Juteressenten der verschiedenen Branchen geliefert wurden z es ist daher nicht zu verwundern, daß anch Ungenaues darin enthalten ist, welches ih weit entfernt bin, dem verehrten Kollegen aus einer Schwester - Stadt zur Last zu legen z z, B. bei dem, was von geschlichteten Ketten gesagt wird : „„Es sei zu beklagen, daß bei der Einfuhr von fremden Garnen neben dem Spinn- lohn in neuerer Zeit auch der Schlichtlohn den Webern entzogen werde,“
| werden.
| fann.
Berlin, Dienstag den 25e Juli
Jch weiß nicht, was eigentlich damit verstanden werden soll, Den Webern
dem Webstuhl selbs, mit vieler Mühe und Unterbrechung ihrer Arbeit, schlichten müßten, da noch keine Schlicht-Maschinen nach englischer Art bei uns bestehen, diese also auch nicht, wte der Neferent unterstellt, benach- theiligt werden fönnen. so unbedeutend , daß er nicht in Anschlag zu bringen is. Es wäre also vielmehr zu beklagen, daß man die Regierungen veranlaßt hat, den Zoll auf geschlichtete Zettel um 1 Nthlr, zu erhöhen, Jch habe nicht nöthig, die Kompetenz der Stände zu bestreiten, in Angelegenheiten des Handels und der Jndustrie zu berathen und Beschlüsse zu fassen, weil es aus der Natur der Sache hervorgeht , daß dieses niht ohne eigene Sachkenntniß geschehen l Da nur wenige Jndustrie-Betheiligte auf diesen Bänken sigen, so würde man sich vom Einzelnen müssen leiten lassen, um zum Vortheil oder
| Nachtheil einzelner Fabrik-Juhaber abzustimmen. Wie könnte Jhnen, meine
Herren , nun vollends die Wissenschaft beiwohnen, um zu beurtheilen, ob eine Zoll - Erhöhung — und wie viel für jeden Fabrikzweig im Allge- | meinen wünschenswerth sein möchte, Ebenwohl bin ih meinerseits überzeugt,
| daß Niemand hier sit, der im Stande sein kann, die so viele Jahre shwe-
bende Frage zu lösen: ob ein roh oder halbroh Material hoch oder niedrig, oder
gar nicht zu besteuern is, Jch würde dafür stimmen, daß z. B. der Zoll auf Baumwollengarn (Twist) ganz aufgehoben werde, damit die Fabriken so viel billigeren Halbrohstof verarbeiten und dadur um so viel wirksamer beim Erporthandel konkurriren fönnten z es sind aber in dem Vertrauen auf Stabilität des bisherigen Schutzzolles von 2 Nthlr, pro Centner alle gro ßen mechanischen Spinnereien nah neuester Art in Deutschland etablirt wordenz es möchte also unbillig erscheinen, diesen Zoll wieder aufzugeben, zumal, da die Regierung bei mehreren Gelegenheiten überzeugend nachge- wiesen hat, daß ein oft beantragter Rückzoll für den Zoll-Verein nicht an wendbar is, und ebenwohl eine Prämie auf die Einfuhr von Baumwolle nicht wird bewilligt werden können, welcher leßteren Alternative ih mich sonst gern anschließen wurde, nämlich als Mitglied der Handels-Kammer von Elber- feld und Barmen, von wo aus ein solcher Antrag ausgehen müßte, und nicht aus ciner Provinzial-Stände-Versammlung, welche nicht berufen is, das Juteresse Einzelner, das oft dem Wohle Anderer verlezend entgegensteht, zu \chirmen. Wenn sich die Fabrik - Arbeiter an die Stände mit der Bitte gewandt hät- ten, ihnen auch einige Annehmlichkeiten des Erdenlebens zu verschaffen, \o würde ich gewiß nicht opponiren. Hohe Schußzölle sind aber nicht in ihrem Znteresse, sie bringen ihnen feinen höheren Lohn, sie vermehren allerdings die Fabrik - Etablissements, ziehen eine Menge Arbeiter heran und beschäfti- gen sie für die Zeit des Aufschwunges z tritt aber cine Krisis ein, oder wenn ost nur die Aufträge einige Zeit ausbleiben, so werden sie verabschiedet und Massen von Arbeitern brodlos, Die jeßige Krisis is als Rückwirkung der großen Krisen in Nord-Amerika und England zu betrahten. Wehe Deutsch land, wenn sie künftig aus eigener Ueberproduction hervorgehen sollten und dann so verderblich wie in jenen Ländern weiden würden! Blicken wir doch nach dem gepriesenen großen Juselreich hinüber? Was schen wir in den Fabrik- Distriften? Paläste, umlagert von Hütten des Elendes — und die allergrö- ßeste Demoralisation. Hohe Schußzölle schaffen zwar Neichthum, aber auch Armuth, . Will man auch auf dem gesegneten Boden unseres geliebten Vaterlandes den Kampf der Armuth mit dem Reichthum hervorrufen # — Lassen Sie uns vorab unseren Nachkommen die Segnungen des Friedens im ZJnnern bewahren, der mehr Werth hat als großer Neichthum! Möge cine rheinische Stände-Versammlung nichts dazu beitragen, daß — ich sche leider das Uebel herannahen — unsere Negierung genöthigt wird, den Ma- terialismus, wie in England, als Staatsprinzip anzunehmen und von dem- selben beherrscht zu werden! Dann würde den Sonder - Juteressen Thor und Thür geöffnet sein und diese den Staat regieren. Wenn aber die Jn dustrie allein herrsht und der Staat sie niht mehr lenken kann, daun ist das Loos der Arbeiter: Sklaverci! man wird sie wie in England als Ma schinen gebrauchen, um einzelne Besißer großartiger Etablissements ungeheuer reich zu machen, Ja, dann sind die Menschenrechte bedroht, und die persönliche und allgemeine Freiheit bleibt ewig ein Schattenbild! Darum kaun ih den An trägen des Ausschusses nicht beistimmen, obschon mein persönlicher Vortheil es erheischt ; denn ich bin auch Juhaber einer Fabrik, welche durh die Konkur renz des Auslandes benachtheiligt und nicht weniger als alle Fabrik-Jnha- ber beeinträchtigt wird. Jch verlange aber im allgemeinen Juteresse, daß vorab díe dem Zollverein noch nicht beigetretenen deutschen verbündeten Staaten dazu vermocht werden, und sodann, daß Handels-Traktate mit auswärtigen Staaten, besonders Nord-Amerika, abgeschlossen werden, Dem nach stelle ih folgendes Amendement zur Berathung und respektiv zur Ab stimmung: „Se. Majestät den König zu bitten, ferner Allergnädigst dahin wirken zu wollen, daß 1) die dem deutschen Zollverein noch nicht beigetre tenen deutschen Länder demselben einverleibt werden, wenn dieses auch einige pecuniaire Opfer kosten folltes — 2) Handels-Traktate zum allgemeinen Wohl des Landes mit anderen Staaten, besonders mit Nord-Amerika, ab geschlossen werden.“
Was nun den bei dem lehten Landtag erst gestellten und von Sr. Majestät dem König abgelchnten Antrag sür ein besonderes Handels - Mi nisterium betrifft, so muß es bedenklich erscheinen, diesen jeßt hon wieder zu erneuern, Es scheint mix zudem, daß der Direktor der Abtheilung eines Ministeriums eben so thätig und wirksam sein kann, wie ein Minister. Auch kann ih dem Antrag auf ein periodisch zu berufendes Handels - Cen- tral-Kollegium nicht beistimmen, worin wahrscheinlih mehr die Sonder-Jn- teressen als die allgemeinen würden vertreten werden und cinen gar zu ent schiedenen Einfluß auf die Regierung ausüben würden, wie wir sehen, daß es in Frankreich von solchen Kollegien geschieht, Jedenfalls könnte dasselbe nur von Deputirten aus allen Handelskammern der Provinz gebildet wer- den, ohne alle Einwirkung der rheinischen Stände-Versammlung. Der Aus- {uß selbst hat in seinem Referat das Bekenntniß abgelegt: „daß die ständischen Versammlungen nicht geneigt sind, über fommerzielle Angelegenheiten zu bera then‘“’; man muß abernicht vergessen, auch den Beweggrund dieser Abneigung hin- zuzufügen, nämlich: weil nur wenige Abgeordnete praktische Kenntnisse von Handel und Judustrie haben, Aus diesem Grunde allein schon würde es also eher nachtheilig als nüßlich sein, wenn auch Abgeordnete zu eíner sol chen Central-Handels-Kammer von und aus den Ständen gewählt würden, Jch habe meine Ueberzeugung gewissenhaft ausgesprochen , so wie sie aus einer 40jährigen Praxis hervorgegangen is. Jch beabsichtige nicht, lebhaf ten Antheil an den Debatten zu nehmen, um dieser Ueberzeugung entgegen stehende Ansprüche zu bekämpfen. Jch wünsche blos zu erfahren, ob mein Amendement Unterstüßung findet und dadurch zur Abstimmung kommen wird.
Nachdem das Amendement des Redners mehrseitige Unterstüßung ge- funden, besteigt ein anderer Abgeordneter die Tribüne des Referenten und verliest nachstehenden Vortrag: :
Keine Erhöhung der Steuern, leine Vermehrung der Steuern und feine Zuschläge oder Beinahme zu den Steuern, das waren die Vota der vergangenen sechs Landtage, dies möge das Votum dieses siebenten Landtages und für alle folgenden sein, so lange die Himmelsgabe, der gott- gesegnete Friede, uns beglückt, Kein Laut, keine Stimme hat sich auf die- sem siebenten Landtage noch für die Verminderung der Steuern erhoben; dies möge der Staats-Verwaltung als Vertrauens-Votum gelten; aber eine Einladung und Aufforderung zur Erhöhung der Zölle wäre ein Frevel, für den ih keinen Namen kenne, Wollen wir durch die Forderung der Erhö- hung von Zöllen der Staats-Verwaltung das Bekenntniß ablegen, daß vir
Der Spullohn von einem solchen Zettel is aber |
1843.
| i dts [Del bern | nicht hoch genug besteuert sind?! Gegen solhes Thun, das ich einen Verrath | kann dadur nichts entzogen werden, daß ihnen geschlichtete Ketten geliefert | i Im Gegentheil is es ihr Vortheil, weil sie die Zettel sonst auf |
an dem Lande nennen würde, lege ih hiermit einen feierlichen Protest ein. Das Land wird diese Worte hören, und wenn ih nie des Landes Dank
| verdient hätte, dann will ih ihn für diesen Protest fordern. Aber wer ist es, | der mit so vieler Waghalsigkeit die Steuer-Erhöhung fordert? Es sind die
zivei-, drei-, vier-, fünf-, ja zwölffachen Zehntherren, die modernen Privilegirten, die in ganz anderer Weise die Früchte unserer Arbeit oder die Renten un- serer Kapitalien mit uns theilen, als es die antiken Bevorrechteten je gethan, a, ich_züume, weil ih mir der Sachkenntniß, des langen Nachdenkens über
| diesen Theil der Staatswirthschaft bewußt bin, weil ih den Wortschwall,
das Phantom von Geld aus dem Lande gehen, von verdientem Arbeíits-
| lohn, von National-Neichthum und Handels-Politik kenne, wobei cinem zu
Muthe wird, wie dem Schüler im Faust: „Es wird mir ganz dumm, cs
| geht mir wie ein Mühlrad im Kopfe herum.“ Jch selbst gehöre dem Fache | an, auch ih bin Judustrieller und kein Theoretiker ; auch ich beschäftige mch-
rere Tausend Hände; darum möge mir die Kompetenz nicht abgesprochen werden, in der Sache einen Vorbescheid zu geben. Jch erkläre das im Be- richt vertheidigt werdende Svstem für ein Land und Leute verderbendes Krebsübel, in dessen Detail - Kenntniß einzugehen hier der Ort nicht ist und nicht sein kann, weil erst ein Labyrinth von einander sih widersprechen- den, zum Theil 100 Jahre alten Systemen durchbrochen, durchwunden wer- den muß, ehe sich klare und feste Gesichtspunkte erfassen lassen, Es muß sich auf einen hohen Standpunkt gestellt werden fönnen, um die Juteressen zu würdigen, welche durch diese Fragen berührt werden, wenn überhaupt sie noch in unseren Tagen irgend einer Beachtung werth gehalten werden könn- ten, Dem Provinzial - Landtage darf nicht zugemuthet werden, hierin ein Urtheil anderer Art, als dasjenige der Abweisung neuer oder erhöhter Steuern zu sprechen. Es gehört ein Frevelmuth dazu, uns zuzumuthen, dem Staate erschwerte Lasten abzufordern. Wird Jhuen, verehrte Herren, von denHerr- lichkeiten gesprochen, die das Jhnen empfohlene Schuß-Svstem anderwärts hervorgebracht, dann bitte ih Sie, Jhre Blicke nach England und Frank- reich zu richten und den von Zeit zu Zeit aufsteigenden Rauch des Vulkans zu sehen, der unter diesen Ländern glüht. Wer von uns wünschte wohl unsere Zustände mit denjenigen Englands und Frankreichs zu vertauschen ? Danken wir Gott für die unsrigen, Sie wissen, verchrte Herren, alle Finanz- Minister suchen ihren Ruhm in großen Einnahmen, Sie lesen im Bericht des achten Ausschusses, daß unser Finanz-Minister angeklagt wird, in den Zoll-Konferenzen der stärkste Gegner der Zoll-Erhöhungen gewesen zu sein. Wer von beiden, der Ankläger oder unser Finanz-Minister, mag wohl vom Vorurtheile bestochen gewesen sein? Heil, Lob und Ehre jedem Finanz- Minister, der sich hoher Besteuerung widersezt. Das is der Mann nach dem Herzen Gottes. Jch habe so eben die Bittsteller unsere vielfältigen Zehntherren genannt, Die Zollschuysäte, die an der Gränze zu ihrem Zu- nußkommen erhoben werden, sind Auflagen von 10, 15, 20, 33, 40, 56, 94, ja, bis 125 pCt. des Werthes der Waaren, und dennoch muthet man uns zu, den König zu bitten, die jeßigen Schußzölle um 60, 100, 355, 900, ja, um 2300 pCt, zu erhöhen. Jst mein Zürnen gerecht, hatte ih Unrecht, das Fabrik - System ein Krebsgübel zu nennen, als welches es sih überall, zu allen Zeiten und in allen Staaten in der betrübendsten Weise kund gege- ben hat? Der Landtag möge bedenken, zu welchen Konsequenzen es füh- ren würde, wenn er auh nur in der entferntesten Weise solhe abnorme Forderungen befürwortete, Wenn es wahr sein könnte, daß unsere Fabriken gezwungen wären, solche ertravagante Hülfe anrufen zu müssen, dann wärc das Verderben, womit jedes Schuß - Zoll -Svstem am Ende immer bestraft wird, früher über uns eingebrohen. Jch hoffe zu Gott, daß es nicht wahr ist, u1d es is auch nicht wahr; aber das Unglück wird unausbleiblih über uns lommen, wenn wir nicht stehen bleiben, wo wir stehen, und wofür, wie wohl bekannt, Stimmen in der Nähe des Thrones sich kund geben, auf die der König in seiner hohen Weisheit hören möge, Aus diesem Grunde werde ich für gänzliche Abweisung der Anträge des achten Ausschusses stim men und auf diese Weise mein Gewissen rein halten von solcher Versün- digung. (Gleichermaßen hält ein Abgeordneter der Städte folgenden Vortrag : Der Ausschuß für Handel und Gewerbe hat Jhnen eine Neihe von Anträgen vorgelegt, deren Annahme durch die Staats-Regierung von gro- ßem Einflusse auf die gewerblichen Zustände des Zoll - Vereins sein und dessen Stellung zum Auslande völlig umwandeln würde. Sie huldigen einer Richtung, welche in jüngerer Zeit vorzugsweise von der süddeutschen Tagespresse, nicht ohne Anklang zu finden, vertreten worden is und worüber eine größere, auch durch die wissenschaftlihe Behandlung des Gegenstandes nicht völlig ausgeglichene Verschiedenheit der Ansichten obwaltet. Jch darf cs mir um so mehr gestatten, Jhnen einige Bemerkungen darüber vor- zutragen , als ih, nah einigen bisherigen Abstimmungen zu schließen, befürchten muß, mit meiner Meinung in der Minorität zu bleibenz das aber ist als ein Recht der Minorität besonders zu ehren, daß sie die Gründe aussprechen darf, denen die Stimmen fehlen, So wie die politi- schen, sollten auch die staatswirthschaftlihen Ueberzeugungen sich in be- gränzten Lagern mit genau unterscheidenden Merkmalen absondern ; einige solcher Merkmale möchte ih aufpflanzen und jedem unter uns Gelegenheit bieten, sie mit dem Gewichte seiner Gegengründe zu Boden zu werfen, Es ift herkömmlich geworden, zwei Systeme als einander gegenüberstehend zu bezeichnen, wovon man das eine das System der Handelsfreiheit , das an- dere das System der Schußzölle nennt, Die Gegenüberstellung beruht auf einem Jrrthum: denn durch Einführung der Handelsfreiheit is zwar die Aufhebung der Schußzzölle, nicht aber umgekehrt durch Aufhebung der Schniz-Zölle die Einführung der Handelsfreiheit bedingt, Der freie Handel erfordert zunächst die Aufhebung aller Zölle an den Laudesgränzen und mit ihnen aller Zoll-Förmlichkeiten, die oft noch nachtheiliger einwirken als die Zölle selbst, Diese Forderung vorausgesetzt, muß ih mich als einen entschiedenen Gegner der Handelsfreiheit erklären, weil die größeren euröpäischen Staaten die Einnahme aus den Einfuhrzöllen zur Bestreitung ihrer Bedürfnisse nicht entbeh- ren, noch dieselben durch Vermehrung der übrigen direkten oder indirekten Steuern erseßen können. Die Aufhebung der Schußzölle allein kann zwar einen nicht unerheblichen Einfluß auf den Handel ausüben, allein dieser Einfluß is ge- ring im Vergleiche zu demjenigen, den die Aufhebung aller Gränzzülle und aller Zoll-Förmlichkeiten äußern würde. Es ist demnach irrig, dem Systeme der Schußzölle das System der Handels-Freiheit gegenüberzustellen z vielmehr is der Gegensaß des erstercn Systems cin ganz anderer. Die an den Lan- desgränzen erhobenen Zölle sind oder sollen eine Besteuerung des inländischen Verbrauchs sein, deren Ertrag in die öffentlichen Kassen fließt, um zu allge- meinen Staatszwecken wieder verwandt zu werdenz diejenigen dieser Zölle, welche den Schuß der inländischen Production bezwecken, sind zwar eben- falls eine Besteuerung des inländischen Verbrauchs, allein ihr Ertrag, wel- cher sich hauptsächlich in der Preis - Steigerung der inländischen Produc- tion darstellt, ließt entweder gar nicht oder nur in eringem Maße in die öffentlichen Kassen z er wird dazu verwandt, die Rentbarkeit des in gewissen Gewerbszweigen angelegten oder anzulegenden Kapitals zu sichern oder zu erhöhen und einen Theil der Kosten gewisser Productionen zu bezahlen: Der Gegensaß zwischen den Gegnern und den Anhängern der Schußzölle besteht hiernach darin, daß Verbranchssteuern nah den zweiten nicht nur ait den Staat, sondern auch an eine einzelne Produzenten-Klasse entrichtet we A sollen, Daß England vermittelst der Gränzzölle au Kaser Tbee U Zucker eine Verbrauchssteuer anorditet, deren Ertrag it die / fließt, entspricht dem einen Svstem; daß England vermittelt
der Grâttz- zölle auf Getraide eine Verbrauchssteuer anordnet, deren Ae EE