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eé N i i und späterhin die Zinsen der vorbenannten Kreis-Obligation für das Halbjahr vom .…............. bis mit (in Buchstaben :) Thaler Silber-
“ grofchén bei der Kreis-Kommunalkasse zu Stolp.
Stolp, den …. ten L s z Die ständische Kreis - Kommission für den Chausseebau im - Stolper Kreise. Dieser Zins - Coupon ist Ung, wenn dessen Geldbetrag nicht innerhälb vier Jahren nach der Fälligkeit vom S{luß des betreffen-
den Halbjahres an gerechnet, erhobèn wird. T A Sn
zur Kreis- Obligation des Stolper Kreises. Der Jnhaber dieses Talons empfängt gegen dessen Zurückgabe zu
der Obligation des Stolper Kreises E, A E über Thaler à 4# Prozent
Zinsen, die te Serie Zins - Coupons für die 5- Jahre 18.. bis 18... dei der Kreis-Kommunal-Kasse zu den
Ministerium für Haudel, Gewerbe üûud öffentliche Arbeiten.
Dem Lehrer an der Königlichén Bau-Akademie, Dr. H. Corßen in Berlin ist unter dem 19, Juni 1855 ein Patent auf ein Kreiselrad, welches in seiner ganzen, durch Zeich- nung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung als neu und eigenthümlih anerkannt ist, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um- fang des preußischen Staates ertheilt worden.
Justiz-Ministerium.
Der Rehtsanwalt und Notar Ehrenhauß zu. Freiburg, im Kreise Torgau, ist ‘als Rechtsanwalt an das Kreisgeriht zu Delibsh, unter Beibehaltung des Notariats im Departement des Appellationsgerihts in Naumburg, und mit Anweisung seines Wohnsißes in Bitterfeld, verseßt worden.
Finanz-Ministerium.
Cirkular-Verfügung vom 15. Mai 1855 =— bes
treffend die Zahlung und Verrechnung von
Miethsentshädigungen an verseßte Steuer- beamte,
Der Vermiether, welcher die Wohnung eines verseßten Beam- ten innerhalb der Zeit, für welhe leßterer nah §, 376. Tit. 24.
Thl. I, A. L. R zur Zahlung der Miethe, vorbehaltlich des §. 377. |
daselbst gedachten Falles der Stellung eines geeigneten Unter=
miethers, verpflichtet is, anderweit vermiethet, hat die für jene
Zeit oder einen Theil derselben von dem neuen Miether erhaltene Miethe auf den von dem verseßten Beamten zu zahlenden Mieths- zins in Anrehnung zu bringen oder, falls der Miethszins bereits bezahlt if, zu erstatten.
Zur Aufrechterhaltung dieses Grundsabes is in der Steuer- Verwaltung mit Rücksicht auf die daselbst vorkommenden zahlreichen Verseßungen zur Zahlung von Miethsentschädigungen nit blos die Quittung des Vermiethers und nah Umständen der Mieths- fontraft, sondern au eine Bescheinigung darüber erfordéèrt wor- den, daß die Wohnung auf den Zeitraum, für welchen Mieths-= entschädigung liquidirt wird, nicht wieder vermiethet worden sei,
__ Nachdem in dieser Beziehung die Königliche Ober-Rechnungs- fammer neuerlih angeordnet hat, daß es der Beibringung der ge=
daten Bescheinigungen zur Rehnungs=JZustification i | Königliche Regierung, Abtheilung für die Verwaltung der direkten
P bedürfe, haben einige Provinzial-Behörden diese Anordnung o verstanden, als ob es „überhaupt auf den fraglichen Nachweis nicht ferner ankomme. Da jedoch ‘dahin die AbfiGt der Königlichen Ober-Rehnungskammer niht gegangen ist, so werdén, ‘im Eiitver=
ständniß mit derselben, Ew. 2c. angewiesen, das dort bei Liquida- |
tionen für Miethsentshädigungen béstehende Verfahren auh für die Zukunft zu beobachten ‘uud solches nur insoweit abzuändern, als die gedachten Bescheinigungen den Rehnungsbelägen nicht ee ie felügt werden.
ücsiht auf einen vorgekommenen Fall wird zugleich be- -
merkt, dáß versezte Beamte ohne Genehmigung ‘der vorgeseßten Be- Hörde nicht befugt sind, über die Zahlung "der hietth e fie
Staatskasse zu liguidirenden Miethsents{ädigun mit
miether zu vergleichen, und daß der vevicht Braut, auf Mia
fe Mraiefs aus e ev gu nur in soweit Anspruch hat als
er Vermiether n urch den mit dem Miêethsn Q
shchlossenen Vertrag Lies Mee Staaten Ae Nach vorstehenden Bestimmungen sind die Ew. 2c. untergeord
neten Behörden mit Anweisung zu versehen. : Berlin, den 15, Mai 1855,
Dér Finanz=M inister.
An sämmtliche Provinzial-Steuer-Direktoren und die Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt.
Cirkular-Verfügung vom 10. April 1855— betref. fend die Umwandlung des Königlich bayerischen Hauptzollamts Waidhaus in ein Nebenzollamt [,
Ew. 2c. benachrihtige ich, daß das an der bayeris -ósterreichi- {hen Zollvereinsgränze gelegene Königlich bayerische außptzollaimt Waidhaus in ‘ein Nebenzóllamt T, umgewandelt und ‘demselben die Ermächtigung zum unbeschränkten Begleitscheinwechsel mit allen hierzu befugten Aemtern Bayerns, Württembergs und Badens, \0 wie mit den übrigen am Main und Rhein gelegenen Vereinsämtern, vom 1sten d. M. ab ertheilt worden ist,
Die betreffenden Aemter Jhres Verwaltungsbereichs sind hier- nach mit Anweisung zu versehen. :
Berlin, den 10. April 1855.
Der General-Direktor der Steuern.
An sämmtliche Provinzial-Steuer=-Direktoren, die Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt 2c.
Abgereist: Se. Excellenz der Großherzoglich medcklenburg- strelibshe Staats - Minister, vou Bernstorff, nah Neu=-Streliß,
Berlin , 22. Juni, Se, Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem Vice-Präsidenten der Regierung zu Magde- burg, Nobbe, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Commandeur = Kreuzes zweiter Klasse vom Herzogli Anhaltischen Gesammt-Haus-Orden Albrechts des Bären zu ertheilen.
Erlaß vom 9, Februar 1855 — betreffend die Be- steuerung der mit der Branntweinbrennerei ver- bundenen Essig=Fabräcation.
Die in dem Berichte vom 20, November v. J. angeregte Frage,
ob die mit der Branntweinbrennerei verbundene Essig - Fabrication
befonders — sei es in Klasse A. oder B. — zu besteuern oder steuerfrei zu lassen sei, hat uns Veranlassung gegeben , darüber au den Herrn General - Direktor der Steuern zu berihten. Derselbe hat durch Reskript vom 31sten v. M. entschieden, daß, da nach §. 3 des Gewerbesteuer-Geseßes vom 30,-Mai 1820 jedes Fabrik-
| Geschäft der Gewerbesteuer zu unterwerfen ist und die durch die
Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 10. Januar 1824 für die Brannt-
weinbrennerei angeördnete Ausnahme niht ausdehnend ausgelegt
werden darf, die Essig-Fabrication als gewerbesteuerpflichtig zu be-
handeln ist, ohne Unterschied, ob dieses Geschäft in Verbindung
mit einer Branntweinbrennerei betrieben wird oder nit, Koblenz, den 9, Februar 1855.
Steuern und der Domainen und Forsten, Delius,
L fauiautitgar
SummarischeUebersiht der immatrikulirten Stu- direnden auf der Königlichen vereinten Friedri s- Universität Hälle-Wittêénberg von Ostern bis Michaelis 1855,
Von Michaelis 1854 bis. Ostern. 1855 befanden fich auf der hie-
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igen Universität E sind: Ostern 1855 abgegangen ist ade. A0 a U I T I CS, Ub i» LâLe L ace 1, ‘Dezem Je, 41854 bis 30. Mai 1855 find hinzugekommen .. 202 Die Gesammtzahl der immatrikulirten ei reerügs daher... 605 ; über Die theologische Fakultät zählt Er Dee
Die juristische Fakultät zäblt j nländer 137
Die medizinische Fakultät zählt } Publünbee 7
Die philosophische Fakultät zahlt e
Außer diesen immatrikulirten Studirenden besuchen die hiefige Universität: 1) niht immatrifkulirte Pharmaceute 2) nicht immatrikulirte Hospitanten
Die Gesammtzahl der nicht immatrikulirten Zuhörer ist Es nehmen folglich an den Vorlesungen Theil im Ganzen... 6I
Bei dem unterzeihneten General-Comité sind an Beiträgen zur Un- terstüßung der durch Wassersnoth verunglückten Bewohner der Weihsel- Niederungen ferner eingegangen: 419) Weber, Müßenmachèr zu Grün- berg, 15 Sgr. 420) Boldermann, Ziegelstreicher daselbst, 15 Sgr. 421) Rothe, Lehrer daselbst, 1 Nthlr. 422) Püschel, Lehrer daselbst, 1 Rihlr. 423) Gesammelt bei einem Mahle nach. dexr Thier- Zau in Angermünde, dur den Gutspächter Wäbert in Pinnow, 26 Nthlr. 424) Sammlung des Magistrats in Spandau 50 Rthlr. 425) F. Mayer, Photograph in Elbing, 4 Rthlr. 426) Wotschke, Konditor in Meseriß, 1 Nthlr. 427) Privat-Theater-Gesellschaft „Hospitia“ 4 Nthlr. 20 Sgr. 428) Reinertrag des von den Ortsvorstehern zu Alt - und Neu - Moabit veranstalteten Volksfestes am 13. Juni 800 Rthlr. 429) Sammlung des Landraths- von Madai, im Kostener Kreise, 272 Rthblr. 3 Tae 11 Pf. 430) Fernerweiter Ertrag der Ausstellung im Akademie - Gebäude 200 Riblr. 431) Sammlung des Ober - Bürgermeistexs ‘in Frankfurt a. O. 287 Rihlr. 8 Sgr. 6 f 432) Sammlung des Ober-Bürgermeisters in Brandenburg: 607 Nthlr. 7 Sgr. 3 Pf. 433) Krißinger, Seminar-Direk- tor in Droyßig, 4 Rthlr. 434) Sammlung des Landraths von Cranach im soldiner Kreise 50 Nthlr. 435) Ertrag eines Kon- zerts des Caffetier Höfer auf dem Gesundbrunnen 25 Rthlr. 436) ‘Privat-Theater-Gesellshaft Lätitia 3 Nthlr. 25 Sgr. Es waren nach ‘der Bekanntmachung vom 15ten d. Mts. eingegangen 24,986 Nthlr.
15 Sgr. 11 Pf. ‘Hierzu tréten die obigen 2338 Rthblr. 4 Den 8 Pf. Zusammen ‘27,324 Nthlr. 20 Sgr. 7 Pf. - Hiervon sind 27,300 Rthlr. an den -Königlichen Wirkl. Geh. Nath und Ober - Präsidenten Eichmann in Königsberg i, Pr. bereits abgesandt worden. “Außerdem sind an Klei- E 2c. eingegangen : 659) Vom Magistrat in Frankfurt a. d. O. ein Paket. Berlin, den 22. Zuni 1855. Das Genexal - Comité zur Unterstüßung der durch Wassersnoth verunglückten Bewohner der Weichsel-Niederungen. Freiherr v. Manteuffel, Minister-Präfident.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 22, Juni. Mit tem Befinden S r. Majestät des Königs geht es täglich besser, doch werden Aller= hö chstdieselben auch heute noch das Zimmer hüten.
Holstein. Kiel, 20, Juni. Nachdem die zahlreich in Ham- burg auf Urlaub geweseneu Offiziere des englischen Geshwaders gestern Abend mit dem leyten Zuge zurüdgekehrt waren, lichteten sämmtliche Schiffe diesen Morgen um 8 Uhr die Anker, und gin- gen bei einer“ziemlich frischen ‘Brise. aus Osten unter Dampfkraft in See, um zu der Hauptflotte des Admirals Dundas vor Kron- stadt zu stoßen. Es waren die Dampf = Blocfschiffe „Cornwallis,“ „Pembroke,“ „Hawke,“ „Russell“ und „Hastings,“ und die Dampsf= Fregatten „Retribution,““ 28 Kanonen (Flaggens{chiff}), und „Fal- con“, 17 ‘Kanonen. Die Mörserschiffe „Growler,“ „Grappler,“ „Havoce,‘ „Carron, „Beacon‘‘ und „Redbreast,““ \o wie die Ka- nonenbote „Biter,““ „Stork,“ „Skyolark,““ „Jackdaw““ und „Teazer“‘ wurden von den größeren Fahrzeugen ins Schlepptau genommen,
Desterreich. Aus Wien, 20. Juni, wird der „A. A, Ztg.“ telegraphisch gemeldet: Fürst Gortschakoff wurde definitiv zum russischen. Botschafter in Wien, Geheimrath v, Titoff definitiv zum Gesandten in Stuttgart, Legationsrath Fonton zum Gesand= ten in Hannover ernannt. j
Eine vom Grafen Buol an den österreichishen Gesandten zu Paris, Baron Hübner, gerichtete Depesche, datirt Wien, den 40, Mai 4855, wird von der „Jndépendance“ veröffentlihtz sie bezieht sich auf eine vom Grafen Walewski unter dem 10, Mai an den Baron Bourqueney, erlassene Depesche, worin die Motive ent=
halten sind, welche die französische Regierung bestimmten, die Pro= vositionen des Herrn Drouyn "de Lhuys nicht zu genehmigen,
Niederlande. Haag, 20. Juni, Die Zweite Kammer der Generalstaaten hat heute die Erörterung über die Umgestaltung der Militair -Marine beendigt, ‘Das auf die Marine bezügliche Kapitel ‘des Budgets ist mit 44 rf 16 Stimmen angenommen worden. Die Mehrheit , indem sie für den ministeriellen Entwurf stimmte, hat jedo erklärt, daß sie ihr Votum nicht als sie für die
Zukunft end betrachtet wissen wolle,
Großbritannien und JFrland. London, 20, Juni, Jn ver gestrigen Oberhaus-Sißung zeigte Lord Lyndhur st an, daß er fich bewogen finde, seine den Dezember - Vertrag und die neulichen wiener Unterhandlungen betreffende Motion, die auf kommenden Freitag anberaumt war, zurückzuziehen. Auf die Frage des Earl Minuto, ob die Motion guf unbestimmte Zeit verschoben sei, bemerkte Lord Lyndhurst, er habe die Motion nicht aufgegeben, sondern werde ein andermal einen bestimmten Tag dafür fefeken. Jn der gestrigen Abendfißung des Unterhauses erklärte Mr. Monsell, die Regierung beabsich- tige die Aufnahme in die Militairshulen von Carlshalton und Woolwich von - einer öôffentlihen Konkurrenz - T S abhängig zu machen. Sir G. Grey zeigt an, daß der Entwurf einer Londoner Cor- porations - Reform ausgearbeitet sei, daß die Regierung ihn aber in Folge der Geschäftsanhäufung erst kommendes Zahr einbringen werde.
ir, Madckinnon beantragt einen Sonderaus\{chuß, um über die Resul- tate der Nordpol - Expedition des Capitains M'’Clure zu berichten und über die Belohnung, welche ihm als Entdecker der nordwestlichen Durchfahrt gebühre, ein Gutachten abzugeben. Der tapfere Offizier habe shon insofern ein großes Verdienft um das Vaterland, als er der Ungewißheit wegen Franklin's Schicksal ein Ende gemacht, und künftige Opfer an Gut und Blut erspart habe. Lord almerston tritt von ganzem Herzen dem Antrage bei, der sofort einstimmig ange- nommen wird, Auf Capitain Leicester Vernon's Antrag wird eine Vorlage der Korrespondenz über die Lancaster-Geschüßgießerei in Wool- wich angeordnet. Mr. Lo cke King beantragt eine Reihe von Resolu- tionen zu Gunsten einer Codification nach dem Beispiel anderer Staaten, die sich an der Einfachheit des code Napoleon ein Muster ge- nommen haben. Der erste und direkte Schritt, den seine Nesolutionen empfehlen, ist die Einbringung einer Bill zur Streichung aller veralteten „Statute laws“, d,-h. Gefe e, die durch Parlamentsakte eingefübrt find und deren Zahl er auf 10,047 s{äßt. Der Attorney General ent- gegnet, dieRévifionsarbeit derKönigl.Commissfion sei noch nit so weit gediehen, daß man darauf einen Gesez-Entwurf bafixen könnte. Mr. Nabier be- merkt, ohne Kreirung eines Ministeriums der Justiz werde die Revifion niemals Frucht tragen; dringend empfiehlt er dem Hause, eine solche Schöpfung in Betracht zu ziehen, die ein praktischer Schritt auf der Bahn admiuistrativer Reform wäre. Mr. Malins kann dies nicht einsehen ; auch ein Justizminister wäre nicht im Stande, ein Uebel zu heilen, das, wie er glaubt, mit den Jnstitutionen eines freien Landes untrennbar ver- wachsen ‘wäre und durch unschäßbare Vortheile anderer Art reichlich auf- gewogen werde. Nachdem si noch mehrere Mitglieder an der Debatte betheiligt, wird der -Antrag mit 43 gegen 26 Stimmen angenommen,
Headlam beantragt eine Adresse an die Krone mit der Bitte, daß den Anverwandten jener Offiziere, die auf dem Schlachtfelde fallen, der Geldwerth ihrer Patente wieder erstattet werden möge. Ein Offizier könne leiht eine Woche, nachdem er das Patent gekauft, getödtet werden, und feine Familie verliere die Summe, was ein shreiendes Unrecht sei, Mr.*Peel wendet ein, das Argument würde auch auf diejenigen passen, die eines natürlichen: Todes sterben, und im Fall der Nückerstattung des ‘Patentwerthes müßten die Pensionen- aufhören. Nach einer neulichen Ministerial - Ordre betrage das Maximum der Penfion so viel als eine durch Anlegung - des Patentwerthes erworbene Leibrente. "Da mehrere Nedner für die Motion sprechen und diese allgemeinen Beifall zu finden scheint, macht Lord Palmerston den Vorschlag, jedem ins Feld ziehen- den Offizier die Wahl zu lassen, ob er für den Fall seines Todes seinen Angehörigen den Geldwerth des Patentes oder die entsprechende Penfion vermachen will. Auf dieses Anerbieten des Premiers nimmt Headlam seine Motion zurü. j
Die Königin besuchte gestern Nachmittag in Begleitung des Prinzen Albert und des Generalissimus Viscount Hardinge die Militairspitäler in ‘Chatam und Brougton. Die Medaillen - Ver- theilung konnte jedoch ‘der Kürze des Aufenthalts wegen gestern
nicht vorgenommen werden.
Frankreich. Paris, 21. Juni. Der heutige „Moniteur“ enthält ein Dekret, welches die Kammern zum 2, Juli beruft. Der „„Moniteur“‘ fügt hinzu, daß die Kammermitglieder bereits beim Schlusse der Sißung davon benachrichtigt wurden, daß man sie nächstens wegen Finanzmaßregeln berufen würde.
Der König von ‘Portugal und der Herzog von Oporto sind heute nach ‘Marseille bier: :
Spanien. Nah ‘einer telegraphishen Depesche aus Madrid vom 419, Juui haben die Cortes die Ordonnanz gut geheißen, welche die Concession einer Eisenbahn zwischen Bärcelona und Saragossa bestätigt. — Der Finanzminister Bruil wird am 21, Juni seinen Finanzplan den Cortes vorlegen. — ‘Die Ruhe is übrigens allch emein. P Italien, Die „Gazz. Piemontese“/ vom 16ten d. -M. meldet : „Eine Depesche des Generals ea chef dd. Kadikoi, öten d. M. berichtet die am Lten erfolgte Ankunft mehrèrexr Dampfer in Balaklava, an deren Bord sich das Oberkommando der Artil- lerie, die Kommandanten zweier anderer Brigaden, mehrere Ba- taillone 2c. befanden. Jm Ganzen waren 2500 Mann und 300 Pferde angelangt und auch größtentheils bereits aus eschifft, — Noch bringt die „„Gazz. Piem.““ einen ausführlichen Bericht über