1867 / 45 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

die Beziehungen der Kaiserlichen Regierung zu den fremden

Mächten.

Jm geseßgebenden Körper wurden am 19ten neun Geseß- den Motiven vorgelegt, wovon fünf Lokal- n ecclen der sech8te den algerischen Handel, der fiebente die

Entwürfe nebst

evision von Prozessen, der achte die Naturalisation und de neunte den technischen Unterricht betrifft. Geseße find noch nicht fertig.

erscheinen, auf | L auf 40,000 Fr., und für alle noch kleineren auf 25,000 Fr. Art. 3 enthält die Bestimmungen über die vorherige Anzeig

des Titels, Eigenthümers, Druckers und Geranten eines neuen hebt die Strafen wegen Vergehen gegen das

Blattes; Art. 4 : | Geseß von 1852 Über die vorher -einzuholende Erlaubniß auf Art. 5 enthält die Stempel-Bestimmungen: Blätter von 72 Qua

drat-Decimetres und darüber zahlen in den Departements der Seine, Seine und Oise und Seine und Marne 4, die Blätter in allen anderen Departements 2 Centimes; die Blätter über 72 Decimetres zahlen auf je 10 weitere 1 oder 2 Centimes; Art. 6 erklärt die belletristishen und landwirthschaftlichen

Blätter, die nichr mehr als drei Mal in der Woche erscheinen

stempelfrei; Art. 7 legt allen Blättern die Verpflichtung auf, Num- arquet zu deponiren ; Art. 9 hebt die Unverleßlichkeit von Abgeordneten für Brepprcgele auf; Art. 10 verbietet bei | ing eines Artikels

durch Personen, welche ihrer politischen oder bürgerlichen Rechte verlustig erklärî oder denen die Betretung des französischen Ge- bietes verboten is; Art. 11 handelt von den Formalitäten bei erfol Preßprozessen, wo Ge- fnguy und Geldstrafen angeseßt E nur Geldstrafe ausgesprochen : oll für Blätter, welche Cautionzu

vom Zwanzigstel als Minimum bis zur Hälfte der geyen können, bei nicht cautionspflich- Î : is 10,000 Fr.; Art. 463 des Straf- geseßes Über mildernde Umstände ist in Preßsachen nicht ZzU- wegen Preß- Preßver s reßvergehen

8 1 Wochen

mern 1m

1000 bis 5000 Fr. Strafe die eröffentlihung

Verfolgungen ; Art. 12 bestimmt, daß in werden soll ; diese Geldstrafe aber stellen haben, Caution als Maximum tigen Blättern von 500

lässig; Art. 14 bestimmt, daß eine Md verbrechen ohne Weiteres die Suspendirung de sich zieht; im Wiederholungsfalle kann bei einem das Zuchtpolizeigericht das Blatt guf 14 Tage bi suspendiren, im ee Wiederholungsfalle Suspendirung oder Unterdrückung

tikel 15 ermächtigt

außer Kraft, welche dem neuen Gesetze entzogen sind.

Italien. Florenz, 19. Februar. Wie die »Nazione« versichert, wird durch Königliches Dekret die Ausführung des Gesetzes, betreffend die Erhebung einer vierprozentigen Steuer auf das Einkommen vom Grundbesiß bis zum 15. April ver- schoben werden. Das kommende Parlament wird entscheiden, ob diese Steuer beibehalten oder abgeschafft werden soll.

Der neue Finanzminister Depretis beabsichtigt, gewisse Verbesserungen hinsichtlih der Besteuerung des beweglichen Ver- mögens einzuführen, durch welche die leßtere für das Publikum fernerhin weniger lästig gemacht werden soll.

Ein Rundschreiben des Barons Ricasoli an die Präfek- ten äußert sih folgendermaßen: Die leßte Kammer hat nicht bewiesen, daß sie alle nöthigen Elemente besaß, um ihre Auf- gabe in einem parlamentarischen Staatsleben zu exfüllen. Das Ministerium wurde durch die höchsten Staatsrücksich- ten geleitet und blieb jener ruhmvollen Ueberlieferung treu, durch welche die Proklamirung der italienischen Ein- heit mit dem Versprechen der Freiheit der Kirche als zusammengehörig hingestellt wird, als sie eine Vorlage machte, um die schwebende Frage zwischen der bürgerlichen und der re- ligiösen Gesellschaft zu löôsen. Der wahre Beweggrund der Parlamentsauflösung war: eine nationalc, feste, kompakte Ma- E u bilden, welche der Regierung Macht und Kraft ver- eihe. Jtalien ist der unfruchtbaren Diskussionen müde. Die Schwäche der Regierung und der foftwährende Wechsel der Personen und __ Programme im Kabinet is} die Hauptursache der häufigen Störungen im Verwaltungs- ange. Hiergegen kann nur ein neues Parlament Abhülfe assen. Gleichwohl glaubt das gegenwärtige Ministerium seine Ansichten vor dem Lande darlegen zu sollen. Hinsichtlich der Finanzverwaltun glaubt dasselbe eine Vermehrung der Ein- _ nahmen durch Ecsparnisse und durch eine Reform des Steuer-

é

Die neuen Reform- : Das neue Preßge seß besteht im Entwurf aus 17 Artikeln, von denen heute im Wesent- lichen die einzelnen Bestimmungen vorliegen. Art. 1 {afft die vorherige Erlaubniß, um ein Blatt herausgeben zu dürfen, ab; Art. 2 hebt die Caution für Blätter, die in den Departements der Seine, Seine und Oise, Seine und Marne und Rhone, so wie in Arrondissementsorten von mehr als 100,000 Einwohnern 000 Fr., für Städte von50—100,000Einwohnern

bis 6 Monate; : ann auch schon bei der E Verurtheilung erfolgen, wenn Provocation, wie in Ar- titel 86, 87 und 91 des Strafgeseßes vorgesehen, vorliegt; Ar- zu provisorischer Ausführung des Urtheils ungeachtet des Appels; Art. 17 seßt alle Geseßesbestimmungen

704

wesens anstreben u müssen, Das Ministerium wird sofort die Rechnungsabschlüsse der Diskussion des Parlaments unterbreiten. Ein Hauptübelstand, welcher Abhülfe erheischt, liegt in dem schle{ch- ten wirthschaftlihen Zustande, in welchem sich die italienischen Provinzen befinden. Die Vorlage, betreffend die Kirchenfreiheit, r | hat Zweifel rege gemacht, welche beseitigt werden müssen. Bei einer elwaigen Diskussion wäre das Ministerium im Stande, manche Aufklärung “zu geren manche Befürchtung zu be- shwichtigen. Italien hat das ruhmvolle Geschick, die ein- zige noch zu lösende politische Frage mit der großen \ozia- len Frage der Beziehungen zwischen Kirche innig verbunden zu sehen. Die Regierung erwartet die Lösung des Problems von ciner neuen umfassenden An- wendung der Prinzipien der Freiheit. Das Mittel dieser An- wendung wird eine neue umgestaltete Vorlage liefern fönnen, ¡ in welcher dem Urtheil der ¿ffentlichen Meinung Rechnung ge- e | tragen wird. Die Frage der Kirchenfreiheit hängt enge zu-

sammen mit der Frage betreffs der geistlichen Güter. Nicdts liegt den Absichten des Ministeriums ferner, als der Ge- ¡ | danke, die Bischöfe zu Schiedsrichtern über das kirch- - liche Vermögen zu machen, die religiösen Junstitutionen jeder

Bürgschaft für ihre Dauer zu berauben und den niedern Klerus der Gewalt des hohen zu überliefern. Italien . bedarf ciner starken Regierung. Es verlangt die Entwickelung des National: Reichthums, es wünscht aber keine abenteuerliche L Das Parlament muß daher aus Persönlichkeiten zu ammengeseßt / e welche iïîn Stande find, diesen Anforderungen zu ent-

en. |

Griechenland. Aus Athen sind folgende vom 14: d. datirte Nachrichten eingetroffen: Der Dampfer »Panhellenion«, welcher auf seiner elften Fahrt von Kreta be riffen war, um &lüchtlinge vön der Jnsel fort ubringen, wurde von einer tür- schen Fregatte verfolgt und fuchte im Hafen von Cerigo Qu- fluht. Der Commandeur dex türkischen Fregatte drohte, den »Panhellenion« in den Grund zu bohren, falls er wagen würde, nah Syra zurückzukehren. Der König von Griechen- land sandte die Brigg »Salaminia« ab, um den »Panhellenion« zu eskortiren und eventuell Gewalt mit Gewalt zurückzuweisen. Die Gesandten in Athen wurden von diesem Vorfalle auf Be- fehl des Königs in Kenntniß geseßt. /

Schweden und Norwegen. Stockholm, 16, Fe- bruar. (H. N.) Die vom vorigen Reichstage ruhenden Vor- schläge über Abänderung der Grundgeseße sind heute in den ._| beiden Kammern zur Behandlung gekommen. Die erste Kam-

mer verwarf den Vorschlag, daß der König ohne Zustimmung des Reichstages nicht regierender Fürst in ausländischen Staaten werden kann, nachdem der Justizminister daran erinnert hatte,

men werden müsse und daß hierzu. die Genehmigun oder Aeußerung des Unions-Comités erst abzuwarten fe * Ebenfalls wurde von derselben Kammer der Vorschlag wegen Erweiterung | der, den fremden Glaubensbekennern zugemessenen Gerechtsame

mit 58 gegen 43 Stimmen verworfen , wogegen derselbe Vor-

schlag in der zweiten Kammer ohne Abstimmung angenom- men wurde. f

_ Dánemark. Kopenhagen, 18. Februar. In der heu- da Gese eff Ne wurde in erster Behandlüng : : elressend die neue Matrikulirung in den {leswigschen Distrikten, vorgenommen. : ied

ÆXmerika. New-York, 9. Februar. Die Legislatur

von Tennesser hat die Bill über Stimm S i das dritte Stadium gebracht. A zur Anklage de Prä side n-

18. Februar. Der Plan

len verliert an Boden. Der Senat hat ein Substitut für die, von dem Hause der Repräsentanten angenommene Bill zur Erklärung des Kriegs8geseßes in 10 von den südlichen Staaten angenommen. Die Bill des Senates sett die Militairregierung bedingungsweise bis zur Einrichtung von Staaten-Regierungen mit dem Prinzip des Neger-Stimmurechtes, der Ausschließung gee Rebellen von den Wahlen und Annahme des onstitutionellen Amendements, ein.

Aus New-York vom 19. d. bringt das amtliche Blatt Matimi lian mird De Hazptstadi vertheidigen Vi /inteecle N rb Die Hauptsiadt vertheidigen. Die imperia- listishe Armee soll 30,000 Mann stark i Y E

Aus Buenos Ayres, 9, Januar, theilt die »Wes. J.« nach der »D. Z. a. Layplata« Folgendes mit:- Die Revolution in der Provinz Mendoza gewinnt eine solche Ausdehnung, daß durch sie die argentinische Republik in renn lebigen Be- stande sehr gefährdet erscheint. Sie hat offen der National- reglerung den Krieg erklärt und ih zu den Prinzipien be- kannt, die unter Urquiza's Präsidentschaft die herrschenden wa-

der_Provinz ständigen im ren : Stand der Angelegenheit iedoch wird selbst von en , Mann und in leßter

trupp von

ein mit den

und Staat - ( i tät der Nationalregierung und deren Anhänger auftritt.

der i C lten achrichten in San Luis, der Hauptstadt der namigen P angekommen. haft als die Jn pen 8 “a zu fleinen, 1 man scheint beiderseits vorerst

ichtigen. Die Aufständischen , welche rilich verb Chile in ihrer Gewalt haben , und der ziemlich en n Tage tretenden Sympathie Chile's genießen y diegen von dor i Verstärkungen an Mannschaft und Waffen an | General Paunero die Regierungen der noch treuen Provinzen

zu bewegen sucht, durch Kontingente seine Streitkräfte zu ver- mehren.

China bedeutende Feuersbrünste ausgebrochen waren.

T eni Ietia den Höfen guünjslig. p A Etablissements

zeichnet.

daß eine derartige Bestimmung in den Reichsakten aufgenonm-

709

n lieat eine direkte Feindschaft gegen die Suprematie “rovin Büenos Ayres ; mit andern - Worten: die Auf- Innern kämpfen für die Lostrennung der inne- von Buenos Ayres. Ueber den eigentlichen find wir hier sehr {lecht unterrichtet, den Organen der Regierun zugestan-

rovinzen

ändigen “in Mendoza a ein is kampfbereit haben. Auch hat Rioja ein IJnsurgenten- sich gebildet , der im Ber- Mendoza gegen die rg ionalregierung, ist nah Nationalreg g, En Er dürfte kaum mehr Mann- urgenten haben und der Geist seiner Trup- guter sein. Bis e i ist es O s

bedeutenden ankeleien geko1 / Peri Ven entscheidenden Schlag zu sämmtliche Passagen

daß die Auf f 2 Bat ] eit in der Provinz 300 bis 800 Mann Revolutionairen von

Kommissar der

ih ,- rend

Asien. Nachrichten von Hong-kongvom 15. Januar mel-

| ( fow bedrohten und daß im Norden von daß die Empörer Hankow h ß L ven

rinz Stolsbasfi, bezeigt sich den frem- 68 ourdè ein neuer Vertrag bezüglich der Fremden in Yokohama unter-

Telegraphische Depeschen

aus dem Wolff’\schen Telegraphen-Büreau.

Wien, Donnerstag, 21. Februar, Vormittags. Gegenüber

den Mittheilungen verschiedener Journale, welche die Reise des Kronprinzen von Jtalien nah Wien als vorläufig aufgegeben bezeichneten, versichert die »Presse«, daß der Prinz noch im e dieses Monats hierselbst eintreffen wird. Die Ernennung de Grafen Taaffe zum Minister des Innern wird, der »Neuen freien Presse« zufolge; als unmittelbar bevorstehend angesehen. London, Donnerstag, 21. Februar, Morgens. Die Prin- zessin von Wales genoß gestern eines erfrischenden Schlafes-

i geborne Prinzessin befindet si wohl. E h lon Zeno Störung des Télegraphenbetriebs

i don und Valentia is} beseitigt. ; E e (südlicher Theil von Canada) sind neuerdings lager entdeckt. 4 E Donnerstag, 21. Februar. Fürst Karl has die Demission des Kriegsministers Obersten Haralambi M genommen und an seiner Stelle den General G hergel ernann : St. Petersburg, Mittwoch, 20. Februar. Das » Jour- nal de St. Pétersburg« nimmit Veranlassung in Bezug auf den orientalischen" Passus der Eröffnungsrede des Kaisers Na- poleon zu konstatiren , daß die jeßt auch französischer Seits anerkannten friedlichen Absichten Rußlands immer dieselben ge- wesen. Rußland habe sich die Unterstühung der friedlichen und fortschrittlichen Entwickelung der christlichen Bevölkerungen des Orients jederzeik zur Aufnahme gestellt, es fei E ge- wesen, den Erschütterungen vorzubeugen , welche die T nisse an der Donau hervorrufen mußten. Von dem Momen e an, da die anderen europäischen Mächte diesen Ereignissen ihren Lauf ließen, hatte Rußland nur die Sympathieen für seine Glaubensbrüder im Auge. Es gab in versähnlihem Sinne der Pforte Rathschläge, aber che eine Berständigung erzielt werden konnte, floß Blut. Die Mächte Europas \hlofsen sich den russischen Ansichten nicht an, p e Rußlands Jntentionen nicht, oder nnr theoretl|ch. B R u des Kaisers Napoleon habe für die fran- zösische Politik eine Umkehx stattgefunden. Ohne darüber zu

Anfang

cbruar.

seitens derSchäfer. Uebertrag llen.— Somtervoggen. Beri

.

dem Wege zu- sehen, der ein Ende für die Kalamitäten des

Orients hoffen lasse. Man nimmt allgemein an , daß der vorstehend excerpirte

Artikel die Anschauungen des Gouvernements wiedergiebt.

ebruar) haben

Die » Annalen der Landwirth\schaft« in den Königlich preußischen Staaten (Nr. 8 vom 20. Fe halt: Preis-Auss\chreiben zur Koppe-Stiftung. Ueber 2 ration. Von gige % eee A L igt ort durch Gräben. -—- Ent- ürfe dagegen. Besondere Fälle. Kosten. / \miede von Aron u. Gollnow zu Grabow bei Stettin. (Mit Ab- bildung.) Die Ent- und Bewässerung der Labischin-Bromberger Neß- wiesen. Aus!der Versammlung des Teltower landwirthschaftlichen Vereins am 5. Februar. Kanal Cavour. Rinderpest. Halten von Vorvieh barkeit der Rinderpest auf Schafe. Dril- chte und Korrespondenzen: Aus Paris, iteratur;: Ueber die Heuschrecken in Südrußland von riedrich Theodor Köppen. Notizen : Einfuhrverbot von Wiederkäuern aus D tGAaE Frankreih. Medaillen von Dijon. Stand der Rinderpest in Holland. Regulirung der Landgräben in den Se Ed Fraustadt Posen), Guhrau und Glogau (Schlesien.) Landwirthschaftli itut zu Halle. Für Rübenbaucr. Programm für die fünfte shlesi Schafschau zu Breslau am 12.,, 13, und 14. März.

[olgenden n- oden-Melio-

Transportable Feld-

s o che e

Stunde

Gewerbe- und Handels-Nachrichten. i

während im vorigen Jahre von 65,000 To. gewonnen war. D Wi D A it Kic wird bereits iff-Verbindung mi Le werden une zwar durch den Dampfer »Sax0o«.

ondon, 19. Februar. vas China in Kiachta wird heute dem Verke dieser Linie gehen Depeschen vo hafen von Peking, in 12 Tagen, v: beförderung nach den anderen 4 Pfd. St. 7 Sh. 6 Pec. per Depe

ebruar.

M. im

(H. B. H.)

anzen 1

Die nordische Heringsfischerei hat in dieser Saison noch feine zufriedenstellende Resultate geliefert. Distrikten waren bis zum 7. d

In den südlicheren 2,000 To. ge \{t; bis zum 4. Februar son cine Ausbeute

Die direkte Dampf- nächsten Freitag wieder er-

Eisenbahn- und Telegraphen - Nachrichten.

Der Telegraphen- und Courierdienst

n London nach

en besorgt. che.

|

r übergeben. Mit Jene E Ges

on dort aus wird dann die Weriter- 5. Die Kosten betragen

Telegraphische Witterungsberiehte.

Beobachtungszeit.

Ort.

Baro- meter. Paris. Linien.

Tempe- ratur. Réau- mur.

Wind.

Allgemeine Himmels-

ansicht.

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.{ Memel Königsberg Danzig

P

i lossen, empfinde rechten , welche Macht sich der anderen angesch : ras Befriedigung, Frankreich nunmehr auf seinem und

| |

Berlin

Münster .. - Torgau Beeku e Cöln Ratibor... Trier ……..-.

Flensburg .

Brüssel ... Haparanda. Helsingfors

Petersburg.

Lib

utbus .…..

Stockholm .

Skudesnäs . Gröningen . Helder... Hernoesand

| 341,8

339,7 340,6 341,4 339,9 341,3 343,1 341,7 3á0,3

339,6 337,0 341,4 335,0 338,9 342,5 340,9

334,7 335,4

334,8

338.6

336,6

Christians, .

21. Feb

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W., stark.

W., mässig. SW., mässig. WSW., mässig. W., lebhaft. NW., mässig. W., schwach. W., schwach. NW., mässig. S§0., schw.

S., schwach. NO0., schw. W., sechw. NW., schwach.

0., schwach. W., mässig.

WNW., schw. S., schwach. WSW., schw.

Stille. SSW., schwach.

bedeckt. bedeckt. bedeekt.

Nebel.

bewölkt. bedeckt , Regen. bedeckt.

zieml. heiter. trübe.

bedeckt, Nebel. bedeckt, regnigt. sehr heiter.

starker Nebel. bedeckt, Nebel. bedeckt. Höhenrauch.

bedeckt. bedeckt. Regen. bedeckt. bedeckt.

Nachts

bedeckt. Gestern Abd. Wind W. schwach.

Max. 1,7.

Min. —0,2. bewölkt.

Nebel.

SW., mässig. W'indstille. SW., stark.

Uöhenrauch. bedeckt. Regen.