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Zinke Zentralhanbelkeesisterkeklage zum Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 1811-1111 10. Inmac 1933. s. 4.
en das Schlußverzeichnis, Beschluß- TZung der Gläubiger über die Festsetzung der Auslagen und der Vergütung der Gläubigerausscl)ußmitglieder sowie Be- schlußfassung über die nicht verwertbaren Vermögensstücke und über uneinbringliche Kleinforderungen Mittwv? den 8. Fe- bruar 1933, vorm. 81/2 thr, Zimmer Nr. 32, Hier. Die Vergütung des Kow- kursverwalters ist auf 1500 RM, [eine Auslagen sind auf 230 RM festgesetzt Worden.
Blankenhain, den 12. Januar 1933.
Thüringisches Amthericht.
1510111111014, 5011071112117. .[80344]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Alexander Befehle in Bonndorf Wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und nach rechtskräftiger Bestätigung des ZWangsvergleichs auf- gehoben.
Bonndorf, den 5. Januar 1933.
Bad. Amtsgericht.
[3110119111111]. . [80345] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Bäckermeisters Gottlieb Mikesck) in Helpsen Nr. 33 ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht, 1, Bückeburg.
])m'tmuml. , ** .[80347] Das Konkursverfahréiriübér' das Ver- mögen der offenen Handengesellschaft Paschen &. Co. in Liquidation in Dort- mund, Vornstrasze 23, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amthericht Dortmund, 10. 1. 1933.
['rechlou. . [80348 ]
Du?; Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Osmald Egmont Arthur Donath in DreSden, Dippoldis- waldaer Platz 2 111, der unter der ein- getragenen Firma Arthur Donath in Dresden, Waisenhausstr. 8/10, einen Han- del mit Haus- und Küchengeräten, Werk- zeugen, Oefen und Eisenwaren betreibt, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 29. November 1932 angenommene ZWangsvergleick) durch rechtskräftigen Beschluß vom 30. No- vember 1932 bestätigt worden ist.
Amtsgericht Dresden, Abt. 11, den 12. Januar 1933.
151581111011. .[80349] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Gustav Menzel in Eisenach wird aufgehoben. Es ist durch Schlußverteilung brendigt. Eisenach, 11. Januar 1933. Thür. Amtsgericht.
Frankenthal, 91812. .[80350] Das Amtsgericht Frankenthal hat am 11. Januar 1933 das Konkursverfahren über das Vermögen des Alfred Müller, Inhabers einer Holz- und Baumaterialien- handlung in Frankenthal, nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
171'16805'7118. . [80351] *Das Konkursverfahren iiber das Ver-
mögen des Kaufmanns Focko Diskus in
Barßel ist nach erfolgter Schlußverteilung
aufgehoben. -- U 6/31.
FrieSoythe, 3. Januar 1933. Amtsgericht 1.
(Zlaäbaeb-lkbexät. . [80352] Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft „Bekleidungsindustrie Heinrich Oechel- häuser“ in Gladbach-Rheydt wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Gladbach-Rheydt, d. 5. Januar 1933,
Amtsgericht M.-Gladbach.
()'-111111111, Zobwäbigob. .[80353]
Im Konkurs über das Vermögen der Firma D. Heimann, offene .J.-G., Textil- Warenhandlung in Schw. Gmünd, und deren Gesellschafter Ludwig Heimann und Sofie Heimann geb. Gutmann, „beide in Schw. Gmünd, ist nachträglicher Prü- fungs- sowie Zwangsvergleichstermin auf Mittwoch, den 1. Februar 1933, vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht, Zimmer Nr. 28, an- beraymt. Der Vergleicbsvorschlag und die Erklärung des Gläubi erausschusses sind auf der Geschäftsftéllé *- es Konkurs- gerichts zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt. - 111 U 8/32.
Württ. Amtsgericht Gmünd.
llamburg. .[80354] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kürschners Walter Emil Paul Schöneberndt, Eppendorfer Landstr. 31, Erdg., in nicht eingetragener Geschäfts- bezeichnung Walter Schöneberndt, Kürsch- nerei und Kleinhandel in Pelzwaren, Eppendorfer Landstraße 58, Laden, ist nach Abhaltung des Schlußtermins am 9. Januar 1933 aufgehoben worden. Das Amtßgericht m Hamburg.
Uamburg. . [80355] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Alexander Haagen, Hamburg, Börsenbrücke 7 1, bei erschi- kowicz, in nicht eingetragener Ge chäfts- bezeichnung Alexander Haagen, Hamburg, Cremon 2, Lebensmittel roßhandel, ist nach Abhaltung des Scl) ußtermins am 11. Januar 1933 aufgehoben wvrden. Das Amtsgericht in Hamburg.
_ Jauer. Beschluß. . [80357]
Daß“ Konkur-Zverfahren über das Ver- mögen des Fräuleins Luise Hoffmann, Kurz-, Weiß- unb Wollwarenhandlung
in Jauer, Gartenstr. 1, wird, nack) er- folgter Abhaltung des Schlußtermins, hierdurch aufgehoben.
Amthericht Jauer, d. 30. Dezember 1932.
116111. Konkursverfahren. .[80358] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Carl Koven & Eis., G. m. b. H., Posamentenfabrik in Köln, Zeughausstr. 24, mit Zweigniederlassung in Annaberg i. Sa., wird nach teilweiser Befriedigung der bevorrechtigten Forde- rungen und nach Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Köln, den 9. Januar 1933. Amt-I-gericht. Abt. 78.
[(6111. Konkursverfahren. .[80359] Das Konkur-Zverjahren über das Ver- mögen des Meßgermeisters Hubert Schneider in Köln-Braunsfeld, Aachener Straße 567, wird mangels Masse von Amts wegen eingestellt. Köln, den 12. Januar 1933. Amtsgericht. Abt. 80.
[(ötben, Inhalt. .[80360] Konkurs Otto Hadert, Köthen. Schluß- termin am 8. Februar 1933, 11 Uhr. Köthen, am 7. Januar 1933. Anhaltisches Amtsgericht, 5.
Laupheim. . [80361] Das Konkursverfahren iiber das Ver- mögen des Josef Egger, Landwirts in Hörenhausen, L.A. Laupheim, wurde am 4. Januar 1933 nach erfolgter Abhal- tung des Schlußtermins aufgehoben. Amthericht Laupheim.
1111011017. Beschluß. .[80362]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Autoschloisers Hartwig Bock in Lüchow, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, wird das Verfahren nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Amtsgericht Lüchow, 7. 1. 1933.
1111011097. Beschluß. . [80363]
1. Das Konkursverfahren „iiber das Ver- mögen des Kaufmanns Wilhelm Schulz in Lüchow wird mangels Liner den Kosten des Verfahrens entsprechenden Masse eingestellt. 2. Schlußtermin ist auf den 1. Februar 1933, 10% Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr, 7, bestimmt.
Amtsgericht Lüchow, 11. 1. 1933.
Meäebuob. .[80364] Bekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 11. Oktober 1932 verstor- benen Schuhmachers Heinrich Schauerte ans Züschen wird besonderer Prüfungs- termin zur Prüfung verspätet angemelde- ter Forderungen auf den 7. Februar 1933, 1077 Uhr, Zimmer 14, anberaumt.
MedebacZ, den 9. Januar 1933.
Amts gericht. 1111111011911. . [80365] Bekanntmachung.
Am 10. Januar 1933 wurde das unterm 5. April 1932 über das Vermögen der Firma F. Arnold, 0. H. G. Herren- modenartikel, München, Perusastr. 5, er- öffnete Konkursverfahren als durch ZwaanSvergleick) beendet aufgehoben.
Amtsgericht München, Grschäftsstelle
des Konkursgerichts.
Nomx/iecl. . [80366]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des karmachers August Schäffer, Inhaber eincs Gold- und Uhrwarcn- geschäfts in Neuwied, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Neuwied, den 10. Januar 1933.
Amtsgericht.
001111119 911. . [80367] Das Konkuröverfahren des Adolf Maier, Kriegsinvaliden, in Baierback) ist nach rechtskräftiger Bestätigung des ZWangs- vergleichs vom 21. Dezember 1932 durch Beschluß vom 11. Januar 1933 aufgehoben worden. Amthericht Oehringen.
osnabrück. . [80368] Das Konkursverfahren über das, Ver- mögen des Frl. Edith Städing, Osnabrück, ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins am 6. 1. 1933 aufgehoben. Amtsgericht Osnabrück.
klauen, sagt!. .[80369] Das KonkurSverfahren über den Nachlaß des Gastwirts Johann Hartl in Plauen, Hammerstraße 121, ist mangels Masse eingestellt Worden. - 11 113/32. Amtögericht Plauen, 13. Januar 1933.
Rottn-oi]. . [80370] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Jul. Digeser, Schuhm. in Böhrin en, ist am 4. 1. 1933 nach Abhaltg. des S lußtermins aufgehoben worden. Amtsgericht Rottweil.
lkuäolstmlt. . [79831]
Konkursverfahren über das Vermö en der Fa. Albert Wedell &, Sohn in ad Blankenburg, Thür. W. Vergleichstermin ükzer den ein ereichten Zwangsvergleich wird in Verbindung mit dem nachträg- lichen Prüfungstermin auf Freitag, den 20.,Januar 1933, vom. 10 Uhr, brsttmmt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses smd auf der Ge chäftsstelle 1 des Thür. Amtsgerichts nie ergelegt.
Rudolstadt, ben 9. Januar 1933.
Thür. Amthericht.
Sonneberg, “l'hür. .[80371] Betr. Konkurs Schreinermeister Karl Bäß, Sonneber . Gläubigerversammlung zur BeschlußfaséunYiüber Einstellung des Verfahrens wegen angels an Masse und evtl. Prüfung nachträglich angemeldrter Forderungen wird bestimmt auf 2. Fe- bruar 1933, vorm. 1072 Uhr, vor dem 11nterzeichneten.Gericht, Zimmer Nr. 6. Sonneberg, den 10. Januar 1933. Thür. Amtsgericht. Abt. 5.
Ztmltoläßmlo rs. . [80372] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Tischlermeisters Albert Eckhardt in Stadtoldendorf ist, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 11. Juli1932 ange- nommene Zwangsvergleich durck) rechts- kräftigen Beschluß vom gleichen Tage be- stätigt ist, aufgehoben. Stadtoldendorf, den 11. Januar 1933. Geschäftsstelle. des Amtsgerichts.
Steinheim, Westi. . [80373]
In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Heinz Blomeyer, Jul). der Firma Franz Schrader Nachf. in Steinheim i. Westf., ist zur Abnahme der Schlußreckmung, zur Erhebung von Ein- wendungen gegen dax“; Schtußverzeichnis und zur Beschlußfassung der Gläubiger über etwa noch vorhandene nicht verwert- bare Vermögensstücke Termin auf den 9. Februar 1933, 9 Uhr, Amtsgericht, Sißungssaal, anberaumt. In diesem Ter- mine soll auch die Festscßuu der Auslagen und Vergütungen für die . itglieder des GläubigerauLschuffes nach Anhörung der Gläubigerversammlung erfolgen. Die Ge- bühren und Auslagen des Konkursverwal- ters sind auf inSgesamt 740,67 RM jest- gesetzt.
Das- Amtsgericht Steinheim, den 10. Januar 1933.
Westerßwäe. . [80374] In Sachen betr. den Konkurs über das Vermögen des Kaufmanns Johann Kruse in Augustfehn 11 ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeich- nis und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögens- stücke auf den 3. Februar 1933, vor- mittags 91/2 Uhr, vor dem Amtsgericht, Abt. 1, in Westerstede bestimmt. Westerstede, den 5. Januar 1933. Amthericht. Abt. 1.
"'upyertal-Zarmen. . [79839]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Viktor Holstein in Wuppertal-Varmen, Elberfelder Str. 58, Eisen- und Metall- großhandlung, sowie deren pers. Haft. Ge- sellschafter: 1. Kaufmann Viktor Holstein, W.-Barmen, Goebenstr. 41, 2. Kaufmann Moriß Holstein in 28,-Barmen, ebenda, ist nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs am 7. Januar 1933 aufgehoben Wurden.
Amtsgericht Wuppertal-Barmen.
Lorliu-Weuköllu. . [80375] Ueber das Vermögen des Leder- händlers Emil Offenhammer, Berlin- Neukölln, Boddinstraße 61, ist am 13. Ja- nuar 1933, 10,10 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur AdWendung des Konkurses “eröffnet worden. Vertrauensperson: Kaufmann Hugo Winkler, Verlin-Neu- kölln, Wildenbruchstrasze 86. Vergleichs- termin: 9. Februar 1933, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Berliner Straße 65/69, Zimmer Nr. 70, anberaumt. Die Akten sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht
der Beteiligten niedergelegt.“ Verlin-Neukölln, den 13.Januar 1933.
Geschäftsstelle des Amtherichts. 24 7. U. 31. 32.
Uromou. . [80376]
Ueber das Vermögen der Ehefrau Wilma Clausdorff, geb. Meyer, alleinige Inhaberin der handelsgerichtlick) nicht eingetragenen Firma W. Clausdorff in Bremen Tapetem, Farben- und Linoleumdetailgeschäft -, ist zur Ab- Wendung des Konkurses am 12. Januar 1933, vormittags 9% Uhr, das Vergleichs- verfahren eröffnet worden. Zur Ver- trauensperson ist der RechtSanwalt und Notar Dr. jur. Hans Beyer in Bremen, Am Wall 187/188, ernannt wvrden. Vergleichstermin ist anberaumt Worden auf den 9. Februar 1933, nachmittags 4 Uhr, im GerichtShause, 1. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und “das Ergebnis der Ermitt- lungen liegen zur Einsicht der Beteiligten im GerichtShause, Zimmer 34, aus. Zu obigem Termin werden die Gläubiger hiermit geladen.
Bremen, den 12. Januar 1933.
Geschäftsstelle des Amtherichts.
. [80377 ]
Duisburg. Eröffnungöbesthluß. Ueber das Vermögen .der Firma Richard Kopp Inhaber Richard Kopp, Holz-, Bau|offe- und Kohlenhandlimg in Duisburg, Springwall 27, wird heute, am 10. Januar 1933, 12 Uhr, das Ver- glei verfahren zur Abwendung des Kon urses eröffnet. Als Vertrauensperson wird der vereidigte Vücherrevisor Edwin Ratte in Duisburg, Wittekind aße 54, bestellt. Termin zur Verhand ung über der. Vergleichsvorschla wird auf den 7. Februar 1933, 101 „ Uhr, Saal 85,
Erdgescho , anberaumt.
mtsgericht Duisburg.
1111112011. Beschluß. .[80378]
Ueber das Vermögen der offenen Handengesells aft in Firma D. C. H. Horstmann, öbelhandlung in Lübeck, Pferdemarkt 2/4, wird Heute, 11 Uhr 30 Minuten, das Vergleichsverfahren zur Abwendun des Konkurses eröffnet und] der öffentick) bestellte Wirtschaftsprüfer Dr. Gustav Renzow in Lübeck, Johannis- straße ], als VertrauenSperson bestellt.. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorschlag wird auf Freitag, den 3. Februar 1933, 9 Uhr, vor dem Amtsx gericht Lübeck, Abt. 2, Zimmer 9, an-5 beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An- lagen und das Ergebnis der Weiteren Ermittlungen sind in der Gsichäftsstelle des unterzeichneten Gerichts, Zimmer 19, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegtx Lübeck, den 12. Januar 1933.
Das Amthericht. Abt. 11.
. [80379]
,.-...
9655119011. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Ehefrau Martha Kirchner, Inhaberin des Kolonial- warengeschäfts Reinhold Kirchners WWe. in Pößneck, Klosterplatz 4, wird heute, am 12. Januar 1933, Vormittags 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung- des Konkurses eröffnet. Als Vertrauens- person wird der Bürovorsteher Otto Noethlicl) in Pößneck bestellt. Termin zur Verhandlung und Abstimmung über den Vergleichsvorschlag wird auf Diens- tag, den 31. Januar 1933, mittags. 121/4 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 13, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens mit seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstella 11 des Amtsgerichts hier zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Pößneck, den 12. Januar 1933. Thüring. Amtsgericht.
Zaycla, [Irxgslx .[80380] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kolonialwarenhändlers Josef Anton Lahn in Neuhausen, Bahn- hofstraße 11, wird heute, am 10. Januar 1933, nachmittags 3 Uhr, 'das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Vergleichs- termin am 2. Februar 1933, nachmittags 3% Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus.-717 1/33. Amtsgericht Sayda, 10. Januar 1933.
Templin. .[80381] Bergleithsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Kasfube in Templin, Werderstraße, ist am 10. Januar 1933, 12,30 Uhr, das Vergleichsverfahren zur AdWendung des Konkurses eröffnet Worden. Der Bücher- revisor Oskar Vieluf in Templin ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- schlag ist auf den 8. Februar 1933, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Templin, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Er- öffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. _- 2. 7. U. 6. 32.
Amtsgericht Templin, 10. Januar 1933.
"*in-Iburg. . [80382]- Das Amtsgericht Würzburg hat am 12. Januar 1933, nachmittags 21/2 Uhr, über das Vermögen der offenen Handels- gesellschaft Hahn & Co. in Würzburg, Rüdigerstraße 2-4, Fabrikation technischer Produkte, Gesellschafter: Philipp Hahn und Franz Ahlstick) in Würzburg, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet und Vergleichstermin auf Mittwvch, den 8. Fe- bruar 1933, vormittags 9 Uhr, Sitzungs- saal Nr. 70/1 des Justizgebäudes in Würz- burg, bestimmt. Als Vertrauensperson ist Rechtsanwalt Ludwig Schütz in Würz- burg, Schönbornstraße 4, bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst den Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Würzburg, Zimmer Nr. 39/0, zur Ein- sicht der Beteiligten niedergelegt. Würzburg, den 12. Januar 1933. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
"7111181611431. . [80383] Das Amthericht Wunsiedel hat am 12. Januar 1933, vormittags 1072 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur AbWendung des Konkurses über das Ver- mögen der Konsum- und Sparßrnoisey- schaft mit beschränkter Haftp licht m Arzberg eröffnet. Als Vertrzxuerispersqn ist der Kaufmann Karl Pferlschiefter m Arzberg bestellt, Zur Verhandlung über den VergleichSVorschlag ist Termin be- stimmt auf Dienstag, den 7. Februar 1933, nachmittags 3 Uhr, im Sißungs- saal des Amtherichts Wunsiedel. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst Anlagen und das Er- gebnis der Ermittlungen sind zur Em- icht der Beteiligten auf der Geschäfts- elle niedergelegt. „ Geschäftsstelle des Amtögerichts Wunsiedel.
(211011111112. . [80384]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Bermdgen der offenen Handelögesellschaft 'm Firma Lorenz & Co. - Strumpffabrtkation -- in Chemnitz, Zwickauer Straße 47, und die Inhaber: 1. Max Erhart Lorenz
platz 2, ist zugleich mit der Bestätigung des im VergleiÉWt-Zrmin vom 9. Januar 1933 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 9. Januar 1933 aufgehoben morden.
Amtsgericht Chemnitz, 13. Januar 1933.
[)ussbu rg. . [80385] Das Vergleichsverfahren zur AbWen-
dung des Konkurses über das Vermögen -
des Julius Weynand, Maaßschneiderai in Duisburg, Sonnenmall 54, wird auf- gehoben, da der. Vergleich geschlossen und am 10. Januar 1933 bestätigt Warden ift.
Amthericht Duisburg.
Üüßtkonx. . [80386] Das VergleichHverfahren iiber das Ver- mögen des Kaufmanns Max Thoms in Güstrow ist nach Bestätigung des Ver- gleichs vom 6. Januar 1933 aufgehoben. Güstrow, den 9. Januar 1933. Das Antsgericht.
llaunomzr. . .[80387] Das Vergleictherfahren über das Ver- mögen des TextilWarenhändlers Alfons Homann, Hannover-Linden, Deistersiraße Nr. 52, ist nach Bestätigung des Ver- gleichs aufgehoben.
Amtsgericht Hannover, 10. Januar 1933.
Jena. .[80388]
Das Vergleichsverfahren zur AdWen- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Helios-Werk Hermann Will
-in Jena ist aufgehoben Worden, nachdem
der vorgelegte Vergleich bestätigt Worden ist. Jena, den 10. Januar 1933. Geschäftsstelle des Thür. Amtsgerichts 90.
liölu. .[80389] Vergleichsverfahren.
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Willy Theiß, Allein- inhabers der Firma Theiß & Wolters, Papiergroßhandlung in Köln, Gilbach- straße 17, ist durch Beschluß des Gerichts vom 9. Januar 1933 aufgehoben worden, da der Zwangsvergleich angenommen und bestätigt tvorden ist.
Köln, den 9. Januar 1933.
Amthericht. Abt. 80.
11101111111119811. .[80390] Das Amtsgericht Memmingen hat mit Beschluß vom 11. Januar 1933 das am 21. Dezember 1932 eröffnete Vergleichs- verfahren zur AHWendung des Konkurses über das Vermögen des Gutspächters Gustav Neef jung in Gaislwf Gde. Mem- mingerberg, nach Bestätigung des an- genommenen Vergleichs aufgehoben. Memmingen, den 12. Januar 1933. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Memmingen.
Mölln, bauopb. „ .[80391]
Beschluß in dem Vergleichsverfahrcn iiber das Vermögen 1. der offenen Handengefellschaft in Firma E. R. Michel- sen Sohn in Mölln i. ng., 2. der persön- licl) haftenden Gesellschafter der Antrag- stellerin zu 1, a) des Kaufmanns Conrad
Bahnhofstraße, b) des Kaufmanns Ru- doY Marcellus Otto Detlef Johannes Mi elfen in Mölln i. ng., auf den Dämmen 2. 1. Der in dem Vergleichs- termin vom 7. Januar 1933 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. In- folge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben. Mölln i. ng„ den 7. Januar 1933. Das Amthericht.
l'onig. ' . [80392]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Gastwirts und Pferdehändlers Emil Fritzsche in Penig, Chemnitzer Straße 72, ist infolge der Bestätigung des im Ver- gleichstermin vom 12. Januar 1933 an- genommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Penig, den 13. Januar 1933.
Zobwabaeb. . [80393] Bekanntmachung.
In dem Vergleichsverfahren zur Ab- wendunJ des Konkurses über das Ver- mögen er Firma Jug. W. Wandel in Schtvabach Wurde mit Beschluß des Amtsgerichts Schwabach vom 11. Januar 1933 der Vergleich bestätigt und das Vergleichsverfahren aufgehoben.
SchWabach, den 12. Januar 1933.
Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
klerboru, ])illln'. Bestbluß. In der Vermittlungsverfahrenösache der Ehefrau Lisa Hermes, Gemüsebau u. Blumenzucht in Herborn, Hauptstraße Nr. 71, wird gemäß Kap. 1 H, 1 ff. der VO. d. R.-Pr, v. 27. 9. 1932 (RGBs. Teil 1, S. 473), nach Anhörung der Ver- trauensperson der amtlichen Berufsver- tretung der Landwirtschaft (gem. § 3 a. a. O.) das Vermittlungsverfahren zur
. [80394]
triebe eröffnet. Der Landwirts aftsrat Möhler in Herborn Wird zur Vermitt- lungsperson bestellt. Der Antrag auf Er- öffnung des Vermittlungsverfahrens nebst Anlagen und das Ermittlungsergebnis ist
Gerichts einzusehen. Herborn, den 9. Januar 1933. - Das Amtsgericht.
in CLTmnitz, Theaterstraße 57, 2. Bern. hard ichard Unger in Chemnih, Stephan-
Eduard Otto Michelsen in Mölln i. ng., ,
Schuldenregelung landwirtschaftli er Be- '
auf der Geschäftsstelle des unterzeichneten“
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Dentscher RZichsanzeiger reußiscber Staatsanzeiger.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post „--„ eitungSaebühr, aber ohne *,“. „ eschäftssteUe 1,90 M * .] „* * . „ ..
monatlich 23067446 einschließlich 0489278 BesteUgeld: für Selbstabholer bei der monatlich. Al1e Postaniialten nehmen Bestellungen an,
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Einzelne einschließlich des Portos abgegeben.
Nr. 14, * Reichsvankgirokontm
Inhalt des amtlickxen Teiles. Deutsches Reith. Ernennungen ec.
Erlötchen einer Exequaturerteilunß. "
Zweite Verordnung zur Durchfü rung des GeseZes uber die Herkunftsbezeichnung des HopfenS. Vom 13. anuar 1933.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Anzeige, betreffend die Auggabe der Nummer 8 des Reichs- geseßblatts, Teil 1,
“' * Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Staatssekretär im Reichspostministerium Dr.-Jn . e. 1). F e t) e r a b e n d tritt (nach Erreichung der Alter - Firendze) mit Ablauf des Monats Janwar 19,33 in den Ruhe- tan .
Der Ministerialdirektor im Reichspostwinisterium Dr.- Ing- e. 1). K r n ck 0 w ist zurn Staatsfekretär ernannt worden.
Das dem Königlich niederländischen Wahlkonsul in Kiel A u g u st S a rt :) r i , namens des Reichs_unter de-m 7. Mai 1928 erteilte Exequatur 'ist erloschen.
Ztveite Verordnung zur Durchfiihrung des Geseßes iiber die Herkunftsbezeichnung des Hopfens.
Vom 13. Januar 1933.
Auf Grunddes § 26 Abs.1 des Gesetzes über die Her- k1mftsbezeichnung des Hopfens vom 9, Dezember 1929 (RGW. [ S. 213) wird nach Zustimmung des ReichSrats Hier- mit verordnet: “
§ 4 der Verordnung zur Durchfiihrung des Gesetzes über die Herkunftsbezeichnung des Hopfens vom 28, Mai 1930 (RGW. ] S. 185) erhält folgende Fassung:
(1) Hopfen der im Artikel 2 § 1 Nr.2 der Verordnung über das Inkrafttreten des GesIeKes iiber die Herkunfts- bezeichnung des Hopfens vom 28. ai 1930 (RGVl. 1 S, 185) bezeichneten Art darf nach Ablauf der aus Artikel 2 § 1 Nr. 2 und § 3 der genannten Verordnung sich ergebenden Frist nicht me r in Verkehr gebracht Werden.
(2) as Verbot des Abs. 1 gilt nicht für die Ausfuhr solchen Hopfens aus dem Deutschen Reich bis zum 1, August 1934 und für das Verbringen solchen Topfens bis zu dem- 191119611, der den Hopfen ausführen wi ' auf diesen Hopfen finden nur,die Vorschrift des § 1 u die dazugehörigen Strafvorschrtften der §§ 22, 24 des Gesetzes AnWendung.
Berlin, den 13. Januar 1933. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. I. V.: Mussehl.
Bekanntmachung
überdenLondonerGoldpretsßemäߧ1der Verordnun vom 10. Oktober 191 zurAende- rung der ertberechnung von Hy otheken und sonstigen Ansprüchen die auf eingold (Goldmark)lauten(91GVl.lS.569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 17. Januar 1933 ür eine Unze Reingold . ==- 2 311 8 6,
n deutsche Währung nach dem Berliner Mittel- kurs für ein englisches Pfund vom 17. Ja- , ngar 1933 mit RM 14,14 umgerechnet = RM 86,7254, für em Gramm Feingold demnach . . . . = 01100 47,3259, iii deuticbe Währung umgerechnet . . . . =- .)iM 2,78828.
Berlin, "den 17. Januar 1933.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. D 6 r i n g.
Bekanntmachuüg.
Die am 14. armor 1933 aus ebene Nummer 3 des Nerchsge'seybLJatts, Teil1, enJFlt:
dle Verqrdnun des ReichsyräHidenten zur Aenderung der Verordnung uber aßnahmen,auf em Gebiete der Rechtspflege und Ziere-Yaltcrßrfighvoms?.stZ-um 1932, vom 18. Januar 1933;
ie nr 11 rung e immun en ur A ' 6. Januar 1933; . 9 z , rbeitsbescbaffung, vom - die Siebenkehnte Verordnu
" Ur Uebe t , standigkeiten au r r("1911119 von Zu
den Reichsfinanz o , vom 4. Januar 1938;
ra e 32.
Berlin
einer drei Geschäfts
Anzeigenpreis für der: unm xiner fünfgesvaitenen Petitzeile 1,10 «, esvalteneri Embertßzeile 1,85 M.;. telle Brrltn 877; 48, Wilhelmstraße 32. nd auf eiyseittg beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, nsbesondere ist darm auch anzugeben, wel ? Worte etwa durch S p e r r - druck (einmal unterstrichen) oder dur strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Gesch iftssieile eingegangen sein.
Anzeigen nimmt an die 21110 Druckauftrage
Fettdruck (zweimal unter-
Berlin, t9ien5tag, den 17. Januar, abends.
die Verordnun zur Durchführung des Entschuldungsver- fahdrens in den östli en Gebieten Bayerns, vom 5. Januar 1933; un
die Verordnun zur DurchführurZZZvon Notvorschriften der
Sozialversicherung, om 9. Januar 1 Uquitg: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversen- dungsgebuhren: 0.05 RM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin 1717, _40, den 16. Januar 1988. ReichsverlaJSamt. Dr.Kaisenbers.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der litguische Gesandte Dr. J“ u r gi s 8 a' u 1 y“ s ist nach Y_erlin zuruckgekehrt und har die „Leitung der „Gesandtschaft Wieder Übernommen.
Parlamentarische Nachrichten.
Haushaltsausschuß des Reichstags, Sißung vom 13. Januar.
„ Die Schung Wurde von Abg. Torgler (Komm.) geleitet. Zu- nachsrttberstasétitei (S“ ) d B ich 9." en [; oz. en er t des Rechnun Zitnteraus- scbusses uber die_ ReichshaushaltZUrdnung 1930 sowieg iiber eine An ahl Denksrhri ten des Reichsrechnungshofes. Diese enthalten Fe tlxgungen m ra_ en des HaushaltSrechts. Die Materie mußte erledigt_Wer_den, Wer 'der Retxhstag im vergangenen Jahr Wegen der zWetmaltgen Auflosung nicht dazu gekommen war.
Der Haushaltsausschuéz stimmte dem Bericht einstimmig zu. _ In der hieraixf fortgeeßton großen finanzpolitischen Aus_sprache „gibt Ab. Morath (D.Vp.) als Sprecher der Techntxchen ArbertSZemethWft seiner Genugtuung dariiber Aus- druck aß es in die er krtsensschwangeren Zeit mö li? eWesen sei, im Haushaltsausschuß eme achliche Debatte dur zu ii ren, Dann legt er ern Bekenntnis Zur Privatwirtschaft ab. Die Hauptauf- gabe der heutigen Zeit, [rbeit u schaffen sexi? dieses Bekenntnis zur PrtbatWtrtschaft voraus:, as geWiffe irtschaftsführer an Hilfe vom Staat vxrlangt hatten, abe aklerdin s mit dem kapita- [1stls_ch9_11 System nichts zu tun. s sei das HY Wort von cinrr Sozialisierung der Fehlbetrage aufgekommen. ie ArbeitUosi keit forme" nur _durch Beiebunc?) der PrivatWirtscHaft beseitigt Wer an. Die,offentliche Arbeitsbes affun sei ein Tropfen auf den Heißen Steir). Das auszusprechen, heiße nicht, diesen Tro fen u der- schmaherx. 1106er, die Notwendigkeit einer Steuerre orm errsche wohl Emm_utrgkert. Vielleicht müsse man aber erst eine gewisse Ruhelage eintreten lassen. Warum habe der Minister gesagt, er konne den Sparkommxssar nicht auf die Länder und Gemeinden heßen? Wenn die Lander und Gemeinden immerzu Sonderzu- Wexsunge'w und Darlehen vom Reich verlan ten, dann mii te das Reich bex Zeder derartigen Forderung eine Oßfenlegung der inanz- ver altmse "und eine _Durchprüfung durch den SparkommiYar v_er angen Yonnxn. M_tt_Genugtuung könne man fetstellen, aß sich der_Retchsfmanzmimster in „der AdWeisun der orderungen nch Kurzlink der Beamtengehlalter stärker a s eine Amtsvor- anger erWte en hqbe. Es gehore eute wirklich ut dazu, eine olche Haltung einzunehmen. , , istvolle“ Leute behaupteten eute, man konne. am erfolgretcßsten Politik nur dann treiben, Wenn man a_uf dre _Judexi oder die Beamten schimpfe oder am besten auf beide. (Heiterkeit) Das Realeinkommen der Beamten betrage heute nur noch 76 v des Durchschnitts des Friedensein- kommens der Beamten.. Mt Entschiedenheit wandte sich der Redner LLP." die „gestrt _e Darstellung des 2ini Ersing, daß die Ausgabxn ur dte offent tcb'e Vrrwaltun nach bzug der Sozial- und Krte slasten noch zWei Milliarden öher seien als vor dem Kriege., as entspreche keineZWegs den Tatachen. Es sei im Grgetitetl allgemxtn bekannt und oft vom eichsfinanzminister Dietrich nachgeWtesen worden, daß troß der ungeheuren Ver- mehru_n der Aufgaben" des Reiches die Verwaltungskosten ganz erhe_blt rmter der __Hohe des Friedensstandes lägen. In der Sozialverstchxrung wunscht er die Aufhebung der Dreiteilung. Un- zutreffend sri es, daß die Arbeiter zur Arbeitslosenversicherung rnehr _Bertragx als die Beamten leisteten. Die Beamten hätten in Wirklichkeit u diesen Zwecken Vorausleistungen u tra en geherbt. cO_„er ?dner. vermißt Erklärun en des irtscba ts_- mtmsters rider dre Wirtschaftspolitik der egierun iiber i re Zandelspolitrk und ihre Aßrarpolitik. iite man Itch vor den
ordxrungen des Landbun es, deren rfüllung auern und Arbeiter und aUe anderen Berufsstände schädigen würde.
Abg. Dr. Schrxiber (Zentr.): Die klare und deutliche A6- lehmxng der Inflation durch den Reichswirtschaftsminister wirkt befretend. Ader er [_ wieg sich darüber aus; Was er im Konklave mit dem Reichserna rungßmtnister ausmachte. Der dort auf- steigende, Rauch hatte nicht immer eine eindeutige Farbe. (Gro e Heiterkeit.) In der Osthilfe muß ebenfalls em klarer Veri t Flegebezi werden, um den Gerüchten ent§egen utreten. Daß das
uZWarttYse Amt an den Beratun en er a emeinen Finanz- und ,er ckxaftspolitik im Hausbatsausschß ünftighin stärker teilnimmt, Lt an eichts der großen Verantwortun? der wirt- schaftspolttis en u envertretung eine Notwendikei. Es gibt nicht bloß wirtschaft! che Fehlleitungen des Kapita 9, sondern auch
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Postscheckkonto: Berlin 41821. 1933
organisationsmäßige Fehlwitungen in der Reichöderwalt1mg WAZ hat die Presseabteilnng und die ihr praktisch angegliederte Reich»;- zentrale fiir Heimatdienst getan, um gegeniiber drn viclen inflatio- nistischen Auguren und Hornussen eine wirtsckwftspolitisckw Be- ruhigung zu schaffen? Wenn eiéier der wichtigsten Organisations- leiter eines großen Reichsrcssdrts ein großes Reformprdgranmt verkündete und vor [ciner 0011311 Durchfiihrnng anf einen Bot- chafterpo'ten adwimderte, so ist das ctatspoÜrisck) ein sch1vrrer
ehler. ;_m Gerekr-Plan müssen die Erfahrrn vrrmisden werden, daß der Begriff der Von Brüning Liiigcfiihrien Sparsamkeit der öffentlichen Hanshaite durch ein iidsrstiirztrH Tempo und durch allgemeinen Ansturm Verwässert wird. Zn der Bankenpolitik muß eine Reprivatisierung, Dezentralisation und VerkleineruUJ der Institute stattfinden, sonst leidct die mittlere und kleiirere ;;xrdn- strie, aber auch der poiitiscde Föderativ edanké. Württemberg hat keine Großbank mehr. Weder die * ammuibetriebe, noch die Mammutbanken hadrn sich als besonders krisrnfest erwiesen. Fiir die Reform des Etats muß das Verhältnis der Sachausgaben zu den Personalausgaben immer wiedrr nachgeprüft werden.
Abg. Ersing ( entr.) fiihrte aus, daß in diessm Jahre 157" Miklionen eins [ießlich der Leistunaen der Bank fiir Judit- strieodligationen fiir 11111schnidung im Osten dusxzegeben Worden sind. Trotz dieser grd'en Hiife von seiten des Reiches fiihrt der Landwind einen unerßörten Kampf 909211 die Reichsregierung. Er fragte, ob die Regierung trotz dieser Angriffe noch Weitere Zunderte Millionen den Großagrariern des Ostens geben Wolle. 'r fraqte Weiter, ist es richtig, daß dem Herrn von Oldendur - Januscdau drei (Hüter mit großrn Summen saniert morden ['in . Und das [vollen die (Hranden der Nation sein. .
Abg. Morath (DVP) Weist damits bin, daß die Höhe der Versonalaußgabcn in den Kultnsetats der Länder sich ohne weite- res aus der zahlenmäßigen Bedeutimg der Lehrerschaft erktare.
Reichsfiimnzminister Graf Schwerin von Krosigk nahm dann das Wort, um eine Reihe Von Fragen zn beantworten, die in den letzten Tagen gestellt ivorden Waren. Zunächst ging er auf das Problem der Länder UUd Gemeinden und (mf die Zahlen ein, die der Abg. Hilferding iiber die Steuerentwicklnng und die Defizite schä1§u1igsiveise angegeden hattr. Die Steuereinnahmen der Länder und Gemeinden zeigen seit dem Jahre 1930 folgende Entwicklung: Im Jahre 1930 haben die Einnahmen aus Stoner- iideriveisungen 3090 MiUionen betragrn, aus eigenen Strueru 4418, zusammen 7%» Milliiirden. Jm Jiihre 1931 dcrrngsn die Einnahmen der Länder und Gemeinden aus Stcnrriidcriveisimgen 2295, an?. eigenen Steuern 4125, zusammen 6120 I)iillioncn; im Jahre 1932 ans Stcneriiberweisungcn 1700 Millionen, ans eigenen Stcncrn 3300, iiisgésamt 5 Mikliardcn. Turnus ergibt sich_gegeniibcr 1930 ein Niickgang der Einnahmen 011 Steueriivcr- Wei11mqen in Höhe Von 1390 Millionen, mx Eigenen Steuern um 1118 Millionen, insgesamt ein Einnahmeriickgang 'v 011 2500 Millioux "11. Diese Entwicklung zeige, daß iich die Grund- Und Getverdestener einigermaßen krisenfest erwiesen hatte, daß_a[lerdings die Hauszinssteurr ihrem ganzen Charakter nach sehr [fark nachgegeben habe. Die sonstigen eigenen Steuern, namxntlxch dle Bürgerstener, die Gemeindebier- und Gemeinde- e_tran_ke1teuer,"jvtesen gegenüber 1930 eine Erhöhung auf, Nun er bei den Landern und Gemeinden nicht nur ein Aiisfail an Steuern, so_ndern auch eine Erhöhung bei den Wohlfahrts- lasten eingetreten, aber dieée Ausfälle bzw. ?lusgabcn- erhohiingen stellten nicht den eh betrag im Etat der Länder und Geniertiden dar, denn in den eßten Jahren seien dort sowohl die persqulicheri wie die fachlichen ?lusgaben stark gedrosselt Wordett. So [eren dle Personalausgaben um 1,6 I)iilliarden, die fachlichen Yngabe_n 11111 3,5 Milliarden seit 1929 zurückgegangen. Aller- dings set_d1e Folge dieser Drosselung naturgemäß eine Erhöhung der Arbeitslqsigkeit geivesen, Exakte Zahlen lägen iiber den Fehl- betrag 'der Lander und Gemeinden ür den gegenwärtigen Stand noch nicht _vor, Auf Grund von *“ chäßungen sowie auf Grund vori „Mitteilungen des Statistischen Reichsanits, das zum Teil gfittve Angaben machen könne, betra e der Fehlbetra bei den andern nach dem Stand vom 31. är 1932 270 illioncn, Man müsse annehmen, daß er sich im Lau e des Jahres 1932 um rund 250 Millionen erhöhen Werde, so daß für das Ende des Jahres 1932 der Fehlbetrag der Länder sich auf insgesamt 520 Millionen Reichsmark belaufen werde, Bei den Gemeinden Werde der Fehlbetrag zum 31. März 1932 auf 500 Millionen geschätzt. Seine Ethung im Jahre 1932 biete noch keinen ge- nauen Ueberblick, ie Schäßungen schwankten ztvischen 300 und 600 Millionen. Wenn man 500 Millionen annehme, dann werde ich der gegenwärtige Fehlbetrag bei den Gemeinden an,; eine
iÜiarde belaufen. Da die kurzfristigen Schulden der Länder und Gemeinden in den letzten Monaten nicht gestiegen iind, ergibt sich daß dieser Fehlbetrag durch eine Erhöhung der kurz- fristigen Schulden nicht gedeckt wurde. Die normalen Wege der Deckung sind, daß noch geivrsje Reserven herangezogen werden oder daß man ge wungen tst, emen Teil des Besitzes, insbesondere des Immobilien esißes, zu _verwerten. Es wird allgemein an- genommen, daß Reserven seit langem nicht mehr bestehen. Und doch Yben Leiter v_on Kommunen im letzten Sommer, als sie ihre . otlage tm cJmsanzmrmsterimn schilderten, erklärt, daß sie [etzt ihre leßten,thrtebsmittelreserven heranziehen müßten.
Das Reich ist in dieser La e schon im Jahre 1928 gewesen. Azul) m der Verwertuzi eines eiles des Besitzes kann man_in ge- wFssem mean ix_t dteTen Notzeiten eine gefährliche Entwicklzmg mchterbltcken. e ahrli istesdagegen,We1111 dieDecknngdurchN'ickpt- beZahkung laufen 1: Rechnungen und Nichtabführung öffentlicher A gaben erfolgt. Auch von diesen beiden We en it Lark Gebrauch gemacht Worden. Die Nichtbezahlung laufen er e 'nungen wird auf rund 100 Millionen geschaßt. Über die Nichtabführung staat-