1862 / 174 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Bekanntmachung.

Zu Homburg bor der Höhe in der Landgraffchaft Hesse: Zöm- burg if eine Telegrapben-Station eingeridtet worden, welbe am 1. August e. mit beschränktem Tagesdienste (cfr. §. 4 des Regle- ments für die telegraphische Korrespondenz im Deutscb - Oesterreichi- schen Telegraphen - Verein vom 1. Januar +1862) dem öffentlichen Verkehr übergeben werden wird.

Berlin, den 26. Zuli 1862.

Königlihe Telegraphen- Direction. Chauvin.

Das 25e Stück der Geseß-Sammlung, welches heute aus- eben wird, entbält unter f 5561, den Allerhöchsten Erlaß vom 16. Juni 1862, betreffend die Verleibunz der Befugniß an die Gemeinden Conzen und Eicherscheidt, im Kreise Montjoie des Regierungs- bezirfs Aachen, auf dem von ihnen chausseemäßig aus- gebauten Kommuünalwege von der Aäben - Trierer Staats firaße am Entenpfubl übêr das sogenannte Ges rit an der Düren-Montjoier Bezirks straße bis Eicher- scheidt Chausseegeld zu erheben; unter s das Privilegium tegen Ausfertigung auf den Jnhaber lautender Kreis - Obligationen des Lublinizer Kreises im Betrage von 33,000 Thlr. Vom 23. Juni 1862; unter . den Allerhöhsten Erlaß vom 23. Juni 1862, betreffend die Aufhebung der Verpflihtung zur Ertheilung von Trauscheinen an die Berg-, Hülten- und Salinen- Arbeiter; unter . den Allerbôbsten Erlaß vom 23. Juni 1862, betreffend die Verleibung der fiskalisden Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Kreis-Cbaussee von Lubliniß über Jäworniß und Kochanowit bis zur Laudesgrenze bei-Herby ini Kreise Lubliniß, Regierungsbezirk Oppeln, und unter Lit 5565. die Bekanntmachung , betreffend die Erhöhung des Grundkapitals der Actien - Gesellschaft „Zoologischer Garten in Côln* auf 150,000 Thlr. Vom 14, Juli 1862. Berlin, den 28. Juli 1862. Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.

Fustiz : Ministerium.

ie Landgerichts - Referendärien Axn old Weghmann aus Friedrich Joseph Esser aus Köln und Ferdinand 8 Düsseldotf find auf Grund der bestandenen dritten

n a g zu Advokaten im Bezirke des Königlihen Appellations- hofes zu Köln ernannt worden.

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Ministerium der geistlichen , Unterrichts: und Medizinal - Angelegenheiten.

Am Ehymnasium zu Bunzlau find die ordentliden Lehrer Fäbhrmann und Dr. Meber zu Oberlehrern ernannt worden.

Am Dom-Gymnafium zu Colberg ist die Beförderung des

dentlichen Lehrers Dr. Reinhard Schulße zum O-erlchrer, die Ansiellung des Schulamts-Kandidaten Dr. Franz Meffert rdentliher Lehrer genehmigt worden,

Am Gymnafium zu Creuznach iff der Schulamts-Kandidat Dr. Hofmann als ordentlicher Lehrer angestellt ‘worden.

Königliche Bibliotbe®k.

nábfien Woche vom 4, bis 9. Auguft c. findet nah dien Auszuges aus der Bibliothek - Ordnung die

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idlieferung aller aus der Ec Bibliotbek ent-

jer fiatt. Es werdén daher alle diejenigen, wel(he tónigliden Bibliothek in Händen haben, hierdurch auf- gefordert, solwe während dieser Zeit, in den Vormittags stunden ¡wien 9 und 12 Uhr, gegen die darüber auégestellten Empfang- heime zurückzuliefern. ie Zurücknahme der Bücher erfolgt nach phabetister Ordnurg der Namen der Entleihér und zwáär von A Q ntag und Dienstag, von J,—R. am Mitiwoch und nerstag und von S,—Z, am Fréitag und Sonnabend, Berlin, den 28. Juli 1862 Die Königliche Bibliothek,

Angzkommen: Se. Excellenz der General der Jifanterie und General-Jnspecteur der Artillerie, von Hahn, von Königsberg.

Abgereist: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und weité Präsident des Ober- Tribunals, Dr. Bornemann, nach aden: Baden. -

Berlin , 28. Juli. Seine Majefiät der König haben Aller- nädigst geruht: Dem Ober: Ceremonienmeister, Wirklichen Geheimen tath Grafen von StilUlfried und dem Lieutenant zur See zwei- ter Klasse à la suite des See- Offizier-Corps, Prinzen Hugo von Schwarzburg-Sonders8bausen, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Sultans Majestät ihnen verliehenen Medschidje-Ordens erster Klasse zu ertheilen.

M ichtaurriiches.

Preußen. . Babelsberg, 27. Juli, Se. Majestät der König nahmen gestern auf Schloß Babelsberg die Vorträge des Militair- und des Civil-Kabinets entgegen und empfingen Se, Hoheit den Prinzen Heinrih von Hessen und den stellvertretenden Kowmandanten, Oberst von Alvensleben. Um Z Uhr fand Tafel bei Sr. Majestät statt, zu welcher außer den Genannten der Fürst von Pückler, der Königliche Gesandte Graf zu Eulenburg und dex Commandeur und die Compagnieführer des Gärde-Jäger-Bataillons eingeladen waren. :

Am Abend besuchte Se. Majestät der König die Kronprinz? lihen Herrschaften im Neuen Palais. : O

Das Familien-Diner findet heute bei Sr. Majestät dein Könige auf S{loß Babel8berg statt.

BELTin, 2 Un U dex deutigrn (25,1 SiRung. ves Hauses der Abgeordneten stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung der Bericht der Abtheilungen über Wablprüfungen, fodann erfolgte der Berit über den Geseßentwurf, betreffend die Aufhebung des Orts-Brief-Bestellgeldes. Derselbè wird angenomnien.

Das Haus geht nun zitr Berathung des Gesehßentwufs, be - treffend die Beförderung gerichtliher Erlasse durch die Poft, über, und wird derselbe ebenfalls angenommen,

Der vierte Gegenstand der TageSordnung ist der Bericht über den Antrag des Abg. Twesten, betreffend die bei Vorlegung des Geseßz-Entwurfs über die Verantwortlichkeit der Minister in Frage fommende sogenannte Kontinuität der Sitzungen des Herrenhauses nach einer eingetretenen Auflösung des Abgeordnetenhauses, welcher vertagt wird. Das Haus geht hierauf zur Berathung des Staats- hauS8halt8s-Etats über.

Frankfurt a. M., 27. Juli. Die offizielle Miftheilung über die Bundestagésißung vom 24. Juli lautet:

Von dem Präsidium wurde ein Notifications\{hreiben Jhrer Majéstät der Königin von Spanien, die Entbindung Jhrer König- lien Hoheit der Herzogin von Montpensier bon etuem Jnfanten betreffend, vörgelegt, welches die Bundesversammlung in herkömmli- cher Weise zu beantworten beschloß.

Die Herzoglich säcbsishen Regierungen gaben Erklärungen ab in Betreff des Geseßentwurfs wegen gegenseitig in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten zu gewährender Rechtshülfe, und auf den An- trag des handel8politischen Ausscbusses wurde beschlossen, die in dieser Angelegenheit noch rückständigen Erklärungen in Erinnerung zu bringen.

Der Sénat von Bremen ließ anzeigen, daß er unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft den Kommissionsvorshlägen we- gen Einführung gleihen Maßes und Gewichtes im Wesentlichen beitrete.

Bezüglich des Antrags des betreffenden Ausschusses auf Nieder- schung einer mit Abfassung des Entwurfes eines allgèmeinen Gé- seßes zum Schuße des Urheberrehts an Werken der Kunst uúd der Literatur gegen Nachdruck, so wie gegen unbefugte Nachbildung und Aufführung, zu beauftragenden Kommission, welche ihren Be- rathungen die von den höchsten Regierungen von Oesterreih und Sachsen mitgetheilten Entwürfe zu Grunde legen soll, erfolgte der Beschluß, die Abstimmung in einer späterèn Sihung vorzunehmen.

Die in dèr borangegangènèn Sihung vorgelegten ‘Rechnungén der Bundeskanzlei- und Bühdes:Matrikularkasse aus dem Rehnungs- jahr 1861 wurden für richtig anerkannt.

Hierauf folgte die Abstiminung über die in einer früheren Sißung gestellten Auss{hußanträge in Betreff der Einführung einer allge- meinen Patent - Gesehgebung. Da die Mehrheit diesen Anträgen beiträt, so wurde beschlossen ;

1) nachdem die höchsten und hohen Regierungen -von Oesterreich, Bayern, Königreih Sachsen, Hanover, Württemberg, Baden und Großherzogthum Hessen ihre Bereitwilligkéit zu erkennen gegeben an der nah Maßgabe des Beschlusses vom 5, Dezetim- ber v, J. dahier ‘niedétzuséßenden Kommission von Fach- männern behufs Ausarbeitung gutachkliher Vorschläge für eine gemeinsame Regelung der zum Schugze von Erfindungen

aufzustellenden Vorschriften durch Absendung eigener Bevoll-

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mäcbtigten tbeilzunehmen , so sind dieselben, so wie diejenigen hoheu Regierungen, welche etwa noch ferner zu einer Be- s{ickung der Kommission geneigt wären, zu ersuchen, ibre Commissaire so abzusenden, daß solbe am 24, November d. J, hier zusammentreten und ihre Berathungen eröffnen fönnen ; die hohen Negierungen, deren Commissaire bis jekt nicht nam-

haft gemacht worden, sind zu ersucen, von der getroffenen |

Wahl noch vor dem gedachten Zeitpunkte hier eine Anzeige zu machen; und

das Präsidium is zu ersuchen, na Befinden unter Zuziehung des Uusschusses, für die Bereitstellung eines Lokals und das fonst zur Förderung der Arbeiten dieser Kommission Erforder- liche Sorge zu tragen, auc anzuordnen, daß leßterer das im Archive befindliche Material zur Benußung mitgetheilt werde.

Sbließlich fanden Verhandlungen in Festungs: Angelegenheiten statt, insonderbeit in Betreff der Eröffnung des Recbtsweges wegen Entschädigungsansprücbe vou Privaten aus einer Proviantlieferung für eine Bundesfestung und wegen Verstärkungsbauten im Rayon dieser Festung.

Oesterreich. Wien, 26, Juli, Am vergangenen Don- nei stag hat in Zürich die Verlobung des Erzherzogs Carl Ludwig mit der Prinzessin Maria Annunciata, Schwester des Königs von Neapel, stattgefunden.

Schweiz. Bern, 26. Juli. Heute is die Bundesversamm- lung geschlossen worden. Beide Präsidenten erklärten in ibren Ab- sciedsrcden, die Scbweiz werde mit Gut und Blut gegen jede Ver- legung der Jntegrität des Landes Widerstand leisten.

Großbritannien und Jrlaud. London, 26. Zuli. Jm Unterha use erklärte vorgestèrn Mr. Layard auf Befragen, daß Tags zuvor, Mittwoch, den 23sten, ein Handel®svertrag- mit Belgien unterzeichnet worden sei. Da die Ratification noch nicht erfolgt sei, so könne er ihn nicht vorlegen und nichts Näheres über den Jnhalt mittheilen. Auf den Antrag, daß die Union-Relief-Aid-Bill (der Geseßentwurf zur Unterstühung bedrängter Kirchspiele) zum zweiten Male gelesen werde, entwirft Mr. P otter ein er- greifendes Bild von dem Umfang und dem schnellen Wachsthum der Arbeit- und Brodlosigkeit in Lancashire, Jm vorigen Jahre, sagt er, verdienten die Arbeiter in den Baumuvollendistrikten zusammen 250,000 Pfd. wöchentlich. Ju diesem Augenblick sind von 450,000 Arbeitern 80,000 völlig unbe- schäftigt mit einem Verlust von 42,000 Pfo. an Wochenlohn und 970,000 sind nur halb beschäftigt mit emem Verlust von 97,040 Pfd, die Woche, Aus Gemeindemitteln zu erhalten sind jeßt 200,000 Personen, die blos mit der Baumwollmanufafktur beschäftigt sind, und die Nebengewerbe, wie Kattundrucken, Bleichen und Färben dazu gerechnet, beträgt die ganze Zahl über 300,000 Personen. Der ehrenwerthe Gentleman fügt hinzu, die Regierung verdiene allen Dank für ihren guten Willen, aber eine bloße Aenderung im Armengeseyz werde dem Nothfalül uicht entsprechen. Er schlage eine große Subsidie aus den konsolidirten Fonds vor, Einige andere Mitglieder wollen ihre Kritik bis zux Einzel- beratfhung im Comité verschieben, Lord Stanley bedauert nur das Eine, daß die Kirchspiele nicht ermächtigt werden sollen, gegen Sicherheit auf die Abgaben Anleihen aufzunehmen. Mr. Aldermann Sidney ist derselben Meinung. Mr. Henley dält die Elisabethishe Hülfs- abgabe für vollklommen ausreichend. Mr. Cobden dagegen be- merkt, daß das Armengesey nicht darauf berehnet und daher ohnmächtig sei gegen eine kolossale Krisis wie die gegenwärtige anzukämpfen. Seit 300 Jahren habe sich das gesellschaftliche System einigermaßen geän- dert, und zur Zeit der Königin Elisabeth habe man von dem künstlichen sozialen Bau eines Fabriklandes kaum einen Begriff gehabt. Man könnte eben fo gut sich bei dexr Geseßgebung der alten Römer Raths erholen, Es handle sich darum , die Last derjenigen , deren Fabriken jezt zum {weren Schaden der Eigenthümer arbeiten, nicht noch zu erschweren, denn durch den Ruin dieser Fabrikanten “erdrücke man allmälig die kleineren Krämer und verbreite so das Elend auf cinen immer größeren Flächenraum, Wenn die Kirch- spiele die Vollmacht wünschten , gegen Verpfändung des Ertrages der Ar- mensteuer Gelder aufzunehmen, deren Heimzahlung allmälig in einer Reihe von Jahren erfolgen würde, so nehme die Regierung eine große Verant- wortlichkeit auf sih, indem sie den Gemeinden die Ermächtigung versage. Mr. Bou verie protestirt vox Allem gegen den Gedanken an eine Subsi- die. Noch sei kein Beweis geliefert, daß die Größe des Nothstandes die Hilfsfkraft der Kirchspiele übersteige. Mr. Villiers erklärt sich bereit, den von Lord Stanley und Mr. Cobden befürworteten Plan in Erwägung zu nehmen, doch müsse zuerst ermittelt werden, ob wirklich in Lancashire die öffentliche Meinung dafür sei. Sir H. Willoughby und Mr. Newde- gate sind ebenfalls dem Anleiheprinzip hold. Die zweite Lesung erfolgt darauf ohne Abstimmung. Die Sihung zieht sih in Folge der Wildgeseß- Vill, deren Gegner jeden zollbreit Terrain mit Zähigkeit vertheidigen, bis 3 Uhr Morgens hin.

In der Sizung des Oberhauses vom 25. d. beantragt der Earl de Grey and Ripon die zweite Lesung der Festungsbauten- (Kostenbestrei- tungs-) Bill. Der Earl of Ellenborough ergreift diese Gelegenheit, um im Gegensay zu den Behauptungen der Friedens- und Sparsamkeitsmänner im Unterhause über die verhältnißmäßig shwächliche Rüstung Englands zu flagen. Frankreich habe ein Heer von 400,000 Mann nebs einer National- garde von 260,000 Mann , und außerdem vermöchte cs binnen drei Wochen eine Streitmacht von 200,000 Mann zur Jnvasion Englands auf die Beine zu bringen. Hiergegen hätte England keine Schußwehr, als 43/000 Mann regulaire Truppen und 200,000 irregulaire. Der edle Lord beschwert sich auch über Mangel an Panzerschiffen, und verlangt, daß England in dieser Waffe nicht blos den Franzosen, sondern allen Seemächten der Welt zusammen über- legen gemacht werde, Der Herzog von Somerset (Marineminister)

läugnet, daß es dem Lande an den exforderlichen Vertheidigungsanstalten ehle und versichert, daß die Admiralität mit Energie am Bau von Panzer-

iffen arbeite. Auch der Herzog von Cambridge und der Eaxl of Malmesbury sprechen für die Bill, während Earl Grey der Meinung ist, daß die vorgeschlagenen Festungswerke von keinem praktischen Nugzen gegen eine feindliche Landung sein würden, während es unpolitisch sei, mitten im Frieden Geld durch Anleihen aufzubringen. Earl Ru sell erklärt sich “gegen das Raisonnement, daß die Armee den Zweck habe, eine Invasion abzuhalten und spricht sein Vertraucn zu “den friedlicben Absichten “und freundschaftlichen Gesinnungen Fränkreichs aus. Die zweite Lesung wird genehmigt. Jm Unterhause erklärte Mr. Layard auf Befragen, die Regierung habe nicht ermangelt, von dem Zeitungsbericht über die Züchtigung der Piraten von Borneo durch die Regierung von Sarawak Notiz zu nehmen. Legttere (bekanntli von dem Engländer Brooke gegründete Regierung) habe damit der Sache dex Gesittung und des Handels im fernen Osten einen neuen Dienst geleistet. Die holländische Regierung habe ihren Kriegsschiffen Befehl gegeben, den britischen bei der Unterdrückung der Seeräuberei hülfreiche Hand zu leisten, und hoffentlich werde die spanische Regierung diesem Beispiel folgen. Mr. Griffith wünscht zu wissen, ob die italienische Regierung wirklich vom französischen Kabinet aufgefordert worden sei, Hülfstruppen gegen Mexiko zu stellen, wogegen die französischen Truppen aus den Provinzen Biterbo und Velletri zurückgezogen werden sollten; und ob dieser Plan nnr aufgegeben wurde, weil er in Jtalien, sobald er bekannt wurde, die größte Mißstimmung erregte. Mr. Layard sagt, des ehrenwerthen Mit- gliedes Kenntnisse in auswärtiger Politik gingen so sehr ins Große, daß er mit ihm nicht Schritt halten könne, er könne hinzufügen, daß Threr Majestät Regierung nichts von diesem Plane wisse. Mr. Cochrane fragt, ob es wahr sei, daß Capitain Sherard Osborne zu einem Kommando unter der chinesischen Regierung mit einem von England garantirten Jahrgehalt von 9900 Pfd. ernannt worden sei, Lord C. Paget (Secretair der Admira- lität) erwidert, Capitain Osborne habe um Erlaubniß angehalten, der fkaiser- lich chinesischen Regierung hauptsächlich zur Unterdrückung dex Seeräuberei in den chinesischen Gewässern zu dienen, und die Bewilligung wurde ihm ertheilt, eben so wie Sir Baldwin Walker und Admiral Slade die Erlaub- niß hatten, unter der türkischen und General Sir De Lacy Evans unter der spanischen Regierung zu dienen. Von einer Sold- garantie seitens der englischen Regierung sei keine Rede. Mr. Adderley sagt, das Haus dürfe sich nicht trennen, ohne von der Regierung über ihre Absichten in Bezug auf Kanada eine deutliche Auskunft erhalten zu haben. Wenn der Kolonie keine Gefahr drohe, so frage er, wozu man dort 12,000 Maun Truppen, stehen lasse, die doch im Falle einer wirklichen Gefahr ein verlorener Posten wären. Kanada müsse gezwungen werden, für seine Ver- theidigung selbst etwas zu thun, Mr. A. Mills is derselben Ansicht und Mr. Ro ebuck zieht mit großer Strenge gegen die Kanadier zu Felde, was ihm von Mr. Baring verwiesen wird, Auch Mr. Disraeli legt ein gutes Wort für die Kanadier ein. Am Schluß der Conversation bemerkt Lord Palmerston, daß die 12,000 Mann nur den Qweck hätten, in einem Augenblick dringender Gefahr als Kern einer zu organisirenden Landwehr zu dienen. Diese Streitmacht solle, so lange die geringste Gefahr drohe, nicht abberufen, allein auch nicht vermehrt werden.

Frankreich. Paris, 26. Juli, Dem „Jmpartial Dau- phinois“ zufolge hat der Munizipa!rath von Grenoble 40,000 Fr. für Errichtung einer Statue Napoleons l. auf dem Place d'Urmes votirt. Die Kosten sind auf 120,000 Fr. veranschlagt. Staat und Departement werden zu gleiben Theilen dazu beitragen.

Wie die „Gironde“ meldet, ist dem kürzlih abgeseßzten General- Einnehmer Fonteuilliat von Bordeaux eine glänzende Genug- thuung von anderer Seite her zu Theil gewordeu. Die Wähler des Kantons Viselle haben ihn mit bedeutender Majorität zum Mitglied des Generalraths erwählt, Der Gegen-Kandidat erhielt nur 625 Stimmen.

Der „Moniteur“ veröffentlicht heute ein Dekret in Betreff der Ausnußgung der Korkeicbenwälder Algeriens, welche ein Gesammt- Areal von 35,112 Hectaren haben und sectionöweise an Unter- nehmer vergeben sind,

Gestern fand, wie der „Moniteur“ meldet, zum Ge (am 25. Juli 1846 in Livorno gesorbenen }) Köni Vaters des Kaisers, zu Napoleon-Saint:Leu (im Seine- Departement) ein Trauer-Gotteédien| statt, welchem t

wie viele Veteranen des ersten Kaiserreihs beiwohnten.

Der „K. Z.“ wird geschrieben: Die Flottenrüstunge einen immer großartigeren Charafter an; sæit dem Kri her1schte keine solche Bewegung in den französs Wiederum gehen vier Liuieuschiffe und einige Trans von Rochefort, Lorient und Brest na Cherbourg, un Mexiko an Bord zu nebmen. Außer den zahlreichen Kanonentooteu der mexikanischen Flotte gehen uun aud Verstärkungen nah Sanghai.

Die Zeitungen von Havanna, vom 6. Juli, bringen eini Details über die leuten Kämpfe zwischen den Franzosen und Merz fanern, Am 14. Zuni wurde zum Zwecke des Angriffs gegen Position des Generals Lorencez eine mexikanische Brigade von è 2000 Mann abgesendet, um den Gipfel des Hügels Cet c rego, welcher die Stadt Orizada dederrscbt, zu defegen. benachrichtigten Franzosen sandten 500 Zuavou zur Rekoc aus, Diese erreivten das Plateau, üÜberrafcdten die während des Schlafes und jagten fie in die F

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