[43807] Jm Namen des Königs! Verkündet am 18. September 1883. “ (arz) Siebeneicen, als Gerichtsschreiber.

In Sachen Pietpubl, Provokanten,

Andreas Randel aus betreffend das Aufgebot cines verloren gegan- genen Hvpotbekendokuments, erkennt das Königiide Amtsgericht zu Burg dur den Amtsgeribts-Rath Hagemann, nah Lage der Akten und auf Grund der beutigen Verbandlung, für Redbt: daß das Dokument, lautend über 450 4, tbeils Darlebn, theils rückständiges Kaufgeld nebft Zinsen zu 5% fährlih vom 1. Januar 1879 aus der Schuldurkunde vom 10. Juni 1879, eingetragen in dem Grundbucsfolium des Schäfcs David Welter zu Pießpubl Band T. Nr 5 Abtheilung II1. Nr. 5 für kraftlos er- klärt wird und ein anderes Dokument über die bezeichnete Poft an seiner Statt auszufertigen ift. Von Rechts {gez.) Hagemann.

[43808] Bekanntmachung. : E Gegen die unbekannten Erben des am 25. März 1881 zu Altenzaun verstorbenen Müllers _JIoachim Friedri Altenburg ift Aus\{lußurtel erlassen. Osterburg, den 25. September 1883, Königliches Amtsgericht. 11.

dcs Arbeiters

Wegen.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. [43775] i:

Die Lieferung vers{tedener bölzerner Kasernen- Utensilien — Böttcberarbeit — soll an den Mindest- fordernden verdungen werden. Offerten sind bis zum 23. Oftober cr., Vormittags 11 Uhr, in unserm Geschäftëlokal, Michaelkirbplaß Nr. 17, franco einzureiben, woselbst auch die Bedingungen ¿ur Einsicht offen liegen.

Berlin, den 9. Oftober 1883.

Königliche Garnison-Verwaltung.

[43774] Z Zuschüttung des Grüuen (Festungs-) Grabeus in Berlin.

Submission. -

Die Arbeiten zur Zuschüttung des Grünen(Festung8-) Grabens infl. Beschaffung der nöthigen Bodenmafsen sollen in ôoffentliver Submission vergeben werden. Pläne, Berechnungen und Bedingungen können in dem Bau-Büreau, Neue Rofßstrafße 6 II., in den Dienst- stunden von 9—3 Ubr, eingeseben und Abschrift der Be- dingungen ebendaselbft gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. Offerten sind nach dem vorge- {{riebenen Formular, versicgelt und portofrei bis Sonnabend, den 20. Oktober cr., Vormittags 11 Uher, an das obige Bureau einzusenden, zu welcer Zeit die Eröffnung der Offerten in Gegen- wart der etwa erschienenen Sukbmittenten s\tatt- finden wird.

Berlin, den 9. Oktober 1883.

Der Königliche Bau-Jnspektor :

Werner.

[43773] Bekanntmachung.

Die Lieferung von 428,713 lfd. m = 15 084,33 kg gewalzten {miedeeisernen I - Trägern soll im Sub- missionswege vergeben werden.

Termin den 27. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokal. Versblefene Offerten mit bez. Aufscbrift bis dahin einzureiden. Bedingunaen gegen 50 « in Briefmarken zu beziehen.

Clausthal, den 6. Oktober 1883.

Königliche Berg-Juspektion.

[43772] Bekanntmachung.

In der diesseitigen Strafanstalt werden nab Ablauf der bezüaliden Arbeitsverträge zum 1. Fe- bruar resp. 1. März 1884 die Arbeitékräfte von circa 100 Mann disponibel, wel&e bis jetzt mit Luru8papier- und Blechemballagen-Fabrikation be- icâftigt gewesen sind und von genannten Zeits- punkten ab auf drei Jahre zu denselben resp. anderen, für die Arstaltsverhältnisse passenden Arbeiten wieder verdungen werden follen. Die äußerli% mit der Aufs@rift: „Submission2oferte auf Gefangenen- Arbeitskräfte der Strafanstalt Sonnenburg“ versehenen, woblversiegelten Offerten sind spätestens bis zu dem am 29. Oktober er., Vormittags 10 Uhr. im Direktorial-Bureau der Anstalt sta1tfindenden Termine portofrei eirzusenden und müssen dieselben die autdrüFcklide Erklärung entbalten, daß Submittent sib den ibm bekannten Bedingungen unterwirft. Letztere können in den Dienststunden bei der biesigen Arbeits-Inspektion eingeseben, oder gegen Entrichtung von Kopialien chriftlid mitgetheilt werden. Die Höbe der bei

bsbluß der resp. Arbeitéverträge zu stellenden Kaution beträgt 3000 M

Sonneuburg, den 8. Oktober 1883,

Königliche Strafanstalts-Direktion.

Verloosung, Amortisation, Zinszablung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

143963] Schwedische 4/2°/ Staats-Anleihen von 1858 u. 1860.

Leut Anzeige sind dem Crédit Lyonnais in

Paris folgende Obligationen gestohlen worden: La. A. Nr. 1857 1859, 2 Stüd à 1000 Tülr. = 3000 4, ge- kündigt per 1. Oktober 1881,

E — E 1 HEAS 1000

T, = M, verloo r 1. Juli 1881, E

La. B. Nr. 5129, }

1 Ee à 500 Thlr. | gekündigt = 19

= 0 A er 1. Of- von 1860 La. A. p L

vou 1858

A. Nr. 2788, \ tober 1 Stüdà 1000 Thlr. | 1881,

= 3000 #, Vor dem Aukauf wird gewarnt. Berlin, den 11. Oktober 1883. Direktion der Disconto-Gesellschaft.

Berline-Görlitzer Eiscn- bahn-Gesellschaft.

Unter Bezugnahme auf die

Bekanntmachungen der ebhema-

[ligen Königlicben Direktion der

— Berlin - Görlitzer Eisenbabn

vom 12. September 1882 und 3. März 1883,

betreffend den Umtausd der Stammaktien

und Stamm - Prioritätzaktien der Berlin - Gör-

liger CGisenbahn- Gesellidaft, wird die Frist,

innerbalb welcher diese Aktien nach Maßaabe des

Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den

Uebergang des Berlin-Görlißzer Eisenbabn-Unter-

nebmens auf den Staat — Ges. S. 1882 S. 67 —

zum Umtaufs gegen Staatsscbuldvershreibungen der

{prozentiaen fkonsolidirten Anleibe einzureicben sind,

bis 15. Tezember 1883 (incl.) mit der Maßgabe

verlängert, daß eine weitere Fristverlängerung nit

erfolgen wird und die Inhaber der bis zu diesem

Zeitpunkte ni&t präsentirten Aktien den Anspru

auf den Umtausch derselben gegen Staatssculdver- schreibungen verlieren.

Im Liguidationsverfahren wird auf diejenigen Aktien, welche bis incl. 15. Dezember 1883 nit zum Umtausche gelangen, nur der darauf von dem vertragëmäßigen Kaufpvreise fstatutarisd entfallende Antheil veraütet. Berlin, den 10. Oktober 1883. Königliche Eisenbahu-Direktion.

[43895] R Märkisch-Posener Eisenbahn-Gesellschaft. Unter Bezugnahme auf die ; ekanntmacbung vom 13.Sep- E S MAtember 1882, betreffend den m Mmtauschd der Stammaktien und Stamm-Prioritäteaktien der Maärkis-Posener Eisenbahn-Gesellschaft, wird die Frist, innerhalb welcber diese Aktien nach Makfgabe des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Uebergang des Märkisch-Posener Eisenbabn-Unternehmens auf den Staat — Ges. S. 1882 S. 81 — zum Um- tausch gegen Staatésculdvershreibungen der 4 pros- zentigen konsfolidirten Anleihe einzureiden find, bis

(43649]

Debet.

15, Dezember’? 1883 (incl.) mit der Makßgake verlängert, daß eine weitere Fristverlängerung nit erfolgen wird und die Inbaber der bis zu diesem Zeitpunkte niht präsentirten Aktien den Anspru auf den Umtaufchb derselben geaen StaatssHuldver- sbreibungen 2c. verlieren. Im Liquidationsverfabren wird auf diejenigen Aktien, welche bis incl. 15. De- zember 1883 nicht zum Umtausch gelangen, nur der darauf von dem vertrag8mäßigen Kaufpreise statu- tarisd entfallende Antheil vergütet. Berlin, den 10. Oktober 1883. Königliche Eiseubahn- Direktion.

[30749] Bei der beutigen Autloosung der für das Fabr 1884 zu amortisirenden Briloner Kreis - Obliga- tionen sind folgende Nummern gezogen : 2. L. Emisfion vom 1. Oktober 1856. Litt. A. Nr. 36 45. . K N M0 S0 T 279 300 C. Nr. 307 310 451 486 490 781 782 784 794 795 T97 799. « D. Nr. 808 817 846 904 1035 1036 1062 1185 1186 1259 1260 1311 1318 1319 1320 1323 1324 1339 1527 1718 1719 1720 1721 1772 1795 1797. b. TL. Emission vom 15, Zuli 1860.

Litt. A. Nr. 30.

« B. Nr. 52 118 149 164 217 223 239 249. ¿ G. Nb 252 440 „ D. Nr. 452 599 649.

Die Besiter diescr Obligationen werden aufgefor- dert, die Kapitalbeträge ad a. am 1. April 1884, ad b. am 1. Januar 1884 bei der biesigen Kreiswegebau-Kase gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zinscoupons in Empfang zu nehmen.

Brilon, den 7. Juli 1883, :

Die Kreis-Chausseebau-Kommisfion.

[43650] Actien-Gesellschaft für Fabrikation von Eiseubahn-Material j zu Görliz. Die Dividende für das abgelaufene Geschäfts3- jabr 1882/83 ift auf 12/6 feîtaesett worden und

Bilanz - Conto

am 30. Juni 1883.

kann dieselbe gegen RüLgabe des Dividendensteins Nr. 9 Ser. II. mit 72 Mark pro Aktie von beute ab bei den Herren Georg Fromberg & Co. in Berlin, Charlottenstr. Nr. 25/26, und bei unserer Gesellsaftéfafse in Görliß erboten werden. Görliß, den 9. Oktober 1883. Der Verwaltungsrath. E. Lüders, Vorsitzender.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[43651] Generalversammlung

der Hammonia, Viehversicberungsgesellaft in Ham- burg, in Liquidation, am Freitag, den 26. Ofkto- ber, Vormittags 11 Uhr, im Lokale der Herren Fishborn & Hornhardt in Altona, Hoheschul- ftraße 11. Tagesordnung: Berichterstattung der Liguidatoren. Der Verwaltungsrath.

[43707] Eshweiler Actien - Gesellshaft für Drahtfabrifation.

Die Herren Aktionäre unjerer Gesellshaft werden zu der dieéjährigen, am Donnerstag, den 25. Oktober, : Nachmittags 52 Uhr, im Lokale der Gesellschaft stattfindenden cordent- lichen Generalversammlung bierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Jabresberiht des Aufsichtêrathes und des Vorstandes. 2) Vorlage der Bilanz. Bericht der Revisoren. Ertheilung der Decharge. Beschlußfassung _ Über die Verwendung des erzielten Gewinnes. 3) Ergänzungêäwahl des Aufsibtératbes. 4) Wabl der Rehnungs-Reviforen für das Iahr 1883/84. Eschweiler, 9. Oktober 1883. Der Aufsiht3rath.

Actien-Gesellschaft für Fabrikation von Eisenbahn-Macerial zu Görlis.

Credit.

An Grundstücks-Conto .

„ Gebäude-Conto . ,

ab: Abschreibung Mascinen-Conto

ab: Abschreibung . S Werkzeug- und Utensilien-Conto

ab: Abscreibung . , Mobiliar-Conto .

ab: Abschreibung . L Gas- und Wafferleitung#-Conto

ab; Abib. 2 Babngeleise-Conto .

ab: Abschrcibung . : Pferde- und Wagen-Conto .

ab: Abschreibung : Afffecuran ¿-Conto Caffa-Conto . , , Materialien-Conto . Wagenbau-Conto Nuzbolz-Conto . Efrecten-Conto e C Capital - Anlage - Conto des E Conto-Corrent-Conto :

a, Banguier-Gutbaben .

S

Unterstützungs-

. |__230 902/58

ch | S

e Conto-Corrent-Conto: Creéeditores . ° | « Reservefonds-Conto 147 818i — E | Tantième-Conto .

599 438! —

j 48 193|—

j M 4 3 400/— Dividenden-Conto: 8 641/— A -

36 627;—

5 222 — 10 507 40 591 35 185 850 56 172 835 50 221 304 — 95 578 68 82 133 40 \

| 26 000 — 452 327/44 | 683 230 02

2727 042 41 Görlig, den 10. August 1883,

ie

Der Verwaltungsrath.

E, Lüders. A, Behnish. Otto Drushki. Ed. Rittinghausen sem.

Vorstehende Bilanz als richtig und mit den ordnungsmäßig geführten

Debet,

„Görlis, den 8, September 1883. Die Revisions-Commission. Dr. ÑKlecfeld. Wimmer.

Gewinn- und Verlust-Conto

am 30. Juni 1883.

401 762,50|[Per Actien-Capvital-Conto .

Unterstüßungs-Fonds-Conto .

noch nit abgehobene Dividende pro 1878/79

12% von M 2142 600. — , Gewinn- und Verluft-Conto: Uebertrag aufs neue Ges@äftsjabr

“k |S e | | 2142 600 —

86 22712

| 158 909 09 34 321 90

„1 2110| - |__20000—| 46110/—

Í 124 240 53

39 —

T2 —

60 —

1 098'— 257 112'—

1879/80 ° - 1880/81 e 1881/82

Der Director. O. F. Kellner.

Bügtern übereinstimmend befunden.

Credit.

An Assccuranz-Conto d Abaaben- und Steuern-Conto . Bau-Conto L Beleubtungs-Conto . . Krankenkasien-Beitrags-Conto . Handlungs-Unkoften-Conto . Amortisations-Conto:

Gektäude . Mi Werkzeug und Utensilien . obiliar . S Gas- und Wzferleitung . Se. Pferde und Wagen?. Reingewinn p Hiervon entfallen auf : Reserve-Fonds-Conto . Tantième-Conto . e 9°/ vom Rest an den Verwaltungsrath. 6°/9 an den Direktor und die Meister Unterstüßungs-Fonds-Conto . s Dividenden-Conto 12%/% von A 2142 600. — . Gewinn- und Verlust-Conto Uebertrag es

10 %

wie oben

: 580 10

— 346 685 76

S «e 2

8 704 80[Per Saldo pro 1881/82 4533 82] „ Discont- und 20198 40} „ Hauptbetriebe-Conto

24 976 60 16 424 35 5 133 02 377 53 960 36

4 069 35

34 668 56 15 600 85 18 721 05 90 000 — 257 112 —|

583 30

| 1 45200506 Görlig, den 10. Auzust 1883.

Der Verwaltungsrath.

E. Lüders. A. Behnish. Otto Druschki,

Vorstehehendes Gewinn- und Verlust-Conto als ribtig und mit den ordnung8mä

Ed. Rittinghausen sen.

Görliß, den 8. September 1883.

Die Revisions-Commission. Dr. Kleefeld, Wimmer.

insen-Conto ;

s - Coursdiffcrenz-Conto ,

s 327474 23 364/67 L | 424 209 05 A | 1156 60

| | | | | | j | [

Der Director. H. F. Kellner.

big geführten Büchern übereinstimmend befunden.

M 239.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcer auch d vom 11. Januar 1878s, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877 vorge!chriebenen Bekanntmachungen

Central-Handels-Register für das Deu

| Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag. den 11. Oktober

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei fann dur& alle Poft - Anstalten, für Berlin au dur die Königliche Expedition des Deutshen Reichss und Königlih Preußischen Staats8-

Anzeigers, SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

Vateute.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haëLen die Na#- genannten die Ertheilung eines Patentes na&gesut. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung ges{Üütt.

KIlasse.

TV. O. 301. Seclbstthätice Löschvorribtung an

Lampen. — Robert Ogden in Man(wefter,

England, und Robert James Anderson in

Liverpool, England; Vertreter: Carl Pieper in

Berlin SW., Gneiscnaustrafe 109/110.

P. 1592, Petroleumbrenner mit Saug- und Brenndocht. — Otto Pass0owW in Wien, FÜünf- ba!:8, BVahnhofftr. 2; Vertreter: R. Westphal in Roftock i. M.

VI. D. 1545. Maswinen zum Trocknen und

Auflockern von gebrau®btem Hopfen behufs

Wiederbenußzung. — Edward Davies in

London; Vertreter: J. Brandt in Berlin W.,

Königgräterftr. 131.

H. 3661. Verfahren zur Herstellung von Sccblembpekuwen, — Moritz HMHatschekK in Wien ; Vertreter: W. H. Uhland in Leipzig.

„ P. 1714. Vormaiisbbottid für Brennereien.

— Robert Pzillas in Brieg,

Z. 491, Läuterung und Küblung von Bier- würze mittelst Centrifuge; Zusatz zum Patent Nr. 23412. — Conrad Zimmer in Franf- furt a. M., Howhstr: 32.

VITI. G. 2195. Maswine zum Aufrollen, Ab- messen und Absc{neiden von Tapeten und an- deren Stoffen, — Grahl & HWHoehl in Dreêsden. E

LTX. D. 1594. Masine zur Herstellung gleich- mäßiger Borstenbüschel für die Bürstenfabrikation. Aiphonse Philippe Dupont in Beauvais; Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt, Main.

D. 1636. Haken zur Befestigung von Stuben- und Scheuerbesen an den Stielen. — J. E. Dräger in Bergedorf bei Hambura.

XTI. C. 1111. ‘Apparatensystem zur pneuma- tis%en Abdampfung und Destillation von Flüssig- keiten. — Dr. Peter Calliburcès in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW,, KRönig- gräßerstr. 47, - /

XITI. F. 1758. Kondenfationêwaferableiter.

— C. Feuring in Hamburg. j F. 1781. Neuerungen an Dampfkesselfeue-

rungen. — Giuseppe Ferrando in Vittorio,

Italien ; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop

in Dreéden, Amalienstr. 3.

G. 2820. Verfahren zur Erzeugung gesvann- ter Däâmpvfe durÞd cbemisdhe Agentien. — Dr. Herm. Grüneberg und Ernst Hardt in Cöln.

XYV. A. 949, Verfahren zur Herstellung von Abziehbildern mit Marmor-_ oder Holzmaserung. — Wilbelm Antony in Oberwinter a. Rb.

C. 1214. Einrichtung zum Ausweseln der Stempelplatte und zum Einstellen der Tvpen an

andstempeln. — George Kissam CookKe in

E Alby London, England; Vertreter: C.

Kesseler in Berlin SW., Königgrägerstr. 47. XVII. R. 2328. KiareisgefrierapÞarat. —

Wilhe!m Riehter in Berlin N., Keffelstr. 5.

XTIX. W. 2595. Geleislegeapparat. — A. Wilke in Braunschweig. 5

XX. W. 2680. Elefkftrische Weichenstellvorri- tung. — Arthur Wilke in Berlin.

XXVI. W. 2648. Vergasungsapparat. — Bernard Peard Walker und James Alfred Beresford Bennmett in Birmingham, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden.

AXXXITIL. J. 795. Sdirmgeftell, — Wilbelm Jaedicke in Berlin W., Königgrägßerstr. 125.

XXXVIIL. H. 3755. Kombinirter Nuth- und Spundhobel. — F. HMassenstein in Rathenow. i:

K. 3018. Sowußvorribtung für Kreissägen; Zusaß zu P. R. Nr. 20106; Ernst Wilbelm Kunze in Z3widau.

S. 1989, Holzdrebbank für kurze und lange Façonstüde. — Sächsische Stick- maschinenfabrik (Albert Voigt) in Kappel.

XXXITXK. 4A. 933. Apparat und Verfahren zum Umgießen der Spinnerei-Druckwalzen mit Walzenmasse. — Johann Appelt in Reichen- berg (Böhmen); Vertreter: Richard Lüders in Görlig.

XLV. E. 1074. Trftrument zum Reinigen von Rasenfläben und Wegen in Parkanlagen. — F. W. Rudolph Engelhardt in Gharlotten- burg bei Berlin.

XLVIIL. L. 2322. Neuerung an Knieble{- rohren. — Lanser «& Wenger., Metall- waarenfabrik in Loxemburg; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin S., Annenstraße 24.

« W. 2645. Vorrichtung zur Erzeugung oëcillirender Bewegung. — James Warwick in Manwester, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei- senaustraße 109/110. /

XLIX. H. 3726. Einstellung der Oberwalze, Zu- und Abführung des Materiales und Walzen- Konstruktion an Streckwerken mit [kleinerer Unterwalze. — Wilmot HWobbs & Co. in Bridgeport, Connecticut, Amerika; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

LVI. St. 909, Stellfummet. — Friedrich Stäglich in Swönlarfe.

m E T

Klasse.

LYVIL. D. 1657. BSerfabren farbiger Photographien. — Alfred Horace Dawes in Windermere; Vertreter: Brydzes & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 107.

LXTIL. W. 2592. Kappe für Wagensite. — William Walker in London; Vertreter : Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

W. 2653. Neuerung an Bewegungsvorrich- tunaen für dreirädrine Velocipede. — John Watson & George Whalley in Reigblev, Yorf, und Thomas Weatherill in Leeds, York, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Oreêden, Amalienstr. 3.

LXVIHLI. M. 2718, Siperbeits\chloß mit verstell- barem SwlüTelsow. — P. C. Martensen — Sohn in Flensburg.

LXX#E. C. 1250. Masdvine nebst Formen zum Ausprefsen ter als Versteifung der Hackentheile von Swbuhzeun dienenden Einlagen. — Michael Hynes, William Guild Cruikshank und Benjamin Franklin Lamb in Montreal, Pro- vinz Quebeck, Canada; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8.. Königgrägterstr. 47.

K. 2945. Masdize zum Fräsen und Policen von Soklenrändern und Absätßen. — John Keats in Baagnal bei Stoke upon Trent, Stafford; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden, Amalienstr. 3 L.

R. 2310. Herstellung von S&uhwerk obne Brandfoble. — Worner Rogers in Cincin- nati, V. St. A.; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Greisenaufstr. 1.

LXXIZ. H. 3651. Revolver mit zur Seite herauës&wentbarer Walze. — Léon Hamol in Lüttich; Vertreter: Th, Ednard Schulze in Bremen, Bornstr. 64.

„ V. 624. Zündbütbenbeber für gebraubte Patronenhülsen. — C. Verch in Osnabrüd, Suttbauserstr. 4a.

LXXYV. S. 2017. Verfahren der Gewinnung von Ammoniumcarbonat resy. Bicarbonat aus ammoniaftbaltigen Flüssigkeiten. — Dr. P. Seid- ler in Elberfeld, Königstr. 97 pt.

LXXYVII. F. 1804. Spiel. — Ernest Fla- ment in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

LXXXI. D. 1581. Tranéportabeles feuer» siberes Magazin zur Aufbewahrung feuergefähr- liber Flüssigkeiten. — Jos. Deutsch in Darm- stadt.

LXXXVI. M. 2442. Verfahren und Einrich- tung zur Herstellung von Doppel-Schbuß-Sammt. — H. L. Morel und J. B. Bonmcet in Lyon; Vertreter: L. Putzrath in Berlin W., Defsaguer- straße Nr. 33.

LXXXIX. L. 2263. Neuerung in der Be- festiaung der Rübenscbnitelmefser. — J. F. Lehnartz in Dellbrück bei Cöln a. Rhein. Berlin, den 11. Oktober 1883.

Kaiserliches Pateutamt. [43850]

Stüve.

zur Herftellung

Versagung eines Pateuts.

Auf die nabstebend bezeinete, im Reich3-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemabte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.

Klasse. XXX. Seh. 2383. Vershlüfse für Eisblasen.

Bom 10. Mai 1883.

Berlin, den 11. Oktober 1883.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Uebertragung von Pateoten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reibs-Anzeiger bekannt gemathten Patent-Ertheilungen sind auf die nahgenannten Per- fonen übertragen worden.

Klasse.

TE. Nr. 14687. J. H, Franke in Wies- baden. — Die Anwendung eines aus Malzwürze, Mebl und Hefe bereiteten Gährungserregers zum Anmachen von Teig. Vom 3. Dezember 1880 ab.

X1I. Nr. 22903. C. Lenz und die Firma David Louis WolÆ in Magdeburg. — tue Einbanddecke. Vom 26. Oktober 1882 ab.

XITIL. Nr. 24087. Jean Charles Voilin in Dresden. — Elektrishe Sicherheitsvorrihtung für Dampfkessel. Vom 3. Januar 1883 ab.

XX. Nr. 20572. FPenri Carpentier in Paris, 40 rue de Marais. — Neuerungen an Ln iges Swienenbahnen. Vom 22. Juni 1882 ab.

KXXIV. Nr. 23 361. William Hook Davey und Henry Fabian in London. — Vorrich- tung zum Ausbügeln leinener, wollener und anderer Stoffe. Vom 28. Januar 1883 ab.

XLVI. Nr. 7212. C. M. Sombart in Magdeburg-Friedrichs\tadt. — Zündvorrichtung für Gaëmascinen. Vom 8. Februar 1878 ab.

LI. Nr. 23 940, Firma Wilhelm Spaethe in Gera (Reuß). — Im Innern liegende Ver- {chlußvorrichtung für Harmonikas und dergl. Vom 10. März 1883 ab.

Berlin, den 11. Oktober 1883.

Kaiserliches Pateutamt.

Stüve.

[43851]

[43852]

Erlöshung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

Abonnement beträgt 1 Insertionspreis für de

183.

ie im S. 6 des Gesezes über den Markenshut, vom 309. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urÿeberre{t an Mustern und Modellen

veröffentlidt werden, ersceint aub in einem besonderen Blatt unter dem Titel

t\che Mei. (x. 239.

Das Central - Handels - Register für das Deutse Reich ersbeint in der Regel täglih. — Das

sind auf Grund des §. 9 des Gesezes vom 25. Mai 1877 erlosen. Klasse.

VI. Nr. 18070,

VIITE,.

Berieselungs-, Kübl- und Erwärmavpvarat.

Nr. 20 797. Neuerungen in dem Verfahren der Reinigung von Rob-Alkobolen, insbesondere der Zuckerrüben-Alkoßbole.

masLinen für Seidenstoffe.

X. Nr. 16 961. Neuecungen an Oefen zur Ver-

XI…I.

XTI. XILI. XKIFV. Nr.

XTX.

foblung von Holz, Torf und Lignit. Nr. 23 469. Feueranzünder. Nr. 22 057. Vergoldepresse mit Hebeldruck. Nr. 22360. Selbstthätige Preßvorribtung an Papiersbneidemasinen. Nr. 8480, Neuerungen an Apparaten für

Laboratorien der Avotheken. Nr. 4015. Neuerungen an Keff}sel- Eincichtungen zur Rück-

feuecungen. V 12313. ( ur R führung des Abdampfes der Dampfmasthinen

as wirksamen Dampfes auf die Rückseite des Kolbens.

Nr. 21718, Regulir- und Reversirsteuerung. Nr. 12365. Transportabler Eis- und Scchnee-Scbmelz-Apparat

XXK. Nr. 916. Apvarat zur {nellen Anfeuerung

X XI.

der Lokomotiven.

Nr. 2920, Kippvorcibtung für Transport- wagen.

Nr. 11890. Swmiervorrihtung für Asen der Eisenbahrfubrwerke.

Nr. 283 881. Neuerung an centralen Weichen- und Signal-Stellapparaten. Nr. 17 189. Neuerung an Apparaten zum Messen und Registriren el:ktrisher Ströme.

Ne. 17 466. Selbstthätiger Signal - Ucber- tragungs- Apparat.

Nr. 19 284. Dynamoelektrische Maswine mit direkter Stromabzweigung.

Nr. 21371. Neuerungen an Kohlenbrennera für eleftrishe Lampen.

Nr. 23910. Anordnung der Induktions- spulen und Magnetpole bei Telephonen.

XXTIL. Nr. 21 291. Apparat zum Fettshmel-

XXIV. XXYV. XXVI. XXVITLI. XXK. Ne.

AXXITI.

XXXTTLI,

XXXTYV.

XXXVIL.

XXXVIITI. XXXTX.

zen auf gerublosem Wege für Seifensiedereien. Nr. 306. Rost für Schwefelkies-Röft-

Nr. 16 841, Antrieb-Einrichtungen für die Swlöfser der Lamb's{hen Strickmaschine. Nr. 21098. Gasbrenner zu Leucht- und Heizzwecken. Nr. 16 871. Verfahren zum Ent- kalken und Beizen der Häute und Felle. 21424. Warmluftrespirator, bei welchem die einzuathmende Luft dur die natür- lihe Wärme des Körpers vorgewärmt wird. Nr. 17 736. Verfabren und Apparat zum Schmelzen von Glas. Nr. 23 950. Verfahren zur Gewinnung von Glas und Wafserglas in Schactöfen. Nr. 11945. Neuerungen an Regen- und Sonnenschirmen. Y Nr. 20 413. Jagd- und Reisestuhl. Nr. 20992. Neuerung an dem unter Nr. 12 839 patentirten Schirmgestell. Nr. 23 517. Verband-Besteck. Nr. 23782. Vers{bluß für Waaren und ähnliche Artikel. e Nr. 24 521. Jagd- und Reisestuhl; Zusatz zu P. R. 20413. Nr. 12 147. Bett-Sovha. Waschkohtopf. Dampfverzehrer für Koc- und Waschküchen.

Nr. 17 471, Back- und Bratofen zum Auf- seßen auf Erdölheerde. :

Nr. 20 414, Stlautreiniger.

Nr. 21 061. Mefserpußmascine

Nr. 21452. Elastisher Sitz und celastishe Rüenlehne. : |

Nr. 23830. Kocapparat mit Petroleum-

beizung. S - Nr. 16 691. Schmiedeeiserne Lüf- tungsfkflappen oder Fenster in Glasdächern oder

Sheddäcbern ,

Nr. 20 980. Maschine ¿um Ho- beln von Ovalen- und Kreisbogenstücken aller Art. Nr. 12123. Maffe zur Herstellung von Billardbällen.

ôfen.

Portefeuille-

Nr. 16 201. Nr. 16 425.

XLILI. Nr. 19599, Neuerung an Wirthschafts-

XLYV.

XLVII.

waagen. Nr. 11 991. sieben.

Nr. 16 395. Ausftreuapparat für künstlichen Dünger. :

Nr. 16 898. Handgeräth zur Dibbelkultur.

Rr. 20 365. Apparat zum Säen von Ge- treide und Sämereien sowie zum Düngerstreuen.

Nr. 21892, Neuerungen an Ackergrabe- maschinen. Nr. 12032. Neuerungen an Schmier- vorrihtungen für Dampfmaschinen- und andere Cylinder. i

Nr. 12034. Neuerungen an Hähnen für tropfbare und gasförmige Flüssigkeiten.

Nr. 16943. Zange zur Herstellung von Treibs{nurverbindungen. ,_Nr. 20 224. Befestigung von Drehbolzen in gabelförmigen Stangen, z. B. in Kreuz- föpfen.

Nr... 22 608. Neuerungen an der dur das Patent Nr. 1934 geshüßzten Schmiervorrichtung mit Druckschraube.

Neuerungen an Getreide-

Æ 50 S für das Vierteljahr. n Raum einer Druckzeile 30 4.

Nr. 20 538. Neuerung an Reinigungs- |

— Einzelne Nummern kosten 20 4. —

Klasse.

XLVIL. Nr. 23 519, S{bmiervorribtung für L£os- scheiben.

« Nr. 23555. Lager und dynamoelektrische Maschinen. XLIX. Nr. 117483. Verfahren zur Herstellung

von Aslagerbaltern ohne Sbweißung.

Nr. 16 872. Walzwerk zur Herstellung von Hin, Spaten und dergl. aus Eisen oder Stahl.

«„ Nr. 17074. Mascine zur Bearbeitung der Gleitfläben an sciefen St{eiben.

« Nr. 18 178. Eine Neuerung an der Dodge- \ben HQufnagel-Schmiedemaschine.

L. Nr. 17132. Neuerung an Reibscheiben für Getreidereinigungsmascinen.

_Nr. 21 322. Sclbstthätiger regulirbarer Vene tilationéapparat für Mablgänge.

LIL. Nr. 12655. Vorridtung zur Tonverlänge- rung an Pianinos, Fortepianos und Flügeln.

„ Nr. 12905, Neuerungen an Zungenorgeln und an Mecanismen zum selbstthätigen Spielen dieser Orgeln.

Nr. 16 547. Neuerungen an Mundstücken der Blebmusikinstrumente.

Nr. 16 5348. Violinsaiten-Anhängeknopf mit Stimmpfeife.

Nr. 23 675. Siubflügeln.

Nr. 23 841. Vorribtung zur Bewegung der Taften und des Blasebalges von Zungeninstru- menten.

LIL. Nr. 20899, Anwendung von Phenyk- wasserstof, Petroleumätber, Terpentin zur Ap- pretur des Pecbfadens bei Nähmaschinen.

„ Nr. 23 922. Fadenwech{sel-Einrichtung für Stickmascinen. LIII. Nr. 13 545.

eines Confervesalzes.

LIV. Nr. 23 620. Etiquetten-Aufklebmascine.

LIX. Nr. 16 257. Göpel-Pumbpe.

LXT. Nr. 21 091. Neuerungen an Extincteuren.

LXTIIL. Nr. 16 870. Neuerungen an dreirädri- gen Velocipeden.

«„ Nr. 21561. Scwuttkarren mit Vorrihtung zum gleichzeitigen Abkippen des Wagenkastens und Wegnahme des hinteren Wagenswbildes.

LXIV. Nr. 8367. Flas{envers{hluß und die zur Herstellung desselben erforderlichen Werkzeuge.

«_ Nr. 23 459, Tropfenfänger für Flaschen. LXVIIL. Nr. 16 334. Swlöfer, deren Riegel

dur Blattfedern, welche si durch Drehschlüssek

auslöôsen lassen, firirt werden.

„ Nr. 19843. Neuerung an Einstecks{lö}ern. „__ Nr. 23553. Neuerung an Thürs{löfsern. LXIXK. Nr. 23 714. Tasben- und Dolchmesfer.

LXX. Nr. 23619, Briefordner.

LXXITI. Nr.17162, Neuerungen an dem unter

Nr. 5166 patentirten Revetitionsmechanismus

für Hinterlader.

Nr. 21255. Neuerung an Blockverschlüssen für Hinterladegewehre. LXXITX. Nr. 20 539,

s{chncidemashinen. S

LXXXK. Nrc. 9015. Masdbine zum Anfertigen von Kohblenbriquettes,

„ Nr. 12645. Masdine zum Anfertigen von Koblenbriquettes; Zusaß zu P. R. 9015.

LXXXITI. Nr. 16 332. Neuerungen an Trocken- und Destillationsapparaten.

LXXXTHEL. Nr. 12664. Neuerungen an elek- trishen Uhren.

„ Nr. 16135. Für beliebige Zeitangaben ein- ftellbare Läuteuhr.

„Nr. 16 525. Neuerungen an Marine- und Taschen-Chronometer-Uhren, sowie an dem Ernst; Müller’ {en Normal-Chronometergang und An- wendung derselben bei Uhren jeder Art.

„ Nr. 17 344, Registrir-Chronograph.

„ Nr. 21226. Selbstthätiger Central-Weck- apparat.

LXXXITV. Nr. 21535. Neuerung an Klapp- versblüssen bei S{leusen. E

LXXXV. Nr. 5380. Verfahren der Konser- rung und Poudrettirung der Abfallstoffe durch Nauh.

„ Nr. 21200. Vorrichtung zur Trennung der alien und festen Abgangsstoffe an Abtritts- gruben.

« Nr. 23773. Heber-Spülapparat mit be- messener Wassermenge. ] LXXXVII. Nr. 23676. Scwaffner-Typen-

zange.

LXXXVIII. Nr. 13422. Neuerung an einem si selbstthätig regulirenden Windmotor.

«„ Nr. 20775. Neuerung an Wasserrädern oder Schaufelrädern. E

LXXXIXK. Nr. 13407. Kondensator für den zur Heizung des Dicksaftkörpers benußten Brüdendampf aus dem Dünnsaftkörper.

« Nr. 13 678. Apparat zum Trocknen der

Stärke.

Berlin, den 11. Oktober 1883.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Triebwerk für

Neuerung an der Mechanik von

Verfahren zur Darstellung

Neuerung an Taback-

[43853]

Nichtigkeitserklärung eines Patents.

Das an Gustav Reinhard in Schwelm und Fritz Vogel in Außersihl bei Zürih auf ein Verfahren, Draht ohne Schmiere zu ziehen, ertheilte Patent Nr. 22 495 ift dur rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 19. Juli 1883 für nichtig erklärt.

Berlin, den 11, Oktober 1883,

Kaiserliches Patentamt, [43854]

tüve.