schehener Bestellung, das Bestellgeld

können, oder, wenn im F ch nicht im Wege der Execukîon

(resp, Land - Briefbestellgeld) an ate zu erhalten ist.

Von vem Herrn Justizminister ist in Fol Uebereinkommens die, zur Kenntniß: stehend abgedruckte allgemeine Verfügung vom 12. an die Königlichen Gerichtsbehörden erlgssew worden.

Berlin, den 19, Mai 1855.

Der Minister füx Handel, Gewerbe und öffentliche Angelegenheiten.

a e des getroffenen

eu, nad- d. Ii D

ißnahme der Post-

s Ldg eus at Fs aao e E D G Mal n V oe dran wri Bri gi Ana E -

In Folge eines zwischen dem Herrn Minister für Handel, Gewerbe ustiz - Minister über die Beförderung und Jnfinuation gerichtlicher Erlasse durch die Post getroffenen Ueber- einkommens ist auf Grund der geseßlihen Vorschriften, § s richtskosten-Tarifs vom 10, Mai 1891 und §, 57, des Posttax-Negulativs vom 18. Dezember 1824 bon dem genannten Herrn Minister an die Post- den die nachstehend abgedruckte Verfügung erlassen worden, durch bom 30. November 1832

Jusinuation gerichtlicher

und dffentlihe Arbeiten und dem . 67. des Ge-

e die mittelst der all veröffentlichte Justruction über die postamtli Verfügungen in einigen Punkten modifizirt wird. : Die Gerichts - Behörden haben von dem Jnhalte jener Verfügung Kenntniß zu nehmen und dabei 1) Die Einziehung des Beste ost-Bebhôörden und es findet eine Zahl

gemeinen Verfügun

olgendes zu beachten: : geldes von den Adressaten is lediglich des unbe-

Sache: der f lihen Salarien - Kasse

richtigt gebliebenen Betrages aus der gericht in keinem Falle ftatt. 2) p j ar eschlossen : ? a) die Kurrenden, b) die Verfügungen, welche an Personen am Siße des Ge- richts adresfirt sind, ohne Unterschied, ob es auf die Be- ungsscheins ankommt odex nicht. ießlich durch die Boten der Gerichte

c) die Verfügungen und Vorladungen in Axmen- und Offizial- gerichtlichen Erlasse in unvexmögenden Vormundschafts-Sachen innerhalb des Bezirks des absendenden Gerichts, so wie ferner d) diejenigen Verfügungen, deren Jnfinuation mit der Einziehung gerichtlicher Kosten verbunden ist, ebenfalls innerhalb des ge- dachten Bezirks.

3) Jun allen übrigen. Fäklen sind die gerichtlihen Verfügungen und Ausfertigungen, wie bisher, durch weit es die Posteinri Ermessen der Gerichte überlassen , in einzelnen , vorstehend nicht gedachten Fällen die Jnsinuation innerhalb ihres Bezirks dur ibre Boten bewirken zu lassen , Gründen für zweckmäßig erachten.

4) Den Zeugen und Sachverständigen if das bei der poftamtlichen

nsinuation dex an sie erlassenen Vorladungen bverausgabte Be-

ellgeld auf ihr Verlangen gleichzeitig mit der Vergütung der

Reise- und Zehrkosten für Rechnung der kostenpflichtigen Parteien

zu exstatten. Die Veprehnung der exstatteten Beträge sindet in

diesen Fällen in derselben Weise, wie die der Zeugen- und Sach- verständigen-Gebühren statt. Berlin, den 12, März 1855.

finuation durch die Post bleiben auch ferner aus-

schaffung eines Behändi Außerdem find fortan aussch zu behändigen :

Sachen, namentlich die

F

G EES r R E E O E O A Ee meter e

ie Poftämter Jedoch bleibt es dem

infinuiren, \o ngen gestatten.

wenn fie dies aus besonderen

-Minister. (gez.) S

sämmtliche Gerichts-Behôrden, mit Ausschluß derer im Bezirke des Appellationsgerichts- hofes zu Cöln.

Justiz-Ministerium.

Der bisherige Regierungs - A} Rechtsanwalt süx den Bezixk des- Anweisung seines Wohnsißes in Sch tarius im Departement des Appellationsgeri worden.

or Pilet zu Posen ist zum reisgerichts zu Schrimm, mit und zugleich zum No- chts zu Posen ernannt

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Wundarzt erster Klasse 2c. m _Kreis\- Wundarzt des Kreises Ge üsseldorf , ernannt worden,

Bourscheid zu J ee ist ldern,_ Regierungs =-

Angekommen: Staats-Minister, Giraud, von Ro Der General-Major und nowsfi, von Danzig. Der Chef des gelegenheiten, aus der P

Se. Excellenz der Kaiserlich französische

Inspecteur der Artillerie-Werkstätten, Ministeriums für die landwixt

Unter=Staats- rovinz Posen,

aran

hschaftlichen An= anteuffel,

Secretair Freiherr von

946 : Abg er est: Se, Duréhlaucht der Prinz Ernst vonsLe in in ge’n,

nach Dns Der General-Major und Commandeur der Zt1ten Infanterie. Brigade, von Hann, nach Böhmen,

Berlin , 29. Mat. ‘Se, Majestät der Kun haben Aller. gnädigsi geruht: dem Ggneral - Adjutanten und Gouverneur von

uxemburg, General-Lieutenant von We dell, die Erlaubniß zy; Aulegung des von Sr, Majestät dem Könige. der Niederlande ihn verliehenen Großkreuzes vom Orden der Eichenkrone zu ertheilen,

Nichtamtliches. Preußen. Charlottenburg, 29, Mai. Jhre Majestäten

der König und die Königin wohnten während der beiden Fest- tage dem Gottesdienste in der Schloßkapelle bei, welchen die Hof- prediger von Hengstenberg und General - Superintendent Dr,

Hoffmaun abhielten.

Heute früh haben Ihre Majestäten Sich nah demZSlosse Sanssouci begeben.

_ Memel, 24, Mai, Das Kyiegs-Dampsschiff „Basilisk“, Ca, pitain Jenner, is heute früh wieder auf unserer Rhede angekommen und- dort vor Anker gegangen. (Osts. Z.)

Danzig, 25. Mai, Gestérn mit dem Abendzuge traf Seine Königliche Hoheit Admiral Prinz Adalbert hier ein. Heute früh nach 9 Uhr fuhr Höchstderselbe mit dem Contre-Admiral Schröder und Eapitain zur See Donner nach Neufahrwasser zur Besich- tigung der im Hafen liegenden Kriegsfchiffe. Zuerst bestieg der Prinz den am diesseitigen Ufer liegenden „Merkur“, vas Stations- {i} der Schiffsjungen, und ließ dieselben einige Exerzitien macen, Vou dort fuhr Se. Königliche Hoheit nach: der jenseits an der Steinmoole- liegenden Korvette „Amazone.“ Nach kurzem Verweilen auf diesem Schiffe bestieg der Prinz uud dessen Begleitung das große Boot der „Thetis“, und dieses brate den Admiral, bei ziemlich bewegter See, nach der Sregatte „Thetis“' auf die Rhede, woselbst Se. Königliche Hoheit “mit Salutschüssen empfangen wurde, Ebenfalls salutirte die gestern Nachmittags mit Depeschen und Briefen von der Baltischen Flotte angekommene auf der Rhede liegende englische Kriegs - Dampfkorvette „Vulture.“ Nach 5 Uhr kehrte Se. Königliche Hoheit nah der Stadt zurück. — Die eng- lische Kriegs-Dampfkorvette „Bulture“ übergab heute dem hiesigen Königlichen Postamte 5000 Briefe zur Weiterbeförderung, und ging Abends 7 Uhr wieder. in See, ohne Lebensmittel, außer einigen Erfrischungen, mitgenommen zu: haben. Wie man hört, wird in diesem Jahre hier kein Proviant für die englische Flotte gekauft werden, weil Lieferanten in Mecklenburg, Dänemark und Schweden billigere Offerten gemacht haben sollen, (Danz. D.)

Posen, 26. Mai. Se, Köuigliche Hoheit der Prinz Carl von Preußen traf gestern Nachmittag mitt dem Stettiner Tun zuge hier ein, Nach ertheiltèn Audienzen, bei welcher auch die fa- tholishe und evangelische Geistlichkeit, so wie die Provfnzialstände und die Landschaft ihre Bertreter hatten, inspizirte Se. Königliche Hoheit noch die Festung. Heute Morgen besichtigte Se. Königliche Hoheit die Feld - und Festungs-Artillerie und reiste daun mit dem Bormittagszuge nach Berlin zurück, (Pos, Z.)

Düsseldorf, 28. Mai. Die hiesige Zeitung veröffentlicht heute nahstehendes Handschreiben Sr. Königl, Hoheit des Prinzen Friedrich von Preußen:

Bei meiner gestern Abend erfolgten Ankunft in dex mir stets theuer gewesenen Stadt Düsseldorf, find mir von den Bewohnern derselben aus allen Klassen so herzliche und rührende Beweise der alten Anhänglichkeit gegeben worden, daß ih kaum Worte finden konnte, meinen Dank #0 auszusprechen, wie ih es wünschte. Nehmen Sie ihn denn Alle in die- sen Zeilen aus der“ Fülle meines Herzens entgegen, das Jhnen stets an- gehörte und welches dur die herzliche Art, mit der Sie Jhren alten Mitbürger wieder unter fich aufnahmen, sich noch mehr hier gFesselt fühlt. Düsseldorf, den 27. Mai 1855, Friedri, Prinz von Preußen. N __ Sachsen. Dresden, 26. Mai, Se. Majestät der König find heute Abend von Zhrer Besuchsreise an die Großherzoglich und Herzoglich sächsischen Höfe hierselbst eingetroffen und: haben sih sofort nah Schloß Weesenstein versügt. (L. Z.) ;

Württemberg. Stuttgart, 25, Mai. Jn der heutigen Sißung, der Kgwmer der Abgeordneten enthielt das Diarium der Motionen einen dringenden Antxag der Abgeordneten Pfeifer, Rödiuger und Wiest von Sgqulgau, dahín gehend: dex Königlichen Staatsregierung zu erklärew, daß die Kammer bei der hohen Ie des Geseß-Entwurfes zur Ergänzung der Bestimmungen über Gefäll- und Zeheut - Ablösungen eine nähere Kenntniß übe die Sg(hlage in dieser Frage beim Bundestage und Eiusicht in die betreffenden Aktenstücke, namentlih in die Beschwerdè - Eingabe der Standesherren und die diesfallsigen Verfügungen der württember-

947

n Regier hinsihtlich der Wahrung der Laudes - Jnteressen gi e. Per Minister von Linden te die Kammer darauf aufmerksam; woe eine Vorlage, so lange die Sache noch iu Schwebe sei, den Jnuteressen des: Landes nur {haden könne ; dennoch wurde der Antrag angenommen. :

| reích. Nah einer Mittheilung der „Wes. 3.“ „oon

der Elbe, ven 24, Maï,“ lautet die Cirkulardepesche, mittels

welther Graf Buol de in L AEN an die K. K.

ndten bei den deutschen Höfen gesendet hat, folgendermaßen: Gésa G Wien, 14, mat

Ew. .……... Der Eantfthluß der K. großbritannischen Regierung, die Wiener Konferenzprotokolle dem Parlamente vorzulegen, bringt die seit- her gepflogenen F R Ra LN aNgen in einem Augenblicke an die Lfentlichkeit, in welchem dieselben nicht als geschlossen betrachtet wer-

können.

s, Am E des Protokolls der 12, Konferenzfißung hat Oesterreich erklärt, daß es die Mittel, die Unterhandlungen über den 3, Garantie- punkt einer Lösung entgegen zu führen, noh nicht als ershöpft betrachte und daß es besonders seine Aufgabe darin erblicke, sich mit der Auf- suchung der Modalitäten einer Annäherung ju beschäftigen. Die Be- vollmätigten Frankreihs und Englands haben ihrerseits zwar ihre istructionen für ers{öpft, nicht aber die Unterbandlungen für ge- chlossen erklärt, und nachdem hierauf durch das spätere Protokoll Nr, 13 die Ablehnung eines von Rußland ausgegangenen Vor- {lages konstatirt worden war, hat Oesterreich sih entschlossen, der ernst- lichsten Erwägung der Höfe von Paris und London neue Vorschläge -ber- traulich anzuempfehlen, in welchem es eine loyale und vollständige Ver-

wixklihun it i y i Se. Majestät der Kaiser, unser allergnädigster Herr, für geeignet hält,

E dem petersburger Kabinet als Ultimatum vorgelegt zu werden.

Die leßten Konferenzprotokolle haben mithin die Unterhandlungen noch s{webend gelassen, und das Kaiserlich österreichische Kabinet an seinem Theile würde in diesem Augenblicke noch Bedenken getragen haben, aus der pflihtshuldigen Zurückhaltung hervorzutreten, die es im Jnteresse des für Alle gleih wichtigen Zwecks fih auferlegt hat.

Unsere Absicht ist aber stets dahin gegangen, unsere deutschen Bundes- genossen, sobald es uns exlaubt sein würde „. vollständig von dem Gange der Friedensunterhandlungen zu unterrichten, und wir würden es für unvereinbar mit unsern Gesinnungen als deutsche Bundesmacht gehalten haben, mit der Ausführung dieser Absicht auch nur einen Augenblick E zu zögern, als die Nücsicht auf den ungestörten Verlauf der s{chwe- benden Unterhandlungen es uns zu erfordern geschienen hätte.

Die îm englishen Parlamente geschehene Ankündigung der Vorlagen der Protokolle mußte es uns daber angemeslen erscheinen lassen, unserer- seits den Druck der Aktenstücke behufs der Mittheilung an die Negierungen Deutschlands zu veranstalten, und Sie erhalten hiemit den Austrag, die beifolgenden amtlichen Protokolle sammt einer Abschrift des gegenwärtigen Erlasses der 2c. Negierung- zuzustellen.

Da wix zu dieser Mittheilung schreiten, ehe der Ausgang der noch nit abgeschlossenen Unterhandlungen feststeht, so können wir mit dersel- ben borxersi nur den Zweck der Erfüllung einer {huldigen Nücksicht ver- binden. Wir knüpfen daran für jeßt noch keine Aeußerung über die Lage der Dinge. Jun kurzer: Frist dürften wir aber in die Läge kommen, den Negieïungen des deutschen Bundes ausführlih unsere Ansichten dar- zulegen, auf welche die Antwort der Kabinette von Paris und London auf unsere oben erwähnten Vorschläge nicht obne Einfluß bleiben kann.

Empfangen 2c. G. bv. Buol,

Aus Wien, deu 27. Mai, wird der „A. A. Z.“ telegraphisch mitgetheilt: Fürst Gortschakoff konferirte heute mit Graf Buol. Aus Paris und London ist zur Stunde noch keine Antwort auf die leßten österreichischen Vors{hläge eingetroffen. Alle anders lau= tenden Wiener Berichte sind verfrüht.

Aus der Schweiz, 24. Mai. Die Werbungen für die englis - s{chweizertshe Legion mäthen ziemlich rasthe Fortschritte Dies ist vorzüglich in Bern der Fall, wo es eine Menge frèmder nnd citheimis@er junger Leute giebt, die bei dem allgemeinen Mangel an Arbeit den fremden Militairdienst als willkommene Verdienst= quelle betrahten. Aus einer einzigen Werkstätte sind sieben Arbeiter zu“ gleicher Zeit nah Schlettstadt hingezogen. Nach Berichten aus Séhlettstadt seien {hon gegen 1100 Angeworbene auf dem Play oder auf dem Marsche. So dürfte si{ die Versicherung im engli= {hen Parlament, bezüglich der 3000 Sckweizer, bald realisiren.

Großbritannien und Jrlaud. London, 24. Mai, Abends, Das Unterhaus war deute auf Anlaß der bevorstehenden Debatte über den Antrag des Hrn. Disraeli in allen Näumen sehr ge- üllt, Ehe Hr. Disraeli seinen Vortrag begann, wurden noch ein Paar Amendements zu seiner Motion angekündigt, das eine ein Unter-Amende- ment des Sit W. Heathcote zu dem Amendement Sir F. Baring's, welches noch speziell den Wunsch aussprechen sollte, daß die zwischen den dden gegenwärtig stattfindenden Communicationen zu einem gedeih- q Ausgange führen möchten, das zweite ein Amendement des Herrn

9e zum Haupt-Antragé, also lautend: „Beschlossen , daß dieses Haus, po dem es. mit Bedauern gesehen, daß in Folge der Weigerung Ruß- QA s, seine Seemacht im Schwarzen Meere zu beshränken, die Wiener al lerenze zux Einstellung der Feindseligkeiten nicht geführt haben, es di seine Pflicht empfindet, zu erflárén, daß, da dur diése Weigerung Unt Mittel zu einer Vereinbärung über die dritte Grundlage der fh handlung „erschôpft worden find, dieses Haus nah besten Kräften

oemühen wird, zur erfolgreichen Fortführung des Krieges beizuträ- mern Nah Erledigung einiger Anfragen (worunter die von Lord Pa l-

ston berneinte Anfrage es Hrn. T. Ouncombe: Ob die edle

rung noch im Laufe dieser Session einen Antrag einzubringen beabsi{tige,

des dritten Garantiepunktes zu erkennen glaubt, und die

um den Juden den Eintritt in das Unterhaus zu ermöglichen ?) begann Hr. Disraeli unter kautlosem Series des Hauses die Motibirutig fei- ner (in Nr. 122 d. Bl. mitgetheilten folution: Er babe, fagt er, Fi einiger Zeit, tölhrend“ er mit angestrengte Geiste das Verblten En4j lands in Bezug auf die große Kriegs- und Fkiedenêsfrage, besonders wäh- rend der Dauer der wiener Konferenzen, beybahtete, eine Meinung ih fi aufgenómmen, die ihn mit großer Beforgniß erfüllt habe. Ér habe au Seitèn der Negierung eine fo zweideutige Spräche, ein so unsicheres Ver- halten bemerft, daß er glaube, die Umstände erfordern es, baß die Auf- merk\ámfkeit ge clengen den Staatsgeschäften hingegebenen Männer, wélche éin Gefühl ihrer Veranttortlichkeit haben, E darauf richte. Man gate früher geltend gemacht, daß die Diener F. Majestät mit vertkrau- ichen Unterhandlungen über die @Kriegsfrage deschäftigt seien und babe deshalb der Aufforderung, ihnen die ndthige Zeit zu lassen, nicht wider- stehen können. Endlich aber seien die Protokolle auf die Tafeln des Hauses niéèdergelegt worden, und man hätte annehmen sollen, die Ne- Ln werde die Gelegènheit benußen, um dem Hause offen, be- timmt und ohne Umschweife zu sagèn, was fie in Bezug auf die Sáche zu thun gedenke, zumal în Betracht des Zustandes der dfetitlicjen Meí- nung, welcher es dem Premierminister hätte zur Pflicht machen \ollen, die Leitung derselben in einer Sache von so großer Wichtigkeit in die Hand zu nehmen. Er glaube, daß es zur efriedigung des Landes gerciht haben würde, wenn am Schlusse der - Unterbandlun en, welche von Seiten Englands fkeinesweges in einer Pomphasten und prunksüchtigen Weise geführt worden seien, der Premier- Minister Erklärungen abgegeben hätte, welche geeignet gewesen wären, den Muth des Volkes aufrecht zu erhalten und scin Gefühl von Neuem zu beleben. Ein Parlamentsmitglied für eine große Stadt und Mitglied des Geheimraths der Königin (Hr. Gibson, Vertreter von Man- chester) habe den Antrag auf eine Adrefse an die Königin (wegen Geneh- mi ung der russischen Vorschläge) auf die Tagesordnung gebracht. Er offe, aß, wenn es dem Premier-Minister gelinge, seinen Muth bis zu dem Punkt hinaufzuschrauben, daß er eine Adrefse an seine Königliche Herrin beantrage, dieselbe einen anderen Charaftet an sich tragen werde, als die des sehr chrèntverthen Herrn, des Mitgliedes von Manchester, und einer der Zwecke seines heutigen Antrages gehe dahin, dem Ministerium eine solche Adresse zu entwinden. Er habe keine Jdee davon gehabt, daß die Debatte über den Gibson'’shen Antrag werde aufgegeben werden. Das Haus sei in ungewöhnlicher Mitgliéderzahk bersammelt gewesen, die Aufmerksamkeit der Nation habe fich auf dassélbe konzentrirt, in der Meinung, das Haus werde einen Aft politischer Pflicht erfüllen und ein Zeichen parlamentarischen Lebens von fich geben utd dennoch sei das Land und in der That ganz Eurvpa mittelft eines s\org- fältig gewahrtèn Geheimnisses um eine Diskussion über einen Gegenftand gebracht worden, der zu den wichtigsten gehört, welche seit dem Frièden von 1815 vorgekommen find. Jn der Meinung nun, daß das Verfahren der Regierung Jhrer Majestät mit Mißtrauen angesehen wetden müsse und daß, wenn nicht sorgsam überwacht, das Verfahren der Regierung verderbenbringend sein werde, habe er den Antrag entworfen, mit Bezug auf welchen er jeßt zu dem Hause rede. S{lage derselbe in ein Tadels- oder Mißtrauens-Votum gegen die Negierung aus, so könne er doch nie- mals fagen, daß dafselbe in s{chrofffer Weise oder ohne gehörige Voranzeige zu Stande gekommen sei. Er müsse es wiederboklen, daß das Verhalten der Negierung in der Kriegs- und Friedensfrage unficher und ihre Spráche zweideutig gewesen sei, und werde das Haus auffordern, einer Politik eiïn Ende zu machen, welche in ihren Erfolgen \ich als überaus verderblich für das Land ettwveisen müsse. Er werde ZJhrer“ Mäjestät Regierung auffordern, zu erklären, daß ihre Anfichten sih nicht geändert haben, daß ihr Muth nicht gedämpft, und daß sie entshlossen sei, den Krièg fortzuführen, bis sie einen ehrenvollen Frieden erlangt habe. Herr Disraeli ging dann, nah kurzer Zurück- weisung der Behauptung Lord Palmerston's, daß er sich wegen Einbrin- gung seiner Motion mit Herrn Layard verständigt habe, auf die Sache elbst ein, zum Ausgangspunkt den Eintritt des jeßigen Ministeriums nehménd, ein Ereigniß, welches man im Voraus als den Beginn einer glorreichen Epoche in der Geschichte des Landes bezeichnen zu können ge- glaubt babe. Nach einer Schilderung der Antecedentien der jeßigen Ka- binets-Mitglieder, kam er auf die Erklärung Lord Palmerstons, daß das Ministerium durchweg an der auswäktigen Politik des Ministe- riums Aberdeen festhalten werde, und kontraftirte damit die dem Abschlusse des Friedens auf Grundlage der russifch{en Vorscläge zugeneigten Ansichten einer Anzahl“ der Mitglieder des jeßigen Kabinettes, zu denen er inébesondere Lord John Russell renen zu fônnen glaubte, obgleih gerade dieser, wie Herr Disraeli durch Verlésung von Bruchstücken aus früberen Reden desselben bewics, vor seiner Thätigkeit als Mitglied der Wiener Konferenz zu den eifrigsten Freunden der entschiedenften Bekämpfung des russischen Kolofses gehört hatte. „Wenn mein Antrag einen Sinn hat, {loß Herr Disraeli, so hát er den, daß er das Benehmen unserer Bevollmächtigten zu Wien tadelt. Jch gehe auf den Zeitpunkt zirrück, wo Lord J. Russell ernannt wurde; denn von daher s{reibt sich der Argwohn, das Mißtrauen, die Unzufriebdenhélt "des Landès, die Wahl dés edlen Lords schien keine be- sonders glücklihe. Jch wüßte nicht, daß der edle Lord, der in jeder Be- ziehung #0 sehr glänzt, während der leßten Jahre in irgend ettvas mehr geglänzt hätte, als in seinen Angriffen auf die Macht und den Ehrgeiz Rußlands, und meines Erachtens haben die Neden des edlen Lords viel dazu beigeträgeu, das Land zum Kanipfe gegen den rufssi- hen Koloß Tilüipotnen: Nach seinér Ernennung hielt der edle Lord noch eine feurige Nede zu Gunsten des Krieges und entrgishen Kriegführung. Welchen Gegensay bildet ers das spätere Zaudern ! “ ord. J, Russell, behauptete hierauf der Redner, habe sich als völlig unfähig für den ihm übertragenen wichtigen Posten bewiesen, namentlih in Bezug auf die Behandlung des dritten Punktes. NachGdem er thdörihter Weise eingeräumt, daß dîe Wahrung der Ehre Nußlands ein wesentlihes Element der Friedens - Bedingungen