in dritter Lesung entsprechend, die Steuer auf 50 4 normiert wird, lo erhoffen wir immer noch einen Ertrag von 4 Millionen Mark aus dem Geseße, und 45 Millionen würden uns bei der Fi- nanzi Etats für das laufende Jahr sehr willkommen gewefen wenn wir sie gehabt hätten — wir hatten sie aber Ich würde Ihnen deshalb nur empfehlen können, wieder auf der Regierungsvorlage von 60 „4 zurückzugehen, aber i be nach den bisher gefallenen Aeußerungen mit großer Wahrscheinlich- feit voraus, daß für den Saß von 60 .Z bei der Mehrheit des hohen Hauses keine Gegenliebe zu finden sein wird. Wir werden deshalb auch mit 50 § wirthschaften können. Gleichzeitig möchte ih, auf § 3 vorgreifend, bemerken, es wäre ja Neichs-Schaßamt als der Behörde, sriften wird zu bearbeiten haben,

Dry

2 Ung sein,

des

nicht.

den Satz fel

welche die Ausführungsvor- auch Zieber gewesen, wenn die ntrole seitens der Kommission angenommen worden wäre. Es O der Fall gewesen, es sollen Steuermarken angebracht und wir werden ja im Neihs-Schaßzamt mit den Steuer- au auskommen können. ih eine fleine Verwahrung einlegen. werden mit den Sieuttinaelen in den ersten Jahren bestehenden Geseges unzweifelhaft verschiedene Kuriosa vorkommen, ih hoffe, un- \chuldiger Art, bit tte aber, diese Kuriosa nicht der Verwaltung in die Schuhe zu schieben und fie nicht allzu tragish zu nehmen. Es läßt sich mit Steuermarken, mögen fie beschaffen sein wie sie wollen, von jedem Steuerbeamten nicht mit der gleihen Sicherheit arbeiten. Ich wollte dies nur beiläufig bemerken, im Ganzen aber Ihnen meinen Dank aussprechen dafür, daß Sie dem Geseße im Großen und Ganzen wohlwollend gesinnt sind.

Abg. Wurm (Soz.): Wir halten das Geseß für überflüssig und \{ädlich. Obwohl man in der Kommission die Steuer herab- geseßkt und die von interessierter Seite verbreiteten Gerüchte über die Minderwerthigkeit der billigeren Schaumweine auf ihre Haltlosigkeit zurückgeführt hat, find wir nah wie vor gegen die Besteuerung aus wirthschaftlihen und tehnishen Gründen. Wir können nit ein- sehen, warum der reiche Mann, ter sich eine Flasche Nüdesheimer für 15 M. leisten kann, steuerfrei bleiben soll, während die Schaumtvein- fonfumenten unter allen Umständen bluten sfollen, auß wenn die Flasche bloß 2 X kostet. Es ift überhaupt unklar, weshalb gerade die mousfsierenden Weine vor allem einer folchen Verbraucs\teuer tnterliegen sollen. Wer 12 M für eine Flasche Sch2umwein zahlen : dem kommt es auf die 50 „Z niht an; aber die Steuer tellt

n Weinen zum Preise von 3, 4 und 5 # einen ganz unver

ilt ißmäßig hohen Prozentsaß dar. Geschädigt werden auch ganz

sonders die deutshen Winzer. Die Einführung der Plomben haben

* U orérfcita befürwortet. .Es werden auch hier am leßten Ent nit die Reichen sein, welhe durh diese sogenannte Lurué Kosten für die Flottenvorlage aufbringen.

Der Y 2 wird angenommen. S 3 schreibt vor, daß die ls Anbringung

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Nun, Herren,

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Sache de® Gesct6 schreiben.

Der §8 3 wird in der von der Kommission vorgeschlagenen Fassung unverändert angenommen.

In S 6, der von der Kontrole der Schaumweinfabriken handelt, wird bestimmt, deß diejenigen Räume, welche zur Lagerung von fertigem ut nversieuerten Schaumwein dienen sollen, der Genehmigung der Steuerbehörde bedürfen.

Der Abg. Pr. Müller-Meiningen beantragt, Bestimmung zu streichen.

Dieser Antrag wird abgelehnt.

Nach der Abstimmung erklärt der _ Abg. Dr. Müller- Meiningen, daß er das Wort micht erhalten habe.

Präsident Graf von Ballestrem stellt fest, deutlich ge\prochen; feine Schuld fei es also nicht, Müller niht das Wort erhalten habe.

Abg. Smidt - Elberfeld : (Fs gelegen, den Herrn Präsidenten zu Hause so unruhig, daß der Herr werden tonnte.

Präsident Graf von Ballestrem:

r bitten, ruhiger zu sein.

Der 8 10 lautet:

„Der Fabrikinhaber hat den Steuerbeamten jede im Steuer- oder zu Ftatistischen Zwecen

diese

aber

und Abg.

begehrt,

laut DEXT

daß er wenn hat dem kritisieren Präsident hier

Abg. Müller fern aber es war im niht verstanden

Dann

kann ih die Herren

interesse erforderliche Auskunft über den Fabrikbetrieb zu ertheilen und bet allen zum wee d der Kontrole oder Abf sertigung stattfindenden Umtshandlungen Hilfsdienste zu leisten oder leisten zu lassen, welche. nothwenocig sind, damit die Beamten die ihnen obliegenden Geschäfte in den vorgeschriebenen Grenzen vollzieh en können. Insbesondere ist auch für Beleuchtung zu 1Argl n. Den Oberbeamten der Steuerverwaltung sind die auf die Herst tellung und Veräußerung von Schaumwein sich M Den (Be esbäft: 8bücher und Geschäftspapiere auf Erfordern zu Zeit zur Einsicht vorzulegen. Abg, D Müll ér- statistischen Zwecken“ beamten auszu\sch{lief ßen. Abg Dr. Crüger b Unter-Staatt sekretär Jegen diesen Antrag.

Nach weiteren Bem

r0 ( eder

)

eas will ris wi „U antragt,

ck Ea 4 ot or Sab zu siretchen.

eFtichexr wendet

izten aßamt von

den le i im Reichs8-Sch ih g erkungen des Abg. Dr. Müller Meiningen und des Unte r-Staatssekretärs von Fischer wird der 8 10 unverändert Ann ComEieW

Der 8 12 handelt von der Erhaltung der Händler mit Sch aumwein und IBirth Oberbeamten der Steuerverwaltung ihre L wein zum Nachweis daß folhe mit Steuerzeichen versehen sind, auf Ve

Abg. Schmidt - Elberfeld stimmungen, während

__ Unter-Staatssekretär

beTurwortet.

Der

ichen. Den

Steuerzei nd verbunden, Borräihe an Sch den vor “ges hriebenen rlangen vorzuzeigen

erklärt fich für S

7111 U

S 12 bleibt 19 lautet:

miutels Umschließung zu entrichten ist, bevor der aus Der STzel gu nas station 0

aetrunfen wi

IDCIN

Q M ller Art +1

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ebers wäre, feste Normen im Gesetz selbs vorzu- |

Technisczen Hochschule jn Breslau stattgefunden, und das Haus fich allgemein günstig dafür ausgesprochen. Die Interessenten babs, 2 Millionen Mark g@zeihnet unter der Vorausseßung, _ daß in jeßigen Etat Mittel èafür eingestellt würden, und diese ute resse habe n sih nur bis Ende diescs Jahres gebunden. Desl A wir den Antrag gestellt, für Vorarbeiten 40 000 MÆ. i ale wohl der Kultus-Minister wie auch der Finanz- Minister bat sich A dem Antrag einvetstanden értlart. Jh betrachte den Antrag lediglig für eine einfahere Form eines Nachtrags-Etats.

Finanz-Minister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Der Herx Abg. Sattler hat gestern das Bor: das hier eingeschlagen worden ist, einer scharfen Kritik unter rzoge behauptet, daß es allen Traditionen der preußishen Fina 1NzVerwaltuy widersprehe. Ich glaube, daß dieser Vorwurf nicht begründet war denn an sih walten keine Bedenken ob, und es ist mehriad gel [heben noch in der dritten Lesung des Etats eine derartige L Berschiebu zwischen einzelnen Positionen vorzunehmen. Es war auch ein Ant von Herrn von Erffa gestellt : „für den Fall, daß die Summe für tj Bahnhof in Homburg nicht bewilligt werden sollte, die © Sunmn einem anderen Fonds zuzuseßzen.“ So ever sahlih J Situation war, so kam sie doch in der Beziehung auf val hinaus, als in Falle eine Position, die an einem fut

\0

geben n unh

jedem erspart werde, an einem anderen Punkt wieder eingeseßt werd

Nun bin ih mit Herrn Dr. Stirum

E Sattler und Herrn Grafen imb

Ot darin durchaus einverstanden, daß es, jeßt in der dritte Lesung eie derartige Position zu verschieben, ein Weg ist, den d nur in den allerdringendsten Fällen und bei besonderen Umständen h schreiten soll und darf. Denn wenn das zur Negel werden sollte, | würde nicht nur die Berathung des Etats wesentlich aufgebaltal werden, sondern es würde zu immer neuen Differenzen führen es würde die dritte Lesung die Gelegenheit bieten, die bei Lesungen verbliebenen Differenzen einmal zum bringen ein der weder Interesse der waltung noh des hohen Hauses

liegen würde. aber sagen, daß die Sache in diesem Falle X unächst

an das sondern die Sache if zweiten Berathung

Sache ist in der Budget

1 UN den früber Austrag

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Staatsyez

ten, noch Weg, im Lefonders

hohe Ha1

j dio (Zado 11T die Sache

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das

Î der auf Das Gab en ndste erwogen; die

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große Majorität des hohen

cmmisffion

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des Vaujes vor Dau] es hat

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worden, und ti solche Resolutio

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ir eine wird wur, wenn Ü [agen

"or TDy 5 zweiten X

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D.

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(Sc(luß aus der Ersten Beilage.)

Aber noch wichtiger als die finanziellen Bedenken sind die Nück-

Wenn wir, wünschen

ten auf die Danziger Hochschule. hemeinen Interesse dringend geboten ift,

im all-

daß

wie das müssen,

anziger Hochs hule fich träftig entwickelt, dann müssen wir zugleich

(sorge treffen, Thule niht Eintrag geschieht, sondern ein x beiden Hochshulen ein Nebeneinander vird ein solher Modus in der Resolution, ehlossen hat, gefunden werden. N : ¿ nissen wir die Vorausseßung daran knüpfen, daß die Beiträge guge fichert B diese aufrecht erhal (ließlich noch die Bitte î

3h hoffe, daß die weiteren Borarbeiten mit den 1 qinstigen E :rgebniß führen werden,

zu einem Ergebniß,

daß dieser Entwicklung seitens der Breslauer Hoch- Modus gestattet, wie sie ein Betrag eingestellt, fo

gefunden wird und hoffentlich dieses hohe Haus

die Interessenten, ten, und ich muß

rechen, daß wir niht alsbald über den Rahmen vi aBGebändE u werden, der in der Resolution bezeichnet ist.

0000 M. zu einem

das sowohl im

nteresse der Wissenschaft als auch der Induslrie in Oberschlesien

siegt. (Bravo!)

Abg. Ehlers (fr. Vgg.) beantragt unter großer Unruhe des

hauses, den } schen Ausführungen des Redners bleiben auf y A

sändlich. S Abg. Dr. #Friedb erg (nl.) meint, daß die wie der Finanz-Minister anzun( ht men scheine Redner bei d Unrube

Der im Dau]e ve

1 der machen. i Abg. Gothein erklärt ch ebenfalls

die L udgetkommission. Mit diesem

Nunsch d er Mehbrhe it Des MDau!es erfüllt,

Es sei nertanst worden, da

hule für Schlesien eine N

für d sei.

Unterricht

othw ndigkett

Minister der geistlichen, gelegenheiten Studt:

Meine Herren!

G M

der Königlichen Staatsre liegenden Antrage d

ésprehen zu

den Antrag der Budgetkommission zu überweisen. der

Zac rgeblidch,

ie Ueberweif Antrage w nicht b ß die Errichtung einer

Die sach- Tribüne unver he nicht fo einfa) übrigen ver nch verständlich

A 4 “Im

ung an ürde lediglih ein loß der S(blesier Technischen Hoch

Medizinal

E E

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 23. April

fennen können. Dieser könne für seine, des Redners, Anregung nur dankbar sein, unter der Norau2 egung der Annahme des Antrages, sih auch der Zustimmung der Staatsregierung zu versichern. Ueber die Summe selbst brauche man nicht lange zu reden. Weshalb legten aber denn die Industriellen so großen Werth darauf, wenn fie nicht annähmen, daß wir damit eine gewisse moralische Siubing über- nehmen? Auch sei nicht einzusehen, warum man Danzig die 10 000 4 nehmen wolle; die Summe föônne ja auf anderem Wege flüssig gemacht werden. Damit schließt die Diskussion. Der Antrag der Abgg, Graf zu Limburg-Stirum und Genossen wird mit dem be- treffenden Etatstitel der Budgetkommission überwiesen.

Darauf wird die Berathung“ des Etats der Eisenbahn- verwaltung fortgeseßt. Abg. Gothein Homimt auf seine Aeußerungen bei der zweiten eung zurück und polemisiert gegen die Behauptung des Ministers, aß die Privatbahnen im Gegensaß zu den Staatsbahnen nur für {bre Dividende gearbeitet und nur lukrative Bahnen gebaut hätten. Die pommerschen Bahnen seien im wesentlihen mit Privatkapital gebaut worden. Nicht bloß im M leinbahn-, sondern auch im E bahnwesen seien ja heute noch große Privatkapitclien betheili Als Schlesier sei er mit dem, was den Schlesiern ar diesen Bah1 A geboten werde, niht ganz zufrieden; sie gönnten ader auch anderen Provinzen das, was diesen gebühre. Breslau, die „eitgrößte Stadt Preußens, habe nur 7 nah Berlin fahrende Züge, darunter 3 Schnell züge, von denen der eine noch einen gtoßen Umwec mache. Andere L wie Dresden, Frankfurt 2c., seien viel besser bedacht. Erfreu- lich fei es, daß au ein Vertreter des Westens u1d der Industrie gegenden, der Abg. Hirsh-Essen, für eine Vereinfagung der Güter- tarife eingetreten sei. Es sei doch ein Widerspruch, daß der Eisen- bahn-Minister zwar eine solhe Vereinfahung auf dem Gebiete der Personentarife wünsche, auf dem Gebiete der Güt&tarife aber die Buntscheckigkeit bestehen lasse. Wir hätten unser Cisenbahnfysten und müßten es behalten. Umsomehr müsse man cher auch für die S intreten. Das sei möglih ohne Einnahme

Verktehrêerleihterung ausfall, denn erfabrunat s8mäßig führten Tarifermäßgungen zur Ber-

mehrung des Verkehrs. Abg. G amp (freikonf.): Cbthein den idlung en Kanalkomm aufmerksam gefoht wäre, so hâtte Qu rig es ist, einen einheitlchen Tarif zemittel, durhzuführen. %Verwihrung muß mein früherer Chef Väybacch auf die tbahnen im Sin ine der E Qung ein eulihen Ausführungen über die Eisen ben natürlich bei unseren Bundet Ich möchte nur darauf binweisen Stand gefeßt haf seine Ei! Nedner we ndet h dann wegen seine neulichen habe. Seine | Bemerkung übe gehabt, daf: Grubenbolz ebenso Grubenzwelen verwendet werde, wit Brenn Wenn er gesagt habe, er habe wohl au mit ug auf dite es Holz, so habe er persönlich die F1 act ausge tellt fondern feine Gutêvecwaltung. Daß der Abg dáraus einen persönlichen Sor urs gegen ibn, dén Redner kor »e je von einer unge? nUn fo [legialitat und N aivetät.

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1902.

anfangen müsse. Bei einer neuen O an die Odermündung gedacht werden.

Ein Regierungskommissar erwidert, daß die Maßnahmen in den Odermündungen die nothwend ige Konsequenz der Regulierung des oberen guß zlaufes seien. Wenn der Nordwind auf die Oder- mündungen wehe, seien allerdings Versandungen unausbleiblich.

Abg. Eckert (fr. kons.) giebt seiner Freude darüber Ausdruck, daß troß der s{chlechten nes ige der Bau eines neuen Negierungs- gebäudes in Potsdam A den Etat eingestellt sei. Der Bauplay sei durchaus glücklich gewählt.

Abg. Schmidt-Warburg wide e gierungsvertreters bei der zweiten Lesung, daß Baubeamten fei.

der-Negulierungsvorlage müsse

der Aeußerung des Re- kein Mangel an höheren Im Etat für 1900 sei ‘auf M Mangel hin- gewiesen, und in der „Vossishen Zeitung“ vom 13. _April d. N A auch ein Artikel enthalten mit der Ueberschrift „Der Man gel an Negierungsbaumeistern“.

Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Ich freue mich über jede etatsmäßige Stelle, die esetßen kann, und beseßze sie au sofort.

Dann, meine Herren, kann ih nur dasjenige, Ministerial-Direktor Schul gesagt hat, hier vollinhaltlih bestätigen. Es ist kein Mangel, fondern ein Ueberfluß vorhanden, in größerem Maße bei der Eisenbahnverwaltung, in geringerem Maße aber doch immerhin noch bei der allgemeinen Bauverwaltung, und zwar bei der Hochbauverwaltung wie bei der Wasserbauverwaltung.

Meine Herren, es ist in diesem hohen Hause die Staatsregierung sehr häufig darauf hingewiesen worden, sie möge doch nicht akademisch gebildete Techniker mit Sachen beschäftigen, die ebenso gut ein mittlerer Techniker erledigen könnte. Diese Bemerkung is auch ganz richtig. Wir sind daher in der gesammten Bauverwaltun in der Eisen bahnverwaltung, wie auch in anderen Gab ¡war mit vollem Wissen Billigung dazu ühber- Diese werden aber Diâten besoldet, als

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der Landesvertretung gegangen, derartige mittlere nicht, wie in dem l Baumeister sie bekommt hst en mit 225 fein Mangel, fondern ein rfluß an Stellen der Ted

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und deren Stelle1 Artik ein etatsmäßige am hí Anwärtern »ahnverwaltung geht am , eine Auswahl annt zu machen, ein Examen g \

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L gen. Anzabl nac aß es meine die staatlichen Betriebe war, Bautechnikern nit Zustände schon gehabt haben, und die von

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kurzen Ziffern ein Bild von den

nverwaltung geben. Der durch» s ist etwa mit ergiebt im

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