1871 / 4 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 May 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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fand um 5 Uhr _in Charlottenburg bei Ihrer Majestät der ver- wittweten Kömgtxj statt. , -

Heute Vorm1ttag gegen 11 Uhr nahmen Se. Majestät die Meldung Sr. Durchlaucht des Erbprinzen von Schaumburg- Lippe-, welcher zum Rittmeister 516 5111136 des 2. Westfälischen Husaren-Regtments Nr. 11 ernannt ist, entgegen.

Nach der Meldung ließen Allerhöch|dieselben Sich durch Zielth-heimen Rathe von Wilmowski und Wehrmann Vortrag

0 en.

-- Ihre Majfestäßdie Kaiserin-Königin wohnte estern, deux Gottesknenste m der Augusta - Kapelle bei. Das amxlten-Dmer fand in Charlottenburg beiIhrer Majestät der

verwtttwcten Königin statt.

«“___-

- Der Bundesrgth trat heute zu einer Sißung zu- sammen. Dxe Ausschuffe desselben für Errichtung eines thchNagSgebaudes - und für Iustizwesen hielten gestern S1ßu1xgen ab.

_- Bayern und Württemberg haben im Jahre 1869 mit Italten ein Abkommen getroffen, Inhalts deffen die kontrahi- renycn_ Regierungen sich verp ichten, innerhalb 15cm Gebietes denjemgen hülfsbedürftigen ngehörigen des anderen Staates, welche wegen körperlicher oder geistiger Krankheit der Ver- pflegung und ärztlichen Behandlung bedürfen, solche nach den- selbxn Grundsäßen , wie den eigenen hülfsbedürftigen Ange- hörigen, so lange zu gewähren, bis ihre Rückkehr in den Hei- mathsstaat ohne Nachthetl für ihre oder Anderer Gesundheit geschehen kann. Em (Yrsaß der für diese ärztliche Behandlung und Verpflegung, ev. fur die Beerdigung aufgewendeten Kosten * darf narh drr Konvention gegen Staats-, Gemeinde- oder an- dere;, öffentliche Kassen desjenigen Landes, welchem der „511le- bedurftige angehört _oder angehört hat, nicht geltend gemacht werden, wogegen,d1eser Anspruch gegen privatrechtlich Ver- xfiichtxxe, nur_neqtuch gegen Alimentationspflichtige Verwandte es Hulfsbedr'trfttgen Vorbehalten bleibt. Die kontrahirenden Regzerungen haben sich außerdem verpflichtet, sich bei Wieder- einztehung der leZtgedachten Kosten jede nach der Landesgeseß- gebung zuläsfige Ülfe zu leisten.

Die Königli'ch italienische Regierun hat den Wunsch ausgesprochen , daß das bezeichnete Ab ommen auf ganz Deutschland ausge ehnt werde. Da bisher bereits in den Bundesstaaten hülfsbxdürftigen Außländern nach ähnlichen Grundsäßen Hülfe gcletstet wurde, so steht dem Abschluß eines solchen Abkommens fem Bedenken entgegen ,' dasselbe wird vielmehr dazu dienen, azxch den in Italien erkrankenden hülfs- bedürftigen Deutschen dte Gewährung der erforderlichen Jür- sorge zu sichern. Es empfahl „sich indessen, das zu treffende Ab- kommen auch noch auf eimge andere mit dem vorliegenden Gegenstand verwandte Punkte zu erstrecken. Die Frage wegen Uebertragung der Kosten bei der Rücküberweisunß bezw. dem Transport der Angehörigrn Hines rer kontrahiren en Staaten in ihre Heimath, macht eme mternationale Uebereinkunst über den entstehenden Aufwand wünschenswerth. Die Ungewißheit, die oft hinsichtlich der Staatsangehörigkeit der fraglichen Per- sonen selbst oder in Bezug auf die Geyeigtheit ihrer heimathlichen Regierung zu deren Uebernahmr besteht, führt leicht zu Differenzen und zur Verzögerung der Rücküberweisung. Es erschien in dieser Beziehung wünschenswerth, dic Hauptbestimmung des Go- thaer Vertrages, daß jeder Staat sich verpflichtet, seineStaaLsange- hörigen, s0w1e diejenigen, w«elche die Staatsangehörigkeit zwar verloren, solcheaber 111 dem Gebiete: des anderen kontrahircnden Staates nicht erworben haben, auf Verlangen des leßteren zu Übernehmen - zur Anerkennung zu bringen. Eudlich hat das PaßWesen bisher bei dem Verkehr in Italien manche Weite- rungen und Beschwrrden gezetgt, welche durch Aufnahme des- fallfiger Bestimmungen in die qu. Uebereinkunst gehoben Wer- den können.

Aus diesen Erwägungen hat der Bundesrats) in der Sißung vom 22. v. M. auf Vorlage des Reichskanzlers und Antrag des Ausschusses für Handel und Verkehr beschlossen: 1) sich mit dem Abschluss des bezeichneten Abkommens mit der Königlich italienischen Regierung auf den bemerkten Grundlagen einverstanden zu erklären, 2) den Reichskanzler zu ersuchen, die mit der genannten Regierung emzuleitenden Verhandlungen auch auf Herstellung einer Ueberein- kunft in Bezug auf die oben bezeichneten Reise: und Trans- portkosten, so wie auf Anerkennung der Hauptgrundsäße des Gothaer Vertrages zwischen Deutschland und Italien zu er- Üreckxn, auch 111'Erwägung zu ziehen, ob sich der Abschluß einer Verembarung hmfichtlich des Paßwesens empfehle-

- Die heutige (30) Plenarsißun des Deut chen Reichstags Wurde um 11 Uhr durch dJn PräsidenterT ])1'. Simson eroffnet.

. M. Barth und Sombart, traten

Am Tische des Bundesraths befanden sich die

bevollmächtigte Geh. Ober-Iustiz-Rath 1)1'. alt und Bevollmächtigte, sowie mehrere Bundes-KomFüffare.

Die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die

Redaktion des Strafgefe buches für den Norddeuts en Vu als Strafgeseßgcseßbuch ?in das Deutsche Reich, guck), zu „Z“, schtcdenen Bemerkungen Anlaß. Bei

und die lcßtere vorschreibt,

fakls die 1110 bare andl aus ehrloser Gesinnung f H ung

hervorgegangen ist ,

["esonderen Bestimmung bedürfe, wo an anderen Stellen des Strafgeseßbuches dem Richter und Gefän nißftrafe überlassen sei. Kategorie mzng 11th vorgeschrieben und daher Richter fur Personen, die den höheren

In den Fällen der leßteren

strafe m arbiträrer Weise wählen werde.

1 ZZ. 80 und 81, Furßen des Reichs, gegen staaten handeln , hob der Abg. LaZker zen herVOr, die aus der besonderen Stellung von und Lothrmgen für die Anwendung

lage,

»die Verfassung des Deutschen Reiche8-, “Bundess »Bundesgcbwt- nicht zutreffend scirn.

wohl an dieser, wie an manchen anderen Steklen des Straf. geskßhuchs, derjenigen redaktionellen Abänderungen, welche der abwetchenden SteUung von Elsaß und Lothringen entsprechen, oder" besonderer Nachtragsbestinnnungen , Welche diesem Zwecke genugen.

Bei 8. 156 machte der Abg. Wigard auf die im Königreich _; Sachsen erlassenen Verordnungen zum Zwecke der Außführunß "*

des Strafgeseßbuches aufmerksam, von denen er wünschte , da

sie dem Einzelstaate nicht überlassen, sondern einheitlich geregelt

würden. Anderweite Bemerkungen betrafen nur unwesentliche Re- daktionsfragen, und die zweite Berathung schloß ohne sachliche

Aenderungen, die jedoch für die dritte Verathung nach den 236 merkungen der Abgg. Wigard und Lasker in Aussicht genom-

men find.

Es folgte darauf die zxveite Verathung des GesWMkWurfs, betreffend dte Krtegsdenkumnze für das Reichsheer, dercn An-

fertigung nach hen Motiven vdie Summe von 250,000 Thlr. vorausfichtltch mcht erheblich Übersteigen werdens.

»Reichsheeresa zu sagen: „,die bewaffnete Macht des Reichesc. Der Abg. von Hoverbeck bezetchnete die Vorlage als eine Finanz-

vorlage , die Jedoch die Formen einer solchen nicht inne halte, ejvtlligeudcn Geldmittel nicht durch ein Maxi: 4?"

da sie die zu mum fixire.

Dcr Staats-Minifter Delbrück erklärte sich mit der ge- Mmschten Erweiterung des Ausdrucks (vbewaffnete Macht des

Reichesa) eben so einverstanden wie mit der Auffassung der.

Vorlage als_ einer finanziellen. In Betreff des lcytcren Punk- tes aber bertrf derselbe jich auf die Schwierigkeit, die Kosten der Anferttgung der Denkmünze zu berechnen, daher die Regierungen

lediglich aus Vorsicht denVoranschlag in der Form der Motive

gemacht hätten. - Darauf wurde der Geseßentwurf mit der" vom Abg. v.Vernuth beantragten Amendirung einstimmig ange- nommen.

, Das Haus trat sodann in i1ie dritte Verathung des Haft- pfltchtgcsexzes cm, In der GcneraldiSkufsion sprach der Abg. Schulze gegen_d,1e Heranziehung der Versicherungßaescllschaften, um 1316 Entschädtgungspfltcht zu erfüllen, als eine Verschiebung d'er wahren Idee des Geseßqs, der Abg. Bebel erklärte sich als enz Gegner des Geseßes überhaupt, weil es lediglich das RlfikY der Eigenthumer auf die Lohnsäße der Arbeiter abwalzen werde. In der Spezialdiskusfion Über Z'. 1 und „Z. 2 wurden fast alle in der zweiten Lesung abgetvtesenen Anxendements der Abgg. Reichensperger, Schulze, Lasker und Ulrich wieder eingebracht, andere, wie Abgg. ' , hixzzu. - Beim Schkuß des Blattes bewegte sich dte D1skusfi0n uber Z. 1. und 2. durchaus parchl den Verhandlungen über diese Paragraphen in der zwerten Lesung.

. . Sta . *; Munster Delbruck, von Pfreßschner, von Schlör, der BMW.

andere ]

, ' Z. 20 der dem Ri 1 dte Wahl zw:schen Festungshaft und Zr,:chthausftrafe YFZ? _

, ma t der Abgeordnete thard damuf aufmerksam, daß es eiFeF

die Wahl zwischen Festungshast '?-

ei das entscheidende Kriterium der ehrlosen Gesin. ltläbßfÜrMewhödaß der , 11 en an e “ren die Festungshaft, fur Personen mcderer Stände die gGefänéniß- . _ _ Für die dritte LcsUULJZ _set eme Außfullung Hreser Lücke in Artssicht zu nehmen. YZ

e die von ,den Verbrechen gegen die das Retch oder einzelne Bundes: die InkonseYen-

[saß

, des Strafgcscßbuchs „. beworgehen möchtxn, da anf dicse Territorien nach der Vor- ); , brtreffend dte Vrrcinigung 5011 Elsaß und Lothringen unt dem DeUtschen Reiche, die Auédrücke des Strafyescyvuches

nate und ]", Es bedürfe daher so-

Der Ab . 13011 Vernuth beantragte, im Interesse der Marine in der Uebeß- schr1ft und dem einzigen Paragraphen der Vorlage statt des

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Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Vüreau.

Basel, Montag„ 8. Mai. Wie die »Grenzposta meldet, haben bei den gestern tm Kanton Luzern stattgefundenen Wah- len für den großen Rath die Ultramontanen gefiegt.

Statistische Nachrichten.

Der fieben'te Jahrgang des statistischen Jahrbuchs der öfter- xejcyisch-ungcxrtschen Monarchix (für 1869), herausgegeben von der K. K. statisttschen Centralfommisdion , bringt für die im Reichs- ratb vertretenen Kronländer die revidirten Ergebnisse der VolkSzählung vom 31 Dezember 1869. Danach find in der cißleithanischen Reichs- hälfte 20,217,531 Bewohner. Galizien hat 5,418,016, Böhmen 5,106,069 Benzohner; danm folgen Mähren 1,997,897, Nieder österreich 1,954,251, Steierxnark 1,131,309- Tirol 878,907, Oberöster- reich 731,579, Bukowing 511,964',-Sch1Yen 511,58], Krain 463,273, Dalmatiexz 442,796, Karnthsn 336,400, alzburg 151,410. Unter den Städten zahlen 13 über 20,000 Einrvohner, nämlich Wien 607-514,

rag 157,713, Lemberg 87,109, Gray 81,119, Brünn 73,771, Triest 0,274, Krgkau 49,835, Tschernowiß 33,884, Linz 30,538, Laibach 22,593, Rcrchenberg 22,394, Zara 20,849, Salzburg 20,336, 331011

20,049. ' Landwwtbscbaft.

Berlin, „8. Mai, _Das Landes-Oekonomie-Kollegium bat die DiSkusnon über dte Vorlage, betreffend den Entwurf zu einem Vorfluthgescß für den gesan1mtenpreußischen Staat, fortgeseßt und die Bestimmunch des Entwurfs über die Ableitung des Wassers durch Drainröhren berathen.

- Rennen zu Hoppegartcn. 1871. Frühjahrs-Meeting. Zjveiter Tag. Sqnntag, 7. Mak, Nachmittags 4 Uhr.

Den Tag cröxxnete um 4 Uhr: 1. Stutcn-Rennen. Staats- xreis 500 Thlr. Nrnnzeit 1871. Für 3jähr. in Deutschland und der fterreich.-ungar. Monarchie 1868 „geborene Stuten. Sieger: Des Königlichen Hauptacsiüts Gradiß 31ähr. schw. St. 'Veilchencc. Werth des Rennens 1175 Thlr. .

11. Staatspreis 11. Kl. 0. 1500 Th1r. Offen für alle 4jähr. und ältere inländische Hengste und Stuten, welche noch keinen flasfi- fizirten Staatspreis [. Klasse gewonnen haben. Sieger: “Graf Jo- W210! York: Renard's 4jäyc. F. H. *Jlibuftiera. Werth des Rennens 17 h r.

111. Distriktspreis. Staatspreis 300 Thlr. für alle Zjäbr. im Distrikt Posen und Pommern geborenen und gezogenen Hengste und Stuten, die noch feinc_n klasfifizirten Staatspreis oder Spezialpreis gewonnen haben. Am Psoßen erschien Hrn. R. Krause's 31ähr. F. H. vBedforda- v. Gaspard a. d. Fata Morgana. Ging nur über die Bahn. Werth des Rennens 320 Thlr. _ _

17. StaatSpreis 111. Kl. v. 1000 Thlr. Offen fur alle 31ähr. und ältere inländische „Hengste und Stuten, wrlche noch Heinen flasfi- fizirten StaatSpreis 1. oder 11. Kl. gxwonnen haben. Steger: Graf H. Henckel v. Donnersmarf 5611. 31651". br,H.-Cou1paßa. Werth des Rennens 1210 Thlr. ' „„

7. Verkaufsrennen. Staatspreis 350 Thlr. fur 3jahr. mxd ältere inländ. Hengste und Stutm. Sieger: Herrn F. Jtebelkorns Zjähr. F. St. »Cristsa. Werth des Rennens 490 Thlr.

71, Hürden-Rennen. Handicap. .Herren-Reiten. Vereins- preis 300 Thlr. Für deutsche und ößcrr.-ungartsche Pferde. Sieger: Herrn C. Köster's 5jähr. br. St. »Conchittac. Werth des Rennens 350 Thlr. ,

Nächstes Rennen Sonntag , den 14. Mai, 4 Uhr Nachmrttags.

Gewerbe und Handel. _“ (L'Alsacien) Die Tuchfabrikanten und_TUchand[er_ der Stadt Vischmeiler, 77 an der Zahl, haben einen SyndifaWerem gebildet, der ein aus 7 Mitgliedern (5 Fabrikanten und 2Kaufleuten) bxstehen- des Syndikat gewählt hat, das den„Auftrag 501, der franzöfischen Regierung alle wünschenswerthen Burgschaftcn m Bezug auf den echten Ursprung der Fabrikate anzubieten, welche die Tuchindustrie oder der Tuchhandel zollfrei oder mit verripgcrten Zöllen'in das nnere Frankreichs Versenden könnte. Zu dtesem _Behuf Wird das yndikat aUe .in den Magazinen befindlichen nnd die nach und nach in dieselbcn neu eingehenden Stücke sofort stempeln, lassen. Nur dze in Bischweiler selbst lagernden und den Vereinsmrtgxliedern angehö- renden Waaren können gestempelt Werden. Dre mxttelü gehetmer Abstimmung in der Generalvcrsammlung vom 23, April ernannten Syndici find: die Herren Schwebe1, Adqlf Ruef, Jaf0b Betrand, Em. Zimmermann und Pierson, Tuchfabmkanten, Felix Berger und Alex. Troller, Tuchändlcr. _

Die Bischweiler Tuchfabrikatwn zahlte ktzrz vor Ausßruch des Krieges 1550 von der Hand betriebene Werkftuhle, mechanjsche 150. Diejenigen leßterer Art snd erst seit 1860_im Gange; felt dieser Zett War die Zahl der erßcren um ettva exn anstel vermehrt worden, du vor 1860 nur etwa 1200 Handwerksmhlc aufgestellt waren. .

Im Durchschnitt smd etwas „me'hr als 3 Personen an [event Werk Uhle beschäftigt. Die Fabrtken habsen „fett 1860 fortwährend ihre inrichtungen Verbessert und fahren, mrt dteser Verbesserung fort, Um mit den deutschen Fabriken in Wettkampf tret-en zu können. ,

Einige Spinnereien, Walsercien un? Webereien abgerechnet, 117 die ganze Tuchindusirie “von Biscbrveiler „mn'erhalb der Stgdt konzen- trirt. Dieselbe begreift 1151? die Tuchfabrtkatron, speziell Hte abrika- tion schwarzer Tücher und Alles, was fich, daran knupfk, M 111).

Die Fabrik:; verwenden großettthxtks Dampfkraft, nur em schwaches Drittel Derselben besißl Wasserraxxer. _

Das zu Bischweiler im Gebrauch befindliche Brenmnaterml_be- ÜEht in Kohlen aus den Berchrken der Saar,“ deren Bezug ist [est

viel biUiger als früher, seitdem die Linie von Saarbrücken bis hier, Was kürzlich geschah, eröffnet ist. _

Der einzige bei der Bischweiler Tuchfabrikation verWandte Rob- ftoff ift Wolle. Zu feinen Tüchern bezieht man die entsprechende Sorte deutscher Wosle und zu ordinären den Abfall aus den frapzö- fischen und ausländischen Kammgarn-Spinnereien; die australcsche Wolle wird" als Mutterwolle nur schwach verbraucht.

Der jährliche Gesammtbetrag des Bischnxiler Wolleverbrauchs hqtte emen Werth von 9 bis 10 Millionen Franken bei einem Ge- W1cht von exwa 2 Millionen Kilogrammen. Der Gesammtbetrag der Vischwnler Tuchfabrikation wurde hingegen auf 18 Millionen Franken gkslbäßt. Dcr Absaß ging bisher nur nach Frankreich.

Aus der Pfalz, 1. Mai Die pfälzische Jndußrie- Ausstellun? soll nach Beschluß des Centralkomites im kommenden Herbst abgeha ten Werden.

Fortsetzung des Nichtamtlikhen in der 1. Beilage.

Königliche Scéjauspiele'.

Dienstqg, 9. Mai. Mit aufgehobenem Schauspirl-Abonue- ment: Anitgone. Tra ödie von Sophokles, Ueberseßung von Donner. Musik von Z. Mendels ohn-Bartholdy. Antigone: Frl. Ztegler, vom Königl. Hoftheater in München, als Gast. Den Abonnenten werden die Billets bis 11 Uhr reservirt.

Anfang 7 Uhr. M.-Pr.

In) Schauspielhause. Keine Vorstellung.

Mtttwoch, 10. Mai. Im Opernhause. (104. Vorstellung.) Die Hugenotten. O er in 5 Abth., nach dem Französischen des Scribe. Mus k von Meyerbeer. Ballet von Paul Taglioni. Margarethe von Balois: Frl. Lehmann. Valentine: Fr. 1). Voggenhuber (leytes Auftreten derselben vor ihrem Urlaube). Urbain: Frl. Grossi. Raoul: Hr. Kammersänger Walter, von der K. K. Oper in Wien, als Gast. Marcel: Hr. Fricke. Graf von St. Vris: Hr. Schelper. Graf von Nevers: err Schmidt, vom Stadttheater in Leipzig, als Gast. Anfang alb

7 Uhr. M.-Pr.

Im Schauspielhause. (120. Abonn.=Vorst.) Auf Aller- höchsten Befehl: Die Gräfin. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Heinrich Kruse. Anfang halb 7 Uhr. M.-Pr.

Es wird ersucht, die Meldekarten, sowohl zu pen Opern- haus-, wie zu den Schauspielhaus -Vorstellungen, m den neu ein erichteten Briefkasten des Opernhauses, wexcher sich am Anlau desselben, gegenüber Der Katholischen Ktrche, befindet,.

u egen. 3 Dieser Briefkasten ist täglich für die Vorsteuungen des fol- genden Tages nur von 10 bis 12 Uhr Vormittags geöffnet.

['rotlukten- uml Waaren-Kökße. World:, 8. 171111. (171111111501. 11565 1111111115. 1165 [(. 190115. 17155.)

7011 5115561. 7011 1315 U15“. ;_;-[35.1011 . 9411-0195 6,25. 10500401“. 15.10!- 77615. 861111. 217 * ' 3 2, 6 1101111611 111111. 101- “11 KW 611 2- 2,3,2Ü01'1011'6111 . 1“6. . gr. 561.916 112 ' 125'- 111111111._1'1ch. 6 » 11 t 1.117. 1 61- ZEUNSWG-

& 91" 511 1.1 1161-5611 6 -- 11611 136111311. - - - 5161131116111. 5 _ 8131011 865611. - - - lch6151161565 6 - 111113911 1115. _ 6, 8 6111161 1111, . 121-1 111115611 - 810 „172161 1715111161 6,-

Uerlln, 8. 17151. 311 8651661117165 7781" autxx6b1'j65611: 810117165 2908 81311611, 801175761118 3628 8511611, 8656171611 9988 St., Kälb6r 741 ZbüQk.

1361-1111, 8, 171111. 111511113:

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(161'516, Z'l'0586 11110 11161116 5. 39-62 11111. 061' 1000 Mogr.

1111161 1060 43 - 55 "11111“. 01'. 1000 [(110gr., 0051156156561 50-512, 1511., 5611165156561 503ch-52 “1'511. 51) 351111 565, 01.171111 49“; “[*1111'. 565, 5451411111 11. „1001-1011 495 '1'511. 131., )UU-ÜUZUZÜ

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