4

| Ÿ |

V 14 | |

M1: regte Hh R T S Sz Coin E: E

A p T Gag Sid Di L R E

e E

G

f Artikel TTI.

Diese Verordnung tritt am 1. April 1893 in Kraft. i __ Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. L

Gegeben Berlin, Schloß, den 30. Zanuar 1893.

(L. S.) Wilhelm.

Graf zu Eulenburg. von Boetticher. von Schelling. Freiherr von Berleps\ch. Graf von Caprivi. Miquel. von Kaltenborn. von Heyden. Thielen. Bosse.

Justiz-Ministerium.

Dem Landgerichts-Präsidenten, Geheimen Ober-Justiz-Rath von Shumann in Danzig ist die nachgesuchte Dienst- entlassung mit Pension ertheilt.

Versezt sind: der Amtsgerichts-Rath Feldmann in Wald an das Amtsgericht in Montabaur, dic Amtsrichter Wagner in Lieberöse, Dr. Riedel in Köpenick und Brenneckec in Hermsdorf u. K. an das Amtsgericht l in Berlin, der Amtsrichter Schulte-Uffelage in Bonn als Landrichter an das Landgericht daelbst, der Amtsrichter Dr. Crome in Frankfurt a. M. an das Amtsgericht in Bonn und der Amtsrichter Dr. Soße in Gumbinnen als Landrichter an das Landgericht in Braunsberg.

Der Kaufmann Gotthard von Wallenberg-Pachaly und- der Kaufmann Adolf Grunwald zu Breslau sind zu Handelsrichtern bei dem Landgericht daselbst ernannt.

Der Privatier Scherbius und der Banquier Baer, beide zu Frankfurt a. M., sind zu Handelsrihtern bei dem Landgericht daselbst ernannt.

Der Banquier Grunelius und der Privatier Baer zu Frankfurt a. M. sind zu stellvertretenden Handelsrichtern bei dem Landgericht daselbst ernannt.

Der Staatsanwalt Wendelstadt in Köln ist in gleicher Eigenschaft an das Landgericht ik Bonn verseßt. : y

Dem Notar Dr. Ztese zu Tönning ist der Wohnsig in Rendsburg angewiesen,

Zn die Liste der Nechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Haack aus Danzig bei dem Amtsgericht in Werder, der Rechtsanwalt Heine, bisher bei dem Landgericht T, bei dem Landgericht 11 in Berlin, der Gerichts-Assessor Loewenhagen bei dem Amtsgericht in Blankenese.

Der Ober-Landesgerichts-Rath, Professor Dr. Fuchs bei dem gemeinschaftlihen Thüringischen Ober-Landesgericht in Jena, der Amtsgerichts-Rath Rutenberg in Berlin, der Amtsgerichts-Nath Fabricius in Altona, der Amtsgerichts- Rath Stamm in Nordhausen und der Rechteanwalt Steg- mann in Quedlinburg sind gestorben.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und : Medizinal-Angelegenheiten.

j ordentlihe Professor Dr. Friedri ch Marx zu Greifswald is} in gleicher Eigenschaft in die philosophische Facultät der Universität Breslau verseßt worden.

Der

Die Nummer 3 der Geseß-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. 9586 die Verordnung, betreffend die Cautionen von Beamten aus dem Bereich des Finanz-Ministeriums. Vom 18. Januar 1893; unter Nr. 9587 die Verordnung, betreffend Abänderung der Ver- ordnungen vom 9. September 1876 über die Ausübung der Rechte des Staats gegenüber der evangelischen Lande kirche der nèun älteren Provinzen der Monarchie (Geseß-Samml. S. 395), vom 19. August 1878 über die Ausübung der Rehte des Staats gegenüber der ‘evangelisch- lutherishen Kirche in der Provinz Schleswig - Holstein und der evängelishen Kirhe 1m Anitsbezirk des Consistoriums zu Wiesbaden (Gestß-Samml. S. 287), vom 25. Juli 1884 über die Ausübung der Rechte des Staats gegenüber der “ evangelisch - reformirten Kirche in derx Provinz Hanndver (Gesez - Samml. S. 319), vom 24 U 1880 ber die Nusubung * der Rechte ‘des Staats gegenüber der evangelisch - lutherischen Kirche der Provinz Hannover (Geseß-Samml. S. 274), vom 10. Ja- nuar 1887 über die Ausübung der Rechte des Staats gegenüber der evangelischen Kirche im Bezirke des Consistoriuums zu Cassel (Gesez-Samml. S. 7) und vom 13. Januar 1891 über die Ausübung der Rechte des Staats gegenüber den evangelisch-lutherishen Kirchengemeinden Bornheim, Oberrad, Niederrad, Bonames, Niederursel und Hausen (Ges.-Samml. S. 7). Vom 30. Januar 1893: unter Nr. 9588 die Verordnung über die Ausübung der Auf- sichtsrehte des Staats bei der Vermögensverwaltung in den katholishen Diözesen. Vom 30. Januar 1893; unter , Nr. 9589 die Verordnung übér die Ausübung der Auf- 1ihtsrehte des Staats bei der Vermögensverwaltung in den kfatholishen Kirhengemeinden. Vom 30. Januar 1893; und unter“ | Nr. 9590 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Düren, Bonn, Königswinter, Mors Zell, Wittlich, Mayen, Adenau, Andernach, Boppard, Sobernheim, Bensberg, Odenkirchen, Grumbach, Sulzbah, Sankt Wendel, Hermeskeil und Bitburg. Vom 13. Februar 1893. Berlin, den 25. Februar 1893. Königliches Geseßz-Sammlungs-Amt. Weberstedt.

Nichtamlliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag die Vorträge des Ministers des Königlichen Hauses von Wedel, des Präsidenten des Evangelischen Ober- Kirchenraths Barkhausen, des Kriegs-Ministers, Generals von Kaltenborn - Stahau, des Chefs des Generalstabs der Armee, Generals Grafen Schlieffen, "des Jnspecteurs der 1. Cavallerie-Jnspection Generals von Krosigk, sowie des Chefs des -Militärcabinets, Generals von Hahnke entgegen. Um 1 Uhx fanden militärishe Meldungen statt. Hierauf empfingen Seine Majestät den [Königlich sächsischen General:

id seiner Ernennu

Lieutenant und SLELCAL E De Freiherrn von Hodenberg g zun Commandeur der 2. Gonidlidt chen Division Nx. 24 Pivié den Kaiserlih und Königli österreichischen 'Obersten Freiherrn von Steininger.

Zur wirksamen Durchführung der von der Schweiz gegen französishe Waaren eingeführten Differential- zollsäße (vergl. Reichs-Anzeiger vom 13. Januar d. J.) hat der schweizerishe Bun desrckth am 14. d. M. beschlossen, daß alle Waaren, welche je nah ihrer Herkunft verschiedenen Zollsäßen unterliegen, vom 1. März 1893 ab mit Ursprungs- zeugnis fen versehen sein müssen, sofern die Verzollung: nah dem Vertragstarif in Anspruch genommen wird. -

Jn Deutschland können die Ursprungszeugnisse von Orts- behörden, Handelskammern, Polizeibehörden, Zollämtern oder shweizerischen Konsulaten ausgestellt werden. : i /

Den Wortlaut des Bundesraths-Beschlusses theilen wir nachstehend mit.

Art. 1. Für alle nah der Schweiz eingeführten Waaren, welche je nah ihrèr Herkunft verschiedenen Zollansäßen unterliegen, ist dur gehörig ausgestelltes Ursprungszeugniß nah Formular das Erzeugungs-, beziehungsweise Ursprungsland nachzuweisen. Das Zolldepartement wird ermächtigt, ausnahmsweise auch andere Velege als gleihwerthig mit den Ursprungszeugnissen anzuerkennen, sofern aus denselben der Ursprung der Waare ganz zweifellos zu erkennen ift.

Art. 2. Für folhe Waaren dagegen, deren Zollansätße weder durch Handelsverträge noch durch den Differentialtarif gegenüber Frankreich eine Veränderung erlitten haben, sind besondere Ursprungs- ausweise nicht erforderlich.

Art. 3. Diejenigen Waaren der unter Art. 1 genannten Gattung, für welche weder ein gültiges Ursprungszeugniß noch sonstige von der Zollverwaltung als genügend erkannte Beläge beigebraht werden können, unterliegen den Ansäßen des gegenüber Waaren französischen Ursprungs zur Anwendung kommenden s{weizerischen Höchsttarifs.

Art. 4. Unter dem ausdrücklichen Vorbehalte, daß Frankreich der Schweiz Gegenrecht hält, werden solhe aus meistbegünstigten Staaten herkommende und mit Ursprungszeugnissen versehene Waaren, welche im directen Transit durch Frankreich und unter französischem Zollvershluß nah der Schweiz gelangen, zu den Ansäten des Mindest- tarifs zugelassen. :

Das Nâmliche gilt bezüglich solher Waaren, welche direct und unter zollamtlicher Berbleiung aus französischen Zollfreilagern nah der Schweiz eingeführt werden, ofern durch eine Bescheinigung der zu- ständigen französischen Amtsstelle oder dur andere genügende Aus- weise nachgewiesen ist, daß die betreffende Waare aus einem Lande herkommt, welches von der Schweiz auf dem Fuße der Meist- begünstigung behandelt wird. ) i

Art. 15. Die Bestimmungen von Art. 4 treten sofort, die- jenigen von Art. 1—3. mit E März 1893 in Kraft. Inzwischen ist die Zollverwaltung ermächtigt, wie seit 1. Januar, die Vorlage von Ursprungsnachweisen zu verlangen.

Formular der Ürsprungszeugnisse.

D . Unterzeichnete 1) bescheinigt auf Grund zu- verläfsiger Nachweisungen der Firma - daß die von dieser leßteren unter der Adresse

nach der Schweiz versandten Waaren, nämlich :

Zeichen | Art

| Brutto- D der | |

gewicht

| l

Netto-

Tarifgemäße ! gewicht

Waarenbezeihnung

1

Nummer | Verpackung

9

| | Erzeugnisse . li Amtlicher Stempel. Unterschrift:

1) Ortsbebhörde, Handelskammer, Polizeibehörde, Zollamt oder \chweizerishes Konsulat. ; j Wi j i 2) Angabe des Productionslandes. Jst der Versender zuglei

Erzeuger der Waare, so ist dies anzugeben.

Für die Zeit vom Beginn des Etaisjahres bis zum Schluß des Monats Januar 1893 haben die Einnahmen der Post- und Telegraphen-Verwaltung 206 856948 6 (gegen denselben Zeitraum des Vorjahres — 10 002 800 (6), und die Einnahmen der Reichs-Eisenbahn-Verwaltung 49.498 000 M. (-+ 1 358 000 46) betragen.

Der Königlich sächsishe General-Lieutenant Freiherr von Hodenberg, Commandeur der 2. Königlih sächsischen Di- vision Nr. 24, ist mit kurzem Urlaub zur Abstattung persön- licher Meldungen hier angekommen.

Vayern.

Jhre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin- Wittwe Erzherzogin Stephanie von Oesterreich ist gestern zum Besuch des Prinzen und der Prinzessin Leopold in München eingetroffen. Zu Ehren ZJhrer Kaiser- lihen Hoheit findet morgen bei Seiner Königlichen Hoheit dem Prinz-Negenten Tafel statt.

Württemberg.

Jhre Königlichen Hoheiten die Herzoge Wilhelm und Nikolaus von Württemberg sind gestern in Stuttgart eingetroffen. 1 6

ZUr Vorfeier des heutigen Geburtstags Seiner Majestät des Königs fand gestern Abend in Stutt- gart“ ein großer Zapfenstreich, ausgeführt von sämmt- lihen Spielleuten und Musikcorps der Stuttgarter Garnison; heute früh ein großes Wecken statt, während dessen von einer aus Ludwigsburg in Stuttgart eingetroffenen Batterie fünfzig Kanonenschüsse gelöst wurden. Um 10 Uhr wurde ein Gottesdienst in der Schloßkirhe abgehalten, dem JZhre: Majestäten beiwohnten. Während des Segens wurden von der Batterie weitere 51 Kanonenschüsse abgegeben. Nach Schluß des Gottesdienstes fand Parole-Ausgabe statt. Am Nachmittag giebt der commandirende General, General der Jnfanterie von Wölckern ein größeres militärishes Diner. Die öffentlihen und zahlreiche Privatgebäude hatten reichen Flaggenschmuc angelegt.

Hessen. Die Zweite Kammer hat si gestecn bis zum 6. März vertagt.

: Mecklenburg-Schwerin.

ch—: Für den Staatsrath Dr. von Buchka, der wegerr Kränklichkeit zum 1. April d. J: seinen Abschied erbeten fat wird der derzeitige Landgerichts-Präsident von Amsberg zu Güstrow das Justiz-Ministerium mit dessen Abtheilungen für Unterrichts-, geistliche und Medizinal-Angelegenheiten über- nehmen. Herr von Amsberg ist auf Befehl Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs zu Höchstdemselben nah Cannes geen und wird daselbst mit dem Staats-Minister von Bülow er zur Zeit zum Vortrage bei dem Großherzog weilt, zusammen- treffen. Herr von Amsberg, der seit der Errichtung des Land- gerihts Güstrow, am 1. Ofkober 1879, "dessen Präsident ist, ist 1830 geboren, war von 1877 bis 1879 Ministerial-Director im Großherzoglichen Justiz-Ministerium und vorher ‘einige Zeit Director im Reichskanzleramt zu Berlin. Derselbe hat hervor- ragenden Antheil an der Bearbeitung der Reichs-FJustizgeseße und der Ausführungsverordnungen zu diesen Gesetzen für das Großherzogthum genommen. ;

Oesterreich-Ungarn.

Der Minister-Präsident Graf Taaffe wurde dem „W. T. B.“ zufolge gestern zu seinem sechzigsten Geburtstage von dem Erzherzog Carl Ludwig und dessen Gemahlin, sämmtlichen Ministern und zahlreichen Abgeordneten beglüd- wünscht, obshon er von vornherein jede Ovation dankend ab- gelehnt hatte.

Das österreihishe Abgeordnetenhaus seßte gestern die Berathung über das Budget-Provisorium fort. Zm Verlauf der Debatte führte der Abg. Gregr ( Jungczeche) aus, daß der deuts{ch-böhmische Aus gleich nur auf Vind der Gleichberehtigung für beide Volksstämme möglich sei, und hob ferner hervor, daß die Nücksihten auf den Dreibund den föderalistishen Ausbau der Verfassung hinderten. Der Abg. Dr. von Plener erklärte, die Deutschen seien noch immer bereit zum Ausgleich ; da jedoh ein allgemeiner Aus- gleich unmöglich sei, so müsse ein solcher wenigstens theilweise angesirebt werden, wozu die Deutschen geneigt seien. Er zweifle nicht an der Ermöglichung einer gedeihlichen Coeristenz beider Nationalitäten. Der Abg. Herold (Jungczeche) erkannte die Mäßigung und das Entgegenkommen Plener's an, doch müßten den Worten auch Thaten folgen, welhe allein den nationalen Frieden zun Gewinn beider Nationalitäten und der ganzen Monarchie herstellen könnten. Der Abg. Nuß erklärte, es bedürfe vor allem der Einstellung der Agitation von Seiten der Czechen, um beiderseits die Stimmung herzustellen, welche die Beachtung der eingetretenen Mäßigung ermöglihe. Er fordere die Czechen auf, sich mit ganzer Kraft in den Dienst des Staats zu stellen. Schließlih genehmigte das Haus in zweiter und dritter Lesung die Verlängerung des Bldaetproolsatinma bis Ende März.

Der böhmische Landgemeindebezirk Reichenberg wählte den deutschfortschrittlihen Candidaten Augsten mit 220 von 362 Stimmen zum Reichsraths-Abgeordneten. Der Socialist Adler erhielt 103 Stimmen.

Großbritannien und Frland.

Bei der Ersaßwahl zum Unterhause in Ciren cester (Gloucester) wurde der Gladstoneaner Harry Lawson gegen den Conservativen Chester Master mit 242 Stimmen Majorität. gewählt. Jn Gateshead wurde an Stelle des zum Peer ernannten Gladstoneaners James der Gladstoneaner Allan mit 868 Stimmen Mazorität gewählt. Die Gladstoneaner haben somit einen Siß gewonnen.

Die vorgestern in Midlothian, dem Wahlkreise Gladstone’s, zusammengetretene Liberale Vereinigung Vvervars die - Ur Nr. 40. des „RN.- 1. St-A,!“ vom: 29/0 7M mitgetheilte Nesolution des Exccutiv-Ausschusses. über - die Homerule-Bill und nahm ein Vertrauensvotum für Gladstone an.

Frankreich.

Bei der gestern vorgenommenen Wahl des S enats- Präsidenten erhielt Jules Ferry 148 von den abgegebenen 249 Stimmen. Auf den Gouverneur der Bank von Frank- reih Magnin fielen 26 Stimmen. Die Wahl Ferry's wurde, wie „W. T B.“ mittheilt, mit Beifall aufgenomkren. Die an den Zugängen zum Senatsgebäude aufgestellte Menge verhielt sih vollkommen ruhig.

Die Deputirtenkammer sezte die Berathung des Geseßentwurfs über die Besteuerung der Börsen- geshäfte fort. Der Deputirte Felix Faure - beantragte eine Abänderung des Artikels 1 der Vorlage und führte aus, durch diesen Artikel werde die Coulisse vernichtet. Er hob die Bedeutung der Coulisse hervor und meinte, es sei natürlich, daß es auf. dem Markte für die ausländischen Werthe Ausländer

ebe. Der Finanz-Minister T irard erwiderte, die Annahute des

Satrages Faure würde gleichbedeutend mit der Anerkennung der Coulisse sein. Man könne diese niht unterdrücken, aber man dürfe sie nit geseßlih anerkennen. Es sei unmögli, die Steuer durch die Coulisse selbst einzichen zu lassen. Die neue Steuer werde dem französishen Markte in keiner Weise schaden. Der Antrag Faure wurde darauf mit 417 gegen 78 Stimmen abgelehnt und die Negierungsvorlage mit 436 gegen 41 Stimmen angenommen. j ;

Der Cassations hof hat nah langer Berathung die von den Angeklagten Charles Lesseps,*Fontane und Sans- leroy E Beschwerde yegen den Beschluß der Anklage- kammer zurückgewiesen und die Angeklagten vor die Ge- \hworenen verwiesen.

Rußland.

Der General - Lieutenant Hahn, Jnspector der Grenz: wache, ist laut Meldung des „W. T. B.“ zum Conseilmitglieo im Finanz - Ministerium ernannt worden. Sein Náächfolger wird General-Lieutenant Swinjin, der Commandeur dcs Garde-Artilleric-Corps, werden. Die Grenzwache wird in ein selbständiges Corps umgewandelt werden. S ;

Dem „Regierungsboten“ zufolge hat der Minister des Innern bei den ihm unierstellten Behörden die geseßlichen Bestimmungen in Erinnerung gebracht, nah denen die jüdische Secte der Karaïmen nicht denjenigen Rechts- beshränkungen unterliegt, die hinsichtlich der übrigen Juden festgeseßt sind.

Ftalien.

Der „Tribuna“ zufolge hofft die Regierung, da die Zn-

spection, sämmtlicher Emissions-Justitute beendigt ist, deren

E S R E I

‘der Lage lein, einen Gefseßentwur

Fesultate dem Parlament zu Anfang des gsi en Monats vorlegen zu können; die Negierung dürfte bis E auhch in über die Organisation der Emissions-Jnstitute mit einem vollständig flüssigen Kapital einzubringen.

‘Die leichte Erkältung des Papstes dauert noch an; auf Anordnung des Arztes muß er heute und morgen das Zimmer hüten. Sonntag wird der Papst die Audienzen wieder aufnehmen und den österreichishen Botschafter Graten Revertera empfangen. Für Montag ist, dem „W. D. D zufolge, der Empfang des Generals Freiherrn von Loë in Aussicht genommen.

Portugal.

Wic „W. T. B.“ aus Lissabon berichtet, verlautet da- selbst, daß am Montag ein Decret erscheinen werde, durch das die Cortes auf 7 Wochen vertagt werden, um dem Cabinet die Ausarbeitung neuer Geseßesvorlagen zu ermöglichen.

Schweiz.

Der Bundesrath hat dem „W. T. B.“ zufolge an den französischen Botschafter Arago eine Note gerichtet, worin er sein Bedauern darüber ausspriht, daß der Präsident der französishen Republik Carnot, für den er alle Hochachtung hege, bei der Baseler Fastnacht verhöhnt worden sei.

Belgien.

Zn Brüssel haite gestern, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, die Liberale Vereinigung wegen des morgen statt- findenden Volksreferendums über das allgemeine Stimmrecht ein Meeting veranstaltet, woran etwa 10 000 Personen theilnahmen. Mehrere Brüsseler Deputirte hielten dabei Ansprachen. Nah dem Meeting fanden Straßenfkfundgebungen statt, bei denen es wiederholt zu Zusammenstößen mit der Polizei kam. Zwei Personen wurden

verhaftet, Serbien.

Nach einer Meldung der „Kölnischen Zeitung“ aus Belgrad haben die der radicalen Partei angchörenden Gerihts-Präsidenten es abgelehnt, den Regierungs-Commissaren, die zur Untersuhung der vorgekommenen Mißbräuche an verschiedenen Orten entsandt waren, Rede zu stehen. Wie in

Pozarevaß, so mußten auch an anderen Orten Gendarmerie und Militär einschreiten. i Dänemark.

Das Landsthing hat nah dem „D. B. H.“ den (Heseß- entwurf wegen Einführung einer Einheitszeit in dritter Lesung angenommen und geht dieser jeßt an das Folkething.

Der Aus Qu des Folkethings hat, wie „W. T. B.“ meldet, die Erhebung einer Steuer von dem Nettogewinn der Actiengesellshaf ten und zwar im Betrage von 2 Procent für die inländischen Actiengesellshaften und im Betrage von 3 Procent für die ausländischen Actiengesell- schaften, soweit diese im Lande Einnahmen erzielten, bean- iragt. Der Finanzausschuß des Folkethings bewilligte die für die telephonishe Verbindung zwischen Kopenhagen und Malmö geforderten Credite, sowie die Credite für zwei große Eibbrecter zur Freihaltung von Sund und Belt in fünftigen eisreihen Wintern, und für ein neues Panzerschiff. Abgelehnt wurde die Errichtung einer dänischen Gesandtschaft in Madrid, sowie beantragte die Absendung einer Kreuzer- Corvette zur Flottenrevue bei New-York.

Amerika.

Wie der „Frkf. Ztg.“ aus Washington gemeldet wird, hat der Senat den Auslieferungsvertrag zwischen Nu ß- land und den Vereinigten Staaten ratificirt.

Parlamentarische Nachrichten. Deutscher Reichstag.

. Der Bericht über die 51. Sißung vom 24. Februar befindet sih in der Ersten Beilage.

92. Sißung vom Sonnabend, %. erun, 1 LUhL

Der Sigung wohnen die Staatssecretäüre Pr. von

Boetticher, Dr. von Stephan, Freiherr von Marschall und Hanauer bei. : Auf dex. Tagesordnung \teht die dritte Lesung des von dem Abg. Rintelen eingebrachten Gesehentwurfs, betreffend N O CFUNA des Strafgeseßbuchs für das Deutsche Reich.

Abg. Rintelen (Centr.) beantragt, seinèn in zweiter Verathung unverändert angenommenen Antrag in folgender redactionell veränderten Fa)sung anzunehmen: j

„Der § 69 des Strafgeseßbuchs für das Deutsche Neih wird dur nachstehende Bestimmung erseßt: Die Verjährung ruht wäh rend der Zeit, in welcher auf Grund geseßliher Vorschrift die

Strafverfolgung niht begonnen oder nit fortgeseßt werden kann.

Ist der Bégiun oder die Fortsezung eines Strafverfahrens von

einer Vorfrage abhängig, deren Entscheidung in einem anderen

Verfahren crfölgen muß, so ruht die Veriäbriung bis zu dessen Beendigung. Ist zur Strafverfolgung ein Antrag oder eine Er- mächtigung nach dem Strafgeset erforderlich, so wird der Lauf der Vèrjährung durch den Mangel. des Antrags oder der Ermächtigung nicht gehindert.“

__ Nach kurzer Befürwortung dieser Fassung durch die Abgg. Rintelen und Hartmann wird der Geseßentwurf ohne weitere Debatte definitiv angenommen.

__Es folgt die erste Lefimg des Gesehentwurfs zur Er- Jnzung der Gesegze, betreffend Postdampfschiffsver- bindungen mit üUberseeishen Ländern von 1885 und 1887.

Die Vorlage ermächtigt den Reichskanzler, gegen Wegfall der Anschlußlinie im Mittelländishen Meer und der dafür ausgeseßten Beihilfe von 400 000 4 dem Unternehmer der Verbindungen mit Ost-Asien ‘und Australien für das Anlaufen von Neape G 100 000 1 Beihilfe zu bewilligen. Für überseeische lnshlußlinien darf ausnahmsweise eine Fahrt- geschwindigkeit von weniger als 111/, Knoten im Durchschnitt

gestattet! werdén. \

j Staatssecretär Dr, von Stephan: Nach den bisherigen Erfch- zungen ist die besondere Anschlußlinie im Mittelmeer überflüssig geworden. E foll außer Genua noch Neapel angelaufen werden. Dieses An- Med erfordert jährlich 100 000 . oder etwas mehr. Für die Reichskasse Va 9 eine rliGe Ersparniß von netto 300000. Die Zweiglinie ini Samoa de fortfallen und durch eine an die ostasiatische Haupt- & v ‘anschliéßènde Zweiglinie - von Singapore “ über Niederländisch- Æitten ‘nach Neu - Guinea erseßt werden. "Für ‘diese Linie Dex Man auch mit ' einer geringeren Geschwindigkeit aus. t Norddeutsche *Lloyd hatte bis 1900 den Anspruch

von jährlich 250000 A für die Samoa-Linie. Er hat uns aber den erwähnten andetweitigen Vorschlag gemächt, und wir sind darauf eingegangen. Weitere Ausführungen hierüber behalte ich mir für die Debatte vor. Die Vorlage wird Ihnen von den verbündeten Regierungen zur Annahme empfohlen.

Bei Schluß des Blattes hat der Abg. Dr. Bamberger das Wort.

auf Bewilligun

Preußischer Landtag. Haus der Abgeocdneten.

_ Der Bericht über die gestrige Sizung befindet sih in der Ersten Beilage.

40. S ißung vom 25. Februar.

Der Sißung wohnen der Ministér für Handel und Ge- werbe Freiherr von Berleps{ch und der Minister der geist- lihen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse bei.

Die zweite Berathung des Staatshauzhalts- Etats für 1893/94 wird fortgeseßt, und zwar bei dem Etat des Ministeriums der geistlihen 2c. Angelegen- heiten.

Beim Kapitel Medizinalwesen fragt

Abg. Jerusalem (Centr.), wann die Reform des Medizinal- wesens durchge{ührt werden solle. Die beamteten Aerzte müßten jeßt auf ihre Praxis sehr große Nücksiht nehmen und könnten deshalb ihre Amtspflichten niht so erfüllen, wie man es im Interesse der Gesundheitspflege verlangen müsse.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Pr. Bosse: Der Gedanke, die Medizinalreform durchzuführen, i ein Schmerzenskind in meinem Ministerium. Die Frage habe ich schon als im Flussc be- findlih vorgefunden. Aber am Gelde hängt, nah Gelde drängt doch alles! Ich kann nit ohue weiteres vom Finanz-Minister Geld ver- langen, sondern ih muß von vornherein Rücksicht nehmen auf das, was der Finanz - Minister thun kann. Das Auftreten der Cholera wies uns im vorigen Jahre besonders darauf hin, wie weit wir mit unseren Kräften in der Medizinalverwaltung kommen würden. Es zeigte sich, daß für die Maßregeln, die wir von Gottes- und Nechtswegen treffen mußten, unser Perfoual niht ausreiche. Das ift beschämend; aber wir müssen dankbar fein, daß es mit Hilfe des Entgegenkommens der Militärverwaltung uns gelungen i}, die Cholera, wo sie sih zeigte zu localisiren. Das ist immerhin ein Erfolg. Ueber diese Frage werden die Herren Auskunft erhalten in einer besonderen Denkschrift. Von den Beamten die mit 900 4 Gehalt angestellt sind, kann man nicht verlangen, daß sie eine umfassende amtliche Wirksamkeit ausüben können. Unsere Physiker sind nicht auf die 900 4 allein angewiesen, sie haben auch Nebengebühren, aber ih habe auch den Wunsch, daß sie besser gestellt werden mögen. Die Frage ift : wie weit soll die Privatpraris der Physiker beibehalten werden. Sie hindert die amtliche Thätigkeit, aber sie hat au einen Werth, indem sie die Physiker in Verhältnisse hineinführt, die sie sonst wohl s{werlich fenuen lernen würden. Die Ermittelungen über alle diese Verhältnisse sind angestellt werden, aber noch niht abgeschlossen. Sobald das der Fall sein wird, werde ih Vorschläge machen. Ganz leicht ist die Sache nicht, dean es handelt fich dabei um die ganze Stellung der Physiker und ihre Ein- reihung in die Organe der öffentlichen Verwaltung. Ein bestimmtes Versprechen, bis zu welchem Zeitpunkt die Organisation fertig fein wird, kann ih noch nicht abgeben. Die Verhältnisse selbst drängen uns, die Sache mit allem Ernst in die Wege zu leiten. Eins will ih aber bemerken : troß der geringen Besoldung drängen ch die Aerzte zu den Physikatsstellen. Ich muß au anerkennen, daß die Physiker Großes geleistet und ihre Amtspfliht mit großer Hingebung und Treue erfüllt haben. à

Abg. Dr. Langerhans (dfr.): Ich« theile aud) den Wunsch, daß bald eine Neform des Medizinalwesens herbeigeführt werden möge; aber damit bin ih nicht einverstanden, daß die Privatprarxis der Physiker beschränkt werde. Sie müssen in der praktischen Arbeit steben, wenn sie ihr Amt richtig verschen sollen. Die Kreisyhysiker genießen ein großes Anschen, sie werden wohl auch in der Privatpraxis mehr bevorzugt als andere Aerzte. Daher kommt auch wohl der große Andrang zu diefen Stellen. Aber wenn gerade auf die Cholera hin- gewiesen wird, fo muß doch bemerkt werden, daß die meisten Physiker nicht im Besiß der Mikroskope sind, die sie gebrauchen, um die Ba- cillen zu erkennen. Man solle die Physiker mit den nöthigen Instrumenten versehen und ihr Gehalt fo erhöhen, daß sie einen Theil ihrer Privat- praxis aufgeben können, um mehr Zeit für ihre Amtsthätigkeit zu ge- winnen. Dann handelt es sich aber au um die Kompetenz. Die Kreis-Physiker müssen etwas ‘mehr Macht haben den Berwaltungs- behörden gegenüber, um bet Epidemie durchgreifende Anordnungen treffen zu können.

Abg. Brandenburg (Centr.) hält dafür, daß man bezüglich

der Ausdehnung der Kompctenz der Phhsiker ret vorsichtig sein müsse. F

Das dem Bundesrath neu vorliegende Neichs-Seuchengeseß gebe darin wohl zu weit. :

Das Kapitel wird genehmigt, ebenso ohne Debatte das Kapitel „Allgemeine Fonds.“

Es folgen die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben. i

Für die Universität Breslau sind nur 6000 zur Aus- rüstung des neuen pathologishen Jnstituts ausgeworfen.

Abg. von Jyenpli§t (cons.) bedauert, daß die Wünsche, die er im vorigen Jahre vorgetragen" habe, niht berücksichtigt seien. Es handele fih dabei um den Aukauf von weiteren Grundstücken für Universitätszwecke in der Nähe des Margartens. Wenn die Anatomie abgebrohèn werde, werde ein werthvolles Grundstück mitten in der Stadt frei; das: Grundstück sei -auf 1 Million Mark bewerthet worden; wenn wirklih die Neubauten im Margarten eben- falls eine Million Mark kosteten, so werde der Staat doch kein Opfer zu bringen haben. Wenn troßdem die Sache nicht gefördert sei, fo scheine Hier eine garniht begründete Hartherzigkeit des Finanz- Ministers vorzuliegen oder cine übergroße Bescheidenheit des Cultus Ministeriums.

Minister der geistlihen 2. Angelegenheiten Dr. Bosse: Die Uebelstände in Betreff der Anatomie erkennen wir vollständig an, aber es handelt fih nicht bloß um das anatomishe Institut, sondern um eine ganze Reibe von Justituten. Ob diese Institute sämmtlich nah dem Margarten verlegt oder zum theil in der Stadt belassen werden follen, darüber {weben noch Verhandlungen, die aber jett zum Abschluß kommen dürften. Jch hoffe, daß im nächsten Jahre bereits eine Forderung in den Etat eingestellt werden wird.

Geheimer Ober-Finanz-Rath Germar erklärt, daß auch der Finanz-.Ministex dieser Angelegenheit wohlwollend gegenüber steht.

Abg. Dr. Friedberg (nl.) madt darauf aufmerksam, daß es in der vorjährigen Budgetverhaudlung mißbilligt worden sei, daß die Universität allein die Straßenpflasterungskosten tragen folle. Darin hâtte die Stadtverwaltung von Breslau der Universität wohl ent- gegenkommen können. Nedner bittet den Minister, ich deshalb mit der Stadt in Verbindung zu seyen.

Der Titel wird genehmigt. ,

Zum Neubau des Friedrihs-Gymnasiums in Breslau sind als erste Nate 100 000 6 ausgesetzt.

Abg. Tschocke (nl) empfiehlt die Annahme der Position, ob gleich er fih damit in Widerspruch seße mit den betheiligten Eltern und Lehrern, die nicht mit dem Neubau, wohl aber mit dem Bauplaß unzufrieden seien, da er sih in einex eutfernten Vorstadt befinde. Nedner fragt dann an, ob sich der Minister über die Verlegung der Ferien schon s{lüssig gemacht habe.

Minister der geistli en Angelegenheiten Dr, Bosse: Ich fand bei meinem Amtdsantritt verschiedene Anregungen in Bezug auf die Ferien vor; zum Theil wütde die Verlegung der Ferien bis in den August

verlangt. . Ich habe zunächst die Provinzial-Schulcollegien befragt: deren Berichte gehen weit auseinander. Außerdem ist eine Menge Material eingegangen von Eltern, von astwirthen in den - Sommer- frischen, von Badeverwaltungen, Lehrercollegien u. D. Da es wünschenswerth war, jeßt bald zu einer Entscheidung zu fommen, habe ich von großen Aenderungen für dieses Jahr Abstand genommen und den Beginn der Ferien auf den 14. Juli festgeseßt, eine kleine Abänderung, mit der man aber allgemein zufrieden zu sein scheint. Die Frage wird nochmals eingehend geprüft werden, denn sie hängt mit wichtigen Fragen des Unterrihtsbetriebes zusammen, namentli die vorgeschlagene anderweitige Semestereintheilung würde tief eingreifen auch in den Unterrichtsbetrieb der Universitäten. Zur gründlichen Erledigung habe ih bisher noch keine Eis gefunden. __ Die einmaligen und außerordentlihen Ausgaben werden im übrigen ohne Debatte bewilligt.

Es folgt der Etat des Minifteriums für Handel und Gewerbe. (Schluß des Blattes.)

, — Bei der im 6. Liegnigzer Reichstagswahlbezirk C Gl H Dagnas) vollzogenen Ersaßwahl für den verstorbenen Stadtrath Lange haben von 23 579 abgegebenen Stimmen Rentner Jungfer in Liegniß (freifinnig) 10 667, Rechtsanwalt Heriwig int Charlottenburg (deutshsocial) 6586 Stimmen erhalten, sodaß, da die absolute Majorität 11790 Stimmen beträgt, eine Stichwahl erforderlih ist. Die übrigen 6326 Stimmen fielen auf den conservativen und den socialdemokratischen Kandidaten.

_— In der gestern Abend abgehaltenen Sitzung der 9. Com- milsion des Neichstages wurde, nahdem das Gesey über die Ab- zahlungsgeshäfte durhberathen ift, der A ntrag Ackermann, welcher vom Gewerbebetrieb der Abzahlungsgeschäfte außer den Staats- und sonstigen- Werthpapieren, sowie den Lotterieloosen 2c. auh die Gold- und Silberwaaren ausschließen will, mit großer Mehrheit abgelehnt, dagegen ein Antrag des Abg. Spahn angenommen, durch welchen der Verkauf von Lotterieloosen und Inhaberpapieren mit Prämien im Wege des Abzahlungsgeschäfts bei Vermeidung einer Geldstrafe von 1000 (4 verboten wird.

__— Der Abg: S(war4 (Soc.) hat den Entwurf einer neuen Seemanns-Drdnung im Reichstag als Antrag eingebracht.

Der Versicherungsdirector Köhne, Mitglied des Hauses der Abgeordneten für den 1. Potsdamer Wahl- bezirk (Westprigniß-Ostprignig), ist vorgestern gestorben.

Nr. 8 der „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“ vom 22. Februar hat folgenden Inhalt : Gesundheitsstand. Mittheilungen über Volkskrankheiten, insbesondere Cholera. — Sterbefälle in deutschen Städten mit 40000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern einzelner Großstädte. — Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. — Witterung. — Grundwasser- stand und Bodenwärme in Berlin und München, Januar. — Maß- regeln gegen Cholera u. |. w. — Gesehgebung u. \#. w. (Deutsches Reich). Arzneitaxe. — (Sachsen). Biehseuchen - Uebereinkommen. (Schluß ) — (Mecklenburg - Schwerin). Nindvieh - Einfuhr. — (SHwatiburg-Nidolstadi Morphin und dessen Salze. — (Hamburg). Vieh-Cin- und Durchfuhr. — (Elsaß-Lothringen). Viehetnfuhr. — (Italien). Ausfuhr von Marfala. — (Portugal). Weinausfuhr. Thferfeuhen in Großbritannien, 2. Juli bis 1. Oktober 1892. Desgl. in Belgien, 2. Vierteljahr. — Veterinärpolizeilihe Maßregeln. (Preuß. Neg.-Bez. Oppeln, Oesterreich). Nechtsprechung. (Landgericht Cassel). Mißhandlung einer Kranken durch ihren Arzt. — Verhand- lungen von geteggebenden Körperschaften, Vereinen, Congressen u. f. w. (Deutsches Reich). Vichseuchen-Geseßentwurf. — 21. Plenarversamm- lung des Deutschen Landwirthschaftsraths. — (Ungarn). Kunstweine. (Nußland). Viehseuchen. — Vermischtes. (Preußen. Berlin). Deutsche Krankheitsnamen auf Todtenscheinen. — (Württemberg). Bewegung der Bevölkerung 1890. — Gerichtliche Entscheidungen zum Nahruitgs- mittelgéses (Backwaaren, Kartoffeln, Eier, Obst).

Nr. 3 des „Archivs für Post und Telegraphie“ (Beiheft zum Amtsblatt des Reichs-Postamts, herausgegeben im Auftrage des Reichs-Postamts) hat folgenden Inhalt: [. Actenstücke und Aufsätze : Entwickelung des Tarifwesens bei der preußischen und der Reichs-Postver- waltung feit 1824 (Fortseßung). — Jfolatoren für eleftrishe Leitungen. — Das Königlihe Commerz-Collegium in Altona. Beabsichtigte Aenderung der Reichs-Postdampferlinien. — Reise um die Erde in 64 Tagen. — 1II. Kleine Mittheilungen: Verbesserung der Covir- telegraphen von Bain. — Die Schiffahrt auf der L olga. — Die Trockenlegung des Zuidersees. — Ein Zeitungsjubiläum. — WVer- wendung von Schneeshuhen im Postdienst. Ill. Literatur des Ver- tehrswesens: Deutscher Colonial-Aflas. 30 Karten mit vielen bundert Nebenkarten, entworfen, bearbeitet und herausgegeben von Paul Langhans. Gotha: Justus Perthes. 1893.

Theater und Musik.

Kroll's Theater.

Signora Emma Nevada sang gestern Abend mit großem Er- folge die Rolle der „Lucia von Lammermoor*.: Die Stimme lang zart und frisch, duftig und rein, und ibr größter Reiz lag wieder in dem Piano, das die Sängerin mit seltener Virtuosität anwendet und bebandelt. -Die große Arie der Wahnsinnss\cene ge- lang, was die Technik und den Wohlklang anbetrifft, vorzüglich : das feine Organ reichte für diese glänzende Coloraturpartie völlig aus; hingegen, was an starkem dramatishen Leben und an Leiden- schaft in der Nolle liegt, ließ die Künstlerin kaum in shwachen Unmrissen erkennen: dazu fehlt ibr die Kraft. Das künstlerishe Vermögen der Sängerin scheint daber fast ausfchliezlich auf den Ausdruck lieblider Anmuth beschränkt. Der Edgardo des Herrn Pandolfini war zu {wankend im Ton, um gefällig zu wirken. Dagegen erfreute Hèrr Hermann Gura durch die Ausdrucksfülle des Spiels und den angenehmen Klang und die gute Schulung der Stimme. Besonderen Beifall verdiente und erwarb das Harfensolo des ersten Acts.

Saal Bechstein.

Herr Professor Mar Schwarz, einer der besten Lebrer der Tonkunst in Frankfurt a. M., dessen künstlerische Leistungen auch bier bereits bekannt find, gab gestern einen Klavier-Abend, der zablreih besucht war. Er begann mit Schumann's Carnaval (op. 9), in welchem die große Sicherheit im Technishen und die llare Wiedergabe des Inhalts zu erkennen waren, Vorzüge die au üm Vortra,e der Etüden und des Walzers von Chopin, fowie in den schwierigen Phantasien von Brahms wirksam zur Geltung kamen, und die dur den modulationsreichen Anschlag noch unterstüßt wurden. Mitunter wäre für den Ausdruck eine etwas Neiere Tempobewegung zu wünschen gewesen, da ja nicht jeder Componist alle Nüancén der Schattirungen in seinen Werken angiebt vielmehr manches der Interpretation des Spielers überläßt. Mit L ezug bier» auf erschien zuweilen das Didaktische allzu vorherrschend. Den Be luß des Abends machten kleinere Stücke von Cui, Tschaikowski und rieg; denn noch zwei beliebte Piòcen von Liszt folgten. Lauter Beifall er« holl nah jêdem der Vorträge.

In der Monutagsvorstellung im Königlichen Opernhause (Zweiter Gefellschaftsabend) sind in den « Bajazzi“ quan Herzog sowie die verren Sylva, Bulß, Philipp und Fränkel, in der darauf folgenden e Puppenfee? die Damen dell’Era, Ürbanuska, Stoßmeister u. A. be- |hâftigt, Am Dienstag findet eine Aufführung von Enna's: „Herë“ mit den Damen Pierfon, Dietrich und Deppe, owie den Herren