Su 1er VIL

Es beträgt vom 15. August 1923 at

1. der regelmäßige Monopolau

a) wenn er von der Weingeistmenge ch g (

(Be)eßzes 226 800 000 Æ für 1 hi W

b) wenn er von dem Gewichte zu berechnen (Betehe 1. bei Lifören und anderen weinç

(F1zeugnissen

9. bei Arratk, Num und Kognak 3. bei anderem Branntwein

4. bei Uet l

5. bet berb altigen Erzeug qnissen

iür einen Doppelzentner.

2 AllgemerinerermäßigterMonopolausgleich kommt

nicht in Frage

E Der belonberte ermaßiate (8 152 in Verbindung mit § 92 Ab! 15 August 1923 ab sür Heilmittel alfoholfreien Getränken, Backwaren Essenzen

a) wenn er von der MBeingeistmenge b) nn er bei weingeisthalt ber nen 111 S 153 Ub). 2 des Für Niech- und Schönheitsmittel a) wenn er von der Wé itmenge b) wenn er bet weingeilthaltigen Srz berechnen ift (8 153 Abs. 2 des Ge] ) { \ N MITTEV N Dit ftolitereinnahme beträgt vom G ) 1d Berlin, den 14. Augujit 1923 [ y i eid hsmonopo LUC rmal uUnQ V M Ny es I 4 a Î De s L: A3 L C

Befanntmachung des Eljenwir1}

Nuf Grund der Verordnunaen de

(

vom 1. April 1920 und vom 15. Dezemben der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirl|

Höchstpreise für Noheisen, Se eromanaun R Ferro

si lizium festgesezt worden:

PT

E Le E E E A LEBE E E E E et ET E

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136 080 000

994 840 000 des Jnnern.

Q E Burger.

Bayerisches

ckchaufenberg, durch Erla}

liehene E) nteign (Grundbuch -

E Gen erbe

nzminiii

Bei der Preußischen Zen! A Sig A

ja ition Bankrä ten,

ifinspeftoren e

Frobvoele,

192 »1 Ub er Die Sj ed (

Reims ite Went debol T0, e

und Gr 0PP 1! G nfobettetr@iten

Hämatitroheisfen G S O IENSTEITODETER L a A

i N Siegerländer Zusahtzeisen, weiß

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L 1 eliert LVCO(A (rau Ï Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen | Si egeri De. DUITEN, WeCLR « f Mee + s Ce ITA L * Siegerländer Bessemereisen . « - M bvel, len E S Stahleisen, Siegerländer Qualität Kupferarmes Ztableilen Spie isen mit 6— 8 9/% Mangan B O 10 /0

GBießereirgggllen, T gp Gießerelir! l eisen I ŸY Luxemburger §ualit@ A , Gießereiroheisen V, Luxemburger Qu lität R Ï Kemperroheisen von der Duisburger Kupferhütte, grau, großes Format Ferromangan, 809/06 ig A &fala ÁH 750 000 Ferromangan, 80 9/9 ig, oberschl. fala MÁÆ 750 000 MerroflhuntG La ah 05 la AÆ& 200 000

*) Die Preise für Ferromangan basieren

b 000 000 .4 für ein englishes Pfund +% \

Brie}kurs vom letzten Börsentage vor weniger steht als fünf Millionen

eENIWalt, Volksbildung.

MintitérruUm

Kunstgewerbe esc hule in Sr ee a. M.

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Dem Aner - wohn! haft, ist die

andel ewe

aa bzuer, den 9.

O 2

Auf Grund

die e Fernba ltung unzuverlässiger 19 » (NGBI. é hierzu ergangenen

Oberhausen in Verbindung

Ausführungsbestimmungen

M 5 ck P g Wie d ers

Yieichsgebiet erwer bômá ßigen

Nieheim C UTLTETMTI N

M S ar, E R, E

cinem Kurse 1 Freiherr D r o st e. Die Preise für Hämatit und Gieß einem Kurse von 5 000 000 tür ein englisches ermäßigen sich in dem Verbältnis, in welchem der amtlide Berline1

er Fen fie erhöhen oder

Nichtamtiiches.

Mark Neberpreisfe die Tonne

et 294 000 371 000 656 000 030 000 475 000

bei Hämatit und Gießerei- O e 90 000 147 000 994 000 294 000 371 000 | 442 000

pro Wagen ohne leit | der Lademcecnge 4

; Besondere Preisbestimmungen: Insoweit es fh A Verkäufe des Yoheisenverbandes I Berücksichtigung

von ihm Veauftragten handelt, gelten erhöhten Het stellungékosten für das mit

erblasene Yoheifen sowie unter Berücksichtigun mi}jes für das Roheisen, das aus inländi)chen Brennstosfen hergestellt ist, folgende Durch‘chnittêpreise preise auf Kursbasis8 von 5 000 000 4 tür ein englisches Pfund: ( 28 750 000 4

natit und Cu-armes Stahleisen

Bithercirobeilcn | Ee (Gießereiroheisen ITT

1 1

(jesßereirobeisen 111, Luxemburger Qualität

ie Vergütung für den Handel ist enthalten

Die neuen P reise für Hämatit und die Zeit vom 1. bis 15. August 1923,

Stahleisen, Naseveifen und Spiegeleisen für

7, August 1923

Die Klauseln für Stahl- und Spiegeleisen bleiben bestehen.

Düsseldorf, den 11. August 1923 Eisenwirtschafts

E. Poensgen, Vorsitzender.

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Deutsches Reich. Der Reichsrat

Nachmittags, Neichstags8gebäude zu einer

Vollsizung zu-

| maximal 0,09 9%

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Deutscher R E

381. Sitzung vom 14. August 1 (Bericht des Nachrichtenbüros des Regierungstische: Vizekanzlecr S ch m i SolLmann, Reichsfinanzminister ini Deser, Reichsjusti ¡minister D QLauns,

, Reichsminister für Ernä U th er und Reichsminister Das Haus und die Diplomatenuloge maten den Verhandlungen bei.

Präsident L ö b e eröffnet die Sißung um 2 U ; ‘i i Tagesordnung Aufhebung der Zeitungen, die verboten werden fönne

Ua A 2 Uhr.

tereins deutscher

7 0/, Silizium

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Reichskanzler dt, Reic hsministe da B Dr bd e

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x des Jnnern M aum x er,

192 000 | Analysenang

E Ne ihsw chrminister

d Landwirt haft

Tribünen find fart veset Mengehverbält- Botschafter und ‘Diplo- aus Iä ändi hen

q. Koenen (Komn) Reichspräsidenten, Regierung auffordern, sieht in diesem Verbot eine Verleßung verlangt sofortige Stellungnahme des Reichstags.

Der Antrag wird gegen die Kommunisten abgelehnt. (Abg. Höllein [Komm.] ruft: S Wir Tae Große Heiterkeit.) Loenen (Komm.) beantragt nunmehr die Ver- Ministers des Luttihe “Uin ¡üge zurzeit verboten sind, aufzuheben.

Verordnung des 28 717 000 28 707 000

i E ; ; De1 h atie und in den Grundpreisen bereits i

Gießereiroheifen gelten für Siegerländer

Die große Koalition äußert preußischen

*) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen eden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.

Proletariat habe seine geballte Faust bereits der Bourgeoisie unter die Naje gehalten.

Der Antrag wird ebenfalls gegen die Kommunisten ab- gelehnt.

Das Haus tritt darauf in die Tagesordnung ein, auf der nächst die Entgegennahme einer Erklärung der iMWSTLCgterung E

Neichsfan;ler Dr. Strel]emann: Meine Damen und

Herren! Nachdem ih zum Reichskanzler ernannt wurde und darauf

die Kabinettsbildung erfolgt ist (andauernde Zurufe von den Komm.) — Präsident: Jh bitte jet um ube, meine Herren! —, habe id die Ebre, Ihnen das neuernannte Kabinett vorzustellen. Außer dem MNeichskanzler gehören ihm an: Herr Neichstags- abgeordneter Sollmann für das Reichs8ministerium des Innern, Herr Dr. Hilferding- für das Neichsfinanzministerium, Herr v. Naumer für das Neichswirtsaftäministeriun, Herr Dr. Brauns für das Reichs arbeitsministerium, Herr Dr. Nadbruch für das Neichsjustizministerium, Herr Dr. Geßler für das Neichswehrministerium (Zuruf von den Komm.), Herr Oeser für das Neichsverkehrsministerium, Herr Dr. Luther für das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Herr Schmidt für das Ministerium für Wiederaufbau, zugleih beauftragt mit der Ste pérti etung des Reichskanzlers. (Ernente Zurufe von den Auswärtigen wird vom Neichs- fanzler verwaltet. Die Ernennung des Außenministers wird ebenso wie die des Meichspostministers noch erfolgen. (Andauernde Zurufe von den Komm =— Glocke des Präsidenten.)

Zoviel ih weiß, gehört zum Begriff der Demokratie auch das Anbören von Meinungen, die nicht erwünscht find. Vielleicht haben Sie die Güte, den Appell an die Demokratie, den Sie vorhin an

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Komm.) 5 jteich8ministerium des

das hohe Haus richteten, au einmal an Ihr eigenes Gewissen zu richten. (Lebhafter Beifall.)

Als Minister ohne Portefeuille gehört dem Kabinett Dber-

präfident Fuchs an. (Andauernde Unterbrehungen von den Komm.)

Demokratie heißt jedenfalls Herrschaft der Mehrbeit und heißt nicht Diktatur einer L durch Lärmen gegenüber der Vehr- heit. (Stürmischer Beif Ae 2urufe von den Komm.) Zu den D O ers Fus gehört die Sorge für die beseßten Lande an Nhein und Ruhr. Das Rheinland \oll wissen, daß seine Interessen bei der Reichsregierung stets besondere Pflege finden. (Wiederholter Beifall.)

-Ghe id mi den Aufgaben des gegenwärtigen Kabinetts zus wende, möchte ih der Arbeit gedenken, die von meinem Amtsvor ‘gänger und den Mitgliedern seines Kabinetts geleistet ist. (C Zurufe von den Kommunisten.) Der Herr Reichskanzler Dr. Cuno hat Gegner seiner Politik, aber er hat keinen persönlichen Feind gehabt. (Sehr wahr! bei den DeutsWdemokraten.) Er war eine der wenigen Persönlichs feiten des praftishen Wirtschaftslebens, die dem jungen republis fanishen Deutschland ihre Dienste zur Verfügung gestellt haben. Die Kritik der Gegenwart an den Leistungen seines Kabinetts

«;

darf nit vorübergehen an der Tatsache, daß bisher jede Politik zur Konsolidierung der deutschen Verhältnisse von außen unmöglich gemacht wurde. (Lebhafte Zustimmung.) Der Herr Reichskanzler Dr. Cuno hat in der Begründung für die Niederlegung seines Amtes zum Ausdruck gebracht, daß er den Weg freimadhen wolle für ein Kabinett auf großer parlamentari ischer zur Zusammenfassung aller Volkskräfte. Damit wollte er dem Neich innere Kämpfe ersparen. Ich möchte mein Amt nicht antroton, ano hom goschiodonen Reichskanzler und seinen Mitarbeitern, die nux das Beste für das Land und für das Volk erstrebt haben, auch von dieser Stelle aus aufrichtigen Dank zu sagen. (Lebhafter Beifa Zurufe von den Komm.)

Der Cbametter des neuen Kabinetts ist durch seine Entstehung gegeben : es ist aufgebaut auf parlamentarisher Basis, entstanden in einer außergewöhnlihen und verantwortungsreihen Zeit. Wir steben innen- und außenpolitisch vor großen Spannungen und vor großen Entscheidungen. Diese Gnt t\heidungen verlangen den Zusammens{luß

aller den verfassungsmäßigen Staatégedanken bejahenden Krätte. Es ist völlig müßig, darüber zu streiten, ob dieses Kabinett mehr nah der einen oder anderen part. ivolitishen Seite hin beeinflußt sein werde. Den Ansturm von außen und innen wird der Staat nur be- stehen können, wenn Regierung und eine \taatsbejahende Opposition fich in der Sorge um die deutsche Zukunft eufamimenfino:

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Grundlage

l. —

Das Ausland möge nicht glauben, daß der Kabinettswechfel etwa

ein Zeichen deutscher Séckwüthe sei. Dieses Kabinett, das auf der breitesten yarlamentaris{chrn Grundlage aufgebaut ist, breiter als je ein Kabinett seit dem Bestehen der Deutschen Nepublik, will auch das slärkste Kabinett gegen jeden Gedanken der Vergewaltigung Deutsch- lands sein. (Lebhafter Beifall.) Ob es dieses Ziel erreicht, das wird von dem Zusammenwirken des Neichs mit den Ländern, vom Zus sammenwirkt n mit dem gesamten Volke abhängen. Das Neichskabinett hat volles Verständnis für den Drang nah Eigenleben in den deutschen Ländern. (Aha! bei den Komm.) Die Einfügung dieser Eigenart — — (Zurufe von den Komm. : Konterrevolution !) — Ich habe bisher nod, nicht aaa daß der Drang nah Eigenleben in den Ländern, das fh wohl verträgt mit dem deutschen Reichsgedanken, irgendwie diejenige Auslegung zu erfahren brauchte, die Sie thm geben zu können glauben. (Sehr gut! bei der D. Vp., im Zentrum und bei den D. D.) Die Einfügung dieser Eigenart in das Neichsganze war aber au zu keiner Zeit mehr geboten als in der Gegenwart. Dasselbe Bêkenntnis zum Neichs- und O vor allem zu staats lilem Denken, muß vom Volke ausgehen. Wir sind weit davon ente- fernt, die parlamentacishe Stärke dieses Kabinetts für das allein Maßgebende anzusehen. Parteien allein bers sanbildlihen nicht das deutshe Volk. Neben den Parteien beste ie reihen Kräfte des Volkslebens auf der Grundlage berufl ba Tiattint cuuf der Grundlage der Stammes8ei( t (Zuruf von den Komm.: Die Ver- beugung vor E — Lachen rechts und links.) — a Herren (zu den Komm.), ih finde, Ihre Geistlosigkeit fängt allmählich an, Orgien zu ta — (Sehr gut!)

Alle diese Kräfte brauchen wir zur Stützung des Staats» gedankens. Wer aber in der heutigen Zeit glaubt, daß die Verhältnisse ihm das Net geben, mit Gesinnungsgenossen sich zusammenzutun, um gewalttätige Angriffe gegen den Staat und seine Verfassung zu rihten, der wird, wo immer er stehen möge, auf den unbeug|amen Willen der Reichsregierung stoßen, dieser Gewalttätigkeit mit allen Kräften entgegenzutreten. (Lebhaftes Bravo.) Die Reichsregierung hat den Willen, dies zu tun; sie hat die Machtmittel, dies zu tun. (Zurufe b. d. Kom.) Sie hat die Absicht, diese Machtmittel eins zusezen gegen jeden, der sich anmaßt, den Staat und seine Verfassung unterminieren zu wollen. (Erneute lebhafte Zustimmung.)

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A Pflicht der Reichsregierung, das Bedürfnis nah Wertbe

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Wir hoffen, daß die sffentlide Meinung die Regierung bei ihrem Bestreben, Ordnung und Sicherheit autrehtzuerhalten, unterstützen wird. Im heutigen demokratishen Zeitalter können alle Kämpfe nut mit der öffentlichen D richtig!) Das gilt wie im Innern auch von dem Kampfzustand an Nuhr und Nhein. In diesen Kämpfen hat sich bisber die ge]amte öffentlihe Meinung Deutschlands mit Entschiedenheit gegen die Ver- gewaltigung deut\cher Nechte aufgebäumt Ob Frankreich und Belgien sih auf dieselbe öffentlihe Wteinung slüygen fönnen ? Wie stark muß die Empfindung des an Deutschland verübten Unrechts sein, wenn die englishe Note an Frankreih troß der engen Beziehungen der Alliierten untereinander der Welt- öfentlichfeit dieses Unreht vor Augen führt! (Sehr richtig !) Der passive Widerstand der deutshen Bevölkerung hat seine tiefsten Wurzeln in einem festen Bewußtsein des guten deutschen Rechts. Lebhafte Zustimmung.) Unzweideutig wird dieses gute Net nun- mebr auch ven der britischen Negierung anerfannt. Wenn von den Ausführungen der englischen Note über die ÜUnretmäßigkeit der Nuhrbesezung auch nicht ohne weiteres die Lösung der YHhein- und Nuhrfrage die

en d dos N NoR apm AnnPr ovNo (Sebr (€ inung des Landeg gewonnen werden. WOCDLT

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zu erwarten ist, so dürfen wir doch annehmen, daß Kundgebung der britischen Auffassung auch in Frankreich und Be nit ohne Widerhall bleiben wird. Die Neichéregierung is auch ihrerseits damit einverstanden, daß Unrechtmäßigkeit der Nuhraktion einem internationalen Schied8- gericht unterbreitet wird. Wir zweifeln nicht daran,

l tot 1(41Cli

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L Sto Trans Do Voit. dor de Frage der eOi, DOCL

daß jede unparteiishe Entscheidung die Berfügung über das Nuhrgebiet wiedergeben n L richtig !) Man nannte das deutsche Volk ¿if das Vo er Nirgends

Elang der Nhythmus ununterbrochener Arbeit stärker als an der Man redet uns heute zu, wir sollten an der Nuhr zur Arbeit zurü

_Fehren. Wir sehnen uns danach, daß das Nuhrgebiet zur Arbeit d zurückfehrt. (Sehr rihtig!)) Aber Arbeit und Freiheit sind für daë

Muhrgebiet identishe Begriffe. (Erneute Zustimmung.) An dem Tage, an dem uns die Verfügung über das Ruhrgebiet zurückgegeben wird, werden alle Kräfte sich regen, um die unerträglie Süllegung der Schlagader der deutsWen Wirtschaft zu beenden. (Sehr richti

der

Uebereinslimmung mit dem, was nisler und was ich selbs als Mitglied dieset

8. August ausgeführt habe, betone ich auch as deutsd Nolk hat den passiven Widerstand für die Erreichung ganz beflimmter Siele aufgenommen. Wenn uns die freie und unabhängi 13 fügung über das deutsche Ruhrgebiet wieder gewährleistet ist, wenn fich die Nheinlande in dem international zigen Sustand befinden, wenn jeder verg ewalti g Ruhr uz

NMhein der Freiheit und der Heimat wi l krazaet en wir nach einer uns zu gewährenden Atempause unter A wirtshaftlihen Kräfte des Landes auch die Véittel der Nepyarationsfrage aufbringen können, fofern die Lasten uns bei harter Arbeit die Existenz unseres id und wirts{haftlichen Lebens und die Weiterentwicklung unseres Volkes ge- währleisten, ohne die die sittlihen Kräfte zu einer Grzielung stärtlier Leistungen nit aufgebracht werden könne. (Lebhaftes Bravo.) Die

Konsolidierung unserer politishen und wirts{haftlihen Verhältnisse ist auc die Voraussezung flir die Wiederaufnahme der S rungen, die infolge der dur die Nuhrbesezung herbeigeführten 1 ichen

Serrüttung in unserem Vaterlande unterbr

Ih verlasse damit das Gebiet de ia. in einer Nede, die ih als ( ie ‘ bielt, behandelt habe und wende mich mit wenigen Worien der inneren Lage zu.

Nichts wäre falscher als etwa die Tatsache der englischen Vote zur Sauiblags für eine politisWe Lethargie zu Z i Wir wissen nicht, welche politischen Folger gehen werden, wir wissen nicht, ob und

Sehr rihtig!)) Man verlangt von uns außenpolitische Aktivität. Die beste außenpolitische Aktivität, die wir entfalten können, ift die

U Ordnung der deutschen Verhältnisse im Lande. (Sehr gut!) Wir Haben verheißungsvolle Anfänge dazu gerade in Va Arbeit der leßte

Tage gemacht. Ich erinnere an die Verabschiedung der Steue ias die getragen war von dem Verantwortu1 1g8gefühl aller P irteien im Hause. Wir stehen vor der Bewilli eihe, die jeßt aufgeleat worden ist, An alle Schichten des Volkes richten wir die ufforderung, diese deutsche Goldanleiße auf das kräftigste zu unter- stüßen. Sie soll und muß eines der Mittel sein, um die Geld- inflation zurückzudämmen, die Verhältnisse geschaffen hat, unter denen weite Volks\hichten in Deutschland kaum noch über die notwendigsten

e C1 E. E 4 ESSES Subsistenzmiltel verfügen.

Ra han

U A der ( A

Die Goldanleihe is nit das einzige Mittel zur Bekämpfung der Papierflut; aber sie soll der Anfang zur Gesundung der Ber- Hältnisse sein. So wie die Goldanleiße in einzelnen ihre Abschnitte ein wertbeständiges Zahlungsmittel sein kann, halten wir es für die

ständigkeit, das in der gesamten NBolkswirts{aft vorhanden, mit aller Beschleuni- gung und e als mögli zu befriedigen. (Bravo !) Wir bidapa das schon deshalb für notwendig, um in der a g der Lebens8- mittel na den Großstädten die unerträglichen Störungen beseitigen zu können.

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Die Währungésfrage rüttelt die größten volkswirtschaftlichen und E Probleme auf. Wir richten den dringenden Appell an alle Parteien, an dieser für unser Volk so entscheidenden Frage ain Jn dieser Frage gibt es keine Partei-

meinungen. In dieser Frage is die positive Mitarbeit edes, der die Verhältnisse zu. bessern vermad, vater- Iändishe Pflichterfüllung, die wir dankbar begrüßen. er

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Währungsverfall hat der gesunkenen deutschen Wirtschaft die Grund- lage entzogen. Ihn zu bekämpfen, heißt den wirts{aftlihen Wieder- aufbau beginnen. Wir richten einen besonderen Nuf zur tätigen Mithilfe an die deutsche Landwirtschaft. (Lebhafte Zurufe bon den Komm.) Wir sind weit davon entfernt, die landwirtschaftlihe Frage nur vom Konsumentenstandpunkt aus anzusehen. Ohne Produktions- steigerung in Landwirtschaft und Industrie werden wir aus der Ver- armung des ganzen Volkes nicht herauskommen. (Sehr richtig! —

Wiederholte erregte Zurufe von den Komm. — Glode des Präsi- denten.)

Aber Kampf müssen wir jedem ansagen, der die jeßige Lage der Ernährung des deutschen Volks und die Wiederherstellung gesunder wirt\chaftliher Verhältnisse erschwert. Wer in Prod uktion nnd Handel landwirtshaftlihe Erzeugnisse aus Gewinnrücksichten zurückhält, ver- jündigt sich am deutschen Volle, (Zuruf von den Komm. : Da gibt

es viele Sünder!) Wer Streiks in der Erntezeit veranlaßt, tut das-

Sicherung der fügungftellung

B E Gat bei Ms ?r zur N p in etne dauernde dann um so mehr in e “ie Frei villigfeit

staatlichen Gin-

Mertbeständigkeit

A KETA tnifie

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Sine eb er|panni

G 4 zu eia n esein Gebiete keine Wir brauchen zu unsere dieses M ER jen lament fich în

usammens{ließt.

au niht zux Erweiterung, sondern zux Ver eng gierungsarundlagen und zur Schwäche suÿyren ns Ho] E S

liche M érabudah des Le ‘bet die Gt D Wir Ly das Aufgabe, A n ‘fihern itte und bei den

euts gen Bon E selbst auf:

um so mehr der Fall, als die

fällt, in dem die Dusammenset zung des Reichstags long;{t micht me den Anschauungen, Forderungen ind Wünschen des deut} chen

Pfilicht bewußt, au! au

Berelendung : L es, O L ¿ L T i: E : die Wirkung des Widerstandes gegen den französischen Raub zu

id bm ere Aufgabe, Das erfordert die Existenz t: r _DEN [weren

dex Gesc E D

egierung gel ört in einer Be it unbeschreibli Die Reichsregierung hat die Mitteln die Not zt i miemus und 6 nellste En zlraf W deutschen Volkes und der de uts „die noch vor uns stehen,

hen Wirtsch haben wir vor ‘ daß E eine Nation sind. deutsche Volk hat den Wi s B seiner Erhaltung notigen physi if Hier muß sofort die Arbeit der neuen Regierung ein- so wird sie sich if i des: hat in verabschiedet Partei entspricht, Steuern durhzu an seinen Volksgenossen, des Verhungerus, schwächt d den Slaai und die Wirt haft. Volke in der N tot die Existenzmittel {chmälert oder St eiertano ias ibt, ül Die beschlossenen Steuern sind niht das Ende eines R ries: sondern nur ein Anfang. Aufgabe der neuen Reichsregierung wird e sein, uns unverzüglich einen Plan zum Umbau des gesamten Ste s beständiger Grundl

n V Zora usfebungen ‘gegebe

der vorigen Cv N 4.

F Or O. jet gilt es führen. W er e ne S teuerzahlun g ver dgert, a N Arbeitskraft, ;

Steuerprogramm

Die wichtigste

‘uersystems An der Spiße wird die geseß- liche Garantie für die Erf assung der Sachwerte stehen müssen. Ohne diese Vorausseßungen wird es keiner deutschen M gelingen, die Geschice des deut schen Volkes zu wenden. ist nôotig, denn wie bisher fann es nicht lange weiterg Landwirtschaft selbst hat alles Fnteresse daran, daß es n kampf allex gegen alle Tommt. Ernâäl rung des Volkes zu sichern. Tatsache verzeichnen, i unerträgliche

age vorzulegen.

Es muß doch moglich sein, ja die traurige daß der Konsum an c dr E S Verminderung erreicht Der Unterernährungsministex bleibt ‘do! (Schallende Heiterkeit.) Durch die Seite O muß der Uebergang zu stabilen Verhältnissen vorbereitet Das i} nux möglich durxh einen großen Devisenfonds J stimme mit dem Reich8- daß vg nicht zu ge- unsere äußere ehen wir noch toten sind ein

geistig unterernährt!

bn die Wirtschast bereitzustellen hat. / in jeder Be difnsten A Lage erlei niht im L

iehung darin bereit, wenn sich nicht Eine wesentlihe Erleichterung

Gewiß, die leßten englischen

Bekenntnis. Aber nicht Bekenntnisse, sondern nur Taten bringen uns vorwärts. (Zusti mmung. )

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n l Jn einer Zeit wie der Versuch nahe, si partei politischen n Ht, alle jolhe Vers Kommunisten

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M By 21 ? imo My Rückkehr zum reinen P:

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Volkes entipr

ht. (Lachen bei der Mehrheit.) Wir sind uns der zenpolitischem Gebiete alies zu tun, um

stärken. Wir verl: ingen von der neuen Regierung niht nur Worte, sondern Taten. Wir fordern, daß alle Formen und Mittel des

Widerstandes Anwendung finden, die an( zesichts des verschärstew Drucks der Feinde Erfolg versprechen. Je stärker der Angriff, desto stärker au die Abwehr. (Zuruf bei den Kommunisten: Alle?)

Ja, alle! (Zuruf bei den Kommu iniste n: Auch Mord und Tot- sc)lag?) Das überlasse ih andern. Wir sehen voraus, daß qus die große Koalition im Reiche unter. den beherrschenden Einsluß der Sozialdemokratie gelangen wird. (Sehr wahr! rechts.) Sie wird weder der Vergewaltigung rechts gerichteter Kreise durch dem Terror der Straße ein Ende machen, noch wird sie die wirtschaft- liche Not beheben, sondern wird sie nux vershlimmern. (Sehr

wahr!) Nach alledem ist unsere Stellung zur neuen Regierung

gegeben: Wir versagen ihrxr das Vertrauen. (Beisall bei den Deutschnationalen.)

Abg. Dr. S hol z (D. Vp.) exklärt namens der Deutschen Volkspar ei Me Frakt ion dex Deutschen Volkspartei begrüßt die Erklärung der Reichsregierung und wird ihr zur Erre ichung ihrer Ziele die erfovderlihe Unterstüßung gern gewähren. Sie will niht unterlassen, in diesem Augenblick auch ihrerseits in Unterstreihung der Worte des Reichskanzlers dem Reichskanzler Dr. Cuno und seinem Kabinett wär msten Dank öffentlih aus- zusprechen. (Bravo!) Die schwierige Lage unseres Yolkes in anßen- und innerpolitisher Beziehung ließ auch uns die Vers breiterung der Regierungsbasis angezeigt und notwendig ers scheinen; eine Verbreiterung im übrigen, zu der meine Partei seit Fahren bereit war. Wir werden in ehrliher Zusammenarbeit mit den übrigen Koalitionsparteien und mit allen Parteien dieses Hauses, die den gleichen Willen haben, uns bemühen, alle Kräfte bes Volkes zusammenzufassen zur Aufrechterhaltung von Deutsch- lands voller Selbständigkeit nach außen, zur Aufrehterhaltung der Staatsautorität im Fnnern. (Sehr gut!) Die Deutsche Bolk3= partei hat das größte Opfer gebracht, das eine Partei dem Vater- lande bringen kann: Sie hat ihren besten Mann zur Führung der Reichsgeschäfte in hwerster Zeit zur Verfügung gestellt. Da dieses Opfer nicht vergebens sei que N des Vaterlandes, das ist unser heißester Wunsh. (Beifall.)

Präsident Löbe teilt mit, das von den Deutschnationalen namentliche Abstimmung über das Vertrauensvotum beantragt ih