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Zweite Zentralvaudelsregifterbeilage zum Reiths- und Staatsanzeiger Nr. 11 vom 13. Januar 1933. S. 4.
Kommanditgesellschast in Freiburg i. Br., Lagrrhausstr. 25, Wurde am 7. 1. 1933 nach Abhaltung des Schl-ußtcrmins auf- griwben. Freiburg i. Br., den 7. Januar 1933. Geschäftsstelle drs Amtsgerichts, 9 11.
Freiburg, lkroisgau. .[79812] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Gebr. Gräber, Tabak- großbandlung, Inhaber Theodor Bauer in Vörstetten, wurde nach Abhaltung des Scblnßiermius aufgehoben. Freiburg i. Br., den 9. Januar 1933. Bad. Amtsgericht, 11 5.
kreuäougtaät. .[79813]
Die Konkursverfahren über das Ver- mögen dss 1. Karl Pfeifle, Gutsbesißcrs in Göttelfingen, 2. Johannss Waidelich, Landwirt?- in Jgelsberg, Wurden nach Ab- Haltung des Schlußtermins am 4. Januar 1933 aufgehoben.
Amtsgericht Freudsnstadt.
Celsoukireben-Zusn .[79814] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren Ubrr das Ver- mögen des Kaufmanns Franz Harst in Griscnkirchen-Buer, Stadrteil Hassel, Pol- sumer Straße Nr. 188, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Gelsenkirchen-Buer, 4. Januar 1933.
Das Aiiitsgericl)t.
Cleinkitx. “ . [79815] In dem Konkursverfahren über das Ver- mögßn der Firma A. Lohmeyer und Co. 0)“. m. b. H., Dampfseifen- und Kristall- ioda-Fabrik, in Gleiwitz, Bahnhofstraße 28, wird Schl'ußtermin zur Abnahme: der Sck)luszreck)nung und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeich- nis, zur Vrschlußfassung übsr die nicht ver- w-xrtbaren Vermögensstücke, zur Anhörung dsr Gläubigerveriammlung über die Fest- srßung der AuSlagen und der Vergütung drr Mitglieder dss Gläiibigerausschusses und zur Prüfung nachträglich angemeldeter F:)rdrrungen auf den 7. Februar 1933, 10 Uhr, Zimmer Nr. 49, bestimmt. Aiiitsgericht Gleiwitz, 5. Januar 1933. .- 26. U. 18/32 -
(2781111911. Beschluß. . [79816] In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Landwirts und Baumaterialien- l)Zindlers Friedrich Koch in Greußen wird ein Termin zur Anhörung der Gläubiger- vcrsammlung Über die Einstellung dcs Konkursverfahrens wegen mangels einer d.“.n Kosten des Verfahrens; entsprechenden Masse, zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und zur Festseßung der Vérgütungen der Gläubigerausschußmit- glicd-zr auf Dienstag, den 31. Januar 1933, vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht bestimmt. Die Vergütung des Konkursverwalters ist auf 1490,- RM, stine AuZlagen sind „auf 250,- RM und die Vrrgütungen der drei Gläubigeraus- schußmitgli9d2r unter Vorbehalt einer anderen Entscheidung der Gläubigerver- sammlung auf 125,- RM bzw. 187,25 RM bzw. 151,80 RM festgeseßt worden. Greußen, den 6. Januar 1933. Thüringisches Amtsgericht.
113116, Saale. .[79817]
Das Konkursverfahren iiber das Ver- mögen des Kaufmanns AlbinLaube in A*.nmendorf, Lindenstraße 17, alleinigen Ixil). der Firma Laube & Co., Halle a. S., wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- tcrmins hierdurch aufgehoben.
Halle (1. S., den 10. Januar 1933.
Das Amthericht. Abt. 7.
llunnoror. .[79818] Das KonkurSverfahren über das Ver- mögen des Baugeschäftsinhabers Otto Hinze mit der Firma Hinze &. Sohn in Mis-burg, Waldstraße 4, und Hannover, Ti-ngartenstraße 73, wird nach Abhaltung drs Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 5. Jan. 1933.
[] 811118113111. . [79819]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Robert Reinhardt in Helmstedt ist nach erfolgter Abhaltung drs Schlußtermins am 7. Januar 1933 aufgehoben. Die Geschäftsstelle des Amts- grrichts Helmstedt.
llilpoltstein. Beschluß. .[79820] “*Das Konkursverfahren über das Ver- mögrn des Max Oldenbruch, Farbenfabrik in Hilpoltstein, wird nach Abhaltung des Schlußtermins als durch ZWangsvergleich beendigt aufgehoben. Hilpoltstein, den 5. Januar 1933. Amtsgericht Hilpoltstein.
liamenx, Sachsen. .[79821]
[?Das Konkursverfahren über das Ver- mogen des Rittergutspächters Peter Paul Schmole 'm Schwosdorf wird nach Rechts- kraft des ZWangSvergleichs und nach Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben. .
Kamenz, den 10. Januar 1933.
Amtsgericht.
[(ie]. Konkursverfahren. .[79822]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Alwin Hurtig in Kirl, Schillerstraße 1, Alleininhabers des unter gleichlautendrr Firma in Kiel, Holstensttaße 78, und in den ZWeiggeschäf- ten in Kiel, Holtenauer Straße 38, und Hamburg, Schulterblatt 156 «, betriebenen Herren- und Pelzgeschäfts wird aufge- hoben, da der geschlossene Zwangsvergleich
;! rechtskräftig bestätigt morden ist. 259. U 59/32. Kiel, den 9. Januar 1933. Das Amtsgericht. Abt. 259.
[(ronaeb. . [79823]
Das Amtsgericht Kronach hat das Kon:- kursverfahren über den Nachlaß des Bürgermeisters u. Landwirts Johann Wich in Steinberg nach abgehaltenem
verteilung aufgehoben. Die Vergütung des Konkursverwalters Wurde auf 600 RM, seine AuZlagen auf 5,- RM, die Vergü- tung der (35läubigerauSschußmitglieder auf 140,“ RM festgesetzt. Kronach, den 9. Januar 1933. Geschäftsstelle des Amtsgerickus Kronach.
[.ieguitx. .[79824]
In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Paul Schömann, Jn- haber Töpfermeister Julius Fleischer in Liegniß, Mittelstraße 69, wird Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Er- hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis, zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke, zur Anhörung der Gläu- bigerverfammlung über die Festseßung der Vergütung und Auslagen der Mitglieder des Gläubigerausschusses und zur Prü- fung nachträglich angemeldeter Forde- rungen auf den 18. Februar 1933, 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 129, anberaumt. Schluß*rechnung und Schlußverzeickmis sind in der Geschäfts- stelle 4, Zimmer 135, zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt. '
Amtsgericht Liegniy, 6. Januar 1933.
1111111211611". . [79825] Bekanntmachung.
Am 7. Januar 1933 Wurde das unterm 22, Juli 1932 über das Vermögen des Goldschmiedmeisters Michael Knoller in München, Hesstr. 90/0, eröffnete Konkurs- verfahren als durch ZWangsvergleich be- endet aufgehoben.
Amtsgericht München. Geschäftsstrlle
des Konkursgerichts.
Wamslau. . [79826] In der KonkurSsache über das Ver- mögen des Friedrich Otto Baron von Stosch und der Olga Baronin von Stosch in Lankan, Kreis Namsiau, wird der KonkursverWalter Rechtsanwalt Dr. Roth in Namslau auf seinen Antrag vom Amt des Konkursverwalters entbunden. Allei- niger Konkursverwalier ist nunmehr Ritter- gutsbesiher Hans Tieße in Neu Wilkau, Kreis Namslau (Konkursverivaltungsbüro in Namslau, Schüßenstraßc 1). Amthericht Namslau, 7. Januar 1933.
WLUZtaät, 0rla. .[79827] In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Adolf Arthur Könißer in Ranstadt a. d. Orla soll die Schlußverteilung erfolgen. Verfügbar sind: 1256,42 RM. Zu berücksichtigen sind: Die bervorrechtigten Gläubiger der Klasse 11 mit 868,66 RM und die nicht bevorrechtigten Forderungen in Höhe von 20197,30 RM, Das Schlußverzeichnis liegt auf der Geschäftsstelle des Thürin- gischen Amtsgerichts in Neustadt a. d. Orla zur Einsicht aus. Neustadt/Orla, 11. Januar 1933. Der Konkursverwalter.
Würtiug ou. . [79828]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Jakob Doster, fr. Lammwirts in Grafenberg, wurde am 10. Januar 1933, nach Abhaltung dds Schlußtermins, aufgehoben.
Amtsgericht Nürtingen. 0ttmaobau. . [79829] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Uhrmachermeisters Otto Hempe in Ottmarhau, Ring 20, ist der Schluß- termin auf den 28. Januar 1933, vorm. 10 Uhr, vor dem Amts ericht hier, Neißer Straße Nr. 21, Erdges oß, Zimmer Nr. 2, bestimmt. Der Termin dient zur Abnahme der Schlußrechnung deI Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und Zn: Prüfung der noch nicht geprüften
orderungen.
Ottmachau, den 8. Januar 1933.
Amthericht.
['i roa. . [79830]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kolonialwarenhändlers Her- mann Otto Ludwig Bartels in Heidenau, BisMarckftraße 19, ist eingestellt Worden, weil eine den Kosten des Vekfahrens ent- sprechende KonkurSmasse nicht vorhanden ist. Zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters ist Schlußtermin auf Diens- tag, den 7. Februar 1933, nachm. 41/2 Uhr, vor dem Amtsgericht Pirna bestimmt Worden.
Amtögericht Pirna, den 5. Jan. 1933.
Zteotlal. .[79832] Das KonkurSverfahren über das Ver- mögen der Gemüse- u. Obstkonserven-
ter Haftung in Stendal wird nach Abhal- tung des Schlußtermins aufgehoben. Stendal, den 7. Januar 1933. ' „ Amthericht.
Sulingen. „ . [79833]
Das Konkursverfahren über das Ver- znögen des Schlachters Karl Kammacher m Schwaförden, Kreis Grafschaft Diep-
Schlußtermin und durchgeführter Schluß:“
haltung des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben. Sulingen, den 5. Januar 1933. Das Amtsgericht.
Sulingen. .[79834]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schmiedemeisters Carl Pudel- kow in Maasen wird nach erfolgter Abhal- tung des Schlußtermins hierdurch aufge- hoben.
Sulingen, den 5. Januar 1933.
Das Amtsgericht.
Tübingen. .[79835]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Elise Zwanger, Schlosser- meisterswitwe hier, Alleininhaberin der Fa. Hugo ZWanger "hier, Wurde am 9. Januar 1933, nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Amtsgericht Tübingen.
Mu ibliug eu. . [79836] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Gebr. Häbick), offenen Handelsgesellschaft, Baugeschäft in Waib- lingen, Wurde am 9. Januar 1933, nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amthcricht Waiblingen.
“7811111119 011. . [7 9837]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Albert Müllerschön, Kauf- manns in Fellbach, Inhabers der Firma Albert Müllerschön, Fabrikation und Ver- trieb technischer Oele, Wurde am 4. Ja- nuar 1933 nach Abhaltung des Schluß- termins aufgehoben.
Amtsgericht Waiblingen.
Meruigoroäe. . [79838] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Autopark Emil Schrei- ber & Co., G. m. b. H., Wernigerode, ist mangels Masse gemäß § 204 K.-O. ein- gestellt. Amtsgericht Wernigerode, 6. 1. 1933.
Wuppertal-Zarmeu. . [79840]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Albert Vind- hammer in Wuppertal-Barmen, Bredder- straße 47 a, als Alleininhaber der handels- gerichtlick) nicbt eingetragenen Firma Al- bert Vindhammer in 29.-Barmen, ebenda, ist nach rechtskräftiger Bestätigung des ZWangsvergleichs am 7. Januar 1933 aufgehoben Worden.
Amtsgericht Wuppertal-Barmen.
Muppertal-Zarmou. . [79841] Das Konkursverfahren über das Ver- mö en der offenen Handelsgesellschaft Ri d. Duisberg & Co., Band- und Lißen- fabriken in Wuppertal-Barmen, Reichs- straße 36-40, ist nach rechtskräftiger Be- stätigung des ZWangsvergleichs am 7. Ja- nuar 1933 aufgehoben Wurden. Amthericht Wuppertal-Barmen.
Lochum. Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Kaufmannn Sally Baum, Herren- und Knaben- garderoben in Wanne-Eickel, Eickeler Markt Nr. 6, ist heute, am 10. Januar 1933, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet. Der RechtsanWalt Dr. Kronheim in Wanne- Eickel ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorschlag ist auf den 25. Januar 1933, 10,30 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Viktoriastr. 14, Zimmer 45, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Stgebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 46, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Bochum, den 10. Januar 933.
Das Amtsgericht. A .14. .[79843]
. [79842]
Frankfurt, Main. Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Sommer zu Frankfurt a. M., Alleininhabers der Firma H. Sommer u. Comp. zu Frankfurt a. M., Großer Kornmarkt 18, ist am 5. Januar 1933, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Uerpmann in Frankfurt a. M., Töngesgasse 61, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Freitag, den 27. Januar 1933, 11 Uhr, vor dem Amthericht in Frank- furt a. M., Zeil 42, Zimmer Nr. 7, an- beraumt. Der Antrag auf Erölffnung des Verfahrens nebst seinen An agen und das Ergebnis der weiteren Ermutlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligtexn niedergelegt.
Frankfurt a. M., den 5. Januar 1933.
Die GeschäftsstÄZte Fs Amtherichts.
kruuksurt, Maio. Verglei-hsve uhren. Ueber das Vermögen er Firma Peter u. Heri G. m. b. H. in Frankfurt a. M., Mainzer Landstraße 112 a, ist am 6. Ja. nuar 1933, 11 Uhr, das Vergleichsver-
. [79844]
Fabrik Stendal Gesellschaft mit beschränk-xfabren zur Abwendung des Konkurses
eröffnet worden. Der Rechtsanwalt“ Dr. Wedesweiler in Frankfurt a. M., Stift- straße 6, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhand'ung über den Ver- gleichsvorschlag ist auf Samstag, den 28. Januar 1933, 11 Uhr, vor dem Amts- gericht in Frankfurt a, M., Zeil 42, Zimmer Nr. 7 anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen
Ermittlungen sind auf der Geschäk'tsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Frankfurt a. M., den 6. Januar 1933. Die Geschäftsst2tlklb1e des Amtögerichts. t. 44.
kritalak. Vergleichsverfahreu. Ueber das Vermögen des Schlosser- meisters Georg Hocke in Zennern ist am 29. Dezember 1932, 10 Uhr, das Ver- gleichsverfahren zur Abwendung des Kon- kurses eröffnet. Vertrauensperson: Kauf- mann Adam Steinmetz in Gudensberg. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorschlag vor dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 7, am 25. Januar 1933, 101/4 Uhr. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. W. 6/32. „Friylar, den 29. Dezember 1932. Amtsgericht.
. [79845]
17111411, Zaxoru. .[79846]
Das Amtsgericht Fürth i. V. hat mit Beschluß vom 9. Januar 1933, mittags 12 Uhr, über das Vermögen des Spiegel- fabrikanten Konrad Weber in Fürth i. V., Fischerstr. 14, das gerichtliche Vergleichs- verfahren eröffnet und Termin zur Ver- handlung über den Vergleichsvorschlag auf MittWoch, den 8. Februar 1933, vor- “mittags 91/2 Uhr, Geschäfts immer 42/11, bestimmt. Vertrauensperéon: Johann Dötterl, Kaufmann in Fürth i. V., Lange Straße 20. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An- lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind zur Einsicht der Be- teiligten auf der Geschäftsstelle", Zimmer Nr. 41/11, niedergelegt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 1191101111, 1796511. .[79847] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Drogisten Hein- rich Hubbert, Haltern, Rekumer Straße, wird heute, am 9. Januar 1933, 18 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da er zahlungs- unfähig geWorden ist. Eine Vertrauens- person ist nicht ernannt. Ein Gläubiger- ausschuß ist nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 4. Februar 1933, vorm. 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 3, amberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 5, zur Einsicht der Betei- ligten niedergelegt.
Amtsgericht Haltern i. W., den 9. Januar 1933.
[*]-11116111. . [79848]
Ueber das Vermögen des Schuhmacher- meisters August Berlips in Hameln, Ritter- straße 9, wird heute, am 11. Januar 1933, nachmittags 4 Uhr, das Vergleichswer- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da die ZahlungSeinstellung dar- getan ist. Der Buchprüfer Elbrächter in Hameln wird zur Vertrauensperson er- nannt. Ein GläubigerauSschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorichlag wird auf den 4. Februar 1933, 9 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht, Zimmer Nr. 26, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des VergleichSverfalzrens nebst seinen Anlagen
und das Ergebnis etWaiger weiterer Ew.
mittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 13, zur Einsicht der Be- teiligten auSgelegt.
Amthericht Hamefn.
Kassel. “ .[79849] Vergleichsverfahren.
Ueber- das Vermögen der Firma Schreiber u. Selzer, Möbelhandlung in Kassel, Mauerstraße 10/12, ist* am 10. Ja- nuar 1933, 18 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Friß Boll in Kassel, Kölnische Straße 30, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorfchlag,„ift auf den 9. Februar 1933, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Kassel, Zimmer 9/10, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht, Abt. 7, Kassel.
0111911111111], oläeuburg. .[79850] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Günther Hanspach in Oldenburg, Damm Nr. 37, ist am 10. Januar 1933, nachm. 4 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet mor en. Der Syndikus W. Ellermann in Bremen, Georgstraße 4, ifi; zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Freitag, den 10. Februar 1933, vorm. 111/2 UZr, vor dem Amthericht in Oldenburg i. ., 1. Obergescho , Zimmer Nr. 25, anbe- raumt. Der ntrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Oldenburg, den 10. Januar 1933.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Wetter, nubr. .[79851] * Vergleichsverfahren. ' Ueber das _VermöÉxen des Bäckermeisters
Ferdinand Rose in etter (Ruhr), Mittel- straße, ist am 6. Januar 1933, 18 Uhr, das Vergleichsverfahren zur AbWendung
holz- HW Nr. 30, Wird nach erfolgter Ab- Anlagen und das Ergebnis der weiteren “des Konkurses eröffnet Werben. Der
[xml [(you-nacb.
Kaufmann Wilhelm Bildheim zu Wetter (Ruhr) ist zur Vrrtrauensprrson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorschlag wird auf den 6. Februar 1933, 10 Uhr, vor dem Hiesigen Amts- gericht, Zimmer 1, anberaumt. Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Weiteren Ermittlungen sind auf der Ge- schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt., Amtsgericht Wetter (Ruhr), den 7. Januar 1933.
[Intl [Doberan, .[79852]
Das VergleichSverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Paul Meister in Bad Doberan wird infolge Bestätigung des im Vergleichstermin am 7. Januar 1933 angenommenen Vergleichs aufge- hoben.
Bad Doberan, den 7. Januar 1933.
Amthericht.
13614111. . [79853] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handeldesellschaft „Driha“ Möbelhäuser Drimmer & Halpern, Berlin 11, Elsässer Str. 37, ist am 7. Januar 1933 nach rechtskräftiger Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abt. 152.
ngkikobeu. . [79854] Das Vergleictherfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Holz in Euskirchen ist nach Bestätigung des abgeschlossenen Vergleichs aufgehoben wvrden. Euskirchen, den 9. Januar 1933. Das Amtsgericht.
(30111119. . [79855]
711. 12/32. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Eduard Peteaux in Goldap wird nach Bestätigung des Vergleichs vom 6. Ja-
*nuar 1933 hiermit aufgehoben. Die Ver-
gütung einschließlich der Auslagen der Vertrauensperson wird auf 200,- RM festgeseyt. Goldap, den 9. Januar 1933. Amthericht.
[Fak. . [79856] 7 751. 8/32. In dem Vergleichsver- fahren über das Vermögen der Firma Basalla & Lojewski in Lyck wird der in dem Vergleichstermin vom heutigen Tage angenommene Vergleich hierdurch be- stätigt. Infolge der Bestätigung des Ver- gleichs wird das Verfahren aufgehoben. Lyck, den 5. Januar 1933. Amtsgericht.
Naila. .[79857] Das Amtsgericht Naila hat mit Be-
schluß vom 3. Januar 1933 das Ver-
gleichsverfahren über das Vermögen der Firma Hel). Seifert, Schuhfabrik in Schauenstein, und über das Vermögen des Inhabers dieser Firma, des Kaufmanns Anton Seifert in Schauenstein, nach Be- stätigung des Ver leichs aufgehoben. Naila, den 10. anuar 1933. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
01410111. ' . [79858] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Heinrich Koebbel u. Sohn in Oppeln, Krakauer Straße 39, Inhaber Heinrich und Paul Koebbel. 1. Der in dem Vergleichstermin vom 5. Januar 1933 angenommene Ver- gleich wird hierdurch bestätigt. 2. *Die Gebühren und Auslagen der Vertrauens- person Rumpel in Oppeln werden auf 552,20 RM festgeseyt. 3.._Jnfolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben. Amtsgericht Oppeln, d. 5. Januar 1933.
“7918597115861". . [79859]
Das Vergleichsverfahren über das Ver-
mögen des Friseurmeisters Walter
Glöckner in WeißWasser, O. L. Görlißer
Straße 47, ist nach Bestätigung des Ver- gleichs aufgehoben morden.
WeißWasser, O. L., d. 5. Januar 1933-„ Amtsgericht.
.[79860] Vermittlungkverfahren.
Ueber das Vermögen 1. des Landwirts Christian Fluhr sen., Hargesheim, 2. der Ehefrau Babette Fluhr, geb. Petermann, ebenda, 3. des Landwirts Hans Fluhr, Bad Kreuzbach Hofgut Rheingrafenstein, 4. des Landwirts Christian FlUYr jun., Bad Kreuznach, Hofgut Rheingra enstein, wird heute, am 4. Januar 1933, vor- mittags 11 Uhr, das Vermittlungsver- fahren zur Herbeiführung der Schulden- regelung eröffnet, dadte Schuldner infolge ihrer Zahlungsverpflichtungen außerstande sind, ihren Betrieb bis zur Beendigung der Ernte 1933 ordnungsmäßig aufrecht- zuerhalten. Der Oberrheinische Landbund e. B. Bad KreuznacY Brückes wird als Vermittlun sperson estimmt.
Das mtögericht Bad Kreuznach.
['von-lun. , [79861] Bekanntmachung.
Ueber den Betrieb des Landwirts Max Busse in Grünow, Kreis Prenzlau, wird gemäß 5 5 der V.-O. Vom 27. Septemher 1932 (R.-G.--Bl. S. 473) das Verimtt- lungsverkahren eröffnet. Zur Vermitt- lungsper on wird der RechtSanwalt Georg Ragnit in Prenzlau bestellt.
Prenzlau, den 9. Januar 1933.
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inchsanzeiger Staatsanzeiger.
einschließlich des Portos abgegeben. Fernspr'ecber: kd ergmann 7573.
Nr. 12.
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich. Exequaturerteilung.
Erlöschen einer Exequaturerteilung.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Bekannxmgchung der Kaliprüfungsstelle iiber Zuerkennung einer endgulttgen Beteiligungsziffer.
Preußen.
Ernennungen und„sonstig_e Personalveränderungen.
Bekanntmachung iiber die Verzinsung der Schuldverschreibungen der Landesbank der Provinz Westsfalexn und deS-Westfälischen Pfandbrrefamts fiir Hausgrund tiicke in Münster. Vom 13. Januar 1933.
Reichsvankgirokdnto.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem tschechoslowakischen Generalkonsul in Dresden, Ze n 0 Z a v 53a [, rst namen?- des Reichs unter dem 3. Ja- nuar 1933 das Exequatur erteilt wiirden.
_ Das dem bisherigen tschechoslowakischen Generalkonsul m_ Dresden, Dr. F r anz J e be sta, am 4. Juni 1927 er- teilte Exequaiur ist erloschen.
Bekanntmachung über deuLondoner Goldpreis emUZJ Verordnun vom10.0ktober191zurAe rung der ertberech'nung von Hypoth und sonstigen Ansprüchen die auf Fein * (Goldmark)lauten(IiGVl.lS.569).
Der Londoner Goldpreis beträgt am 14. Januar 1933 für eine Unze Feingold . . . . . . . . = 122 Ib 8 (1, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel- * kurs für ein englisches Pfund vom 14. Ja- nuar 1933 mit NM 14,13 umgerechnet =* RM 86,6640, fiir ein Gramm Feingold demnach . . . . =- [)61100 47,3259, 111 deutsche Währung umgerechnet . . . . = RM 2,78631.
Berlin, den 14. Januar 1933.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. D 6 r in g.
Die Kalipriifiingsstelle hat in ihrerSißung am 9. De- zrmber 1932 entschieden: Der Gewerkschaft MathildenYll in Kassel wird iir ihr Kaliwerk gema § 88 0" der erordnung vom 22. k- tober 1921, betrefend Abanderung der Vorschriften zur Durchfü rung des Gesetzes uber die Regelun der Kali- wirtscha t vom 18. Juli 1919, eine endgültige eteiligungs- ziffer in Höhe von 33694 Tausendsteln mit Wirkung vom 1. Oktober 1932 zuerkannt, unbeschadet der auf Grund des § 84 a. a. O. vorzune menden Aenderungen. Sie ent- spricht 75 vom Hundert er durchschnittlichen Beteiligungs- ziffer aller Werke. .
Berlin, den 10. Januar 1933. Die Kaliprüfungsstelle. Hecke1
Vorstehende Entscheidung ist der GeWerks t Mathilden- hall am 11. Junuar d. J. zugestellt Worden.chaf J.A.:Maenicke. '
Preußen. JUstizministerium. Dem Senatspräsidenten Dr. Landsberg bei dem
Oberlandes ericht in Frankfurt a. M. ist die ua eu te Dienstentlaäung mit Ruhegehalt erteilt. chg s ck
Ministeriu'm für Wirtschaft und Arbeit.
Auf Grund des. § 8 der Verordnu des Reichspräsi- denten iiber die Zinöerleichterung fiir den andwirtschaftlichen Realkredit vom 27. September 1932 - RGBl. [ S. 480 -- undudes Artikels 8 der dazu erlassenen Durchführungs- Und Erganzungsverordnung vom 24. November 1932 -- RGBl. 1 S; 534“- erkläre ich, daß die Landesbank der Pro- vinz Westfanlen und das Westcksälis e Pfand- briefamt fiir Haysgrundstii e in ünster in der Lage sind, die von Ynen auf Grund von Hypotheken und Grundschulden ausgege ener) Schuldversckzreibungen in bis- heriger Höhe Weiter zu verzinsen.
Berlin, den 13. Januar 1933.
Der Preußische Minister für Wirtschaft und Arbeit.
Der Konami ar des Reichs: I. V.: ck ulze. _
* urs
Berlin, Sonnabend, den 14. Januar, abends.
Nichtamtliches.
Deutsébes Reich.
Der französische Botschafter, Ex ellenz Andrä Fran-
911931)?qu cer' H that Beants verlaisen. WiihrendA seinerl een ei ur err o atsrat ierv
die Geschäfte der Bot chaft. ck f" B " rn a
Parlamentarische Nachrichten.
Einberufung des Aeltestenrats des Reichstages.
, Der Ae_[testenrqt des Reichstages ist nunmle zu der 5„Feli längKrer Zett beabsichtigten Sißung für Freitag, en 20. d. ., 15 hr, emberiibfen worden. Es soll in ieserSißung Beschluß gefaßt Werden n er die Tagung der nächsten Reichstagssißung.
1" Der Haushaltsausschuß des Reichstags este am Don-n-erstag, den 12. Januar, unter dem Vorsiß des TTF. eTf?) 129.19: (Komm.) zuniichst die cf-inawzpoXiti-sche Ans- “ie dci? Nachrichtend-ür-o des Vereins De-Utss er Zeitatm 9- ck)?er rr [deri _trt, Hiel-t Abg. Ersing (Zen-ir.) ,es ichiir norwe'ndc'iZ, die 1111511350117! ']UWo'hl des Reichs wie auch der Länder 11110 (5161192110961! mri [chommgsl-oker “brutaler Offenheit darzuiegen. Hatte nian _!das *in !d-exi l-eßtsen Jahren ei-a-n, dann Wäre dem Voilik manches er1lpart g-edlisden. Au? lden- ehl-ern ider Vergan'genheii soll-t-e m'aw gerade in dieser BWehu “[der-nen. Deshaiib Wäre es
' drin-g-eiud notWendi-g, w-en-w oder R-ei 9f-in-anzminister auch einen
ZrbeZbkici iiber [die 'i«1)*a?n*zlcaF_e der Länder imd erriwden gäbe. .F....kkixk „xxx 'W156?.Z33,9;en.„.12"98 [9189.12ck2989918 9195559 Kritik, *die Von g-QMss-M Fent-en an dem offentlichen Kredit gewbt
*w-ovden “sei. Da'mii Werde 'das Anse! n- der Na-tion unter-gr-akben.
So Fei auch die Rede Dr. ng-eon! 'rgs 1er den 5111»s»[änldischerr Journ-aiikben ein sch-Werer SchL'aig egen die Jy'txereiien de? deut- sch-ear Vo» ks *gewésen. Die Au'i'fas ung des Netzhs'fin-anzm-rni-st-ers iiber die Fiwanzl-a-ge »u-n-d *.drn off-ent-licheii Kredit hab; augenrhm enttäuscht, we-nn «uch er, der Redner diesen Opt-i-mrs-mxts iiicht restlos t-eikew könne. Der Etiat 1932/33 l'iexge mit 14,8 Milliarden Mark atm 7 Milliardwn- Mark iiber dem 19911611 FrreFdeiYH-e't'at. Wenn dwvo-w a-u-ch zWan-gs-[äufig-e Kr-kr-gs'a-usxiaibeir !den Lowe"- an-tei-i [cvusm-acht-en, :fo *b-etr-a. en diese doch eins '[“1€ß“['lch !d-er Wohl- f-a*hrtsxa-USg-abe*n mit 4 Mi 'iaUd-en nur 534 __ “xlli-arxden, undes ergebe sich imm-er noch eine Differenz von 2 Milliarden. Und [diese durch Weibere Einiparuwg-err zu desertizey, 's-e'i [HW, große Aixfgafbe (des Reichsiiwawzinmisters WW Milch 'der man mrnnster 'der Lander. Nur dnrch größte Sparsxamke'it :kdnne m=aw zu _ t-en-ererieickzicerungen kommen, die WM call'en Seiten als *uwer-läßlich „'ndtWenidr-g an- erbarmt Würden. Die Axwf-he'buw der LoélZn-struerr'uckerit-cz'tOUN-g iel wn'f die Dauer ein großes Unr t ge-g-enuzber den Ar'br'tt-ern xmld Awgestell-TM. Die A-uthbvung sei damals er-f-olgr, »um die Ar-be'yts- los-e'nkv-er'sicher1tn-g .aus-xuba'l'aneier-en. Das Fei eaib-er ;heutJe nicht mehr n-o'bwe'n-di- „ da ja 'die Arbeits-[osrrrver-stWrung jahrlich iioch 400 Million-en *ark ea'w das Reich a-bfrihren musse._ Das Existenz- minimum sei [bei der Bürgersteuer mud bei der Nr*bx'tisldi-e'nxitiitrr- YuYu-n-g [durchibroch-en Wooden. Wie denke der Minister wber eine a-uernde Be'isbehalbun des St-eu-erir'b-erWSi-ithsiystems? Denke er n-tchx darum, .'bei _Gei-eg-e'nheit den Ländern- un Gemeimden durch Zyschiakxe zur R-et-chst-euer die VerantWortruna fiir [die eigene rwanz. a-g-e Wieder 's-el- t tragen zu [basselwi' Ein ge-wiper Gefahren- purrkt 'tm Etat konne Beseitn-gt Werden, Wenn Wemg t-ens ein Teil der ichWbenden Schuld durch eine Anllsibe in eine fundierte Schuld ixnigeWankdelt Werde. Es g-e-n'üge schon ein Betr-a-g 'v-o-n et-nser MLÜ'Wr-de' Mark. Dringend erforderlich sei es, fiir einen Aus: leich “fur die Vor-avuskbsliastulwg der inanze-n [durch die St-zu-er- HWV zu .org-en. Wer das mache, e'i grawz gleich, die kuth .ach-e [er, es gelinge, die Karte sticht. s wäre aber gutt g-eWesen, Wenm ma-n guck) zu. :u-nsben der Ardbe'irswsen e-ine Vo-vcmsbe-bastuxvg g-Z'schicrfferx hatte, s n mit einigen “unlder-t Mill'ionen i-ass-e tx!) viel erreichen. Das Versäumnis so te nach-geholt Werden. „ 16 Zentrumspartei herbe im Plen-um einem- Antr-a. ei-wqe-“bracht, der eine Srnkuwgder Zinssäße *u-wd-Nebenipesen der ange. Jedi habe die R-r*1cksr9gi-eruwg, die der Herr in den Berli-nker Großkbantkrn Yi, DUO _ng11 Wii, d'i-e Konzentrierung ider Großbgnken *m erli-n, d'te em ngck für die Wirtschaft im Reiche set, zu'zer- [é-ba-g-en UND sie in Rio i-o-nta-Wa-wk-en a-uiz [1100611111- Der pryyade iit-erweizm-er m Miike" ubschl-and, *im [den rund im Suden müßtx w-ieider u seinem Bankier ge: n können. Das Rechts- empfi-nidexi des olkes Werde auf das chiversbe dersveßt, Wewn ein Mann Wie Lahrxs-ei], der mit ich'uid sei an dem immeiii'osen El-Unid und an der schwierigen LTU? der Bawken, aus drm Geianqn'is en-t- NaWn Werde, lbeVor die Schn.ldfra*g-e geklärt ser. Muck) der Fall S “er erfordere dringend Aufklärung. Die Regierung „Mlle den _ t-a-t Zbal-digst vorlegen 1th damit 'die Vartsi-en zu positiver Avde'tt zivmgen. , Abg. Dr.,Quaaß (D. Nat.) Wandte sich gegen die Darstellung,
die Nbg". Erstng (Zentr) von der Rede des Geheimrar Fm rn- bergs vor der aus (indischen Presse gegeben habe. Zunacbt ttt? er, da]; man etivaige Anikri fe gegen ihn richten miißtx- CFS set verkeht, von einem gelxch osenen Interesse der Glaubigerlander zu prechen. Auch dort ätté die Wirts aft vorjviegend em Jziier- ?se am Giiteraustausch, während die anken mehr die Stabilitat 1 rer Bilanzen im Auge hätten. So habe auch "am Schluß der resseveranstaltun eine beinerkenswerte Annaherung erzielt Werden können. ugenberg und er hätten den deutschen Stairv- punkt unter zivei Gesichtspunkten Vertreten“: dem unßerer Wick)- run sftabilität und dem der ,Leistungsisähigkeit chr deut chen Wirt- fchaYt. Aus Währungsgründen muse eben die Frage der so-
einer drei Geschäfts
Anzeigenpreis für den Rerum elner fünfgesvaltenen Petitzeile 1,10 M * * t«xsljlzalÖezneiii EZWeiLSZzeiZTeI 1198? M. “ . * ., e e er n . , i e . '.“ ' Alle Postamjalten nevmen Bestellungen an, in Berlin ,: " [ind an elyseitis beschriebenem PaKeserJÜFJL dtrzFrTinFktixefttidche * *. nöbesondere ist darin auch anzugeben, wel e Worte etwa durch S p e r r-, druck (einmal unterstrichen) oder dur strichen) beryorßehoben werden soÜen. Vefri tete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Emruckungstermm bei der Geschäftssteae eingegangen sein.
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Poftsckzeckkontv: Berlin 41821.
1933
genannten pridaten Auslandsverschuldnng, die 20 Millarden be- trgge, _von Reichs Wegen geregelt Werden. ("n Wirklichkeit um- fa1'se die Summe sehr bedeutende öffentliche «chnlden. Die Auf- brmgurY [Wohl _der Kapitqlien wie insbesondere auch der eminrnt hohen irisen sei heilte mcht möglich, Wenn nicht das Sterben 111 der Wirtschaft wieder bcginnen solle. Der Standpunkt, dM Hugenberg dort vertrere11 habe, sei von den anskändischen Zonr- naltsten durchaus gewürdigt worden, da er sick) zwimgsweiie (ins uxiserer_Lage ergebe. __Jm iibrigen habe sich die Reich?.regiornng nicht, Wie der Abg. Ernng gemsint habe, offiziell gcgen Dr. Hagem- brrg gewandt, sonder); es sei 11111“ die „Kölnische Zeitung“ mit, einer angeblich offizwsen Erklärung gejvesen. Wer im öffcnto lichen Leben stehe, folge nur seinem Gewissrn, aber nicht (Hr:- mghxiungen anonymer Stellen. Das betone cr ge eniibcr beiden Ministern, dem Fmaiiz- wie dem Wirtschaftsminiizier gcgrniibcr. (Zuruf *des Abg. Er1mg:' Wenn die Pressemeldungen iiber die Rede falsch ivarezt, [md 'Wir 1an ja eini . Dann hätte 0961? Von Ihrer Seite _eme chhti stellung «?olgen müssen!) 2159. r. Quaaß ging“ dann an? die Finanxfragen selbst ein. Eine Reform des derwrcke'kten Steuersystemsckéei dringlich; das Striker- Wesen sei eine rente Geheimwisxens aft geworden. Stoner- s-ennkungen seten_ kein Geschenk, son ern eine Nottvendigkeit, sie kamen den breiten Massen zugute und seien eine soziale Tat. Die Maßnahmen _zur Arbeiisbeschaffung seien unzulängiich und ivurdezr muri) m ort unverständlicher Weise in die Wege 96101101. Jm Etat kurze man die notwendigsten Arbsiten. Die Referenten, die ausgearbeitrtexProxekte hätten, seien aufs Trockene geseßt, wäh- rend der Ardeitsdeschaffunngommissar eine neue Behörde anf- baiie-uud Mit ememZeldftechcr nacb Arbeit aitsschane. Tie Reichsbahix habe gegenüber 1930 fiir Arbeitsbeschaffung 300 Mif- ltonen ReickZZFJmark ivcxiiger (111398906911. Auch der neue Reick)»;- ba_nkpa[a]t sur 27 M-ill'iqneix [ei nicht ais rationelle Ard-cixs- be1chaYZung azizu1ehen. Wirkliche Ausgabencrsparnis sei nur auf d9w__ e_ge „611161: Stgatsreforni nxöglicl). „DaHVariament müsse Reichsarcbritsminister Dr. Syrup Kdt drinn Auskunft iibordie Lage der Sozialdersichcrnngszwrige. .die Einnahmen der “593181- Versicherung aus Beiträgen, die 1929 4,3 Milliarden_ hetrngrxr, saiiken 1931 auf 3174 MiklionM nnd 1932 anf 2660 Miilwiicn, 70 daß zwischen 1929 und 1932 ein Riickgang Um rund 1,_6_Mt[[1.1rdcn eingetrrten ist. Von 1931 auf 1932 beträgt der Ruckgang ciwa 514 Million-en._ Ten gesenkten Einnahmsn stehen ztxatu'rlici) «inch grienkkc AnSgaben gegeniiber. Im Jahre 1932 Ergibt [th gegcn- uber 1929 ein AUSgabcnriickgang von 927 Millionen._ _Gcgcnnvwr dem Jahre 1931 brträgt er aklein 651 Milliom'ii. Tlßic Sciiiimg der Llusgaben War nnr möglich dnrch einen ganz 1199919561681) schMren Eingriff in die Lcistnn en wiihrxxnd dcs [8131811 Jgdrss. Krieg, Jiiflcition nnd Trilaiwn abrn un1ere gesamrr “Z051.111W'1'- sicherun, in ernsteste Gefahren gebracht. Meinen A11its_voxgä1igcrn ist es je ock) im Wesentlichen gelungen, den Kern der Vcriichcrnng Wenigstens zu erhalten und ihn in normalere Verhiiktninc hin- Ü-b-er uieiien. Jm einzeinen vetrngen in der Kraukendcrsiclirrimg im alenderjahr 1932 Einnahmen 11110 Ansgadrn 1355 Mtlltoiwu, 10 daß die Kr-aniendersichernng Ibai-anciert dei 9111«».ni_Ber11wgeii Von 96 Millionen am Jahresende. Fiir die U1ifallder11chcrnng liegen die Einnahmen 1106) nicht vor, die Ausgaben beirggeny340 Mx!- lionen. Zu der Invalidenversicheruuq Hetrngrn die Einnahmen 1101 Millionen, di-e ,AuSga'bcn 1290 MillionairÉ) daß _hier cm Defizit von 190 Millionen zu verzeichnen ist, entxntxprcckieno ist auch das Vermögen der Invaliden-versichermr zuruckgegangsxc, da der Fehibetrag aus Wertxapierverkäufen au q-ebracht Werdau mußte. Die Angestelltenversi erung hatte 1932 Einnahmen vom 447 Millionen, Aitsqaden von 263 Millionen und_ e_men Ver- mögensstand von 2077 Miklionen, in der kuappsrbgstltchen Perc- FlonsVer-sicherun betrugen die Einnahmen 195 „Millionen und die usgaben 197 illionen, [o daZ (_mch hier em Fehlbetrag drm joei Millionen vor anden lk. uxammeniaffeiid kann ich fest- ?t-ellen, daß Invali enversi )erung und Knapp1chaitsv€rstchirztng uns große Sorgen machen und daß wir_auge1_ibl1cklich _dabee smd, fürsem-e Sanierung auf lange Zeit in dre1en beiden Verncherimgcw zu orgen. . _ _ _ Der Minister behandelt dqnn die Arbeitsio1eitYil7e, und zw-ar W[ammen 'die ArbeitslosenverstcherunF, die Krtsxnfrzrsorge und die hlfahrtsfürsor e. Die Ausgaben etrugen hier im Rechnimgs- jahr 1929 1757 iJNill-ionen, sie stiegen 1930 an 2778 MtYWU'O'kt, 1931 auf 3147 Millionen, Während 1932 die Au aben 2835 Mil- lionen betragen werden. In dieLem leßterewBetrag stcck_cn MÜ die Mehrauögaben für die GeWä rung der Wrnterzmage 11) lezo von 67 Millionen, für den Fortfail drr Ansiteizcrnng in dor Krisenfürsorge in Höhe von 55 Millionen 11111) ivcttorc “211329"an für den freiwilligen Arbeitsdienxt, m den Wintermonateii in Hof)? von 25 Miliioneit. Jm Durchs niit des 391113 1932 sind dabei Unt-er-stüßtenziffern bei der Arbxitslczsenverst erung m Hoh_c yon 0000, bei der Krisenfiirsorge m Hohe von 1460000 und in 9.61? Wohkfahrtsfiirsorge 'von 2220 000,'ms;qesamt also von 4% Mil- lionen zu runde gelegt Worden. Die Einnahmen der Rexchaxistalt aus den cÖLJ-eitriigen sind von 1931 au51932 von 1290 Millionen auf 1020 Miüionen zurückgegqn en. m Ja re 1931 betrng das monatliche Aufkommen_108 M1 ionen, währen Wir [266111181184] ein solches von 85 Militonen haben. In der Oeffentlrchkcix' rst ktark erörtert worden, daszO ie Einnahmen der Reichsanstalt großer ind als die Ausgaben.. (1 die Aitsqaben 721 Millionen und_'d:c Einnahmen aus Beitrdgen 1020 Millionen betragen, _ist tatiéicb- [ich ein rechnun Smäßiger Ueberschuß von 300 Millionen _vor- handen. Diese leiden aber keines/weas als Not_stock dcr Reichs- anstalt lisgen, sondern Werden restlos abgeführt, iind zwar 59 Million-cn fiir GemeindezWecke und der Rest_ fiir die KMM- !„Ukwkge. Die Dreit-eilung der Arbeitslosenbilfe ist sehr ixxterirrit- ich, und eine Aenderung ist dnrcbaus erwiinicht. Ick WNW „,MUk“ bar, Wenn wir im sozialpolitiscben Ausschuß Gcivqonbxtt hatten, diese Fraue eingebend durcbzuberaten. Ueber dieUEiitwrckluxm dcs näcb ten Jahres läßt sich noch Wenig sqgen. Pcrsonltch_bm ich der Auf assung, daß man nach der Ennvlcklung der Arbeitslosenzahl