Aenderung aufzuweisen, Hamburg, Antwerpen und Rotterdam diktiren hier die Preise. — ehl hat sich __noch nit “ erholen können, das Geshäft war während des größeren / der Wolle unbedeutend und gaben reise langsam nach. heute \{eint der Begehr der hiesigen Händler sich allerdings etwas gebessert zu haben, sodaß die Preije si ungefähr wieder auf das A zen des vergangenen Montag stellten. Roggenmehl 0/1 ab Berlin von La 4, 0 allein ab Berlin 1} & darüber, tettiner 0 auf hier s{chwimmend 25 „4% käuflich; die feinen Weizen- mehble, hauptsächlih für bayerische Mühlen gehandelt, 32 bezahlt und übrig. Hiesiges Weizenmehl Nr. 0 312—334{ A, Nr. 1
214—22 A, Nr. 5 18—19 #, Milchbrot- und Brotmehl im Verbande 54—58 M Nortdeutshe und westfälishe Weizenmehle *
Nr. 00 263—27 6 Hiesiges Roggenmehl Nr. 0 255—26 #4, Nr. 0/1 23i—24 4, Nr. 1 214—22 #Æ, Nr. 2 18—19 ck — Roggen- Tleie 10 «A Weizenkleie 95—2} Æ Malzkeime ‘9,60 «6 Spelz- spreu 4—4,20 „« — Rüböl im Detail 66 4 — Obige Preise ver- ehen sich per 100 kg ab hier, häufig jedoch auch loco auswärtiger Stationen. : Hamburg, 14, Februar, Abends. (W. T. B.) Unter der firwo „Tank-Dampfschiff-Aktiengesellschaft“ bat ich eine esellschaft gebildet, welche die bisher im Besiß von; C. Rinck in arburg und von August Sanders u. Co. in Hamburg befindlichen etroleum-Tank-Dampfschiffe erworben hat. Die Aktien find von einem Konsortium übernommen, an dessen Spiße L. Behrens Söhne
stehen. Wien, 15, Februar. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn vom 5, bis 11. Februar 684 456 Fl., Mehreinnahme 35 681 Fl. London, 14. Februar. (W. T. B) An der Küste 1 Weizen- Iladung angeboten. — Wollauktion. Wollpreise anziehend. Bradford, 14. Februar. (W. T. B.) Wolle stetig, rubiger, Garne träge. , Mailand, 14. Februar. (W. T. B.) Die Einnahmen des .Jtalienischen Mittelmeer-Eisenbahnneßes während der ersten Dekade des Monats Februar 1889 betrugen nach proviso- rischer Ermittelung: im Personenverkehr 1 086 752 Lire, im Güterverkehr 1 850 523 Lire, zusammen 2 937 275 Lire gegen 3 027 995 Lire in der gleihen Periode des Vorjahres, mithin weniger 90 720 Lire. Athen, 14. Februar. (W. T. B.) Die Londoner Firma Hambro u. Sohn hat von der griehischen Regierung 30 Mill. 4% Rente zum Course von 68# netto übernommen.
Submissionen im Auslande.
Spanien.
1) Ohne Datum. Junta de Administración y Trabajos del Arsenal de la Carraca. Materialien und Geräthschaften für das Arfenalmagazin. Voranschlag 2990,28 Pesetas. Kaution 149 Pef.
__2) Ohne Datum. Dieselbe Behörde in Ferrol. Die Einrrichtung und Zusonmenstellung einer Dampfmaschine und eines Kessels auf der Fregatte „Asturias*. Voranschlag 9637,59 Pes. Kaution vorläufig 320 Pes, endgültig 960 Pes.
3) Ohne Datum. teselbe Behörde in Cartagena. Fichten- dielen. Voranschlag 6750 Pes. Kaution vorläufig 337 Pes, end- gültig 674 Pes.
Belgien.
I. 26, Februar. Gemeindehaus zu Ohey (Provin; Namur): Kirchenbau. Vorans@{lag : 65 000 Fr. E ) IT. Nächstens. Börse zu Brüssel: - Lieferung nachbezeichneter Gegenstände: 1) vier Triebradsäße für Lokomotiven nah dem Staats-Modell, und vier dergl. für Dampfwagen. 2) drei vollständige Ratsäte für Güterzug-Lokomotiven. 3) 32 vollständig fertig bearbeitete, \tählerne Delbehälter für Lokomotiven. - 4) 1029 Verbindungsketten zwishen Lokomotive und Tender. 5) 770 Eisenblechplatten, Modell A, B und C. / Eine Partie Eisenblechs{hilder für Eisenbahnwagen mit ver- \chiedenen Inschriften. 7) 10 Leitungskolben für Lokomotiven und 22 Verkröpfungen für Schieberverbindungöstangen an Lokomotiven. 8) 26 starke eihene Bôöle. ; 62 Dextrin zum Kleben. 10) 4000 Glascylinder für Petroleumbrenner. 11) 100 fupferne Stationslaternen- zum Aufstellen. 12) 1010 erne Röhren, „ 39 ausei erne T-Träger, je mit 3 Oeffnungen für gußeiserne ren,
15. Februar 1889 orgens.
, _ Wetterberi
f0Gr eeres\p.
u. d. M
Stationen. Wind. | Wetter.
in 9 Celfius
red. in Millim. Temperatur P. =4R.
Bar. au
Mullaghmore NW “clwolti von C. Blum. Aberdeen . . NW halb bed. Kopenhagen . WSW 2\Nebel
7
2 Stodholm . WSW 2|bedeckt Fevaranda 4 S 4|Schnee Moskau. SSO _ 1\bedeckt Cork, Queens- town .
bearbeitet von
L
märchen.
: Frenagewasser
Meme von Kirchfeld.
Montag:
bad O C5 O5 bd | I D OMONNND OINP_ROLIP
| C5 d D I I S C5 I I M Pn S DD R D S
of 10040 Vof. el TO2 bededt Uebersicht der Witterung. Das gestern erwähnte Minimum ist nach dem
olbbn
deutschen Küste die Winde \ch und A. H
wächer geworden sind. Winde, unter deren Einfluß die Temperatur daselbst wieder gesunken ist, Ueber Central-Europa ist das Wetter trübe, vielfah mit Niederschlägen. deutshland hat Thauwetter, im Osten herrscht nur oh leichter Frost.
A “ Deutsche Seewarte.
Sonntag:
———
Theater - Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern- haus. 44. Vorstellung. Die Quitzows. VWater- ländisbes Drama in 4 Akten von Ernft v. Wilden- bruch. Anfang 7 Uh
Schauspielhaus. oder: Das Gasthaus zu Terracina. 3 Akten von Auber. Dichtun Anfang 7 Uhr.
Sonntag Opernhaus. 45. Vorstellung. Der | 7 Uh Nuobhes. Oper in 5
ichtung nach dem Cu eisGen des Scribe, deutsch L ne Anfang 7 U
aglioni. ang r
Schauspielhaus.
jar de deutsche eitet von Franz von Dingelstedt.
Sonntag: Doctor Klans.
spiel in 4 Aufzügen von Eduard Bauernfeld. Die nächfle Aufführun Toledo findet am Dienstag, den 19. Februar, ftatt. 74 Uh
Berliner Theater. Sonnabend: Cornelius Sonntag: Der Kaufmanu von Venedig.
Lessing - Theater. Sonnabend: Bottnischèn Busen fortgeschritten. während an der Se L Zus in 3 Akten von A. Delacour equin. Ueber Großbritannien wehen starke nordwestlihe ea 7 e in 1 Akt von Eugène Labiche. n i; Die Nosa - Domino'’s. West- | Voltaire wird verbrannt.
Wallner-Theater. Sonnabend: Zum 129. M, : | Mannstädt. Musik von Madame Bonivard. Schwank in 3 Akten von S Alex Bisson und Antonie Mars. Deuts Gmil Neumann. Vorher : I Benußton er M Maa E E S
3 gußeiserne AchWsenringe mit Verjüngung für gußeiserne Röhren, dazu 1 gußeiserne Kurve und | 100 kg bleierne Gußzapfen zur Verbindung von Gelenken. 13) 690 Kautschukverbindungen für gußeiserne Röhren, 14) 2000 Schmierzapfen n. m. für von 12 X 64. 16) 175 eiserne Laternensäulen,
agenachsen mit Spindeln
16) 1000 kg ryställisirtes, chemisch reines Naphtalin in cylindrischen Stäben von 10—15 mm Durchmesser, 17) 4 Loose, je zu 2350 Stück, Bretter aus rothem Fichtenholz, 18) 2 vollständig fertige Lckomotivkessel u. #. w. 19) 9225 m 2c. elektrische Kohle, Näheres an Ort und Stelle.
Verkehrs - Anstalten.
(Telegramm von Aachen.) Die englische P ost vom 14. Februar, 9 Uhr 45 Minuten Vormittags, ist ausgeblieben. Grund: Qugeripätung in Belgien in Folae Sperrung der Bahn durch einen bei Tirlemont entgleisten Us — Die EL Aa P Den geen der Republik San Domingo und die neue Kabellinie San Domingo— Curaçao—Venezuela sind für den internationalen Ver- kehr eröffnet. Die Wortgebühren betragen für den Weg über Florida über Texas (Kay West) (Galveston) . 10,90 M6 15,25 M6 8,15 „ 10,25 „
nah Curaçao . „ Haïti: Mole St. Nicolas „ San Domingo : „ Venezuela:
La Guayra. …. . . 11,30 „ den übrigen Anstalten . . 1165 , ,00 „
_ Die chinesische Telegraphen-Verwaltung hat in S inghhoi eine Telegraphenanstalt eröffnet. Die Wortgebühr für Telegramme aus Deutschland nah Singchoi beträgt 8 H
Die Weiterbeförderung der Telegramme dur englische Kuriere erfolge von Tanger in Marokko über Larache, Rabat, Casablanca bis Mazagan. Die englischen Kuriere verlassen Tanger: jeden Montag und Donnerstag 2 Uhr Nachmittags, Larache: jeden Dienstag und Freitag 4 Uhr Nachmittags , Rabat: jeden Donnerstag und Sonntag Mittags, Casablanca: jeden Freitag und Montag 8 Uhr Vormittags, und treffen ein in Mazagan: eden Sonnabend und Dienstag 10 Uhr - Vormittags.
uf der Rückkehr verlassen dieselben Mazagan: jeden
Sonntag und Donnerstag 2 Uhr Nachmittags, Casablanca:
jeden Montag und Freitag 3 Uhr Nachmittags, Rabat: jeden
Dienstag und Sonnabend Mittags, Larache: jeden Donnerstag
und Montag 10 Uhr Vormittags, und treffen ein in Tanger:
jeden Freitag und Dienstag 8 Uhr Vormittags.
Allenstein, 14. Februar. (W. T. B.) Das hiesige Eisen- bahn-Betriebs8amt macht bekannt: Der Betrieb auf der Streckde Mehlsack bis Perwilten ist in Folge Swchnee- verwehungen bis auf Weiteres unterbrochen.
— 15. Februar. (W. T. B.) Das hiesige Eisenbahn-Betrieb8amt macht bekannt: Der Betrieb auf der Strecke Neidenburg bis Soldau ist in Folge Schneeverwehungen auf unbestimmte Zeit unterbrochen.
Hannover, 14. Februar. (W. T. B) Die Strecke Vechelde—Braunschweig ist laut Bekanntgabe des Eisenbahn- Betriebsamts voraussichtlich bis zum 15. d. M., Mittags, gänzlicch
gesperrt.
Koblenz, 14. Februar. (W. T. B.) Das Eisenbahn- Betriebsamt. Koblenz giebt. bekannt, daß der gesammte Trajektverkehr A Lahe s hetm wegen Eisgangs seit gestern Abend unterbrochen ist.
Hamburg, 15. Februar. (W. T. B.) Der Postdampfer „Australia“ der P e Mao Tom Padcetfabrt- Md A chaft hat, von New-York kommcnd, gestern Nacht
zard passirt.
Brüssel, 14, Februar. (W. T. B.) Dem Journal „Peuple“ zufolge löste sich von einem heute früh / von Arlon nah Namur aùÿ-
heil der Wagen los und lief nah Aye zurück, wo ein wenige Augenblicke später von Namur ankommender Zug in die Wagen
Bouivard.
r. 46. Vorstellung. Fra Diavolo, | Germania. von Scribe, bearbeitet | DiHtung von Ernst Scherenberg.
Akten von Meyerbeer. Ballet von Paul
47. Vorstellung. Ein Wiuter-
Sonntag: Der Mikado.
Wallner. Vorher: usi
of\hauspielers lménraus
ügen von Dr. Vorher: Voltaire wird üller. Anfa
rausch und Edelweiß. Vorher: , —
Leuch
—
Zum 129 Male: U 2 t. « Posi ift Mit i
bineinfuhr. ‘Der Bahnbofs-Vor steher wurde verl t, - die
Wagen und der von Namur gekommen owi ü sind ga Hen, À S / as 2 Aug E E openhagen . Február. . T. B. SGchneestürmen haben nahezu alle Bahnen den Betrie / zie estellt. Zwishen Helsingborg und Helsingör hat alle erbindung aufgehört; diejenige zwishen Kopenhagen und Malmö ift ershwert.
“ Theater und Musik.
Deutsches Theater. Frl. Pospischil ist an einer Hals- entzündung plöplich erkrankt und bedarf voraus\ichtlih einer jechs- bis achttägigen Ruhe. In Folge dessen mußte die zu morgen an- geründigte ufführung von „Arria und Mesjalina“ abgeseßt werden und wird ftatt dessen morgen „Der Pfarrer von Kirchfeld“ ge- geben. Die nächste Aufführung von „Arria und Messalina* kann - erst gegen Ende der nächsten Woche stattfinden. — Am nächsten Montag, d. 18., findet eine Wiederaufnahme des Bauern- feld’shen Lustspiels „Krisen“ in vollftändig never Beseßung statt. In den Hauptrollen {sind die Damen Carlsen, Sorma, Meyer und die Herren Tewele, Kadelburg, Nissen und Nollet beschäftigt.
Victoria-Theater. Das Königliche General-Kommando des Garde-Corps hat die Erlaubniß dazu ertheilt, daß bei dem patriotischen Sclußbilde (der Kaiser-Apotheose) in der morgen, Sonnabend, zur ersten Ausführung gelangenden „Germania“ von Ernst Scherenberg. Mannshasten aller hiesigen Regimenter in voller Uniform mitwirken.
Mannigfaltiges.
Deutsche Allgemeine Ausftellung für Unfall- verhütvyng, Berlin 1889, unter dem Allerhöchsten Protektorat Sr. Majestät des Kaisers und Königs. — Dur Rund- schreiben des Vorstandes, vom 4, Februar, sind die Aussteller davon in Kenntniß geseßt worden, daß die Eröffnung der Ausstellung für die Woche vom 21. bis 27. April cr. in Aussicht ge- nommen ist. Die Festseßung des Tages wird den Bestimmungen des Allerhöchsten Proteftors vorbehalten. Als unerläßlihe Bedingun jedo wird es bezeichnet, daß die Ausstellung späteftens am 21. Apri als ein vollendetes Werk dastebe. Die Feststelung des Schluß- ‘termins ist noch Gegenstand weiterer Erwägung. Die Aussteller wer- den inzwischen gebeten, sich damit einverstanden zu erklären, daß ihre Ausstellungsgegenstände minbestens bis zum 15, Juli d. J., eventuell aber au über diesen Termin hinaus, längstens bis 1. Oktober d. J. in der Ausstellung verbleiben. Der Schlußtermin wird spätestens am 15. Mai d. J. zu ihrer Kenntniß gebracht werden. Die Verthei- lung der Pläße an die Aussteller hat bereits stattgefunden ;. auch darüber wird den Leßteren in kürzester Frist Näheres zugeben. — Welches große Interesse die Ausstellung auch im Auslande bereits erwedckt bat, geht beispielsweise daraus hervor, daß mehrere große Vereine in den Vereinigten Staaten von Nord-Amerika den Besuch in Aussicht gestellt und zu diesem Zweck um - Ueber- sendung -von Programmen und Plakaten gebeten haben. — In diefen Tagen war ein Vertreter des belgischen Comitss hier anwesend, um mit dem Vorstand, der Ausstellung die weiteren Modalitäten zu besprehen, welche für die Unterbringung der sehr interessanten Ausstellungsobjekte seines Landes erforderli werden. Es sind bereits 90 belgishe Aussteller angemeldet; auch die Stadt Brüssel wird als Ausstellerin auftreten. — Ueber Ausschreibung von Preisen fürUnfall- und Wohlfahrtks-Einrichtungen wird berichtet: 1) Die E E lee beabsichtigt, einen Preis von 1000 6 für die beste und billigste Vorrichtung gegen das. Herausspringen der Sbütßen an mechanishen Webstühlen aus- zuseßzen. 2) Der Verband Deutscher Feuerversihherungs-Gesel schaften hat dem Vorstand der Ausstellung die Summe von 10-000 4 zur Vertheilung von Prämien für die besten Feuerlös{ch-Einrichtungen zur Verfügung gestellt und den Vorbehalt daran geknüpft, ‘ daß die u diesem Verbande gehörigen Gesellshaften bet der Vertheilung der rämien mit Rücksicht darauf niht in Betracht gezogen werden dürfen, daß cinige davon vielleiht selbst als Aussteller auftreten werden. 3) Der Aus\huß des Deutschen Brauerbundes (Präsident Brauercibesißer F. Henri in Frankfurt a. M.) hat einen Preis von 10004 ausgeseßt sür die zweckmäßigsle, Badeeinrihtung für die in den Brauereien beshäftigten Arbeiter. — Das Ehrenpräsidium für das zu diesem Zweck zu bildende Schiedsgericht hat. der
l j N . Herzog von Natibo r übernommen. elassenen Güterzug bei der Steigung in der Nähe von Aye ein |
Sonntag (Beutes S Se elung) Madame | Leop. Ely. Die Gesangstexte theilweise von Gust.
Pictoria-Theater. Sonnabend: Zum 1. Male:
, Großes nationales Auss\tattungsstück | Verlobt: Oper in | in 4 Akten und 12 Bildern mit Ballet und Ch
A. Raida. Inscenirt von G. Scerenberg. Anfang r. Sonatag und folgende Tage : Germauia.
Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Sonnabend: Mit neuer glänzender Ausstattung,
Schau iel in 4 Akten von Shakespeare, zum 72. Male (in deutscher Sprae): Der
B / | Mikado, oder: Ein Tag iu Titipu. ühne neu E Ms Operette in 2 Akten von W. S. Gilbert, Musik Verehel iht:
von Flotow. Tanz von E. Graeb. Anfang 7 Uhr, | von A. Sullivan. Anfang 7 Uhr.
Deutsches Theater. Sonnabend : Der Pfarrer Refsidenz-Theater. Sonnabend : Zum 50. M.: | Geboren: Ein Sohn: Hrn.
Nervöse Frauen. Lustspiel in 3 Akten von Ernest
: Í „ | Blum und Raoul Toché, bearbeitet von Fran Neu einstudirt: Krisen. Ein Lust Zum 1. Male: Balla U
T von Die Jüdin von | Lustspiel in 1 Akt von Josef Grünstein. - Anfang Hrn. Oberförster Ram r. Sonntag u. folgende Tage: Dieselbe Vorstellung.
Velle-Alliance-Theater. Sonnabend: 24.Gast- spiel der Münchener Mitglieder des Königl. Theaters
: ; am Gärtnerplaß, unter Leitung des Königl. bayer. Montag: Die wilde Jagd Dée: Max Hoipaux. g
| und Edelweiß. Die Rosa- | Charaktergemälde mit Gesang und Tanz in 5 Auf- Hermann von Schmid. Musik von
g L Uhr. e Sonntag: astspiel der Münchener. Almen-
Central-Theater. Sonnabend: Zum 65. Male:
elun. Gesangsposse in 4 Akten von W. x , Steffens. Anf. 74 Ubr. Berlin:
- Sonntag: Dieselbe Vorstellung.
| Adolph Ernst-Theater. Dresdenerstraße 72. Sonnabend: Zum 24. Male: Die junge Garde.
Gesangsposse in 4 Akten von Ed. Jacobson und
Görß. Musik von Fr. Roth. - Anfang 7} Uhr.
0p. In Vorbereitung: Das Schützenfest. S{wank | Sonntag : Dieselbe Vorstellung. in 3 Akten von R. Mif und Be Sucoby, n g: Dieselbe Vorftellung
_ Familien-Nachrichten.
Frl. Klara S{hlei mit Hrn. Lieut. ören. | Karl Graßhoff (Stettin). — Frl. Leonie Scoen- Musik von C. | felder mit Hrn. Hauptmann Otto ‘von Rohr (Straßburg i. E.). — Frl, Jda Ernst mit Hrn. Lehrer Oskar Wallenhauer (Veplingen—Wars- leben). — a Lina Haußmann mit Hrn. Bürger- meister Alfred Müller (Trarbah—Enkirh). — rl. Margarete Hübner mit Hrn. Gymnasial- ehrer Albrecht Schwidtal (Gr. Strehlip—Königs- hütte), — Frl. Dorotte Havemann mit Hrn. Vermessungs -- Ingenieur Georg Stüdemann (Güstrow—Schwerin).
Hr. Dr. med. Paul Wir mit Frl. Luise Steinberg (Mülheim a. R — Hr. potheker Ernst Gummnid mit Frl. Johanne Lehmann (M Dey, i
Burleske
erm. Jonas (Eberswalde). — Hrn: Eugen Do (Düren). — Hrn. Louis Charot (M.-Gladbah). — Eine ochter: Hrn. Pastor Tillih (Starzeddel). — Danzig). — Hrn. Otto Kraemer (Kirchen a. Sieg). — Hrn. Real- Gymnasiallehrer Dr. Karl Brinker (Schwerin). Gestorben: Hr. Färbereibesivzer J Himmel (Friedrihshagen). — Hr. Bankier Julius Fraed- r (Berlin). — Frau Luise Scustér, geb. Mertins (Berlia). — Frau Sophie Klose, geb. sabenhauer (Berlin). — Frau Elisabeth Helm-. um 5. M.: torff (Berlin). — Frau Ober-Regierungs-Rath Oberbayerishes | Charlotte Häckel, geb: Sethe (Potsdam). — Hr. Geh. Justizrath Dr. Gutjahr (Greifswald). — r. Advokat Friedrich Maßmann Molo, — r. Dr. phil. Theodor Stromberg (Rheinbreit- ah). — Frau Guldbesigee Anna Lejeune Dirichlet, aeb. Sachs (Königsberg i. Pr.). — Frl. Marie Dahlmann (Magdeburg).-
Redacteur: J. V.: Siemenroth.
Verlag der Expedition (Sh olz).
Druck der Norddeutshen Butrucckerei und. Verlags- Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Sechs Beilagen (einschließlih Börsen-Beilage).
zum Deutschen Reihs-Anz
M 42
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 15. Februar. Jn der gestrigen (194 Sitzung des Hauses der Abgeordneten entgegnete bei der Fortsezung der Berathung des Etats des Justiz- Ministeriums, und zwar bei Tit. 4 der Ausgaben, dem Sr i reiherrn von Erffa der Justiz-Minister Dr. von
elling:
Ich will den Wünschen, welche der Herr Vorredner geäußert hat, die Berechtigung durchaus nicht absprechen; ich möchte nur seinen Wünschen auch ‘meine Wünsche entgegenstellen, die er mir aber eigent- lih schon vorweg genommen hat. Mein Wunsch muß natürlich dahin gehen, daß das Schreibwerk, über dessen Bunme bereits jeßt bei den Staatsanwaltshaften, namentlich aber bei den Amtsanwalt- \chaften, sehr geklagt wird, niht eine weitere Vermehrung erfahre. Es wird nun vielleicht {wer fallen, zwischen den Wünschen des Herrn Vorredners und meinen Wünichen eine Vereinigung herbeizuführen ; N meiner Bemühung, einen Ausgleih zu finden, wird es nl elen.
Die Tit. 4 und 5 wurden gemäß den Anträgen der Budgetkommission bewilligt. i
eim Tit. 10 (Gerichtsdiener 2c.) empfahl Abg. Dr. Schmelzer der Regierung eine größere Berücksichtigung der Gefangenausseher hinsichtlich ihres Avancements, der Ent- sGädigung für Diensikleidung und der Freigabe von Sonn- agen.
Der Regierungs-Kommissar, Geheime Ober-Justiz-Rath Starke erwiderte, die Verwaltung werde diese Wünsche wohl- wollend prüfen. —
Abg. Dr. Sattler: Auch er sei mit seinem Fraktions-
genossen Francke für Sparsamkeit, aber er glaube, daß der , 27 der Geschäftsordnung hier keine Anwendung finden önne.. Weit könne man in der Selbstbeshränkung nicht gehe zumal bei diesem Titel nicht, in welchem Mindest- gehälter von 800 M sih befänden. Es werde nicht länger zu umgehen sein, bei der Besoldung der Unterbeamten ein neues bewegliches Element in ihre Gehaltsverhältnisse einzuführen, welhes nah den Theuerungsverhältnissen der Wohnorte ih rihte. Jn kleinen Städten möge der Beamte mit 800 # wohl auskommen, in großen könne erx es nicht. ;
Abg. E Diese Beamten hätten den Nachmittag frei und dur Anschluß an musikalische Kapellen einen bedeutenden Nebenverdienst. Es ge doch auffallend, daß die Unterbeamten in großen Städten sih gar niht um eine Verseßung bemühten. Es sei ihm nicht eingefallen, den §. 27 der Geschäflsordnung a diese Anregungen hier anzuwenden. Er habe nur gesagt, daß man durch die Aufnahme des- §. 27 in die Geschästs- ordnung es als Met habe bezeihnen wollen, wenn aus der Mitte des aus Mehrausgaben beantragt würden.
Abg. Pr. Sattler: Er habe nur darauf hingewiesen, daß es nothwendig sein könne, die Gehaltsverhältnijse dieser Beamten zu verbessern. Wenn er gewußt hätte, daß die Mein im nächsten Jahre aus eigenem Antriebe vorgehen wolle, würde er seine Anregung ganz unterlassen haben. Es liege niht im Jnteresse der Staatsverwaltung, daß ihre Unterbeamten genöthigt seien, durch musikalishe Neben- beschäftigung si ihr Brot zu verdienen. Außerdem gehöre dazu ein gewisses Talent, und man müsse eigentlich als Unterbeamte nur musikalish gebildete Leute anstellen.
Abg. Dr. Enneccerus fügte hinzu, daß auch die Ver- sezungen der Beamten aus größeren in kleine Städte mit so großen Unzuträglichkeiten verbunden seien, daß nur selten davon Gebrau gemacht werden könne. Der Staat gewähre den Unterbeamten keinen Lohn, sondern ein Gehalt. Die Beamten wählten das Amt als ihren Lebensberuf und dürften
Rae eine auskömmliche Besoldung durch den Staat eanspruchen.
Abg. Dr. Windthorst: Er habe auch eine größere Berü- sihtigung der Unterbeamten, insbesondere der Eisenbahn- beamlen, in diesem Etat erwartet. Erst solle man diese, dann diz oberen Beamten in ihrem Gehalt aufbessern. Die Steuer- zahler seien schon belastet genug und man müsse bemüht sein, diefen Druck ‘etwas zu erleichtern. /
Abg. Graf zu Limburg-Stirum erwiderte, -daß die Regierung
die Lage dieser kleinen Beamten sicherlich sorafäitig prüfen werde, er mache aber darauf aufmerksam, daß die Unterbeamten ver- möge ihres zwar kleinen aber gesicherten Einkommens immer
noch besser daran seien als viele kleine Bauern.
Der Titel wurde bewilligt.
Bei Titel 17 (Kanzlei -Hülfsarbeiter) befürwortete Abg. Dürre ein schnelleres Tempo in der etatsmäßigen Anstellun der Kanzleidiätare resp. Lohnschreiber. Es komme vor, da eia Schreiber nach 30 jähriger Dienstzeit beim Militär und bei der Behörde noch ein Einkommen habe, welches geringer sei, als das der Tagelöhner. '
Der Regierungskommissar, Geheime Ober - Justiz - Rath Smidt wies darauf hin, daß A Ministerialerlaß vom 4. Februar d. J. das Einkommen der Lohnschreiber ganz erheblih gegen früher verbessert worden sei. Auch sei es nicht ausgeschlossen, daß ihnen nach einer gewissen Dienstzeit eine Pension bewilligt werde. Eine Vermehrung der Kanzlisten- stellen werde die Regierung 1n wohlwollende Erwägung ziehen.
Der Titel: wurde bewilligt. /
Vei Titel 20, nichtständige Hülfsarbeiter, wünschte Abg. Olzem eine Erhöhung der Stellvertretungsgebühren für die Gerichts-Assessoren. Er könne sih au dur die Bemerkungen des Abg. Fraucke niht abhalten lassen, eine Besserung der Beamteénverhältnisse zu befürworten, wo er sie für nothwendig halte. Der Abg. Francke habe einen einseitig fiskalischen S vertreten, der hier früher nicht in Geltung ge- wesen sei. ;
Abg. Zelle: Nach einer nouerlichen Berechnung verzinse si der D e Gerichts-Assessor heutzutage zu 1% Pro ; Bei diesem Titel sei nun füx ihn in ezug auf die Stell- vertretungskosten ein Nebentish gedeckt. Es komme aber .niht selten vor, daß an diesen kleinen Abfällen für die Affsessoren noch gespart werde. Beispielsweise sei in einer \{lesischen Landgerichtsstadt ein Richter {wer erkrankt, so daß er mehr- monatigen Urlaub habe seo müssen. Er sollte nun durch
einen alten unbesoldeten Assessor vertreten werden. Der Ober- Landesgerichts-Präsident habe aber die Zustimmung verweigert;
Erste Beilage
Berlin, Freitag, den 15. Februar
—— ———
ein anderer Richter müsse den Kranken vertreten und das Pensum dieses anderen Richters müsse von mehreren unbesol- deten Assessoren erledigt werden, damit diese in die wohl- thätige Lage kämen, ein nennenswerthes Arbeitspensum be- wältigen zu können. Der Richter habe die Stellvertretung nicht übernehmen können und in der Ministerial-Jnstanz sei die Vertretung des erkrankten Richters durch einen Assessor égen Stellvertretungskosten angeordnet worden. Das Unglück habe aber gewollt, daß dieser alte Assessor nah fehs ochen angestellt worden sei. Der Ober-Landesgerichts- Präsident habe nun wiederum seine Zustimmung dazu verweigert, daß ein anderer ejor den erkrankten Richter vertrete. Er (Redner) hoffe, daß auch ihm die ministerielle Justanz zu Hülfe kommen werde. Er laube, es müsse auch an dieser Stelle ausgesprochen werden: ir wollen an öffentlihen Geldern sparen, so weit wir sparen können; aber an dem Leibe der preußishen Gerichts- Affsessoren etwas absparen, das wollen wir nicht ! : Beim Kapitel 78 (Transportkosten) bemerkte der * Abg. Nadbyl : Der Transport der Gefangenen vom Untersuhungs- gefängniß nach den Räumen des Untersuhungsrichters, wo diese niht unter demselben Dache sih befänden, geschehe 0 in Aufsehen erregender Weise; selbst dur belebte Stadttheile würden oft die Gefangenen in Ketten geführt und erregten durch diesen Anblick die Aufmerksamkeit der Le Wenn es nun geschehe, daß diese Personen freigesprohen würden, so bleibe noch stets ein gewisser Makel auf ihnen sigen. Eine Aenderung des Transports sei also äußerst wünschenswerth. Das Kapitel wurde bewilligt. | E Es folgen diz einmaligen Ausgaben. Bei der zweiten Rate zum Neubau eines Amtsgerichtsgefängnisses in Marien- burg betonte der Abg. Hobrecht die dringende Nothwendigkeit cines neuen Amtsgerichtsgebäudes in Preußish-Stargard. Negierungskommissar, Geheimer Ober-Justiz-Rath Starke: Das Bedürfniß werde von der Regierung nicht nur anerkannt, sondern es habe der Finanz-Minister auch schon zugestimmt ;
‘das Projekt sei bereits ausgearbeitet. Wolle man aber alle
als dringlih bezeichneten Mehrbedürfnisse befriedigen, dann würde man mindestens das Dreifache der verfügbaren Summe in den diesjährigen Etat haben einstellen müssen.
Der Titel wurde bewilligt. Ea
Zur Erbauung eines Centralgefängnisses für den Ober- Landesgerichtsbezirk Posen in Wronke werden 400 000 6 als erste Rate verlangt. - :
Abg. Graf Kanit bat, bei den Gefängnißanstalten in Zukunst nicht so bedeutende Aufwendungen zu machen. Nach der bisherigen Frequenz des Centralgefängnisses betrügen die Kosten für den ae Gefangenen weit mehr, als eine Arbeiterfamilie in Ostpreußen für sich gebrauhe. Auch in
Bezug auf die Verpflegung würde eine größere Sparsamkeit
am Plage sein. :
egierungskommissar, Geheimer Ober-Justiz-Rath Starke: Bei einer Wohnung für eine ländliche Arbeiterfamilie kämen do keineswegs auch diz Räume für Aufsfichtsbeamte, Werk- stätten, Schulen und Kirche in Beträcht, wie das bei einem roßen Gesängniß der Fall sein müsse. Es sei stets das Be- treben der Regierung, hier so sparsam wie möglich zu sein; dieselbe würde auch für jeden deutlihen Wink zu weiterer Sparsamkeit sehc dankbar sein. Der Gefangene solle aber heute im Gefängniß auch crbeiten lernen und dazu brauche er eine einigermaßen wohnlihe Einrichtung; vor Allem auh Licht und Sonne. Die Räume für die Gefangenen müßten auch so eingerichtet werden, daß nicht ein Gefangener den anderen durch seinen Umgang korrumpirte. Auh in Bezug auf Sparsamkeit in der Verpflegung geschehe das Möglichste, da die Verpflegungskosten des Einzelnen 30, stellenweise nur 25 S pro Tag betrügen, 4
go Graf Kanitz fand gleichwohl die aufgewendete Summe zu hoch.
" Bewilligt wurden ohne Debatte weitere Raten für die Amtsgerichte in Neurode, Ratibor und Kattowiy, und für das Gefängniß in Grottkau und erste Raten für die Gerichts- gefängnisse in Beuthen und Liebau. .
Bei der Forderung zum Grundstücksankauf für das Amts- geriht in SWhleswig regte der Abg. Reimers den Neubau eines Gebäudes für das Ober-Landesgericht in Kiel an.
Negierungskommissar, Geheimer Öber-Justiz-Rath Starke: Die Absicht zu einem solchen Neubau liege bereits vor, die i 8 aber sei bisher an inneren Schwierigkeiten ge-
eitert.
Der Titel wurde bewilligt. |
Bei der Forderung von 51 000 6 zur Erweiterung der amtsgerichtlihen Geschäftslokalien in Hildesheim berichtete Referent Bödiker, daß in Petitionen des Magistrats, der P E und Gewerbekammer von Hildesheim an
telle der Erweiterung des ganz am Ende der Stadt gelegenen Amtsgerichtsgebäudes ein Neubau in der Stadt und besonders in der Nähe des Landgerichts empfohlen werde. :
Negierungskommisjar, Geheimer Ober-Justiz-Rath Starke: Das jetzige Amtsgericht liege allerdings niht im Centrum der Stadt, aber ein so großer Uebelstand sei die Entfernung des- selben vom Landgericht nicht, da diese nur etwa 7 Minuten betrage. Ein Neubau würde niht 51 000, sondern vielleicht
‘ 150 000 M tosten.
Abg. Lubrecht empfahl die Petitionen aus Hildesheim der Berücksichtigung des Hauses. Das jezige Amtsgerichtsgebäude liege ganz am Ende der Stadt, vom Bahnhof 1/2 Stunde entfernt, außerhalb jedes Verkehrs. Die Entfernung ‘vom Landgericht betrage wenigstens 12 Minuten. Ein Terrain für ein neues Gebäude besiße der Fiskus selbst in der Nähe des Post- und des Regierungsgebäudes, Wenn der Abg. Frandcke zur Sparsamkeit ermahnt ‘habe, go sei ‘hier Gelegenheit, sie zu üben, ein neues Gebäude müsse doch bald errichtet werden, also könnten diese 51000 M4 erspart werden, und er bitte deshalb um Streichung der aan
Der Titél wurde bewilligt. N
Ohne Debatte wurden die Forderungen zur Einrichtun anderweitiger amtsgerichtliher Geshäftslokalien in Hoya un für ein Dienstwohnungsgebäude für den Amtsrichter in Polle sowie der Rest des Justiz-Etats bewilligt.
eiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1889.
Es folgte der Etat des Ministeriums des Junnern.
Bei dem „Gehalt des Ministers“ bemerkte der Abg. von Strombeck: Die in Peiligenftaht erscheinend: Zeitung „Eichs- ie werde von den Behörden . nicht als Organ für amt- . iche Bekanntmachungen benutzt, und drucke deshalb dieselben aus dem „Worbiser Kreisblatt“ nah. Dieser Umstand habe die Redaktion des „Worbiser Kreisblatts“ veranlaßt, dasselbe in mei Exemplaren herzustellen, und in dem einen, das nah Heiligenstadt gesandt worden sei, die amtlihen Be- kanntmahungen zu entstellen. So sei in dec Nummer vom 6. März 188 in - einex Bekannimachung, welche Holzversteigerungen betroffen habe, aus Donnerstag und Freitag Sonnabend und Montag gemacht worden. In einér Bekanntmachung betreffs der Frühjahrs: Kontrol- versammlung vil in der Nummer vom 13. März die Termine gesälscht bezw. zwei Tae zugeseßt worden. Die Nummer vom 11. Mai habe eine Bekanntmachung des Kreis- aus\{usses über den Zinsfuß von Darlehen aus der Kreis- sparkasse enthalten, welche in dem für Heiligenstadt bestimmten Exemplar einen um 1 Proz. niedrigeren Zinsfuß angegeben habe. Aus Anlaß dieser entstellt abgedrudten Bekannt- machungen habe der Landrath in Worbis den Redakteur der „Eichsfeldia“ bei der Staatsanwaltschaft denunzirt, und es sei eine strafrehtlihe Untersuhung wegen groben Unfuss, verübt durch wissentlih falsch abgedrudie amtliche Bekannt- machungen, eingeleitet worden. Das Verfahren habe - aber eingestellt werden müssen, als die entstellten Exemplare des „Worbijer Kreisblatts“/ vorgelegt worden seien. Nun \ei ein Verfahren gegen den Redacteur des -„Worbiser Kreisblatts“ wegen groben Unfugs eingeleitet worden. Der Angeklagte habe in der Verhandlung die Entstellungen zu- gegeben, aber behauptet, nur die beiden für Heiligenstadt be- stimmten Exemplare gefälsht zu haben, um konstatiren zu fönnen, ob die * Eichsfeldia“ aus dem „Worbiser Kreisblatt“ die Bekanntmachungen abdrucke. Das Schöffengericht habe ihn hierauf freigesprohen; in der Berufungsinsianz aber sei der grobe Unfug angenommen und der Angeklagte zu einer Geldstrafe verurtheilt worden. Es sei klar, daß nicht bloß die Redaktion der. „Eichsfeldia“, sondern sehr weite Kreise des Publikums recht {wer durch das Verfahren des „Wor me Kreisblatts“ geschädigt worden seien. Man habe sich gleihwohl nicht veranlaßt geschen, ein anderes Publikationsorgan in Worbis zu wählen. Der betreffende Redacteur zeichne zwar niht mehr, das besorge ein Schreiber aus dem Landrathsamt, er sei aber nah wie- vor Drucer und Verleger. Was damals vorgekommen sei, könne deshalb wieder vorkommen und der Wechsel des Redacteurs biete keine Gewähr dafür, daß in Zukunft die amtlichen Bekannt- machungen in allen Exemplaren korrekt abgedruckt werden würden.
Minister des Junern, Herrfurth:
Jch habe zunächst: dem Hrn. Abg. von Strombeck dafür zu danken, daß er die Güte gehabt hat, mir seine Absicht, hier diese Angelegen- beit zur Sprache zu bringen, so rechtzeitig mitzutheilen, daß ich_ in der Lage gewesen bin, die darüber geführten Akten einzusehen. Ich kann nun aus diesen Akten zwar nicht die gesammten Anführungen des Herrn Abgeordneteng aber das Wesentliche derselben leider nur als vollständig richtig bestätigen. Es hat namentlich diese — ich will nicht gerade sagen Fälshung — aber diese absi chtliche Mittheilung unrichtiger Exeniplare an die „Eichsfeldia* bezüglich der Bekanntmachung vom 11. Mai über die Ausleihung von Kapitalien aus der Sparkasse ues Meine Herren, ih trete auch im Wesentlichen den
usführungen des Hrn. Abg. von Strombeck bezügli der Beurthci- lung und Verurtheilung dieses Verfahrens meinerseits vollständig bei. Es ist ein befanntes und niht immer verwerfliches ittel, um Preßpiraten, die \{ch vom Nachdruck nähren, dadurch für einige Zeit das Handwerk zu legen, daß man ihnen ein geflissentlih mit Druckfehlern entstelltes Exemplar in die Hand spielt, um sie von ihrem Nachdruck zu überführen. Aber, meine Herren, wenn es in der Weise geschieht, wie in dem vorliegenden Fall, daß dadur Inter- essen von Privaten, Juteressen öffentlicher Institute verlegt werden, so ist das meines Erachtens ein grober Unfug, und ich muß sagen, das Gericht in Worbis erster Instanz ist meines Erachtens zu milde gewesen, als es den Redacteur deshalb freigesprochen hat. Für be- gründet erahie ih das Urtheil zweiter Instanz, welches den groben Unfug für nachgewiesen hält und den Redacteur deswegen zu einer Geldstrafe von 30 # verurtheilt hat.
Diese ganze Angelegenheit kam zufällig zu meiner Kenntniß durch einen der Zeitungsaus\cnitte, die mir täglih von dem literarischen Bureau vorgelegt werden. Jh habe dann Veranlassung genommen, sofort darüber Berit einzufordern, und als mir diese Thatsache als rihtig berihtet wurde, habe ich angeordnet, daß jede amtliche Verbindung mit diesem Blatt vollständig aufgehoben werden solle, sofern niht ein Wechsel in der Redaktion herbeigeführt würde, denn Be verantwortlih erahte ih nicht den Mann, in dessen Offizin das Blatt gedruckt wird, sondern den verantwortlihen Redacteur. In Folge dessen hat die Regierung dem betreffenden Besißer und Verleger erkläri, es werde dem Blatte der amtlihe Charakter genommen werden, sofern niht eine Aenderung in der Redaktion einträte. Diese Aenderung ist eingetreten ; es ist zuerst ein gewisser Lorenz und dem- nächst, glaube ih, cin Sekretär Tucke als Redacteur bestellt und, in Folge dieser Aenderung ist demnächst dem Blatt das Recht belassen worden, als Organ für die amtlichen Bekanntmachungèn ferner zu dienen, und zwar, meine Herren, hauptsächlih deswegen, weil, soviel ih weiß, es das einzige Blatt ist, was üherhauyt bei den idvllishen und primitiven Preßverhältnissen von Woxbis, dort erscheint. Wenn nicht dieses Blatt hätte beibehalten werden sollen, so würde man nah auswärts haben gchen müssen, und das ist immer mit großen Unannehmli(hkeiten und S(hwierigkeiten für den Landrath verbunden.
Es ist' auch nicht ganz leit, : auswärts ein anderes geelgnetes Blatt ¿u finden. Man hâtte ja daran denken können — das will ih zugeben — die. „Eichsfeldia“ zu nehmen. :
Ja, meine Herren, wenn \sich das „Worbiser Kreisblatt“ aller- dings einen Fehltritt dat zu Schulden kommen lassen, so muß ih doch sagen: mit der Unschuld der „Eichsfeldia* ist es auch nit sehr weit. her; die ist auch nit so „rein und zweifelsohne“. Als No- vissimum ist mir heute argen unter den Auoluitten des heutigen
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Tages aus dem literarishen Bureau ein Ausschnilt aus der „Kölni- hen Volkszeitung“ vorgelegt worden, der mittheilt, der Redacteur der „Cichsfeldia®“ — er wird kurz und bündig bezeichnet als ein „vorbestrafter früherer Redacteur der „Germauia* “ — sei heut vor 8 Tagen wiederum verurtheilt worden, und zivar — es ist wiederum sehr kurz und ges{hmackvoll ausgedrückt — mit 200 4 wegen Bismarck- Beleidigung und mi: 100. „K wegen Goßler-Beleidigung. :
Ja, meine Herren, wenn man da die Wahl hat zwischen beiden — der ‘Gichöfeldia“ und dem , us Kreisblatt“, — dessen Redacteur Müller allerdings wegen groben Unfugs zu 30 „H ver-.