1891 / 258 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Nov 1891 18:00:01 GMT) scan diff

4

t

428 M Y 4 B

N

E] ie

tz

g Li) Ì 78 4 t Li

H \

| | |

S PAO A d E M: a

Fe arg Ip dtFIck E E Ee E rent

= R

1 ararbee 3

Et: R E

T Pai

Pas: S

ente

En ezne 4A E

ch2 A

i Q G G B

herige Hülfslehrer Martens züni ordèntlichen Lehrex érnannt und der Schulamts-Kandidat Nadolni als Hülfslehrer an- gestellt worden.

Busemann aus Emden als Zweiter Lehrer angestellt worden.

An der Präparanden- Anstalt zu Aurich is der Lehrer

Sonnabend kurz vor 11 Uhr Abends wieder auf der Wild- parístation ein.

drei ältesten Friedenskirche.

von Schw: den, Höchstwelher im Neuen Palais das Frühstüdck

einnahm, und hierauf Seine Majestät nach Berlin begleitete, wo um 3 Uhr die Enthüllung des Brunnens auf dem Schloß-

währten dem Bildhauer Hildebrandt, dem Ministerial-Direktor Lohmann, dem Hof: und Domprediger Faber und dem Wirklichen

Seine Majestät nah dem Neuen Palais zurü.

Nidcßtamtlicßes.

Deutsches Nei ch. YBreußen. Berlin, 2. November. Seine Majestät der Kaiser und König trafen am

Am Sonntag besuchten Beide Majestäten mit den Prinzen den Vormittagsgottesdienst in der Um 123/, Uhr empfingen Seine Majejtät an der Wildparkstation Seine Königliche Hoheit den Kronprinzen

plaße stattfand. Nah der Feier nahmen Seine Majestät die Rapporte der Leib-Negimenter 2c. 1m S@whloß entgegen und ge-

Geheimen Rath Dr. Huyssen Audienz. Gegen 6 Uhr kehrten Heute Vormittag arbeiteten Seine Majestät von 91/4 Uhr

ab mit dem Chef des Civilkabinets, dem Staatssekretär des

Reichs-Marineamts und dem Chef des Marinekabinets.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin traf am Sonnabend Abend um 11 Uhr 50 Minuten von Gera wieder im Neuen Palais ein.

Das „Deutsche Kolonialblatt“ veröffentlicht in seinem amtlihen Theil folgende Allerhöchste Ordre über bie Anrechnung von Kriegsjahren für die aus dem aktiven Dienst zur Truppe des Reichs-Kommissars für Ost- Afrika übergetretenen Militärperjonen:

Fch bestimme, daß die militärischen Unternebwmungen der Truppe des MeichEkommissars für Ost- Afrika im Sinne des §. 23 des Ge- iches, betreffend die Pensionirung und Versorgung der Militär- personen des MReicsheeres und Meiner Marine u. \. w., vom 27. Juni 1871 und des §8. 49 des Reichs: Beamtengeseßes vora 31, März 1873 als ein Feldzug anzuïehen sind Denjenigen aus dem Hecre oder Meiner Marine zu dicser Truppe übergetcetenen Militärpersonen, welche in je einem der Jahre 1859, 1890 und 1891 an einem Gefechte Theil genommen haben, kommt je ein Kriegsjahr zur Anrechnung. Der Theilraßme an einem Gefeckt ist eiae fortlaufende Dienstzeit von zwei Monaten ia je einem der drei vorbe: cidneten Jahre glei(zustellen,

mit der Maszgabe, daß, wo zwar eine fortlaufende Dienstzeit von zwei Ponaten vorliegt, ihr Ende aber nidt in dasselbe Kalenderjahr wie ikr Anfarg fällt, ein Kricgsjahr zur Arrechnung kommt. Gegeben Neucs Palais, den 24. Oftober-1891, Wilhelm I. R. von Caprivi.

An den Reichékanzlcr (Ausroärtiges Amt).

Sofort nach Eintxeffen der telegraphischen Meldung des Kaiserlichen d für Ost-Afrika, daß Emin P a scha Anfangs Juli von dem Albert Eoward Niansa nach dem Albert Njansa aufgebrochen sei, wurde der Kaiserliche Bot- schafter in London beauffkragt, Lord Salitbuzry hiervon in Kenntniß zu seßen und ihm bei diesem Anlaß mitzutheilen, daß Emin Pascha bei diesem Zunge in die englische JFnteressen- sphäre gegen die ihm ausdrücklih ertheilten Instruktionen handele, und daß die Kaiserliche Regierung unter diefen Um- ständen die Verantwortlichkeit für jetn Unternehmen ablehnen müßte. Nah Meldung des Botschafters hat der Premier- Minister für diese Mittheilung seinen Dank ausgesprochen.

Dem Vollzugs-Auss{chuß für die Begründung der Bau- gesellschast „Eigenhau s“ zu Berlin ist aus dem Geheimen Civilkabinet Seiner Majestät des Kaisers und Königs folgendes Schreiben zugegangen:

Potsdam, den 27. Oktober 1891

Dem Bollziehungs-Aus\ckuß theilte ih auf Allerhöchsten Befehl auf die Immediateipgabe vom Oktober d. I. ergebenst mit, daß Seine Majestät der Kaiser und König den Bestrebungen der Gesellschaft, au dem weniger bemittelten Theil der Berliner Bevölkerung die Etlangung eincr_ geräumigen und gesunden Wohnung in cinem eigenen Hanse zu ermöglichen, schr \ympathish gegenüberstehen. Seine Majestät find der Meinung, daß der vou der Gesellshaft beschrittene Weg geeignet ist, zur Beseitigung der traurigen Wohnungsverhältnisse der Berliner Arbeiterbevöikerung und der damit verbundenen sozialen und sittlichen Gefahren ein gut Theil beizutragen, wenn es gelingt, dem gemeinnüßigen Unter» nebmen die erforderlihe Grundlage und Auédehrung zu geben. Bei der von Seiner Majeslät unternommenen eingehenden Besichtigung des in der Sommerstraße in Berlin errickteten Musterhauses sür Arbeiterwohnungen haben Allerhöchstdieselben mit Befriedigung woahr- genommen, daß die in dem Hause getroffenen Einrichtungen in durchaus zweckentsprechender und praktischer Weise den Bedürfnissen einer kleineren Familie Rechnung tragen. Wie Seine Majestät bei dieser Gelegenheit bereits mündlich zu erkennen gegeben haben, beabsitigen Aller b öchîl- dieselben zwei solcher Häuser in der Kolonie Biesdorf für eigene Rechnung zu erwerben und die Besetu'g verselben Allerhöchstsich vorzubebalten, Seine Majestät geben Sich der Hoffnung bin, daß Allerböbstihr Beispiel rect viele Wohlthäter zu ähnlichem Vorgehen veranlassen werde und daß dem Unternehmen au Sciters der unier den jetzigen Wohnungsverhältnissen leitenden Kreise der Berliner Be- völfcrung ein reges Interesse entgegengebracht werde.

Der Geheime Kabinets-Rath Wirkliche Geheime Rath von Lucanus.

Das „Armee-Verordnungsblatt“ veröffentlicht. folgende Allerhöchste Kabinetsordr e über die Dis ziplinar- strafgewalt und Befugniß zur Urlaubsertheilung der Kommandanten für Truppen-Uebungspläße:

Jch bestimme hicrturch: 1) Die Kommandanten der Schieß- und Nebungépläte Jüterbog und Hagenau üben die Disziplinarstrafgewalt

tehende Disziplinarstrafgemalt au in Bezug auf die ihnen unter- E Schieß und Uebungsplätße wahrzunehmen. 2) Die genannten Kommandanten üben gegenüber dem ihnen auf den Scbieß- unv Vebungépläten unmittelbar unterstellten Personal die den Regiments * Commandeuren zustehende Befugniß zur Urlaubsectheilung aus. Das Kriegs-Ministerium hat hiernad das Weitere zu veranla}sen. Hubertus- stock, den 15. Oktober 1891. Wilhelm. von Kaltenborn.

Der Kaiserliche Botschafter am österreihish- ungarischen Hofe Prinz Reuß ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten furzen Ürlaub nach Wien zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der General-Lieutenant Graf von Shlieffen, Chef des Generalstabes der Armee und der General-Lieutenant von Brauchitsch, Direktor der Kriegs-Akademte, sind nah

beendigtem Urlaub hierher zurückgekehrt.

Die zum Uebungs-Geschwader gebörenden Schiffe „Deuts ch- land“, Kommandant Kapitän zur See Oldekop, und Aviso „Pfeil“, Kommandant Korvetten-Kapitän B orckenhagen, sind am 31. Oktober von Christianfand in See gegangen unD am 1. November in Christiania angekommen. 6

Die abgelöste Besaßung S. M. Kreuzer „Sperber ifi am 31., Oktober unter Führung des Kapitän-Lieutenant s Hobein, von Australien kommend, in Bremerhaven e=

getroffen.

Bayern.

München, 1. November, Der Großherzoglih luxem= burgishe Staats-Minister Eyshen traf gestern Mittag hier ein und begab sich am Nachmittag um 51/2 Uhr mit Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Luxemburg nah dem Gebirgshloß Hohenburg. \ .

Der kommandirende General des XIII, ( Württembergischen) Armee-Corps von Wölckern traf gestern Abend aus Dresden ein, um Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzrege nter. die Notifizirung der Thronbesteigung des Königs von Württem= berg zu überreihen. General von Wölkern wird am Dienstag von Seiner Königlihen Hoheit empfangen werden.

Der Finanzaus\{chuß der Kammer der Abge - ordneten bewilligte 2688000 s für neue Telephon= anlagen, insbesondere zu zahlreihen Verbindungen bayerischer Städte mit einander und mit Grenzorten. Der Minister=

Präsident Freiherr von Crailsheim bemerkte auf Anfragen, die unterirdishen Kabelleitungen seien eine unumgänglihe Nothwendigkeit. An dem bisherigen

Abonnementssaz werde er festhalten, auh wenn die Rente sinke. Das gesammte bei den Telephonanlagen aufgewendete Kapital habe sich im Jahre 1883 mit 13?/z Proz., im Jahre 1890 mit 181/, Proz. verzinst.

Die beiden Frafïtionen der Kammer der AbgeorD- neten haben sich geeinigt, gemeinsam folgenden Jnitiativ - antrag wegen der Militärgerichtsbarkeit einzubringen, der von sämmtlichen Abgeordneten des. Hauses unterschrieben

Geschäfte des Commandeurs der Schußtruppe an Herrn Kapitän lera seine bieberige Stellung als Bezirkshauptmann von Baga- moyo wieder anzutreten. i: Dar-es-Salam, den 2 Okiober 1891, Der Kaiserlihe Gouverneur. (L S.) Freiherr von Soden,

Im „Deutschen Kolonialblatt“ veröffentlicht der Kaiser- lihe Gouverneur von Ost- Afrika foigende Anzeige: Am 17. August fielen im Kampfe gegen die Wahche, treu ihrer Pflidt g?aen Kaiser und Reich: ; M Der Commondeur der Kaiserlicen Schußtruppe von Zelewsfki, die Lieutenants von Zißewiß und von Pir, der Arzt. Dr Buschow, Sergeanten von Tiedewiß und Thiede mann, Unteroffiziere Herrih und Schmidk, sowie Lazareth achülfe Hemprich und Bücbsenmachergebülfe Hengelhaupt. Tier crschüttert betrauert das Offiziercorps und diz gcsammte Truppe den Tod des Commandeurs, des im Krieu und Fri: den bewährten Offiziers und wohlwollenden Vorgeseßten, und den Verlust so theurer Kameraden und brarer Unteroffiziere. Den Gefollenen wird die S{ußtruppe stets ein treues Andenken bewahren. im Namen des Offiziercorps ter Schußtruppe: Freiherr von Soden, Kaiserlicher Gouverneur von Ost-Afrika.

Um für die Expedition des Afrikareisenden O. Borhert die zu Anfang nächsten Jahres nah Ost- Afrika auf- brechen soll Träger anzuwerben, beabsichtigt Graf von Schweiniß, à la suite des Feld-Artillerie:Regiments von Scharnhorst, sich mit nächster Gelegenheit nach Ost: Afrika zu begeben. i Von der Expedition des Dr, Zintgraff beriht:f das „Deutsche Kolonialblatt“: Î E Nachdem die Expedition des Dr Zintgraff längere Zeit auf Miyirabi-Station Nachrichten aus Bali abgewartet hatte, erschienen im August 300 vom Bali-Häuptling Garega abgesandte Valis, um. den Dr. Zirtgraff na Baliburg zu geleiten. Am 23. August tras Zintgraff mit Lieutenant Hutter, 20 Weileuten und den 300 Balis roohl- behalten in Baliburg ein. Rittmeister von Gemmingen und Expe- ditionsmeister Carstensen sollten demnächst folgen und auf Miyimbi- Station durch den Karawonenmeister cer Firma Ianyen und Thor- mählen, Conrau, abgelöst werden. Die Herstellung der Wege wird möglichst beschleunigt und mit dir Ausbildung der Balis nunmehr allmählich vorgeganaen werden. Für den Wegebau werden Sprengmaterialien, für die Armirung der Stationen Geschüße beschafft werden. Dr. Sintgraff glaubt, daß die Entwickelung der Verbältnisse cinen ruhigen Beilouf nebmen werde und daß Ungesihis der Bali- Bundesgenossenschaft, welche großs Aufsehen und Furcht im Lande erregt, ein angriffeweises Vorgchen der feindlichen Stämme kum zu befürchten fet.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 1. November. Seine Majestät der Kaiser und König ist gestern zum Besuh des Erzherzogs Franz Salvator und der Erzherzogin Marie Valerie in Wels eingetroffen. Der König und die Königin von Griechenland sind, wie „W. T. B.“ berichtet, hier eingetroffen und im Hotel Impérial abgestiegen. Jeder Empfang auf dem Bahnhofe war verbeten worden. Die hohen Herrshasten beabsichtigen, si bis Mittwoch hier aufzuhalten. . Gelegentlich der Vertragsverhandlungen zwischen Oester- reih-Ungacn und Deutschland ist, wie die „Presse“ mittheilt,

wird: j S : i Die Kammer wolle beschließen: Es sei an den Prinz-Regenten

e

die ehrfurchtsvollste Bitte zu stellen, Höchstderselbe wolle die bayerischen Bevollmächtigten zum Bundesrath anweisen, hei Berathung einer deutswen Militär-Stcafprozeßordnung nur einem Entrourf_ ulte, stimmen, in welchem die in der bayeris{chen Militär-Gerichtsverfa}]| ung und Militär-Prozeßor dnung enthaltenen, dur) die Erfahrung erprovten Grunèsäge, insbesondere die Selbständigkeit der Gerichte, ioivie Die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Hauptoerfahrens wirkiam ge- wahrt sind.“ Ï : S : i

Die Centrumsfraktion haï mit Rücksicht hierauf Den selbständig eingebrahten Fnitiativantrag vom E I, zurückgezogen.

Baden.

Karlsruhe, 1. Nôvember. Seine Majestät Der Kön ig von Sachsen traf nach der „Karlsr. Ztg.“ gestern früh in Baden-Baden ein und wurde von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog am Bahnhof empsangen. Jhre Majestät die Königin von Sachsen trifft morgen aus Sigmaringen in Baden-Baden ein.

Hefen.

Darmstadt, 1. November. Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Heinrich von Preußen haben, wie die „Darmst. Ztg.“ meidet, gestern Abend mit dem Prinzen Waldemar die Rückreise nah Kiel angetretei1.

Elsaß-Lothringen.

Straßburg, 31, Oktober. Die Feier des 2DSjährigen Jubiläums des Kurmärkishen Dragoner-Regi- ments Nr. 14 fand, wie die „Straßb. Post“ mittheilt, gestern in Colmar ftatt, Dex Bürgermeister Schlu m -

berger, der mit seinen Beigeordneten und anderen Mitgliedern des Gemeinderaths dem ganzen rFest beiwohnte, hob dabei in emer Ansprache rühmenD

hervor, daß ein 20jihriges Garnisonleben in Colmar dem Regiment die Achtung und die Liebe der Be- völkerung erworben habe und daß sie mit Vertrauen von ihm den Schuß des Vaterlandes erwarte. Seine Majestät der König von Belgien schenkte dem Offizier- Corps eine silberne Statue der gewappneten Germania in alt- niederländishem Stil gehalten. General Freiherr von Döôrn- berg überreichte im Namen der ehemaligen aftiven Offiziere zwei große silberne Kandelaber, der älteste aktive Neserve- Offizier des Regiments, Professor Dr. Wiegand aus Straß: burg, im Auftrage der Offiziere des Veurlaubtenstandes einen silbernen Tafelaufsaß, gekrönt von der Rauch'schen Victoria, Bürgermeister Shlumberger einen großen silbernen Schild mit dem Wappen der alten Reichsstadt Colmar.

Deutsche Kolonien.

Der Kaiserlihe Gouverneur von Ost:Afrika Freiherr von Soden hat folgenden Gouvernementsbefehl vom 2. Oftober erlassen: i : S L

Dur Allerhöchsten Befehl Seiner Moiestät des Kaisers und Königs ist der bisherize Kommandant S. M.S. „Schwalbe“, Korvetten-Kapitän Rüdiger zu meinem Stellvertreter ernannt worden. Die mir von Seiner Majestät übertragenen Befugnisse des. Com- mandeurs der S&ußtruppe, welche bisher von dem Bezirkshauptmrarnin in Bagamoyo R. Schmidt wahrgenommen wurden, werden fünftig ia meiner Vertretung und in meinem Namen dur Herrn Kapitän Nüdiaer

C4 S

autgeübt, welcher somit ermäctigt ist, in meiner Vertretung zu zeihnen Ver

auch der Abschluß einer Konvention über den Patent-, Muster- und Markenshuy zwischen den beiden Reichen vereinbart worden. Die in Aussicht genommene Konvention soll niht gleih der österreichisch: deutschen Veterinär:Kon- vention einen integrirenden Bestandtheil der auf die Rege- lung der Handelsbeziehungen zwischen Oesterreich-Ungarn und dem Deut)chen Reich bezüglihen Abmachungen bilden, sie wird aber, wie man beabsichtigt, gleichzeitig mit jenen in Wirk samkeit treten. Die {hon im Frühjahr ins Auge gefaßten Verhandlungen haben fich aus rein formellen Gründen ver- zögert, und sie werden nunmehr in Angriff genommen. Dazu haben sich als Vertreter des österreichishen Handels-Ministeriums Ministerial-Rath Dr. von Wörz und Sefktions:- Nath Dr. Be ck nah Berlin begeben, Die ungarische Regierung wird bei den Verhandlungen dur den Ministerial- Nath Schnier er vertreten sein. :

Das amtliche ungarische Blatt veröffentlicht die Ecnennung des Benediktiner Erzabtes Vaszary zum Erzbischof von Gran und Fürstprimas von Ungarn.

Wie die „Presse“ meldet, würden sih die Uebungen des österreihish-ungarishen Geshwaders, welches nah der Levante abgesegelt is, über den Seerayon erstrecken, zwishen dec DOstküste Gricchenlands nördlich von Candia bis zu den Dardanellen liegt. Die Haupt- stationen wären BPyräus und Smyrna, doh werde das Ge- shwader au andere Häfen und einige Fnseln besuchen.

Demselben Blatte zufolge wird gegenwärtig auh Seitens Oesterreich - Ungarns die Aufhebung des Verbots der Einfuhc von amerikanishem Schweinefleish ven- tilirt, da die Vereinigten Staatea von Nord-Amerika be- strebt seien, ihre Einrichtungen den Anforderungen einer ver- läßlihen Veterinärpolizei anzupassen.

„Hlas Naroda“ meldet, daß die altczehischen Ab- geordneten ihr Mandat niederzulegen beabsihtigen. Sie würden demnächst in einer besonderen Versammlung dar- über verhandeln. Dieser Schritt erfolgt der „Bohemia“ zu- folge wegen einer Verordnung des Justiz:Ministers, wonadh auch ferner in der internen Amtssprache in Böhmen lediglich: die deutsche Sprache zur Anwendung kommen soll.

Großbritannien und Frland.

In dem Befinden der Prinzessin Maud von Wales, deren Gesundheit seit längerer Zeit ernsten Anlaß zur Besorgnil: gegeben, ist, neueren Nachrichten englischer Blätter zujolge , eine e«tshiedene Besserung eingetreten,

In Folge der neulichen Schlägerci in Cor f waren nicht weniger als 92 Personen gezwungen, ärztliche Hülfe für die von ihnen empfangenen Verlez ungen in Anspruch zu nehmen. Wie die anti-:parnellitishe Dubliner „National Preß“ berichtet, wäre ein gegen O'Brien und John Dillon gerichteter Moidplan ans Licht gekommen, Beide sollten auf ihrec Rükkehx von der in Mayfield bei Cork abgehaltenen Versammlung ermordet werden. Zu dem Zwecke hätten vier gedungene Leute in einem Graben an der Landslraße gelegen, welche die beiden Abgeordneten passiren mußten. Zum Glück habe eine Frau die Unterredung der Schurken gehört und Dillon gewarnt, ehe der Wagen, der ibn und seinen Kollegen trug, an die verhängnißvolle Stelle gekommen sei. Auch der Corker Polizei-Präsident habe O'’Brien mitgetheilt, daß cin Mordanschlag gegen ihn enteckt worden sei; übrigens wären von der Polizei die erfocderlichen

des Kommandanten eines offeien Orts aus und die Kommandanten von Wesel und Darmstadt haben die ihnen_in dieser Eigenschaft zu-

Bezirkzhauptmann R. Schmidt wird seiner Obliegenheiten als militärif zer Beirath des Gouverneurs hiermit entbunden und hat nah Ucbergabe Der

Maßnahmen ergriffen worden. O'Brien habe dem Polizei

_niht für eine wohlfeile Bolksthümlichkeit ihre Pflichten auf-

Chef gedankt, aver hinzugefügt, daß die Nätionalisten in Cork im Falle der Noth ihn Hinlänglich s{hüßen würden.

Der „Freeman““ will angeblih aus zuverlässiger Quelle erfahren haben, daß die parnellitishen Abgeordneten sämmtlih ihr Mandat niederzulegen gedenken, Falls Mr. Redmond in Cork geschlagen werden sollte, da sie das Resultat der dortigen Srsatzwahl als ouss{hlaggebend au für die künftigen Wahlen ansehen wollen. Diese Mittheilung is} jedoch der „A. C.“ zufolge in hohem Grade unwahrscheinlich und steht in direktem Widerspruh zu den erfolareihen Be- mühungen der Partei, neue Zweigvereine der Nationalliga ins Leben zu rufen und eine neue Tageszeitung zu gründen, deren Erscheinen, wie es heißt, shon in nächster Zeit zu er- wartea wäre.

Das JFndische Amt hat vom Vize-König ein vom 99. Oktober datirtes Telegramm empfangen, welches lautet: „Die Aussichten in NRajpuiana bleiben düster. Die Besserung der Lage in Madras und Ober-Birma hält an.“

Frankreich.

Paris, 2. November. Die Regierung hat den Mächten, welche die Akte der Berliner Konferenz unterzeichnet haben, Mittheilung davon gemacht, daß der Präsident Carnot verschiedene Protefkt oratsverträge mit den Häupt- lingen der Gebiete an der Elfenbeinküste zwischen Le Lahu und dem Cavaklly-Fluß an der Westküste von Afrika ratifizirt habe.

Jn der vorgestrigen Sißung der Deputirtenkammer brachte der Justiz-Minister Fallières die Vorlage gegen die Zimmervermiether, Schankwirthe und ‘andere Personen, welche die Prostitution begünstigen, ein, welhe der „Köln, - Ztg.“ zufolge folgende wesentlihe Bestimmungen ent: hält: Zimmervermiether, die wissentlich der Unzucht Vorschub leisten, werden mit drei Monaten bis zu zwei Jahren Gefängniß und Geldbuße von 100 bis 1000 Fr. bestraft. Dieselben Strafen treffen Besißer von Kaffeehäusern, Kneip- und Schank- wirthe, welche Frau?:n®personen, die bei ihnen angestellt sind oder niht, die Mittel erleichtern, sih der Prostitution zu ergeben. Zuhäliec wroerden als Landsflreiher betrachtet und nah den Bestimmungen des Artikels 277 des Straf- gefezbuches bestraft. Als Zukhälter sind alle Personen zu betrachten, die, gleichgültig, ob sie einen festen Wohnsiß haben oder nit, gewohnhezitsmäßig aus der Prostitution Nugzen ziehen oder ihr auf der Straße Vorschub leisten. Außer nach Artikel 277 können diese Personen mit Aufent: haltsverweis bis zu D Jahren bestraft werden. Der De- putirte Noche (Sozialtist) interpellirte die Negierung über die FreilassungdessozialifstishenKandidaten für das Nord- depa: tement, Laf ar gUEe, Der wegen Betheiligung an den Vor- gängen in Fourmies int Mai d. J. verurtheilt wurde und sich im Gefängniß befindet, und erklärte es für eine Verleßung der | republikanishen Grundsätze, Lafargue in Hast zu halien. Der Justiz-Minister erwiderte, man könne Lafargue nicht frei- lassen, da ex es gar nit gewünfschdt habe. Millerand (radikal) ! brate eine Tage2ordnzung ein, welche die Regierung zur Ent- lassung Lafargue’s auffordert, damit er seine Kandidatur verthei: } digen könne. Der Véini ster spra sich gegen diese Tage2ordnung aus. No che erwiderte, Die Regierung sei weniger liberal als Thiers und das Kaiserreih. C klemenceau erinnerte daran, daß Freycinet gegen diz Amnestie gewesen sei und versprochen habe, die Negierung werde Die sozialen Fragen in der Kammer und dem Senat vertheidigen, aber die Regierung habe di:s nicht gethan. Die radikale Partei habe nichts von ihrem Pro- gramm aufgegeben. De Negierung müsse Lafargue be- giadigen, da 5000 Wähler für ihn stimmten. Gegen die Gründer der Republik müsse man nahgiebia, gegen ihre Feinde streng fein. Ein Abgrund trenme die Anhänger der theokra- tishen Regierung von Denen der demokratishen. Clemenceau bat die Negierung, ibre Sntscheidung dem Jnteresse der Republik anzupassen, das ihr nicht erlaube, unaufhörlih versöhnliche Worte an _ ihre Feinde zu richten und hart gegen die Republi- kaner zu sein. Der Minister-Präsident de Freycinet hielt es nicht für gut, die aufreizenden Erörterungen wieder aufzunehmen. ; Niemals habe die Negierung die feindseligen Absichten gehegt, die ihr unterges{choben worden seien. Die Regierung ver- folge eine Politik der Beruhigung ohne Shwäe, sei aber nie von ihrem Programm abgewichen. Sie habe viel gethan, um die wihtigen fozialen Fragen klarzustellen, dürfe aber

geben. Millerand hielt an seiner Tagesordnung fest, do wurde eine einfawe mit 240 gegen 161 Stimmen an- genommen. Der Deputirte Basly intecpellirte wegen des

Strikes in Vicoigne und Zurüdckhaltung der Ar- beiterlößne und _richiete an den Minister die Bitte, die Abstimmung über die Arkbeitergeseß* zu beschlcunigen. Der Minister der öffentlichen Arbeiten Yves Guyot er- widerte, der Kammer fei ver Geseßentwurf über die Acbeiter- shiedëgerihte und die UAltersklassen sür Arveiter zugegangen, aber die Geseße würden nih1s nüßen, wenn nicht Arbeitgeber und Arbeiter ihren guten Willen bethätigen. Hierauf j wurde die einfahe Tagesordnung mit 275 gegen 180 Stimmen | A e ante

__Fn Deputictenktreifsen wroird nach einer Meloung des „W. T.B.“ dieHaltun g derRadikalen in der M aaen Sitzung der Kammer als der Beginn einer entschiedenen Opposition gegen die Regierung angesehen. Man glaubt indeß, daß die Durch die Erfolge in ihrer auswärtigen Politik sehr gefestigte Stellung der Regierung dadurh kaum beeinträchtigt werden Dürfte.

__ Gegenüber der Blättermeldung, die Regierung beab- sihtige, dem Parlament eine Vo1ilage zu unterbreiten, wo- nach allen Vertragsftaaten der Minimaltarif für ein Jahr bewilligt werden solle, um Zeit zum Abschluß neuer Verträae zu gewinnen (siehe Nr. 252 des „R.- u. St.-A.“ vom 26. Oktober), erklärt die „Liberté“, die Regierung habe in dieser Frage noch keinerlei festen Beschluß über ihr Verhalten gegenüber den Kammern gefaßt.

Die Zeitungen veröffentlichen ein Schreiben des Kardinals Langénieux an den Minister des Aeußeren Ribot, in welchem der von Nibot in der Deputirtenkammer gethanen Aeußerung, der Papst habe zu dem auf die Pilgerfahrten bezüglichen Cirkular Des Justiz- Ministers an die Bischöfe seine Billigung ausgesprohen, auf das Entschiedenste widersprohen wird. Dem gegen- über stellt „eine Mittheilung aus dem Ministerium des Aeußeren fest, Ribot's Ecklärungen in der Kammer seien nur eine wört- lihe Wiedergabe einer Depesche des französischen Gesandten beim Vatikan. Ueberdies bestätige ein Artikel des „Osservatore Romano“, daß das &irkukar Fallières im Vatikan den er-

Der Kardinal Lavigerie leidet an einem Rückfall von rheumatischer Paralyse. Obwohl der Kardinal die Sterbe- sakramente bereits empfangen hat, ift eine unmittelbare Lebens- gefahr nicht vorhanden.

Dem Geneéral-Residenten auf Madagaskar Bompard, der um Enthebung von seinem Posten nachgesucht hatte, ist vom Minister des Aeußeren Ribot bewilligt worden, seinen Dienst provisorish dem Residenten Lacoste zu übergeben und selbst nah Frankreih zurückzukehren.

Rußland und Polen.

Nach offiziellen aus St. Petersburg in Paris ein- getroffenen, von „W. T. B.“ weiterverbreiteten Meldungen verbietet ein gestern dort veröffentlihter Kaiserlicher Ukas vom 1. November ab die Ausfuhr aller Cerealien mit Ausnahme des Weizens. Die bereits verladenen Mengen können fompletirt werden, wofern sie innerhalb dreier chage zur Expedition gelangen.

Die Staatsausgaben haben, verglichen mit den Vor- anshlägen, nah einer Zusammenstellung des „Rigaer Tagebl.“ im Jahre 1890 beitragen:

1) Ordentliche Ausgaben : Arschlag Wirklich

für erfolgte

1890, Ausgaben. e Millionen Rubel Si Ca 2660146 262/684 Höhere Regierungsinftitution 2,025 2,208

Me E A 11,197 12,098 Ministerium des Kaiserlichen Hofes . T0880 10/560 i De Ua 4,834 4,811

j des Krieges E 223,790 228,110

A der Marine 39,918 40,693

¿ der Finanzen 114,439 109/214

L der Domänen 24501 924,249

¿ des Innern. E 77,155 ‘* 76,354

é der Volksaufkíärung 22,937 922,639

¿ der Weaekommunikation . 55,156 96 290

der Justiz . 23,205 22,860

Die Reihékontrole O 2578

Hauptverwaltung der Reicsgestüte N 1136 1136 Zur Dedckuvg der Ausgaben für Proviant und / i i Fourage im Falle einer Preiésteigerunz . ¡0004 Für im Budget unvorhergesehene Bedürfnisse 6000 / ) Im Ganzen 890,090 877,779 2) Außerordentlihe Ausgaben: Bau von Eisenbahnen und Häfen 45,319 46,483 Na 10,500 10,988 Spezial-Neserven für die Volksverpflezung 2,000 2,000 Tilgung der Billete der Reichsrenteii . 6,000

Zuzahlung für im Jabre 1890 vorgenommene Konversion uad Auékauf der siebenten 5pr0oz. Anleihe und der Obiigationen des Charkow- Ktementsczuger Distrikls der Charkow-

N. 45,761 Für Ausgaben aus den Suannen von der Reali- (

sation der 43proz. inneren konsolidirten

Eisenbahu -Vulcibe 1. Emission von 1890 67,500

Summe der außerordentlihen Ausgaben 57,819 178,732 Gesammtsumme der Ausgaben 947,869 1u56,511 ‘Das Projekt einer Besteuerung der Beamten und Bediensteten der Regierungsbehörden und öffentlihen Jn- stitutionen und Gesellschaften, das vom Finanz-Ministerium ins Auge gefaßt worden und in der leßten Woche viel von sih reden machte, ist, wie die „Now. Wr.“ mittheilt, definitiv E E O _Dasselbe Blatt erfährt, daß in Foige von Zweifeln und Mißverständnissen bezüglich der Sr cio in Vorkehe ba aus - ländishen Konsulate in den Baltischen Gouvevne- ments mit den dortigen Regierungsbehörden leßtere an- gewiesen worden seien, von den Konsuln ausschließlich nur russish abgefaßte Schriftstücke entgegenzunehmen.

Jtalien. Der „Economista d'Ftalia“ ist in der Laae mitzutheilen, daß der Ueberschuß des Budgets für 1892/93 den Be-

| trag von 20 Millionen Francs überschreiten werde. Die

„Zribuna“ bestätigt diese Mittheilung und fügt hinzu, dies jei um so bemerkens8werth:r, als die außerordentlihzn Aus- gaben aus den italienishen Budgets vershwinden sollen. Der „Economista“ theilt ferner mit, daß der Abschluß des Han- delsvertrages zwischen Deutschland und Ftalien unmit- telbar bevorstehe. Gegenüber dem früheren Vertrage seien mehrere Produkte in den Bertragstarif neu aufgenommen. Auch die Verhandlungen wegen Abschlusses eines Handels8vertrages mit Oesterreich gingen ihrem Ende ent- gegen. Gegenüber Oesterreich bildeten die Hauptdifferenzpunkte Lein und Hanf; man sei jecoch im Begriff, sich gegenseitig Zugeständnisse zu machen. Alsbald nah Abschluß der Ver- handlungen mit Dcutschland und Desterreih würden wahr- scheinlich solche mit der Schweiz in Rom beginnen.

__ Das Programm der interparlamentarishen Kon- ferenz ist nunmehr wie folgt festgescßt worden: Am 3. No- vember findet die Eröffnung der Konferenz auf dem Kapitol in Rom statt; am Abend ist Galavorstellung im Theater; am 4. d. und 7. d. werden die Theilnehmer an der Konferenz in der

Odeecalchi, am 6. d. der Bürgermeister von Rom eine Soirée zu Ehren dec Konferenz; am 8. d. M. werden die Wahlen vor- genommen und findet Empfang auf dem Kapitol statt. An jedem Tage tritt die Konferenz zu einer Sißzung

zusammen. Außer den angesührten Festlichkeiten ist die Beleuchtung des Forums und i ein Ausflug nah Neapel und Pompeji in Aussicht genommen.

Jn Wien hat inzwischen am 30. Oktober eine konstituirende Versammlung der österreichishen Gesellschaft der Friedens- freunde stattgefunden. Die Vorsißende Baronin Suttner verlas in dieser aua ein Zustimmungsschreiben der Friedensgesellshaften von England, Jtalien, Belgien, Norwegen und Dänemark. Baronin Suttner wurde auch ermächtigt, die bereits 600 Mitglieder zählende Gesellshaft auf dem inter- nationalen Friedenskongreß in Rom zu vertreten. Graf Leo Tolstoi richtete, wie „W. T. B.“ ferner berichtet, an die Baronin ein Schreiben, in welchem er sie zu ihrem Roman „Die Waffen nieder“ beglückwünscht, gleichzeitig aber bemerkt, er glaube nicht, daß das Schiedsgericht ein wirksames Mittel sei, den Krieg abzuschaffen. Er sei eben mit der Vollendung einer Schrift über diesen Gegenstand beschäftigt, in welcher er von dem einzigen Mittel spreche, das seiner Meinung nach Kriege unmöglih machen könnte. :

Ueber den Verlauf des Anarchisten-Prozesses gegen Cipriani und Genossen wird aus Rom gemeldet: Am Sonn-

*) Die Ausgaben diefer Posten sind in den Budgets der ein-

wähnten Eindruck hervorgerufen habe.

zelnen Ministerien und Verwaltungen enthalten,

Deputirtenkammer empfangen ; am 5. d. veranstaltet der Fürst |

| 1 j j | 1 j \ j | j | 1 \ | \

|

j

abend erklärte bei der Verlesung des Protokolls der Sihung vom vorhergehenden Tage, enthaltend den Beschluß des Gerichtshofes, welcher eine Fortsezung der Verhandlungen au bei Abwesenheit der Angeklagten anordnet, , der Advokat Vendimini Namens der Vertheidiger: wenn dieser Beschluß niht rügängig gemaht würde, so würden alle Kollegen den Gerichtssaal verlassen. Es kam zu einem lebhaften Meinungsaustausche mit dem Staatsanwalt, worauf die Vertheidigec den Saal verließen. Der Präsident vertagte infolgedessen die Fortsetzung der Verhandlungen und verurtheilte die Vertheidiger zusammen in die Zahlung der Versäumniß- kosten. Man versichert, daß die Angeklagten das Protokoll der Freitags-Sißung als fals bekämpfen und die Vertheidiger an den Advokatenrath appelliren würden.

__ Aus Massovah berichtet ein Telegramm der „Agenzia Stefani“, daß bei der Verhandlung des Prozesses Cagnafsi-Livraghi der Angeklagte Kassa für die heutige Sigung weitere Enthüllungen angekündigt habe. Livraghi habe alle gegen ihn gerihteten Anklagen geleugnet und Kassa's Beschuldigungen zu widerlegen gesucht.

Numanien.

Bukarest, 1. November. Der König Carol und der Prinz Ferdinand treffen dem „W. T. B.“ zufolge heute Vormittag in Sinaja ein. Die Ministec sind dem Mon- aren bis zur Landesgrenze entgegengereist. Wie aus Pallanza gemeldet wird, hält die Besserung in dein Be- finden der Königin an. Die Königin machte heute eine ad und wurde von der Bevölkerung ehrercbietigst be- grüßt.

Serbien.

__ Jnnerhalb des Kabinets vorhandene Meinungsverschieden- heiten sind laut Meldung des „W. T. B.“ in Folge weiterer persönlicher Zerwürfnisse au äußerlih zu Tage: getreten. Jn der Regierung nahe stehenden Kreisen ist jegt ebenfalls vom bevorstehenden Rücktritt des Finanz-Ministers Vuic offen die Rede. Dem „K. K. Telegraphen:-Correspondenz- Bureau“ wird darüber weiter gemeldet : Der eigentliche Grund der akut gewordenen partiellen Minisierkrisis {eint in der Einsicht des Finanz-Ministers Vuic zu liegen, daß man bet

| Festhaltung des bizherigen Systems einer shonenden Steuer- j eintreibung aus politishen Gründen den wacsender Gefahren

der Finanzlage nicht begegnen könne. Einen weiteren Anlaß

bot die beharrlihe Weigerung Vuic's, an den Minister- berathungen gemeinsam mit dem Minister Tauschanovic theilzunehmen , gegen den er angeblich \{chw-:re Beschuldigungen votrgebraßt haben soll. Ungeachtet der Schwierigkeiten, die gerade jeßt die äußerst drückende Finanzlage fowie der Mangel an geeigneten Fach- kräften dec Neubeseßzung des Finanz-Ministerpostens bereiten,

fiel wegen des Anhange3 Tauschanovic's in der Skupschtina die Entscheidung des Kabinets zu Gunsten des Leßteren aus. Die Regentschaft hat zwar noch keine endgültige Entscheidung getroffen, allein der Rücktritt Vuic's gilt als unvermeidlich. Bulgarien.

Sofia, 1. November. Der Prinz Ferdinand ist nah einer Meldung des „W. T. B.“ von Küstendil hier wieder eingetroffen.

Amerika.

Berg Staate O N Bit aus Washington von gestern gemeldet: Aus Regierungskreisen verlaute nihts, was auf weitere Komplikationen in dem Stande der chilenischen Angelegenheit schließen lasse. Der dortige Gesandte Chiles sei überzeugt und habe versichect, daß der Zwischenfall iz einer für beide Theile ehrenvollen Weise seine Erledigung finden werde. Ein Telegramm aus Santiago besage, das dortige amerikanische Gesandtschafts- gebäude werde zum Schußg von Polizeimannschasten bewacht.

Jn der Depesche, die der Vertreter Chiles, Señor Montt vom cilenischen Minister des Auswärtigen erhalten hat, wird der Vorgang bei dem Matrofenkrawall auf Grund der bisherigen Untersuhungs-Ergebnisse folgendermaßen dar- gestellt :

Der Sireit begann in der Clavestraße in Valparaiso. Bis zum Abend warz. daraus Straßen: nruhen geworden. MReguläres Militär Polizei und die Leibivache des Stadtkommandanten stellten die Orda nung wicder her. Von den Rubestörern wurden 30 Amerikaner und 11 Ckilenen den Gerihten überwiesen. In der Schlägerei wurden Meffer. Steine und überhaupt alles Möglihe als Waffe gebraucht. Eine Person wurde getödtet und mehrere wurden verwundet. 160 amerikanische Seeleute von der „Baltimore* waren zur Zeit der Rußbestörungen auf dem Lande.

Australien.

Von den Neuen Hebriden meldet ein Telegramm des „R. B.“ über San Francisco vom 30 Oktober: Die auf der Insel Tanna ansässigen Weißen verlassen die Insel in Folge eines zwischen den dortigen Stämmen entbrannten Bruder- krieges, der ihrer Meinung nah nur mit der Vernichtung des einen oder anderen Stammes aufhören wird, Der britische Kommissär im westlichen Gebiet des Stillen Ozcans Sir John Thurston ge- denkt sich nach der Insel zu begeben, um die feindlihen Parteien, wenn möglich, am weiteren Blutvergießen zu verhindern

Nr. 44 des „Centralblatts der Bauverwaltung“ herausgegeben imMinisterium deröffentlihenÄArbeiten, vom 31, Oktober hat folgenden Inhalt: Gutachten der Akademie des Bauwesens, betr. das Einlassen von fruchtbaren Hochwasser der Strôme in die einzedeichten Niederungen. Nichtamtlihes: Welt- ausftellung in Chicago 1893, Wann soll man durchgehende und wann sog. aufgelöste Grundmauern anwenden? Vermischtes: Zur Einführung einer Einheitszeit in Deutshland. Gescblechtsbezeihnung und Abkürzung unserer Maße und Gewichte. Verwendbaikeit des Flußeisens zu Brückenbauten. Ueber Langer'she Brückenträger.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach §. 801 Abs, 2 der Civilprozeßordnung kann das Gericht, aub wenn der Anspru oder der Arrestgrund nit glaubhaft gemacht ist, den Arrest anordnen, sofern wegen der dem Gegner drohenden Nachtheile eine nach freiem Ermessen zu bestimmende Sicherheit geleistet wird. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Retchsgericht, VI. Civilsenat, durch Urtheil vom 4. Mai d. J aus-

gesprochen, daß auch dann gegen Sicherheitsleistung ein Arrest an- geordnet werden kann, wenn weder der zu sihernde Anspruch no ch der Arrestgrund glaubhaft gemacht ist.

Dem Anstifter zum Meineide kommt, nach einem Urtheil

des Reich3gerihts, Fertiensenats, vom 9. Juli 1891, der Straf-

ermäßigungsgrund des §. 157 Z, 1 des Strafges. B. („hat