vnd die Nav fziffer der Anzabl diefer Patentz, --= } tiren, sie unterri@ten stellt nach den Ländern des Deutschen Reichs — für Preußen au na den Provinzen — j geordnet die dem Flächeninhalt, der Bevölkerung, den Gewerbebetricben und den dari1 beschäftigten Per- sonen enlsprecenden Zahler, mit der Anzahl der auf die Länder bezw. Provinzen entfallenden Patente zu- sammen. — Tab. V. giebt eine vergleichende Ueber-

Tab. IŸ.

sicht der wesentlichen Resultate der Tab. Ill.

IV,, fofern die vorerwähnten Zahlen darin glet» zeitig sowohl na den Eruppen der Gewerbebetriebe, als nah den Ländern des Deutschen Reichs geordnet

ind. Y Im TJakre 1878 hat auchG die Thätigkeit

VII. Abtheilung des Patentamts, welche

Nichtigkeitsanträge zu entscheiden hat, begonnen. Diese Thâtigkeit ist bereits in einem nit vnerbeh-

lichen Maße in Apspruch genommen und wird in verstärktem Maße der Fall sein, je mebr die fammtzabl der Patente anwächst. Nach ausdrückl Vorschrifr des §. 29 des Patentgesetes finden Vorschriften der Civilprozeßerdnung auf die in Nichtigkei; verfahren zu vernehmenden Zeugen Sachversiändigen ent! prechende Anwendung.

Folge dessen ift das Patentamt diejenige Behörde gewesen, welche zuerst einen Theil der Borfcbriften der deutschen Civil-Prozeß-Ordnung in die Praxis eingeführt hat; dieselben wurden auc insoweit, als eine ausdrüdliche gefetlihe Vorschrift nicht besteht,

analog zur Anwendung gebracht. : Dir von der genannten VII. Abtheilung

die in dem Berufungs-Verfahren von dem Reiché- Entscheidungen

ODberhandelsgerihi ausgehenden werden eine über den Einzelfall weit hin gehende Bedeutung erlangen. Schon stand, daß ihnen ein cenaues

fung der in Betraht kommenden Grundsäte Gesichtépunkte, als \olce der Regel na in Vorprüfungsverfahren dur{chführbar ift.

werden daher auch jene Eatscheidungen mehr und mehr normgebend für das Borprüfungsverfahren | ertheilten Werden, und wird sih auf diese Weise am chest-n j führen, eine einheitlide Behandlung der für das Patent-

wes:n wi@ztigen Fragen einführen.

Der vorjährige Bericht erthält eine

tentamt einer Veröffentlihung der

darauf gelegt werden mußte, daß, nachdem

Veschreibungen und Zeichnungen dem Gesche gomäß | ertheilten Patente und die Namen amtlich veröffentlicht waren, jede weitere Veröffent- lihung — in jedweder Form und an jedweder Stelle Dieser Auffassung des Patentamtes sind späterhin die Gerichte in einem

— ungehindert erfolgea könne.

dur drei Instanzen geführten, zulett von Reichs-Obethandelêgeriht entschiedenen Prozesse getreten (vergl. Patentblatt 1879 Seite 179), fo

dicse Frage als definitiv erledigt angesehen werden

Tann.

Achnlich verhält cs sich bezügli der Streitfrage

über das Grenzachict zwischen Patentsutz Mustershuk. Es hatten Zweifel ergeben: ob das

welche dur neueund eigenthümliche Zeichnung Far gebung oder plaftishe Form eines Industrierz

nisses den Weschmack der Kauflustigen zu befriedigen sogenannten Nüßlichkeits- oder welchen uur die an die Form besondere Nüßlichkeit und Brau(þ- JIndusiricerzeugnisses diesem besonderen Werth verleiht, also das Neue und Eigenthümliche

fucben, oder auch den Gebrauchsmustern, bei nd knüpfende barkeit des

nicht in der Form für si, sondern wesentlich der gewerblichen Nußbarkeit zu finden wiederholte Gutachten des gewerblichen Sach ständigenverein zu Berlin,

des Neicbs-Dber-Handelegerihts vom 3. September | schriften ganz oder 1heilweise übernommen.

nicht zur Befriedigung aller | dies den Bortheil, ] Betheiligten, vorläufiz als festgestellt anzusehen fein, | schriften das Material finden, welches für ihre Zwette | daß tas Musterscbutgesetz nur die äußere Erschei- i und Interessen von besonderem | / vutg der Industricerzeugnisse nach Zeichnung, &arbe | gleicher Weife

1878 wird, wenn auch

der Um- | den ca. 300 contradictorifsches Verfahren vorausgcht, sichert eine cingehendere Prü-

Von selbst |

nähere

Darlegung darüber, in welher Weise das Pa- Beschrei-

bungen und Zeichnungen vor erfolgter Patent- ertheilung entgegengetreten war, während Werth

si in diefer Beziehung Mustershußgesrß seinen Su blos Geschmackmuftern verleihe, d. h. Mustern,

ist. Durch

sowie dur Erkenntniß | mäßiger Weise von einer Zahl ven sonstigen Zeit- |

zuglei die betheiligten Ge- ; werbtreibenden über die neuesten Erscheinungen und Fortschritte auf dem Gebiete der Industrie, und ge- ben die keste Anregung für weitere Entwickelung und weiteren Aufbau auf den gewounenen Resultaten. Da die Zahl der Patente schr erheblich ist, würde die regelmäßige Anschaffung der Patentschriften — auch nur einzelner Klassen derselben — die Kräfte vieler Betheiligten übersteigen. Nah dem Vor- gang in England it deshalb die Einrichtung ge- troffen, daß Vereinen, Behörden U. #\. w., welche ich bereit finden, die Patentschristen in verkehrs- reiheren Orten dem Publikum (ohne jeden Unter- {hied) zu regelmäßigen Tagesstunden frei zugänglich zu macen, diese Schriften zu dem Zwecke überwiesen werden. Insbesondere ist nach dieser Nichtung, angeregt durch hierauf bezügliche Bemerkungen im Jahresberichte für 1877, der Verein è deutscher Ingenieure, dessen Zweigvereine (25) fi j auf ganz Deutschland verbreiten und welcher etwa die j 2500 Mitglieder zählt, thätig und anregend ge- j dem } wesen. Außerdem erfolgt _die Mittheilung der und } Patentschriften und Patentblätter an auswärtige

und

der über

nend

dies Ges icher

In | Patentbehörden und cinige technishe Hoth- ichulen. Ich gestatte mir ein hierauf bezüqlies Verzeichnis; (VI,) beifolgen zu lassen. Diese Ein- richiungen sind noch neu. Es läßt fich annehmen, daß diejelben den praktischen Bedürfnissen zu Hülfe ommen und wird es Sache der Interessenten fein, daß aub der entsprechende Gebrauch davon gemacht wird. Die Auskegestationen selbt können hierbei

| mannigfach unterstüßend wirken. So ift in Muagde-

¡ burg in folgender Weise Vorsorge getroffen :

„Bei der Zahl von monatlich etwa zu erwarken- | Patentschrificn ift es absolut unmög- li, dieselben einzeln zur Ansicht aufzulegen, viel- mebr ergiebt sich die unabwzishare Nothwendigkeit, und j dur systematische Ordnung und übersihtliche Auf- dem j fellung der Benußung Vorschub zu leisten. Zur Lösung dieser Aufgabe sind Plakate angefertigt ¡ worden, welche die 89 Klassen, innerhalb Deren die Patente gruppirt find, namentlich auf- in deuen der Benutende sich zunäbst zu orientiren haben wird, um biejenigen Klassen ¿u ermitteln, welde sein Interesse in Anspruch nehmen, Die Patentschriften jeder Klasse find in einer besonderen Enveloppe aufgestellt, die der Besucher dem Repositoriun beliebig entnehmen kann, um den Juaholt zu prüfen. Außerdem ist aber auch ein Repertorium angelegt, in welchem, nad Klassen geordnet, die Bezeichnungen der der Inhaber in dem Maße Aufnahme finden, in welchem die er- läuternden Patentschriften bier eingehen; in diesem Repertorium soll auch später das Crlöschen der Pa- tente bemerkt werden. Die Benutzung dieser Ein- ribtung empfiehlt sich besonders für den Fall, wenn es si um Nachsucbung eincs bestimmten Patentes oder wenigstens einer Spezialität handelt; es sei aber ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, daß die Patentklassen keineswegs fo streng gegen einander ! geschicden sind, daß nicht manche Patente sowohl der einen, wie einer anderen oder selbft einigen an- deren Klassen würden zuerth:ilt sein können. Zur Lösung derartigec Zweifel ist das MNepertorium ebenfalls besonders geeignet. Ein Eremplzr der Nummern des laufenden Jahrganges des amtlicen Patentblattes liegt jederzeit auf dem Lesetische aus, auc find die bereits ershienenen Bände dieser Zeitschrift einschließliÞ des Negisters über die bi3 S E ertheilten Patente zur Venußung aus- gestellt.“

Die Bekanntmacbungen des Patentamts, welche in dem Neichs-Anzeiger und dem Patentblatt er- in | folgen und welche die Anmeldungen, die Patent- ertheilungen, Versagungen, Erlöschungen, Nichtig- ver- } Teit8erflärungen u. f. w. betreffen, werden zweck-

dasel

und

aus

folgt

und

die

dem bei daß

und

ben- ! eug- i

Berl

ommen. Es hat i daß Fachgenossen in Fachzeit- |

: : Werth ift. ist es freudig zu begrüßen,

íIn wenn |

und plastischer Form im Auge hat, also blos die | solche Zeitschriften die Beschreibungen und Zeith- ? Form schüßen will, sofern dieselbe den ästhetischen | nungen ertheilter Patente, wenigstens auszug8weise

Nnfeorderungen

ven Näcdruk legt.

Tommifsacien theilen diese Auffassung für das dortige

Mechtsgebiet. Die Klarstellung der F

tis{ von erheblicher Wichtigkeit, namentlich in

Nichtung, daß sich die Erfinder von Verbesserungen | Publikums an den

an Gebraucbsgegenständen nit verleiten lassen,

mit der Nachsuung des Musterschußes zu begnügen, ih sür die Periode, auf welche si dieser Bericht zu ! werden erstrecden hat, nit

welcher billiger und leihtèr erlangt kann, als der Patentshuß, — es die Gefahr ein, daß in judicanZo der My

{ut als hinfällig befunden wird,

rage ift praf- ì

es tritt dann aber

und fomit j ist das Interesse

zu genügen jut, während das | mittheilen. Sovtel nah dera Material, welches dem Patentgeseß auf die materielle Gebrauhsfähiagkeit { Patentamt zu Gebote steht, bekannt Auch die englischen Patents | theiligen sih hierbei folgende Zeitschrijten :

geworden, be-

- porn Olat das Verzeichniß.) Daß hierüber hinaus eine lebhafte, i möchte

der | sagen eine patriotische Betheiligung des interessirten

c

si | son in genügender Weise entwickelt habe, vermag | : n h zu b:haupten. 1 die Agitation zu Gunsten eiaes geordneten Patent- | sier- | \chutes vor Erlaß des Patentgeseßzes entwickelt haite, } nicht geblieben.

mann daselbs woh mann;

4) unter Nr. 1994 die Firma Aug armen und als deren Inhaberin dic ! bjt wohnende Handelsfrau Amalie, geb. Nie- | Wittwe von August Siepermann; j

land, 5) unter Nr. 1995 die Firma Laura Klein in

bezw. Sonnahends Leivzig,

EPOAr R ern. Handel3- (Firmen- stattgefunden :

resp. Stuttgart veröffentlicht, die beiden erstere

Handels-Regifter. Die Handelsregistereintcäge cus deu Königreich SaÞjen, dem Königreich Württemberg unh dem Großherzogthum Hessen werden (Württemberg) unter der Nubri und Darmstadt n wöczentlih, bie

leßteren monatlich.

am heutigen Tage:

bezeichneten } Barmen und als deren Inhaber der das j e Kolonial- und Velikateß-Waarenhändler ! Gustav Braußz; j

2) unter Nr. 1992 die Firma Ernft Krombera ! n Barmen und als deren Inhaber der daselbst

wohnende Metzger Ernst Kromberg ;

Wittwe in B

Barmen und als deren nende Händlerin Laura Barmen, den 3. Dezember 1879,

Werl, i de? Köninlidien Amtsgcrie;ts L. t Bevlin, Dezember 1875

Zufolge : e Eintragungen ere-

sind am selbigen Tage folgent

. ‘

Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma „B Königitadr, Actien-Gesellsazaft,“ unserm Gesellsc;aftsregister unter cingetragen ift) hat dem Paul Weckwe Berlin Prokura dergestalt berechti i meinschaft mit einem Direkt

zeichnen. Dies ift in unser Prokurenregifter

in Barmen

1) unter Nr. 1991 die Firma Qu{t. Braufß in elbt wobse }

Klein. Königliches Amtsgericht,

HDandek3regisiter

Bersüaung vem ch4,

unter Nr. 4429 eingetragen worden.

Die dem Buchhalter Oscar B chaft ertheilte Kollektiv-P und ift deren Lös

Prokurenregifters erfolgt.

Berim. des Königlichen Amtsgerichts 1. zu Berlitt.

: fügung vom 5. Dezember 1879 find

[gende Cintragungen erfolgt:

woselbst unter !

sellshaft in Firma:

Zufolge Verfügun anm felbigen Tage fo In unfer Nr. 6857 die hiesige Handelsge

vermerkt steht, ist eingetragen : - Die Handelsgesellschaft

Berlin, den 4. Dezember 1879, Königliches Amtsgericht. T.

Advtheilung 54. Wel a:

Handelsregister

Gesellschaftsregister,

Badin & Liefe

Pebereinkunft aufgelöst.

In unfer Firmenregi

in

unter Nr. 11,973 die Firma: M, Inhaberin Fräulein Marga- i (ießiges Geschästs- i

und

rethe Golde anaf lotal : Markgrafenstraße eingetragen worden.

In unser Firmenregister, wo 6988 die Firma:

als deren Manasse hier 62)

_ZUlius Hoelccke

vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ift durch den Kaufmann Philipp Katte

gegangen, welcher dasselbe unter der

Julius Hoelcke

Nachf. fortsetzt.

Nr. 11,972 des Firmenregisters.

Die

Julius Hoelcke ertheilte P und ift deren Prokurenregisters erfolgt. Demnächst

Arbeiten des Patentamtes sich j Nr. 11,972 die

und als deren Inhaber der So rege, als si | Katte zu Berlin eingctragen E „ Der Frau Anna Katte, geborenen Kalbe h für leßtgenannie Firma Prokura ertheilt und

Beispielsweise i diefelbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4431 \

dem Adolph Hoeltcke

Löschung unter ist in unser Firmenregister Firma: ; Julins Hoeläe Nachf.

worden.

der Erfinder jedes Schußes entbehrt. Ausgeschlofsen | giebt eine Durchsicht der Fahresbecrichte der Handels- | eingetragen worden.

ist nit, daß cin neues Produkt gleichzeitig

sprucch auf Patent- und Mustershutz hat, «s bedarf | diese Berichte sonst : ben bezeich» | Aufmerksamkeit neien Voraussetzungen nach beiden Nichtungen vor- | scheincn des Patentgesetzes, i und ob es für den Erfinder von Interesse | Kürze erwähnt worden, vawzusuchen, oder oh

oder Patentschußes zu | für folche Bezirke,

aber der genauen Erwägung, ob die o

li:gen, ist, den doppelten Schuß ibm genügt, sih des Muster- versichern,

In den hier besprochenen, sowie in andecn Be- | Klagen fehlen natürlich nicht, ist das Patentblatt bemüht gewescn, auf dem Gebiete der Wißen- schaft und Praxis zu folgen und das betheiligte

ziehungen allen Erscheinungen Publikum darauf aufmerksam zu machen. diesem Sinne werden auch die w schcidungen des Patent-Amtes selbst, in Nichtigkeitssachen publizirt, und wird einschlagende Verschläge auf dem Necbtégebiet Hingewiesen. Erscheinungen

Patentblatts für 1878 ergiebt, großen Theil ist die Anregung zu -solchen dur Tarifer Kongreß gegeben.

cer Veberseßung mitgetheilt, und ift e Nen auéläntisckeu gefolgt.

„Der Absay tes Patentblatts kann hältniß mäßig erfreulicher bezeichnet werden.

die Vedcutung, den Fphglt der

D I T

wichtigeren Ent- namentlich

ausländisden ! Lié neuen literaris{. n | auf dem Gebiete des Patentw:sens find, wie eine Einfic{t in das Inhaltsverzcicniß; sehr zahlrei, zum

Neben den ausfütrliten Mittheilungen úber den Verlauf der Berhandlun;en in Paris hat das Patentblatt fortgeseßt eine Zahl der wihtigeren autländisc;en Patentgeseße in deut- ben {on Reformbeftrebungen !

als ein ver- j äßig erfi Ende 4878 belief id die Zahl der Abonnenten guf 1012, !

Die PaltentsGritten, nelle die Beschreibungen ur v Zeipungen der einzelnen Erfindungen ihrem wefentliGen Inhalt nach mittheilen, haben nit nur Patente zu konstg-

An- | kammern eine nur sehr dürftige Auslese. 1st allen ichenken,

Dbgleich neuen Thatsachen ihre ist in vielen das Er- j wenn Überhaupt, nur in Betrachtungen, welche h Patentwesen anschließen, finden sih auch deren Angehörige von dem- : selben wesentlich berührt werden, nur vereinzelt. — l wo einzelne Ent- } sbcidungen oder fonstige Vorgänge belästigend er- seinen, aber dieselben müßten, um nußbar zu | werden, nit nur von dem einzelnen Fall, sondern von weiteren Gesichtspunkten aus behandelt werden, Die Kritik an sich kann dem Patentamt nur will- lommen und der Sache förderlic sein. Das Patent» auf } amt ist daher auch gern auf die Vorslellungen ein- gegangen, welche von dem Verein deutscher Patent- anwalte mehrfach an dasselbe geritet wurden, und hat die darauf ergangenen Antworten zur öffent- liwen Kenntniß gebracht.

Nicht allein ix den cinzelnen Patenten und in der | großen Zahl, nit allein in der Befriedigung und Velobuung des einzelnen Erfinders, viel mehr noch in der gemeinsamen, anregenden und fördernden / Thâtigakoit auf dem gesammten Gebiete der industriellen Thätigkeit wird der wahre Werth und die wahre Vedeutung der noch jungen Institution zu finden sein. Das Patcntwescn kann und muß bebülsTih sein, das Vewußtscin der einheitlißen Aufgabe unferer Industrie zu ftärüen, das lehtere selbst deutsch- national zu gestalten und den deutfchen Namen als [olen auch auf diesec:n Gebiete mehr und mehr zur Geltung und zur Ehre zu bringen. Neuere ore gänge auf dem Gebiete dex Vereinsthätigkeit la}sea | 18 à¿ in dieser Beziehung erfreulicße Anfänge erkennen.

—_——————

es jan das

j

I

Des

den

M a L E S A E T

Berlin. In unser. Genossens Nr. 6, woselbst der C eingetragene Genosseuschaft verzeichnet folgendes eingetragen worden : „Der Kaufmann Paul in der Generalversammlung vom 1879 zum Controleur für die 1880 bis dahin 1883 wieder Berkin, den 1.

Etñclefetrd. In unser Handelsregister eingetragen vember 1879: Nr, 8315 Nêdwer zu Bielefe)

Werlin, den 5. Dezember 1879,

Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 54. Mila.

Bekanntmachung.

Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. I.

Bekanntmaciung.

¿folge Verfügung vom

¿u Bielefeld unter der Firma:

S, Nüöcker“

bestehenden Geschäfts,

B elefeld. In unser Handelsre U ecagen

Nr. 352 G.-RN. Die Gesclfchafter der zu Biele- - feld am 1. September 1879

——_— A —-

Bielefeld, den 2. Dezember 1879.

Königliches Amtszericht

Bekanntmach Ung,

E tis Aa A (e A D A8

Auf Anmeldung haben in tas hiesige ) Register folgende Eintragungen

und als deren Inhaber nende Färbereibesißer Omar Sie

« Skicpermantte !

rauerei j

3221 | rih zu | ertheilt, daß derselbe ? at ist, die Firma per proaura in Ge- \ ionsmitgliede zu

Nr.

ail für diese Gesell- ! rotura ift erloschen ung unter Nr. 2977 des

ist dur gegenseitige !

selbst unter Nr. i

Bertrag auf zu Berlin über- Firma Vergleiche fr die Firma rokura ist erloschen Nr. 1164 des

unter

Kaufmann Philipp

1er, E

aftsregister ist heute unter ! diese

steht, |

Stöler zu Coepenick ist om 24. Oktober Zeit vom 1. Fanuar gewählt worden.

ist am heutigen Tage 1 29, No-

&F.-R. Der Kaufmann Hermann d ist alleiniger Inhaber des

egister ist am heutigen Tage zufolge Verfügung vom 28, November

unter der Firma:

j

der |

EBr lor. Nr. 25 Folgendes eingetragen : 1) Firma : Bering & Klagges. 2) Sitz der Gefellschaft : Niederalnme. 3) Nechtsverhältnisse: die Gesellschaft ist eine ofene Handelsgese[[« {aft (Holzstofffabrik). } Theilhaber sind die Fabrikanten: Christian Bering junior aus Warburg und Franz Anton Klagges aus Keßlar. : j Jeder Gesellscafter hat die Befugniß, die Gesell- 3) unter Nr. 1993 die Firma Omar Sieper- | {haft zu vertreten und die Firma zu zeichnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. November per- } 1879 am 13. November 1879. | | Akten über das Gesellscha|\tsregister Band Ik. Blatt 178. Brilon, den 13. November 1879.

„Weber & Ellerbrock“

| errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Hermann Weber zu Biele- M feld, Marktstraße Nr. 402, MAONEes 2) der Kaufmann Robert Ellerbrock zu Biele feld, Breitestraße Nr. 505. Blelefeld, den 2. Dezember 1879.

Königliches Amtsgericht. In das Gesellschaftsregister ist unter

Königliches Amtsgericht.

| Catbe a./S. Bekauntmachung. Inhaberin die daselbst woh-} In unser Firmenregister ist bei Nr. 457 das Er-

| löschen der Firma Gustav Ficdler zu Staßfurt

j j | î j { ;

ist in

Celle,

In das hiesige Handelsregister ist auf Fol, 26 zur Firma Naesemann & Schulz unterm heutigen Tage eingetragen: 1 l (welche in } 1) In die offene Handelsgesellschaft find als Ges

sellshafter eingetreten: die bisherigen Proky-

risten Kaufleute Gustav Brendel und Bernhard

Schlüter;

2) die bisherigen Gesellshafter, Kaufmann und Kommerzienrath Gerhard Lucas Meyer und Kaufmann Eduard Beckmann Handelsgesellschaft am 30. v. M. ausgeschieden ;

3) die bisherige Kollektiv-Prokura der jeßigen Ges sellshafter Brendel und Schlüter ist erloschen,

Celle, den 2. Dezember 1879.

Königliches Amtsgericht.

heute eingetragen worden. 5 Calbe a./S., den 5. Dezember 1879.

Königliches Amtsgericht.

Handelsregister des Amtsgerichßts Celle.

find aus der

Abtheilung I. Mosengel.

Cleve. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage unserem Handels- (G.fellschafts-) Negister Folgendes eingetragen worden :

Laufende Nr. 88.

Firma der Gesellshaft:

„Gebr. Mathysen“,

Sitz der Gesellschaft : 2 Viller-Mühle bei Goc. MNechtöverhältnisse der Gesellschaft: De : Handelsgesellschaft. Gesellschafter sind: 1) Ludwig Hermann Matbysen,

Gescllschaft ist eine offene

2) Johann Gottfried Mathysen, Beide Mühlenbesiger

ster ist mit dem Sitze zu G. Manasse !

zu VBiller-Mühle bei Goc. Beide Gesellschafter haben das Recht, die Geselle / {haft zu zeihnen und zu vertreten. Cleve, den 4. Dezember 1879.

Königliches Amtsgericht.

; Coblenz. Sn ‘unser Handels- (Gesell schafts-)

i dite

T V E I A B E

M A I E CPEBE I L Er T E vem.

ist f

Coblenz. eingetragen menregisters der zu St. Fruchthändler Firma „Martin lassung zu St, Goarshausen und Zweigniederlassungen in Diez und Coblenz ; die Seitens des genannten Martin Fuchs für sein unter der besagten Firma zu Skt. Di?-z und Coblenz bestehendes Handelsgeschäft seinen ¡ Söhnen Carl Fuchs, Kaufmann, zu Adolph Fuchs, Kaufmann,

j es ist beute unter Nr. 810 cingetragen worden offene „Neininger & Pieidenbach“ mit dem Sitze zu Creuznach. welche gonnen hat. Reininger, Badehausbesizer und Weinhändler, und 2) Heinrich Neidenbab, Küfer Beide zu Creuznach wohnhaft, selben berechtigt, die Gesellschaft zu

Coblenz, den 1. Dezember 1879.

HandelsgeseUschaft unter der Firma mit dem 1. Januar 1875 be- Die Gesellschafter sind: 1) Leonhard und Weinhändler, und es ist jeder der-

vertrêten.

Königliches Amtsgericht.

In unser Handelsregister ist heute worden 1) unter Nr. 3691 des Fir- Goarshausen wohnende Martin Fus als Inhaber der &uch3“ mit der Hauptnaieder-

2) in das Prokurenregister Goarshausen,

i Viez wohnend, zu Coblenz wohnend, und

| Wilhelm Fuchs, Kaufmann, zu Diez wohnend, er-

theilten Prokuren, und zwar die dem Carl

Fuchs

ertheilte Prokura unter Nr: 536, die dem Adolph Fuchs

ertheilte unter Nr. { theilte unter g r l e N Namens des reditverei ; : Prinzipals und für ehen Rechnung und zwar für jede tberein zu Coepenick | achten Niederlassungen Handelsgeschäfte zu betreiben und per Prokura die erwähnte Firma zu zeichnen. Coblenz, den 1. Dezember 1879,

der ged

E A a

Wiitwe

Firma, \

EPenunmain. In unser Firmenregister ist unter Nr. 263 als Firmeninhaber ; der Kaufmann Emil Thiede, als Ort der Niederlassung: Demmin, als Firma: Emil Thiede zufolge Verfügnng vom 29. November 1879 am 30. jd. eingetragen. Demmin, den 29, November 1879.

MNüezelderf, ¡ fügung vom heutigen Tage wurde unter Nr. 1354 des Firmenregisters eingetragen, daß i Sricdrib Carl Mumm, Emma, geborene Mebus, jeßigen Ehefrau des Kau!mannes Wilhelm van Gintel jun. der Firma „Friedr. Carl Mumm“ betriebene Handelegeschäft seit dem 25. September d, Is. zu bestehen aufgehört hat, daß owie die dem genannten

937, die dem Wilhelm Fuchs er-

Nr. 938 des Prokurenregisters. Ieder

Königliches Amtsgericht.

Beklanuntmachuit;z,

Königliches Amtsgericht.

——

Auf Anmeldung und zufolge Ver-

das, von der

in Düsseldorf, daselbst seither unter

demnach die bezeichnete Wilhelm van

Adolf Bechem von Hagen in Westphalen, Kaufs- mann, mit der Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten. Homburg v. d. Höhe, den 29. November 1879. Königliches Amtsgericht. T. Der Gerichts\chreiber. Hasse. Teerloln. Sanbelsregiiter bes Königlichen Umtsgericits Zserkohn, Unter Nr. 400 des (Hes sellschaftsregisters ist die am 1. September 1879 unter der Firma Neckmann & Helur errichtete offene Handelsgesellschaft zu Menden am 30, Ofk- tober 1879 eingetragen und find als Gesellschafter vermerkt: 1) der Brennereibe#ßer Josef Neckmann zu Menden, 2) der frühere Stations-Diätar Her- mann Helm zu Menden.

Ginkel jun. in Düsseldorf ertheilte, unter Nr. 254 des Prokurenregisters eingetragene Prokura er- | Toscben ift. Düsseldorf, den 29, November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

Püeselterf Auf Anmeldung und zufolge Verfügung vom heutigen Tage wurdz unter Nr. 566 des Prokurearegisters eingetragen, daß der Kaufmann Mar Hasenclever zu Düsseldorf, allei- niger Inhaber der Handlung sub Firma „Max Haseuckever“' daselbst, seine Mutter, die Wittwe Carl Hasfenclever, Amalie, geb. Siebel, in Düfssel- dorf zur Prokuristiz bestellt hat. Düsselvorf, den 29, November 1879, Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV. Wüssclderf. Auf Anmeldung und zufolge Ver- fügung vem 1. d. M. wurde heute in das hiesige | der Gütergemeinschaft unter Handels- (Firmen-) Negister unter Nr. 2077 ein» j leuten is gemäß Verfügung getragen, daß der Buchhändler Georg Martin | Folgendes eingetragen worden : Alexander Sauernheimer in Düsseldorf, dafelbst seit Nr. 48. dem 1. Dezember d. J. ein Handelsges{äft unter Laut gerihtlicher Verhandlung vom 31. Okto- der Firma „G. M, Sauernheiwer“ etablirt hat. ber 1879 hat der Apotbeker und aufmann Carl Dusseldorf, den 2. Dezember 1879, LLeiß von hier für seine mit Clara Sell von Königliches Amtsgericht, Tilsit einzugehende Ehe, nach deren Schließung Abtheilung 1V. dieselben ihren Wohnsitz in Kzukehmen nehmen T wollen, die Gemeinschaft der Güter und de (Srwerbes ausgeschlossen mit der Maßgabe, daß das eingebrahte Vermögen der Ehefrau die Eigenschaft des geseßlih Vorbehaltenen haben o

Ei ulz etzentenz. Bekanutzaacung. In unser Register zur Eintragung der AussHließung taufmännischen Ehe- vom heutigen Tage

Teselctier!, Auf Anmeldung und zufolgz î Verfügung vom 1. d. M. wurde beute unter | Nr. 897 des Gefellschaftêregisters eingetragen, daß die zwishen dem Buchhändler Georg Martin Alexander Sauernheimer in Düsseldorf als persôns- ? lich haftenden Gesellschafter und einem Komman | ditisten seither zu Düsseldorf unter der Firma j S „Sauernh:zimer & Cie.“ bestandene Kommandit- { Königsberg. Sanvelsregtitcr,

gesellschaft am 1. Dezember d. I. aufgelöst worden, è Ju unser Firmenregister sub Nr, 2416 ist zu- daß demnach die gedachte Firma, sowie die derm Buz- | folge Verfügung vom 2. November cer. unter dem händler Lorenz Baumarn in Düsseldorf ertheilte, | 29, November er. eingetragen, daß die Kauffrau unter Nr. 543 des Prokurenregisters eingetragene ! Emma Adeline Bertha Makowsky, ges. Hoppe, Prokura erloschen sei. hierselbst, unter der Firma B. Makowz3kg ein

Düsseldorf, den 2, Dezember 1879, Handelsgeschäft errichtet hat. Königsberg, den 2. Dezember 1879,

Königliches Amtsgericht, Abtheilung 1V. Königliches Amt83zericht. XIL.

Fîsfeld. Unter Nr. 36 Bl. 68 unseres Handels- regifters ift heute die Firma: „Gebrüder Griebel“ mit ihrem Siß in Eisfeld und den Brüdern Zacharias Griebel und Avolf Griebel hicr als Jn- habern eingetragen worden. Eisfeld, den 4, Dezember 1879. Herzogl. Amtsgericht. Abtheilung II[. Kreß.

Kaukehmen, den 19, Novernber 1879. Königliches Amtsgericht.

Königsberg, Saudel3register,

Das am hiesigen Orte unter der Firma Samuel Barbasch bestehende Handelsgeschäst ift erloschen und die Löschung der Firma laut Verfügung vom 19, Novembeec cr. sub Nr. 2224 des Firmenregisters am 22. November cr. eingetragen.

Königsberg, den 2. Dezember 1879.

Königliches Amtsgericht. XIT.

Elberfeld. Becfanntmahung ZaGnigealters, Sanbelsregifter,

: ( S | Jun unser Firmenregister ist sub Nr. 1438 bei der gefidte qu Elberfeld (e am 2 Beet Ane, | giêma des Kaufmanns Eduard Schmidt zufolge

d t S S: Berfügung vom 25. November cr. unter dem 29. O Anmeldung vom selben Tage eingetragen November 1579 eingetragen, daß derselbe in Elbing

t ) “irm Ç y i 1) unter Nr. 1690 des GeseUschaftsregisters bei e nteleden Firma Eduard Schmidt éine

der Firma Carl Seyd mit dem Sitze zu Elberfeld, O A 1879. daß der Kaufmann Walther von Lilienthal zu “ Königliches Amtsgericht. XIL. Elberfeld als Theilhaber am 1. Dezember d8. Is. S aus dem Geschäfte ausgetreten uud leßteres zl folge Uebereinkunft an den Kaufmann Ludwig von Lilienthal zu Elberfeld mit Aktiven und Passiven übergegangen ist, welcher dafselbe mit Genehmigung des vorgenannten Waltker von Lilienthal unter der bisherigen Firma in sonst |

9) E R e ; unter Nr. 2953 des Firmenregisters: in Handel8gae\{ch& icbte ( die Firma Carl Scyd mit dem Sitze zu E 1879, Elberfeld, deren Inhaber der daselbst woh- Königliches Amtsgericht. XII. R R N L S renal ist. z e etberfeld, den 3. Dezember 1879. i Va Grz ¿ere Handel2regkliter, Königliches Amtegertt. Abtheilung IT. R Onl@shers. Handelregister Der Gerichtsschreiber ; B rewer.

Königsberg. Handelsregifter.

In unser Firmenregister ist sab Nr. 2418 zufokge Verfügung vom 28. Norember cr. unter dem 29. November cr. eingetragen, daß der Kaufmann Fried- rich Wilhelm Gotilieb Müller in Pillau ebendaselbst unter der Firma:

„Wilh, Gottl. Müller“

vom 31. Oktober 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen; das gegen- wärtige und zukünftige Vermögen der Ehefrau und ¡ Alles, was sie während der Che durch Erbschaften, Geschenke, Glücksfälle oder Eigenschaft des vorbehaltenen Bermögens Haben. Dies ist zufolge Verfügung vom 24. November

NM.=Giladiiach. Sn das Handels- (Gesellschafts-) Register des hiesigen Königlichen Amtsgerichts ist die zu Gladbach unter der Firma Kredel & ZBau- manu errichtete offene Handelsgesellschaft unterm | Aa E a 9 Cu S a, j ite Gesellschafter sind die Kau eute, Inhaber eines ? 1679 29, November 1879 er Nr. 774 i Möbelmagazins und Polstergeshäfts Carl Friedrich i das Negister n O der Auésilickune a Kredel und Christoph Wilhelm „Baumann, Beide | ehelihen Gütcrgemeinsczaft eingetragen. in M.-Gladbach wohnend. Die Gesellschaft hat ; Königsberg, den 2. Dezember 1879. am 1. Dezember d. J. begonnen, f Königliches Amtsgericht. XI[ Wt-Glabbaë, den 3. Dezember 1879. 5 Königliches Amtsgericht. 1, Abtheilung.

Va OnizgeSherg;, Hanvelösregifster. Í N E e E Nr. 2417 zu- : (olge Verfügung vom 25, November cr. unter Gnesen, 2 Bekanuimachung, : Lin 29. Otio lanbir cr. eingetragen, daß der Kauf- Fn unser Firmenregister zur Eintragung der Aus- f mann Carl Emil Rettig seine früher sub Nr. 2168 schließung der ehelichen Gütergemeinschaft ist unter ? eingetragene Firma Carl Rettig in „Carl p 2 M ( ) p 4 a S ” f ge 59 zufolge Verfügung vom 1. Dezember 1879 | giettig Jum.“ verändert kat. 5 S eute eingetragen worden : Suite R D 7 „Der Kaumann Adolph Chraplewsky in ! a R Sils Mr Gnesen und dessen Chefrau Bertha, geb. Sa- E L / muel, haben durch Verfügung vom 8, Sep- j E tember 1879 die Gemeinschaft der Güter und f des Erwerbes ausges{lossen, daß das eingee f brachte Vermögen der Chefrau die Natur des í vorbehaltenen haben soll. “ Guesen, den 1. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.

Mole a./S. Hanbelsregifter, Königliches “emtsgericht, Nbtheilung WEL., zu Dalle a./S., am 15. Noveuberc 1879, In unser Ficmenregister ist unter Nr. folgende neue Firma: Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Johannes Schaal zu Halle a./S. Ort der Niederlassung: Halle a./S. Bezeichnung der Firma: : Joh. Schaal, eingetragen zufolge Verfügung vom 15. November 1879 an demselben Tage. = ¡ Wilhelm Joseph

Floemburg v. d. Höhe. Befanntmahung. | regifters, eingetragen. Heute ist in das Gesellschafisregister für den | In unser Firmenregister ist zufolge Ver- Amtsgcrichtsbezirk Homburg Nr. 59 Col. 4 bezüglich | fügung vom heutigen Tage unter Nr. 414 der er Firma Geflügel-Anftalt Oberursel Moessinger | Kaufmann Heinrich S{leich zu Landsberg a. W. Und WModrow zu Obcrursel folgeuger Eintrag ' als Inhaber einer gemacht worden : i , Unter der Firma Wilhel In die Gesellschaft Geflügelanstalt Oberursel j getragen. Moessinger und Modrots ist als dritter Ge- { Landsbcrg a. W,, den 5. November 1879. sellschafter am 1. Novcmber d. J. eingetreten ' Königliches Anutsgericht.

E T P 1 E,

Königaberg. Hangbelzregistee. In unfer Firmenregister i sub. Nr. 2419 zufolge Verfügung vom 28. November ér. am 29, November cr. eingetragen, daß der Kaufmann Marcus Warschauer von hier unter der Firma: „t Warschauer“ ein Handelêgeschäft begründet bat. KönigSberg, den 2. Oezember 1879, Königliches Amtsgericht. XI[,

ELOnigehberg. Handelsregister, In unser Firmenregister ist sub Nr. 2177 zufolge Verfügung vom 25, November cr. die Löschung der Firma Stanislans Zateski vember er. eingetragen. Königsberg, den 2. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. XII.

Landsberg a. W, Handel3register.

j | j | 1125 j Î j |

__ Der Kaufmann Vaul Boernstein von hier hat j für seine Che mit Helene, geb. Meyer, durch Vertrag

sonst erwirbt, foll die |

unter dem 29, No- !

f 7 ï

Fangenaselhualback. Das seither unter der F

Wwe. zu L, Schwalbach bet

ist in Folge Vertra

Kaufmann Alfred Herber daselbst

wird von demsel ¿u Langenschwal Es ift d

\chwalbach unter Alfred Heibex in da Amt unter Nr. 157 auf den Inhabers eingetragen Lanugens#walbach, den 29. November 1879, Königliches Amtszericht.

TeolBsechüitz. Bekanntmachung,

In unserem Gesellschaftsregiiter ist bei der unter Nr. 14 eingetragenen Gesells zuLXerfabrif Bauecwig

emgemaß heute die

Aktien

worden.

Ling.

Folgendes eingetragen worden:

durch Wahl Seitens d

29. Oktober 1879 sind:

der Rittergutshesißer Haue zum Vorsitzenden des Kaufmann Max B

als Delegirte des stand, tionen als Vorsitz Der Vorstand v die Gesellschaft und Maßgabe des Statuts

Firma der Gesellschaft. verbindlich vertreten, w

n\Hildt auf Tscheidt,

ersterer

unter tenen der Betriebsdirektor

gefügt sind. In Behinderungsfällen kaun der Betriebsdireltor

durch den Borsizenden des Aufsichtéraihes vertreten

werden,

LeobsGüg, den 19. November 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichts\chreiber. Sonntag.

Lîegntiz, In unserem à. unter Nr, 415 die Löschung der Firma: „Car-

tonagen- Fabrik des Wilhelm Wittig“,

b, unter Nr. 651 folgende neue Eintragung :

Firmenregister ift

„die Firma Hugo Heer

und als deren Inhaber de

Heermann“

zufolge Verfügung von heute bewirkt worden. Liegnitz, den 21. November 1879. Königliches Arntsgericht.

Flalgarten. Im hiesigen Firma „Heinrich Selke“

getragen :

Die Firma ift erloschen. Malgarten, den 3. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.

G. v. Einem.

Bekanntmachung. | irma Anton Herber ; riebene Handelsgeschäft gs vom 28. November cr. an den

ben unter der Firma Alfred Herber bah fortbetrieben.

Firma Antotr Herber Wtve. im Firmenregister für das Amt Langçen- Nr. 123 gelöst und die Firma s Firmenregister für dasselve Namen des jeßigen

[chaft

28s Aufsichtsraths vom Marx

Aufsichtsraths, ferner: remer aus Leopschüyz und Partikulier Aztoa Zupißa aus Bauerwi1z, Aufsichtsrathes in den Vor- unter Uebernahme ender bestellt worden. ertritt nah §8. 12 des Statuts führt ihre und der ihm vom Aufsicts- rathe zu ertheilenten Instruktionen und zeichnet die Diese Letztere ist rechts- enn zu der Firma die Unter- riften von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern,

Bekanntmachung.

. .

übergegangen und

Spiller von

| der Gesellschaft erloschen. | maun’sche Bierbraucercek

Zuffenbausen. Jn Folge der Durchführung des Gantverfahrens ist diese Firma erloschen. (27./11.) Wilhelm Bujard in Ludwi-sburg. Wilhelm Bujard in Ludwigeburg. Die Firma is in Folge der Durchführung des Gantverfahrens erloschen. (27/11)

&K.'A. G. Mauibronn, G. Ad, Rothfrit in Der- dingen. G. Ad. Nothfriß, Kaufmanr in Derdingen (ge- mishtes Waarengeschäst). Gegen den Inhaber der Firma ist am 25. November 1879, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. 5/11)

ÎI. Sesellshaftsfirmen und Ficmen

juristisher Personen.

K. A. G. Gmünd. Hauffe n. Winter in Gmünd. Die Firma hat sib in Folge freiwilliger Uebereinkunft gelö. Die Aktiven und Pasfiven hat der seitherige Theilhaber Robert Winter in Gmünd übernommen. (24./11.)

K. A. G. Heilbrorn. Schleßinger u. Erlau- ßer in Heilbronn, Manufakturwaarengeshäft en gros u. en détail, Die Firma ift durch Auflösung (10211) I L. Schuchz- ann Bie in Bökingen. Offene Gesellscaft seit 22. November 1879. Gefellscafter : Louis Shuchmann's Wittwe, Lisette, geb. Müller,

Iulius Heim in

der Funf:

Geschäfte

nach

sein muß, hinzu-

| Kißling, Kaufleute

und Carl Swuhmann, Bierbrauer, Beide in Bötkin- gen. (24./11.)

, K. A. O, Ludwigsburg. Wolf u. Kißlin in Ludwigsburg. Offene Gesellschaft zum Betrie einer Konditorei und Dragantiwaaren- und Liqueurs- fabrikation, Theilhaber: Gottfried Wolff, Eduard in Ludwigtburg. Gelös{t in Folge der Auflösung der Gefellschaft. (27./11.)

K. A. G. Vaihingen. Gewerbebank Vaihîu- gez a, E.,, eingetragene Genossenschaft. Sitz in Vaihingen a. E. Durch Beschluß der Generalver- sammlung vom 15. Juni 1879 wurden die Statzu- ten der Genossenschaft (in 8. 6 Abs. 3) dahin revi- dirt und abgeändert, daß „in allen wichtigen Fällen der Kassier nicht alleiati unterzeichnen sol, sondern Doppelzeihnuzg nötbig ist, und ein von dem Aus- schuÿ aus seiner Mitte zu wählendes Mitglied mits zuunterzeihnen bat.“ Durch Wabl des Ausschuffes vom 28. Juni wurde der Vorstand, Cigarrenfabri- Tant Bek von hier, und als dessen Stellvertreter

der Schriftführer der Gewerbebank, Wilhelm Vogel 8en'or, von bier, mit der Gegenzeihnung im Sinne dieser neuen Bestimmung beauftragt. (26./11.)

nannt zu Liegnitz

Wekhlam Befanntmahung,

In das Register des unterzeichneten Gerichts zur Eintragung der Auss{ließung resp. Aufhebung der chelihen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 66 Folgen- des eingetragen:

r Kaufmann Hugo

Bekanutmacung, Handelèêregister O (0 T in Vörden heute ein-

zur

Die Kaufmannsfrau Eveline Marcuse, geb, Rosenthal, in Wehlan hat für ihre Ehe mit Kdolph Marcuse durch geri{tlichen Vertrag vom 9. August 1868 die Gemeinsha®t der Güter und des Erwerbes mit der Maßgabe ausges{lofen, daß das Vermögen der Frau die Eigenschaft des ver- traasmäßig Vorbehaltenen haben fol,

2Wehlan, den 29. November 1879.

Königliczes Amtsgericht.

NIfrndenm. K&öniglides Aumtsscridt K.

zu Mindeu.

In unser Handels-Firmenregister ist unter Nr. 417 folgende Eintragung erfolgt: Bezeichnung des Firmeninhabers:

Kaufmann Carl Moenig in

Deynhausen.

Ort der Niederla\sung: Oeynhausen. Bezeichnung der Firma: C. Cinagetragen auf Verfügung

1879 an demsclben

Fos enm. Zufolge Verfügung von heute ist

worden :

Tage.

Mocnia. : vom 1, Dezemder

Handelsregister,

1) in unfer Firmenregister:

2. bei Nr. 1565. Testament auf die geborene Wisma, ü {äft unter b

DiesFirma Wittwe Stock, Renate, , übergegangen, die das Ges } der bisherigen Firma fortset. —

Bergleiche Nr. 1944 des Firmenregisters ;

eingeiragen

E. Stock ift dur

. unter Nr. 1944 die Firma:

als deren Inhaber die Wittwe Nenate Sto, !

geborene Wismach, und als Ort der Nieder-

E. Stock

L,

lassung Posen ;

2) in unfer Prokurenregister unter Nr. 292, die Wittwe Nenate Slock, geborene Wismach, î für ihr hiesiges

Handelsg Vèr. 1944 des

den Brauer-civerwaltern

Carl Stod,

Heinrich Stock

eschäft in

Firmenregisters —

zu Posen Kollektivprokura ertheilt. Pojen, den 4. Dezember 1879.

t. Goarskhausen. Heute ist in das Prokurenre Sit. Goarshausen eingetragen Wilhelm Fuchs zu St. Goarshausen für die daselbft | bestehende Firma Martin uck:

Abtheilung IV

worden ift,“ / St. Goarshausen, den 2. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11.

Stuttzanrt, K. A. G. Gmünd. Kaufmann Robert Win August Hausse in Gmünd,

L U unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage das Crlöscen der hiesigen Firma | æBolff, Nr. 46 des Firmen- !

j brauerci in Bötingsn.

|

hiefigen Handelsniederlassung | Ci Wolff Nachfolger cin- j G. Baur. } führung des Gant(.#8

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