[97277]
ordentliche Seneralversammlung unserer Gefell- {haft wird hiermit auf den 3. April a. e., Nach- mittags 37 Uhr, nah Leipzig, Hotel „Sachsen- Hof“, verlegt.
[96698] Bekanntmachuug.
leumwerke Cöpevick
anzumelden. Deimenhorft, 7. März 1907. Bremer Linoleuwwerke Delmenhorst. Ernst Werner.
Nachdem der am 5. Februar 1907 gefaßte Be- \H’uß der Generalversammlung der Bremer Lino- L Aktiengesellschaft in Bremen, betreffend Uebertragung des Vermögens “a rg gu E E verme
*elmenhorft in Delmenhorst, in das Handelsregister cingetragen und damit die Auflösung der Taf: 2 Uhr, im Fabrikgebäude. gezannten Gesellshaft erfolgt ist, werden die Gläu- biger dieser Gesellschaft Hierdurch aufgefordert, ihre Unyrüche bet der unterzeichneten Gesellschaft
[97261] Generalversammlung der Aktionäre der
Seifenfabrik Friedrichstadt Friedrichstadt a. Eider
am Mittwoch, deu 27. März 1907, Nachm.
Tagesordnung: N Srmglatlage, Dans der Dividende. 2) Entlastung für den Vorstand und Aufsichtsrat. 3) Wahl für den Aufsichtsrat. fh Der Vorftand. Ernst Kähler.
[97290] Geueralversammlung der Chemische Fabrik
93577] tjamburg-Bremer Allgemeine Rücck- Versicherungs-Gesellschaft i. Liqu.
Unter Hinweis auf die in der außerordentlichen Generalversammlung vom 20. November 1906 be- {ofene Auflösung und Liquidation der Gesell- (ast werden hierdurh die Gläubiger der Gefsell- haft aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche an- ¿tmeiden.
Samburg, 27. Februar 1907.
Hamburg-Bremer
Allgemeine Nück-Versicherungs-Gesellschaft
— i. Liquidation.
S. von Dorrien. M. Shleiermacher.
[97249] Salzwerk „Salées-Eaux“, Actiengesell- saft mit dem Sihe in Ley, Lothringen.
_Die ordertlihe Generalversammlung der ZUftionâre findet ftatt, am Freitag, den 12. Apri! £907, Nachmittags D Uhr, zu Vic. Seile, LO'Hr., in der Amtsstube des Notars Sibille daselbst. : Tagesordnung : i) Vorlegung des Jahre9berihts; Genehmigung __der Rechnungen. 2) Festsetzung der Dividenden auf 4 16 pro Aktie. 3) Wabl von zwei Administratoren und eines Aufsichtskommifsars.
4) Verschiedenes.
Die auf den 27. März a. c. einberufene außer-
Tagesordnung:
Bericht über die Lage der Gesellshaft und Antrag
zur Bewilligung von Mitteln zur Fortführung
und zum weiteren Ausbau des Betriebes. Kleinsaubernitz, den 10. März 1907.
Oberlausitzer Braunkohlen Aktiengesellschaft.
E. Grimm. Wagner.
[972911
bobndorfer Schader - Stéinkohlenbau - Vereins, zu welcher die Herren Aktionäre * eingeladen werden, fizdet am Sonnabend, den 30. März 1907, Vormittags, in der Restauration NReinbolds Garten in Zwickau, Schulgrabenweg Nr. 1, ftatt.
handlung um LO Uhr Vormittags.
Oberhohndorfer Schader- Steinkohlenbau-Verein.
Die diesjährige Generalversammlung des Ober-
Die Anmeldung beginnt um #10 Uhr, die Ver-
Gegenstände der Tagesordnung sind:
1) Vorlegung des Geschäftsberihts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrehnung auf das Iahr 1906.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jabresrechnung und Bilanz für das Jahr 1906, Beschlußfassung hierüber und über die Entlaftung des Borstands und Aufsichtsrats.
3) Bes&lußfafsung über Fortführung des Betriebs oder eventuell über die Liquidation der Gesell- saft und die Wabl der Liquidatoren.
4) Eventuell Veschlußfassung über die Einsetzung
einer Revifionskommission.
9) Ergänzungswabl des Aufsichtsrats.
Vie der SBeneralversammlung zu machenden Vor- lagen find zur Einsicht der Aktionäre vom 16, März 1907 ab auf dem Bureau des Vereins zu Ober- hohndorf ausgelegt; der gedruckte Geschäftsbericht kann vom gleihen Tage ab daselbst und bei den Zahlstellen, der Filiale der Dresdner Bank in n i. Sa. sowie bei dem Bankhause C. Wilb. Tenga in Zwickau i. S. in Empfang genommen werden.
Oberhohudorf, den 6. März 1907.
Oberhohndorfer
___ Schader-Steinkohleubauverein.
Justizrat Bülau. Fr. Kröhne. M. Sarfert.
[97289] Süchsische Emaillir- & Stanzwerke vormals Gebrüder Gnüchtel Act.-Ges.
in Lauter i/Sa.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdurch zu der Sonnabend den 20. März a. e., Vormittags 107 Uhr, im Geschäftslokale der Allgemeinen Deutshen Creditanstalt, Abteilung Beckzr & Co. in Leipzig, Hainstr. 2, stattfindenden ordentlichen SBeneralversammlung eingeladen.
_ Tagesordnung: 1) Geshäft2beriht des Vorstands. Vorlegung des Rechnungsabschlufses für das Geschäftsjahr 1906.
2) Beschlußfassung über Genehmigung dec Bilanz
und der Gewinn- und Verlustrehnung.
3) Erteilung der Entlastung an Auffichtsrat und
Vorftand.
4) Kufnichtsratéwahl.
Zur Stimmabgabe bei den zu fassenden Bes&lüfsen Pud gemäß § 28 des Statuts diejenigen Aktionäre
recktgt, welde ihre Aktien späteftens drei Werk- tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschaft selbft over bei der Allgemeinen Deutschen Creditanftalt in Leipzick gegen Be- \Geinigung bis zur Beendigung der Generalversamm- luna binterlegt baben.
Lauter, ‘den 9. März 1907.
Sächfische Emailir- & Stanzwerke vormals SaeTEs Gnüchtel Act.-Ges.
Friedri Tos Bockéiuder,
Actien - Gesellschaft vorm. Carl Scharf & Go., Breslau, am 6. April 1907, Mittags 12 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft, Schweidnitzer Stadtgraben Nr. 26 hptr. Die Aktien sind mindestens 3 Tage vorher bei der Kasse der Bergwerksgesell schaft Georg von Giesche’s Erben, Bresiau, Schweidntzer Stadtgraben 26, zu hinterlegen. O Tagesorduung : 1) Geshäfisberißt und Vorlegung der Fahres- 2) Besblubf sung über Entla V 2) Del@lußfasjung über Entlastung des Vorstand und Aufsichtsrats. : M 3) Beschlußfassung über Gewinnverteilung. Breslau, den 9. März 1907.
Chemische Fabrik Actien-Gesellschaft vorm. Carl Sharf & Co.
Der Vorftand.
Saeger. [97281] Kaliwerk Krügershall, Aktiengesellschast, Halle a/S.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden bierdurch zu der am 6, April 1907, Vormittags 11 Uhr, im Grand Hotel Berges zu Halle a. S. abzuhaltenden ordeutlicheu Geueralversammluug ergebenst eingeladen. TageLordnung : 1) Erstattung des Geschäftsberichte. 2) Vorlegung der Bilanz für das Jahr 1906 nebft Gewinn- und VerlustreHnung und Beshlufß- fassung über deren Genehmigung. s 3) Beschlußfaffung über die Entlastung des Vor- stands und des Auffichtsrats. 4) Beschlußfaffung über Ermächtigung des Vor- stands unter Zustimmung des Aufsichtsrats, eine bypothekarisch gesicherte Anleihe bis zu A 3 000 000,— na Bedarf und nah den vcm Vorstand unter Genebmigung des Aufsichtsrats __ sestzusegenden Bedingungen aufzunehmen. 9) Neuwahlen zum Aufsichtärat. Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, wele ihre Aktien ohne Dividendenscheine und Talon nebst einem doppelten Nummernverzeichnis derselben späteftens bis zum 3. April 2907, Vormittags {11 Uhr, einschließlich, bei der Reihsbauk, einem deutschen Notar oder in eg bei der Firma Friebmanu «& Æein- od, in Halberstadt bei der Firmx Feiedz. H. Krüger, in Halberstadt bei der Firma Carl Kux senior, A s bei der Nationalbank für Deutsch- an gegen Empfangsbescheinigung bis zur Beendigung der Generalversammlung deponieren. Erfolgt die Hinter- legung bei der Reichsbauk oder einem Notar, o find deren Bescheinigungen über die bis zur Be- endigung der Generalversammlurg erfolgte Hinter- legung späteften2 48 Stunden vor der Stunve der Generalversammiung bei dem Vorftaud einzureichen. Halle a. S., den 8. März 1907. Kaliwerk Krügershall, Aktiengesellschaft. Der Auffichtsrat. Der Vorftaud. Friedr. H. Krüger. Schweisgut. 97279] , Merck sche Guano- & Phosphat-Werke, A.-G. Harburg a/E. Zu der am Dounerstag, den 4. April 1907, Vormittags 107 Uhr, zu Harburg a. E. im Geschäftslokale der Sefellschaft stattfindenden ordent- lichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft biermit eingeladen. Tagesorduunz : a. Genehmigung der Bilanz. b. Beschlußfaffung über Dechargeerteilung. c. Beschlußfassung über Gewinnverteilung. d. Neuwabl eines Mitgliedes des Aufsichtsrats. Zur Ausübung des Stimmre§ts sind die Aktien oder die notariellen Hinterlegungsbesheinigungen spätesteus am driticn Tage vor der Ver- sammlung bei der Norddeutschen Bauk in Hamburg oder deren Girokafse Sarburg in Harburg a. E.
oder bei der Gesellschaftsfafe ¡u deponieren. i Harburg a. E., den 9. März 1907. Der Vorstand.
{97280]
Merck’sche Guano- & Phosphat-Werke, A.-G. Harburg a/E.
Zu der am Donnerstag, den 4. April 1907,
Vormittags AL lhr, zu Harburg a. E. im
rechnung ift bei dem Genofsenschaftsfafsierer, Herrn Quastenberg, Blumenstraße 94, einzusehen. exemplare des Geschäftsberihts werden in der Ge- neralversammlung verteilt
[97215]
die Nummern
unserer Teilshuldverschreibungen zur Nückzablung à 10S 9/9 per 1. Juli cr. gezogen worden.
—_—_—————
[97286]
[97214] Aufforderung.
das Grundkapital unserer
A 1 120 0C0,— herabgeseßt worden.
aufaefordert, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Mülhausen i. E., den 7. März 1907.
S. Wallach & Cie, Aktiengesellschaft. Henri Wallach. [97267] Zur diesjährigen ordentlichen Geueralversamur-
für Fabrikation vou Lignose, Schießwoll- fabrik? für Armee und Marine, welche biermit auf Douner®stag, deu 11. April 1907, Vorm. 11 Uhr, in Breslau, Hotel Monopol, anberaumt wird, werden die Herren Aktionäre in Gemäßheit von §S 27, 28 des Gesellshafts\tatuts eingeladen.
Auf der Tagesordnung steht:
1) Berichterstattung für das Jahr 1906. Vorlage
der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos.
2) Genebmigung des Abschlusses pro 1906 und
der Verwendung des erzielten Gewinns.
3) Erteilung der Decharge.
Behufs Legitimation zur Teilnahme an der Ge- neralversammlung haben die Herren Aktionäre ihre Aktien resp. die Bescheinigung eines Notars über bei ihm hinterlegte Akiien nebst doppelt angefertigtem Numrnernverzeihnis derselben pätestens 5 Tage vor der Seneralversammlung entweder:
a. bei dem Schlefischen Bankverein in Breslau
und defsen Filialen oder
. bei der Dresdner Bank in Berlin und
deren Filialen oder
c. e Le Oberschlefishen Bank in Beuthen
zu deponieren und das abgestempelte Eremplar des Nummernvbverzeihnisses beim Eintritt in die General- versammlung vorzulegen. Kruppamühle O.-S., 11. März 1907. Der Auffichtsrat. Dr. Wahler.
Erwerbs: und WirtsGafts- [37271]! genofsenschaften.
Erfurter Spar- und Bauverein Eingetr. Gen. m. beschr. Haftpflicht. Ordentliche Generalversammlung
Sonuabend, den 23. März cr.. Abends S¿ Uhr, ia Vereinslokal, Karlstraße 6.
S Tagesorduung : 1) Grfiattung des Geschäftsberichts pro 1906. 2) Enilastung des Vorstands und des Aufsithtsrats. 3) Verteilung des Reingewinns. 4) Ausfluß von Mitgliedern nach § 9 des Statuts. 5) Neuwahl von 5 Aufsihtsratsmitgliedern. E 6) Verschiedenes. S Die Bilanz sowie die Gewinn- und Verlust-
N
e 2E
Druck-
Erfurt, den 7. März 1907. Der Auffichtsrat. Gärtner.
In der beute stattgehabten X11. Verlosung sind
Lit. A Nr. 100 über nom. 500,— und Lit. W Nr. 111 über nom. 1000,—
f Restanten :
Lit. B Nr. 108 über nom. M 1009,—. Berlin, den 6. März 1907. Berliner Vaugeuofsenr schaft. _ Genoffenschaft.
H. Schrader. Syring.
Einugetrageue
Keine.
LLoHeniveriht DET ” e - Reichsbank vom 7. März 1907, - Aktiva, 1) Metallbestand (der Bestand an 4 kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Kilogramm
Durch eingetragenen Beschluß der Generalver- fammlung der Aktionäre vom U add ift esells haft von | 10) Der
é 2 800 000,— um Æ 1680090,—, also auf N
Gemäß § 289 H.-G.-Bs. werden die Gläubiger
lung der Oberschlefischen Actien Gesellschaft
Pa 8) Das: Grundla 9).-Der MeservesfouW 2... 81 Betrag der umlaufenden 400
B E 4ER «1319 768 11) Die sonstigen tägli fälligen M 19) Die uh e f G A 949 456 (1g M R, 25 Berlin, den 9. März 1907. 9 183 (09 Ko& E E, och. von asenapy. Schmiedicke. Korn. S ohmane ee von Lumm. Ton,
———— 10) Verschiedene Bekannt: machungen.
[97149] Aufruf vou Erbeu. Die Verwandten des im Jahre 1878 verstorbenen Kammermusikers a. D.
__ Julius Gabriel8ky (i) werden hiermit aufgefordert, ch ofort bei unterzeihneten Nadlaßpfleger zu melder. Ez bard sih um Teilnahme an der Erbschaft nab den Tzg; des Julius Eabrielsky, nämlich der Frau Ps Luise Steuer, geb. Gabrielsky, und des Fräuley Wilhelmine (Minna) Gabrielsfy. Der Anteil
erwandten des Julius Gabriels8 Fat h L I G [sky beträgt ¿t Charlotteuburg, den 6. März 1907, 9,, Kantstr. 1. t Rechtsanwalt Dr. Friedlaender.
[96872]
Durch Beschluß der Geselishafter der Fimna Richard Zademack G. m. b. H. zu Berlin uz Poseu vom 18. Februar 1907 it die Geselli£,5 aufgelöst. Liquidator ist der Kaufmann Riszi Zademack in Charlottenburg, Dernburgstraße 1
Die Gläubiger der Sefells&aît werden 26
zu Beily
ckt “ot
n
anzumelden.
[96875] Vekanutmachung. In der Gesellshafterversammlung der
Capitaine-Motoren-Gesellschaft m. 6b, g in Reisholz b/Düsseldorf
vom 28. Februar 1907 ist die!
Auflösung
der Gesellschaft beshlofsen worden und fordern 4
lt. § 65 Abs. 2 des Geseges, betr. die Gesells&in
mit beshränkter Haftung, die Gläubiger der
sellshaft auf, sich zu melden.? l
Reishÿolz b. Düsseldorf, den 4. März 1907. Die Liquidatoren.
[97210] Die unterfertigten Liquidatoren zeigen bierdur# x
8. Januar 1907 und der Neugründung der „Ly einizten Werkstätten für Kunst im Handwerk, A-G. die „Vereinizten Werkstätten für Kunst im Had werk, G. m. b. H.“ fich am 6. März 1907 au gelöft haben. |
Die Gläubiger der Gesellschaft werden gefordert, sich bei derselben zu melden.
Vereinigte Werkstätten für Kuns
im Handwerk 6. m.v.s., i. 2. Mündchet,
Der Liquidator: F. A. O. Krüger Der ftellvertr. Liquidator: Frdr. Alt bürzz:
[ 94356]
Die Firma Lagerhaus u. Ofeufabritf, G, n b. H. iu Dresden betr. :
Die Geselischaft ift durch Beschluß der Gesl
[Wellerveriammlung vom 28. Januar 1907 a
gelöft.
führer, sondern Liquidator. Die Gläubiger der GSesellshaft werden 2
| gefordert, fih bei dem Liquidator zu melden.
Dresden, den 15. Februar 1907.
[95287] __ Bekanutmachung. L Die Gesellshaft Verlag „Die Yat“, Geselliäa mit beschränkter Hastung, ist aufgelöft. 2 Gläubiger der Gesellshaft werden gemä § ® Abf. 2 des Gesezes vom 20. April 1892 aufgefordet, fich bei derselben zu melden. Verlag „Die Yacht““ @esenshaft 2 beschränkter Haftung in Liquidation. Arnold Radziecwski. Berthold Oppenheim.
-
[96084] /
Industrie-Gesellschaft mit beschränkter Haftu18 . Nordenham in Bremen.
Zufolge des Beschlusses der Versammlung
Ge/sellshafter der Pte Sar mit 6
schränkter Haftung Nordenham vom 18. Fedor
SBeschäftslokale der Gesellschaft stattfindenden außer-
Herren Aktionäre unsererG- sellschaft hiermit eingeladen. i ___ Tagesorduung :
Beschlußfassung über Ausgabe von M 500 000,— neuer Aktien sowie über Aufnahme einer An- Ieibe von: Æ 1 000 000,—, von der aber vor- läufig nur die Hâlfte begeben werden soll.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien
oder die notariellen Hinterlegungébes{einigungen
späteftens am dritten Tage vor der BVer- sammlung bei der
Norddeutschen Bauk in Hamburg oder
deren Girokafse Harburg in Harburg a. E. oder
bei der Gesellschaftskasse
zu deponieren.
ordentlichen Generalversammlung toerden die [97127]
Kassa und Bankguthaben Debitoren auf feste Termine . . Diverse Debitoren Ausstebende bezw. vorausgezahlte Zinsen
Vilanz ver 31. A s
S & 0.0 S chckck S
und Provisionen . M 26 192,96
Abschreibung . .. „, 372,—| 25 820/96
Mobilienkonto .. . F 6601,47 Abschreibuna . . e s 990,20 | 5 611/27 990 112/13
Sarburg a. E., den 9. März 1907. Der Vorstand.
__ fein zu 2784 M berechnet) . . 886 638 000 | 1907 ist die Gesellschaft aufgelöft worden. 2 2) Bestand an Reichskassenschcinen . 72 672 000 | Gläubiger der Gesellshaft werden demzufolge 3) f - Notenanderer Banken 15 381 000 | mit aufgefordert, si bei der Gesellschaft zu made 4) L „ ien e, 914 871 000 Bremen, den 5. März 1907. z 5) : „ Lombardforderungen. 70 628 000 | Der Liquidator der Judustrie-Gesellschaft m 6) U « M. ¿e 74 701 000 | beschränkter Haftung Nordenham in Bremen: 7) Ÿ ¿ sonstigen Aktiven . 104 330 000 Binnen. Frankfurter Kreditanstalt 6. m. s. 9. ; Haben
Dezember 1906.
2 5° z E 14
Kavitalkonto: Stammkapital . , , A 500 000,— E Nicht eingezahlt 50% „ 250 000,—| 20 ari f Kreditoren auf feste Termine . . . 10 L “4 Diberie Noebiioteit „c e dau 12 1424 PEININBIMLDO - v o o a0 A da ZEES 990 112113
Fraukfurter Kreditauftalt G, m. b, H. Geiger. »ck Weill.
gefordert, umgehend ihre Ansprüche bei dem Liquida
daß in Verfolg des Gesellschafterbes&lusses c [i
Emil Gustav Fuchs ist nicht mehr Ges4ä
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 11. März
M G63.
1907.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den geichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten
ndels-, Güterrecht3-, Vereins-, Genofsenschaft3-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberreht8eintragêrolle, über Waren- nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (1. 634.
Das u durd) die Königlià für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, tn Berlin für
Selbjtabholer auch durch die Kön
Staatsanzeigers, SW.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er- teilung eines Patents nahgesucht. Hinter der D ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geshüßt. : 4c. D. 16 S821. Schmußfänger für insbesondere zum Anshluß von Jnvertlampen dienende Gas- leitungen. Deutshe Gasglühlicht - Akt. - Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 8. 3. 06. 4d. Sch. 23 842, Einri§tung zum Oeffnen und Schließen von Gashähnen von einer Zentral=- stelle mittels elektromagnetisch bewegter Gashahn- \haltvorrihtungen, welche auf mehrere durch Relais, die bet Kontaktgebung im ersten Stromkreise nach- einander geschlofsen werden, mit einander verbundene Stromkreise verteilt sind. Friedrih Reichs8graf von Schönborn - Buchheim - Wolföthal jun., Miröshau, Böhm., u. Georg Lentschat, Berlin, Romintenerstr. 49; Vertr. : Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 19. 5. 05. 4d. W. 26566. Reibzündvorrihtung für Grubensicherheitélampen; Zus. z. Pat. 167 373. Paul Wolf, Zwickau i. S. 27. 10. 06. 4g. H. 37 540. Dochtloser Glühlichtbrenner für flüssige Brennstoffe. Emil Hoeruer, Berlin, Mittenwalderftr. 28. 17. 4. 06. 5c. R. 22668. Grubenausbau. Michael Rauber, Illingen, Reg.-Bez. Trier. 26. 4. 06. 8b. K. 32 298, Veloutierter Stoff. Friedrich Eduard Keffel u. Gdmund Meinel, Tannenbergs- thal b. Jägersgrün i. V. 19. 6, 06.
Sf, H. 383 532. Verfahren zur Herstellung eines Imprägniermittels zum Wafserdihtmachen von Per- sennings, Planen, Segeln, Zelten u. dgl. Alfons Homeyer, Woldegk, Meckl. 6. 8. 04. :
8t, M. 28 246. Verfahren zur Herstellung einer zur Ey Inerung und zum Anstrich geeigneten, gegen Wasser und Chemikalien beständigen Masse;
Zuf. ¿. Pat. 167 168. Julius Kaufmaun, Berlin, Melanchthonftr. 12. 23. 9. 05.
Sm. F. 20 461. Verfahren zum Hervorheben bon Ledernarbungen durch Färben unter Abdeckung einzelner Teile. Walter Rottmaun, Sthleufingen, Thür, 2, 8. 05. S 10a. C. 15 161. Vorrichtung zum Unschädlich- machen der beim Füllen und Entleeren von Koksöfen aus dem Ofen und etwaigenfalls auch aus dem Steigrohr entweihenden Gase und Dämpfe. Fa. F. J. Collin, Dortmund. 4. 12. 06.
412i. V. 6738. Verfahren zur Darstellung hoh- fonzentrierter Salpetersäure. Valenutiner & Schwarz, Leipzig-Plagwiß. 10. 9. 06.
14a. B. 40 067. otor für Fahrzeuge und Boote mit parallel zur Schwungradwelle liegenden Zylindern. Heinrih Bauer, Freudenstadt, Württ. 29, 0. ON.
4a. E. 11414, Motor mit zwei parallel auf dem Schwungrade angeordneten umlaufenden Zylindern. Enrietti & Co., Neapel; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf von Neischach, Pat.-Anwälte Berlin SW. 61. 6. 1. 06. i L4Ac. P. 18 693. Regelung der Erwärmung bzw. Ausdehnung von Lurbinenteilen. Charles Algernon Parsous, Newcastle - on - Tyne, Gngl. ; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 6. 7. 06
Il5a. E. 10 S817. Zeilengießmaschine, bei welcher die Matrizenzeile während des Gießens auf einer wagerechten Schiene ruht, welhe mit einem senk- recht beweglichen Trog verbunden ift. Electriec Compofitor Company, Jersey, V. St. A.; Vertr. : H. L't u. E. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 4. 05. : Löa. M. 29 935. Vorrichtung zur Führung der Zeile zur Gießstelle bei Matrißenseß- und Zeilen- gießmashinen. The Monoliue Composfiug Com- vany, Washington; Vertr. : F. G. Glaser, L. Glafer, O. Hering u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 08, 19,9. .00,
Iö5a, T. 10 845. Gummiletternhalter. Paul Thommen, Basel; Vertr. : H. Nähler, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 29. 11. 05. O 16d. Sh. 26795. Bogenausführyorrihtung für Druckmaschinen mit stetig umlaufendem Druck- zylinder. Schuellpresseufabrik Frankenthal ert «& Cie. Act.-SVes., Frankenthal, Rheinpf.
, 12, 06, 15g. A. 13 530. Liniiervorrihtung für Schreib- maschinen. Henry Altshul, New York; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw , Berlin SW. 11. 31. 10. 05. 15g. R. 20 944. Streibmaschine mit über das Griffbrett umlegbarem Papierwalzenschlitten. Nose Typewriter Company, New York ; Vertr. : Ls S Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
D 0, U 15g. Sch. 24460. Vorrihtung für Schreib- maschinen zur Ermöglihung des Schreibens oberhalb und unterhalb der Zeile. Ferdinand Schrey, Berlin,
ommandantenstr. 89. 11. 10. 05. : i 15g. N. 2887, Universalshiene für Schreib- maschinen mit Vorderanshlag. Union Typewriter Compauy, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Ch. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 12. 04. 159g. W. 25 450, Vorrichtung zum Bewegen der Farbbandgabel für Schreibmaschinen mit Vorder- anschlag. The Williams Typewriter Co., Derby,
gliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden. E EINE gli Preußis
Das Zentral - Handelsregister Bezugspreis beträgt L #4 560 4
V. St. A.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.-Anw. , Berlin S8W. 61. 4. 2. 04. 15g. W. 26 650. Umlegbarer Papierwalzen- rahmen für LTaschershreibmashinen. Hermann Wiedmer u. Maria Wiedmer, geb. Müller, Bruchsal i. B. -9. 11. 06. 15h. C. 14427. Vorrichtung zum Abstempeln von Briefen und anderen Postsahen. Columbia Poftal Supply Compauy, Silver Creek, V. St. A. Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlim SW. 11. 7, 8. 06. 17b. B. 44 208. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Eis. Pierre Eugène Benoisft, Fontainebleau, Frankr.; Vertr. : Dr. E. A. Franz Düring, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 26. 9. 06. 19a. P. 18 700. Eisenbahnshwelle aus Winkel- eisen. The Penusylvania Steel Tie Compauy, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: M. Schmey, Pat.- Anw., Aachen. 9. 7. 08s. 19b. B. 41689. Verfahren zum Besprengen von Wegen oder anderen Oberflächen mit öligen Stoffen, die mit Wasser oder wässerigen Lösungen gemischt sind. Heinrih Otto Brandt, Manchester, County of Lancaster; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 12. 12. 05. i Für diese Anmeldung ift bei M Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 23. 12. 04 anerkannt.
I9c. B. 42 037. Straßenpflaster aus plastischer Masse mit eingelegtem S UURe Emile Burlin, Paris; Vertr.: Dr. Waldeck, Rechtsanw., Berlin, SICBLCNIIT: 6, A0, L. 06, I9c. H. 37263. Straßerabkraßer mit ver- stellbar an einem Karrengestell befestigter Kraßplatte und zur Steuerung dienender Shwanzplatte. Clifton Smith Hunt, Modoe, Indiana, V. St. A.: Vertr: Ernst von Nießen, Pat.-Anw., Berlin W. 50. 26. 2. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom S die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 27. 2. 05 anerkannt. L9c. K. 31556. Anrshluß des Pflasterbetons an Straßenbahnschienen, Fa. Robert Kieserling, Altona, Elbe. 12. 3. 06. 19f. K. 30729. Bohrwagen zum Auffahren von Tunneln, Querschlägen und sonstigen Stollen mit einem die Bohrmaschinen zum Bohren und Schrämen des Firfts{hlißes tragenden, vor- und rück- wärts beweglichen Pendelkörper und mit einstellbaren Trägern zur Stüßung von Hilfsbohrmaschinen zum Bohren der Schußl8cher. Wilhelm Kracht, Fried- berg, Hessen. 17. 11. 05. 20d. K. S830 782. Federnd um den Asschenkel herumgelegter Staubdihtungsring für Eisenbahn- MAgCN RENRG en: Hermann Klein, Kamen, Westf. 2D. 11. O0. 20f. F. 20 049. Handbebkel-Feststellvorrihtung für Rangierbremsen. Henry Swithin Framptou, Winchester, Gngl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Déllner u. M. Seiler, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 61: 8. 4. 09, i Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 12 0g die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 9. 4. 04 anerkannt. i
201. S. 23047. Steuerung elektrisch be- triebener Gisenbahnzüge mit von einem Punkte aus durch Elektromagnete gesteuerten Einzelscaltern. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 14. c: O6.
2Ila. B. 38 245. atuag für selbsttätige Fernsprehämter, bei welcher zwei beliebige, an der- selben oder an verschiedenen Doppelleitungen liegende Teilnehmer mittels einer für jede Doppelleitung vorgesebenen und dur von der Teilnehmerftelle aus erregte Elektromagnete schrittweise über der Anzahl der Leitungen entsprehende, feste Kontakte bewegten und achfial verschiebbaren Kontakt- oder Shalt- vorrihtung über eine mit Zentralmikrophonbatterie versehene Zentralstelle in Verbindung treten können. Telephon Apparat Fabrik E. Zwieltusch & Co., Charlottenbura. 11. 10. 04.
21b. G. 21633. Aus metallischen, unter Zwischenschaltung poröser Einlagen wagereht über- einander aufgeshihteten und mit wirksamer Masse gefüllten, trogförmigen Teilstüken bestehende Sammler- eleftrode. William Eardinex u. Cornelius Pruyn Stringfield, Chicago, V. St. A.; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 24. 7. 05.
21e. A. 13 678. Selbsttätige Schaltvorrichtung zur Begrenzung der Geschwindigkeit von Gleichstrom- motoren. Allgemeine Elektricitäts-Sesellschaft, Berlin. 13. 10. 06. 1 : 2lc. B. 43 E Fer. E Gustav Benischke, Pankow b. Berlin. L O8.
E is 238. Elektrishe Schmelzsicherung. Wilbelm Boehm, Charlottenburg, Viommsenftr. 39. 28. 5. 06.
21d. E. 10 374. Verfahren zum Anlafsen von Wechselstrom-Gleichstromumformern; Zus. z. Pat. 173 078. Felten & Guilleaume - Lahmeyer- werke A.-G., Frankfurt a. M. 26. 10. 04. 21d. F. 22356. Einrichtung zum Betrieb von ODrehfeldmotoren; Zus. z¿. Pat. 182074. Felten ck Guillcaume - Lahmeyerwerke Akt. Ges, Frankfurt a. V. 4. 10. 06.
21d. S. 20268. Einrichtung zum Anlafsen von Wechselstrommotoren mit Hilfe von Strömen
allmählih steigender Spannung uad Pertodenzahl. Dr. Johann Sahulka, Wien; Bertr.: A. du Bots- Neymond, Mar Wagner, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 17. 11. 04. : 21f. B. 33349, Flammenbogenlampe für Gleich- oder Wechselstrom mit übereinander ange- ordneten Elektroden. Andró Blonudel, Paris; Bertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaëlis, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 3. 02.
21f. B. 42519. Anordnung der positiven Elektrode an Quecktsilberdampflampen. Hans Boas, Berlin, Krautstr. 52. 15. 3. 06.
21f. K. 30 016. Verfahren zur Erhöhung des elektrischen Leitungëwiderstandes von Metallen, ins- besondere von Glühkörpern aus s{wersckchmelzbaren Metallen für elektrishe Glühlampen. Dr Hans Kuzel, Baden b. Wien; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 26. 7 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 22. 2. 05 anerkannt. 21f. K. 31134. Verfahren zur Herstellung von Verbindungen zwischen Glühkörpern und Ein- führungsdrähten ; Zus. z. Anm. K. 30 008 Dr. Hans Kuzel, Baden b Wien; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 2. 8. 05. 21f. M. 29 688. Verfahren und Einrichtung zur selbsttätigen Aufrechterhaltung einer bestimmten Verdünnungsstufe in elektrishen Vakuumröhren. Moore Electrical Compauy, New York; Verir.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 2. 5. 06. Uf. S. 22814. Verfahren zur Herstellung von Glübfäden aus Legierungen des Wolfram mit anderen {wer s{hmelzbaren Metallen. Siemens «ck& Halske Akt.-Ges., Berlin. 19. 5. 06, 21f. Sch. 25917. Bogenlampe mit \ch{räg- oder parallelst-henden Elektroden. Rud. Schröder, Schöneberg, Belzigerstr. 1. 4. 7. 06. 21h. H. 37 744. Feuerfestes Futter für elek- trishe Shmel¡öfen. Hermann Lewis Hartenstein, Constantine, V. St. A.; Vertr.: Ernst von Nießen, Pat.-Anw., Berlin W. 50. 30. 4. 06. : 22a. B. 43 166. Verfahren zur Darstellung eines wasserunlöslihen Monoazofarbstoffs. Vadische Auilin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. b, 06. 22a. N. 22297. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen. Josef Rohner, Basel; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.-Anw., Berlin SW, 11, 10. 2. 06: : 24g. K. 32350. Verschließbarer Nußsammel- kasten für Schornsteine. Wolfgang Klingberg, Winterthur, Schweiz; Vertr.: Otto Hoesen, Pat.- Anw., Berlin W. 8. 27. 6. 06. 26b. G. 23350. Wasserverteilung8vorri(tung für Azetylengasentwickler, welhe aus einem gemein- samen Zuflußrohre unter Vermittlung von Kipp- trôgen gespeist werden. Joseph Edmond Soffix, Oudenbosh, Holl. ; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 7. 06. 27b. H. 35 945. Luftpumpe mit hobler Kclben- stange. Jean Hochgesaud, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 8. 05. 27b. J. 9074. Vorrichtung zur Steuerung der Gin- und Auélaßventile von Komprefsoren. Jugersoll- Rand-Company, Borough of Manhattan, New York; Vertr. : Max Löser, Pat.-Anw., Dresden 9. Le. 4. 00. 28b. M. 30629. Aus auf einer Drehachse aufgereihten Blehlamellen in Form doppelarmiger, hinten überwuhtender Hebel bestehende Werkstück- unterlage für Lederbearbeitungsmashinen. Ma- \chineufabrik Moenus, A.-G., Frankfurt a. M. 28.19. 09. 30a. B. 41 852. Trepanationsinstrument mit rotierendem Schneidwerkzeug und mit Hirnhautschuß. Jules Joseph Vercut, Paris; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. E. Wiegand, Pat .-Arwälte, Berlin SW. 11. 4 1. 06. ] y 306. S. 22998. Zangenartiges Gerät zum Hinterlegen künstliher Zähne mit Vetall. Charles Andrew Spahn, Newark, New Jersey; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 2. 7. 0s. S0e. L. 22275. Wasserdihte Bett- und Windeleinlage. Jacob Loeb, Neuwied. 3. 3. 06. 30h. H. 36 781. Verfahren zur Herstellung von ¡usammengeseßten, Amalgamen für Zahnfüllungen. Georg Hasse, Koblenz, Goebenpl. 28. 12. 05. 3L1la. H. S5 511. Wassermantel aus EGisen- oder Stablblech für Kupol- oder ähnlihe Defen. Charles Williams Hawkes, Springfield, Ill, u. Frank Klepetko, Great Falls, Montana, V. St. A. ; Bertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 13. 9. 6. 0. i 34e. Z. 56061. Befestigung von Vorhängen an den Zugschnüren. Rudolf von Zwerger, Stutt- gart, Johannes\tr. 67. 22. 9. 06. 34g. L. 23600. Matraze mit yom Feder- boden getrennter Polsterauflage und Seitenböden. Clemens Leonhardt, Dresden.-A., Am See 31. 18, 12,06, 34g. N. 8320. Beitsofa, dessen shräg geteilte Seitenpolster um Scharniere auseinanderklappbar sind. Peter Nietsche, Plauen i. V., Blumenstr. 28. 1 8. VO, 34g. S. 23 888. Jn ein Bett umwandelbarer Divan. Jens Harald Svendseu, Kopenhagen; Nertr.: A. Daumas, Pat.-Anw., Barmen. 19. 12. 06. 34i. N. 228 402. Sammelkasten mit drebbarem Einwurfbehälter. Selma Reinhardt, geb. Kirhner, Leipzig, Arndtstr. 6. 11. 10. 06.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘ werden heute die Nrn. 63 A, 63B., 63 C. und 63D. ausgegeben. E
42g. C. zwishen Membrangebäuse und Schalleitungsrohr. Compaguie Cinématographes et Appareils de Précifiou, Bent! Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat -
42g. P. 19 031. von scharfen Positiven aus den negativen Aufnahmen von Shallwellen. Patent. Phouoarapheuwalzeu Fabrik „Colonia“, G. m. b. §H., Côln. 12. 10. 06. 42g. R. 22 981. Salltrichter mit an seiner
ir das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 § — Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile §0 S.
34l. J. 9573. Einrichtung zum Binden der Scheren von Hummern und ähnlihen Krustentieren. Thomas Jeusen, Kittelsbugt b. Arendal, Norw. ; Bertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 12. 06. 341. Sch. 25009. Stehkeiter. Friedrich Schneider, Gr. Lichterfelde, Chausseestr. 95. 26. 1.06. 34[l. W. 26 138. Einrichtung zum gleichzeitigen Backen einer größeren Anzahl Waffeln auf einem Herd. Johann Weber, Hürth b. Hermühlheim. 6. 8.06. 37c. B. 43518. Firsthaken. Hermann Jos. Bucchheim, Cöln, Alteburgerstr. 5. 30. 6. 06. 37d. K. 30990, Sprossenfenster aus Metall mit durchlaufenden, an den Kreuzungsstellen über- \chnittenen Sprofsen von T- förmigem Querschnitt. Ph. Schrimpff, Gr. Lichterfelde, ODrakestr. 5. 2. 12. 05,
40a. B. 39 592. Verfahren zur Verarbeitung
von Anodenschlamm der eléktrolytishen Bletraffinie- rung. Anson Gardner Betts, Troy, V St. A.; BVertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 18, 928, 3. 05.
40a. B. 41 361. Verfahren zum Naffinieren von Metallen durch metallishes Calctum. F. Braudenburg, Lendersdorf b. Düren, u. Dr. A. Wieus, Bitterfeld. 4. 11. 05.
40b. W. 24 719. Verfahren zur Herstellung einer homogenen Legierung von Wolfram mit Kupfer-Zink-Zinn unter Zusaß des Wolframs in Form von Phosphor-Wolfram. Richard Beauhamp Wheatley, Barnsbury, Engl.; Vertr.: Goldberg, Pat. „Anw, Berlin SW. 13. 6.11.0.
42c. J. 8446. Vorrichtung zur Ginstellung von Projektionsapparaten Kinematographen o. dgl. auf jeden beliebigen Punkt der Projektionsflähe durch Höhen- und Seitenverstelung des Projektions- apparates o. dgl. Juteruationale Kinemato- rapheu- und Licht-Effekt-Gesellschaft m. b. H., Berlin, 22. 5. 09.
42c. 3. 4740. Verfahren zum Messen von Entfernungen mit Tripelspiegel am Ziel. Fa. Carl Zeiß, Jena. 23. 12, 09,
42e. M. 28 621. Flüssigkeitsmefser mit kon- ahsial zum Meßgehäufe angeordnetem Meßrad. Maschineufabriken vorm. Gebr. Guttsmanu u. Breslauer Metallgießerei, Act. - Ges, Breslau. 24. 11. 05.
42f. A. 31 706. Wage zum selbsttätigen Wiegen von Lasten ohne Benußung auswägender Gewichte. Scheben & Kcudewig, G. m. b. H., Hennef 0. d. Sieg. 29, 3. 06.
42g. A. 13972. Sprehmaschine, deren sämt-
lie Teile in einer Schatulle untergebraht sind. August H. Amthor, Hamburg, Alstertwiete 19.
1 Or. 15148, Nachgiebige Verbindung
Générale de Phonuographes
nwäilte, Berlin SW. 13. 29. 11. 06. Verfahren zur Herstellung
Mündung angeordnetem Deflektor. Roland Revell, West-Hampslead, Gr|s{. London, u. Thomas Knight Baruaard, Stroud, Grfsh. Gloucester; Vertr. : F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.-Anwälte, Frank- furt a. M. 1. 309, 6: 06. 42i. G. 23 190. Vorrichtung zum Zurücktreiben des Quelksilbers bei ärztlihen Thermometern durch Schleudern des Instrumentes um eine rechtwinklig zu seiner Längsachse verlaufende Achse. Walter Patrick Graftou, Old Charlton, Kent, Engl. ; Bertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Or. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 11. 6. 06. e 42!, M. 26 735. DruCanzeigevorrihtung für Erplosionskraftmaschinen und andere Apparate mit periodisch veränterlichem Druck mit einem Abs{luß- organ, das zwischen dem Motorzylinder und einem Manometer liegt und durh eine mecanishe Vor- rihtung betätigt wird. L. A. Magzellier, Saint Pierre le Moutier, Frankr.; Vertr.: N. Scherpe u. O A, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. ° « VDe 420. D.17 517. Durch eine Kolbenluftpumpe betriebener Geshwindigkeitsmesser. Karl Dreßler, Charlottenburg, Kantstr. 84. 13. 9. 06. 420. Sch. 26 158. Geschwindigkeitsmesser mit einem unter dem Einfluß einer Feder stehenden Zentrifugalregulator. Eberhard Schuetler, München, Ic, 0+ #1, 9.00. 43a. H. 35 751. Vorrichtung zur selbsttätigen Verschiebung der Registriertrommel in asialer Nich- tung bei Zeitregistrierapparaten. Hawley Time Negister Co., Syracuse, V. St. A.; Vertr. : Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 17. 7. 05. 43b. F. 21 687. Selbstkassierender Gasverkäufer mit Meßtrommelhemmung. Meinhold Fenske, Berlin, Caprivistr. 19. 25. 4. 06. 43b. S. 23186. Einrichtung zur Begrenzung der Benußungsdauer von Schaugläsern, bei welchen cine die Durchsicht hindernde Blende auf elektro- magnetishem Wege in die Freigabestellung gebraht wird. A Sager, Hamburg, Grindelallee 47. 9. 8. 06. 45b. M. 30040. Düngersireumaschine mit wagrechter Schleudersheibe. Jules Joseph Menten, St. Sóverin, Belg.; Vertr.: Pat.-Anw. J. Planßt, Göln. 25. 6. 06.