E E ENE: M
: E W M
[7049] - Compañia Sevillana de Eleetricidad.
Gemäß Art. 34 der Statuten laden wir hiermit unsere Aktionäre zu der am 23. Mai cr., 11 Uhr Vormittags, im Direktions8gebäude der Gesellschaft, San Pablo 38, stattfindenden ordentlichen General- versammlung ein.
Zur Teilnahme an derselben berechtigt -der Besiß von mindestens 10 Aktien, welhe zu diesem Zwecke vor dem S. Mai cr. bei den nachgenannten Stellen zu hinterlegen find:
in Sevilla bei der Gesellschaftskasse, San
Pablo 38, oder bei Herrn Edmond Noël, g ‘agu bei den Herren Guillermo Vogel a., in Berliu bei der Deutschen Bauk, in Zürich bei der Bank für elektrische Unter- nehmungen. i
Sevilla, den 20.*April 1905.
Im Namen des Verwaltungsrats : Edmond Noël. Arthur Gwinner.
[6980]. Shweizerishe Unfallversiherungs- Aktiengesellschaft in Winterthur.
Die Herren Aktionäre werden hiermit gemäß § 17 der Statuten zu der Samétag, den 6. Mai 1905, Vormittags A1 Uhr, im Verwaltungsgebäude der Gesellschaft stattfindenden ordentlichen General- versammlung eingeladen, in der folgende Geschäfte zur Verhandlung kommen werden:
1) MOLGde des Berichts über das Geschäftsjahr
2) Bericht der Herren Zensoren, Gutachten des
Auffichtsrats und Abnahme der Rechnung.
3) Antrag des Aufsichtsrats über die Verteilung
des Reingewinns.
4) Neuwahl des Aufsichtsrats.
5) Wahl der Kontrollstele (3 Zensoren und
2 Suppleanten) für das Jahr 1905.
Für die Stimmberechtigung ist § 19 der Statuten
maßgebend.
i
Die Stimmkarten ‘können von Mittwoch, den 26. April au auf dêm Bureau der Gesellschaft und auch unmittelbar vor Eröffuung der Ver- sammlung in Empfan@. genommen werden.
Die Originalakten über Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Bericht der Herren Nechnungêrevisoren liegen gemäß § 44 der Statuten im Bureau ter Direktion zur Einsicht auf.
Der Geschäftsberiht wird den Herren Aktionären jugestellt und kann auch an unserer Kasse bezogen werden.
Winterthur, den 18. April 1905.
Namens des Auffichtsrats der Schweizerischeu Unfallversicherungs-Aftiengesellschaft. Der Präsident: Der Protokollführer:
Hch. Sulzer-Steiner. A. Villinger. Der Generaldirektor : G. Boßhard. [6986] Ueberficht der Aktiva und Passiva der Bank der Ostpreußischen Landschaft am 31. März 1905.
Aktiva. L A 202 (08,14 ; 1 853 811,82 2 570 325,30 1 063 310,— 1 475 779,80 2 931,65 690 698,42 658 700,— 76 694,35 75 114,23
. A 3 000 000,— i 75 114,23 4 355 029,39 239 068,11 268 646,07 558 167,21 48 500,—
Kassakonto. . Effektenkonto . Kontokorrentkonto . L Lombardkonto. . L Konto pro Diverse . z Duvotbekenvor Guß É L E N ypothekenvorshußkonto . . . . , E R O CIA L 52 Grundstücksfonto . . . ¿ Effektenkonto des Reservefonds . L i Passiva. apa s Reservefondskonto . Depositenkonto Kontokorrentkonto . Konto pro Diverse . Tilgungskassenkonto . Hypothekenkonto. . . . . ALAOT den 12. April 1905. er Verwaltungsrat der Bank der S NRECURLDEs Landschaft. Sdert.
[7026]
Am 27. Mai d. J., Nachmittags 4 Uhr, findet in Posen in Hotel de France die ordent-
liche Generalversammlung der „Vesta“ Lebensversicherungsbank a. G. zu Posen stait, zu welcher wir
die laut §8 7, 8 und 9 der cititas stimmberechtigten Mitglieder ergebenst einladen. kate resp. Policen nebst leßter Beitragëquittung von unserem Bureau
werden gegen Vorzeigung der Zerti in der
Zeit vom 15. bis 26. Mai d. J. während der Bureaustunden verabfolgt.
Eintrittskarten Vertreter haben
sh mit entsprehender Vollmacht zu versehen (§ 9 der Satzung). Tagesorduung : Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung
pro 1904. Bericht der Revisionskommission.
Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und Verwendung des Reingewinns. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats.
Neuwahl von Mitgliedern der Revisionskommission.
6) Posen, den 18 April 1905.
„Vesta“ Lebeusversicherungsbank a. G. zu Posen.
Der Generaldirektor : Dr. v. Mieczkowski.
[6608]
Oeffentlihe Aufforderung.
Die von dem. Guisbesißzer Wilhelm Albrecht, Bürger zu Wiesbaden, durch den Stiftungs- brief vom 15. August 1868 gegründete Palmsonutagsftiftung bezweckt, ohne Nücksichi auf kirhlihes Be- fenntnis, tie Unterstüßung armer deutsher Knaben und Jünglinge von 14—16 Jahren — unter Umständen au jüngeren und älteren —, welhe für irgend ein Gewerbe, Lebenssiellung, Kunst oder Wissenschaft entshiedene Neigung und angeborenes hbervorragendes Talent oder Geschick haben, insoweit und insolange mit kleinen oder größeren unverzinslich auf unbestimmte Zeit und als Ehrenschuld gewährteu Darleheu nach Maßgabe des gewählten Lebensberufes, bis sie fich mit Anstrengung aller Kräfte felbst
fortzuhelfen vermögen.
Junge Leute, welche auf eine solhe Unterstüßung Anaspruch machen wollen, müssen vollgültige, von der betreffenden Gemeinde- und Schulbehörde ausgestellte Zeugnisse vorlegen: daß sie arm, körperlih gesund und geistig besonders begabt sind; welchen Unterriht und mit welchem Erfolg sie biéher genossen und in welchen Teilen des Wissens und in welcher tehnishen oder Kunsifertigkeii sie sih besonders hervor-
getan haben.
Diese Zeugnisse sind mit dem Gesuch um Aufnahme und einigen näheren amtlih bescheinigten
Nathrichten über die Familienverhältnisse, kirhlihes Bekenntuis, Alter und bisheriges Leben und Benehmen des Aufzunehmenden an den Verwaltungsrat der Palm-Sountag-Stiftung (Frankfurt a. M., Mauerweg 32) zur Prüfung und Entscheidung einzuschicken. -
Anmeldungen, welhe Berücksichtigung finden sollen, müssen vor dem 10. Mai 1905
eingelaufen sein.
Fránkfurt a. M., den 10. April 1905.
Der Verwaltungsrat der Palm - Sonntag - Stiftung.
[5089]
Jahresrechnung der Spar- und Leihkasse für das Kirhspiel Großenwiehe
in Kleinwicehe, 6. m. b. H. vom 1. Januar 1904 bis 31. Dezember 1904.
Kassabehalt am 1. Januar 1904
Spar inlagen
Da: lehzxs8zinsen
Fac bege Darlehn
Besfond. re Einnahmen (0 Sa. 127 381/03
Kassabehalt am 1. Januar 1905: 142,23 M
Einnahme.
Ausgelebene Kapitalien Zir.fen bis ult. Dezember 1904. . , Kassabehalt am 1. Januar 1905 .. Sa . i: 1. Sanuar 1905: Stammfkapital: 24 Stammeinlagen: 12 000 #4 Reservefonds: 10817 M 92 4
Einnahme.
Kafsabehalt am 1. Januar 1905 Ausgeliehene Kapitalien Zinsen bis ult. Dezember 1905. . .
Sa
Veb-richuß pro 1904: 1481 17 d.
Bilanz über den Vermögensbestand am L. Januar 1905.
Einnahme. Bilanz über den Kafsabehalt am 1. Januar 1905. Ausgabe. # A
M 2 561/40 55 082/49 14 279/36 960!—
Ausgeliehene Kapitalien
urückbezahlte Einschüsse Spareinlagezinsen Zinsen für die Stammeinlagen . | Besondere Ausgaben 776/95 Kassabehalt am 1. Januar 1905 .. 142/23
Sa. … .[| 127 381/03 Ausgabe.
E D es 5 T 7 j
M |S
Eingelegte Kapitalien 382 725/61
12 Stammeinlagen à 1000 4 . 12 000|—
Zinsen für die Stammeinlagen . .. 960 —
Reservefonds ult. Dezember 1903 . 10 296/75 1. Januar 1905 dem Reservefonds |
521/17
406 503/53
überwiesen Ausgabe. “A S 382 725 61 12 000!|— 10 296 75 1481/17
406 503/53
Eingelegte Kapitalien 12 Stammeinlagen à 1000 M . .. Reservefonds ult. Dezember 1903 . . Ueberschuß pro 1904
Die Geschäftsführer:
L. Hansen. C. Jwersen.
Revidiert und für richtig befunden.
H. Görrissen.
Franzen.
Der Aufsichtsrat.
C. Carstensen.
I. 6. ESrtzinger.
[6671]
Gewinu- und Verluftrechnung für das ê
1) Vortrag aus dem Vorjahre Bt 2B 2) Ueberträge (Neserven) aus dem Vorjahre : a, für noch nit verdiente b. Schadenreserve i c. Gewinnreserve-- d. Kapitalreservefonds 0. Konto yro Diverse .
B rämieneinnahme abzüglich der Ristorni 4) Nebenleistungen der Versicherten: j a. Legegelder (Sicherheitéleistungen)
b. Eintrittsgelder c. Policegebühren d. anderweit
5) Kapitalerträge : a. Zinsen b, Mietserträge
6) Gewinn aus Kapitalanlagen 7) Sonstige Einnahmen:
Erlös aus Bruchstücken 8) Verlust
i B. Ausgabe. 1) Nückversicherungsprämien
fosten, aus den Vorjahren: a. gezablt b. zurückgestelli é
kosten im Geschäftsjahr: a. gezablt b. zurüdckgestellt 3) Feanaas (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr : a. für no sicherer (Prämienüberträge) b. sonstige Ueberträge : Gewinnreserve Kapitalreservefonds Konto pro Diverse Baureservekonto 4) Abschreibungen auf : a. Immobilien b. Inventar c. Forderungen
e. anderweit
5) Verlust aus Kapitalanlagen : a. Kursverlust a. an realisierten Wertpapieren b. buhmäßiger b. sonstiger Verlust
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2c. b. Jonstige Verwaltungskosten
7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnüßigen Zwecken 9) Sonstige Ausgaben : Dividendenzablungen 10) Gewinn und dessen Verwendung: a. an den KapitalreservefonD8 .. . ....
d. an die Versicherten e. andere Verwendungen
A. Aftiva.
bligos 2) Sonstige Forderungen: . Rückstände der Versicherten
. Guthaben bei Banken °
auf das laufende Jahr treffen f. anderweit 3) Kassenbestand 4) Kapitalanlagen : a. Hypotheken und Grundschulden b. Wertpapiere c. Darlehen auf Wertpapiere d. Wechsel e. anderweit 5) Grundbesiß in Bremen, am Wall 135 6) Inventar 7) Sonstige Aktiva 8) Noch zu deckende Organisations- (Einrichtungs-) Kosten 9) Verlust
B. Pasfiva. 5 Betrag des eiwaigen Garantiefonds Rückversicherer:
b. für angemeldete, aber noch niht ahlte c. anderweit : Gewinnreserve, nebers{uß
d. Konto pro Diverse
6. Baureservekonto
arkautionen 5) Sonstige Passiva: a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen
6) Reservefonds 7) Spezialreserven 8) Gewinn
Vorstehenden Abs{luß geprüft und rihtig befunden. Bremen, 1. April 1905. Vorstehenden Rechnungsabschlu ich geprüft und in allen Teilen rihtig b
G. Sqhipper.
nden.
Bremen, 1. April 1905.
der Gesellschaft, woselb Brezenu, 16.
2) a. Schäden, einschließlich der —,— F betragenden Schadenermittelungs-
b. Shäden, “Bien der 3362,02 M. betragenden Schadenermittelungs-
ch nit verdiente Prämien abzüglih des Anteils der Nükver-
d. Organisations- (Einrihtungs-) Kosten des ersten Geschäftsjahrs . .| —“
6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Nükversicherer :
Gesamtausgaben . .
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1904.
1) Forderungen an die Garantiefondszeihner wegen der niht bar gedeckten
. Ausftände bei Generalagenten beziehungsweise Agenten
d. Guthaben bei anderen Versiherungsunternehmungen i . im folgenden Jahre fällige Zinsen und Mieten, soweit sie anteilig
Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nah Abzug des Anteils der
a. für noch nit verdiente Prämien (Prämienüberträge) äden (Schadenreserve) aus früheren
3) Hypotheken und Grundschulden sowie sonstige in Geld zu sGägende Lasten j S eallastea, Renten usw.) auf den Grundftücken Nr. 5 der L 4
b. anderweit: Guthaben der Agenten und Beamten der Gesellschaft
Der Verwaltungsrat.
der Bremer Spiegelglas-Versi Gbenso habe y papieren den Büchern gemäß vorhanden und nach den Kursen per ultimo Dezember richtig
2. Edwin Borgstedt, beeidigter Bücherrevisor und Sachverständiger bei den Gerichten der freien Hansestadt ie Generalversammlung vom 15, April 1905 genehmigte den vorstehenden Rehn MB. Die Auszahlung der 10 9% betragenden Dividende an die betreffenden Versuher en rriers für Berlin am Bureau der Generalagentux, Bülowstraße 13, und auswärts bei den aus avolihet zu haben fi r :
Bretttér Spiegelglas-Verfich. Gesellschaft a.
259 412 22 966
68 850 600
97 956/09
1220 7631
16 492 2 132
7 967 13 712
105 606 18 351
277 624
88 003 73 201 500
5 000
2 152
1180 18 883
97 144
01 32
146 637
444 32975
| 89h 318? 5 60021 | 4
j j
4790
Mt.
90 155
16 2723:
4 335/23
316 600 128 152
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Gesamtbetrag . . Hermann Frefe.
die Bestände an
llschaft a. G. S “ed Bett
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nd, Die Direktion, C. A. Kramer-
734 45871)
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{chlichtmaschinen.
Bürsten (Farbauftragbürsten).
pest; Vertr. : R. 6. 11. 02. ls
zum Deutschen Reichs
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Siebente
Beilage
Berlin, Donnerstag, den 20. April
anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1905.
E : G TREEE halt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den i de Gebrauchsmuster, onkurse fowie die Tarif- und Fahrplanbekanni
machungen der Eisenbahnen enthalten \ind, e
Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren- cin au în einem besonderen Blatt unter dem Tite M j
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (Nr. 95 A)
Das 2h dur) die Kôntglic für das Deutsche Reich kann durch alle Vol, V Berlin für
Selbstabholer auch dur die Kön
Staatsanzeigers, SW.
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Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.)
D) Anmeldungen A
egebenen Gegenstände haben die Itach-
D d dem bezeichneten Tage die Erteilung Tes Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
izt Deny as Emmy Grube,
3b. M. 687. Rothalter.
neb, Haven, Stuttgart, Friedensplay 8. 21. 6. 04.
4a. G. 18 349, E Gul AUanes Be “Tblihtähnlihen Flamme. Julio Guimaraes, ee Admiralitätstr. 16. 1. 5. 03. 4a. St. §8803. Vorrichtung zum Tragen und ¡ur Ortsveränderung aufgehängter Laternen und zur Fernstzuerung der mit der Laterne verbundenen und mit ihr an der Ortsveränderung teilnehmenden Ab- sperr- und Verteilungsvorrihtung für den Leuchtstoff. Carl Stocker, Stuttgart, Schüßenstr. 25. 5. 4. 04. 4e. B. 36089. Ventil zur Regelung des §agzuflusses bei Brennern, insbesondere Gruppen- hrennern. Tom Brabson, Borough of Brooklyn, City of New York, u. George Conrad Cook, Borough of Manhattan, City of New York, B, St. A.; Vertr. : C. Röstel u. R. H. Korn, Yat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 7. 03. la. W. 22939. Lampe für hängendes Gas- Louis Wolff, Berlin, Münchenerstr. 8.
La, L. . Verfahren zum Trocknen, Darren und Rösten von gekeimtem und ungekeimtem Getreide. Brauerei Groß:-Croftiß, Akt.-Gef., Leipzig. 19. 2. 04. %c. E. 9639. Verfahren zur Herstellung von yrismatisch vertieften Blehbuchstaben für Schilder 9. dgl. Fran Ebert, Leipzig, Weststr. 4. 28. 11. 03. e, E, 10212. Maschine zum Auftragen von erweihtem Kitt auf die Falzfugen von Deckeln oder Böden von Blehbüchsen. Louis Laurent Esun, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering 4, E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 7. 04. Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß
; 20; 3. 00 s C dem Unionsvertrage vom 14 12.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 6. 2. 04 auerkannt.
Tc, M. 25004. Vorrihtung zum Stanzen von Fensterwinkel- u. dgl. Beschlägen. Johann Mitschke, Teschen, Oesterr. - Schles.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 25. 2. 04. Sa. F. 19293, Bürstvorrihtung für Faden- George Albert Fredenburgh, Yawtucket, V St. A.; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat -Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 9. 04. Sa. K. 28 015. Walzenwalke mit zwei Ober- i Max Kemmerich, Aachen, Marstr. 4. 8b. H. 34 504. Verriegelungsvorrihtung für Tasterkluppen von Gewebe-Spannmaschinen. Fa. C. G. Haubold jr., Chemniß. 12. 1. 05.
Sc, H. 34389. Waschmaschine für zylindrische Karl Heimpel u. ranz Werteker, Liesing b. Wien; Vertr.: F. A. oppen, Pat... Anw , Berlin SW. 12. 22. 12. 04. 12d, G, 17 579. Einrichtung zum Filtrieren von unter Druck stehenden Flüssigkeiten. Samuel Grósz u. Ganz & Comp., Aft.-Ges., Buda- cherpe, Pat.-Anw., Berlin NW. 6.
Le, D, 13355. Verfahren zum Abkühlen B Gasen. Deutsche Solvay-Werke, Aft.-Ges., Bernburg. 25. 2 03.
120, A. 10 820. Verfahren zur Darstellung von Dipropyl-acet-p-phenetidin. Akt. Ges. für Auilin-Fabrikation, Berlin. 19. 3. 04.
20. F. 18 863. Verfahren zur Darstellung vou m-Tolylsemicarbazid ; Zuf. z. Anm. F. 18 281. Farbenfabriken vorm, Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 14. 5. 04.
120. F. 19 025. Verfahren zur Darstellung
von m-Tolylsemicarbazid; Zus. z. Anm. F. 18 281. arbeufabvzrifen vorm. Friedr. Vayer «& Co.,
Tiberfeld. 25. 6. 04,
„20. F. 19 028. Verfahren zur Darstellung om m-Tolylsemicarbazid ; Zus. z. Anm. F. 18 281. arbenfabrifen vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 12. 4 04.
120, F. 19 0983. Verfahren zur Darstellung
zom m-Tolylsemicarbazid; Zus. z. Aum. F. 18 281. arbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co,,
Teetfeld, 14. 7. 04. ‘hd F. 18 627, Verfahren zur Darstellung H Sulfosäuren der Aminobenzoy!thiazolverbin- un. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer 2 9., Elberfelo. 5. 3. 04. do Vot F. 18 712. Verfahren zur Darstellung c ialfylbarbitursäur-n. Farbenfabrifen vorm. Tzedr. Bayer & Co., Elberfeld. 29. 3. 04. “ny B. 37 059. Verfahren zur Darstellung Dräthyr cStbvlanilin und anderen aromatischen is ylaminoverbindungen. Badische Anilin- Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 4. 04. F. 18 599, Verfahren zur Darstellurg 4. 8-Trioxyanthrahinon. Farbenfabrikeu Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 2. 3. 04. * F. 18 687. Veifahren zur Darstellung itro-a-oxyanthrahinonen. Farbenfabriken Friedr. Bayer & Co., Elbefeld.
41 2 . Wb. A, 11 560. - Vorrichtung zur Speisung
gliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Köni ilhelmstraße 32, bezogen werden. ie f
ch Preußischen
Vom „„Zentral-Haudelsregister für das Deutsche Reich“
eines Dampfkessels. Adolf Altmanu, Berlin, Königgräterstr. 109. 5. 12. 04. 13b. S. 18 545. Vorrihtung zur Speisung von Dampfkesseln aus einem unter dem Gewicht des aufgenommenen Speisewassers auéës{wingenden und hierbei ein den Kesseldampf einlassendes Ventil öffnenden Behälter. Carl Salzberger, Burg- steinfurt i. W. 2. 10. 03. 13b., T. S713. Selbsttätiger Wasserstands- regler für Dampfkessel mit An- und Abstellung der Speisevorrihtung dur einen von einem Schwimmer aesteuerten Dampfkolben. Carl Trutschel, Bremen, Erwinstr. 37. 4. 2. 03. 13d. K. 27.919. Dampfwasserableiter. Victor Kops, ae Thielenpl. 5. 24. 8. 04. 13e. K. 27 170. Oas mit Turbinen- antrieb, bei welchem die Tunbinenschaufeln durch die Messer selbs gebildet werden. Gustav Koß, Eger, Böhmen; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, D. s & E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 4
14g. K. 25525. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Wasserzuführung bei Zentral- kondensatoren. Dr. Konrad Kubierschky, Aschers- leben, u. Hans Balcke, Bohum i. W. 27. 6. 03, L5a. C, 12738. Matrizensammler für Sehz- maschinen des Monolinesystems. Ernst Cohuitz, Berlin, Unter den Linden 48—49. 11. 5. 04. 15g. E. 9880, Vorrihtung zum Sperren des Tastenwerkes von Schreibmaschinen. Karl Nuese, Altona, Elbe. 8. 3. 04. 15f. A. 10 661. Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung von Original und Kopte mittels Schreib- feder, Schreibmaschine u. dgl. Max Abrahamsohn, Berlin, Solmsstr. 47. 26. 1. 04. 127f. K. 28 026. Kühl- und Wärmvorrichtung für Flüssigkeiten. W. Kirschbaum, Essen, Nuhr, Grabenstr. 72. 9. 9, 04. 20f. H. 32 046, Bremskraftregler bei Lust- bremsen zur selbsttätigen Verhinderung des Shleifens der Näder von Eisenbahnfahrzeugen. Paul Hallot, Vincennes, Mh! Bertr.: B. Müller-Tromp, Pat.-Anw., Berlin SW. 12. 24. 12. 03. 201. C. 13 252. Vorrichtung zum Hexabziehen entgleister Stromabnehmer elektrischer ahnen. Wilhelm Carius, Taucha b. Leipzig. 24. 12. 04. 21a. H. 33 003. Mikrophon. Heinrich Franz Hobel, Berlin, S(hlegelstr. 8. 16. 5. 04. 2la. H. 33039. Staubsichere Klinkenein- richtung für Vielfahumscbalter bei Fernsprehanlagen. Hartmann & Braun Akt.-Ges., Frankfurt a. M.- Bockenheim. 24. 5. 04. 2ia. T. 9814. Photographishe Schreib- maschine mit durch Elektromagnete abwechselnd in die optishe Achse gebrachten durchbrohenen Zeichen und gleichzeitiger Bcseitigung der Lichtabdeckung. Josef Tobias u. Franz Berger, Sopron, Ungarn; Vertr.: Ernst von Nießen u. Kurt von Nießen, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 28. 7. 04. 21c. A. 11 783. Vorrichtung zum selbsttätigen Parallelschalten von ODrehstrom-Maschinen. All- Cat Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 17. 2. 09. 2Uc. D. 15195. Elektrishe Schalteincihtung mit in Oel oder Stoffen ähnlicher elektrisWer Eigen- schaften geseßten Schalt-, Regulier-, Sicherheits- und Meßapparaten und Verbindungen. Fa. Louis Dill, Frankfurt a. M. 16. 9. 04. 2AUc. H. 34 376. Selbstanlasser für Elektro- motoren; Zus. z. Anm. H. 33 650. Fa. C. Haus- hahn, Stuttgart. 10. 11. 04. Bld. A. A1 488. Verteilung von Wechsel- strom in einem verzweigten Neße. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 11. 11. 04. 21d. C. 12 711, Veifahren zur Erzeugung von hin und her gehenden Wanderfeldern. aul Centner, Lambermont, Belg.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 40. 3. 5. 04. 21d. C. 12758. Anordnung zur Spannungs- regelung von Kaskadenumformern; Zus. z. Pat. 145 434. O. S. Bragíftad u. I. L. la Cour, Karlöruhe i. B., Lachaerstc. 14. 19. 5. 04. 21d. E. 10423, Einrichtung zur Reglung der Stromaufnahme von gegebenenfalls mit zusäßlien Schwungmassen verbundenen Elekiromotoren mit s{æankender Belastung. Elektrizitäts-Afkt.-Ges. Ae An Lahmeyer & Co., Frankfurt a. M. 5 ¿04 21e. S. 19 560. Motorelektrizitätszähler nah dem Siemens-Piinzip. Siemens-Schuckert Werke Gesellschaft m. b. H., Berlin. 11. 5. 04. 21f. H. 33 933. Sockel mit Klemmring für Glühlampenfassungen. Oécar Haidinger, Nürn- berg, Vestnerthorgraben 7. 10. 10. 04. ; Uf. K. 27777, Bogenlampe mit neben- cinanderliegenden, nach unten gerihteten und mit ihren kegelförmigen Spißen auf festen Anschlägen ruhenden Elektroden. Oskar Könißer, München, Müllerstr. 52. 27. 7. 04. 21g. F. 18 565, Elektrischer Gas- oder Dampf- apparat nach Art der Hewitt’|chen Lampe. Stanwood Edwards Flichtnex, Englewood, V. St. A.; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 40. 23. 2. 04. 21g. P. 15 0414, Einrichtung zur Erzeugung von variierenten Strömen oder Wechselströmen hoher requenz. Waldemar Poulsen, Kopenhagen; Vertr. : C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 6. 11. 7. 03. L 22a. A. 10 917, Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen für Wolle. Anilinfarben-
& Extraft-Fabriken vorm. Joh. Nud. Geigy,
Bezugspreis Ini
Basel; Vertr. : Ph. v. Hertling, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 256. 4. 04 22a. V. 34 845, Verfahren zur Darstellung von o-Oryazofarbstoffen aus 2.4 Dichlor-1-naphtvl- aminsulfosäure; Zus. z. Pat. 153 298. Badische E E Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22a. F. 19216. Verfahren zur Darstellung eines Monogzofarbstoffes für Farblacke. Farb- werke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 23. 8. 04. 22d. F. 17 781. Verfahren zur Darstellung eines gelben Baumwollfarbstofs. Farbwerke vorm. Meister Lucius « Brüning, Höchst a. M. 15. 7. 03. 22g. M. 26 362. Teer- und Asphaltmassen zur Herstellung von Kitten, Platten u. dgl. F. C. Matthies «& Cie., Erbach i. Odenwald. 5. 11. 04. 23f. W. 22403. Form- und Kühlvorrichtung für flüssige Seifenmasse, bei der der Boden zwecks Entfernung des erstarrten Seifenblockes gehoben wird. Weber & Seeländer, Helmstedt. 21. 6. 04. Bc. B. 33975, Vakuumpumpe mit Zahn- rädern, die in einem Gehäuse rotieren. „Radium““ Elektricitäts - Gesellschaft m. b. H.,, Wipper- fürth. 23. 3. 03. 30b. A. 10851, Winkelhandstük für zahn- ärztliche Zwede, bei welchem die Werkzeugspindel in einer drehbaren Hülse gelagert ist. Claudius Ash «& Sons Limited, London; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 30. 3. 04. 34e. E. 10237, Aus Blech gestanzter Hohl- dübel. Ludwig Eichner, Haan, Rhld. 19. 8. 04. 34f. St. 8829. Sens- und Gewürzbehälter. 4 Ed Düsseldorf, Schinkelstr. 86. 341. G. 20 685. Gerät zum Fassen und Halten von Schachteln mit übergreifendem Deckel. Sali Greif, Frankfurt a. M., Göthestr. 11, u. Sigmund Het, Würzburg, Kürschnerhof 25. 13. 12. 04. 34l, T. 9489. Vorrichtung zur Verhütung von Entzündungen im Schutrohr bei Gefäßen für feuer- gefährlihe Flüssigkeiten. Ignaz Timar, Berlin, Bn 17. 24. 2. 04.
c. U Pat. 152 608. Hans Valdemar Jörgeusen, Aarhus, Dânem.; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW.6. 6. 8. 04. 36c. R. 19974, Warwmwasserheizungs8anlage, bei der der Umlauf des Wassers durch besondere Mittel verstärkt wird. Anders Borh Reck, Hellerup, Dâänem.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, “i ee a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. Z36c. Z. 4198, Warmwasserheizung mit im unteren Teil des Heizunassystems angeordnetem Heiz- E r ian Ziesenise, Badenstedt b. Hannover.
36d. M. 25 314. Vcercichtung zum Entstauben und Anfevhien der von Heizkörpern oder Oefen er- wärmten Luft mit oberen Wasserverteilern. Jakob März, Hanover, Jakobistr. 7. 15. 4. 04. 37b., H. 30509. Verfahren zur Herstellung eines zusammengeseßten Holzbalkens. Otto Deter, Weimar. 9. 5. 03. 38a. R. 19385. Umkehr- und abstellbares Sicher heitsshaltwe:k für Sägegatter. Kurt Reisch, Polatschker-Mühle b. Ober-Glogau. 10. 3. 04. 39a. F. 19 240. Vorrichtung zum Aufblasen von Kaut\chukhüllen in der Kleinluftballon-, Kautschuk- spielwaren- usw. Industrie mittels Druckluft. Fa. Big ZFEHREO Ginnheim b. Frankfunt a. M. . 8. 04. 40a. M. 25 155. Muffel mit Luftzuführungs- öffaungen für Probier öfen. The WMorgau Crucible Company Limited, Battersea, Engl. ; Vaitr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Arwälte, Berlin W. 8. 17. 3. 04. 42g. J. 7605. Scalldose für Platterspreh- maschinen, bei welcher an dem Griffelhalter ein durch Körnerspißen und Körnernuten mit der Dofe in Eingriff stehender Wagebalken befestigt ist. IJnternational Talking Machine Company m. b. H., Neu-Weißensee. 26. 11. 03. 42h. C. 12727. Sphärish, chromatisch und kfomatisch fForrigiertes photoaraphishes Doppel- Objektiv mit anastigmatisher Bildfeldebnung. Dr. Franz Coblit, Regen, Bayr. Wald. 7. 5 01. 42h. Z. 4449. Prismenfernrohrgehäuse. Fa. Carl Zeif, Jena. 1. 2. 05. 42n. C. 12971. Vorrichtung zum Befestigen von Buchstaben, Zeichen, Figuren und beliebigen Gegenständen auf Tafeln oder Reklameschildern mit Hilfe des Magnetiëmus. Théophile Calozet, Brüssel, Belg. ; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW.6. 26. 8. 04. 43a. M. 26 893. Kontrollkasse mit Geld- s{haufah und drehbarer Geldvorshubvorrichtung. Wilbelm Martin, Berli«, Ritterstr. 111. 8. 2. 05. 43b. S. 19 538. Scelbsikassierender Briefkasten mit durch Münzeinwurf auslösbarer Stempelvor- richtung. Dr. Bronislaus Sabat, Lemberg; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. d. 5. 04. 43b. S. 19 580. Selbstkassierender Briefkasten mit durch Müszeinwourf auslösbarer Stempelvor- rihtung; Zus. z. Anm. S. 19533. Dr. Bconislaus Sabat, Lemberg; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 18. 5. 04. 44a. V. 16403. Karabinerhaken mit fest- stehendem Haken und mit unter Federwirkung steben- dem Schließteil. Pik & Fleischner, Wien; Vertr. : M. Vin, Pat.-Anwo., Berlin W. 64. 2. 9. 04.
45a. N. 26 953. Aderschleife mit am Nahmen
J. 7997. Warmwasserheizanlage; Zus. z.-
Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reih ersheint in der Regel tägli. — Der eträgt L 50 &§ für das Vierteljahr. — Einzelne Rin lies Îo A. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
‘ werden heute die Nrn. 954. und 95B. ausgegeben.
—
angeordneten Schienen und Zerkleinerungsein- rihtungen. Johann Kacafírek, Nassaberg, Böhmen. E E N. Worms, Pat.-Anw., Berlin N. 24; 45a. S. 20 241, Kombiniertes Gerät zum Anlegen und Pflegen von Rasen. Carl Sattler, Steglitz b. Berlin. 10. 11. 04.
45ö5ce. W. 22241. Neinigungövorrihtung für Dreschmaschinen mit im Windkanal angeordneten Sieben. James K. White, Mansfield, Ohio, V. St. A ; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW 0; 11,5, 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem. Unionsvertrage vom j 110 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 5. 03 anerkannt.
45l. K. 27490. Verfahren zur Herstellung eines Mittels zur Vertilgung der Blutlaus und andrer tierisher Pflanzenshädlinge. Arthur Kahl, Würzburg, Ludwigstr. 29, 6. 6. 04. 46b. P. 15842. Einlaßventilsteuerung für Erplosionskraftmashinen. Emil Papeubruch, Berlin, Luisenufer 46. 7. 3. 04. 46c. L, 19302. Doppelwandige Gußkörper, bei welchen die infolge verschiedener Erwärmung auf- tretenden \{chädlihen Spannungen beseitigt find. Anton Lippert, Pankow b. Berlin. 2. 3. 04. 46c. M. 25 586. Karburator für Gaskraft- maschinen. Ch. Moisson, Lyon; Vertr.: Albert Elliot, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 3. 6. 04. 46c. P. 15 6783, Zündvorrihtungen für Ex- losionskraftmashinen. Leon Jules Le Poutois, New Vork; WVertr.: Paul Müller, Pat. - Anw, Berlin 8W. 11. 18. 1. 04. 46c, Z. 3705. Kühlverfahren für Arbeits- zylinder von Verbrennungskraftmashinen mittels Preßluft. Max Nudolf Zechlin, Charlottenburg, Englischestr. 1. 23. 9. 062. 47b. H. 34612. Einrichtung zur Verminde- rung des Neibungsverlustes bei Körpern, die in Gasen oder Flüssigkeiten kreisen. Franz Herles u. Josef Novák, Prag; Vertr.: Dr. N. Worms, Pat.-Anw., Berlin N. 24. 30. 1. 05. 4c. A. 11237, Verfahren zum Kuppeln einer Arbeitsmaschine mit einer einphasigen Wechsel- \tromkraftmaschine. Arnold Magnetic Clutch Company, Milwaukee, V St. A.; V=1tr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 15. 8. 04. 47f. E, 10 O08L. Nohrverbindung mit Bajonett- vershluß. Moriß Eisuer, Zabrze O.-S. 30. 5. 94. 47f. G. 19513. Kolben mit metallischen Dichtungéringen, die durch das Druckmittel ab- wehselnd an die Zylinderwand gedrückt werden. Thomas Nogers Green, Niverside, V. St. A.; Vertr. : M. Schmet, Pat.-Anw., Aachen. 11. 9. 03. 47h. H. 31 704. Reibrollengetriebe, bei dem der Nollendruck selbsttätig verstärkt oder vermindert wird. Carl Aluik Hult, Stockholm; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin N 011, 09. 47h. R. 18260, Zahnräderwechselgetriebe. Emile Robion, Puteaux, Frankr. ; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 10. 6. 03. 48d. T. 9710. Verfahren und Vorrichtung zum Aeßen von Metallplatten mit Hilfe eines fein- verteilten Flüssigkeitsstrahles. W. G. Thorpe, Los Angeles, u. W. Ch. Fischer, St. Paul, Minnefota, V. St. A.; Vertr. : Paul Müller, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 2. 6. 04. 4 i: Für diese Anmeldung Me, Dee DERO gemäß
dem Unionsvertrage vom L 19. Ss die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 4. 6. 03 anerkannt.
49f. B. 38 603. Werkzeug zum Biegen von Fsolierrohren mit Metallmantel zum Verlegen elek- triiher Leitungen. Bergmaun - Elektrizitäts- Werke, Akt.-Ges., Berlin. 26. 11. 04. 49h. H. 33 134. Verfahren zur Herstellung von Schmucketten, bei denen die die Steine fassenden Glieder beweglich miteinander verbunden find. Charles Holl, Straßburg i. E., Oberlinstr. 10. 6. 6. 04. 50d. K. 26 944. Grießpuß- und Sichtmaschine mit einer oder mehreren, \{chrägen Ablausflächen. Robert Koeruer, Budapest; Veirtr.: Ernft Herse, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 10. 3. 04. 51b. Sch. 23 062, Fangvorrihtung an Pianino- mechanifen nach Art des Patents 160 601; Zus. i A 160 601. Ferdinand Schaaf & Co., ¿Frank- urt a. M., u. Jakob Schaaf, Franksunt a. M., Casseterstr. 13. 13. 12. 04. : 52a. N. 6332. Verfahren zum Festnähen der alten plissierter Stoffe. William Stanley North, ‘hicago; Vertr. : A. B. Drauß u. W. Schwaebsch, Pat.-Anwälte, Stuttgart. 3. 9. 02. 54e. P. 16 661. Einrichtung zum Füllen der orm für Pressen zur Herstellung von gemusterten Platten, Paneelen usw. aus Papierstoff u. dgk. Thowas Iohn Palmer, Larcaster, Enzl.; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 2. 5. 04. 55b. B. 37320. Verfahren zur Verarbeitung von Holz für die Popterfabrikation. Ernst Verger- hoff, Ober-Leschen. 1. 6. 04. 57a. G. 20 419. Fallwechselkafsette mit aus- ziehbarer Lade. Hans Göhler, Oreéden-A., Polenz- straße 3. 6. 10. 04. 57b. P. 15466. Verfahren zur Herstellung von Kasecïnemulsionen für photographische Zwecke. Protalbin-Werke, Akt.-Ges., Dresden. 16. 11. 03. S7. V. 37 505. Vorrichtung zum Entwickeln
von photographischen Filmbändern, bei welcher der