s mi Zan U

[21160] Gastverk Bartenstein, Bartenstein. Einladung zur neunten ordentlichen General- versammluug unserer Gefellshaft auf Montag, den 25. Juni 1906, Vormittags 10è Uhr, in Bremen, Bachstraße 112/116. Tagesordnung: / 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebft Gewinn- und Verlustrehnung pro 1905/06. 2) Entlastung Ms O und Vorstands. 3) Wahl in den Aufsichtsrät. 4) Antrag auf Aenderung des Statuts (§ 9 Abs. 1, & 14 Abs. 1, Aufsichtêratsmitglieder und Vorstand müssen in Bartenstein wobnen; § 15 Abs. 1. Die Generalversammlung findet innerbalb der ersten zwei Monate des Geschäftsjahres in Bartenstein statt. § 22 Nr. c. Der [leßte Absatz dieses Paragraphen fällt fort. — Statuten- änderung tritt am 1. April 1907 in Kraft). Stimmberechtigt sind nur solche Aftien, welche spätesteus am 22. Juni 1906 bei der Direction der Disconto-Gesellschaft, Bremen, oder auf dem Vürgermeisteramt in Bartenstein hinterlegt

werden. Der Vorftaud.

21152] Bekanntmachung. y Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Sounabeud, den 30. Juui d. Js8., Mittags 124 Uhr, im Sitzungssaale des Kreis- ständehauses zu Kosten stattfindenden ordentlichen Generalversammlung mit dem Hinzufügen er- gebenst eingeladen, daß zur Teilnabme an derselben nur diejenigen Aktionäre berechtigt sind, welche ihre Aktien {pätestens am 28. Juni cr. bei der hie- figen Kreisgemeindekafse hinterlegt haben. An Stelle der Aktien genügt au die Einlieferung der amtliden Bescheinigung von Staats- und Kommunalbehörden und Kassen, von einem Notar fowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei denselben hinterlegten Aktien. Bei der Hinterlegung der Aktien oder Ueber- reihung der leßterwähnten Bescheinigungen muß jeder Aktionär ein von ihm untershriebenes Ver- zeihnis der Nummern seiner Aktien in geordneter Reihenfolge, und zwar in zwei Exemplaren, über- geben, von denen das eine zu den Akten der Gesell- \haft geht, das andere von der Gesellschaftskasse oder dem mit der Annahme betrauten Bankhaus usw., mit dem Vermerk der erfolgten Hinterlegung und der sich daraus ergebenden Stimmzahl versehen, ibm zurückgegeben wird. Diese Ausfertigung dient als Einlaßkarte zur Versammlung, auf Grund deren beim Eintritt in dieselbe dem Inhaber die seiner Stimmberechtigung entsprehende Anzahl von mit dem Stempel der Gesellschaft versehenen Stimm- zetteln für jede durh Stimmzettel zur Abstimmung zu briagende Frage verabfolgt wird. Tagesorduung :

1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über den Vermögen®stand und die Verhältnisse

der Gesellshaft nebst der Bilanz über das am

31. Dezember 1905 abgelaufene vierte Geshäfts-

jahr. 2) G rigung der Bilanz. 3 Eine lde Decharge an den Vorftand und A tsrat. 4) Erla von Mitgliedern des Auffichtsrats ge- ú u: 5 33 des Mann me ein arlehns. 6 liebérnahme des Betriebs seitens des Staats. 7) Geschäftlihe Mitteilungen. often, den 5. Juni 1906. : Aktien-Gesellschaft Kostener Kreisbahnen. Der Auffichtsrat. Scchmöle, Vorsitzender.

21145 Einladung. : D) rit. Aktionäre unserer Gesellschaft R ft8- | Dr. Georg Mappes, Dr. Karl Schulz, Jakob

bierdurch zu der am Dounerstag, deu 28. Taae Vormittags 10 Uhr, am Gesfellf

in Logelbach stattfindenden außerordeutlichen i Mf vie Mie criddn der Aktionäre höflichst ein-

geladen. Tagesorduung :

1) Genehmigung des Berichts des Vorstands und "u Aufsichtsrats, betreffend die Sanierung der

Gesellschaft.

2) Entlastung der früheren Mit„lieder des Vor-

stands und des Aufsichtsrats.

3) Neuwabl des Aufsichtsrats. Lozelbach, den 7. Juni 1906. : Etablissements Herzog, Actiengesellschaft Der Auffichtsrat. Der Vorftaud.

G. Meyer, I. Schwar.

_ Vorsitzender. [21146] Hypothekargläubigerversammlung. Berufung.

Die Befißer von Ege resp. AOUIES thekaranleihe von 4 000 000 „G vom Sahr 1897 werden auf Grund des Reichsgeseßes vom 4. De- zember 1899 hierdurch zu einer Borfamminng, 28

am Gesellschaftssize în

verschreibungen von je 1000 4 unserer

berufen auf Donnerstag, deu 28. Vormittags 11 Uhr,

Logelba E Tagesorduung : 1) Bewilligung einer Stundung du stellung und Vermehrung der für die zahlung der Obligationen vorgesehenen

täten. 2) Feststellung der

en. Gezählt werden nur die Stimmen derjenig

Gläubiger, welche

sammluug

fann auch fosteulos erfolgen dur

#WAnque

Muihouse, Comptoir

Lorraine,

de vanque, sowohl an thren Sauptfizen als

ilialen. E E kann dur einen mit {ch

SLLUEE versehenen werden. Logelbach, den 7. Funi 1906

Etablissements erzog, Actiengesellschast.

[20856]

Zurüdk- eim- nnut-

nötigen Ausführungsbestim-

ihre Teilschuldvershreibungen

weiten Tage vor der Ver-

| vanticar zan bei e Reichsbauk oder bei einem Notar binterlegt und den Nachweis über die Hinter- [legung in der Dans E o leeiiGgen Die Hinterlegung der Le: es uns j 3 khâ : Banque de hiermit beauftracten Ban E: O S d’Escompte de

Malhouse, Société génméraie alsacienne

Bevollmächtigten A bt

Gebhardshainer Transportgesellschaft Actien-Gesellschaft in Siegen.

Die Generalversammlung unserer Aktionäre hat am 7. November 1905 beshlossen, daß der Gefell- \haftsvertrag dahin abgeändert wird, ein neuer 83a einzufügen, dein lautend: Die Einziehung von Aktien ift gestattet. Ferner wurde beshlossen und der Vorstand beauftragt, 57 Aftien der Gesellshaft zum Zweck der Einziehung zum Parikurs von je 1000 „4 für jede Aktie anzukaufen. Weiter wurde beshlossen, das Aktieukapital um den Betrag der auf diese Weise angekauften 57 Aktien, also um 57 000 M herabzusetzen, sodaß dasfelbe nah er- folgter Herabsetzung noch 133 000 X beträgt. Í

Ünter Hinweis auf diese Beshlüfse fordern wir die Gläubiger unserer Gesellshaft gem S 289 des Handelsgesezbuhs bierdur auf, ihre Ansprüche bei es mger a ia

egen, den 1. Juni : N Der Vorftand.

Ferd. Lü.

“Actien-Gesellshaft Shloß Hôtel und Hôtel Bellevue, Heidelberg.

ur Generalversammlung am Dounerstag, deé 28. Juni 19206, Vormittags 105 Uhr, im Schloß-Hotel zu Heidelberg werden die Aktionáre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen. i Tagesorduung: 1) Vorlage und Genehmigung der Jahresbilanz, des Berichts des Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Beschlußfaffung über die Herabsetzung des Grund- kapitals um 600 000,— # dur Zusammen- legung von 2 Aktien zu einer Aktie zum Zwecke der gens 7 Pr frktoo es und zur Vor- nahme von Abschreibungen. 3) S lußfaffung, in welher Weise die Herab- seßung des Grundkapitals auszuführen ist, und M im einzelnen der freiwerdende Teil des Gruxndkapitals zu verwenden ist. 4) Aenderung der Sahungen. 5) Wahlen zum Aufsichtsrat. Diejenigen Aktionäre, welhe an der Generalver- sammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis zum 26. Juni 1906, Vor- mittags 10 Uhr, bei: : Schmitz, Heidelberger & Co. in Mainz, der Filiale der Rheinischen Creditbank in

eidelberg oder Cid dan uuserer Gesellschaft zu deponieren, wogegen denfelben die Gintrittskarten zur Generalversammlung verabfolgt werden. Heidelberg, den 5. Juni 1906. Der Vorftaud.

E R E E H E N E E

7) Erwerbs- und Wirtschafts-

genossenschaften.

Keine. V S E F I O S R R E IE I IT S E T R E E E A

‘ 8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

21037 Bekanntmachung. l In die Uste der beim K. TE: ide Franken- thal (Rheinpfalz): jugelassenen Rehtsanwälte wurden unterm 2. Juni 1906 eingetragen die Rehtéanwälte Just.-Rat Karl Merckle, Just.-Rat Karl Schweickert, Friedrich Stöhsel, Heinri Röhrig, einri Straub, £ugo David, Dr. Moriy Mayer,

, Karl Scheib, Dr. Richard Manu, Dr. Philtop Beuni V Friedrich Ackermanu, Julius

Matteru, Karl Koch, alle mit dem Wohnfiße in Frankenthal. : feuthal, 2. Juni 1906. Fraukentha! 4) Amtsgerit. 21035 Bekauntmachung. l R Rechtsanwaltshaft bei dem Königlichen Amtsgericht Berlin-Wedding zugelaffene Rechtsanwalt Martin Pinkus-in Reinickéèndorf, Markstraße 1, ist heute in die Liste der Rechtsanwälte bei diesem Gericht eingetragen worden. j D Berliu, den 1. Zuni 1906. us. Der au ee Richter 2 des Königlichen Amtsgerichts Berlin-Wedding. e 1040 Bekanntmachung. D In e Listen der bei den unterzeichneten Gerichten

.

m ——_—

ilipp Bénjamin Marcus in Hamburg. Hamburg, den 31. Mai 1906. Das Hanseatische OberlÉndesgericht. Klempau, Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht.

W. Meyer, Sekretär. W. Brill, Sekretär.

[21041]

lande8gerichts anroälte Ludwig Jsuer,

Nürnberg, eingetragen.

Nüruberg, 4. Juni 1906. : Der K. Oberlandesgerihtspräfident : v. Martin.

en me Mat aa Bekanntmachung.

[21038]

heute in die Liste der Rehtsanwälte beim hiesige

Amtsgericht eingetragen worden. Necklinghausenu, den 5. Juni 1906. Königliches Amtsgericht.

[21036] Bekanutmachung.

geführten Rechtsanwaltslifte gelö\{t worden. an | Ballenstedt, den 2. Juni 1906. Der Vorstand des Herzoaliben Amt3geichts.

21039 l j Nene Friedrih Max Ullrich t am

Rechtsanwaltsliste gelöcht worden.

durch aufgefordert, baß durch aufgeforderï, da Bewerbungen ledigli riftli h ch bemerke hierbei, daß eine anderweite Regelung hekenkonzessionswesens beabsichtigt ist und rage steht, ob den Konzessionaren rträgnissen des Geschäfts a geslufte

des Apot dabei auch in etne nah den Betriebsabgabe auferlegt

daher vorbehalten, die zu € Betrieb3abgabe des neuen

über aus welcher hervorgeht:

der Tätigkeit. Die einzelnen Z zu numerieren. Die entsprechenden Servierzeugnifse zu seßen. d die darauffolgenden

laufend : find auf die zugehörigen Approbatioa un Servierzeugnisse, die kreisärztlih beglaubigt logish geordnet und mit den entsprehenden Nummern versehen len müssen.

ührung3zeugnihe Uber R nunterbrochener

ae Nechtsanwälte ist Rg tagen: Or. Paul P

ie Rechtsanwaltsliste des K. Bay. Ober- i ürnberg wurden heute die Rechts- Dr. Wilhelm Uhifelder

und Rudolf Bing, sämtlihe mit dem Wohnsiß in Der Rechtsanwalt Isaak Bachrach, hier, ist

Der Rechtsanwalt, Justizrat Julius Wendroth zu Ballenstedt ist heute verstorben, sein Name ist in der bei dem Herzoglichen Amtsgericht zu Ballenstedt

ma

[20852] Der Herr Oberpräsident der

hat die Umwandlung der Zweigapot Kreis Kosel, in eine Vollapotheke g

Geeignete Bewerber

Juli d.

1) Fine na

zeit (nah Tadedten,,

2) Die

der Zusammenstellung

2) Polizeilige

von der Approbation bis jeßt in u olge. 1) Amtlich beglaubigt

F

eit über die zur E Peberlichen Mittel.

a,

Kinder der Gh

folde besessen hat, un

auch den Kauf- und Apotheke

Bewerber zur Zeit Bei Apothekern, Apothekerfache gt Approbationsalter Facx werden.

in Gemäßheit 30. Junt 1894

desselben nur freiste

Oppelu, den 30.

[20853]

ließen. h ist bis

Die

[21004] Gelegentlich haben

inuerhalb 6

lien Seseßbuchs

untunlih find.

n | [21156]

am lle Generalv.

in | 2) Wahl resp.

Der Vorstand. F. Schwarßt.

lauen, 2. Juni 1906. Pa s fident des Königl. Sächs. Landgerichts.

hause verabfolgt.

n

Maßgabe des § 4 der rev o qu Oktober 1801 durch Provisor verwalten zu lassen. 1 f. IX 5758.

ch verschiedene

BersratungbOing

leid an Stelle aller fonst a Benachrichtigungen,

teilung der D

9) Bankausweise.

Keine. E E S E R E R T E S E E O E I A

10) Verschiedene Bekannt- chungen.

rovinz Schlesien eke in Kandrziu, enchmigt.

Meldung bis Fs. mit dem Bemerken hier- die an mi zu richtenden zu erfolgen haben.

werden zur

werden soll.

b. der Ort und

¡elnen Zeitangaben AO fort-

5) Lebenslauf mit folgenden Angaben: Vor- und Geburtsort und Datum, l angehörigfeit, Familienstand, Zahl und Alter der Militärverhältais, bes efrau, Stand und Wohnort der Eltern. Der Bewerber hat außerdem pflihtgemäß zu ver- ichern, daß er eine Apothe | R oder, wenn dies der Fall anzugeben, wo er eine | 5) Gründe flarzulegen, aus denen er sein Besitreht an derselben aue hat, erkauf8preis der au enau zu nennen.

d die

leichzeitig weise ih darauf hin, daß

cen; welche n as H E e: d, er großen Anzahl mehr

B L 4 feine Aussicht auf O haben.

zeitweise

welhe sfi

wandt haben,

elbstverständlih entsprehend ge- l

ießlid wird hervorgehoben, daß die Konzession Ble A Allerhöchsten Erlafses vom als eine unveräußerlihe und unvererb- liche verliehen werden wird, der Inhaber somit zur Präsentation von Geshäftänahfolgern niht befugt und der Witwe sowie de

Mai 1906.

Der Regierungspräfident. íIæa Austrage :

Jordan.

NIE Lan Ma R: Der \{wedische Staatsangehörige, der Zahnarzt Charles Frithiof August tober 1871 in Stockhelm zur Zeit in Frankfurt a.

2um

st|st etwa in

resden, den 31. Mai 1906. pereinigte Elbeschiffahrts-Gesellschaften Aktiengesellschaft. Oesterreichische Nordwest- Dampfschifffahrts-Geselischaft.

Hamburger Militairdienst-, Aussteuer- & Lebens-Versicherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Hamburg. Tagesordnuug

für die am Sounabeud, 30.

8 3 Uhr, im Geschäfts n urg, de dee Alster 86) stat

uni

ammlung

eschäftsberihts pro 1905 und Ér- 6. E g von Aufsichtsrats-

27. Mai 1. Is. verstorben und mitgliedern. ie fi werden in Gemäßheit des § 9 der deshalb in der beim hiesigen Landgericht geführten Gintrittsfarten 1 uni SUNS Geschäfts:

Die Direktion.

rteilende Konzession diefer owie den sonstigen Bestimmungen eseßes zu unterwerfen.

Meldung find beizufügen: 1) Gine O Zeitfolge geordnete Uebersicht

isherige Tätigkeit seit der Approbation, die L D p die Anfangs- und Gnd-

er Nachweis aus neuester inrihtung einer Apotheke er-

Konfession, Staats3- ondere Beschäftigung

ke bisher nicht besefsen

n minderjährigen Kindern hen wird, die Apotheke nach idierten Apothekerordnung einen geeigneten

orsbeck, am 14. Ok- aé Schweden, geboren und e bei welhem etwaig . wohnhaft, beabsihtigt mit der preußishen Staatsangebörigen, der Schau- spielerin Clara Alice Auguste R 5. Februar 1882 in Danzig geboren und zur Zeit in Charlottenburg wohnhaft, in Deutschland die Ehe

19. Juni Os bei d terzeihnetezs Behörde anzumelden. ® Di E Schwedische Gesaudtschaft in Berlin, den 5. Juni 1906. Ï Bekanntmachuug. _ Revision unserer Güterlagerräume E Sr E E i LGE und Ju deren Hingehörigkeit fich n ejtstellen un Lede Lin La S Absender oder C ermitteln ist. en dies hierdurch mit der Aufforderung zur allgemeinen Kenntnis, vermeintlihe Ausprüche FEE en ae U r L dernfalls gem un unserer V Stang Le k & 979 des Bürger- | 3 La das Deutsche Reich der Ber- kauf eingeleitet wird. S orderung und Friftstellun

admann, am

die vorliegendenfalls

Boe der Allgemeinen Deutschen Credit - Anftalt

Abtheilung Dresdên in Dresden ist der Antrag ge- stellt worden, s

« 30 000 000,— unverlosbare und bis 1916 unkündbare 3# °/) Kommunalobligatiouen vom Jahre 1906 der Preufischen al- Bodenecredit Actiengesellschaft ‘in Berlin

und : « 50 000 000,— unverlosbare und bis 1916 unkündbare 4/9 Centralpfaundbriefe vom Fahre 1906. der Preufischen eutral- Bodencredit Actiengesellschaft in Berlin zum Handel und zur Notiz an der Dresdner Börse zuzulassen.

Dresden, den 5. Juni 1906.

Die Zulassungsstelle der Dresdner Börse.

ende.

850 Bekanutmachung. y e dem Württembergishen Kreditverein in Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: nom. -« 17-942 I300,— 4 °/%ige Schuld- verschreibungen des Württ. Kreditvereins in Stuttgart, Lit. AA—EE, Verlosung und Kündigung vor dem 1. Jan. 1913 ausgeshlofsen, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. tuttgart, den 5. Junt 1906.

Bulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.

[21142] : Allgemeiner Deutscher Jagdschuß-Verein.

Bekanntmachung. Die XX1IL. ordeutliche Hauptversammlung findet am Mittwoch, den 27. Juni, Vormittags 11 Uhr, im Zivil-Kasino zu Trier ftatt. Teilnehmer an der Versammlung haben {ih dur Meitgliedskarte auszuweisen. saft T die S 1 1904/5 1) Re aftê ür die Jahre ; H Ben des Frisungdani e für 1904/5 und Antrag auf Erteilung der Entlastung des Prä- denten. 3) ael des Prüfungsauss{usses (3 Mitglieder) für die Jahre 1906 und 1907. 4) Antrag des Gesamtvorstandes, den Ort zu be- stimmen, wo die nätste, XXI[. ordentliche auptversammlung im Jahre 1908 abzuhalten set. eriht des Präsidenten über die in den legten zwei Jahren ‘gemahten Gingaben. 6) Anträge aus dem Mitaliederkreife. 7) Vortrag des Forstmeisters Herrn Grafen Berùi- \torffff-Hinrich8hagen über an Wild angebrachte * Wildmarken unter Demonstration der an die Zentralstelle in den Jahren 1904/5/6 eingesandten und skelettierten Wildshädel. NRaudeu, den 20. Mai 1906. Der Präfident: Viktor Herzog von Ratibor.

Es bleibt

c. die Art

ummern rono-

die Zeit

gegebenen

Gesuche von

vom mu das

19605] '

Laut Gesellshafterbeshluß vom 30. Mai 1906 ist unsere Sea: Neue Hirschfelder Zuckerfabrik zu Hirschfeld Gesellshaft mit beschränkter Haftung ín Liquidation getreten. Wir . fordern hiermit \ämtlihe Gläubiger auf, ihre Fordêrungenu sofort bei uns geltend zu machen.

Neue Hirshfelder Zuckerfabrik

richfeld 6. m. b. H. in Liquidation. zu Hi hf C. Steine

[19342 ei-Gesell mit beschräukter S cceSfärber L ae gr hes

D esellshafterbeschluß von ‘heute hat fih ha ha f aunene ra pu 1'À e or l 5 dation getreten. quida A e t anzumelden find. P Stuttgart; den 26. Mai 1906. Holzechtfärberei-Geselklschaft m. b. H. in Liquid.

20161 L he Beschluß der Gesellshafter vom 29. Mai 1906 ift vas Stammkapital der Firma Lysoforra Gefellschaf: m. b. H. Berlin um 40 000,— M herabgeset;t, und werden dte Gläubiger auf- gefordert, si bei der Gesellshaft zu melden. Der Geschäftsführer:

Dr. H. Rosemann.

[20855] Bank

des Berliner Kassen-Vereins am 31. Mai 1906.

f lera O thaben 1 tall- u. , Gu

) i bor Nei L aRT N. e #60407 240 2 Wechselbestände 2c. e 18 737 146

mpfänger

Lombardbestände 3 069 500 4) Grundstück

Giroguthaben 2c.

20854] N R EA i

Reuvorpommerside Spar- & Credit-Bank Akt. Ges. Stralsund.

Status ultimo Mai 1906.

a. enbestand, Agenturen, Bankgut- d aeha Beh U. Monatsgelder #4 1741 176,54 Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitoren . . . . « 2758 542,73 Eigene Effekten 132 394,02 Nicht eingeforderte 40 9/0 des Aktien- kapitals

1 830 000

“ Pasfiva. geschieht zu- ase . 46.19 723 888 L kom-

400 000,— 61 823,96 M 5 093 937,29

1906, Nach-

ause der Gesellschaft tfindende ordeut-

en: Scheckonto u. Kontokorrent- x E WoreR. #6. 1 183 430,62

ittun | zal 2722737,82 , 3906 168,44 179 430,10

4 5 093 937,29

nellprefsen für ein- oder mehrfarbigen Druck nah

“Anwälte, Berlin 8SW. 13. 28

zum Deutschen Reichsan

M 132.

Der Inhalt dieser Beil

zeichen, Patente, Gebrauhsmuster,

Das Zentral- Selbstabholer auch du Staatsanzeigers, SW.

Patente,

{Die Ziffern links bezeichnen die Klase.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents. nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer ift jedesmal’ das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung if} einstweilen gegen unbefugte Benugzung ges{chütßt. 4c. B. 40408. Verbindungsstück für Gas- kronen zum Anschluß der Lampen an die Gaskronen- s aae Bachner, Berlin, Bülowstr. 59. 4c. M. 29 388. Gasdruckregler. Iwan Müller, Graz; Vertr.: E. Lamberts, Pat -Anw., Berlin Vi “diese Ann Foung ist bei

ür diese Anmekdung - ei der Prüfung gemä u E E O mit Deiterrts Ungarn s m s. 12. 91 die: Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 7. 7. 04 anerkannt. 4g. E. 11 461. Gasglühlihtlampe für. einen oder mehrere Invertbrenner. Ehrich & Graetz, Berlin. 27. 1. 06. Sa. B. 40 S837. Malz-Entkeimungs- und Polier- maschine. Jakob Vüttuer, Königshofen im Grab- feld, Bayern. 2. 9. 05. 6f. N. 28 024, Spülvorrihtung für leere Ge- fäße wie Bieranker u. dgl. Johan Petter Kvarn- ftröm, Tyskbo, Horndal, Schweden; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin Sf S 2 04. Faß

d . 25 417. Faßtransportshwinge; Zus. z. “via n 23 808. Fa. A. Wagner, Böblingen.

. . 0.

Sd. K, 30 069. Waschmaschine mit abnehm- barem Ständer und Gewich!shebelantrieb. Carl Kampmaun jr.,, Mülheim a. d. Ruhr. 31. 7. 05. Se. H. 33 969. Als S ee ausgebildete Readeia n Eee has S : esa e Sohn, ‘Raudnigz a. e, men; Vertr. : F. wenterléy, ‘Pat.-Anw., Berlin W. 66. 14. 10. 04. Y L220. B. 37 541. Verfahren zur Darstellung von Benzanthron und dessen “ Derivaten; Zus. -z. ‘Anm. B. 36 755. Badische Anilin und Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 28. 6. 04. 120. B. 37 930, Verfahren zur Darstellung von Benzanthronen; Zus. z. Anm. B. 36755. Vadische Anuilin- u. Soda-Fabrik, Ludwigs- bafen a. Rb. - 20. 8. 04. 13a. ß. 30945. Dampfkessel mit Einrihtung zur Entfernung des Damp*es von den Heizflächen miitels ihrer Länge nah gelohter Ableitung3röhren. Arthur Koppel, Akt. Ges., Berlin. 1. 11. 02. 13a. K. 30 946. Danpfkessel mit Einmichtung zur Entfernung des Saa von den Heizflächen ie B, die ar nd mger Zrichtern oder nnen versehen find. rthur Koppel, Akt.-Ges., Berlin. 1. 11. 02. s 13b. F. 21 050. Speiseregler für Dampfkessel wit Steuerung des Speiseventils durch einen Schwimmer. Fortuna, Akt. Ges. für Braun- Tohlenbergbau und Briketfabrikation, Horrem, Bz. Cöln. 19. 12. 05. FEE s. 2 Ad ver 8 m N Ua es Dampfwafsers in den Kessel. au auf, Göppingen, Würit. 26. 6. 05. fi 13b. K, 30 562. Wasserstandsregler für Dampf- Tefsel mit Steuerung des den Kesseldampf zur Speise- pumpe leitenden Dampfventils mittels eines dem Kesselwasserstand in cinem Nebenbehälter folgenden S{wimmers. Julius Köster, Zittau. 23. 10. 05. 13b. K. 31 565. Wasserumlaufsvorrihtung für Dampfkessel mit unter dem Wasserspiegel liegender Dampfhaube. Otto Kunert, Breslau, Kronprinzen- straße 80. 12. 3. 06. 13d. T. 10 694. Dampfwasserableiter mit in Hohlzapfen gelagertem, \{chwingendem Gefäße. Ernst Adolph Tietgens, Youngstown, Ohio, V. St. A. ; Vertr. : Dr. L. Gottsho, Pat.-Anw., Berlin W. 8

30 9. 05, Y4c., B. 38 622. Düse oder Lelivorrihtung für Gas- und Dampfturbinen. Rudolf Barkow, ‘Charlottenburg, Weimarerstr. 13. 29. 11. 04. L4c. K, 29 526. Mehrstufige radiale Druck- turbine für Dampf, Gas oder Luft mit einem zwishen zwei Laufrädern eingebauten Aufnehmer. Dito Kolb, Karlsruhe, Badcn, Rankestr. 18. 6. 5. 05. Lc, O. 4965, Dawmyf- oder Gasturbine. Rudolf M. Oftermoun u. Karl Faber, Schenec- tady, V. St. A. ; Vertr.: Dr. Max Hamburger, Berlin, Luisenstr. 36. 12. 9. 05.

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Hoffmauu’s Bogtrykkeri v./E. Lange, Kopen- agen; Vertr.: E. Franke u. De feld, Pat.-

Fünfte

Beilage

Berlin, Donnerstag, den 7. Juni

lage, in welcher die Bekanntmahungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereir S D T C U H E ECE E, e, in welher die Bekanntmachungen aus den Handel[3-, @üterrechts-, Vereins- Senoslenschaste., Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-

nfurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten

Zentral-Handelsregister für das Deu

delsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Ret igers ilbelmstraße 39 Fern Des De tsen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih“ werden heute die Nrn. 132 4. und 132 B. ausgegeben.

Kippen des Kippwagens für Hochofenschrägaufzüge unter Verwendung eines an der Kippsielle drehbar elagerten Gegengewichthebels; Zus. z. Anm. St. 8700. a. Heinr. Stähler, Niederjeußz i. Lothr. 23. 6. 05. 20e. L. 20232. Kupplung mit Spann-Ex- zentern- für Eisenbahnfahrzeuge. Josef Leskoschegg, Pettau, Stetermark; Vertr.: Hirs{hlaff, Scherpe u. D Es, Pat.-Anwälte, Berlin S8W. 68.

20i. St. 9783. Steuerung für doppeltwirkende Preßgasstellwerke. C. Stahmer, Fabrik für Eiseubahn-, Beëögbau- und Hüttenbedarf, Akt.- Ges, Georgmarienhüite. 19. 9. 05. s Weiber f Ee für MeEITilO

riebene eichenstellwerke. mmermaun e ee

._B. . Stromzuführungss\ystem für elektrische Straßenbahnen mit oberirdishen Einzel- kontakten; * weläe von dem anfahrenden Wagen in die Speiseleitung eingeschaltet und von dem ab- fahrenden Wagen von der Speiseleitung abgeschaltet werden. Henri Belle, St. Jean de Luz/ “Frankr. ; Be P Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin W. 57; 20l. G. 22517. Kupplung der Triebachse elektrisch betriebener Fahrzeuge mit dem s\eitlih auf der Ahfe sißendean, vom Elektromotor getriebenen Zahnrade. Johannes Grimme, Bochum, Baare- straße 3. 5. 2. 06. 2Lla. D. 14 9613. Staltungsanordnung für die Ueberwahung von Sprechverbindungen, welche über ein Amt mit Zentralmikrophonbatterie und ein nur für felbsttätige SHlußzeichengabe eingerihtetes Amt hergestellt werden, bei welhem die Schluß- zeihengabe durch Stromsendung über die während des Sprecßens verriegelte Teilnehmerleitung erfolgt. N Telephouwerke G. m. b. H., Berlin.

21a. G. 22241. Verfahren zur Messung der e O U BStagigeneils SElan,

a x drahtlose Telegraphie m, b. H,, Berlin. 11. 12. 05. AESPRe M N

21d. A, 12611, Einrichtung zur Einstellun der Größe und Phase des Erregerstromes für Hilfs, pole zur F unlanterieldung an Wechselftromkommu- tatormashinen. Allgemeine Elcktricitäts-Gesell- schaft, Berlin. 15. 3. 05.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Union®vertrage vom S die Priorität

auf Grund der Anmeldung ip den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 4. 04 anerkannt.

22e. G. 22 075. Verfahren zur Darstellung eines roten Küpenfarbstoffs. Gesellschaft für chemische Judusftrie in Basel, Basel; Vertr.: A. du Bois-Ncymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 4. 11. 05. 229. L. 22331. Neinigungsmittel für die Innenwandung von Gewehr- und Geschüßläufen. Dr. Leonhard Limpach, Erlangen. 16. 3. 06. 24a. Sch. 23702. Gliederkessel mit Füll- shahtfeuerung. Carl Schmidt, Berlin, Tempel- herrenstr. 10. 18. 4. 05, Dee ib T a Da Selm gdverfahren. e aufe - Ga ese aft m. b. H., Berlin. 27. 9, 05. f 9 T#2a. H. 37 459, Verfahren zur Herstellung von T u ha r ron Stügen, e da as umschließen. gfried Haertel, Breslau, Ohlau-Ufer 17. 20. 3. 06. 9 32a. K. 29 554. Glaéblasemashine. Emil Kögler u. Gustav Hegenbart, Aussig a. E, Böhmen ; Vertr. : Albert Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 11. 5. 05. 32a. S. 21 118. Verfahren und Einrichtung ¿um Strecken runder Glaszylinder (Tafelglaswalzen). En E Sievert, Dreéden, Münchnerstr. 15. . 5. 05. 32a. W. 25 277, Maschine zum selbsttätigen urblpeesbia t agen n e lashenhals von ugelvers{chluKßfla\schen. riedri: iesehomeier, Ninteln a. Weser. 21. 2. 06. ses 34g. F. 29 630. Zerlegbarer Lehnftuhl, bei dem die einzelnen Teile durch . Stifte miteinander verbunden siöd. Frl. Emma Kliucke, Schöneberg b. Berlin, Albertstr. 6. 27. 5. 05. 34g. S. 22040. Hohler zerlegbarer Bett- pfosten. Heinrih Spreen, Gütersloh. 15. 12. 05. 35b, D. 16 087. Vorrichtung zum Einziehen von in senkrechten Ebenen {wingenten Audslegern. Duisburger Maschinenbau Akt.-Ges. vorm. Vechem «& Keetman, Duisburg. 24. 7. 05. 39a. E. 12325. Vorrichtung zum Fräsen von Mefsserschalen mit eirem unter den Fräsern zu ver- \chietenden Schlitten. C. & . Enneper, E Eee Caitigon a. K. è loßscheibe für Knopffräs- Me: A. Kolbe & Co., Bößnig S-A. 39a. M. 27 094. Kammschneidemaschine mit unabhängig voneinander beweglichen, die Stanz- messer tragenden Stempeln. Eduard Mech, Pforz- heim. 8. 3. 05. 39b, M. 27 318. Verfahren zur Gewinnung haltbarer, auf große Entfernungen versandfähiger ‘Milchfäfte beliebizer Gummiarten. Lucien Morifse, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubter, Fr. Harmfen 8 L S Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 49a. R. 20 469. Verfahren zum Auslaugen von Gold mittels Cyankaliumlösung in einem ih

18a. St. 9612, Einrichtung zum stoßfreien

nd, ersheint auch in einem besonderen

Das N fNdAP Tei etràä Insertionspreis für den Raum

Anm. N. 19376. Albert H. Rasche, Berlin SSiffbauerdam 30. „2 12 04. I. n . 7 ü orrichtung zum fort- laufenden Aufzeichnen von Kurven, Vi nur lor mählich ihre Richtung ändern, insbesondere von Fompaßbewegungen. illiam Chalmers Forbes, Melbourne, Victoria, Australien; Vertr. : Robert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Max Seiler, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 3. 05. 42c. A. 12817. Wassermesserverbindung mit einem besonderen Ventil vor dem kleinen und vor dem großen Wassermesser. Akt.-Ge\s. vorm. H. Meinecke, Breslau-Carlowitz. 31. 1. 06. 42n. R. 21 532. Rechenvorrihtung mit auf parallelen Drähten vershiebbaren Kugeln verschiedener Se Markus Rieper, Kiel, Geibelallee 15. 420. N. 21737. Kontrollvorrihtung für Ses OWM e emeller, insonderheit für Kraftfahr- A uo . Robert Ritter, Hachenberg, Westerw. 45h. S. 21304. Vorrihtung zum Reinigen von Pferden o. dgl. Joseph Francis Scaulanu, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 27.6. 05. 46c. G. 22890. Zerstäubungskammer für Verbrennungskraftmashinen. Gasmotoren- Fabrik Deutz, Cöln-Deußg. 11. 4. 06. 46c. L, 22143. Kolben und Zylinder für Verbrennungékraftmashinen. Otto Ließenmayer, München, Tengstr. 2/0. 2. 2. 06. 47h. C. 13528. Reibungs - Wechsel- und Wendegetriebe. Louis Edmond Jacques Céfrey, Le Havre; Vaertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Pes u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61.

48a. Sch. 23 822. Verfahren zur Herstellung galvanisher Metallüberzüge auf Eisen unter vorher- gehender elektrolytisher Dekapierung mittels kon- zeutrierter Salpeter-Salzsäure oder eines freies Chlor ergebenden Elektrolyt:zn. Frl. Josepha Schiele, St. Josse-ten-Noode b. Brüssel ; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg. 15. 5. 05. 51d. K. 30925. Trommel mit im Innern angeordneter mecanisher Spielvorrihtung. Carl Kretschmar, Letvalg Gohlis, 15. 12. 05. 51d. W. 2418S. Aufnahmeverfahren für mechanische Notenband-Musikwerke. James John Walker, London; - Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., 53b. B. 41152 Gaagflasdh . V. 2, Saugflasche zum Pasteurisieren von Milch. Dr. Louis Jean Baptiste Brébaut, Reims, Frankr.; Wertr.: Siegfried Hauser, Straß- burg i. Els, Hoher Steg 23. 11. 10. 05. Für diese Anmeldung is} bei der Prüfung gemäß

; 20 dem Unionsvertrage vom 14 12.00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in kreih v 12. 10. 04 anerkannt. : E

53c. G. 18 741. Verfahren zum Konservieren hgu D: Garautol-Ges. m. b. §H., Dresden. 53c. R. 21196. Verfahren zur Gewinnung von Dauerbrot. L. Rutten, Lierre, Belg. ; Vertr. : E. Hoffmann, Pat.-Anw , Berlin SW. 68. 27. 5. 05. 54a. R. 20925. Zweischenklige Eckenver- bindungsklammer aus Metall für Pappschachteln. Mathias Reichman, Wien; Vertr.; Ed. Breslauer, Pat.-Anw., Leipzig. 17. 3 05.

Für diefe Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 5. 2. 04 anerkannt.

57a. S. 21742. Vorrichtung zur Herstellung von Stereoskopbildern mittels einer einfachen photo- graphischen Kamera in zwei hintereinander folgenden Aufnahmen. Wilhelm Salow, Elberfeld, Neue Nordstr. 31. 17. 10. 05.

57a. S. 22094. Vorrihtung zur Regelung der Ablaufgeshwindigkeit von Rouleauverschlüfsen mittels eines Windflügels; Zus. z. Anm S. 21116. Süddeutsches Kamerawert Koerner & Mayer, G. m. b. §H., Sontheim. 830. 12. 05.

57d. N. 7839. Verfahren zur Ausführung katatypisher, auf der Verwendung von Wasserstoff- Map t A A ae: Gt e 47 gr e ee a t, t. s e ., te b. Berlin. 5. 5. 05. | ri 58a. N. 21403. Kraftsammler mit elastischem Belastungsmittel für hydraulishe Betriebe mit ver- ieden großen Belastungs- und Druckstufen. Heinr. Reifßig, Leipzig-Reudnit, Kohlgartenstr.71. 18. 7.05. G6O0c. 13194. Vorrichtung zur Füllungéände- rung des Dampfzylinders. Andreas Caspers, Buenos Aires; Vertr.: W. J. E. Koh u. J. Poths, Pat.-Anwälte, Hamburg 11. 30. 11. 04.

63e. F. 20 726. Luftreifen mit Lederdecke für Räder von Motorwagen und anderen Fahrzeugen. Société Fortier- Beaulieu Jeune und Sauve- gran, Roanne, Frankr. ; Vertr. : M. Mint, Pat.- nw., Berlin SW. 11. 2. 10. 05.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

E 3, ¿2 dem Unionsvertrage vom L 13 00 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in Frankrei vom 17. 10. 04 anerkannt.

646b, I. 8417. Werkzeug zum Oeffnen von Konservenbüchsen. Wilhelm Jrle, Nixdorf, Kaiser Friedrichstr. 243. 2. 6. 05.

65a. N. 26473. Verfahren zur Herstellun von wafserundurchlässigem Füllmaterial aus Kork,

nah unten verjüngenden Auslaugebebhälter; Zus. z.

zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1906.

Blatt unter dem Titel

tische Reich. (Nr. 132 4,)

entral Handelsregister ffe das Deuts,

1 N0 ir das Vierte D Tak fi fié Drudzeile 30 5

Reich erscheint in der Regel tägli. — D inzelne Ruaters bofen Is s. n

Kolbasfief, Kronstadt, Rußl.; Vertr.: Dr. Walter Karsten, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 15. 12. 03,

66b. U. 27984. La demal@ine- bei welcher og g der das Fleisch nach den Schneide- werkzeugen hin bewegenden Fördershnee und dem Antriebsglied verschiedene Ueberseßungen eingeschaltet werden können. Gebr. Unger Akt..Ges., Chemnitz.

4. 1. 06. TIa. P. 17552. Zur Verhütung des Aus- gleitens dienender Gewebeeinsatz in Gummilauf- flähen und Verfahren zum Anbringen solher Ge- meberinsäge. Ep dée an: Pratt, Boston,

. St. A. ; Vertr. : ax Kußlemann, Pat. Anw., TuE SE L S P

+ Sh. 24 267. Endlofer elastisher Schnür-

riemen für Schnürshuhwerk. Rudolf Soi u. Johannes Leemaun, Zürich; Vertr. : Nobert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Max Seiler, Pat.-Anwälte, R A 23. 8. 05.

a. P 662. Selbsttätige S{hlagbolzen- Perung für Handfeuerwaffen. Joseph Toniboue,

anterre, Frankr.; Vertr. : O. Siedentopf, Pat.- Av. R E s a 05

a. H. : orrihtung zum Abfangen und Auslôösen des Klöppels von Glocken mittels einer mit der Glocke mitschwingenden ausl3sbaren Fangvorrihtung. Herforder Elektricitäts. Werke Vokelmann & Kuhlo, Herford. 11. 10. 04. 75b. C. 13106. Verfahren zur Herstellung abziehbarer Liht- und ähnlicher Drucke. Paul Cramer, Leipzig, Lößnigerstr. 46. 28. 10. 04, 45c. K. 31371. Farbenzerstäuber; Zus. z. Pat. 165 258. Gebr. Körting, Akt.-Ges., Linden

b. Hannover. 14. 2. (6. 76c. B. 40813. Aufwickelvorrihtung für lügelspinn- und Flügelzwirnmaschhinen, Zus. z. atent 16s 884. Carl Bergmaun, Si 31.8, 05. 47d. B. 41078. Geschicklichkeits\piel. J. & A. Bo, G. m. b. H., Hamburg. 7. 10. 05. 47d. B. 41426. Geschicklihkeitsspiel; Zus. z. Anm. B. 41 078. I. 4 A. Bode, G. m. b. H., Hamburg. 14. 11. 05. Tre. Sh. 25 027. Swhaukel mit abnehm- und E O erhtett, etutas Schlier, udapest; Vertr.: A. B. Draut u. W. waebsch, Pat.-Anwälte, Stuttgart. 30. 1. 06. E s SLe. C. 14 014. Verfahren und Vorrichtung, die Entftehung explosionsfähiger Gasgemishe beim Aufbewahren I EUtUDer Flüssigkeiten zu ver- hüten. Dr. Felix Clauß, Kirchstr. 24, u. Leopold Lewifson, Friedrichstr. 131 a, Berlin. 16. 10. 05. 82a. G. 22145. Fahrbarer Heizofen zum Ns, e D Tg ALENas jun., en; Vertr. : Dr. L. Gottsho, Pat.-Anw., i Wei dief A 05. A N E ür diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemä dem Uebereinkommen mit Oesterreich-Ungarn De 6. Dezember 1891 die Priorität auf Grund der An- meldung in Oesterreich vom 16. 2. 04 anerkannt. 86d. F. 19456. Verfahren zur Herstellung von Kettenflorgeweben in einfacher, doppelter oder zweiseitiger Florware mittels Fadenrutenshüssen und E Wilhelm Förfter, Chemnitz, Elisen- traße 32. 31. 10. 04.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentjucher zurückgenommen. 21d. S. 21121, Sticnscheibe für genutete Eisenkörper elektrischer Maschinen. 26. 10. 65.

b, Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

34c. . 23 941. Fläenreiniger. 1.: 3. 06. 54b. B. 40343. Verfahren zur Herstellung von mit Ueberzügen versehenen Postkarten. 11. 1. 06. S9a. G, 20522. Behälter zum Einweichen und Reinigen von Kartoffeln. 5. 3. 06s.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. ;

3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reich2anzeiger an dem an genen Tage bekannt gemachten An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nitt eingetreten. “c. V. 5481. Verfahren zur Herftellung von Scheren. 6. 4. 05. 24e. B. 37822. Gaserzeuger, bei welhem der frishe Brennstoff in einer von der Feuerung unmittelbar bebeizten Retorte der Destillation unter- worfen wird; Zul. z. Pat. 154759. 19. 10. 05. 51d. A. 8767. Prneumatisches Musikwerk mit mittels Rollen über einem Gleitblock geführtem Notenband. 2. 10. 02. 86d. D. 13 375. Verfahren zur Herstellung don Velours\hußborte. 17. 10. 04.

4) Aenderungen in der Persou

des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente find nunmehr die nachbenannten Personen.

9. 173 281. Sächfische Kardätschen- Bürsten- «& Pinsel-Fabrik Ed. Flemming & Co., Schôn- beide i. Erzgeb.

U4c. 1654314. The Terry Steam Turbine Company, Hartford, Staat Connecticut, V. St. A. ; Vertr. : Dr. B. Alexander. Kaß, Pat.-Anw., Görliß. Len: 170 908, Carl Ecksftein G. m. b. H., erin.

26b. 166 982, Charlotte Adam, geb. Thiel,

Zellulose u. dgl., z. B. für Schiffbauzwecke. Eugòne

u. Paul von Horn, Königsberg i. Pr.