(87216) Heldrunger Bank.
Die Generalversammlung der Kommanditisten der Heldrunger Bank von Strußz, Scharfe, Dittmar & Co. findet Sonntag, den 28. Februar cr., Nachmittag 8 Uhr, im Gasthof „zum Schwan“ in Heldrungen ftatt, wozu die Herren Kommanditisten bierdurch eingeladen werden.
Tagesordnung : 1) eraus des Rechnungsabschlusses und Er- stattung des Rechenschaftsberihts pro 1895 der persönlich haftenden Gesellschafter und des Aufsichtsraths (§8 18).
2) e Rae über die Gewinn-Vertheilung (§ 18 un ¿
3) Dechargierung der persönli haftenden Gesell- schafter und des Aufsichtsraths (§ 18).
4) Wahl dreier Mitglieder des Aufsichtsraths auf drei Jahre an Stelle der statutgemäß wegen Ablauf der Amtsdauer ausscheidenden Mitglieder (§ 16).
Neun gos den 5. Februar 1896. ie persöulich haftenden Gesellschafter der
Heldrunger Bank
von Struß, Scharfse, Dittmar & Co. Strußgt. Sarffe. Dittmar.
{67222]
Wechslerbank in Hamburg.
Zin dupaatigsie ordentliche Geueralversamm- Tung der Aktionäre am Dienstag, den 10. März 1896, Nachmittags 24 Uhr, in der Börsen- Halle, Saal Nr. 13. * S E D Tagesorduung:} tos
1) Vorlage des Berichtes der Bilanz und Ge- winn- und Verlust-Rechnung, sowie Genehmi- gung der Gewinnvertheilung.
2) Antrag des Vorstandes und Aufsichtsrathes auf Feststellung eines neuen Gesellschafts- vertrages. (Der beantragte Entwurf des Gesell- schaftsvertrages ist vom 25. Februar 1896 ab im Bureau der Gesellschaft einzusehen.)
3) Wahl zweier Nevisoren.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung Er die Aktien bei den Notaren Herren Dres. Stock- eth, Bartels, Des Arts und von Sydow am 6., 7. und 9. März zur Entgegennahme der Eintrittskarten : und Stimmzettel vorzuzeigen. Hamburg, den 5. Februar 1896. Der Auffichtsrath.
66620) / mtausch der Aktien der Deutschen Union-
Bank in Aktien der Pfälzischen Bank.
In Gemäßheit der Beschlüsse der Si erode ntli - “Generalversammlungen der unterfertigten Banken 40m 23. Dezember 1895 werden die Aktionäre der Deutschen Union-Bank unter Androhung des Verlustes threr Nechte hierdurch aufgefordert, ihre Aktien mit ividenden-Kupons pro 1896 u. ff. und Talon nebst ‘einem doppelten Nummernverzeichniß, wozu Formulare von den Einlieferstellen zu beziehen find, innerhalb einer Präklusivfrist vom 5. Februar bis US. März inkl. bei den Effektenkasseu der älzishen Bauk in Ludwigshafen a. Rh., raukfurt a. M. und Mannheim behufs Um- tausches in Pfälzische Bank-Aktien einzuliefern. Auf je 4 4800.— Aktien der Union-Bank entfallen #46 3600.— Aktien der Pfälzishen Bank mit Dividendenberechtigung ab 1. Fanuar 1896.
Das zurückzugebende Duplikat des Nummernver- zeichnisses dient als Quittung. Die Kompensierung der sih ergebenden Spiyen vermittelt die Pfälzische Bank. Die Aushändigung der Aktien der Pfälzischen Tit e aht Tage nah Ablauf obiger Präklusiv-
att.
Die gegen nicht Oere und nicht ausgleihbare Aktien der Union-Bank valedierenden Pfälzische Bank - Aktien werden dur einen vereideten Makler . an der Frankfurter Börse verkauft und es wird der Grlôs bei der Badischen Bank in Mannheim hinterlegt.
Ludwigshafen a. Rh. und Manuheim, den
31. Januar 1896. Pfälzische Bank. Deutsche Union-Bank.
[67215
rovinzial-Aktien-Vank des Großherzogthums Posen.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung der Aktionäre findet Sonnabend, den 14. März dieses Jahres, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale der Vank, Friedrichstraße 8, statt.
Zu dieser werden die Aktionäre unter Bezugnahme auf die Paragraphen 28 und 30 des Statuts biermit eingeladen.
Tagesordnuug :
1) Bericht des Auffichtéraths über die Lage des Geschäfts im allgemeinen und die Resultate des Jahres 1895 insbesondere.
2) Wahl von vier Mitgliedern des Auffichts- raths für die Dauer von vier Jahren. :
3) Wahl von drei Révisoren zur ape der Bilanz mit den Büchern und Skripturen der Gesellschaft, um — rechtfindend — der Direktion Decharge zu ertheilen.
Die Einlaß- und Stimmkarten können von den nach Paragraph 29 des Statuts berechtigten Aktio- nären am 14, März, in den Ges{äfts\tunden von 9 bis 1 Uhr Mittags, in Empfang genommen werden.
Posen, den 5. Februar 1896.
ie Direktion. Ambrosius. Carl Benemann. G. Kronthal.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- i Genossenschaften. (ETEne
gemeiner Beamten Spar- uud Darlehn-
i Verein, eingetráägene O eisalt mit
unbeschränkter Haftpflicht in Berlin,
Prinzesfinnenstr. 28.
Ordentliche Generalversammlung am Dou- nerêtag, deu 20. Februar 1896, Abeuds
8 Uhr, bei Schultheiß, Neue Jakobstr. 24/25. Tage oor anna: 1) Geschäftsberiht und lance. Decharge-
Gr1 Be 2) Gewinn-Vertheilung.
Ñ Neuwahl des Rendanten auf 4 Jahre.
4) Bericht: über die stattgehabte Revision der Genossenschaft durch den Verbands-Revifor. 5) Neuwahl resp. Ersaßwahl von 4 Aufsichtsraths-
Mitgliedern. 6) Be Slußfaffung über weitere Grhebung des Geschäftsantheils gemäß § 50 der Statuten. estseßung der Grenzen, welhe bei Dar- ehnsgewährungen an Genossen eingehalten werden sollen. (§ 47. des Genossenschafts- geseßes und § 38 ad nb. der Statuten.) Gemäß § 46 des Reichsgeseßes vom 1. Mai 1889 liegt die Jahresrechnung, welhe auch die Gewinn- und Verlustberechnung enthält, im Ge- {äftslokal zur Einsicht der betheiligten Mitglieder
aus. Der Auffichtsrath des Allgemeinen Beamten Spar- und Darlehn- Vereins, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräulter Haftpflicht. von Surminski, Vorsitzender.
8) Niederlassung A. von Rechtsanwälten.
[67201] Bekauntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu- gelassenen Rechtsanwalte i der Rechtsanwalt Ruhm zu Glaß unter Nr. 20 eingetragen worden.
Glatz, den 3. Februar 1896.
Königliches Landgericht.
Ü E E R C E P P ZAEI G IG 9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Vekannt machungen, 66699)
aterländishe Vieh -Versicherungs-
Gesellshaft zu Dresden.
Einladung an alle gemäß § 11 des Gesellschafts- statuts \timmberehtigten Mitglieter zu der am 22. Peornar d. J.- Vormittags UAU Uhr, im British Hotel in Dresden, Landhausstraße 6, anbe- raumten Generalversammlung gemäß § 10 des Gesellschaftsstatuts.
Tagesorduung:
1) Bericht des Direktors gemäß § 141 des Ge- sellshaftsftatuts über das abgelaufene Ge- schäftsjahr und Vorlage des zuvor vom Ver- waltungsra!h geprüften Rechnungsabschlu}es und der Bilanz pro 1895 behufs Decharge- Ertheilung.
2) Vorlage der Protokolle über die Verwaltungs- rathsfißungen im Jahre 1895 gemäß § 14 T1 des Gesell\chaftsftatuts,
3) Wahl von zwei Verwaltungsrathsmitgliedern gemäß § 14 VI beziehungsweise § 18 Abs. 5 des Gesellschaftsstatuts.
Der Vorsitzende des Verwaltungsraths :
E. Steyer.
[66700]
Wir bringen hiermit zur öffentliGßen Kenntniß, daß am 2. Januar d. I. gemäß § 27 des Gesell- schaftsftatuts die Garantiesheine Nummer 24 31 L O0 JOL 1097 112 116 128-136 161 161 164 181 185 199 222 239 241 244 mit einem Agio von 10 9% mit M 275 pr. Stü auf eingelegte je 46 250 ausgelooft worden sind.
Dresden, den 3. Februar 1896.
Vaterländische Vieh-Versicherungs-
Gesellschaft. Die Direktion. E. Michas lis.
[672%] WBekauntmachung.
Dienstag, deu 18. Februar 1896, Nach- mittags 2 Uhr, findet in Birmingham, Grand Hôtel, Colmore Row, eine
außerordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft att mit folgender Tagesordnung :
Verkauf des Unternehmens an die Union- Electricitaets-Gesellshaft zu Berlin auf Grund zweier Uebereinkommen vom 27. Mai und 13. Dezember 1895, welche der Versammlung unterbreitet werden;
Bevollmächtigung der Direktoren, den Ver- kauf auch unter Abweichung von den Bedingungen der beiden Uebereinkommen sofort oder später zu bewirken.
Die Aktionäre, welche SCNSligen, an der Ver- sammlung theilzunehmen, baben ihre Aktien mit einem doppelten Nummernverzeichniß sofort an den Sekretär der Gesellschaft Mr. H. F. Woodward, 95 Colmore Row, Birmingham, einzusenden, wogegen ihnen eine Quittung behändîgt wird, welche die darin namhaft gemachte Person zur Theilnahme an der Versammlung sowie zur Ab- stimmung ermächtigt. Die Rückgabe der Aktien er- folgt nah Schluß der Versammlung.
Magdeburg, den 6. Februar 1896.
Magdeburger Trambahn-Actien-Gesellschaft.
(Magdeburg Tramways Company Limited.)
C. Heßler.
[67C65] Vank
des Verliner Kassen- Vereins am 31. Januar 1896,
1) Metall- und Papierecl, G4 hab all- un piergeld, Guthaben bei der Reichsbank x. . . . . . 18644642 2) Wechselbestände «.. . .. . . ., 11923 794 3) Lombardbestände , . „ 12 162 000 4) Grundftück 1910 000 Passiîva, Giro-Guthaben x... .
e 2 290 436 |
(87063), Bekanutmahung.
Die ere stiftsberehtigten Stände des Königlich SäGsischen Markgrafthums Oberlausiß haben aus der von Kalckreuth’\schen Stiftung für 1896 ein Stipendium von Jgr 600 Æ zu verleihen.
Gwpfangsberechtigt sind nah der Stiftung gegen- wärtig Mitglieder. der Familie von Noftiz und unter diesen nur Studierende oder Militärs, welche leßtere mindestens Fähnriche sein müssen und noch nicht Hauptleute erster Klasse sein dürfen, allent- halben vorausgeseßt, daß sie s zur evangelischen Dhigion unveränderter Augsburgiscer Konfession be- ennen.
Gesuche nebst Zeugnissen sind bis zum 81. März ds, Js. bei der landständischen Kanzlei in Bauten einzureichen.
Baugztzen, am 4. Februar 1896.
Der verorduete Laudesälteste des Königl.
Sächs. Markgrafthums Oberlaufit: Th. von Zezschwißt.
[67064]
Gemäß § 13 ff. des Statuts der „Patria* berufe ih hiermit auf D, deu 20. Februar 8. €., Vormittags 11 Uhr, nah dem Ci Hotel in Magdeburg, alte Ulrichstraße Nr. 3; e ordentliche Generalversammlung der, Patria“ ein.
Tagesorduung :
1) Bericht des Direktors über die Geschäftslage der „Patria®* und Vorlage des Rechnungs- Abschlusses über das abgelaufene Jahr behufs Genehmigung und Decharge-Ertheilung.
2) Wahl von Mitgliedern für den erwaltungs- rath nach zuvor erfolgter Bestätigung einer Kooptation.
3) Statuten- Aenderung.
Virkholz bei Tangerhütte, den 4. Februar 1896.
Der Verwaltungsraths-Vorfitzende der
„Patria“ Hagel-Versicherungs-Gesellschaft a. G. in Magdeburg:
E. Baller stedt, Rittergutsbesiter.
[67150]
Rechnungs-Abschlusßz der gegenseitigen Versicherungs- Gese!!schaft zu Greifswald
für das 54. Rechnungsjahr pro L, Jauuar bis 31. Dezember 1895, L. Gewinn- und Verlust-Konto.
Einnahme. 5) Beitragsguthaben aus dem Vorjahre Beiträge: 2a. für Hagel von 33 389 475 M und Hagelaufshläge. . ..
b. für Brand pro 2. Oktober 1894 bis 2. März 1895 von
267 097 §50 4 Versicherungs-Summe
und pro 2. März bis 2. Oktober 1895 von 268 634 300 K
Versicherungs-Summe . 3) Nebenleistungen der Versicherten :
a. erstattete Negulierungskosten . b. erstattete Beträge an Porto .
c. Miethenbeiträge und Beiträge nah 8 98 und 29
der Versicherungs-Bedingungen . D E, 5) Kursgewinn auf Werthpapiere vacat. 6) Sonstige Ginnahnien :
2. Strafen und Beitragszinsen für den Reservefonds M 4717,86 8 190,20 Bruchpfennigen bei
b, durch Vollrechnung von
Legegeldern und Beiträgen 6; Mugand an Snventar d. Legegeld und Portobestand mehr o. Insgemein . ;
7) Verlust, der auf Spezial-Reserve abgeschrieben t.
Ansgabe.
1) Eingenommene, noch nicht verdiente Beiträge (Uebertrag auf das nächste Jahr) 2) S lauren Eini MUepli der Neaulierungökösten. te, noch nicht verdiente Zinsen vacat.
3) Vorausbezah 4) Zum Reservefonds :
A U E E
b. Strafen und fonstige Einnahmen . 5) Abschreibungen auf:
a. Immobilien vacat.
b. Inventar . E
c. Stüdzinsen vacat.
d. Werthpapiere (Kursverlust) .
6. Beiträge weniger s
6) Verwaltungskosten : a. Provision der Agenten . b. jonstige Verwaltungskosten .
3 Sonstige Ausgaben vacat. 8
Activa.
1) Forderungen : j 2a. Rückstände der Versicherten an Beiträgen 2c. b. Guthaben bei Bankinstituten wegen nieder- GCIEORT D i a l c. im Vleinden Jahre fällige Zinsen, soweit fie antheilig auf das laufende Jahr fallen . d. Vorgeschossene Entschädigungen, Regulie- rungs8- und Verualkunästosteit für das
nade Jaht
Versicherungs-Summe
. A6 17 804,43
. M 21,13
#4 (0061
Brand
M |S M 11 181/79 57 308 S
Hagel
A 140 154,75
„_ 2869,92] 14302467
A 127 172,54 „ 407 700,16
Hagel
934 872
Brand #6. 189,39 40,20 8,99 27,01
i #14018
| | j |
198 38 17 804'43
| j j | \ | |
" B 2,39 e L R 98,08
20,14 12,16 919,53 1 836.72 5 670 30 5 420 35 183 299 92 Hagel
10 073/80
47 591/63
732 081/20 Brand
Summa .
M 4 14 243 06 131 586 97
14 43 597/91 610 757121
Brand 26 529,93 8 190,20
Hagel
¿(17,80 22 522/29
63,39 «v 0431,92 16295,78 N ——
j
| 5 453/26 16 359/17 |
2102,37 | | 26 646/78
„8793,73 2454441 9 494/34 |
Gewinn, der zur Spezial-Reserve genommen is vacat. |
TI. Bilance.
Summa . 732 081/20
Hagel Brand K 9 k d 1377080} 36 880/34 154 091 831 308 183/66 643 44 1 286/88
2443/02] 127 242/67
10/84 32/54| 170 959/93] 473 626/09
e. Marken- und Portobestand i
2) Kassenbestand . . Uy
3) Kapital-Anlagen : : a. Hypotheken und Grundschulden (187 540) . b. Werthpapiere : Nennwerth Kurs
M AÁ 49% Pomm. Pfandbriefe 1500 1 522,50 3# 9% do. 949 300 552 595,80 39% do. 328200 315 072,— 4 9/0 Preuß. Konfols . 130 000 3 9% do
137 150,—
j 100000 99 600,—
32 9/0 Reichsanleihe . 50000 52 200,— 3# 9% Inhaberpapiere
des Kreises Grimmen 48500 48 500,—
T 207 500 1 206 640,30
4) Bruttowerth der Grundstücke Steinbeckerftr. 12
b Q E A
5) Inventar (Möbel) .
43 337117
61 096/69] 126 443131
393 045/321 813 594 454 142/01 19 366 30 634
414/24 1242 19 780/24
940 038
31 876
Summa .
1 488 878 Brand
| 644 882/18
__agel
Passiíva.
umme
”
1) Garantiefonds (Pegegelder) 19% der E Del atungdfiinnte und 4% der
beitragspflihtigen Brandversiherungs 3
s bier vigs und Grundschulden vacat.
onstige Passiva:
a. vorausbezahlte Beiträ b. Entshädigungs- und 5) Reservefonds:
CTAUID 14 URUAEE 1 Hinzu laut Gewinn- und Verlust-Konto .. MOeanb 1. Saat I a
6) Spezial-Reserve : Bestand 1. Januar 1895 . MPAO e a ch
Meaulicrnatkoften x.
Bestand 1. Januar 1896 . j i T i i: ‘
5 Reserveübertrag an Beiträgen für das nächste Jahr
M 180,75
. A 239 658,— 658 730,23
. é 39 469,44 150 318,50 . y 0942035 47 591,63
A
642 941 43 597
M. A
332 735175 14 243/06
Brand 360,62 5 801,03
Hagel
„ 1493/24 1 673 99 6161/6
« 2222,29 34720,13 —————— 29] 693 450f:
os) 102 726/87 18] 1 488 878/:
Summa . .
M 3B.
i Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 6. Februar
Der Inhalt dieser Beil
Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossens
kann dur alle Post - Anstalten, für 8- und Königlih Preußischen Staats-
1896.
chafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan- latt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. (:. 334)
Das Central - Handels - Register für. das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglih. — Der
Bezugspreis beträgt 4 4 50
für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten §0 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 .
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich““ werden heut die Nrn. 33A. und 33B. ausgegeben.
Pateute.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An- ms ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
eshüßt.
Klasse. i
3. K. 12936. Vershluß für Halsbinden, Handschuhe u. dgl. — Johann Kämpf, Werls- berg, u. Eduard Kämpf, Joachimsthal i. Böhmen ; Vertr. : Ernst Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 4.
4, 6. 95.
4. P. 7716. LWschvorrihtung für Dampf- lampen, insbefondere Spiritusglühlampen. — Albin Perlich, Leipzig-Eutrißsh. 283. 8. 95.
5. G. 9747, Sdhild zum Vortreiben von Stollen u. dgl. — Firma F. C. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 24. 4. 95.
12. B. 15 741, Verfahren zur Darstellung der dem Mutterkorn seine ges{äßten Eigenschaften verleihenden Substanz. — C. F. Boehringer «& Söhne, Waldhof b. Mannheim. 14. 2. 94.
12. M. 11370. Verfahren zur Darftellung von fünstlihem Moschus; Zus. z. Pat. 47 599. — Fabrigues de Produits Chimi- ques de Thann et de Mulhouse, Thann, Elsaß. - 22. 12. 94.
12, M. 11 907, Verfahren zur Darstellung eines Wismuthsalzes des Kondensationsproduktes aus Gallussäure und Formaldehyd. — Firma E. Mer, Darmstadt. 17. 6. 95.
13. C. 5638, Dampfstrahl - Blasapparat zum Reinigen der Röhren von Dampfkesseln. — Richard Curtius, Duisburg. 8. 6. 9.
13. D. 6971. Einrichtung zur Erzeugung von Dampf durch Reibung. — Arnold Dold, Tri- bera: 15. 6. 95
14. A. 43983. Drehschiebersteuerung mit parallel zum Zylinder liegender Steuerstange. — Otto Abraham u. Hermann Meisel, Platkow b. Gusow. 25. 6. 95.
14, W. 11367. Stiebersteuerung. — Wil- helm Dundas Wight, Pentre, Glamorgan, Wales, Matthew Brown Wild u. Thomas Ryder, Oldham, Lancaster, Engl.; Vertr. : Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27, 16: 11:00:
20, J. 3737, Elektrishes Weichenstellwerk mit selbstthätiger Zurückstellung aufgefahrener Weichen. c Ee Jüdel & Co., Braunschweig. m 0. C0,
20. J. 3763. Elektrishes Weichenstellwerk mit selbstthätiger Zurükstellung aufgefahrener Weichen ; Zuf. z. Anm. J. 3737. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. 28. 9. 95.
20, K, 13410, Selbstthätiger Damyfwafser- ableiter für die Dampfheizung der Eisenbahn- wagen. — Nudolf Kühn, Rorshach, Schweiz; Vertr.: Fude, Berlin NW., Marienstr. 29, Pi L190
20. N. 3618, Siyßplatanzeiger mit elektrischem Betrieb für Personenfahrzeuge. — Albert Neinert, Berlin O0., Raupachstr. 4. 13. 11. 95.
22. A, 4271. Verfahren zur Darstellung direkt färbender Polyazofarbstoffe aus primären Disazo- farbstoffen; Zus. z. Pat. 84 390. — Actien- Gesellschaft für Anilin-Fabrikation, Berlin SO. 22. 0c 90,
22. A. 4337, Verfahren zur Darstellung von direkt färbenden Polyazofarbstoffen aus primären Disazofarbstoffen. — Aktien-Gesellschaft für Anilin - Fabrikation, Berlin S0. 11. 5. 95,
22. A, 4384, Verfahren zur Darstellung direkt färbender Polyazofarbstoffe aus primären Disazofarbstoffen; Zus. z. Pat. 84 390. — UAktien- Geselischaft für Anilin-Fabrikation, Berlin O, 1D, 0,90.
22, L, 8498. Verfahren zur Darstellung blauer basisder Orxazinfarbstoffe; Zus. z. Pat. 75 753. — Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leon- hardt & Co., Mühlheim a. M. 27. 11. 93.
25, H. 14 204, Rundränderwirkstuhl für ge- rippte, theilweise gerippte und glatte Strumpf- waaren. — John Bradshaw Hipwell, 2412 Memphis Street, William Smith Januey, 1539 N. Broad Street, u. Alfred Kiple Scholl, 2314 E. Cumberland Street, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: E, W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 23. 12, 93.
29, B. 18214, Vorrihtung zum Ent- gummieren, Waschen, Bleichen u. dgl. von Faser- material. -— Taylor Burrows, 88 Üpper Kennington Lane, u. Dick Edward Radclyffe, 96 Gloucester Crescent, Regents Park, London; Vertr.: Hugo Pataky [u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 10. 95.
30. G. 10108. Verfahren, unter Verwendung von strobosfopischen Apparaten die Uebung im Ablesen der Worte vom Gesicht des Sprechenden zu erleihtern. — Dr. Hermann Gutmann, Berlin, Schöneberger er 11.21, 10/90.
30. N, 3427, Verfa ren zur Herstellung von Thyreoproteïd. — Dr. Jgnay Notkin, Kiew ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenftr. 32. 15. 3. 95.
30, 2, 11 248, g für Eisbeutel u. dgl. — Ernst Wizemann, Inh. d. F. Carl Stiefen-
hofer, München. 23, 9, 95,
%
Klasse.
33, N. 9924, Vorrichtung zum Feststellen des Schirmgestells in der Mittelstellung, zwedcks Trocknung des Schirmbezuges. — Emil Rinke, Heiligenstadt, Eichsfeld. 30. 11. 95.
34, P. 7587. Bank oder Stuhl mit Wende- lehne. — Pottier and Stymus Cem- pany, New-York, 375 Lexington Ave. ; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Beclin NW., Hindersinstr. 3. 9. 7, 95.
35, B. 18 154. Schußtgitter für Förderanlagen. — Arved Bartel, Schlefiengrube, Kr. Beuthen O.-S. 27. 9, 95.
36, M. 11972, Ofen für Briquets mit dur das Brennmaterial gebildeten Luftkanälen. — Gebr. Mesenhol, Barmen. 10. 7. 95.
38. F. 8470, Bank zum Gargeln und Be- shneiden der Daubenenden. — Adolphe Frühinsholz & Cie., Paris; Vertr.: F. C. A L L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
T C7100,
42. B. 17373. Arbeiszeit - Vermerker. —
Bundy Manufsacturing Co., Bing-
hampton, Nero - York, V. St. A.; Vertr.:
E L Ane, Berlin N., Oranienburgerstr. 23.
20/90.
. F. 85583, Ledermeßmaschine. — Jules
Ernest Fortin, Quebec, Kanada, 135 St. Helene
Street ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,
Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. 9. 95.
42. L, 9554. Arbeitsmesser (Indikator) für Dampf- und sonstige Maschinen. — William Godson Little, Blendon Grov, Bexley, Grfsch. Kent, u. Charles William Godson Little, Hekington, Grfsch. Lincoln; Vertr.: F. Haß- lacher, Frankfurt a. M. 26. 4. 95.
42. L. 9761. Instrument zur Messung vor- übergehender oder bleibender Formänderungen von Brücken. — Oscar Leuner, ODresden-A., Franklinstr. 34. 29, 7. 95.
42. T. 4551. Vorrichtung zur Sichtbarmachung einer bestimmten Ziffer dur eine Reihe gleih- hubiger Tasten für Zählwerke, Kontrolkassen, Rechenmaschinen und ähnlihe Apparate. — Franz Trinks, i. F. Grimme, Natalis & Co., Braunschweig. 12. 6. 95.
42. V. 2520. Umdrehungszähler. — Veeder Manufacturing Company, 66 Courant Street, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 10, 98.
44. A. 4512, Hutnadel. — Herman Aftrich, 34 North Third Street, Harrisburg, Dauphin Cty, Penns.; Vertr.: Hans Friedri, Düssel- dors. 21.10/95;
45. Sch. 10 527. Egge mit verschieden \{chräg stehenden Zinken. — August Schedl, Neuburg a. Donau. 9, 3. 96,
45, Sch. 11 161, Seibenradantrieb für Häfsel- maschinen. — John Schulz, Dirschau, Stargarder- itralte 9.26. 11 95
47. K. 11 851. Metallstopfbühse mit einem die Liderungsringe umgebenden, unter Flüssig- keitsdruck stehenden Mantel. — Johann Baptist Kuttendreier, München, Kellerstr. 4/1. 14. 6.94.
47. S. 9127, Treibkette mit cycloidenförmigem Profil. — John Smith, Birmingham, Engl. ; Vertr. : M J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 10. 125 99
49, B. 17960. Vorrichtung zur Herstellung von Röhren oder Hohlkörpern mit gelohtem Boden durch Pressen. — Heinrih Berndt, Düsseldorf. 5. 8. 95.
49, H. 16 043. Aus einem (oder mehreren) flahen Rohre gewidckelte Schlangenröhre. — Franz Houbeu, Aachen, Edelstr. 5. 29. 4. 95. /
52, G. 10134, Vorrichtung zum selbstthätigen Einschneiden eines Knopflohes auf Knopfloh- Nähmaschinen. — Julius Gutmaun, Berlin NO., Meyerbeerstr. 5. 1. 11. 95.
54, J. 3758, Maschine zum Vorrichten der Streifen zum Bekleben von Schachteln. — Horace Juman, Amsterdam, Grfsch. Mont- gomery, New-York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin N W,, Luisenstr. 43/44. 25. 9. 95.
54, M. 11 728. Vorrichtung zum Anzeigen von Straßenuamen u. dgl. für öffentlihe Fuhr- werke. — Daniel Miller, Cassel, Grüner Weg 16. 16. 4. 95.
54. T. 4564. Briefumschlagmaschine. — Gebr. odr di Berlin 80, Grünauerfir. 27. 0, 9D
59, G. 10006. Pumpe für heißes Wasser mit zwangläufig gesteuerten Ventilen. — Jan v. Grubinski, Warschau ; Vertr. : C. y. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 29, 8. 90, -
64, B. 18 430. Vorrichtung zum Anwärmen von Bier in Fässern. — Franz Bleilevens, Dortmund, Schütenstr. 46. 12. 12. 95.
64, R. 9756. RKorkzieher. — John Charles Crampin Read, CGavendifh House, rborne, Grfsch. Stafford, Engl.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 7. 9. 95.
65. S. 16 245, Zusammenrollbares Rettungs- floß aus nagen Tauen. — Joh. Theodor Haase, Mülheim a. Rh., NRingstr. 11. 21. 6. 95.
66, P. 7637, Fleischshneidemashine mit Messer- trommel und ruhenden Gegenmessern. — Hermann Ninhuer, Leipzig—Konnewitz, Leopoldstr. 31 b. 4. 6. 99.
68, S. 8626. Sloß mit federloser, durch ein Gewicht wirkender Falle. — K. Siebold, Gadder- baum b. Bielefeld. 21. 3. 95,
A
Klasse. :
69, B, 16 902, Verfahren zur Abnahme von geschmiedeten oder geschlagenen Klingen auf eine gewünshte Dicke. — Heinr. Böker & Co., Solingen. 17. 11. 94.
70. W. 11 224. Parallel verstellbares Doppel- [lineal. — Adolf Weil, Berlin 80., Wenden- straße 3. 14. 9. 95.
74. St. 4418. Doppelschlag - Thürglocke mit einer einzigen Spannfeder. — Carl Stier, Zella, Sl. Blast, 7. 12, 95;
76. B. 17753. Speiseapparat für Krempeln. — Alphonse Borios, La Sarraz, Vaud, Schweiz; Vertr,: J. Leman, Berlin 80., Waldemar- straße 41. 15. 6. 95.
76, B. 18327. Streckwerk für Nafßspinn- maschinen. — Taylor Burrows u. Dick Edwards Radeclyffe, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,, Luisenstr. 25. 14. 11. 95.
77. B, 18 431. Laufrädershuh; Zuf. z. Pat. 79 460. — Adalbert Bosse, Berlin SW., York- ItraRe 83. 12.12/90. /
77. B, 18 473. Laufräders{huh; 2. Zuf. z. Pat. 79 460. — Adalbert Bosse, Berlin SW., Yorkstr. 83. 20. 12. 95.
77. L, 9419. Den Stiefelabsaß umspannendes Bremsband zur Befestigung von Eissporen, A u. dgl. — W. Leon, Montabaur.
80. D. 7000. Meßapparat für pulverförmige Materialien. — Charles Duprey, Palinges, Saône et Loire, Frankr. ; Vertr. : Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 3. 7. 95.
80. K. 12969. Verfahren zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit von Zement-Rohfteinen. — Waldemar Kjeldsen, Weßlar. 11. 6. 95.
82. M. 12314, Trockteneinrihtung. — Dr. Gustav Möüer, Berlin, Friedrich Wilhelm- ftraße 19. 22. 11. 95.
83. E, 4627, Griff- oder Bügelaufzug für Taschenuhren. — Theodor Elsaß, Wiesbaden, Ml DUraitr. 9, 5, (7 95:
85, L, 9659, Vorrichtung zum Entfernen fester Stoffe aus Abwässerrinnen oder Kanälen ; 2. Zuf. z. Pat. 69 638. — Hermaun Laaß «& Co., Magdeburg-Neustadt. 13. 6. 95.
85. S. S911, Mischhahn. — I. Sauerland, Hamburg, Steinstr. 30. 26. 8. 95.
85. St, 4192. Entlüftungsventil für Wafser- leitungen. — Richard Stipperger, Hamburg, Stubbenhuk 24. 28 95
2) Zurücnahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
24. Sch. T0 620. Zugregler. Vom 7. 11. 65.
26. H. 15 697, Vorrichtung zum Regeln des Gas- und Luftzutritts bei Bunsenbrennern. Bom 4. 11. 95.
45. Sch. 10466, SqMüttelsieb mit in der Mitte liegender Drehahse und Begrenzung der Schwingungen durch elaftishe Gehänge ; Zus. z. Anm. Sch. 9971. Vom 7. 11. 95.
77, B. 17 139. Laufrädershuh ; Zus. z. Pat. 79 460. Vom 3. 10. 95.
85, B, 14573. Selbstshließender Ausfluß- hahn. Vom 4. 11. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- kungen des einstweiligen Shußes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des elitstweiligen Swhuzes gelten als nit eingetreten.
Klafse.
20. U. 992. Aufhängevorrihtung des Ho(h- leitungsdrahtes in Kurven für elektrishe Bahnen. Vom 29. 4. 95.
22. A. 3929. Verfahren zur Darstellung einer Anstrichmasse aus Fettgastheer. Vom 29. 4. 95,
34. A. 4189. Aus plattgedrückten, durhfloh- tenen Stahldraht-Federn bestehende Siße und Lehnen für Stühle u. dgl. Vom 11. 4. 95.
50, R. 9096. Fördervorrichtung für Plansichter. Vom 31. 1. 95. I
54. P. 7129. Vorrichtung zur Herstellung eckiger Kästen mit s{harfen ÉEcken und Kanten aus einem Stück Pappe. Vom 2. 5. 95.
86, Sch. 9815, Webshüßen aus Holz. 14. 2 90.
4) Uebertragungen.
a. Patent-Anmeldungen.
Vom
Klasse. 81. S. 8728, Firma Emil Seelig, A.-G.,
Heilbronn a. N. —“ Packetfüllmashine für Zichorienmehl und anderes pulverförmiges Material. Am 19. 12. 95 bekannt gemacht.
b. Patent-Ertheilnngeu.
21. Nr. 19026, Eleetrical Power Storage Company Limited, London; Vertr.: Carl Pieper u. Heinri Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Neuerungen an alvanischen olarisations - Batterien oder
ekundär-Batterien. Vom 8. 2. 81 ab.
Klasse.
21, Nr. 80420, Hermann Friedmauu, Berlin, Markgrafenstr. 25. — Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrische Kraft- fsammler. Vom 18. 8. 93 ab.
21. Nr. 82787. Hermann riedmanu, Berlin, Markgrafenstr. 25. — Verfahren zur Herstellung von positiven Elektroden für elektrische Sammler; 1. Zus. z. Pat. 80420. Vom 18. 7. 94 ab.
21, Nr. 82792, Hermann Friedmaun, Berlin, Markgrafenstr. 25. — Verfahren zur uns von negativen Elektroden für elektrische
ammler; 2. Zus. z. Pat. 80420. Vom 15. 9. 94 ab.
30. Nr. 55 595, Dentenax (Holdsast Tooth) Company Limited, London W., New Oxford Street 73; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Befestigung künstliher Zähne. Vom 21. 8. 90 ab.
45. Nr. 82216. Wilhelm Müller, Frank- furt a. M., Bettinastr. 4, Hermann Stein- häuser, Offenbah a. M., u. Jean Simon, Vilbel. — Filzeinlage für Hufbeshläge. Vom 10. 6. 94 ab.
57, Nr. S1 751. The Chase EÆlectrie Cyeclerama Company, Ghicago III, St. JU., V. St. A.; Vertr. : Richard Lüders, Görliß. — Verrihtung an Panorama-Kameras zur Hervorbringung einer der Drehung der Ka- mera durchaus gleichmäßigen Bewegung der licht- empfindlihen Haut. Vom 10. 1. 94 ab.
61. Nr. 60346, Firma A. Rothenheim, München, Thiershstr. 12. — Vorrichtung zur selbstthätigen Vermengung des Löschwassers in E V ing mit Feuerlöshmafse. Vom Di ab.
79, Nr. 32190. Société anonyme des Usiíines A. E. Decouflé, Paris, Rue Roger 8; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrihstr. 78. — Verfahren und Vorrichtungez zur pan von E hülsen ohne Klebstoff entweder von Hand oder auf mechanishem Wege. Vom 2. 12. 84 ab.
O. Nr. 58 780, 62453, 63140, 67252, 71670, 67306, 69266. Pas Diesler, Koblenz, als alleiniger In- aber.
5) Aeuderung des Vertreters.
Zum Vertreter ist bestellt und in der Patentrolle vermerft worden :
bei Nr. 74 935 Hermann Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13, \
bei Nr. 85 167 Alfred Ioseph, Hamburg,
u. bei Nr. §5 557 Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandanteni|tr. 89.
6) Löschungen.
32. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
G: (0150 (6831 TADOL 6: 78756. S8: 81220 82329. 9: 73508. 11: 63097. 12: 68753 68833 74430 77557. 13: 56826 65024. 15: 76534. 19: 51973 54955, 20: 66914 75817 84369. 2L: 66233 76 994 77096 83 397. 22: 610533 65236 71368. 24: 7745 82749. 25: 64637 84303. 26: 60267 74753 82086. 30: 82037 82354 84435. 32: 77728. 33: 62105 75 09L 34: 75438 75618 75885 77184 80899, 35: 62651. 36: 52493 59031 ‘70161. 37: 8316. 88: 46720 50273 77214 77813. 39: 81540. 40: 32119. 42: 64700 75838 80872. 44: 773327 Me 79772 80029 81053. 47: 76577 76734 49: 63908 84344. 51: 69767. 52: 74715 81258. 54: 31311. 55: 75256. 58: 79538. 59: 52231 56050 56635 58665. 60: 77790. 63: 64951 74588 75595 76695 77518 78 205 80 445 80 665 81 124 81 986 82483. 64: 66992 74941. 65: 67676. 66: 76778. 70: 75 045. 12: 75594. 76: 77593. T7: 57792 74971 75 903 76 012 76 576 81 416 81 920 82 482 83 034. 79: 78206. 80: 47656 53862 82499. S2: 81 323. S3: 65542 80338. 84: 83286. 85: 63 498 75 875 82 181 84207. S6: 81541. S7: 19 419 76 034. 89: 57056 70 244. b. Jnfolge Ablaufs der geseßlichen Dauer.
15: 15 854 18 023 28 660.
7) Nithtigkeitserklärung.
Das F. Guilleaume und Ewald Goltstein in Bonn gebrige Patent Nr. 70 476, betreffend Konserven- üchsenverschluß, Zus. z. Pat. 66 767, ist durch Ent- scheidung des Kaiferlihen Patentamts vom 25. April 1895, bestätigt durh Entscheidung des Reichsgerichts vom 2. Januar 1896, für nichtig erklärt.
8) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Der Anspruch 4b. des dem Alfred Dervaux in Brüssel gehörigen Patents Nr. 48 268, betreffend Apparate zum Reinigen und Klären von Wäffern, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen CEaE vom 28. März 1895, bestätigt durh Entscheidung e S naa ga vom 2. Januar 1896, für nichtig erklärt.
Berlin, den 6. Februar 1896.
Kaiserliches Patentamt.
von Huber. [67211]