T E E E I E

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung»

Bei der heute öffentlich in Gegenwart eines Notars be- wirkten a e in der Prioritäts - Obligationen . Serie, TTT. Serie Litt. B. und TTT. Serie Litt. C. 1. und 2. Emission der Bergish-Märkischen Eisenbahn-Gesellschaft sind die in der Anlage verzeichneten Nummern gezogen worden.

Dieselben werden den Besißern zum 1. Januar 1896 mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge

vom 2. Januar 1896 ab gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen und der nah diejem Termin zahlbar werdenden Zinsscheine:

Reihe TV Nr. 19 und 20 von den Obligationen

ITI. Serie, Reihe IV. Nr. 8 bis 20 von den Obligationen H Serie att B, Reihe TIT Nr. 11 bis 20 von den Obligationen T. Serie Litt. C. 1: und 2° Emission nebst Anweisungen für die nächsten Reihen bei der Staats3- \hulden-Tilgungskafse in Berlin, Taubenstraße Nr. 29, zu erheben.

Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags, mit Ausschluß der Sonn- und Festtage und der leßten drei Geschäftsiage jeden Monats.

Die Einlösung geschieht au bei den Regierungs - Haupt- fassen und in Frankfurt a. M. bei der Kreiskasse. Zu diesem Zwecke können die Effekien einer dieser Kassen {hon vom 1. Dezember 1895 ab «ingereiht werden, welche fie der Staats=- shulden-Tilgungskasse zur Prüfung vorzulegen hat und nah Ler Feststellung die Auszahlung vom 2. Januar 1896 ab

ewirkt.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinésheine wird vom Kapital zurückbehalten.

Mit dem 31. Dezember d. J. hört die Verzinsung der verloosten Obligationen auf.

Zugleih werden die bereits früher ausgeloosten, in der Anlage verzeichneten, noch rüdständigen Obligationen wiederholt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß die Verzinjung derselben mit dem 31. Dezember des Jahres ihrer Verloosung aufgehört hat, und daß jeder Anspru aus ihnen erlisht, wenn sie 10 Jahre lang alljährlich einmal öffentlich aufgerufen und dessen ungeachtet nicht spätestens binnen Jahresfrist nah dem leßten öffentlihen Aufruf zur Einlösung vorgelegt sein werden.

Die Staatëschulden-Tilgungskasse kann sih in einen Schriftwechsel mit den Jnhabern der Obligationen über die Zahlungsleistung nit einlassen.

Formulare zu den Quittungen werden von sämmtlichen oben gedachten Kassen unentgeltlih verabfolgt.

Berlin, den 3. Juli 1895.

Hauptverwaltung der Staatëschulden. von Hoffmann.

Angekommen:

Scine Durchlaucht der kommandierende Eeneral d ITI. Armee-Korps, General der Kavallerie Prinz Friedri von Hohenzollern; :

der Unter-Staatssekretär im Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal - Angelegenheiten D. Dr. von Weyraucch, vom Urlaub:

der Ministerial-Direïtor im Ministerium für Handel und Gewerbe von Wendt, vom Urlaub aus Harzburg ;

der Präsident des Reichs-Versicherungsamts Dr. Bödiker, aus der Provinz Hannover.

es

Abgereist:

__ der Präsident des Reichs-Eisenbahnamts Dr. Schulz, mit Urlaub nah der Schweiz.

Nichtamtliches. Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 15. Juli.

Majestät der Kaiser und König nahmen,

T. B.“ aus Tullgarn meldet, am Sonnabend Vor-

g an Bord der Yat „Hohenzollern“ von 9 bis 11 Uhr

îge entgegen. Um Avend traf Seine Königliche Hoheit

der Prinz Eugen von Schweden und Norwegen in Tullgarn

ein, uÉm sh in der Uniform des 2. Schlesishen Dragoner- Regiments Nr. 8 bei Seiner Majestät zu melden.

Gestern Vormittag 11 Uhr hielten Seine Majestät der Kaiser an Bord der „Hohenzollern“ Gottesdienst ab, welhem Jhre Koniglihen Hohciten der Kronprinz und die Kron- prinzessin von Schweden und Norwegen beiwohnten. Bei dem gemeinschaftlichen Frühstück brahte Seine Königlihe Hoheit der Kronprinz das Wohl des Prinzen Adalbert von Preußen aus, welcher gestern seinen Geburtstag beging. Nachmittags begaben Sich Seine Majestät nah dem Schlosse und nahmen um 7 Uhr an der Tafel bei dem Kronprinzlihhen Paare theil. Um 111/25 Uhr kehrten Seine Majestät an Bord der Yacht zurück. Die deutshen Schiffe erglänzten nah Einbruch der Dunkelheit in elektrisher Beleuchtung.

Heute Morgen um 8/2 Uhr statteten die Kronprinzlichen Herrschaften mit den beiden älteren Prinzen Söhnen einen Besuch an Bord ab. Nach der Verabschiedung Höchstderselben von Seiner Majestät ging die „Hohenzollern“ um 9 Uhr Vor- mittags tei gutem Wetter nah Wisby auf Gotland in See.

Der General-Lieutenant von Hoffbauer, Jnspefteur der Feld-Artillerie, und der Kommandant von Berlin, General- Major von Naßmer- sind- hierher zurücgekehrt.

Der General - Major Freiherr von Falkenhausen, Direktor des Allgemeinen Kriegs-Departements im Kriegs- Ministerium, und der General-Major Prinz zu Salm-

Horstmar, General à la suite Seiner Majestät des Kaisers und AaBigs und Präses der General-Ordens-Kommission, haben Berlin mit Urlaub verlassen.

Der Königliche Gesandte in Darmstadt, Wirkliche Geheime Rath Graf Otto von Dönhoff hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten.

Der Direktor des Königlichen Sktatistishen Bureaus, Geheime Ober-Regierungs-Rath Blenck, hat fih mit sechs- wöchigem Urlaub nah der Jnsel Nügen begeben.

Laut telegraphisher Meldung an das Ober - Kommando der Marine ist S. M. S. „Marie“, Kommandant Korvetten- Kapitän Credner, am 12. Juli d. J. in Aden eingetroffen und beabsichtigte, die Weiterreise am 14. desselben Monats fortzuseßen.

Hessen. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist gesiern Vormittag aus London zurückgefehrt und hat auf dem Jagd- hlosse Wolfsgarten Aufenthalt genommen.

Oldenburg.

(H.) Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfing am Sonnabend im Schlosse zu Rastedt den Königlich preußischen außerordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Minister Kammerherrn von Bülow in Audienz, um dessen Kreditive entgegenzunehmen.

Sachsen-Meiningen. Der Landtag ist am 12. d. M. vertagt worden.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern in Jschl Slatin-Bey in einstündiger Audienz.

Das öosterreihische Abgeordnetenhaus seßte am Sonnabend die Berathung des États des Finanz-Ministeriums fort. Der Finanz-Minister Böhm von Bawerk erklärte im Lauf der Debatte, jeder künftige Finanz-Minister werde gezwungen fein, das Haus zu bitten, die Steuer- reform wieder aufzunehmen. Das Haus nahm die Titel: direkte Steuern, Zölle, indireîte Abgaben und besondere Abgaben für gebrannte geistige Getränke so- wie die Titel Salz und Tabak an. Die Abgg. Lueger und Schneider interpellierten den Minister des Jnnern Grafen Kielmannsegg wegen des angebli rücksihtslosen Vorgehens der Sicherheitsbehörde bei ciner am Freitag in Wien abge- haltenen Wählerversammlung. Die nächste Sißung des Ab- geordnetenhauses findet heute statt.

In einer am Sonnabend in Graz abgehaltenen und zahlreih besuchten Wählerversammlung des fstädtishen und Landgemeinde-Wahlbezirks wurde eine Resolution ange- nommen, in welcher gegen die geplante Errichtung eines slovenishen Gymnasiums in Cilli Verwahrung eingelegt und die bestimmte Erwartung auêgesprohen wird, daß die vereinigte deutsche Linke in der dritten Lesung gegen das Budget stimmen werde.

Großbritannien und Frland.

Der Prinz vom Wales und der Herzog von Genua unternahmen, wie aus Portsmouth gemeldet wird, am Sonnabend Nachmittag eine größere Besichtigung der beider- seitigen Flotien. Am Abend veranstalteten der Bürgermeister und die Munizipalität von Portsmouth zu Ehren des Herzogs von Genua und der italienishen Offiziere ein Bankett, bei welchem der Bürgermeister auf die italienischeKönigs- familie und den Herzog von Genua einen Toast aus- brachte. Die Macht und Größe Jtaliens hervorhebend, sprach derselbe die Hoffnung aus, dasz die freundschaftlihen Beziehungen zwischen beiden Nationen stets fortdauern möchten, und be- tonte, daß die englisch-italienishe Freundschaft einen ebren- vollen Frieden sichere. Der Herzog von Genua sprach dem Redner seinen Dank aus und gab gleichfalls der Hoffnung Ausdruck, daß die Bande treuer Freundschaft England und Jtalien steis aneinander knüpfen möchten und daß diese Freundschaft nie durch einen Schatten getrübt werde.

Bis Sonnabend um 12 Uyr Nachts waren 91 Unionisten, 7 Liberale und 4 Parnelliten gewählt. Die Unionisten gewannen 8 Sißte, die Liberalen einen; A. J. Balfour (Unionist) wurde in Manchester-East wiedergewählt. Jn Manchester-South siegte der Marquis of Lorne (Unionist) über Sir Henry E. Roscoe (liberal), welcher bisher diesen Wahlkreis vertrat. Jn Derby - wurden die liberalen Kandidaten Sir William Harcourt und Eir T. Roe durch die Unionisten Geoffrey Drage ind Bemrose geschlagen. Die heute erschienenen unionistishen und konservativen Blätter triumphieren über das Ergebniß der am Sonnabend vollzogenen 25 bestrittenen Waßhlen. Aus der Thatsache, daß die Unionisten 8 liberale Size gewonnen haben und daß der frühere Schaßkanzler Sir W. Harcourt durchfiel, sagen jie der unionistishen Sache einen glänzenden Sieg über die Liberalen voraus. Die „Daily News“ giebt zu, daß der Beginn der Wahlen unheilvoll für die liberale Partei gewesen sei, welhe thatsählich schon die Hälfte ihrer früheren Majorität im Unterhause ver- loren habe.

Der Erzbischof Walsh von Dublin hat cin Schreiben erlassen, welches gestern in allen römisch - katholishen Kirchen Dublins verlesen wurde ; dasfelbe fordert zu Gebeten dafür auf, daß der Geist der Zwietracht in Jrland verbannt werde. Das Schreiben beklagt die Uneinigkeit zwischen einigen der hervor- ragendsten irishen Staatêmänner und sagt: wenn die Fehden nicht bald beendet würden, welhe Jrland in der ganzen Welt sprihwörtlich machten, werde die einzige Aussicht für das Land das nationale Verderben und Unglück sein.

Frankreich,

Der Senat lehnte es in seiner vorgestrigen Sißung, ent- gegen dem Ersuchen des Ministers des Jnnern, ab, in die Berathung über die von der Deputirtenkammer für die Opfer der legten großen Stürme in Frankreih bewilligten Kredite einzutreten, da die Vorlage zu \pät an den Senat gelanat sei. Jn der Deputirtenkammer interpellierte der Deputirte Pourquéry de Boisserin über den Be- {lus des Raths der Ehrenlegion, durch welchen

die Dekorierung Eiffel's aufrechterhalten wird. Redner bemerkte, das Land verstehe diesen Beschluß nicht, nachdem Eiffel dur rihterlihes Urtheil gebrandmarkt worden sei. Minister Trarieux erwiderte, der Beshluß des Raths der Ehrenlegion sei dur die Entsheidung des Kassationsgerihis motiviert, welches das Urtheil der Vorinstanz über Eiffel auf-

ehoben Ane Die Regierung könne nicht intervenieren.

inister-Präsident Rib ot erklärte, er werde die Frage der Re- organisation des Raths der Ehrenlegion erwägen. Die Kammer nahm hierauf mit 438 gegen 2 Stimmen eine von Pourquéry de Boisserin beantragte Tagesordnung an, durg welche das Bedauern über den angeführten Beschluß des Raths der Ehrenlegion ausgesprohen und die Regierung er- sucht wird, einen Geseßzentwurf zur Umgestaltung dieses Raths einzubringen.

Die Session des Parlaments wurde alsdann ge- e strige Nati [fest ist ohne jeglihen Zwis Das gestrige Nationalfest ist ohne jeglihen Zæischen-

fall verlaufen. Am Morgen fanden die alljährlichen T gebungen vor dem Standbild der Stadt Sttükburg statt. Jn den Straßen herrshte von früh an ein lebhaftes Treiben, Nachmittags fanden in allen Stadttheilen glänzende Festlih- keiten statt. Der Präsident der Republik Faure verließ in Begleitung der Generale Fevrier und Tournier um 21/2 Uhr Nachmittags das Elysée, um sih zu der Truppenrevue auf den Longchamps zu begeben, und wurde auf dem Wege dorthin von der Bevolkerung mit lebhaften Zurufen begrüßt. Bei der Ankunft auf den Longhamps wurde der Präsident von den Truppen unter prâsentiertem Gewehr mit Hochrufen auf den Präsidenten und die Republik empfangen. Sämmtliche Mitglieder des diplo- matischen Korps sowie die Minister wohnten der Truppenrevue bei, welhe um 4 Uhr 30 Minuten beendet war. Auch auf der Rückkehr nah dem Elysée wurde der Präsident lebhaft begrüßt. Die Tanzlustbarkeiten in den Straßen der Stadt währten die ganze Nacht h!ndurch.

_ Nach dem amtlichen Bericht der Zolldirektion über das erste Halbjahr 1895 betrug der Jmport 1815 957 000 Fr. (gegen 2070146000 Fr. im agleihen BZeitabschnitte des Vorjahres), der Export 1620607000 Fr. (gegen 1 497 560 000 Fr ).

Rußland.

Wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet, fand am Freitag eine Versammlung des „Slavischen Wohlthätig- Teitsverein3“ statt, zu welcher auch die bulgarische Depu- tation ershien. Der Vorsißzende, der Gehilfe des Ober- Prokurators des heiligen Synod Sabler, begrüßte den Me- tropoliten Clement und die bulgarishen Gäste mit einer Nede, worin er unter anderem fagte: „Jhr Blick drang in unsere Herzen, welhe von derselben Liebe zu Jhnen erfüllt sind, wie frühcr. Jhre Ankunft in Rußland bezeugt das Ecwachen des bulgarischen Volksgeistes und das Erkennen jener nationalen Jdce, deren Entwickelung dem uns theuren bulgarishen Volle die Möglichkeit gewährt, den Plaz einzunehmen, welher ihm unter den anderen slavi)chen Völfern gebührt.“ Der Metropolit Clement dankte, indem er den Gefühlen der Liebe und Anerkennung des bulgarischen Volkes für scine Befreier Ausdruck gab. Ferner sprah noh der Präsident der bulgarishen Sobranje Theodor ow. Das Stadthaupt begrüßte die bulgarische Deputation im Namen derStadt St. Petersburg. Vorgestern folgte die bulgarische Depu- tation einer Einladung des Grafen Golenitshew-Kutusow nach dessen Landhaus , wo ein zahlreicher Kreis von Vertretern der russish:slavishen Sache versammelt war.

Der „Nowoje Wremja“ zufolge wird unter Führung Leontjew's eine größere Expedition nah Abessinien ausgerustet. Unter Anderen wünshen an derselben ein Archäologe, ein Agronom aus Südrußland und ein russischer Kaufmann theilzunehmen.

Jtalien.

Der Herzog und die Herzogin von Aosta trafen am Sonnabend Mittag in Turin ein. Zum Empfang waren die Prinzessin Laetitia, die Herzogin Jsabella von Genua, der Graf von Turin, die Behörden jowie eine große Volksmenge am Bahnhof anwesend. Die Truppen bildeten Spalier bis zum Königlichen Palast. Das Publikum bereitete den Fürst lichkeiten lebhafte Ovationen.

Im Senat brachte vorgestern Cavaletto eine Juter- pellation an den Minister des Auswärtigen über das Einver- nehmen zwishen Rußland, England und Frankreich hinsichtlih der Auslegung und Durchführung des Art. 6 des Berliner Vertrages ein. Die Debatte über die Jnterpellation wurde bis zur Berathung des Budgets des Ministeriums des Aeußern vertagt. — Ja der Deputirtenkammer er- tlärte der Minister des Auswärtigen ' Baron Blanc auf die Anfragen der Deputirten Taroni und Jmbriani über die Gerüchte, daß der Ingenieur Capucci in Schoa in das Gefängniß geworfen worden sei: Capucci sei cin rühriger italienisher Kausmann in Afrika und in keiner Weise von der italienijhen Regierung abtängig. Nah dem Feldzuge am Mareb jei Capucci feiner Handelsgeschäfte wegen im Jnnern von Schoa geblieben, ohne zu befürhten, daß der ge dachte Feldzug ihm ein Hinderniß bereiten könne. Das Gerücht von seiner Gefangennahme müsse mit großem Vor- behalt aufgenommen werden. Er ersuche daher die Frage- steller, ruhig weitere Mittheilungen abzuwarten. Man fkonne nah dem internationalen Recht Vertheidigungsmaßregeln gegen einen rebellishen Schüßling niht als einen Krieg be- zeichnen: es fönnten vorübergehende Feindseligkeiten vor- handen sein, aber König Menelik sei kraft der europäischen und italienishen Abmachungen thatsählich ein Schüsling Jtaliens. Jtalien habe in Abessinien seine Fahne aufgepflanzt und ziehe sie niht zurück. Was die Reise des Generals Baraticri nah Jtalien angehe, so müsse jedermann Befriedi gung über dieselbe empfinden und sie müße jede Besorgntz beseitigen. Das Haus sehte sodann die erathung der finanziellen Maßregeln fort. Gegen Ende der Sigung, als bereits zahlreihe Deputirte den Saal verlassen hatien, sollte über das von Pantano und anderen Deputirien zu dem Alkoholgeseß gestellte Amendement abgestimmt werden. Der Minister-Präsident Crispi spra gegen d Amendement und machte aus der Ablehnung desjelben eut

Vertrauensfrage. Es wurde hierauf zur namentlihen A

stimmung geschritten, bei welher sh die Beshlußunfähigket des Hauses herausstellte. Das Ergebniß der Abstimmung stellte einen Sieg der Regierung dar, da 131 Abgeordne? gegen das Amendement, 67 für dasselbe stimmten und 10 L7 putirte sih der Abstimmung enthielten. Leßtere wird heu?

wiederholt wcrden.

Der Kardinal Ledohowski empfing am Sonnabend die Glüdwünsche zu seinem 50 jährigen Priesterjubiläum. Der Kardinal Mocenni überreichte ihm im Namen des Papstes einen prahtvollen Strauß aus Blumen aus den Gärten des Vatikans, der Kaiser von Oesterreich verlieh ihm das Großkreuz des Stephans - Ordens. Außerdem gingen dem Jubilar zahlreiche Depeschen aus allen Gegenden und von den Missionsanstalten zu. |

Gestern Nachmittag zogen in Nom etwa 50 Vereine nach der

orta Pia, wo in Gegenwart des Bürgermeisters und der Behörden der Grundstein für das Denkmal zum Ge- dâchtniß an die Befreiung Roms am 20. September 1870 elegt wurde. Der Bürgermeister hielt eine patriotishe Rede, welche lebhafte Beifallsäußerungen hervorrief.

Velgien.

Der König übergab gestern in Lüttich dem Schüßen- Bataillon der dortigen Bürgergarde eine neue Fahne. Die Bevölkerung begrüßte den König in begeisterter Weise. Während. der Fahrt des Königs und seines Gefolges wurden indessen Rufe „Nieder mit dem Schulgeseß!“ ausgestoßen.

Türkei.

Der „Politischen Korrespondenz“ aus Konstantinopel zugegangene Berichte stellen fest, daß, abgesehen von gering- fügigen Verstärkungen des Sicherheitsdienstes an cinigen Grenz- punkten, im Juni und Juli keine nennenswerthen Truppenver- shiebungen an der bulgarischen Grenze staitgefunden hätten. Ebenso unbegründet seien die Meldungen von einer angeblichen Ausschiffung neuer Truppentheile in Salonichi: eine jolche sei auh nit beabsichtigt, da genügend starke Streitkräfte vor- handen seien.

Serbien.

Die mit der Prüfung des Finanz-Arrangements beauftragie Kommission de: Skupschtina hat die Be- rathung der 20 Artikel beendet. Die Annahme gilt als wahr- sheinlih. Noch vor Mittwoch wird in der Skupschtina über die Vorlage im Ganzen abgestimmt werden.

Bulgarien.

Die „Agence Balcanique“ meldet, daß das Nundschreiben des Ministers des Jnnern wegen Verfolgung und Zer- stireuung aufrührerisher Banden aufs nach- drücklichste durchgeführt werde. Demselben Blatte zufolge sind in Küstendil zwei Offiziere, welhe den Dienit verließen, um die Grenze zu überschreiten, dann aber zurüfchrten und um Wiedereintritt in die Armee baten, abshläglich beschieden worden. Desgleichen ließ der Präfekt von Küstendil 20 Bewáffnete, welche den Uebertritt in die Türkei versuchten, festnehmen, entwaffnen und im Jnnern des Landes unter Polizeiaufsiht siellen. Die Staatsanwalte sind beauftragt, Journale mit aufrührerishen Kundgebungen zu verfolgen.

Schweden und Norwegen.

Prinz Ludwig von Bayern, Höchstwelher am Donnerstag in Stoholm eintraf, besichtigte am Freitag und Sonnabend die Sehenswürdigfeiten der Stadt und nahm am Sonnabend an einem Diner bei dem Legationssekretär der deutshen Gesandtschaft von Pilgrim-Baltazzi theil. Heute wird der Prinz einen Ausflug ?nach dem Skokloster machen und morgen an Bord des Schulschiffes „Stein“ nach Wisby ab- reisen.

Amerika, In Paris ist aus Havanna die NagGricht eingetroffen, die Fnsurgenten hätten die Eisenbahn zwischen Nuevitas und Puerto Principe sowie die Telegraphen-Leitungen zwishen Nuevitas und San Miguel zerstört; auch seien die Vrücken von ihnen unpassierbar gemacht worden.

Die „Times“ meldet aus Santiago (Chile), daß die Kabinetskrisis infolge einer Vereinigung aller Richtungen der liberalen Partei beendet sei; die Balmacedisten würden niht in dem Kabinet vertreien sein, dasselbe aber gleihwohl unterstüßen. — Ferner meldet die „Times“ aus Santiago, daß die Konversion der Staatspapiere anstandslos vor nch gehe: ein Betrag von 20 Millionen Dollars sei bereits tonvertiert.

Afrika. Der Khedive ist, wie der „Times“ aus Alexandrien gemeldet wird, heute von dort nah Konstantinopel abgereist.

Parlamentarische Nachrichten.

_Nach dem amtlihen Wahlergebniß der Reichs tags- Ersagwahl im Wahlkreise Waldeck-Pyrmont erhielten Müller (Antis. und Bund der Landwirthe) 3448 Stimmen, Dr. Böttcher (nl.) 2498 Stimmen, Schücking (fr. Vg.) 1778 Stimmen und Garbe (Soz.) 702 Stimmen; zersplittert waren 36 Stimmen. Es hat somit eine engere Wahl zwischen Müller und Dr. Böttcher stattzufinden.

Aan

Nr. 28 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, bom 13. Juli, hat folgenden Inhalt: Der Wettbewerb um Ent- würfe für ein Rathhaus in Stuttgart. 1V. — Ueber Sparschleusen. — Der Festplay von Holtenau bei Eröffnung des Kaiser-Wilhelm- Kanals, — Vermis@tes: Preiébewerbung um Entwürfe für eine evangelis{-lutberishe Kirhe in Dreéden. — Ausstellung im Berliner Kunstgewerbe-Museum. — Abortspülung mit geräus{los arbeitendem Shwimmerhahn. — Besuchsziffer der Technischen Hochschule in München.

— Inhalt der Zeitschrift für Bauwesen.

A

Entscheidungen des Reichsgerichts,

Die öôffentlihe Beshimpfung des Papstes und der Tatbolishen Priester _ist, nah einem Urtheil des Reibsgerichts, s Strafsenats, vom 19. Februar 1895, nur dann als Religionsver- geven aus § 166 Str.-G.-B. zu bestrafen, wenn die Aeußerung ih bar auch gegen die röômish-katholische Kirche

i „Nimmt man auh an, daß die Jeußerung des Angeklagten fat gen den gegenw eigen Papst und die gegenwärtigen beit: ischen Priester gerihtet habe, fo läßt sich doch der Ansicht nicht n B daß die: Beschiwbfung dieser Personen, im Gegensate zu fatb Fnstitutionen, nothwendig eine Beschimpfung - der römisch- Jaht, ischen Kirhe enthalte. Denn die Religionsge/ell schaft niht mit ihrem Oberhaupte oder ihren Priestern

identifiziert werden. Auf der anderen Seite läßt sh nicht bezweifeln, daß aus dem sittlichen Verhalten des Hauptes und der Priester einer Religionégesellshaft Schlüfsfe auf das Wesen und den Charafter der Tegteren gezogen werden fönnen, und daher ein beshimpfender Angriff gegen den Papst und die katholischen Priester eine Beschimpfung der römisch - katholishen Kirche enthalten kann. In subjektiver Beziehung erbeisht § 166 St.-G.-B. das Bewußtsein des Thâters von dem beshimpfenden Charakter der Aeußerung und, ofern die Beshimpfung einer Kirhengesellshaft in Frage steht, das Bewußtsein davon, daß die Aeußerung sich gegen die Kirchengesellshaft richte. Danach hâtte der erste Richter prüfen müfsen, ob nah den Umständen des Falles und nach dem Willen des Angeklagten die Aeußerung sih nit bloß gegen den Papst und die Priester, sondern mittelbar auch gegen die rêmis{-fatholishe Kirde richtete.“ (74/95.)

_ — Werden Miethsräume zumBetriebe einer Gas- oder Schankwirthschaft vermiethet und wird, gleichviel ob vor oder nah der Uebernahme der Räume dur den Mietber, diesem die Kon- ze}1ton zum Betriebe der Gast- oder Schankwirthichaft wegen Un- tauglicfeit der Räume verweigert, so fann, nah einem Urtkeil des Reichsgerichts. VI. Zivilsenais, vom 1. April 1895, im Gebiet des Preußischen Allgemeinen Landrechts regelmäßig der Miether vom Mietbsvertrage wieder abgeben; dieses Rücktrittsreht wird niht tur eine lettens des Vermiethers sodann vorgenommene baulie Veränderung der Räume und die ihm demzufolge ertbeilte Konzession wieder aufgehoben. 7 M. verpachtete dem St. ein Laus in einem Ort der Mank Zrandenburg Jur 900 A zum Betriebe der Gastwirthshaft. Dem Stk. wurde inde}sen, nahdem er bereits die Miethsräume bezogen hatte, die Erlaubniß zum Betriebe der Gast- und Schankwirthschaft auf dem Grundstück verweigert, weil die li e der Gasträume nur 2,25 m, und nit, wie vorgeschrieben, 2,8 Hierauf erflârte St. dem M. feincn Rücktritt vom ] tragte Élagend, den Vertrag für aufgehoben z

flagten zur Nückzablung des bezabiten Pachtzinfes 7

vom Kläger bewilli shätigung für den Gebraug d

zur Klage zu verurt! In der BerufungEinftanz wur

dem Klageantrage Die Revision des Bekl

vom Neichsgeriht zurückger indem es begründend auéführte: „ : . - S genügt die festgestellte Thatsache, daß das Grundstück dem Kläger zum Betriebe der G d Schankwirtbschafît vermiethet war r 5 s zum Ausèruck gebracht ist, um die Berechtigung des gers zum NüFtritt vom Vertraçe anzunehmen, nachdem die Konzes zum Betricbe der Gast- und Scankwirth- schaft im Grundstück dem Kläger verwetaert worden

einen Gewährêmangel handelt es sh dabei nibt:

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ine Eig undftücks; {uéfall eir ding ags, die im Vertr gedrückt ist, daß der Betrieb der G bezeidonet ift, 3 Nücftritt des Vertrag auf-

Beklagte die nach- i den Vertrag

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i; Jung weler der Vertrag ge- sten war, weggefallen war. ¿e Versagung der Konzession durch reiSausshuß, über deren matzrielle Unanfechtbarkeit fein Streit die au nit angefohten worden ift, war eine vorbehbaltlose ; enthielt nit die Zusage, daß die Konzession ertheilt werden soUe, ie Nâume die erforderlihe Höhe erhielten. Somit war die ngung entschieden, und eine später unter geänderten Umständen ilte Konzesfion war einflußlos.* (17/95.)

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Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgericts,

__ Der auf den ein besonderes Gewerbe betreibenden Komman- ditisten entfallende Gewinn aus seiner Betbeiligung an der Kommanditgesellschaft kann, nah einer Entscheidung des Ober-Verwaltung8geridts, VI. Se vom 17. Januar 1895, nur bei der Kommanditge) niht aber bei dem Kommanditisten als Ertraz seines Ger etrieba, zur Ge- werbesteuer berangezogen werden. Die Fir . u. Co. war als Kommanditist an der Kommanditgesellschaft V. u. Co. be- theiligt und erzielte S DIEIEX A mg i ï 39: einen Gewinn von Veranlagung der Ertrage ihres ei vergebens Einrfp wurde der Steuersatz

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Grundfaz“, führt das D.-V.-G indend aus, „würde in. weit

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Besteuerung nicht vereinbar“.

— Die Bestimmung des Art. 27 Nr. 3 der Ministerial-Anweisung zum Einkommensteuergeseß vom 5. August 1891, wonah die Ver - anlagung der nicht physishen Personen, welhe neu in die Steuerpflicht eintreten, zur Staats-Einkommensteuer erst erfolgen kann, wenn ein das Vorhandensein von Ueberschüssen er- gebender Abschluß vorliegt, und alsdann von dem Beginn des Monats ab ge!chieht, der auf den Zeitraum folgt, für welchen ieser Abschluß gemacht ist, — findet, nah einem Urtbeil des Ober-Verwaltungêëgerihts, 11. Senats, vom 15. Mai 1895, feine Anwendung auf die Kommunal-Einkommen-Be- steuerung. „Da die Klägerin (eine Aktiengesellshaft in Köln) am 1. April 1892 im Handelsregifter eingetragen war und bereits damals thatsählich Gewerbe in Köln betrieb, so stand die Stadtgemeinde Köln nach den §§ 1 und 2 des Kommunalabgabengeseßes vom 27. Juli 1885 ihr seitdem binsihtlich des gesammten Einkommens als steuerberehtigt gegenüber. Mit Rüccksicht darauf, daß im vor- liegenden Falle das fommunalsteuerpflichtige und das staatsfteuer- pflichtige Einkommen sich decken, greift der § 16 Abs. 3 des Einkommen- steuergeseßes vom 24. Juni 1891 Plaß, nah welchem der Kommunal- besteuerung das bei der Staatsbesteuerung ermittelte Einkommen ohne den Abzug der 3F %/o des Aktienkapitals zu Grunde zu legen ist. Eine Ermittlung des Einkommens hat für das ganze Jahr 1892/93 \tatt- efunden, wenn auch nur ein Viertel der Jahres\steuer — für das eßte Quartal 1892/93 — eingezogen worden ift. ‘Das letztere Ver- abei beruht augenscheinlich auf dem Art. 27 Nr. 3 der Ministerial- anweisung vom 95. August 1891. Diese Vorschrift ist jedoch nicht geeignet und kann au kaum den Zweck verfolgt baben, den Ge - meinden Steuerrechte zu entziehen, welhe denselben nah den oben genannten geseßTihen Vorschriften in einem Falle, wie der gegen- wärtige ift, zustehen“, (IT 784.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Die Selbstmorde in Preußen während des Jahres 1893.

__ (Stat. Korr.) Im Jahre 1893 endeten in Preußen nah amt- [ichen Feststellungen 6409 Perfonen. darunter 5135 Männer und 1274 anen, ihr Leben durch Selbstmord. Seit dem Jahte 1869, in welhem die Erhebung der Nachrichten über Selbstmord auf be- sonderen Zäblkarten eingeführt wurde, \{wankten die Ziffern der jähr- lihen Selbstwmordfälle auf 100 009 Lebende zwischen 11 und 22. Das günstigste Verhältniß wurde in den Jahren 1871 und 1873, das un- günstigste in den Jahren 1883 und 1886 beobachtet. Jn den folgenden Jah- ren ist die Anzahl der Selbstmorde zwar geringer geworden, in den leßten Jahren aber mat si eine Steigerung derselben bemerkbar, sodaß auf 100 000 Lebende je 21 Personen in den Sahren 1891, 1892 und 1893 Hand an sih gelegt baben. Augenscheinlih nehmen ih jest Männer öfter als früßer das Leben. Bei ihnen kamen in der Zeit von 1869 bis 189318 bis 36 (in den Jahren 1883 und 1886) Selbstmorde auf 100 000 Lebende männlichen Geshlechts vor; nahh- dem diese Verbältnißzabl bis auf 30 im Jahre 1888 gesunken war, ist sie im Jahre 1893 wieder auf 34 gestiegen. Für die Frauen da- gegen beträgt dieselbe Verhältnißzahl nur 4 bis 9, welhe Höhe im Jahre 1883 erreicht ist; von 1884 bis 1893 einschließlich verbarrt sie auf 8. Unter 1000 Selbstmörtern befinden ih fast in jedem Jahre viermal mehr Männer als Frauen.

i BRE Arbeiterbewegung. … Aus Solingen erhält die „Rhein.-Westf. Ztg.“ eine Mit- theilung, der zufolge der Ausstand der Federmesser-Reider (val. Jir. 70 u. flode. d. Bl.) aufs neue auszubrechen droht. Als tie Verhandlungen wegen des Preiéverzeichnisses während des leßten Aus- standes beendet waren, wurde von beiden Theilen bes{lofsen, zur Ver- meidung neuer gegen!eitiger Bekämpfung eine Vergleichékammer zu bilden, bor welcher von nun an alle Meinungsverschiedenbeiten zum Austrag gebraht werden sollten. Auch diese Verhandlungen versprahen ein gutes Ende, da plöulih stellten die NReider zu dem § 9 der Vergleichskammer-Sazungen einen Zusatantrag, der von den Fabrifanten abgelehnt wurde, während die Ärbeiter erklärten, aß ohne diesen Zusaßantrag die Vergleihskammer für sie un- nnebmbar geworden sei. Inzwischen ist nun nihts weiter in diefer ahe geschehen, und als jüngst die Reider beim Fabrifanten- ein den Antrag stellten, es mödte zur Abstellung einiger vor- ommener Unregelmäßigfeiten (wegen Nichtinnehaltung des Preis- nes) eine gemeinsaftlide Sißung der Vorstände beider

tattfinden, wurden die Reider an die Vergleichékammer le bon thnen nit anerkannt worden ist, eben wegen der s zu §-9 gestellten Zusaßantrags. Da die Fabrikanten eden wetgerten, eine gemeinsame Vorstandssitzung ab- die Neider eixe Generalversammlung ein, die sich zu beschäftigen batte, ob den Fabrifanten der Ausstand en sollte. Wenn diese Versammlung au noch kein end- ilfe hatte, so war die Grundtendenz der in der Ver- gehaltenen Reden eine dem Auéstande durchaus zustimmende, man , wenn irgend mögli, nit allein, fondern en Neidern fellen auch die anderen Zweige der Taschen- und. Sedermesserindustrie in den Ausstand eintreten. Diese Arbeiter haben nämlich unter sich einen besonderen Verband gegrundet, der bei diesen Anlaß zum ersten Mal auf seine Stärke geprüft werden soll. Der Verband wird nunmehr eine Sesainminaa einberufen, „und in derselben wird die Entscheidung falen, ob der ganze Verband oder ob nur die Reider allein die Ausstandserklärung an die Fabrifanten richten sfollen ; man glaubt aver, daß der erstere Fall eintreten dürfte.

In Erfurt beschlossen die Shuhb macher, wie der „Vorwärts“ berichtet, ihren Arbeitênachweis aufzuheben und den städtischen Arbeits- nahweis tbunlichst zu unterstützen.

Aus Kopenhagen meldet ,W. T. B.“: Auch in Randers, Beile, Fredericia und mehreren kleineren Städten haben jeßt die Moaurer- und Zimmermeister die Aussperrung ihrer Arbeiter bewerkstelligt. Die Zahl der nicht beschäftigten Gesellen wurde am Sonnabend auf 2200 geschägt. (Val. Nr. 165 d. Bl.)

__ In Budapest fanden, wie ,W. T. B.“ meldet, gestern neuer- dings mehrere Arbeiterversammlungen statt, in welhen be- [Mone „wurde, fih 3on gé internationalen Sozialisten loszusagen und 1@ der ungarischen demofratisdhen Partei zushließen. (V Ne a en demoftratishen Partei anzuschließen. (Vergl. G Aus Madrid wird der „Köln, Ztg.“ berichtet: Der Ausstand der Dacer dauert fort, ift aber bis jeßt niht allgemein. Die Ver- forgung mit Brot war am Sonnabend ziemlid \{chwierig. Die Bâckereien werden unauëgesezt bewaht, um Angriffen der Ausstän-

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t C „ZIAL 2 U e und der Müblendamm- mebrere mittelalterlide Rüchen- „ein Kochtöpfchen mit abgerundetem ode igen Füßen, um das Steben zu er- möglichen, r Bogen abgetheilten Mündung; ferner eine je aus gebrannte! mit zwei von der engen Mündung nah dem Bauch gehende keln, Auch ein Spinnwirtel aus Stein, zwei Nezsenke s Thon und ein gothisher Löffel mit sehr kurzem Gri un zierung gehören ncch dem Mittelalter an. Aus dem 16. Jahrhundert rührt ein, leider etwas abgesclagener, \cköôner L s Steingut her, mit Gesichtsmaske, zwei fleinen Henkeln als Dbren, vier kleinen Henkeln zum Anhängen von Schaustücken, einem größeren Haupthenkel und Krausen am Fuß; dieses Gefäz kann vielleiht die Stelle der später aufgekommenen vertreten baben, deren Formen in Bezug auf die eder als, Bauch und Fuß, sowie wegen der Henkelringe zum Anhängen : gewisse Verwandtschaft mit diesem Bartkruge zeigen. ‘rselben Zeit scheint der mit glatten und neßförmigen Streifen verzierte Fuß einer venetianishen Glasvase E 7 Dex 01 lberfund, welcher st. Zt. bei der Leistower Mühle ir ise West - Sternberg aufgedeckt wurde, ist jeßt im Märkischen Museum ausgestellt. Er umfaßt gegen 28 Pfund Münzen, Ha@silber und Schmucksachen aus dem 10. bis 11. Jahr- bundert uxd is waßrscheinlich von einem Kaufmann béi drohender Gefahr vergraben worden. Der Fundort liegt an der großen _ alten Handelsstraße vom Kaspishen Meere nah der Ostsee. Außer Gläsern voller Silberpfennige und S@melzklumpen, Theilen von Schmucksahen, Münzen mit ge- hackten Rändern ficht man auch vollständige Hals- und Armringe sowie Anhänger von reizender Handarbeit aus verschiedenen Ländern. Die Gegenstände beweisen, ein wie reger Handelsverkehr in jenen Jahrhunderten zwischen Asien und Europa herrschte.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

24. August, 24 Uhr. Naamlooze Voennootschapdenveen zu Rotterdam, im Poolsche Koffiehuis: Leferung und Aufstellung eines eisernen Schuppenszam Rheinhafen, lang 97 m, breit 22,50 m, nebst dem metallenen Oberbau von 2 Viadukten zur Länge von 97 m und 3 Brücken mit einer Spannung von 25,35 m bezw. 16,83 m. Bedingungen und Zeichnungen find vom 20. Juli an bei den E T. L. Kanters & Zn, Witte de Withstraat 34, käuflich ür 9

Verkehrs-Anstalten, Kiel, 14. Juli (W. T. B.) Nag amtliher Bekanntmachung

wird der Kaiser Wilhelm-Kanal vom 18, d, M. ab für Schiffe bis zu 6 m Tiefgang geöffnet.