[14520] Bekanntmachung. E
Die Anlieferung von 120000 kg gewöhnliches Rüböl soll im Wege der Submission vergeben werden. i F s
Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift : i 2E
„Offerte auf Lieferung von Nüböl“
bis zum 14. April er, Morgens 11 Ubr, bei der Unterzeichneten einzureihen, woselb Lieferungs- bedingungen cingeseben, auch von da abschriftlich bezogen werden können. s
St. Johann, den 27. März 1882.
Königliche Bergfactorci.
[14512] E
Eiscubahn-Direktionsbezirk Hannover. Die zur Bercinigung der beiden Wasserstationen auf Bahnhof Uelzen anzulegenden zwei Tiefbrunnen incl. Lieferung der erforderlichen Materialien sollen im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Bedingungsgemäße Offerten sind portofrei mit der Aufschrift: „Submission auf Anlage 2 Tief- brunuen auf Bahnhof Uelzen“ bis zum 12. April cr., Vormittags 11 Uhr, an die Unter- zeichnete einzureichen, in deren Bureau dieselben zur genannten Zeit in Gegenwart der erschienenen Sub- mittenten geöffnet werden. Ebendaselbst liegen die Submissioné- und Kontraktsbedingungen aus, welche gegen Vergütung der Kopialien abgegeben werden. Uclzen, den 27. März 1882. Königliche Eisen- bahu -Bau - Juspektion Lehrte - Bienenbüttel.
Eisenbahn - Direktionsbezirk Magdeburg. Bahustrecke Sangerhausen—Erfurt. Die Her- stellung der proviforisch in Holz auszuführenden Brücken über den Hauptwallgraben und den Schwemmbach bei Erfurt soll incl. Lieferung sämmts- Ticher Materialien in döffentliher Submission ver- geben werden. Mit bezüglicher Aufschrift versehene Offerten sind bis zum 8, April cr., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten, Knochen- hauerusferstraße Nr. 1, einzureichen, wo dieselben in Gegenwart der persönlich ershienenen Submittenten eröffnet werden. Cbendaselbst sowie im Bureau des Herrn Abtheilungs-Baumeister Storbeck in Erfurt, Victoria-Hotel, liegen die Zeichnungen, die allge- meinen Bedingungen und die Submissionsofferten- Formulare zur Kenntnißnahme aus, auc können die- selben gegen Einsendung von 2,50 4 bezogen werden. Magdebnrg, den 16. März 1882, Der König- liche Baurath. Skalweit.
Eisenbahn - Direktions - Bezirk Magdeburg Bahnstrece Blumenberg-Eilsleben. Die Aus- führung und Aufstellung der auf obengenannter Strecke erforderlichen eisernen Brückenkonstruktionen soll infl. Lieferung der Materialien im Gesammt- gewicht von ot. 8130 kg Schmiedeeisen und rot. 420 kg Gußeisen in öffentlißer Submission ver- geben werden. Mit bezüglicher Aufschrift versehene Offerten sind bis zum 8. April cr., Vormittags, 11 Uhr, im Bürau des Unterzeichneten, Knochen- haueruferstraße Nr. 1 1, einzureichen, wo dieselben in Gegenwart der persönlih erscienenen Sub- mittenten eröffnet werden. Ebendaselbst liegen die Zeichnungen, sowie die allgemeinen und speziellen Bedingungen, Gewichtsberechnungen und Sub- missionsofferten-Formulare zur Kenntnißnahme aus: auch können dieselben mit Ausnahme der Gewicts- berechnungen, die nicht abgegeben werden, gegen Ein-
“ sendung von 3,20 M bezogen werden. Magdeburg, den 16, März 1882. Dcr Königliche Baurath. Sfkalweit.
Für die unterzeichnete Werft soll für das Jahr 1882/83 der Bedarf an Chamotterde, Chamott-, Scheuer-, Puß- und Schleifsteinen , Formsand, Schmirgel, Schmirgelleinewand, Sbmirgelscheiben, Kalk, Kreide, Borax, Marine- und Tischlerleim, Salzsäure, Soda, Spiritus und Wachs beschafft werden. Meflektanten wollen ihre Offerten versigelt mit der Aufschrift „Submission auf Licferung von Chamotterde 2c.“ bis zu dem am 12, April 1882, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unter- zeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöchentlich in Stuttgart erscheinenden „Allgemeinen Submissions-Anzeigers“, sowie in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus und können auf portofreien Antrag gegen Einsendung von 4 0,70 Kosten von leßterer bezogen werden. Kiel, den 23, März 1882, Kaiserliche Werft, Verwaltungs-Abtheilung.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. #. tw. von öffentlichen Papieren.
[12812] Bekanntmachung.
Bei der heute stattgefundenen zweiten Aus- loosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi- [legiums vom 16. September 1880 ausgegebenen Liegniter Stadtaulcihescheine sind für den Til- gungstermin, den 1, Oktober 1882 folgende Stücke gezogen worden:
E E 2 5
Litt. B. Nr. 63 117 136 à 1000 A = 83000 M
Litt, C. Nr. 89 153 164 à 500 M =
1500 M zusammen
2000 M
6500 l Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, dieselben mit den dazu gehörigen Cou- pons und Talons bei unserer Stadthauptka\se am L. Oktober 1882 einzureichen und das Kapital da- gege in Empfang zu nehmen. Die Verzinsung hört mit dem 1. Oktober 1882 auf. Liegnitz, den 11. März 1882, Der Magistrat. Oertel.
[12813] Bekanntmachung.
Bei der heute bewirkten Ausloosung der am 1. Juli c. planmäßig zu amortisirenden Liegniyer Stadtobligationen aus der Anleihe von 1854 sind folgende Nummern gezogen worden :
Ltt, A.T. Nr. 10 49. 53 95 à 600 A =
Litt. B, I. Nr. 72 80 83 90 103 106 120 122 à 300 A = 2400 A
Litt. C.I. Nr. 12 40 82 88 89 91 à 1530 M = 900 A j zusammen über 5700 M Wir bringen dics hiermit zur öffentlichen Kenntniß
2400 M
tionen auf, gegen Empfangnahme des Nennwerthes dieselben in coursfähigem Zustande nebst den dazu gehörigen Coupons und Talons am 1. Juli c. an unsere Stadthauptkasse zurück zu geben. it diesem Tage hört die weitere Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf. E E Von den {con früher zur Einlösung gekündigten Stadtobligationen sind die Stücke: Litt. A. I. Nr. 44 über 600 4, Litt. B. I. Nr. 49 123 à 300 M und Litt. C. Nr. 21 22 34 37 à 150 noch nit präsentirt. Die Inhaber dieser Obliga- tionen werden wiederholt zur Abhebung des Kapital- betrages aufgefordert _ Liegnitz, den 11. März 1882.
Der Magistrat.
Oertel.
13906
[ Bet er am 28. Dezember 1881 stattgefundenen An3koosung der nach dem Allerhöchsten Privilegium vom 25. Aprïl 1870 zu amortisirenden Kreis- Obligationen des Laubaner Kreises sind fol- gende Nummern gezogen worden :
Litt. B. à 1500 \& Nr. 10.
Litt. C. à 300 A Nr. 20 95 128 203 223 228.
Litt. E. à 75 A Nr.6 E
Die gegenwärtigen Inhaber dieser Obligationen werden aufgefordert, dieselben nebst den dazu gehö- rigen Coupons und den Talon gegen Empfangnahme des Kapitalbetrages am 1, Juli 1882 bei der Kreië-Kommunal-Kasse bier einzuliefern. Für die fehlenden Zinscoupons wird deren Betrag vom Ka- pital einbehalten. ,
Von den zum 1. Juli 1873 resp. 1874 und 1881 aekündigten Obligationen sind bisher die Apoints Tat. D. a 150.4. Nr. 40 54 73 85, Ltt, V. à 75 4 Nr. 5 29 50 76 143 155, noch nicht zur Einlösung präsentirt worden.
Lauban, den 16. März 1882.
Namens des Kreis-Auss\{us}ses : Der Königliche Landrath.
[6563] Bekanntmachung.
Bei der am heutigen Tage zwecks planmäßiger Tilgung vorgenommenen Ausloosung von Kreis- obligationen des Kreises Westhavelland aps Emission sind folgende Nummern gezogen worden:
Litt. A. zu 1000 A: Nr. 28 125 156 189. Litt. B. zu 500 Æ: Nr. 17 98 242 303 372 412. Litt. ©. zu 200 Æ: Nr. 106 193 479 507 557 567 568 604 623 698 809 898. i
Die Inhaber werden aufgefordert, die ausgeloosten Obligationen nebst dem noch nicht fällig gewordenen Zinscoupon (Serie I. “Nr. 10) und den Talons am 1. Juli d. Js. in kursfähigem Zustande bei der Kreisfkommunalkasse hierselbst „abzuliefern und den Nennwerth der Obligationen in Empfang zu nehmen. : :
Mit dem 1. Juli cr. hört die Verzinsung der auêgeloosten Obligationen auf.
Für fehlende Zinscoupons wird deren Werth- betrag vom Kapital in Abzug gebraht.
Von den früher ausgeloosten Obligationen der IIT. Emission sind bis jeßt nicht zur Einlösung ge- kommen:
Tatt. B. Ne 47
Rathenow, den 3. Februar 1882.
Der Kreisausschuß des Kreises Westhavelland. von der Hagen.
Activa.
Bestand an Gold in Barren und ausländischen a das Pfund fein à 1392 M gerechnet Cassen-Bestand
uh coursfähiges deutsches geprägtes Geld . D OLEISCAN eee O A O
do. à 1 Thlr. (präcludirt) .
d. Reichsbanknoten . Ee e. Noten anderer Banken
Bestand an Silber in Barren und Sorten Bestand an Wechseln / bd Gbften 16 Taue innerhalb der nächsten Tage in / E F M, 129,669, 82, darüber hinaus laufend . b, Remessenwechsel
innerhalb der nächsten 15 Tage
U 98,619, 70. darüber hinaus laufend . A849 007, 42
Gl, 630. —, auf Holland ,. ¿ H& 1/063. 90, £ 5206. 6. 4. auf England . . „ 105,680. 65, Frs, 41,070, 30. auf Frankreich „ 833,012. 65. Lombardforderungen Qu Gol U b.auf Effecten (eins{ließlich Wechsel) der in 8. 13, Ziffer 3, Buchstaben b. c. d. des Bank- GCTENCSI DEIETUNCTEN U L T c, auf andere Effecten M au Baare, Bestand an Effecten a. di8contirte Werthpapiere . þ, eigene (Fffecten M. 3,700. Deutsche Reich8anleiße à 100, 90, é 200. 4 9/6 Preußische Consols à 100. 70. s 500, 3% SCädhsisbe Rente à 80. 25. . f 300. 4% Sächsische Anleihe à 102.. . E 150. 33% Erbländ. Ritterschaftliche Prie a M L « 21,900. 4 ?/ convertirte Chemnitzer Stadt- ane O Ole, s 500. 45% 1879r Chemnitzer Stadt- anleihe à 104. 50. A c, dem Reservefonds gehörend é. 127,500. Deutsche Reicheanleihe al pari Guthaben der Bank im Conto - Corrent- Berkehr : Forderungen gegen hinterlegte Effecten e. Sorderungen an Bankiers und Banken für ihnen zum Incasso gesandte Wecbsel, Coupons und R OIE. E K Saldo auf Giro-Conto der Reichsbank N C A aa l Betrag der fälligen aber unbezahlt gebliebe- neu Wechsel- und Lombard-Forderungen L der Bauk gehörenden Grund- E Werth der der Bank gehörenden Mobilien
Chemniy, 10. Februar 1882,
S0I1I.
Verwaltungskosten-Conto e G os Mietbe . E S Heizung, Beleuchtung, Reinigung der Localitäten íInsertionsgebühren . a j Drucksachen, Papiere, Bücher, Zeitungen Porti ls eral l l d O a Us Notariats- und Gerichtägebübren .
Mobilien-Conto Amortisation per 1881
Netto-Gewinn Uebertrag pr. Saldo .
Chemnitz, 10. Februar 1882,
und fordern die Inhaber der bezeichneten Obliga-
: 40,900
u U 68
c. Wechsel auf außerdeu;sche Pläße.
j _ | 127,500|—
t. S M:
Grund-Capital Reservefonds
|
196,337 16/980 4/600 60 36,100
Emittirte Banknoten
Betrag der Depositen a. verzin8liche :
täglich fällig
8 ga Kündigung
il ILS
294,977 9:
—
751,409 3: do.
b, unverzinslih .
1,448,177
139,757 20 steúterx N
—
64,638 1,050
3,733 201 401 306
141| 22,064 25 522/50
j
154,869 70 431,93875
16,976/32 19,304/98
790118 476,121/21
1,400|— 3,332,400.50
Das Directorium.
Hoffmann. Adam.
Gewinu- uud Verlust-Conto der Chemnitzer Stadtbauk in Chemuiß amZ31. December 1881.
eft. A M. a
( Zinsen-Conto 19,220/— 1,050|— 46418 703|— 892 07 1,758/03 66288 79180
schäften .
gebühren 2c. 24,829 96
| hiervon ab: y 43 9/0 Zinsen für den Reserve- fonds an die Stadtcasse ge-
| 200 — | 76,663 13 zahlt
Î
dit X
Sewinn beim Cffecten .
101,693
Das Directorium.
Hoffmann, Adam,
Reservefonds für i zweifelhafte ‘Forderungen
zum Umlauf emittirte Banknoten à 100 M Conto-Corrent-Gläubiger. ..
o. 1 M Kündigung
o) 3 monatlich Kündigung
Betrag der {huldigen Depositen-Zinsen . . (soweit nicht bereits baar bezahlt in vorstehen- den Depositengeldern inbegriffen). Betrag der nah §8. 9, 10 des Bankgeseyzes3 an dic Reichscasse abzuführendeu Noten-
| G Betrag des Reingewinnes
Weiter begebene und zum Incafso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel A 1,092,308. —.
Zinsen von Effecten des Reservefonds ib EÉingenommene Zinsen, Provisionen, Stempel 2c, bei di8contirten und Jncasso-Wechseln Dergleicben bei Lombard- und Vorschuß - Ge- |
Dergleichen bei Diversen, Retouren, Depositen- |
| bezahlte und zurüdgebute Zin- sen, Provisionen,
bezahlte und zurückgebuchte Zin- sen für Depositengelder . ._«_ 44515, 61. Reservefouds für zwcifelhafte Forderungen R I E S S. s a. Effecten-Commissions-Conto S Einkauf
Eingang auf cinc früher abgeschricbene Posi
Vilanz der Chemnißer Stadtbauk in Chemuiß am 31. December 1881.
P asSiva.
t. A Á
S 910,000 127,500 9,8002
510,000 44,740
92,354
à 2 9% Verzinsun F à 2 652,718! Á 894/963 à à
C
750 19,500
| 457,388 3,051,974
; 5,722
e C a
9,057,696/9:
76,6631:
3,332,400,50
Hat. M * A 7 Ld 5,100/— 131,653/39 21,642/42
10,606/85 169,002/66
Mb 5,737. 50.
Courta- è SCO0D Vi:
81,693 58 --200—
und Verkauf von
j 19,116/36 580/15 101,693 05
M T
drmerani
Der Inhalt dieser Beilage, in ddes auch die im §. 6 des s üb Modellen vom 11. Januar 1876, n Ste En B m § Gesetzes über den Ma
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Register für das Anzeigers, SW.,
Berlin auch s die E Expedition des Deutshen Reichs- und Königlich Preußishen Staats-
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Pateut-Anmeldungen.
für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
g die U Gn Patentes nachgesucht. er Die N der Anmeldung is} einst veilen
gegen unbefugte Benußung ges{Üüßt.
KIlasse.
U. K. 2222. Agraffe für Mieder. — A4A-1f Klein und Helene Klein in Wien; Ver- treter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 110, „ S. 1549. Ventilationseinrichtung an Negen- mänteln und anderen Bekleidungsgegenständen. — A. Sachs in Berlin W., Leipzigerstr. 36,
XX. E. 614. Neuerung an Bremsvorrichtun- gen für Eisenbahnzüge. — Edward Ebi in Cedar-Rapids, Jowa, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XXI. B. 3059. Neuerungen an elektrischen Scheiben. — Arsène Woivin in Paris; Ver- treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
F. 594, Neuerungen an elektrischen Weiß- glühlampen. — John Jameson in Newcastle, upon Tyne, England; Vertreter: Heinrich Raetke in Berlin N., Gartenstr. 14.
M. 2015. Vielfach automatish umkehrbares LTeleradiophon. — Ernst Julius Pierre Mer- cadier in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124.
XXXIV. J. 12238. Walzen-Plätteisen. — Joseph Fuss in Dresden, Circusstr. 401.
XXXV. L. 1731. Neuerungen an Treibwinden. — Antonin Lausîes in Bordeaux, Frankreich ; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
XAXAXVILIL. D. 1196. Quersäge. — Domont fils in Tours; Vertreter: J. Brandt & G. W, v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
AXLV. B. 3165. Neuerungen an Fisch{ködern. — George Burt in Birmingham (England) ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XLVE. S. 1360. Neuerungen an Gasmotoren, — C. M. Sombart in Magdeburg, Fried- ribsf\tadt.
XLVII. B. 3144. Druéregulator. — Ber- ger-André & Cie. in Zhann, Elsaß.
«„ G. 1612. Riemsceiben aus gebogenem Holz. — A. Graeger & Co. in Mühlhausen in Thüringen.
H. 2755. Smiervorrihtung für bewegte Lager, insbesondere für Lokomotivgestänge. — Ednard Holzapfel, Werkftättenvorsteher der Hannoverschen Eisenbahn in Frankfurt a. M.
„ R. 1763. Scmiervorrihtung für lose Riemscheiben, Näder u. dergl., welche auf fest- stehenden Zapfen laufen. — Peter Heinrich Ritter in M. Gladbach, Eikenerstr. Nr. 94.
S. 1467. Selbstthätige Schmiervorrictung für Kolben. — Thomas Smith in Lille, Franf- rei; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz,
S. 1468. Liderungsringe für Kolben, — Thomas Smith in Lille, Frankrei ; Ver- treter: Richard Lüders in Görliß,
S. 1469, Neuerungen an Absperrhähnen. — Société anonyme de produiïits chi- miques (Etablissements Malétra in Paris); Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger|tr. 124.
Seh. 1876. Neuerungen an einer S{mier- vorrihtung für diflüssiges Fett; Zusatz zu P. R. 16 282. — H. Schumacher in Cöln.
XLIX. - 3068. Neuerungen an Maschinen zum Hobeln von Metallstreifen für Harmonika- und Harmonium - Stimmen. — Hermann Bruckmannu in Stuttgart.
L. N. 685. Neuerung an Cylindermüblen. — M. Neuerburg in Cöln a./Rb.
LI. B. 3129, Vers{hlußdeckel für Wirbel an Saiteninstrumenten. — Fr, Buschmann in Harburg.
H. 2587. Neuerung in der Mechanik von Pianinos. — Hermann Weiser, in Firma Hermann Heiser & Co, in Berlin W., Unter den Linden 12.
L. 1662. Luftzuführung für Zungeninstru- mente durch ein Doppelsystem von Schöpfbälgen. — Johann Lederer in München, Rosenthal (Schulhaus).
Seh. 1735. Neuerung an Vorrichtungen zum Reguliren der Saitenspannung an Piono- fortes. — Carl Schumann in Leipzig.
Seh. 1869, Neuerungen an Mundharmonikas. — Joh, Wilh, Schunk in Brunndöbra bei Klingenthal.
St. 676. Neuerungen an Streich - Pianos. -—— Friedrich Steinbrecher in Kirn a./Nabe, Rheinpreußen.
LII. B. 2880. ODoppelsteppstib-Nähmascbine mit doppelten Nähwerkzeugen. — Heinrich Bu- Kofzer in Berlin,
« D. 1177. Tpulanparat für Nähmascinen. — J. H, Dräger in Bergedorf bei Hamburg.
LIV, K. 2149, Selbstthätiger elektrisher Ein- wurfsmelder an Briefkasten, — C, Koniecki1 in Wiesbadzn,
LVIII. G. 1631. Filterpreßtücher. — Gott- Schalk & Co. in Caffel,
LXIV. M. 1863, Neuerungen an Bierdruck- Apparaten, — Moog, Rechnungsführer am Stadtbau-Amt in Metz, Gartenstr. 49,
XIX. Seh. 1760. Neuerungen an Taschen- messern ohne Feder. — C(ustavy Schaar in
Vierte
Beilage
Berlin, Dounerstag, den 30. März
Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten , für
Ilasse.
LXXVIL. B. 3109. Bewegungsmechanismus für Boote in Caroufsels. — W. Bielenberg in Hamburg.
„K. 2051. Neuerungen an Sclitts{uh- befestigungen. — F, H. Küstermann in Berlin.
LXXX. A. 674. Deutscher Ziegelofen mit ein- gebauten Schornsteinen, um die Verbrennungs- produkte in halber Höhe des Ofens abzuführen. — August Arnold in Bishweiler i. Elsaß.
G. 1607. Neuerungen an Formen für das Pressen von Cement- und Thonplatten. — Jakob Grether, in Firma Grether & Co. in Frei- burg, Baden. .
L. 1689. Neuerungen an Dathziegelstreih- maschinen, — Karl Herrmann Lange in Penzig, Kreis Görlik.
LXXXIV. G. 1565, Scleufenklappthor. — Julius Greve in Laurenburg a. d. Lahn.
LXXXVIILI. R. 1724. Neuerungen an Turbinen. — Alb. Radermacher in Barmen — Rittershausen.
Berlin, den 30. März 1882. Kais E Patentamt. tüve.
__ Bersagung von Patenteu. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reich8-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
XXI. P. 1092. Galvanishes Element mit Kohlencylinder und horizontal befestigter Zink- \scheibe. Vom 5. September 1881.
XLVII. R. 1548. Selbstshließender Hahn. Vom 6. Oktober 1881,
Berlin, den 39, März 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
i Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten
Patent-Crtheilungen sind auf die nahgenannten Per-
sonen übertragen worden.
Eiasse.
XXVIE. Nr. 11 630. Actiengesellschaft SehaeFf- sr & Walcker in Berlin. — Neuerungen
an Ventilatoren. Vom 10. März 1880 ab:
Nr. 16730. Actiengesellschaft Schaeffer «& WalcKker in Berlin. — Neuerungen an Ventilatoren; Zusaß zu P. R. 11630. Vom 29, Dezember 1880 ab.
XXXVIL. Nr. 16 728, Rudolph Tzscha- sCchel in Hamburg. — Stellvorrihtung an Jalousien.. Vom 17. Juli 1881 ab.
LXXVILZ. Nr. 13 941. Firma J. C. Stock
Solunm in Rittershausen, Bürgermeisterei Bar- men. — Riemenschlittshuhe mit mechanischer Befestigung. Vom 2, Oktober 1880 ab. LXXXK. Nr. 15689, Wermann Schmidt- mann in Leipzig. — Marmorin. Vom 11. Ja- nuar 1881 ab.
Berlin, den 30, März 1882, Kaiserliches Patentamt. Stüve.
_Niqchtigkeits-Erklärung eines Patents, ¡Das an M. Nenerburg in Göln a./Rhein auf Neuerungen an Wasserstandszeigern für Dampfkessel ertheilte Patent Nr. 4170 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 29. Dezember 1881 für nichtig erklärt. Berlin, den 30, März 1882, Kaiserliches Patentamt. Stüve.
: Erlöschung von Patenten.
Die nacbfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25, Mai
1877 erloschen.
Klass@e.
VI. Nr. 13 980. Kontinuirlich arbeitender
Maiscb-Destillir-Apparat mit liegender Kolonne.
XTIL. Nr. 17260. Apparat zur Erhitzung und
Trockenung fester oder flüssiger Körper mittelst
überbitzter Wasserdämpfe.
XXK. Nr. 2586. Bremsvorrichtung für Eisen- bahn- und Straßen-Fuhrwerke.
„ Nr. 2687. Verbesserungen an Spannvorri{- tungen für Eisenbahnwagenbremsen ; Zusatz zu P. R. 2586.
« Nr. 13659, Schußtzwagen mit selbstthätiger Bremse für Eisenbahnzüge.
XXI. Nr. 17193. Selbstthätiger
ausschalter.
XXXLI. Nr. 16906. Verfahren zum Ver-
\{melzen {wer transportirbarer und \{chwierig
zu zerkleinernder Gußstücke.
XXXITIL. Nr, 7340, Neuerungen an Regen-
und Sonnenschirmen.
XXXLTV. Nr. 5375. Mottensicherer Behälter.
«„ Nr. 12173. Ausziehtis{.
«„ Nr. 14318. Neuerungen an den unter Ne. 5340 patentirten Ausziehtishen mit Einlagen, welche dur Drehung in die erforderliche Lage gebracht werden.
«„ Nr. 14669. Neuerungen
französisben Sophas.
XXXV. Nr. 10 211. Preumatischer Elevator
für Getreide 2c. mit Düsen, welche auf die ganze
Länge des Stecigerohrs vertheilt sind.
[14621]
[14622]
[14623]
[14624]
Batterie-
an sogenannten
rkenshuß, vom 30. November 1874 vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmacungen veröffentlicht wer
für das
Deuts
Klass e.
XLIL. Nr. 9769. Apparat zur selbstthätigen Einstellung des Schrumpfmaßes an Radreifen-
Stichmaßen. ¿S etr. 14 478. BVillet-Registrir-Dur{lochungs- und Controlapparat. XLV. Nr. 3627. Neuerungen an Göpeln und Dreschmaschinen. S EML, 15 281. Neuerungen an Pflügen. «Nr. 16 496. Zweitheiliges Hufeisen mit Ein- lage von Leder, Gummi 2c. XLVIE. Nr. 11025. Notirende Luftmaschine mit Ringcylinder. XLVEL. Nr. 2327. Neuerungen an Dampf- und anderen Hähnen, sowie Ventilen. „ Nr. 5575. Neuerung in der Befestigungs- weise der Ventildichtungen aus Gummi. Nr. 9574, Neuerung an Schraubenverbin- dungen zum Zusammenfügen von Hölzern. f e 10 212. Maschinentreibgurte aus Metall- edern. Nr. 10 230, Nawstellvorrichtungen für Packungsringe bei Dampfkolben. Nr. 10 531. Dreiwegventil. Nr. 13 638. Schmiervorrichtung für Cylinder und Schieber der Lokomotiven und Dampf- maschinen.
Nr. 13 641. und Absperr- ventil. Nr. 13 643. Säulengestell zum Einspaunen zwischen festen Widerlagern. « Nr. 13 975. Neuerungen an Drahtseilen. « _Nr. 14587. Vorrichtung zum Verbinden und Spannen von Treibriemen. «„ Nr. 14654. Sghlaucbverband.
XLIX. Nr. 3144, Kraftübertragungsmechanis- mus an Nadreifen-Schweißmaschinen.
« Nr. 5404, Neuerungen an Schraubenschneide- maschinen.
«„ Nr. 10035, Dampfhammer-Steuerung.
« Nr. 17184, Metallsiebe für Filtrirzwecke als Ersatz der Siebe von Leinen.
L. Nr. 14 441, Filter - Abklopfvorrihtung für aspirirte Mahlgänge.
LE. Nr. 17110, Neuerung an der Mechanik für Pianinos, und zwar Abänderung der A, F. Flemming’shen Repetitionsmehanik P. R. Nr. 8164.
LIL. Nr. 1372. Einrichtungen zum Nähen von
„ Steppdecken. «„ _Nr. 5935, Einrichtungen zum Nähen von Steppdecken; Zusatz zu P. R. 1372.
«_ Nr. 10 095. Neuerungen an Nähmaschinen
LXITTI. Nr. 6631. Lastwagengestell aus Fagçons- eisen.
«„ Nr. 13880, Treibmechanismus für Wagen aller Art.
LXITV. Nr. 9364. Kontrol-Apparat beim Ab-
zapfen des Bieres mittelst Luftdrucks.
« Nr. 10214. Chokoladenkanne mit Rührvor- richtung.
«„ Nr. 14332. Bierausshankapparat ohne E und mit Spülvorrichtung für Trink- gefäße.
LXVII. Nr, 14 454, Werkzeuge zum S{leifen
und Poliren, nebst Verfahren zu deren Her-
stellung.
LXVIII. Nr. 10 074, Vorribtung zur Siche-
rung eiserner Behälter gegen Beschädigung dur
Feuer. LXXK. Nr. 16610, Sgwhulwandtafel. Nr. 10 371. Neuerungen an Maschinen
Drukreduzir-
LXXT, und Geräthen zur Herstellung von Schuhwerk, LXXVI. Nr. 9953. Einrichtung an Water- feinspinnmaschinen zur Erzielung doppelter Gang- ge‘chwindigkeit. « Nr. 183 795, für Seide. Nr. 13 852. drehen
Neuervng an Spulmascinen
Werkzeug zum partiellen Ab- ) von Kratenbeshlägen an Vorspinn- krempeln.
LXXVIIL. Nr. 16 504. Befestigung des Stoß- leders auf Billardqueues. Berlin, den 30, März 1882, Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.
[14625]
[14595] Aachen. Unter Nr. 1079 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche dem Kaufmann Johann Jrlweck in Aacen für die Firma Chr. Schifert daselbst ertheilt worden ist. Aathen, den 28. März 1882, Königliches Amtsgericht. V. Altona. S eanntmalhung, [14596] Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Langeloh zu Altona hat für seine Ehe mit Clara Clemen- tine Lückerath zu Siegburg b. Cöln dur nota- riellen Vertrag vom 17, März 1882 eine Abweichung von dem an ihrem demnäcstigen Wohnorte gelten- den ehelichen Güterrechte vereinbart. Eingetragen im Register zur Eintragung der ebe- lien Güterverhältnisse Nr. 36 am heutigen Tage. Altona, den 25. März 1882,
Grünewalderstraße Nr. 8 bei Solingen.
„ Nr. 15113, Neuerung an Becherwerken.
Das Central - Handels - Register für das Deu
Abonnement beträgt 1 4 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Dructzeile 80 4. s E as d
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1882.
H La
, sowie die in dem Gesetz, betreffend dus ürheberrecht an Mustern und. den, erscheint au in einem besonderen Batte unter dem Titel
he Reich. (Nr. 77.)
e Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
Altona. Bekanntmachung. LOTO Bei Nr. 54 unseres Firmenre iers, woselbft die Firma J. P. H. Lahrmann hier und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Otto Lahrmann da- selbst verzeichnet steht, ist heute eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Altoua, den 25. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I. a.
e [1 F Barmen. In das hiesige Handels-Gesellschaftse Register is heute unter Nr. 1012 zu der Firma „Steinberg & Hild“ in Barmen folgender Vermerk eingetragen worden:
Die Handelsgesellschaft hat ihrer obigen Firma den Zusaß! „Aelteste Rheinishe Damvfseuf- fabrik“ beigefügt und eine Zweigniederlassung in Düsseldorf unter der gleichen Firma errichtet.
Barmen, den 28. März 1882.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung T.
14647} Barmen. Im hiesigen Handels-Gese schafts- Register sind heute wegen Beendigung der Liquida- E der betreffenden Handelsgesellshaften gelöst worden : Nr. 121 die Firma „Peter Mittelstenscheit & Feldhaus“ in Barmen, Nr. 291 (alte) die Firma „Bäumer & Blas- berg“ in Dabringhausen. Barmen, den 28. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung T.
Loe] Barmen. In das hiesige Handels - Firmen- Register ist heute eingetragen worden unter Nr. 2291 die Firma: „Barmer Schraubengläser-Manu- factur, Carl Bracht, in Barmen und als deren e der daselbst wohnende Kaufmann Carl
racht.
Barmen, den 29. März 1882.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
i [14644]
Barmen. In das hiesige Handels - Prokuren-
Register ift heute eingetragen worden unter Nr. 799
die Seitens der Firma: „E. Hellmar“ in Barmen-
Wichlinghausen dem daselbst wohnenden Apotheker Carl Hellmar ertheilte Profura. Barmen, den 29. März 1882.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
Berlin. Handelsregister [14655] des L Amtsgerichts T. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 29, März 1882 find aur selben Tage folgende Eintragungen erfolgt : In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 7013 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma : Lindau & Behrend vermerkt steht, ist eingetragen : Die Handelsgesell hast ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst, Liquidatoren sind: 1) der Kaufmann Franz Wilhelm Alexander Lindau zu Berlin, 2) der Kaufmann Theodor Behrend zu Berlin. Jeder derselben kann die zur Liquidation ge- hörenden Handlungen für \ih allein vornehmen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6817 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: F. Schüler & Fichelscher vermerkt steht, ist eingetragen : Die Gesellschaft ist dur Uebereinkunft der Betheiligten aufgelö. Der Fabrikant Carl Friedrich Wilhelm Schüler zu Berlin seyt das Handelsgeschäft unter der Firma : . Schüler fort. Vergleibe Nr. 13,605 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr
13,605 die Firma:
1 &F. Schüler mit dem E zu Berlin und es is als deren Jn- haber der Fab1ikant Carl Friedrih Wilhelm Schüler hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaf1sregister, woselbst unter Nr. 1255 die diesige Handelsgesell {aft in Firma: A. Occhsle & Sohn vermerkt stebt, ist eingetragen : Die Gesellschaft is dur Uebereinkunft der Be- theiligten aufgelö, Der Fabrikant Au; Oecbsle zu Berlin seßt das Handelsge unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 13,608 des Firmenregisters. Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 13,608 die Firma: A, Oethsle & Toan mit dem Sitze zu Berlin, und es ist als deren Jn- u der Fabrikant August Oechsle hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11,624
die hiesige Handlung în Firma:
Julius Shlomaunn
vermerkt stebt, i1t eingetragen :
Das Handelsgeschäft ist durÞch Vertrag auf
den Kaufmann Bernhard Königsberger zu in
übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma z Julius Schlomann Nfl,
fortseßt. Vergleiche Nr. 13,611 des Firmen-
regifters.
Demnächst ift in unser Firmenregister unter: Nr. 13,611 die Firma:
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11]. a.
Zuli28 Sehlomann Nfl, mit dem Siye zu Berlin und es ist als deren Ino
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