Deutscher Reichs-Anzeiger

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers |

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Verliu §W., Wilhelmstraße Nr. 32. i [2]

1894,

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

dem Superintendenten und Pfarrer Karmann zu Schweß den Rothen Adler-Orden vierter Klasse,

dem Landgerichts-Direktor a. D., Geheimen Justiz-Nath Pr. jur. Plate zu Münster i. W. den Königlichen Kronen- Orden zweiter Klasse,

dem Gemeindeältesten, Amtsvorsteher und Besißer Wol t- mann zu Ehrenthal im Kreise Shweß, dem Gemeindeältesten, Deichkassen-Nendanten und Rentier Kutscher zu Kossowo, desselben Kreises, dem Organisten an der evangelischen Kirche in Shweß und tehnishen Lehrer am Progymnasium daselbst Knoff, dem emeritierten Hauptlehrer Ja gs ch zu Jarotschin und dem Eisenbahn-Betriebs-Werkmeister Sallmann zu Cassel, früher in Fulda, den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse,

dem emeritierten Lehrer, Küster und Organisten Wagen- kfneht zu Woldish-Tychow im Kreise Belgard den Adler der Inhaber des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzollern, sowie

dem Gerichtsdiener und Gefangen-Aufseher a. D. Brodd zu Löbau W.-Pr., bisher zu Neumark W.-Pr., das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Botschafts-Arzt Dr. Weber bei Allerhöchstihrer Bot- schaft in London und dem Königlich spanischen Oberst-Lieute- nant Lachapelle, Adjutanten des General - Kapitäns von en den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse zu verleihen.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht :

dem Vize-Präsidenten des Neichsbank-Direktoriums Pr.

amp den Rang cines Raths erster Klasse zu ver- eihen.

Das fünfte Heft des zehnten Bandes der im Reichsamt des Jnnern herausgegebenen „Entscheidungen des Ober- Seeamts und der Seeämter des Deutschen Reichs“ ist im Verlage von L. Friederichsen u. Co. in Hamburg er- schienen und zum Preise von 2,40 46 zu beziehen.

A Grund des S 75a des Krankenversicherungsgeseßes in der Fassung des Geseßes vom 10. April 1892 (Reichs- Gesehbl. S. 379) ist folgenden Krankenkassen: 1) der Krankengilde zu Ohlstedt, sowie von neuem 2) der Großen National: Krankenkasse (E. H.) in Altona, 3) der Kranken- und Begräbnißkasse des Gewerkvereins der deutshen Fabrik: und Handarbeiter (E. H.) zu

ertheilt worden, daß sie, vorbehaltlih der ngeldes, den Anforderungen des § 75 des

i Burg die Meng Hohe des Kranke Rrankenversichherungsgeseßes genügen. Berlin, den 16. April 1894. Der Reichskanzler, Jm Auftrage: von Nottenburg.

Jn Elsfleth wird am 23. April d. J. mit einer Scee-

teuermanns-Prüfung begonnen werden.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „R.- u. A“ wird eine Nachweisung der Einnahme an Pechselstempel steuer im Deutschen Reich für die heit vom 1. April 1893 bis zum Schluß des Monats Värz 1894, l

in der Zweiten Beilage wird eine Uebersicht der Nüben- Perarbeitung sowie der Einfuhr und Ausfuhr von Per em deutshen Zollgebiet im Monat März 094, un in der Dritten Beilage eine Zusammenstellung der Be- lebsergebnisse der Zuckerfabriken des deutschen ollgebiets im Monat März 1894 und in der Zeit m 1. August 1893 bis 31. März 1894 veröffentlicht.

Dl

Königreich Preußen.

| e Majestät der König haben Allergnädigst geruht: em Kreisphysikus Dr. Herbst in Wipperfürth und dem tis:Wundarzt De. Liss 2s in Frankenberg den Charakter Sanitäts: ath zu verleihen.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Den Domänenpächtern Max Knobl zu Gottartowig, Paul von Blacha zu Jaschine, Wilhelm Gasda zu Berthelschüß, Negierungsbezirk Oppeln, Hans Gütschow zu Zeiten, Regierungsbezirk Stralsund, und Ernst Brandt zu Poseriß, Regierungsbezirk Breslau, ist der Charakter als Königlicher Ober-Amtmann beigelegt worden.

BELTEU Lana

_ Nach Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (Geseß-Samml. S. 357) sind bekannt gemacht :

1) der Allerhöchste Erlaß vom 17. Januar 1894, durch welchen der Stadtgemeinde Dortmund das Recht verliehen worden ist, das zu der geplanten Anlage von Nieselfeldern in der Dahler Haide und deren Umgebung bei Lünen, sowie zu den damit in Verbindung stehenden Anlagen (Herstellung des Zuleitungskanals 2c.) erforderliche Grundeigenthum im Wege der Enteignung zu erwerben, oder soweit dies ausreichend ist, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten, dur das Amtsblatt der Königlichen Negierung zu Arnsberg Nr. 12 S. 95, ausgegeben am 24. März 1894;

2) das Allerhöchste Privilegium vom 12. März 1894 wegen Aus- fertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Düssel- dorf im Betrage von 5 000 000 durch das Am1sblatt der König- lichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 14 S. 137, ausgegeben am (. Avril 1894

Nichlamili§ßes.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 18. April,

___ Seine Majestät der Kaiser und König trafen heute Vormittag um 9 Uhr mit Seiner Königlichen Hoheit dem Erb- großherzog von Baden aus dem Jagdrevier Kaltenbronn wohl- behalten wieder in Karlsruhe ein. Nach kurzem Verweilen bei dem Großherzoglihen Paar reisten Seine Majestät um 11 Uhr 9 Minuten nah Coburg fab.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin be- sichtigten gestern in Venedig, wie „W. T. B.“ meldet, die Sehenswürdigkeiten der Stadt und besuchten verschiedene Ge- schäfte und Fabriken, wo Einkäufe gemaht wurden. Bei der Besichtigung der Akademie der Schönen Künste wurden Jhre Majestät von einer zahlreihen Menge, unter der ih eine große Anzahl Fremder und besonders viele Deutsche befanden, auf das wärmste begrüßt. Das Frühstück nahmen Jhre Majestät an Bord der „Christabel“ ein und empfingen darauf den Syndikus von Venedig, Commendatore Selvatico, der Jhrer Majestät den Willkommen der Stadt Venedig Üüber- mittelte. Fhre Majestät dankten dem Syndikus für den herzlichen Empfang seitens der Bevölkerung. Abends war der Markusplaß bengalisch beleuchtet. Eine dichtgedrängte Menge harrte der Ankunft der Kaiserin. Als Jhre Majestät in Begleitung des Herzogs Ernst Günther zu Schleswig-Holstein um 9/2 Uhr erschienen, erfolgten wahrhaft stürmische Kundgebungen, die sich wiederholten, als die Musikkapellen die preußische National- hymne spielten. Jhre Majestät dankten für die enthusiastischen Kundgebungen huldvollst und gaben wiederholt Jhrer Freude über den prächtigen Anblick des Plaßes Ausdruck. Jhre Majestät vérlielen nah 10 Uhr unter erneuten begeisterten Ovationen den Markusplaß. — Das Wetter if regnerisch.

Seine Majestät der Kaiser und König haben an den bisherigen Botschafter in Wien, Prinzen Reuß anläßlich seines Scheidens aus dem Reichsdienst das nachstehende Schreiben zu richten und dasselbe dem Prinzen, unter gleich- eitiger Uebergabe der Brillanten zum Schwarzen Adler-Orden, Kersönlich zu behändigen geruht:

Dur(hlauchtiger Prinz, freundlih lieber Vetter!

Es ist Mir ein Bedürfniß, Eurer Durchlaucht beim Ausscheiden aus dem Reichsdien#t Meinen aufrihtigen Dank für die ausgezeihneten Dienste auszusprechen, welche Eure Durchlaucht seit nahezu fünfund- vierzig Jahren Meinen drei Vorgängern an der Krone und Mir Selbst in stets gleicher Treue geleistet haben. Zu Eurer Durchlaucht hervor- ragendsten Verdiensten wird die Geschichte außer der Haltung, welche Eure Durchlauchßt als Gesandter am Kaiserlich russischen Hofe während des deutfch-französishen Krieges eingenommen, stets den erfolgreihen Antheil zählen, welher Ihnen an der Aufrihtung des Bündnisses zwishen dem Deutschen Meich und Oesterreich - Ungarn zufällt, und nit minder wird sie die Ver- dienste anerkennen, welche Eure Durchlauht Sich in den seitdem ver- flossenen fünfzehn Jahren um die Festigung und Stärkung diefes Bundes erwarben. Als Zeichen Meiner warmen Anerkennung habe

Ich Eurer Durchlaucht die Brillanten zu Meinem Hohen Orden vom Schwarzen Adler verliehen, dessen Insignien Ih Ihnen anbei zu- gehen lasse. Jh benußte diesen Anlaß, um Eurer Durchlaucht mit - den aufrichtigsten Wünschen für Ihr ferneres Wohlergehen die Ver- sicherung der fortdauernden freundschaftlißen Gesinnungen zu erneuern womit Ich verbleibe Abbazia, den 9. April 1894. Eurer Durchlaucht freundwilliger Vetter Wett L

An des Prinzen Heinrih VI1. Reuß Durchlaucht.

Der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Wirkliche Geheime Rath Freiherr Marschall von Bieberstein ist aus Karlsruhe nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte wieder übernommen.

Beim Ober - Kommando der Marine sind nachstehende telegraphishe Meldungen eingegangen: é:

S. M. S. „Alexandrine“, -Kommandant Korvetten- Kapitän Schmidt, ist am 15. April von Buenos Aires nach Rio de Janeiro, anlaufend Rio Grande do Sul, in See ge- angen. q S M. Kbt. „Loreley“, Kommandant Korvetten-Kapitän (seit dem 183. April Korvetten- Kapitän) Grolp, ist am 16. April in Saloniki eingetroffen und am 17. April von dort nach Piräus in See gegangen.

S. M. S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Koch, ist am 16. April in Venedig angekommen und wird heute, 18. April, von dort nach Abbazia zurückehren.

(G

Wilhelmshaven, 18. April. Der Dampfer „Admiral“ ist, wie „W. D. B.“ "meldet, mit. dem K&metun Des tahement heute Vormittag 10 Uhr hier eingelaufen. Der Bataillons-Kommandeur von Bötticher begrüßte die Heim- gekehrten mit herzlichen Worten und brachte ein Hoh auf Seine Majestät den Kaiser aus.

Wiesbaden, 17. April. Der 28. Kommunal-Landtag des Regierungsbezirks Wiesbaden wurde heute Mittag 12 Uhr durch den Königlihen Landtags - Kommissarius, Regierungs - Präsidenten von Tepper-Laski mit folgender Ansprache eröffnet :

Meine hochgeehrten Herren !

Gestatten Sie mir, daß ih auch diesmal beim Beginn Ihrer Sitzungen Sie in diesen Ihnen wohlbekannten Räumen herzlih willfommen heiße.

Die Königliche Staatsregierung hat Ihnen in diesem Jahre Vorlagen nicht zu machen. Dagegen befinden fih unter den Vorlagen des Landesausschusses mehrere von hoher Bedeutung.

Der Etats-Voranschlag des Bezirks8verbands für 1894/95 bietet das erfreulihe Bild, daß es durch Sparsamkeit in der Verwaltung des Vorjahres und dur erhöhte UebersWüsse aus der le aid a ai Landesbank und Sparkasse gelungen is, niht nur den gesammten verbliebenen Fehlbetrag aus den Moriabren zu decken, sondern au bei einzelnen Ausgabetiteln — wie bei den Ueberweisungen an den Melio- rationsfonds und zur Unterstüßung des Gemeindewegebaues — geringe Erhöhungen eintreten zu lassen. Neben dem Etats-Voranschlag sind diejenigen Vorlagen, welche den Bau von Kleinbahnen und die Auf- stellung bestimmter Grundsäße für die Förderung des Kleinbahn- Bauwesens im E Regierungsbezirk betreffen, von befonderer Bedeutung und von hohem Interesse auch für die Königliche Staats- regierung. /

Die Erkenntniß von der Unzulänglichkeit der beiden im Bezirk vorhandenen Irrenanstalten hat den Landesauss{huß dazu geführt, dem Kommunal-Landtag den Bau einer dritten solchen Anstalt E Die Staatsregierung hegt das Vertrauen, daß Sie Ihre bewährte Opferwilligkeit in der Fürsorge für die Armen und Unglücklichen, auch dieser Vorlage gegenüber bethätigen werden. i

Der im vorigen Jahre zurückgestellte Entwurf einer Ordnung über die Errichtung einer Wittwen- und Waisenkasse für die Kom- munalbeamten des Regierungsbezirks Wiesbaden ist Ihnen zu erneuter Beschlußnahme vorgelegt. Nachdem inzwischen durch An- nahme der Städteordnung von seiten einer weiteren Anzahl von Kommunen der Kreis der für eine folhe Kasse in Betracht kommen- den Beamten sich erweitert hat und eine noch größere Erweiterung diejes Kretiles durh die für das nächste Jahr in bestimmter ee stehende Landgemeindeordnung zu erwarten ist, dürfte cine Verab- schiedung dieses Entwurfs in einer feinen Zweck erfüllenden Form nun- mehr zeitgemäß erscheinen.

Mit dem Wunsche, meine “Herren, daß Ihre Verhandlungen au diesmal von dem versöhnlihen und unparteiishen Geiste aller früheren getragen fein möchte, erkläre ih auf Befehl Seiner Majestät des Königs den 28. Kommunal-Landtag des Regierungsbezirks Wies

baden für eröffnet.

Nachdem der Abgeordnete, Appellationsgerichts - Vize- Präsident a. D. Dr. Bertram zum Alters-Präsidenten proz flamiert worden war, Mareas derselbe den Vorfiß und brachte ein Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Versammlung lebhaft einstimmte.