N E EIO

E E E E E

Kommt man mir mit derartigen Anträgen, und sind sie beleidigender Art, so giebt es dafür einen Staatsanwalt, sind fie nit beleidigend,

fo werden sie, wie gesagt, einfah an die richtige Stelle abgegeben,

meinerseits lasse mi auf derartige Dinge durchaus nit ein.

Die Versicherung gebe ich Ihnen. — ich will den sehen, der mir etwas anderes nachweisen kann, als daß in der Verwaltung, die ih die Ehre habe zu leiten, auf keiner Seite irgendwie die Vorschriften des Gesetzes, des Anstands und dessen, was im Interesse des Publikums und des Staats liegt, verleßt werden.

Beide Titel werden hierauf bewilligt. Ueber die von verschiedenen Seiten eingereihten Petitionen wegen Er- mäßigung der Getreidefrachten geht das Haus zur Tages3- ordnung über. :

Die übrigen Einnahmen werden ohne weitere Debatte genehmigt. / S j:

Bei den Ausgaben (Kapitel 23: Direktion Berlin) macht Abg. Bachem darauf aufmerksam, daß die Behinderung der O der Beamten dahin geführt habe, daß dem Hause zwar nur wenige Petitionen zugegangen seien, die einzelnen Abgeordneten aber mit Zuschriften Üüberschüttet würden. Da der Minister nun die Lage allein beherrsche, so hoffe er, daß derselbe auh allein alle Wünsche der Beamten gründlih prüfen und nah Möglichkeit berücsihtigen werde. Redner bezeichnet einige Kategorien von Unterbeamten, denen der Minister besonders seine Fürsorge zuwenden solle.

Abg. Dr. Hammacher bittet um Auskunft, weshalb die Regierung die Petitionen der Eisenbahntelegraphisten und der Neubautechniker der ehemaligen rheinishen Eisenbahn nicht berüsihtigt habe, wie das Haus vor Jahresfrist beschlossen.

Ministerial-Direktor Brefeld: Die Petitionen sind noch- mals geprüft worden, aber die Regierung hat auf ihrem ab- lehnenden Standpunkt, den das Haus früher selbst getheilt, beharren müssen. | |

bg. von Schenckendorff beschwert sih darüber, daß die Eisenbahn-Direktion Berlin einen bei dem Bahnhof Kohlfurt hergestellten eisernen Geleisübergang dem allgemeinen Verkehr nicht freigegeben habe, troßdem er dem Verkehr von Kohlfurt nah den benachbarten Ortschaften große Umwege erspare ; die Sperrung des Uebergangs hindere die von der Stadt Görliß beabsichtigte Kolonisirung des Gutsbezirks Kohlsurt.

Ministerial-Direktor Schneider sagt eine wohlwollende Prüfung der Frage zu. ; |

Abg. Dr. Windthorst hebt seinerseits hervor, daß die Zu- schriften der Eisenbahnbeamten wegen CGehaltsaufbesserung an ihn au sehr zahlrei seien, zahlreicher als sonst; er hoffe, daß der Minister in dieser Richtung selbständig vor- gehen werde.

Abg. Berger unterstüßt ebenfalls die von dem Abg. Dr. Hammather besprochenen Petitionen und bemerkt dann, daß das Fehlen der Petitionen kein Beweis für die Zufriedenheit der Beamten sei; ein Druck von oben habe die Beamten ge- hindert, ihre Wünsche an das Haus zu bringen. Die Klagen jämen namentlih aus dem Westen, weil dort die Gehälter nicht ausreichten, die im Osten noch ausreichend seien ; deshalb solle man zu dem schon e einmal vom Minister selbst angeregten System der Lokalzulagen übergehen.

Abg. Pleß tritt gleichfalls für die Petition der Eisenbahn- telegraphisien ein.

Abg. Graf bittet um bessere Heizung und bessere Venti- lation der Eisenbahnwagen.

Ministerial-Direktor Schneider erklärt, daß demnächst wohl mit der Durchführung der Dampfheizung vorgegangen werden würde.

Beim Titel Unterstützungen bemerkt auf eine Anfrage des Abg. Rikert der Geheime Regierungs-Rath Dückers, daß die Frage, ob den Eisenbahn-Telegraphistinnen beim Eintritt in die neuen Eisenbahnarbeiter-Pensionskassen die bisherige Dienstzeit angerehnet werden solle, noch erörtert werde.

Bei den Ausgaben für die Direktion Bromberg bemerkt Abg. von Meyer-Arnswalde: Den Kadetten von Lichterfelde werde bei ihren Reisen nah Hause für die Ferien ein Militärbillet dritter Klasse gegeben ; sie dürsten indessen damit die Schnellzüge nah dem Osten niht benußen. Dadurch entständen oft Ver- zögerungen und langweilige Aufenthalte, die Reise werde zur Strapaze. Vom Standpunkt der militärischen Erziehung sei das nicht zu bedauern; denn es gehöre dazu, daß der Soldat sh mit Anstand ennuyiren lernen müsse; das Er- tragen von Strapazen gehöre ebenfalls zur Erziehung. Aber die jungen Leute, wenn sie si allein überlassen seien ohne Aussicht, kämen in Versuchung, wenn sie sich auf den Bahnhöfen herumdrücken müßten. Die jungen Leute kämen dann mit verdorbenem Magen nah Hause. Nun gebe es ja eine Krankheit, die immer nah den Ferien austrete, die mit ihrem vielleiht nicht ganz medizinishen Namen die „Ferienstaupe“ heiße. Aber daß die jungen Leute damit gleich nach Hause kämen, sei nicht gut, das verderbe den guten Ruf des Junstituts, dem sie angehörten. Wenn der Minister ganze Armee-Corps mit Schnellzügen befördern könne, dann werde er auch ein paar Hundert Kadetten auf Schnellzügen befördern können, zumal es unter diesen fünftigen Heerführern doch gewiß einige gebe, für die er sich als für große Zukunsts- generale interessiren sollte.

Bei den Ausgaben der Direktion Hannover dankt Abg. von Schwarzkopf für die in Aussicht gestellte bessere Verbindung von Berlin nach Hannover; die bisherige Ein- rihtung des Fahrplanes habe es sehr \hwer gemacht, von Degen aus Berlin in einem Tage Geschäste halber zu esuchen.

Bei den Ausgaben für die Direktion Frankfurt am Main bittet der Abg. Dr. Lotihius um Einrichtung besserer Schnellzugsverbindungen auf dem reten Rheinufer und um eine bessere Verbindung von Wiesbaden nah Oberlahnstein.

Bei den Ausgaben für die Direktion Mag deburg be- \{hwert sich Abg. Berger über den Assessorismus; man solle an die Spiye der Betriebsämter tehnisch gebildete Beamte stellen, während jeyt die nur juristish gebildeten Beamten Überall vorwögen. Mindestens sollte man die juristisch und die tehnisch vorgebildeten Beamten unter sich rangiren und avanciren lassen.

Bei den Ausgaben für die Direktion Köln (linksrheinisch) führt ‘Abg. Biesenbah Klage darüber, daß die Rheinbrüde Difielbor)-Neub dem Fußgänger- und Fuhrwerksverkehr nicht gu änglih gemacht sei; die zwishen Düsseldorf und Oberkassel

fiehende Schiffbrücke 5 der Schiffahrt wegen oft Stunden lang ausgefahren und bei Eisgang ganz abgefahren, so daß der Verkehr von einem Ufec zum andern niht möglich sei.

Staats-Minister May bach:

Ich möchte doch die linksrheinishe Eisenbahn-Direktion, über deren Etat wir hier verhandeln, in t nehmen, wenn man den Eindruck gewinnen möd,te, daß sie die Schuld trage an den Uebel- ständen, die der Herr Abgeordnete besprochen hat. Die Brükenmängel,

welche er rügte, hängen mit der Eisenbahn-Verwaltung garniht ju sammen. Es würde also vielleiht rihtiger gewesen sein, wenn er be Gelegenheit des Etats der Bauverwaltung die Siye ur Sprache ebraht hâtte, — bei der Strombauverwaltung, wohin fie gehört. — Nichtsdestoweniger werde ih von seinen Bemerkungen die nöthige Notiz nehmen.

Bei den Ausgaben für die Direktion Breslau beklagt sich Abg. Sperlih darüber, daß die Unterführung der Dorotheendorfer Chaussee bei Zabrze zu {mal angelegt sei, so daß der Verkehr darunter leide; die Eisenbahnverwaltung solle baldige Abhülfe [Vassen. R

Bei den Ausgaben für die Direktion Altona bittet Abg. Jürgensen um Einführung billigerer Viehfrachten von Schleswig nah Berlin.

Abg. Dr. Meyer (Breslau) macht aufmerksam auf eine Publikation der Direktion Altona, in welcher ein umfassender Einbruch in private Geschäftsgeheimnisse enthalten sei, wie man ihn nicht für möglich halten sollte. Es werde jedes in dem Be- zirk belegene Etablissement aufgeführt unter Angabe des Ver- sandts nach jedem Absatzort und ebenso des Bezugsorts der Rohstoffe. Außerdem werde der Versandt per Wasser, Arbeiter- und Maschinenzahl, Größe der Lagerräume 2c. angegeben. Feder Transportvermittler beobachte sonst über die Privatverhältnisse seiner Kunden Stillschweigen. Das Buch sei nun allerdings im Buchhandel nicht zu haben, sondern werde nur an bestimmte Stellen versandt, aber gerade an Stellen, an welchen es schaden könne, an die Handelskammern, wo sich jeder Jnter- essent Auskunft verschaffen könne. Hier liege ein Mißbrauch der bedenklichsten Art vor; er seßte als selbstverständlich voraus, daß die Verwaltung diesen Mißbrauch nicht billige.

Staats-Minister Ma ybach:

Die einzelnen Verwaltungen führen cine Art von Stations- statistik für Dienstiwecke, zu der sie auch verpflichtet sind, und welche Mittheilungen darüber enthalten soll, welche Etablissements, welche Verkehrsverhältnisse für die Bewältigung durch die Eisenbahn von VFnteresse sind; — aber eine Statistiï, wie die von dem Herrn Ab- geordneten erwähnte, ist mir unbekannt, fie ist den Verwaltungen niht vorgeschrieben, und ih nehme keinen Anstand, zu erklären, daß ih die Führung einer \olchen Statistik nicht billige, noch mehr aber nit billige, wenn man eine solhe Statistik dem Publikum in irgend weler Weise zugänglich macht. Das is} nicht in der Ordnung. Geschäftsgeheimnisse sollen gewahrt werden, und die Eisenbahn- verwaltung hat in dieser Beziehung gewiß keine geringeren Pflichten, wie jeder gute Geschäftsmann auch. 0 : :

Abg. Seelig bittet ebenfalls um billigere Viehtarife von Schleswig-Holstein nah Berlin, ferner um die Einführung der Normal: Personentarife auf der Berlin-Hamburger Bahn.

Jm Uebrigen werden die fortdauernden Ausgaben ohne

erhebliche Debatte bewilligt.

Die einmaligen .Ausgaben werden ohne Debatte unver- ändert nah den Vorschlägen der Regierung bewilligt.

Damit ist der Eisenbahn-Etat erledigt und zugleih mit ihm der Bericht über die Verhandlungen des Landes-Eisenbahn- raths, der Bericht über die Bauausführungen, die Betriebs- ergebnisse und über den Dispositionsfonds.

Schluß 41/2 Uhr. Nächste Sißung Freitag 11 Uhr.

— Der Etat der indirekten Steuern {ließt in der Ein- nahme bei den Reichsfteuern mit 39 484 220 ( (+ 13 313 660 #); hiervon entfallen auf Zölle 165 000 000 46, an die Reichskasse abzu- führen {find davon 154 743 000 4, es bleiben als Vergütung für Er- hebung und Verwaltungskosten 10 257 000 46 (4+ 61 000 46).

Tabaksteuer 3 346 000 4, davon gehen ab an Ausfuhrvergütungen und Ablieferung an die Neichskasse 3178 000 #4, verbleiben mithin 167 200 Æ (+ 10 200 A).

Zuckersteuer: Materialsteuer 106 200 #, davon gehen ab an Ausfuhrvergütungen 65 367 000 6, Ablieferung an die L 38 669 000 #, zusammen 104036 000 6; Verbraucsabgabe 7 087 000 4, Ablieferung an die Reihskafse 5 255 000 Æ, es ver- bleiben mithin für die preußische Kasse 3 996 000 4 (— 727 160 46).

Salzsteuer 24 122000 A, Ablieferung an die Reichskasse 23 940 080 Æ, verbleiben somit 181 920 4 (+4 2920 5).

Branntweinsteuer: Maish-, Bottih- und Branntweinmaterial- steuer 44 060000 4, davon gehen ab: Ausfuhrvergütungen 18 674 000 46, Ablieferung an die Reichskasse 18 777 000 6, Ver- brauh8abgabe und Zuschlag zu derselben 104 511 000 4, Ablieferung an die Reichskasse 38 834 350 (, Ablieferung der fälligen Nachsteuer- fredite 6 860000 Æ, es verbleiben mithin der preußischen Kasse 22 285 650 #6. (+ 13 877 100 4).

Bräusteuer und Uebergang8abgabe von Bier 15 684 000 #6, da- von gehen ab an T gera s 423 000° 4, Ablieferung an die Reichskasse 12 908 400 4, verbleiben 2352 600 4 (+ 101 400 46).

Spielkartenstempel 677 000 46, Ablieferung an die Reichskasse 643 150 4, verbleiben 33 850 G (4 1200 (6).

Stempelabgabe für Werthpapiere, Kaufgeshäfte 2c. und Lotterie- loose 10 500 000 G, an die Reichskasse abzuführen find 10 290 000 4, verbleiben 210 000 #6 (— 30000 « Jn Summa verbleiben dem- nah der preußischen Kasse 39 484 220 Das sind um 13 313 660 #6 mehr, als im vorigen Etat an P waren.

Die Einnahmen für alleinige Rechnung Preußens betragen 28 359 780 4; Stempelsteuer 18 000 000 (+ 1 500 000 A).

úIn3gesammt ergeben die indirekten Steuern 67 844 000 6 Das sind 13 756 000 „G mehr als im Vorjahre. Hierbei ist in Betracht zu ziehen, daß bei den Einnahmen in Wegfall kommen 600 000 4 Hypothekengebühren im Ober-Lande3gerihtsbezirk Köln, welche auf den Etat der Justizverwaltung übertragen sind, und 570 000 (4 der bis- herigen Wittwen- und Waisengeldbeiträge ausfallen.

Die dauernden Ausgaben bei den indirekten Steuern sind auf 31 911 700 # veranschlagt, das sind 5 746950 M mehr als im Vorjahre. Es entfallen von diesem Plus 3 500 000 A auf Besol- dung der in Folge des Branntwein- und Zuckersteuergeseßes erforder- lihen neuen Beamten der Zoll- und Steuererhebung und Kontrole fowie 380 280 G auf Wohnungsgeldzuschüsse für diese Beamten 100 000 & auf Remunerirung des Hülfspersonals, 100 000 M auf Stellenzulagen der Grenz- und Steueraufseher und 1 150 000 4 au Tagegeld und der Reisekosten. Diese Mehrausgaben werden eingehend in der Erläuterung motivirt.

Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben betragen 1362484 Æ (4 1242484 46). Davon 1 000000 4 zur Erweiterung von Abfertigungs- und Niederlageräumen, sowie zur Errichtung neuer öffentliher Niederlagen aus Anlaß der neuen Gesetz- gebung über die Branntweinsteuer.

Der Ueberschuß bei den indirekten Steuern beträgt mithin 34 569 816 4, das find 6 766566 #4 mehr als im Vorjahr.

— In dem Etat der Staatss{chuldenverwaltung sind die Einnahmen (Kap. 22: 147940 4) um 1760 (G ermä igt worden; der RUP Gu ist um 6000 M erhöht worden und die sonstigen Einnahmen stellen sich nah der Fraktion um 13410 4

dher. Dagegen ergeben der Wegfall der Wittwén- und Waisengeld- eiträge einen Ausfall von 12 370 „46 und die Gebühren für Eintra- gungen in das Schuldbuch einen solchen von 8800 46

Die dauernden Ausgaben betragen 205 966 800 „K 7 4 281 020 4), davon (Kap. 39) Verwaltungskosten 843 038,49 4 4 59 077,22 4 meist in Folge der nothwendig werdenden Verstär- kung des Beamtenpersonals), Verzinsung (Kap. 35) 176 148 160,80 46 T 3 340 743,13 46), Tilgung (Kap. 36 u. 37) 27 549 987,07 4 -+ 873 899,65 6) und Renten (Kap. 38) 1 425 613,64 4).

Zu einmaligen und außerordentlihen Ausgaben Knd

darunter die

8 050000 „A (+4 7 867 500 6) au8geworfen. „Es wird beabsihtigt diese Summe, welche für 1889/90 zur Ergänzung der im vorliegen, den Staatshaushalts-Etat unter Ausgabe-Kap. 121 Tit. 27a nur zu Hälfte angesehen Bedarfssumme behufs allgemeiner Grleichterung der Sqhullasten mitbestimmt ist, für diesmal zur außerordentlichen Tilgung von Staatsschulden zu verwenden. Insbesondere ist die Til, gung solcher älterer Anleihen in Aussiht genommen, deren Verwal,

ng besonders lästig bezw, kostspielig ist, oder welche ihrem Betrage E noch so geringfügig sind, daß ihre völlige Abstoßung sid empfiehlt. *

Die Gesammtausgaben betragen hiernah 214 016 800 «

-+ 12148 520 46). Die Schulden der alten Landestheile und dez esammtstaats seit 1866 berechnen sich pro 1. April 1889 quf 4 357 399 950,80 „G (+ 205 782 710,72 6), die Schulden der neuen Landestheile auf 67 705 155,56 46 (—2 692 762,30 f), die gesammte Staatsschuld auf 4 425 104 506,36 M (+ 203 089 947,92 A4).

Der Betriebsfonds der Hauptverwaltung der Staats\{hulden batte am 1. Juli 1887 einen Bestand von 7 041 194,32 #4, der Depositalfonds3 einen solchen von 2892 135,75 4 baar und 8 338908 „G in Effekten.

— In dem Etat des Ministeriums der geistlichen 2c. An- gelegenheiten sind die Einnahmen (2556 069 46), bei denen 418 308 « Wittwen- und Waisengeldbeiträge ausfallen, um 407 752 4 geringer al3 im laufenden Etat, angeseßt. Bei dem Titel „Oeffentli6her Unterricht“ (2272 791 46) sind 39 155 4 zugeseßt.

Die dauernden Ausgaben (70190 992 46) haben sh um 12 116 826 M gesteigert, wobei besonders das Kapitel 121 „Elementar- Unterriht8wesen“ mit + 10 837 645 Æ in Betracht kommt; von dem Mehr sind bekanntli 10 000 000 4 zur allgemeinen Erleicterung der Volks\chullasten bestimmt. Bei dem Kapitel „Kunst und Wissen- \chaft* sind 60 000 (A mehr zu Ankäufen für die National-:Galerie, bei Kapitel 124 140 000 (4 zu Vilklariatseinrihtungen in der evange lischen Kirche neu eingestellt worden. In leßterer Beziehung heißt es in den Mmerkungen :

„In der evangelishen Kirche hat sich das Bedürfniß heraus ga die jungen Theologen nah Abschluß der wissenschaftlichen

orbildung und vor dem Eintritt in das Pfarramt, soweit mögli, unter Leitung eines älteren erfahrenen Geistlichen, in die Praxis ein- zuführen. Der nebenstehend au8gebrachte Fonds soll dazu dienen, Bei- hülfen zu den Kosten des Unterhalts der in diefem Stadium ihrer Vorbildung zum Beruf (im „Vikariat“) befindlihen fungen Geist lichen zu gewähren.“

__ Die einmaligen und außerordentlihen Ausgaben be liefen sich auf 4920 110 (A (+ 1159 266 4). Von den Verände rungen heben wir hervor: Für die Universität Königsberg find 110 000 Æ (— 30 859 M) au8geworfen, für Berlin find 1621 700 , (+ 318 200 46), darunter 870 000 G 7. und leßte Rate zum Bau des Museums für Naturkunde; für Greifswald 15 000 4 (-— 55 350 M), Breslau 395 000 46 (— 183 600 4), Halle 253 000 46 (+ 109 000 4), davon 125000 Æ zum Erwerb eines Bauplaßes für eine JIrrenklinik, Kiel 100 800 Æ (— 58 600 46), Göttingen 2 647 304 A

+ 506 030 M), Marburg 266 316 # (+4 181 316 A), Bonn

6 600 M (— 6300 6), für die Universitätsbibliotheken 50 000 4 (unverändert). Zum Bau von Gebäuden für höhere Lehr anstalten u. st w find 487740 # (-++ 119 398 o) angeseßt, darunter 150 000 #e zur Erwerbung eines Grundftüdß für das Friedrich3-Kollegium in Königsberg i. Pr. und 120 000 4 2. Rate für das Gymnasium in Linden. Das Elementar-Schulwesen ift mit 997 0900 #4 (4+ 639 142 46) dotirt, davon 600 000 4 zur Förderung des deutschen Schulwesens in den Provinzen Westpreußen und Posen sowie im Regierungsbezirk Dppeln. Kunst- und wissen- \chaftlihe Zwecke sind mit 417 350 A (+4 109 350 A), das teh nische Unterrichtswesen mit 29 000 A (+ 20800 6) und das Medizinalwesen mit 8300 #6 (— 25 000 6) bedacht.

Die gesammten Ausgaben stellen sich auf 75 111102 4 (+ 13 276 092 46).

— Der Etat der Bauverwaltung einshließlich der Central- verwaltung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten {ließt in den Einnahmen mit 1516500 A (— 43100 46). Bei der Neben beschäftigung der Bauinspektoren (400 000 46) sind 70 090 #6 mehr angeseßt, dagegen fallen 119 000 #Æ Wittwen- und Waisengeldbeiträge aus. Die dauernden Ausgaben betragen 19 304972 (4+ 256 929 4). Die Vergütungen- für Nebenbeschäftigung der Bau inspektoren sind der Einnahme entsprehend um 700 0006 # höher angeseßt, die Unterhaltung der Sechäfen 2c. mit 82750 4, die der Wege und Brücken in den Landstraßen mit 30 000 #, die Kosten der Unfallversiherung mit 18 000

Zu einmaligen und außerordentlihen Ausgaben sind in 47 Positionen 11 762 900 4 ausgeworfen, davon zur Regu- lirung der afserstraßen und Förderung der Binnenschiffahri 7 696 609 H, zu E und Seeschiffahrt3verbindungen 2 129 100 4, ¿um Bau von Straßen, Brücken, Dienstwohnungen 1 910 000 46 und zur einmaligen Verstärkung des Fonds behufs Deckung rückständiger Reiseprämien 36 200 4

Gewerbe und Handel.

Ueber den Weinbau und die Weinausfuhr Spaniens bringt ein in Madrid kürzlih erschienenes „Aperçu sur l'Espagn® vinicole“ von Henri Kehrig interessante statistishe Mittheilungen, Dana umfaßte im Jahre 1885 auf Grund der Steuerlisten die mit Wein angebaute Fläche 1695 602 ha, in Wirklichkeit aber wobl ca. 1800000 ha. Der jährliche Weinverbrauh Spaniens selbst wird auf ungefähr 8 Millionen Hektoliter angenommen; die Ausfuhr betrug 1886 7639981 hl]. Die leßtere hat seit 1859 ganz außerordentlih zugenommen; fie betrug nämli 1850 nur 621.834 bl, 1860 bereits 1403 283 Ul, 1870 1503 467 hl, 1879 {on 3870085 hl, 1880 6/220 870 Ul, 1881 7032600 hl, 1882 7671108 hl, 1883 7661473 Ul, 1884 6510568 hl, 1885 7178479 bl, 1886 7639981 Hl, Im Iahre 1885 seyte sih der Uebershuß über den inländishen Ver brau zusammen au3 6 890711 hl gewöhrlihe, 187 634 hl Jerezj Weine, 100,134 h] edlere oder Li ueur-Weine; 1886 aus 7 228 045 kl gewöhnliche, 287 093 h1 Jerez-Weine und 124843 hl edlere oder Liqueur-Weine. Größtentheils wandte sich die Ausfuhr nah Frank rei, welches 1885 und 1886 5 497 996 h] bezw. 5 954840 h] ge wöhnliche, 29 344 bezw. 137 737 b1 Jerez-Weine und 57 638 bezw. 72 692 h] edlere oder Liqueur-Weine aus Spanien _einführte. Der Verkauf frischer und getrockneter Weintrauben aus Spanien nah dem Auslande hat in den leßten Jahren erheblich zugenommen, und zwar wurden frishe Trauben besonders nah England, Frankreich und Por tugal, getrocknete vorzug8weise nah Amerika, England und Frankrei exportirt. Die Ausfuhr von frischen Weintrauben bezifferte nämlich im Jahre 1884 auf 11 923 835 kg, 1885 auf 12 169 210 kg, 1886 auf 19 216 366 kg; die Ausfuhr von getrockneten Weintrauben betrug 1884 30 158 238 kg, 1885 33 226 257 kg, 1886 sogar 38646194 kg. Der zunehmenden Weinausfuhr Spaniens ging eine wach{sende Ginfuhr von Alkohol parallel, der zum Verschneiden des Weins Verwendun findet. Diese Einfuhr bezifferte sih im Jahre 1886 auf 1 020 595 und kommt größtentheils aus Deutshland. Ihr hne es Amvachsen stellen folgende s\tatistishe Ziffern dar. Es wurden an Alkohol ein- gee 850 6368 hl, 1860 92026 bl, 1870 162422 hl, 1879 40 767 hl, 1880 557 312 hl, 1881 553 173 hl, 1882 576 293 hl 1883 638 266 bl, 1884 656646 hl, 1885 883285 Hl, 1886 1020595 hLg

TB zuin O Gaitt

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

„Vi 50.

Berlin, Freitag,

den 24. Februar

1888,

Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

wangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

1. 2, 3, Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. 4.

Verloosung, Zinszahlung 2c. von öffentlichen Papieren.

i 0 5. Kommandit-Gesellshaften auf Aktien u. Aktien-Gesellsch. Deffentlicher Anzeiger. || L Luten betta

Verschiedene Bekanntmachungen.

1) Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

[57659] Steckbriefs8-Erneuerung.

Der von dem Königlichen Amtsgericht zu Grün- berg gegen die unverehelihte Pauline Jrmler aus Kühnau am 1. September 1882 erlassene und in der Ersten Beilage zum Staats - Anzeiger vom 19, September ej. a. veröffentlihte Steckbrief wird hierdurh erneuert. — I, I. 95/88,

Glogau, den 17. Februar 1888.

Der Königl. Erste Staatsanwalt.

[57662] Steckbriefs:Erledigung.

Der unterm 4. Oktober 1887 hinter H. E. Chr- Laue aus Hannover erlassene Steckbrief Nr. 32487 de 1887 ist durch dessen Ergreifung erledigt.

G EBE den 20. Februar 1888.

er Untersuhungs-Richter. Mohr.

[57661] Jn der Strafsache gegen 1) den Eigenthümersohn Gustav Hermann Kotz, zuleßt in Aschenforth, S 9) den Eigenthümersohn Hermann Friedrich Messerschmidt, zuleßt in Josefowo, 3) den Leiser Aronsohn, zuleßt in Kolmar î. P., 4) den Wirthssohn Johann Ludwig Kurz, zuleßt in Niewiemko, i : y wegen Verleßung der Wehrpflicht, wird, da die An- geshuldigten des Vergehens gegen §. 140 V 1 — Nr. 1 — des Strafgeseßbuchs beschuldigt sind, auf Grund der 88. 480, 325, 326 der Strafprozeß- ordnung zur Deckung der die Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der Angeschuldigten in Höhe

von je 500 (4 mit Beschlag belegt. J. 303/88. III. 642."

Schneidemühl, den 18. Februar 1888. Königliches Landgericht. T. Strafkammer.

57660] [ Offenes Strafvollstreckungs-Ersucheu.

Die Heerespflichtigen : j

1) Friedrih Wilhelm Gustav Baier, geboren zu Brandenburg a. H. am 1. Januar 1863,

9) Kacl Louis Gost, geboren zu Brandenburg am 27, August 1863, /

3) Georg Friedrich Wilhelm Hoppe, geboren zu Brandenburg im November 1863,

4) Albre{cht Friedrih Hermann Krüger, auch Käferstein genannt, geboren zu Brandenburg a. H. am 7, Aptil 1863,

O Paul Richard Max Latke, geboren zu Bran- denburg a. H. am 24. März 1863,

6) Gustav Karl Ludwig Adolf Rosenbaum, ge- boren zu Brandenburg a. H. am 4. Februar 1863,

7) Karl Friedrih Hermann Speichert, geboren zu Brandenburg a. H. am 9. September 1863,

8) Ernst Richard Wilhelm Viergutz, geboren zu Brandenburg a. H. am 3. Juni 1863,

zur Zeit unbekannten Aufenthalts,

sind durch vollstreckbares Urtheil der Strafkammer bei dem Königlichen Amtsgericht zu Brandenburg a. H. vom 8. Juni 1886 wegen Verlegung der Wehrpflicht zu einer Geldstrafe von 180 #, welcher für je nicht bezahlte 10 4 ein Tag Gefängniß substituirt ist, verurtheilt worden.

Es wird ersucht, von den vor edachten Angeklagten, wo sie betroffen werden, die Geldstrafe im Wege der Zwangsvollstrekung beizutreiben, im Unver- mögensfalle die Palais Freiheitsstrafe zu voll» \trecken und hierher zu den Akten wider Baier und Genossen M 2 15/86. Mittheilung zu maten.

Potsdam, den 18. Februar 1888. : Der Erste Staatsanwalt beim Königlichen Landgericht.

[57734] BVekanutmachung.

Die durch pi lie der Strafkammer des König- lihen Landgerichts hier vom 19, März 1887 ver- fügte Beschlagnahme des Vermögens des Heinri Hubert Braun aus Huckingen ist wieder aufgehoben.

Duisburg, 20. Februar 1888.

Der Erste Staatsanwalt.

C

2) Zwangsvollstreckungenu, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.

(30269) Ausgebot.

Es ist das Aufgebot folgender angebli verloren gegangener Sparkassenbücher beantragt worden:

1) von den Erben des am 22. Oktober 1885 zu Groß-Gastrose verstorbenen Bauern Gottlob Zim- mermann und zwar:

a, der verehelihten Tagelöhner Johanne Caroline

Herzog, geb. Zimmermann, b. der unverehelihten Wilhelmine Zimmermann, c. dem Landwirth Johann Friedrih Ernst Zimuer-

mann, i d, der unverehelichten Johanne Emilie Zimmer-

mann, 6, der t ae Bim Müller Johanne Auguste

andtke, geb. Zimmermann, f. des Ziegeleipä Got ried August Zimmermann, €. der verehelihten Fabrikarbeiter Pauline Auguste Deutschmann, geb. Zimmermann, aa g aus Guben, im Uebrigen aus Groß- astrose, des Quittungsbuches der Ständischen (Nieder- qaufiger Nebensparkafse zu Guben Lätt. D. Nr. 35866 über 78 M 95 4, ausgefertigt für den Grblasser der Antragsteller ;

ters und Holzhändlers Johann.

2) von der verehelihten Gärtner Peter, Johanne,

geb. Brose, zu Strega, ? des Quittungsbuches der Ständishen (Nieder- lausißer) Rebensparkasse zu Guben Liäitt. D. Nr. 10637 über 28,92 #4, nebst 0,63 46 Zinsen, ausgefertigt auf den Namen der unverehelichten Johanne Brose zu Strega,

3) von dem Pfleger der Kossäth August Bröck' schen minorennen Kinder, Gemeindevorsteher Gottfried Karge zu Seitwann,

des Quittungsbuches der Ständischen (Nieder- lausißer) Nebensparkasse zu Guben Lätt. D. Nr. 26323 über 84,86 #4, ausgefertigt für die Kossäth August Brödck'shen Kinder zu Seit- wann.

Die Inhaber der oben bezeichneten Quittungs- bücher werden hiermit aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine _am 13. Juli 1888, Vormittags 9 Uhr ihre Rechte bei dem unterzeihneten Gericht, Ter- minszimmer Nr. 9, anzumelden und die Sparkassen- bücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.

Guben, den 31, Dezember 1887.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

[46054] Beschluß.

Folgende Sparkassenquittungsbücher :

1) Nr. 2624, ausgestellt von der Kreissparkasse zu Neustadt O.-S. auf den Namen der Gemeinde Komornik, Kreis Neustadt O.-S., lautend am 1. Januar 1887 auf 246,70 A,

2) Nr. 7656, ausgestellt von der Kreissparkasse zu Neustadt O.-S. auf den Namen des katholischen Kirchenbaufonds (Franz Sluzallek’she Stiftung) zu Komornik, Kreis Neustadt O.-S., lautend am 1. Januar 1887 auf 38,86 dar

3) Nr. 2100, ausgestellt von der städtischen Spar- kasse zu Neustadt O.-S. auf den Namen der Anna Rosina Scholz, geborenen Schramm, in Schnelle- walde, Kreis Neustadt O.-S,, lautend am 10. Fe- bruar 1880 auf 165 X r e A

sind verloren gegangen und werden hiermit auf- geboten und zwar Nrn. 2624 und 7656 auf Antrag der durch ihren Vorstand vertretenen Gemeinde Ko- mornik, welch leßtere Eigenthümerin des auf den Namen des katholischen Kirchenbaufonds eingezahlten Betrages i}, Nr. 2100 auf Antrag der Erben bezw. Erbeserben der Anna Rosina Scholz, nämlich: des Häuslers Martin Schulz, des Bauergutsbesizers Martin Schulz, Beide in Schnellewalde , der Julie, verwittwet gewesenen Johann Schulz, wieder verehe- lihten Weber Paul Appel, und deren Kinder Olga Jda unv Oswald Bruno, Geschwister Schulz, leßtere wohnhaft in Arnoldsdorf.

Die unbekannten Jnhaber der Sparkassenquittungs- bücher werden aufgefordert, spätestens in dem im Terminszimmer Nr. 4 unseres Hauptgeschäftsgebäudes anberaumten Termin

am 7. Juli 1888, Vormittags 10 Uhr, ihre Rehte unter Vorlegung der Sparkafsenquittungs- bücher anzumelden, widrigenfalls deren Kraftlos- erklärung erfolgen wird.

Neustadt O.-S., den 9. Dezember 1887.

Königliches Amtsgericht.

[57745] Aufgebot. Die Sparbücher der Oberlausiger Provinzial- Sparkasse zu Görlitz:

a. Litt. A. Nr. 43411 ult. Juni 1887 über 63,85 #4, lautend auf den Namen Bertha Louise Haftmann in Nieder-Schönbrunn,

b. Litt, X. Nr. 819 ult. Juni 1887 über 157,55 4, lautend auf den Namen der Frau Selma Neu- mann in Rothwasser,

sind abhanden gekommen und sollen auf den Antrag der Eigenthümer, nämli:

a, der jeßt verehelihten Fleisher Bertha Louise Preuß, geb. Haftmann, zu Ober-Langenau, ver- treten durch den Rechtsanwalt Cohn zu Görli,

b. der Frau Selma Neumann zu Rothwasser,

zum Zwecke der Ausfertigung neuer Sparbücher auf- geboten werden. E

Es werden daher die Inhaber der Bücher aufge-

fordert, spätestens im Aufgebotstermine

am 4. September cr., 11 Uhr Vormittags,

bei dem unterzeihneten Gerichte (Zimmer 59) ihre Rechte anzumelden - und die Bücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen

wird. Görlitz, den 14. Februar 1888. Königliches Amtsgericht.

[57746]

Die Hypothekenurkunde vom 6. Januar 1869 über 300 M, eingetragen unter Nr. 2 in der II1. Abthei- lung für den Kutscher Pres Pietsch zu Berlin auf dem im Grundbuche von Perloveni Band 20 Nr. 1249 Seite 513 verzeichneten, dem Eigenthümer Christoph Jahn gege, zu Perleberg belegenen Grundstück, auf Grund der Urkunde vom 27. De- zember 1868 und der Cession vom 9. Oktober 1878, ist verloren gegangen und - wird hiermit auf Antrag des Grundstückseigenthümers zum Zwelke der Löschung der“ Post im Grundkuche aufgeboten.

Es werden deshalb der Inhaber der oben be- teen Urkunde, sowie alle diejenigen, welhe An- by e an dieselbe zu haben vermeinen, hierdurhch aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermin

am 11. Juli, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 12, ihre Rete anzumelden und die Urkunde vorzulegen, WRLRs die Kraftloserklärung derselben erfolgen

wird. erleberg, den 11. Februar 1888. D L Wi Amtsgericht.

[57753] Die Hypothekenurkunde vom 26. November 1877 über 793 A 83 S eingetragen für : a. Johannes Carl August Julius, b. Helene, Agnes, Wilhelmine, : Geschwister Lüders, eingetragen in der III. Abtheilung unter Nr. 5 des Grundbuchs von Perleberg Band 19 Seite 305 Nr. 1203 auf dem daselbst verzeihneten Grundflüde, auf Grund der Urkunde vom 27. Mai 1854, ist verloren gegangen und wird hiermit auf Antrag der Interessenten zum Zwecke. der Löschung der Post im Grundbuche aufgeboten. : Es werden deshalb der Inhaber der oben bezeih- neten Urkunde, sowie alle Diejenigen, welhe An- \pküche an dieselbe zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine, am 11. Juli, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer Nr. 12, ihre Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben er- folgen wird. Perleberg, den 13. Februar 1888, Königliches Amtsgericht.

[57752]

Im Grundbuche von Westerholt Band 1 Fol. 79 ist auf den Namen des Handelsmanns Wilhelm Straube zu Westerholt die Parzelle Flur 1 Nr. 289 der Gemeinde Westerholt eingetragen. Der Wilhelm Straube ist am 15, April 1842 verstorben.

Nah beigebrachter Bescheinigung is der Johann Köller bezw. dessen Rechtsnachfolger länger als 44 Jahre im Besitze des Grundstücks gewesen. Die Rechtsnachfolger des Köller, nämlich: ;

1) die Ehefrau Kaufmann Heinrih Bringewald,

Ludowika, geb. Köller, zu Redklinghausen,

2) die unverehelihte Maria Antoinette Köller,

3) Franz Johann Köller zu Westerholt,

4) die unverehelihte Auguste Köller zu Steyl, haber das Aufgebot des bezeichneten Grundstücks beantragt. j

Auf Antrag derselben wird an alle Eigenthums- prätendenten die Aufforderung gerichtet, ihre An- sprüche und Rechte auf das Grundstück spätestens in dem auf den 30. Mai 1888, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, mit der Verwarnung, daß im Falle nit erfolgender Anmeldung und Bescheinigung des vermeintlichen Widerspruchsrechtes der Ausschluß aller Eigenthums- prätendenten und die Eintragung des Besigtitels für die Antragsteller erfolgen wird.

Buüer, den 21. Februar 1888.

Königliches Amtsgericht.

[57754] Aufgebot. :

Auf Antrag der Ehefrau Pauline Prziwara, geb. Köhn, in Kiel, wird deren Ehemann, der Bootsmann Albert Friedrich An Prziwara von hier, welcher zur Besaßung S. M. S. „Augusta“ gehörig, mit diesem Schiffe seit dem Herbst 1885 verschollen ist, aufgefordert, sih spätestens in dem auf den 31. Mai 1888, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Auf- gebotstermine beim unterzeihneten Gerichte persönlich oder \{riftlich zu melden, widrigenfalls derselbe für todt erklärt und über seinen Nachlaß der Verordnung vom 9. November 1798 entsprehend verfügt wer- den wird.

Kiel, den 20. Februar 1888. |

Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. Bekanutmachung.

[57742] Aufgebot.

Der Wirth Anton Friß von Hennhofen hat am 15. dieses Monats den Antrag gestellt, den am 1. September 1815 zu Hennhofen geborenen Johann Martin Gris von dort für todt zu erklären.

Johann Martin Friy ist der ehelihe Sohn der Bauerseheleute Martin und Maria Anna Frit, ge- borenen Bunk, von Hennhofen laut Geburtszeugnisses des Königlichen Marramss Altenmünster vom 20. vorigen Monats, at sich laut Bestätigung der Ge- meindeverwaltung Hennhofen vom 30. vorigen Monats bereits im Jahre 1853 nah Amerika begeben und es ist seit dem Jahre 1855 über das Leben oder den Aufenthalt desselben keine Nachricht mehr vorhanden.

Es wird deshalb Aufgebotstermin auf Montag, den 21. Jaunar 1889, Vormittags 9 Uhr, dahier anberaumt und die Wes erlassen :

1) an Johann Martin Friy, spätestens im Auf- gebotstermine persönlich oder \{riftlich bei unterfertigtem Gerichte unter Angabe seines gegenwäeligen Aufenthaltsortes \ich anzu- melden, widrigenfalls er für todt erklärt wird,

2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen,

3) an alle Diejenigen, welche über das Leben des Johann Martin Fris Kunde geben können, Mittheilung bei Gericht hierüber zu machen.

Zusmarshausen, den 16. Februar 1888. Königliches Amtsgericht. fi 8.) gez. Shoenwetter, K. A.-R.

ür den Gleichlaut : nsmar8hausen, den 17. Februar 1888. Der Kgl. Gerichts\ch{reiber : Traeg, Sekretär.

[57744] Ausfertigung. Aufgebot. Pötimann Johan, eb. 10. November 1818, ebgerges e aus Marktleuthen,

Theuerling, Caroline, Büttnerstohter von Ober- rôöslau, geb. 2. Oktober 1852, l Döbereiner, Elisabetha Barbara, geb. 10. Sep- n 1826, ‘Schuhmacherstocter aus Kirchen- Döberelger, Anna Margaretha, geb. 16. Oktober

1830, -Schuhmacherstochter von da,

Dóöbereiner, Johann Christoph, geb. 5. Januar 1835, Schuhmahhers\ohn von da, Schirmer, Johann Georg, geb. 8. Januar 1823, Schuhmacherssohn von da, sind verschollen. ; Auf Antrag ihrer Pfleger ergeht die Aufforderung 1) an die Verschollenen, spätestens im Aufgebots- termin, d. i. Montag, den 21. Januar 1889, Vorm. 9 Uhr, persönlih oder \chriftlich bei unterfertigtem Gericht sich anzu- melden , widrigenfalls sie für todt erklärt

werden, 2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf- gebotsverfahren wahrzunehmen, 3) an alle Diejenigen, welhe über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung ; hierüber bei Geriht zu machen. Das kuratelamtlih verwaltete Vermögen der Ver- \chollenen beträgt bei : x L eue Sohann, 492 Æ 56 S Sparkafsse- apital, Theuerling, Caroline, 107 4 47 H§ Bank- und Sparkafsekapital, Dóbereiner, Elis. Barb., 43 4 44 4 Z Sparkasse- kapital, i ODösbereiner, Anna Marg., desgleichen, Döbereiner, J. Christoph, desgleichen, Schirmer, F. Gg., 15 36 H desgleichen. Me den 21. Februar 1888, gniglihes Amtsgericht. Re deck, Amtsrichter. gee die Richtigkeit der Ausfertigung : irchenlamig, 21. Februar 1888. (L. 8.) Der K. Sekretär: Sommer.

[57741] Amtsgericht Hamburg.

Arf Antrag von Emma Caroline Henrica Loge- mann, geb. Möller, als Chefrau des am 19. Sep- tember 1850 hieselbst geborenen Peter Heinrich Christoph Logemann, welcher am 27. Dezember 1884 als Koh für das Deutshe Schiff „Vorseßen“, Capt. F. Lütyens, angemustert worden, mit dem genannten Schiffe am 12. Februar 1885 von Port- land nah Antwerpen in See gegangen und seitdem mit dem genannten Schiffe varschollen ist, wird ein Aufgebot dahin erlassen: |

I. daß der obgenannte Peter Heinrih Christoph

Logemann hiemit aufgefordert wird, sich späteftens in demn auf Donnerstag, den 8. November 1888, 2 Uhr Nachmittags, anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 56, u melden, unter dem Rechtsnachtheil, daß er für todt und seine Ehe mit der Antragstellerin Emma Caroline Henrica Logemann, geb. Möller, werde für anges erklärt werden ;

. daß alle unbekannten Erben und Gläubiger des genannten Verschollenen hiemit aufgefordert werden, ihre Ansprüche spätestens in dem ob- bezeichneten Aufgebotstermin im unterzeihneten Amtsgeriht anzumelden — und zwar Aus- wärtige unter Bestellung eines hiesigen Zu- stellungsbevollmächhtigten — unter dem Rechts- nachtheil des Aus\{chlufses und ewigen Süill- \chweigens.

Hamburg, den 18. Februar 1888,

Das Amtsgericht Hamburg. Civil-Abtheilung VII. Zur Beglaubigung: Brügmann, Gerichtsschreiber, in Vertretung des Gerichts - Sekretärs.

[57740] Amtsgericht Hamburg. L Auf Ms von 1) Martin Paul Krüger als Testamentsvollstrecker von Hans Eggert Grimm und A E Marie Dorothea Louise Grimm, geb. eckmann, als Universalerbin des vorgenannten gas Eggert Grimm, Beide vertreten durch die echtsanwälte Dres. Heinsen, Moenckeberg und Brandis, wird ein Aufgebot dahin erlassen : A Alle, welhe an den Nahlaß des am 5. Juli 1882 hieselbst verstorbenen Hans Eggert Grimm Erb- oder sonstige Ansprüche zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von dem genannten Erblasser am 29. Juni 1882 errichte- ten, am 20. Juli 1882 hieselbsst publicirten Testaments, wie auch den der Antragstellerin ad 2 in Gemeinshaft mit dem Testaments- voUstrecker in dem Testament ertheilten Befug- nissen, insbesondere der Befugniß der Ersteren, im Beistande des Testamentsvollstrekers Im- mobilien zu verkaufen, Hauspöste zu kündigen, umzuschreiben und zu tilgen, widersprechen wollen, hiemit aufgefordert werden, solhe An- und Widersprüche f testens in dem auf Donuerstag, den 19. April 1888,

r Nachmittags, anberaumten Aufgebotstermin im unterzeihneten Amtsgeriht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 56, anzumelden — und zwar Auêwärtige unter Beste ung eines hiesigen Zuftellungsbevoll- mächtigten — bei Strafe des Aus\chlu}ses.

Samburg, den 18. Februar 1888. Das Amtsgeriht Hamburg. Gg VIII. Zur Beglaubigung: Brügmann, erige reiber. in Vertretung des Gerichts-Sekret

57739 A eriht a (Maf ntra Van T B ind rtwig Bade

als Testamentsvollstreckern von Dr. Adalbert Ram-- bah, II. 1) Gharlotte Louise Rambah hier und leide bons Rambach Wwe. in St. Louis

r sich und als Vormünderin ee unmündigen nder Walter, Erna und Bla “m4 Rambah als Beneficialerben von Dr. Adalbert Rambach, ämmtlich vertreten durch die Rehtsanwälte Dres. einshmidt und Sthamer, wird ein Aufgebot van TA en: i

e, welhe an den, ausweise Beschlusses