felde, Dr. Bartmann bei dem Amtsgericht in Gelsenkirchen, Lembke bei dem Amtsgericht in Oldesloe, Jacoby bei dem Amtsgericht in Gumbinnen, Mertens in Eilsleben bei dem Amtsgericht in Seehausen, Kreis Wanzleben, und Plieg bei dem Amtsgericht in Tremessen. G

Mit der Löschung des Rechtsanwalts Plieg in Tremessen N A Rechtsamwaltsliste ist zugleih sein Amt als Notar erloschen.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Rechtsanwälte Jungfer vom Landgericht TIT bei dem Land- geriht T in Berlin, Dr. Bartmann aus Gelsenkirchen bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Dortmund, die Gerichtsasse)joren Laschke bei dem Kammergericht, Dr. Max May bei dem Landgericht T in Berlin, Hannes bei dem Landgericht Il in Berlin, Dr. Pfafferott bei dem Amtsgericht in Charlottenburg und dem Land- gericht [11 in Berlin, Schlote bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Altona, Anacker bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Danzig, Wollny bei dem Amièisgericht in Ohlau, Wiesner bei dem Amtsgericht in Wittlage mit dem Wohnsiß in Bad Essen, Dr. Termeer bei dem Amtsgericht in Gelsenkirhen und Dr. Blum bei dem Amtsgericht in Tremessen.

Der Amtisgerichtsrat Sh reiner vom Amtsgericht Berlin- Mitte und der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Heß in Gelsenkirchen sind gestorben. ]

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Verliehen ist: dem Regierungs- und Baurat Grafe die Stelle eines Mitgliedes der Eisenbahndirektion in Halle (Saale), den Regierungsbaumeistern des Eisenbahnbaufaches Hermann Struve die Stelle des Vorstands des Eisenbahnbetriebsamts 2 in Osnabrück, Schlott in Berleburg die Stelle des Vorstands eines Eisenbahnbetriebsamts, Zei y in Hannover und Katz in Breslau die etatsmäßige Stelle eines Regierungsbaumeisters bei der Staatseisenbahnverwaltung.

Der Baurat Lefenau ist von E nah Buxtehude und

der Regierungsbaumeister Friedrih Schmidt von Berlin nach Plön versetzt.

Berbanntmachuüng, betreffend Reklamationen vom Militärdienst.

Es wird hierdurch in Wiederholung der im Januar d. L erfolgten öffentlihen Bekanntmachung noch einmal besonders in Erinnerung gebracht, daß Reklamationen (Anträge auf Zurück- stellung bezw. Befreiung von der Aushebung in Berücksichtigung bürgerlicher Verhältnisse — § 32, 2a—e der Deutschen Wehr- ordnung) — bezüglich aller Militärpflichtigen, auch der Ein- jährigfreiwilligen, vor dem am 23. Februar d. J. be- ginnenden der Een spätestens aber im Musterungs- termine bei den Ersaßkommissionen Une sind.

Nach der Musterung angebrachte Reklamationen haben eine D UCU Laa nur dann zu erwarten, wenn die Ver- anlassung zu denselben erst nah der Musterung entstanden ist.

Berlin, den 12. Februar 1911.

Die Königlichen Ersagkommissionen der Aushebungsbezirke Berlin.

Frommesl.

Nicßlamfkliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 11. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König E eine dreitägige fieberhafte Grippe überstanden. Die leßte acht war gut, die Temperatur ist niht mehr gesteigert. Die Be- feitigung der fkatarrhalischen Erscheinungen wird noch eine Reihe von Tagen erfordern.

Der Ausschuß des Bundesrats für Zoll- und Steuer- wesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll: und Steuerwesen und für Rechnungswesen fowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und “Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sißungen. :

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sizung zusammen.

Die amtlihe Ausgabe der „Jahresberihte der Königlich preußischen Regierungs- und Gewerberäte und Bergbehörden für 1910“ wird Ende März 1911 im R. v. Decershen Verlage, Berlin SW. 19, Jerusalemer Straße 56, erscheinen. Die bis spätestens zum 28. Fe- bruar 1911 unmittelbar bei der Direktion der Reichsdruckerei, Berlin SW. 68, Oranienstraße 91, bestellten Exemplare des Werkes werden zu einem Vorzugspreise abgelassen werden, der auf 2,75 #6 für ein broschiertes Exemplar und auf 3,25 A6 für ein in Ganzleinen gebundenes Exemplar festgeseßt ist. Die nah dem 28. Februar 1911 bei der Reichsdruerei eingehenden eei werden von dieser dem genannten Verlage über- wiesen werden. Für die Ausführung solcher Bestellungen wie für alle Lieferungen im Wege des Buchhandels ist der Laden- preis zu zahlen, der 5,25 M für ein broschiertes und 5,75 6 für ein gebundenes Exemplar beträgt. ;

Der Senatspräsident des Oberverwaltungsgerichts, Wirkliche Geheime Oberregierungsrat Dr. Struß hat sih behufs Leitung der Studienreise der Vereinigung für staatswissenschaftliche Fortbildung auf 8 Tage nah Lübeck, Kiel und Hamburg be- geben.

Oesterreich-Ungarn.

Das österreihishe Abgeordnetenhaus verhandelte gestern über eine Interpellation, betreffend die Aus- chreitungen an der Krakauer Universität im Zu- jammenhang mit der ens des Professors Zimmermann.

Nach dem Bericht des ,W. T. B.“ erklärte der Kultusminister Graf Stürgkh, die Bewegung unter den Studierenden sei auf ge- wisse Agitationen zurückzuführen. Sachliche Gründe seien nicht vor- handen, denn von einer Absicht oder einem Versu fogenannter Verklerikalisierung der weltlihen Fakultäten könne nicht die Nede sein. Er verurteile das Vorgehen der Studenten, die, statt gegen ein Disziplinarerkenntnis geseßliche Nechtêmittel zu ergreifen, mit ‘dem Streik begonnen und die Borlesungen vereitelt hätten, und habe Vor- sorge getroffen, um die Schuldigen ihrer gebührenden Bestrafung zu- zuführen und die überwiegende, den Ausschreitungen fernstehende Mehrheit der Studentenschaft vor Schaden zu bewahren.

Nachdem das Haus sfodann das Hausiergeseß in der zweiten und dritten Lesung mit einigen Abänderungen ange- nommen hatte, referierte der Abg. Pernerstorfer über seinen Antrag, Bs die Abänderung des Vereinsgeseßes, dur die auch Frauen die Teilnahme an- politischen Vereinen gewährt werden joll. Hierauf wurde die Sißzung geschlossen.

— Der Heeres ausschuß der Ungarischen Dele- gation hat, obiger Quelle zufolge, in der gestrigen Sigzung das gesamte Heeresbudget unverändert angenommen, ein- ließlich der außerordentlichen Kredite für die Ausgestaltung des Heeres.

Großbritannien und Frland.

Das Unterhaus beschäftigte sich in der gestern wieder aufgenommenen Adreßdebatte nur mit der Frage der Arbeits- [losigkeit und vertagte sich darauf bis zum Montag.

Frankreich.

Der Senat hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, in weiter Lesung den Gesebentwurf angenommen, der die ge- Be Zeitbestimmung für T abändert, um sie mit em in Europa herrschenden Zeitsystem in Einklang zu bringen, und ferner den {on in der Deputiertenkammer genehmigten Gesetzentwurf über die Bezeichnung der Champagnerweine.

— Die Deputiertenkammer hat in ihrer gestrigen Sißung mehrere Paragraphen des Finanzgeseßzes angenommen, die sich auf die finanzielle Reorganisation der Staats- eisenbahnen beziehen.

Bet der Beratung erklärte der Finanzminister Klotz, obiger Quelle zufolge, daß zum Ausbau des S nach Bedarf Obligationen ausgegeben werden sollen, deren leßte Serie frühestens nah 35 Jahren amortisierbar sein soll. Die Rückzahlung dur den Staat foll zum Nennwert erfolgen. Danach wurde das Ausgaben- budget für das alte und neue Staatsbahnnet angenommen.

__ Hierauf richtete der Abg. Paul Meunier an den Justiz- minister eine Anfrage bezüglich des Standes der Angelegen- heit Durands, des Sekrelärs- des Syndikats der Kohlen- E tens erflärfe, Vi Unschuld D

Meunieur erklärte, die Unshu urands sei in Anbetracht de festgestellten neuen Tatsachen unbestreitbar. Durand sei verei worden, weil er nicht die Mittel gehabt habe, Cntlastungszeugen vor- laden zu lassen. Meunier verlas sodann den Bericht der Polizei, in dem gesagt wird, es sei niemals eine Abstimmung über die Töôtung des Kohlenarbeiters Dongé erfolgt, und erinnerte zum Schluß daran, daß

lemenceau nah der Verurteilung von Dreyfus dur den Gerichts- hof in Rennes im Jahre 1899 das Todesurteil gegen den Unschuldigen Ren hab), Er fordere, daß man sih niht weigere, ähnliche Maß- regeln zu er(reifén, weil Durand nur ein Kohlenärbeiter sei. — Der Justizminister Girard erklärte in Beantwortung der Anfrage, daß der Antrag auf Revision des Prozesses Durand seinen regelrehten Verlauf nehmen werde, — Der Abg. Paul Meanier trat noh- mals zugunsten Durands ein und verwies mit Nachdruck auf den Prazedenzfall der Affäre Dreyfus. — Als der. Abg. Ioseph Reinach sprechen wollte, erklärte der Präsident, daß die An- frage erledigt sei. — André Hesse beantragte darauf dte Um- wandlung der Anfrage in eine Interpellation. — Der Minister- präsident Briand erklärte, daß die Nevision des Prozesses Durand ihren regelrehten Gang gehen müsse und noch keine Verzögerung statt- gefunden habe. Zur äußersten Unken gewandt, sagte Briand, sie jollte am allerwenigsten wollen, daß die politischen Versammlungen Necht \prehen. Andererseits könne man von etnem Minister nicht verlangen, daß er seine Verantwortlichkeit einseße bei cinem Gnadengesuch, das dem Präsidenten der Nepublik vorliege, dem dieses Necht verfassungsgemäß vorbehalten sei. — Der Justizminister Girard erklärte, die Negie- rung könne die Umwandlung der Anfrage in eine Interpellation nicht zulassen. — Der Sozialist Vaillant bestand auf der Umwandlung. — Briand sagte, er würde die Interpellation später annehmen, aber nit jeyt. (Zwiscbenruf.) De „Prasident * BEt\fon erflärte, daß die seit langer Zeit wiederholten Präzedenzfälle bewiesen, daß Interpellationen, betreffend die Ausübung des Begnadigungêrechts, gestattet seien. — Der Ministerpräsident Briand erwiderte, man könne keine Interpellation über einen Aft zu- lassen, der noch nit vollendet sei und dessen Ausübung nach der Ver- fassung ein Reservat sei. Ec stelle die Vertrauensfrage. — Der Abg. André Hesse forderte, daß der erkrankte Durand in Freiheit geseßt werde. — Brtand antwortete, 2) die Initiative dem Gewissen und der Humanität der Regierung überlassen bleiben müsse. Hierauf wurde die Umwandlung der Anfrage in ein, Interpellation mit 340 gegen 168 Stimmen badeent und die Sizung sodann aufgehoben. -

Portugal.

Bei dem wöchentlichen Empfang der auswärtigen Journali erklärte, wie „W. T. B.“ meldet, der Minister a U Machado bezüglich der vorgesehenen Trenñung von Kirche und Staat, paß der Entwurf die Freiheit des Gewissens, des Unterrichts und der kirchlichen Propaganda unter einer einfachen Kontrolle des Staats wahre. Er halte die Vorrechte des Klerus aufrecht und stelle die Kirchen zu seiner Verfü

bald der Klerús genügende Mittel zu ihrer Unerhaliueg Be

werde. Niederlande.

Bei der gestrigen Beratung über das Budget de i ministeriums in der s Kammer fragte van den D eses (Kathol.), warum man der Küstenverteidi ung den Vorran gebe vor der Vollendung der Amsterdamer Festungswerke y

Wie „W. T. B." meldet, erwiderte der Kriegsminister Cool der Plan der Küstenverteidigung bezwecke nichts Neues, die Be: festigungen beständen bereits an der Küste, man wolle die Verteidigu n der Küste nur in Cinklang mit den zeitgemäßen Anforderungen s z um die Aufrechterhaltung der Neutralität in Kriegszeiten sicherzuste L Uebrigens würden die Amsterdamer Werke bald fertiggestellt sein. S

Einer Meldung d M. T B “ zuf i

Fi dung des „W. T. B.“ zufolge hat der Miu; des Innern Talaat sein Amt niedergelegt. / Minister

Bulgarien.

, Der Minister der öffentlichen Arbeiten hat der ; wie „W. T. B.“ meldet, die Forderung A betet Oh Ä

Kredits von 25000000 Francs für Ex A unterbreitet. F für Eisen ahnzwecke

Amerika. Ne Der Präsident Taft hat gestern in Columbus (00 J Rede gehalten, in der er, „W. T. B.“ zufolge, Millionen von Gr habe in den leßten Monaten veranlaßt, / daß E entio Acres Land, die Phosphat enthielten, der Kolonisalio! 1 Vis würden, um das Privatkapital an ihrem Erwerb zu verh f amerit& Amerika am meisten brauche, sei Kali, und es fonne orsleber der nishem Grund und Boden gefunden werden, wie der geologischen Landesaufnahme thm versichert habe. efordertt Der im Etat für das Ackerbaudepartement ar lisalzet Betrag zur Forschung nach etwaigen Lagern von 9500 Dell beläuft fih auf 12500 Doll. Davon sollen X enn sofort zur Verfügung stehen, sowie der État ang Í worden ist, ; ldungen a — Vom „W. T. B.“ verbreiteten amtlichen Me stern in San Antonio (Mexico, Chihuahua) zufolge hat ge d Regis Nähe ‘von Mulata zwischen Revolutionären gefunden, rungstruppen ein zwölfstündiger Kampf sag dem die leßteren mit starken Verlusten geschlagen Depes — Die Revolution auf Haiti ist nach eine des „W. T. B.“ unterdrückt. Das Land ist ruhig.

Asien, verneut Wie amtlich gemeldet wird, hat der Generalgol nsel von Niederländisch -Jndien den Sultan der Age gruppe Lingga im Sundaarchipel und den T hr e U wegen wiederholter Verlezung der bestehenden Be b geset! Widerseßlichkeit gegen die niederländischen Behörden 0

A

Parlamentarische Nachrichtet-

: Reid? Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des iq i tags und des Hauses der Abe ordneten befinden s

der Ersten und Zweiten Beilage.

i — Auf der Tagesordnung der hutg, (125) Cn des Reichstags, welcher der Staatssekretär s fun Dr. Delbrück und der Staatssekretär des Reith ellati®® Dr. Lisco beiwohnten, stand zunächst die Jnterp des Abg. Grafen von Kaniß (dkons.): grit ._„_ Die Unterzeichneten erlauben stch, an den Herrn 1 folgende Anfrage zu richten: jer) Welche Maßregeln gedenken die verbündeten Reat ergreifen, um einer Ucberschwemmung des deutschen ug ta mit fremden Wertpapieren und einem übermäßigen Abfl E, Kapitals nah dem Auslande vorzubeugen ? et Auf die Frage des Präsidenten Grafen von h ge Loewiß erklärt ter Stellvertreter des Rei sfanzle ut sekretär Delbrü ck, er gedenke, die Jnterpellation YE

antworten. gt Zur Begründung derselben erhielt hierauf bars e Abg. Graf von Kanttz: Die Investierun deuts hlem®

in auswärtigen Papieren ist eines der größten P! äl Volkswirtschaft. Im Zusammenhang damit stehen I a Fragen, welche Anforderungen an die Emissionshäuser. stellen h die Sicherheit der von ihnen emittierten Papiere ¿U ob und inwieweit sie eine Verantwortung für die Cffekten zu tragen haben, und die Frage, wie die ch dazu zu verhalten hat, wie ihr Geschäftsgang ? und welche Garantien sie von den Emissionbhäujern ¿u det l Die Interpellation, die uns heute beschäftigt, ist von gol presse überall mit Verständnis, aber nicht überall nft wil li aufgenommen worden, indem man uns vorwirst, da uélán feindliche Absichten verfolgen oder gar die Zulassung Werte zum einheimishen Geldmarkt verhindern wollten die le hingewiesen, die der Be lle f , Ne iu Frie en eile, die die Anlage talien im Auslande auch unserer Exportindustcie bringk- sich von selbst, daß die Anlage deutschen Kapitals ie vorteilhaft sein kann, und daß auch unserer Industr5 Vorteile erwachsen können. Ich betone das Wort: “F ie Emissionen amerifanisher Eisenbahnwerte den © ßungen genügen, ift noch besonders zu er?

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