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Y ird dur ‘das Amksblatt für den Regierungsbeziëk Bolédam- und ‘die Städt Berlin bekannt gemacht werden. Berlin, den 23. ‘März 1870. ; Der Ministér für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Gr. von Jyenpliß.

Justiz- Ministerium.

Der Kreisrichter Grube in Burg ist zum Rechtbanwall bei dem Kreisgerichte in Merseburg und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Naumburg a. S.

“ mit Anweisung seines Wohnsißes in Merseburg ernannt worden.

Preußische Bank.

Wochen-Uebersicht , der Preußishen Bank vom 23. März 1870.

Aktiva. D Geprägtes Geld und Barren Thlr. 83,050,000 2,419,000

2) Kassenanweisungen , Privatbänknoten und Darlehnskassenscheine. Sé fv » 41 3) Wechselbestände... ...-++-- Crt oan S 75,728,000 5 O (ice Fotbéciuigén » 16,951,000 5) Staatspapiere, verschieden und Aktiva . » 13,713,000 e 989/000 Depositenkapitalien .….... x » 21,989, Guthaben M E Ae ; Ri des und Privatpersonen mit Ein}cchztu Giroverkehrs8.. ….....- T c D 7,177,000 Berlin , den 23. März 1870. | j ; Königlich Preußisches Haupt-Bank - Direktorium. von Dechend. Kühnemann. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen.

7 Banknoten im Umlauf 8

Tagesordnung-.

98. Plenar-Sißung des Reichstages des Norddeutshen Bundes,

Sonnabend, den 26. März 1870, Vormittags 11 Uhr.

1) Abstimmung über den Geschßentwurf , betreffend die Ausgâbe von Banknoten nach den Beschlüssen des Reichstags in der dritten Berathung. 2) Zweite Berathung Über den Geseßentwourf , betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen , musikalischen Kompositionen , dramatischen Wer- fen und Werken der bildenden Künste. 3) Zweite Berathung über den Geseßentwurf , betreffend den Schuß der Photogra- phien gegen unbefugte Nachbildung.

Se. Excellenz der General-Lieutenant und von Stettin.

Angekommen: Se. ( Commandeur der 3. Division, von Werder,

Verlín, 25. März. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlichen Dekorationen zu ertheilen, und zwar: des Ritterkreuzes des Kaiserlich französischen Ordens der Ehrenlegion: dem Berg- hauptmann a. D., Professor Dr. Noeggerath zu Bonn; des Ritterkreuzes des Kaiserlich österreichischen Leopold- Ordens: dem Regierungs-Rath von Tzschoppe z Zu Breslau; des Kaiserlich österreichishen Ordens der Eisexnen Krone dritter Klasse: dem Professor E. Mandel zu Berlin und dem Kaufmann Kaufmann- Asser zu Cöln; des Ritterkreuzes des Kaiserlich öfster- reihischen Franz-Joseph-Ordens: dem Zahnarzt Pr. Julius Bruck zu Breslau; des Kaiserlich österreichi- schen goldenen Verdienst-Kreuzes mit der Krone: dem Baumeister Großmann zu Görliß; sowie des Nitter- Kreuzes des Königlih Niederländischen Löwen- S da dem Fabrikbesißer Ferdinand Reichenheim zu

erlin.

Nichtamtliches.

Vreußen. Berkin, 25. März. Bei den Königlichen Majestäten fand gestern im Palais eine dramatisch- musikalische Abendunterhaltung statt, bei welcher die französischenSchauspieler, unterLeitungund Mitwirkung desHerrn Luguet,undunter Leitung des Ober-Kapellmeisters Taubert die Herren Niemann, Salo- mon, Woworsky und Grimm , sowie die Damen Mallinger, von Asten und Grossi mitwirkten. Außer den anwe- senden hohen Gästen waren die Botschafter von Frank-

reich und England-mit ihren Gemahlinnen zugegen. — Fy besichtigten Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog y die Großherzogin von Sachsen und Jhre Königl. Hoheiten Großherzog und die Großherzogin von Baden , “ unter Leity des Geheimen Regierungs-Raths Esse, däs Augusta-Hospital, Das Familiendiner findet bei Jhren Königlichen Hoheiten y Kronprinzen und der Kronprinzessin statt.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz begab €j estern Mittags nach dem Königlichen Schlosse, Um von h Lore Hoheit die Prinzessin Marie ‘von Sachfen-Weimar , einer Besichtigung dés Gewerbe-Museums und des Aquariu abzuholen. Um 5 Uhr nahm Höchstderselbe an dem Famil Diner bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Albrecht W und erschien Abends 95 Uhr zur Soiree bei Jhren Majestäh

— Der Aus\chuß desBundeSsrathes desNorddeutsq Bundes für Justizwesen hielt heute eine Sißung -ab.

— Der Reichstag des Norddeutschen Bundes sj im Verlaufe seiner gestrigen Sitzung die zweite Berathung i den Geseßentwurf fort, betreffend das Urheberrecht an Si werken, Abbildungen, musikalishen Kompositionen, dramatisty Werken und Werken der bildenden Künste,

Nachdem der Abg. Duncker den von ihm und dem M Dr. Bähr (Cafsel) gestellten Antrag:

»Der Schuß des gegenwärtigen Geseßes gegen Nachdruck wi vorbehaltlich der folgenden besonderen Bestimmungen, für die Lebe dauer des Urhebers und 10 Jahre nach dem Tode desselben gewäh Beträgt die hierdurch erwachsende Frist nicht 40 Jahre seit dem scheinen des Werkes, \o verlängert sich dieselbe bis zu dieser Zi O jedoch nicht Über 30 Jahre“ nah dem Tode des Autors {j aus.«

befürwortet hatte, wurde die Sißgung auf den Antrag des A Dr. Braun (Wiesbaden) vertagt. Schluß 3% Uhr.

— Die Königliche Akademie der Wissenschafty hielt am gestrigen Tage ihre statutenmäßige öffentliche Sißui zur Nacbfeier des Geburtsfestes Sr. Majestät des Könii Der: vorfizende Sekretär, Hr. Kummer, eröffnete die Sißu mit einer Rede, in welcher er die kulturgeschichtliche Bedeutuy der Thaten des Königs betrachtete und namentlich die du dieselben gesicherte nationale Grundlage der ferneren Entwieluy deutscher Wissenschast hervorhob. Derselbe gab hierauf “in

‘Bericht über die größeren Arbeiten und Unternehmungen d

Akademie, nämlich die Herausgabe des Corpus Inscriptiomu Latinarum, des Corpus Inscriptionum Graecarum und ti Index zum Aristoteles, Zum Schluß hielt Herr Petermann einen Vortrag Über die Eroberung Jerusalems durch Saladi

Cöln, 25. März. Die Post aus London vom 24. d, fri ist ausgeblieben.

JIValdeck. Arolsen. Nr. 9 des Regierungs-Blatts enthil:}

»Gescey« über die Eisenbahn-Unternehmungen in den Fürst thümern Waldeck und Pyrmont, nebst »Anlagen« zu dem Cis über die Eisenbahn - Unternehmungen in den Fürstenthümtt Waldeck und Pyrmont. »Geseß« wegen Abänderung des Gés vom 30. Mai 1853, betreffend die von den Eisenbahnen zu enth tende Abgabe, und wegen Verwendung der Zinsen von d Amts- und QZeitungs-Kautionskapitalien. Vom 21. Q 1859. »Geseß«, betreffend die Abgabe von allen nicht im V siße des Staates oder inländischer Eisenbahn- Aktiengesellschast befindlichen Eisenbahnen. Vom 16. März 1867. | treffend einen Qusay zu §. 25 des Gescyes über die Eisenbahy Unternehmungen vom 3. November 1838. Vom 3. Mal 10 »Verordnung«, betreffend - die bei dem Bau von Eisenbahu beschäftigten Handarbeiter. Vom 21, Dezember 1846. die von den Eisenbahnen zu entrichtende Abgabe Vom 30. Mai 1553. HOldeubürg, 23. März. Sprache -gebracht d

men. Es ist’im Finanzaussccusje “zur

die Staatsregierung bereits vor der s{lüssigen Feststellung ur

Publikation des Finanzgesctes die Erhebung der in den

»Gesehe, Wf

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A4usshußanträge an, nah welchen der Landtag erklärt, bei der Bewilligung der Einkommensteuer von der Ansicht ausgegan- n zu sein, daß der Art. 191 des Staats-Grundgeseßes auf sie cine Anwendung finde. Ferner wurde ein anderer Antrag des Ausschusses angenommen , welcher die Staatsregierung er- sucht, den ordentlichen Landtag künftig so zeitig einzuberufen, aß das neue Finanzgeseß vor dem Ablaufe der Finanzperiode erlassen werden könne. Der Negierungs-Kommissar Heumann erflärte zu Protokoll , daß die Staatsregierung bedauere , sich der Ansicht des Ausschusses nicht anschließen zu können.

Braunschweig, 23. März. In der heutigen Sißung der (an de8versammlung erstattete Abg. von Pawel münd- lichen Bericht über das Schreiben der Landesregierung, wegen Abnahme der Eide. Die Justizkommission giebt in ihrer Mehr- jeit anheim, sich mit der auf das Gutachten des Obergerichts gestühten Ansicht des Staats-Ministeriums einverstanden zu er- fláren. Das Gutachten des Obergerichts geht dabin, daß der gegenwärtige Augenblick nicht geeignet erscheine, mit dem- Bestehenden in dieser Hinsicht eine Aende- rung vorzunehmen, da der Entwurf einer Civilprozeß- ordnung für den Norddeutschen Bund in naher Zukunft dem Bundesrathe vorgelegt und auch eine gemeinsame Strafprozeß- ordnung s{werlich lange werde auf sich warten lassen. Hier- durch würden aber alle partikularistischen Normen, welche nicht damit in Uebereinstimmung stehen, beseitigt werden, und es fei vorauszusehen, daß die eben erst eingeführten, wenn auch noch jo zweckEmäßigen Bestimmungen nach kurzer Dauer wieder ihre Kraft verlieren würden.

Abg. Schmid (Wolfenbüttel) berichtete für die Justizkom- mission über die Proposition der Herzoglichen LandeSregierung,

wegen Aufhebung dec Beschränkungen der Jntercessionen der

Frauen und des Senatusconsulti Macedoniani betreffend. Der Geseßentwurf lautet:

F. 1. Die Vorschriften des gemeinen Rechts und der hiesigen Undesgeseße, welche Über die Jntercessionen der Frauen besondere Be- simmungen enthalten, insbesondere das SenatusConsultum Velle- janum, die Authentica si qua mulier, dic 1. 23 g. 2 Cod. ad Lnat. Vellejanum (4. 29), fo wie der §. 2 des Geseßcs, die Unwirk- samkeit eidlicher Bestärkung von Geschäften u. #. w. betreffend, vom 16. Mai 1863 (Verordn.-S. Nr. 15), werden aufgehoben.

F. 2. Jn gleicher Weise werden die befonderen Bestimmungen aufgehoben, welche das gemeine Recht in dem Senatus consultum Macedonianum über die Darlehnsverträge der Hauskinder enthält.

4 Kommission giebt unveränderte Annahme des Gesezes anheim.

Die Versammlung ging sodann zur Berathung des Etats der Herzogl. Kammer - Kasse für die Finanzperiode 1870 bis 1872 über.

Schwarzburg, Rudolstadt, 20.März. Mit der gestrigen Sißung des Landtags ist die diesmalige Session ihrem Ende entgegengeführt worden. Der Staats - Minister von Bectrab tihtete nach Verlesung des den Landtag scließenden Dekrets noch tine Ansprache an die Versammlung, in welcher er der Ueberzeugung der Regierung Ausdru verlich, daß die nunmehr abgeschlossene ae Ga Ulle Thätigkeit des Landtags für die öffentlichen Ver- iltnisse des Landes nicht ohne nußenbrigenden Erfolg sein werde. Sei auch der Hauptdifferenzpunft zwischen Regierung und Landtag nicht beseitigt, so sei doch darüber Gewißheit geroonnen, daß Beide insofern auf gemeinschaftlichem Boden ständen, als è die Selbständigkeit des Fürstenthums erhalten und ihre

Kräfte dem zuwenden wollten , die Verhältnisse des Landes Zimmer mehr segensreicch zu entwickeln,

» Gese [eindtags sprach gleichfalls den Wunsch aus, daß die bestehende

betreff}

Der Präsident des

\Aifferenz zum Heile des Landes beseitigt werde, und {loß die ‘Sißung mit einem Hoch auf den Fürsten. In der heutigen Sizung V}

| uh nene »Ge : 2 Q Da L V4 « 7 Landtags wurde das Jagdgeseß in zweiter Lesung angen? »Geseßes- und Verordnnngsblatt« Nr. 16 enthält: 1, Ge

Vaden, Karlsruhe, 23. März.

Das heute erschie- (8, das Recht der Post- und Eisenbahnbetriebs-Verwaltung an gefundenen und herrenlosen Sachen betr. Il. Verordnungen (8 Justiz-Ministeriums: a) den Vollzug des Geseßes über die

( [Veurkundungen des bürgerlichen Standes und über die Förm-

ansclag aufgenommenen Einkommensteuer ausgeschrieben Ml

Nach wil

Art. 191 des Staat8grundgeseßes nach Ablauf der Bewilligungszeit das

eines neuen . Finanzgeseßes sich verzögerk , ordentlichen Staatsbedarf bewilligten * direkten Steuern un Abgaben noch 6 Monate hindurch forterhoben werd, Nach Ansicht-des Auéschusses findet indeß diese Bestimmung die Einkommensteuer keine Anwendung, da dieselbe einen aus ordentlichen Charakter habe und na Art. 28 des Einkom steuergeseßcs für jede Finanzperiode durch das Finanzgesc“ stimmt werde, ob und in welccem Belrage diese Steuer erheben sci, Die Staatsregierung “ist gegenthelliger tit sicht. Für diese Finanzperiode hat die Streitfrage rin praktische Bedeutung mehr und fand deshalb j Debatte “statt. “Doch “nahm der Landtag cinstimmiß

dürfen y

die für

Qufstandekomn® lh)

erwähnte

nanzetats entsprechend gefördert sind.

(P keiten bei Schließung dec Ehen, hier den Wohnsiß der Per-

énen, für welche Standesurkunden aufzunehmen sind, betr. ; den Vollzug des Gesetzes über die Beurkundungen des bür-

1) (erlitten Standes, hier die Thätigkeit der Notare bci Abwand-

Ung der Verlassenschaften, betreffend.

Württemberg. Stuttgart, 24. März. Das bereits

Königl. Dekret, bet d die Vertagung der Kanm- inern, lautet ie folgt: A De Rus f

Nachdem wir unsern Ministern befohlen haben, den Haupt-

l Hinanzetat für 1870 bis 1873 in der Absicht der Erzielung der môg-

ften Ersparnisse, namentlich im Kriegswesen, einer erneuten Prü- lung E unterwerfen, finden wir uns bewogen, die Ständeversamm- 9 v9lermit zu vertagen. Wir behalten uns vor, dieselbe wieder

anzuberufen, sobald die Vorarb:iten für die Berathung des Haupt-

Hesterreich-Ungarn. Wien, 24. März. Das Herren- haus beendigte gestern die Berathung des Grundbuch8geseßes.

— Im Abgeordnetenhause kamen gestern bei der Budgetdebatte zwei Resolutionen bezüglich der Beschränkung der Klöster zur Abstimmung ; die erste wurde verworfen, die zweite bezüglich der Entziehung der Subvention für geistliche Korrektions- anstalten wurde anfänglich abgelehnt und bei nohmaliger namentlicher Nbstimmung angenommen.

Belgien. Brüssel, 24. März. Die Repräsen- tantenkammer genehmigte gestern einstimmig das Budget der öffentlichen Schuld und begann dann die Berathung des Gesetes, welches die Dezentralisation der Provinzialver- waltung beabfichtigt.

Großbritannien und Jrland, London, 23. März. Nachdem Jhre Majestät die Königin kurz nach Mittag in der Hauptstadt eingetroffen war, hielt sie gegen drei Uhr im Buckingham-Palaste einen Damenempfang ab, bei welchem der Prinz und die Prinzessin von Wales, Prinzessin Louise, der Herzog von Cambridge, Prinz Christian von Schleswig-Holstein, Fürst und Fürstin von Teck, sowie der Nawab von Bengalen nebst seinen beiden Söhnen zugegen waren.

— In der gestrigen Unterhaussißung wurden von George Jenkinson zwei Interpellationen gestellt. Zunächst wünschte derselbe zu wissen, warum neuerdings drei Mörder, namentlich auch der Schweizer Spinas, begnadigt worden seien. Der Minister des Innern protestirte gegen die Ungehörigkeit, eine Begründung seiner Handlungsweise durch einfache Anfrage statt auf dem Wege cines förmlichen Antrages zu verlangen und lehnte cs ab, nähere Auskunft zu geben. Sodann wünschte der Interpellant zu wissen, ob ein in verschiedenen Blättern er- schienenes spanisches Telegramm mit der Behauptung - John Bright habe die Rückerstattung Gibraltars an Spanien zugesagt, die Wahrheit spreche. Der Premier - Minister bemertte mit der einfachsten Kürze, ohne seinen sehr ehrenwerthen Freund (der bekannklich zur Wiederherstel- lung seiner Gesundheit gegenwärtig in Brighton weilt) erst zu fragen, wolle er die Verantwortlichkeit auf sich nehmen zu erklären, daß jenes Telegramm cine reine Erfindung ent- halte. Sir George nahm darauf Gelegenheit, die Genehmigung des Hauses zur Vorlegung ciner Vill behuss Amendirung des heute geltenden Gesehes in Betreff der Begnadigung zum Tode verurtheilter Verbrecher nachzusuchen.

Ueber die sodann fortgesebte zweite Lesung der irischen Ausnahmegeseßvorlage ist bereits telegraphisch berichtet.

Frankreich. Paris, 23. März. Der Kaiser empfing gestern die Kommission, welche am 7. September 1854 für die Herausgabe der Korrespondenz des Kaisers Napoleon 1. ein- gesezt i\t. Die Kommission zeigte dem Kaiser an, daß sie ihre Aufgahe mit der Veröffentlichung des 32. und lehten Bandes der »Correspondance de l’Empereur Napoléon I.« beendet habe. Das » Journal officiel« druckt den Bericht ab, welchen die Kommission dem Kaiser Über ihre Thätigkeit erstattet hat.

— 24. März. Der geseßgebende Körper nahm heute den Gesezentwurf, betresfend die Aufhebung des Sicherheits- geseßes sowie des Ausnahmegeseßes vom Juli 1852 mit Stim- meneinhelligkeit an.

— 25. März. Der Kriegs-Minister General Leboeuf ist zum Marschall von Frankreich ernannt.

Dem »Constitutionnel« zufolge ist die Antwort der Kurie auf die Note des Grafen Daru gestern hier eingetroffen.

Tours, 24. März. Jm Prozeß gegen den Prinzen Peter Bona- parte ist das Zeugenverhör beendet; es beginnen dic Plaidoyers.

Italien. Florenz, 24. März, Aus Pavia wird heute telegraphish gemeldet: Bergangene Nacht fand hierfelbst eine Ruhestörung statt. Eine Bande von ca. 40 Personen sammelte sich vor der Kaserne an und rief: »Es leben die Truppen«, »es lebe die Republik!« Die Truppen der Kasernen trieben die Ruhestörer auseinander, wobei diese thätlichen Widerstand leisteten. Ein Sergeant wurde getödtet und ein Offizier und vier Soldaten verwundet. Von den Aufwieglern blieben zwei todt auf dem Plaße; die übrigen wurden zerjircut. Weiter ist die Nuhe in der Stadt nicht gestört worden.

— Der »Agence Havas« wird aus Rom vom 23. ge- meldet: Da®L Antwortschreiben auf die Depesche des Grafen Daru, welches der Papst selber abgefaßt hat, ist nunmehr nach Paris abgegangen. Das Konzil beschäftigt sich seit Wieder- aufnahme der Kongregationen mit dem Schema über die an- dersgläubige Philosophie. Die Beschlüsse sollen am Oftermontag T 01 d. b

— Der Papst hat am 21. d. M. im geheimen Konsistorium 20 Vischöfe ernannt. l

Aegypten. Aus Kairo wird der »Pall Mall Gazette« geschrieben, der Vizefönig habe zur Abhaltung der Cholera cine

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