"Deu Arbeitnanöschü m ern usamumatbeite und ihre Ratbstb m- '!oiu ' ed ' Mück ' ' ZU &: Jö???» men, ' mfalls sollte man vorher noch einmal die GeseUen wesentlich denselben Inhalt bat, ein ßaälicber Baud ,, :ud ' Staatssekretär d& Innern, Staau-Minister ])r. vor: Jinanz-Minißer ])r. Miquel: - zu beseitigen, unter dem wir nach den allgemeinen Zugeständnissen
befo e. Das könn e auch wissen. Mudb- ich soaus btt, wWegknichdiegetrennteQr isatksv _ -- daßm dabeid im “ . . M W J:" on on Staatssekretär des Innern, Staats-MWßer ])r. oqn W FMe an MF W"? Z:“; ""ß- "5 "W ““' Mua- Yoetmher: » Meine Herren! ch bätte gewünstbt. daß die Frage da Neiobs- ies! WM- nämlich ""ist dem “ck?le des WWW“ M“
ernund : ' eben: nicht :ck ck udadurcb . _ W lediglich die Ag atoren swisté'eünt Arßxiter und Arbeitgeber und Boetttcher. * Wb" ist“ daß eine so Ick bedaure auch daß diese Materie bisher den Reichstag nsch ' ' - - - ' ' . Aasg - - . ' . mau ent ib Be [1 den aten lichen Spangens vom U berfi M !. dazu ratben können, „ck eine wette umfassende IWße abe gerechtfertigt erscheint. Imwtscben erkenne üb an, daß „ck wieder beschäftigt bat. Allein wir haben den GeseZeUWUks ZordeTgrur'n'd gZTllt wX, “Lumb“ FMKYele “YYY Meine Herren, sebT'n Suiße zus'xucl; 1:2? die Ergebnisse unserer
verfolgen ihre eigenen Interesxen auf Kosten der Arbeiter Daß Ick Würde nikki üb bet den A itatoren die Sozialdemokraten ba ' 1 i' En “te "ber di ' die kum Inbalwangabe, wie i d “ uptsacb ich tu JU: aus n e Verhaltnisse im Bäckereigewerbe zu veranstalten, fie n er gestern W“ wie berührte. präckaeWk gegenüber der großen AWM von anderm und, Wie ich der Veratbuugeu abbringt, Da es aber geschehen ifi, und namentlich Staatörechnung vom Jahre 1880 ab an , so werden Sie
habe, ist selb MÜÜUdÜcb- Mein Mißtrauen i d ' * ' - U a ' ltung der Christlich , Sozialen und der |NJMZSZ'STÜLM. "I?“? eme so“)? EMW“ erst, so we! it'b weiß, vor zum Jahren Z LÜFYFMÉYYWJ nicht für alle ZBW SMW, und daß slaubk- wichtigeren Vorlagen, die den Reichstag in der letzten Session der Herr Abg. 131; Bachem in dieser Beziehung |ck, wieder sehr „ck, auf ganz bemerkenswertbe Nesuljate komuien und auch auf an hat doch gelesen, ,wie Herr Naumann fich als GT- 5: er!),offen worden ift. Seit der Zeit wird sich bei den Zuständen B d "„ ““m“" *ZUd “"ck fur die Behörden vo. kszzftjgt haben und auch in der gegenwärtigen Seffion noch fälli und abfälli eäußert b t "ber d' S ' ' Resultate die Sie davon üb en w b d'ß d' U "ff ÜUUUZ! Sgenossen der S oztaldemokraten hingestellt bat. Li t tm Backerüamerbe nichts Wesentliches geändert haben. Wenn aber e eutung sein kann, dte einzelnen Arbeiterschußvorsebrifteuinexrgxxgo . ien“ und wir haben dieses Zurück! en um so b 8 . 8 0 a u te txuerauftZrderum-Zen, dre km '- , ' ' mens er en, a n'ur te „nw: “,'“ ck m t nahe, zu sagen, daß die Herren die A beit ? der Herr Vorredner ' t da di ' ' . - vor sich zu haben. Ich werde von diesem ts " UW“ ' ' "“ me,r Reiche 'e't'ns des Bundesratbs gemacht wurde"“ "' 'N'" "" "“ck W Vd" "" abficb'l'che Verkennung MWM preuß'sthen Fmanzlage „ „ r er n, mem , ß e ]eßtge Rundftage an dre Re: _ Gkfikb punkte aus an em- tw ten u können laubt wetl emi es d " ' ' ' ' ' ' ' ' " " die Arme der So.:aldemokraten trejben? In Ekart hat man gierunsm in einer pa t "schen Da 11 ' erneute Prufung der Frage herantreten und j ' - " veran or ' 'geg .“ g gegen “ doch fur WMW“, Mt MU Worten anf die Sach? zuruckzukommm. 731812 a1§ eme !o uber alle Maßen glanzknde, gesicherte und gar mit MMZUYÄT'ÉYWHUFZM' vbbatYMÜlTsd Cbäfxenxböxm verordnung geführt [;aZ'Ln werde l'ßs; YZFYFYZTYTLÉFTF verständnis; mit dem Herrn Vorredner 'dabin ?e'f'i't'tde'dechiZYtFT TWYMGJZBsch-É'duu'h ?!? db'SblmFe GSextsxftJbung LY) ?:thlich Meine Herren, Hm yx, Bachem ist noch jung (Heiterkeit), und überflüssigen Mitteln arbeitende bezeichnen kann. Meine Herren, wir _ ; man , , WM a ge : en _ ' , ' _ _ „ - „:ck e e e, le wu 11: er es en n vera ie a en, „ bat die Enwjckejun der MM.Jjna “ck: s ' * hatten ein Defi it im Jahre 1880/81 von rund 9 Millionen M rk" und hat das Cbristenthum aus dem Spiele oelaffen Den Ausdruck als unberechtigt zuruckMtsen. Wie dre Herren aus meinem Rund- Verordnungen ""It sammtltch abgedruckt *" werden “W 79713 'É ' ' ' g ' u'm "' " mttgemaÖT,w1e ' ' ' ' ' ' a ' . ri licb-so ial“ b „ _ . „ . . _ da ein 1 , , ern unternommen worden_ ts . Ich ermnere an.dte Korrektur des § 33 wtr Aelteren. Wenn er dte Anschauungen, die vom Ta e der Grü . mr banen em Defiztt tm Jahre 1881.82 von 25700000 „44; wir KöJksäpe-Sakxoerbaufen ist„mit feinex Ylage aboWiesen worden, weil ßch ckckck? jr end WF ? e'tn'ach dabm“ ""'ß MIM" M'?" 'n'-""“ "" ibm in' kurzer Zeit ein Werk ur V 's? ' zusanümen, und "" "" "" Vorckck" des Bü'gn'ick'en Ge'Wbuch" "" "' ""lich erst "" Gefo'gsthast' von sein" ganze" Part" '" die'" R'ck'wng gehegt "'n'“ Mark“ "" DMU "" 'o'g'nd'" Jahr' 1853'84' von 6 M"" F; e GYIdruckq .lxxgenbaste Verdcxcbttgungen“ nach d'er Meixtung verord 9 i [) k_ 8 ha sachen. nachwetsen laßt, daß dee Va-ckerek. ihn befriedigt (Bravo') 3 “ gung fte en 3" können, das Jahre 1900 in Wirksamkeit treten wird, wonach die Entmündigung snd, genau kennte, so würde krmir Recht geben, wenn ich sage: „je ist lionen Mark, ein Defizit im Jabre1884-“85 von 0,3 Millionen Mark ; Broschüre'YT HYULYYYuYaéterseFTebrxch iI?" dickletbige Fol ennubebxv ed ;futhet xvurde, u_1 der That wirtbschaftljch schadlicbe Abg. i'scbbeck (f; Vo ks )' Bei d _ auf Grund von Trunksucbt möglich ist. Der Gegenftand wird von ein so gewaltiger Umschwung in der Finanzpolitik einer großen Partei ein Deßzit im Jahre 1885/86 yon 13 467 000 ;ck, bier erläutern; das würde der Präsident nich 'esia'l'teéj. 'MJY'YF versIbleZtert bu? asW Nbéltu'ß'w'schen den Meister" und de" Geselle" bat msi" raktions enof'Xe :chkér' daraufe'ZjHZF'jF'e'nVYYYL'MÜ'" "5 “" AWWMM- "nd derGeskßentwuÜft “"ck “" fich fertig; “her gesehen worden, wie fich jest die Politik des ZMtrums gegenüber der Nun erwägen 'Sie-, daß während dieser Z-xit des permanenten auch nicht die Absicht, die Antwvrt des Kon tftoriums vorzulesen. garnicht meinea Zbstchetnn tch diese Anfragen gestellt habe, so kann es gegen jede _ utzm regel_find; aber wir erkennen di'e SchwierrinY ich glauke kaum, daß man fich entschließen wird, ihn in dieser Sess'wn Polijik des früheren Zentrums fieüt. (Selex richtig!) MeineHerren, Dcfizits, wo wir die laufenden AuGgaben durcb Anleihen gedeckt baden, Aber. das_qnuß ck konstatjeren, daß es unwabr _ist, daß das Kon- It ff t gewesen sein, nur eine der ' Verschiedenen xüer Durchfztbrung dex Backereiverordnung an und halten die Ékn- vorzubringen, weil man die Session für derartig überlastet hält, daß die Herren Windjborft, yon Franckenftejn alle die Männer die damals fortwährend Bix Ausgaken in einer ganz erheblichen Weise ge- jÉfsontxtmnItr ?Isetne te'Z'tkteYaZ'eeLiVaZrbbeFt Jer Yroscbnre anerkannt hgbe, " ere en MINI)?" zum ?Lort 31,“ VUÜUUJU- Ick nZußtm Gegentbeil koklx'xi't'tétioTZT JLXZMÜFÖLÉTÉILÜ Wohl für zweckaxäßiger. Der keiUe Aussicht auf Verabschiedung vorhanden ist. seit Beginn des Deutschen Reichs mitgerZirkt haben batte'n eine ganz steigert worden find. Wir haben in den achtziger Jabren Kenntnißnabme "entzieb'e ein z'x'veiter Tbxi'i seievauxt'öngen dfiZi' semxr annehmen, daß _1ede Behor-de, dte mtt enter Umxrage auf diesem da gerade er dem ALtr'c'xunwideer? 1*,ZICern by;):1d.§?ardorff tft wunderbar, Abg. Dr. Rise (Zenn): Das Zentrum hält an der Bäckerei- entgegengesetzte Sorge wie der Herr Abg ])!" Bcichem- fie batten 150 MMM?" WUMM AUZIÜM Mb: auf d'? Staatskasse über- mtbebre nicht ganz de'r Begründun Die 1,3'" YZ ""„ " Tbetl Gebiet befaßt wrrd,auch dabm strebt, voUständig objektive und, soweit der Genehmigung des Éexchsta ks '? 19“ “" "'““ WWW WWS “" f?" und sieht “"Was eine Modißkatw“ be“ i d' “ d' E' 1 t ' ' ' - nommen be no 7chere Ein b is «d D “ 1" ' babe ich in keiner Weise angezwge'ifelt sondx'r?! &le ZKM?" das nicht möglich ist, Auskünfte von beiden streitenden Theilen zu reisen ist verboten außer bei ZaufÉ'eÜt'eZ"ZÜ'd "'«lxx'F'zneéaYJY-l' süß"? '“Z'Z'ax'mZ'Z'be'tYoYFnbei? W V""""'"' '“ BM Y:?“die'k'erMÖ-Yge'egi m'ex'iaa ";zundckd'f't'y "s'cZW'Z'l'u' 'l'bu'Z'n' “M? MM?) .::::- iw IIZWMTZZS'Y 'TYFF'Ékkschava'ch1'Z"M"' daß i ck annehme, die Herren hätten nacb b'estem Gewiffen gesprochen' erhalten. Also ich darferwarten daß das was mir mitgetbeilt werden Waaren in ihrem Geschäftsbetrieb gebrauchen I die Lan'dwiribs'cha'k ar et er ge ren 11 zur et ompe enz. _ 119 -e ran en em 8 auxe er- »- , _ - „- _ ' , r' u _orx _ x- , , , , ., ' _ , , , . - - .. * . ft Abg. Geyer (Soz.) kommt auf dre Aeußerun des saejofic n vor. Sie wollten m t, da di 1 't d [MM- M W'LMÖM Jahre W" 47 MkÜtMM- "“ na Öl 0 d W:)r t gesa FZZ? Lidstte ÜUTOÜZJYZFM'WFY'J'NXW x_rgetzd em Wixd, dxm thatsachltchen Zustand, wie er sich aus der Emführung der YFU" ZÜTZUY SlYUdewi'r't'FsÖZ'Zl GeschanTtSbexneh anzusehen? Aus Ministers von Meysch bezüglich des Vereinsrechts Brück und'ckxe- bedeutenden indirekten t"'Steuernß unde ZYLWM Fx? WFMtslekT Jahre Von 70 Millionen dann von 66 Millionkn dann YFU? 23217: schiedener ?olckßer 'Vereine. In meinen't ei ene'T:l ÉZYZ'S'IFZZLOF BackZkZlTkaZkg bekrausgestkut haj, entspxecben wjkd- _ schiedkLtÜch Klagennüber die Unklaxckxi'; ekoYrYYn'mndUstÜ find v'" MFH“; szndsex'isendÉeLFerJreYn e'sTL'eme KraZ'eo'ÉF'i'cle'en ork'rcckx'tt'g mit Hilfe des Zentrums bewilligt wurden im Jabr'e 1879 und weiter, lionen. P'ö'ölüb aber' JLMHM w" da"" rx'ieder "' d'? D'. MeYUYFMYSdmÉowMLWF' xatßb l'kon esfioqeue „Vkreine „nicht mich [)xutee seWstYYYZ'ZFCZNanT'Sus Yz'teben End, darubér kann “" B F,!aatssékretar des Innern, watS-Minifter ])k- ' UOK Z:;ersgaYgeMndét Werde, als gegengdie ar't'degren Parteießt. m en dem ROW? UM" SU SUT? kommsn sVÜtk"; fi? gingen von der Ansicht fizits: W" 8 M'U'Me" Ueberschuß fvringen wir plößlicb "" Geistlichen des B'ezirks haben fickxeda?üroa'1sx?ens FZ dk? LVLWLÜsch u s b , B !) 1 MM k-ksé aus affen. Wtr Werden oe lchk3k- . , Abg. PäyslSoz.) bespricht die Verhältnisse der Ziegeleiarbeiter, aus, daß die Einzelstaaten ibre SteuerqueUen ans Reich abgetrsten folgenden Jahre 1891/92 “Uf 42 800000 :“ Defizit, dann auf babe ich aber nicht erlaffen sonde ge pr. en. Em Verbot n a er tm un eEra 1): weder durch die laute Tonart der Klagen Ick halte dre AUÖUJUUJ des § 44 der Gewerbeordnung ch e: die dringend emer Rxgelung der Arbertszett bedürfen, namentlich seit- bätten und das Reich daher die VLWRMUUJ babe aucb bis ZU einer 25 Millionen, dann auf 31 Miüionen Defizit. Dann Vékm'nde't fich , rn nur LMM WUUsch aus- von rechts, noch durch dt? laute Tonart der Klagen von links be. durch die neuerdin 5 ver bs id ' dem die Arbeitszeit für die jUSLUYUMU und Weiblichen Arbeiter für ;- ' ' ' ' ' " - ' ' “ s " gesprochen. . , wegen lassen sondern wir werden ei fck ' . ' - - . g a ck e ete' Novelle festgestellt 'Ü- ' die Aiegelci verlängert worden tei. Die große ahl der Ueber- gew'ffe" EMM wreder fur d'“ Emzelftaaten zu sorgen, wahrend Wk das D'fi'Ü M' "378000 "" und 'm ""'hftMgNwM Jahr' haben Ah- ],)“ Vtel haben (Reform;-P.) vxrlangt die Aufbkbung sächlichen Zu'stände und rechts rt' na daprufem 'VW-""" "" ?bat' m'"! "" zwetfelha'ft, und- "b bm der MÜUUW- daß tretängen fordere eine strengere Aufsicht und eine beLre Organisation auf einmal die Ansckzauung des Herrn Abg. ])r-BaCbSm dahin skbt, Wik Link" ÜLbNsÖUß W" 60 MUMM“ Ja- Mine HLM"- ver- der Ba erervexordnung, Welche die kletnen Backereten schädig_e. Die d . , e tgen es lese tbatsachltchen Zustande, danach unb'edenkltcb m landwrrtbschaftlichen Betrieben Bestellungen dieser Arbeiter, die nach den amtlichen Berichten der Fabrik: daß umgekehrt die Einzelstaaten das Reich aukgepowert Hätten. SWW?" Sie diese IMSL Listk- so wsrden Sie Wir zugeben, daß YYHYZ" Xxxen beeL,MZaßdki-Leitsichxtrxehrfach _Zrößers Backerejen von AT emmJ gezroffxneu Verordnungßbzugebexz? auf [anwrrtbschaftliche Maschinen im Wege des Detailreisens _ Inspektoren em menschenunwürdiges Daseitx n'zbrjen. Es müsse in Meine Herren, das erinnert mich unijküchh an das der Ueberschuß yon 60 Millionen garnicht so gewaltig viel , n m gro erem Maße ge- 9. V. ar orsf (Rp.). Ich wall nur wunschen, daß fich die ausgefuhrt Werden dürfen. Bei den Ausfühxungsbestimmungen zu ZYFÉ'FLLZYFF' JFYrKÉéF FZ'ZTUTZFHFZMHHYFUYZ YFZ; Wort: ,Die Powertät kommt von der Armutb [)“-_ bedeutet; denn in den vier Jahren Vorbkr haben wir inGgesammt ' ein Defizit von 108 Millionen, welches wir durch Anleihen gé-
ej w re wjj ' ' ' - din ?, wenn den Arbeit . ' ' ' . , "? fck) ? kbscbastlkch Schadtgung des Backergewerbes und ?an ern WWS wehr "579 ZM 80395?" wxrd, nur dav-on, “" es aus M" rogramm weggelaffén werden sl'U- weinsteueWorlage hat das Zentrum gestimmt. Anstatt sich mit der könne als die Matrikularumlagen, welch? den rkicben Hamburger geben
scheben sei, so liege das daran, da die Ka italk en tu "„ Unteru un en ni ! 9 an ' ' " ' ' hebung der Verordnung rechneten. ß v | it der Aus Bäckexmckxistax'r zu Fru"??? g'ebeaize. bÖnstZ'ébe'ZaßbaFRT-TKTZ'ÉTL Zern! neuen 'Gésetz hat man davon abgesehen, eine besondere Be. Darauf wird um 51/2 Uhr ein Vertagungsantrag an- (Heiterkeit) Meine Herken, gewiß ist es gelungen, einen leidlichen „_ StaatSsekretär des Innern, Staats-Minister Dr von es Rtfestaestellx, daß das _Backergenzerbe zu „einem der gesündesten 'mmung b'e'ébe' '" ".effen' IPM dem Bundesratb vo" m" W“ genommen. Zustand "' Finanze" '" "bauen“ “""" daß 100 M'Ü'one" "M' de'" ""-"' un'" "we't'g" V"'ch"ch"'U"g """"" Vl'm'gens' Boetticher: ' ZTYoxnimZ'r'Z'eY Yee'xkeßYrmZkvder ththschaftlrchx (“Jescbtspurzku ich gelegte?! Begrundung ?teser Ausfuhrungsvorscbriften ist dies damit räfident Freiherr von Buol macht dem Hause die schmerzliche Steuern bewiüigt find, - aber doch im wesentliches; dadurch, daß das WM" Mk also RM 60 MUMM UkbkksÖUß haben, so décken Wir Der Herr Vorredner geht von einer nicht ganz zutreffenden Vor- wesen. Mich int'e'ress'tert baprJänc'hul'i'ckpunÖ'er ka's't'i'txrx'ZYeF'bÉxchzF: Zw"??? "" ex! "" "" "" VLM" '“"dw'r'bsNftl'Qb,“ MaWin“ Mk" iluns- daß der Ablx- Skepbann'Torgau (RU) vetstorben ist. NEW Zins" THL" dsr Aussébkß- di? es sklbst Willigk batte und die “was Wbt ""t ck di? HU"? des kaxuftks- d?" W Wb“ batte"- ausseyung aus, wenn er sagt, daß die Erhebungen über die Wirkungen PUUÜ- Wenn 7.7“ Landtag sich gegen die Verordnung erklärt, boxe ck «'n'-" uSnaomen Von dem Verbot des Detatlreisens nicht Das Haus ehrt sein Andenken in der üblichen Weise. es selbst zu tragen batte, “"' "' 'Emzelstaaten geworfen hat. MSN und wrr „haben “doch aus_ k!;tesem ""'-"WW ""'- 40 M'""'"'" der sogenannten Bäckereiverordnung bereits im November statt- wenn (“"ck derbRetcksstag sich dagegep, ausspricht ( urufe: Wo denn?), Geurf'e, we,tl dax, UUfsUtchn Von BLÜLÜUWLU anf die im Schluß 51/2 Uhr. Nächste Sißung: Donnerstag, 1 Uhr. Herren, wenn d'“ großen Ueberwetsungen, die wir Ende der achtziger SWW?" ttlgen'k011nero1,werl "' 2.0 MUMM W" d'e'MWM'aion'" gefunden haben. Die Sache hängt etwas anders zusammen. Als Fe 'HT'Z'ZLZ' YFMZLJMY SZ ftkijtcb Joch nt t gekommen, aber escßaftsléejkteb vo" Landekakn kaxvendung findenden Werke, (Fortseßung der zweiten Berathung des Etats des Neichsamts Jahre batten, Fortgedauert Hätten, dann würde das Reich nicbt in fur eme?! _DtsPOKtwnsfonds kér Eisenbabn verwandt find. unmittelbar vor Einführung der sogenannten Bäckereiverordnung und dann kann der preußische Landatag 'Yas “MéxiftexiéJschxen „_, soweit dte- Besteüungen_ bx: Landwirtben aufgesucht werden, dLs Innern.) der Lage gewesen sein, mit seinen jeßigen eigensn Mitteln noch einen Haben Mk m ÖW, laufenden Jahre 80 MiUionkn Ueberschß, unmütklbar nachher in der Preffe lebhafte Klagen der Interessenten A'bstim'mung jm Bundesratb zur Verantwortung ziehen. UFbriFYH F"“ "W. der ILWÜÖM , Y_egelun'g zukässig bleibt. “» leidlichen Finanzzuftand zu erhalten. Aber in diesem Etat selbst be- Von 77???" 20 MUMM „dem BMW M Eisenbahnen zufaÜen, über diese Verordnung laut Mrd?"- babe i ck Veranlassung JMWMM w'rdU'l'ßé Sache uns_w0bl demnächst beschäftßgen. [_-_e_r'1n :'mch dreser Rege_l_ift chs LZJetmlrenen bej solchen Personen zu. Prenß'sch L d t laufen M; die Matrikularumlagen noch höher als die Ueberweisungen, 60_Mtlltynen zur Schuldentllgung v_erw6nd€: werden, dann haben wir ein Rundschreiben an die verbündeten Regierungen zu richten in' StandeZkéxeinaÖYeiS'"FTF!“Wdeyxgewde (d. kons,): Der aMZ- m deren -G€schastsbetxteb Wagren der angebotenen Art Ver. ' er an “g' und von den betreffenden AuSgaben onten wir, daß das Reich selbst unyere Btlanz erst bkkgéstéÜt LSJMUÖN k?" VLÜUstkn der Voriabrs. welchem i ck gebeten habe, die Wirksamkeit der Verordnung zu' be- kann t. Die Bäckerei ist k'e'i'T'IU'l'meg'esuYZserFIZFZFZMLYYUTJYW ;verkduyg finden, und'lapdwtrtbsckxaftlrchel Maschinen gehören eben so Haus der Abgeordneten. fie tragen s_ollte durch eine angemeffene Vermehrung seiner Einnahmen. Nun, meine Herren, erwägen Sie wsiter, dax"; wir im Begriff obachten und etwaige Mißüände zu meiner Kenntniß zu bringen, AuxtxabmeVerordnung rechtfertigt, durch welche die klei'7'1'en Bet'r'ieb'eo Ye wenjdemgen Waaren, dre 1311 Gßscbxftssbetrteb der Zandwirtbe gébraucht 17, Sißung vom 13, Januar 1897. Nun ist, dieser Finanzpolitik aUerdings 'zu Jute gekommkn die find, eine dauernde Außgabenstéigerung - wenn ich die schwebßnden Damit die Absicht und der Zweck dieses Rundschreibens _ es datiert LéaYgt werden. Ick Hoffe deéhal'b, daß die verbündeten Regierungen debr'enÄ Ich habe damn,“ rote Ste sehen, meiner Rechtsauffassung Auf der TageWrdnunq steht die zweite Berajhung des "?"e' garntcht „vorherzufebende', MSH. gewiß mcbt dauernde E" Verhandlungsn '" BMU" auf Wittw-xnpenfionßn Und Hintkrbliebenen- vom 23“ September y. I. _ klar wird, Werde ich mir erlauben 28 e A?NHYZY x€cht "'Q'ZWO'YUY'?“ a m Wdruck. gegeben,'daß nach “dem Wortlaut und der Abficht des Gesehentwurfs, betreffend Tilgung von Staats: bobung der Zoüetnnabmen. Waren dteje ausgeblieben, so wäre jest untccftüßungen in Betracht ziehe, kann ich wohl sagen, - von nahezu zu verlesen. Es lautet: ' kabe ic?)- nicht i nknäügem'eeinen bßlsß ?ZMLLLÜZWFH FoqchE-ttémxm GMFZ [MÖ'MktbscbüftltÖe Maschtné tm landwirtbscbaftlichen Bc. schulden und Bildung eines AuSgleichsfonds. schon ein Zustand vorhanden, wo auch der kundigste Finanzmann des 40 Millionen vorzunehmen. Da récbns ich weiter entfernt liegende, Seitens vieler Bäckermeister wird behauptet, daß die seit dem habe dabei „nur [eine Abneigung gegen die ArbeitMM??? 11'1'1' Nutz? Fb; 1 auf "ur; Wege des Detxnlreqens vertrieb'én erden dürsen. Ueber den Beginn der Debatte ist. gestern berichtet Zentrums nicht aus noch ein ,wiffen würdx- Denn auch das aber wahrsäoeinlicb auch nicht zu vermeidende. dauernde AuSgabem ]_ Juli d. J. in Geltung stehende Verordnung vom 4-“März Jehabt, Dre Erfurter Verbandxungkn gehören nicht hierher. Ick Lk ULS Mr ja urxter Umstanden axzch der Richter uber die Auß- worden. ,. . Werfen der AJÖJaben des Recch auf dre Emzelstaatsn bat steigerungen noch nicht dazu. Wenn ick) mir dann Vergkgenwärtige, 1896 (Reichs-Geseßbl. S. 55 ff.), betreffend den Betrieb von BY? ZYLSLZ'B'LFY'ÜÖMU iéngbe'tbnen nur als Zuhörer beigewohnt. [Jgung des § 44 Zu befinden bgben: Wre er urtbeilen wird, weiß ich das JTYÖDFÜrYad'iZ[(Yn(xllf't)a'ateDer ÉÖI'OFYÉW' 'huLtIs'? alsd ob eine ganz besttmmte Grenze. Ick prophezeit: wenn die daß wir nur einen annähernden Rückschlag in den Eisenbahn- Bäckereien und Konditorkien, das Bäckergewerbe, und insbesondere davon,VÖUÜÖÜYTZYJYK'ZYLWZZ'ÜLFZHZÉZZJ-koz'FlZKLFZ sonsdxrn Fur MM; (1er ich kann nach dFr btfiortscben Entwickelung, die die Faffung nicht, daß seine eigene P'artei da??!ra dFe pVeranthzFétung Fägxr NTT Matrikularumlagen gegen die Ueberweisung-Zn wieder in der Wcisx einnahmen wisder bekämen, wie wir ihn in den Vor- die klsineren Meister, wirthscbaftlich schädige und das bisherige gute man fie__nicht in ein poxitisches Parte'iyrogramm hineinbrixxene'éosxax'eß, FF ?KYYFU'WZ'" hat“. m'b'sonére "“ck "“ Verhandnéng daküh" ?“ auf Grund 79“ “WSW FkMckMstei" “" „di.? E'WMWMU' ""R"“ ""'. das "Über. schon ma' „WFM war“ "' '.v'" W Zentram ““""". geha" „b.c'bkn“ "' ck"" .'“? JW" "orbe'sagen; Einvernehmen zwischen den Meistern und den Geseüen beeinträchtige Idch tperxxnbck) ba1t§,chr1st11ch-s9ztal" mqbtlfüx Unsinn, _sqnst würde auch _ jet “d age“ aum €1nen Zwexsel „haben, „daß em xyejser thhtek ??]lgten AUZMH'UKWTUZ NDW großén AÉZgabebewMgungen find ntcht ßch genoftbtgt ssben, die eigene'n Emnahmen des Reichka zu'vermebren, wtr konnen tn ßtntge'n Jahren unter dteyen Vorausseßungsn direkt In ckan Theilx der Presse werden diese Klagen als berechti t i'v'ä' sch- ,onfeävaxtp uud .deuts_ch-fre1finmg' ern Unßkxn kklk],dk,nndeutsch 19 en scher en thrd, wie :ck den § 44 mterpretrere. (HMerkeit) TexthMendequxbxt' etchstadge ZM Ft FZWFU- AVWS?! “UFH von genau wkc das a_lte antrum tm abre 1879 und wetterhm sich dazu wieder im Defiztt fem. Daß man einen solchen Zustand eines anerkannt. 9 erZakÜn'Z'" JUZ '?Ö'Zéfi'Hé't'NYÜZ' leZHn Fr? lee dxem, namxxch sta-gts- b ZLF? dFmberr' von Stumm: Das preußisch; Uhgeordneten- rkiche'RgoUee's'piel'tx. ißg'Zermje ethet'ée'Vackpe'Tn Ji? WMF HLF?" genötöißt sab. (Sehr richtig!) * (so, meine Hsrren, wir wolken dies Staats, dsr immer zu großen Erschütterungcn in der ganzen Finanz- Es ist hiernach wahrscheinlich, daß die Wirkung der Ver- Mann. 'Der Name .OIeicbstartei“ ist danßnauYréianusUn'äén'ßnYeY aßx'uändaérn.'e Z'Z'É'T'É't" YWFFZZÖXATTZZFtd'eBOaZkeYveZJk'mW Damals war das Zentrum no "' Vörständig, Sinzusehen, daß es un abwarten. Diese Anfchauung,daß die Matrikularumlagen eigentlich eine gxbabrung fübrf, und der rückwirkt auf "" ganzen Wirth“ oxdnuug auch im Reichstagx zur Sprach gebracht wird. Mit Rück- diese Paxtei xepxäsentiert doch nicht pas Deutsche Rsicb. Daß zrt'Iiscben Yskordüung aufgebobkn Oder verändert wird, i 'ein Strei? um EYE Jnxereffe der Webzkrafx des R_eich5 nothwendig sei, Hunderte von dauernde Reichsinstitution seisn, ist ja 13511113 falsch. Die Matrikular- schaftlichen Verhältniss, bei dxr großen Bsdeutung des Staats fichx hierauf wäre i ck dankbar, wenn i ck etW bis zum ] Januar ZFZLYUWUTÜW'Ü'M und, detx Soztaxxemoä_aten einx tief_e Kluft Kgisers BJU" Man kann die Verordnung aufheben und demnächst YLYYeanf ZFÜÉYYT"zuUUFÖLZLFYTFUZe FFII"? FZOÜZFZWY umlagen Jnd vomTagßderGründung desRerchs ab alsein ])jJ-ZUSL'. als als Arbeitgebers, Waarsnverkäufers unk Bestsllars abzumildern !. J. mit einer gkfäüigen Mittbeilung darüber versehen' wsd Redneé 331213 EÖF't'erz'un'thFNYdZntoFchkF'dt'E'bMÖl'dckbtt'M den wblkdkkÉZZksUkM'Z-l “YFZ man, kann fieso uxodifizieren, daß fie überhc:uU di'e Sn bLoc-Annahme der Kreditvorlagx! Das war ein Ruhm e'" PWV'WÜÖZT NVÜHbek-“klf anßeskbs" worden. Niemals ist man sUÖt, daS, glaube ick), liegt doch außerordentlich nahe. Die großxn könnte, ob slch trotz der erst kurzen Geltungsdamr der in I'? ;n nung. , Heute kann man über ib're Wirksamnzxte "';-“'H ZiZtTer'xb'e'i'ZI' xat'Zann' ÜUÄ'ZJÜUZL'ÖLU ELY'itIlouUrxnenr'ÜZgnxtbantFy' welkßbe Modiß- ck ihn“, und er würde fick) [WU Wundern, wsnn er auf den chankcxn gekommen, daraus eine dauernde organische Institution Privatgeseüschaffen thun génau daSselbL; fis schreiken in guten Jahren stehenden Verordnung schon jLHk nachtbeilige Wirkungen die's; denn nach meinkr Erfahrung kann _i ck 7397 feststcllen, daß die Ver; Die Ausführungen des Herrn HÜIPeden machenenaFFbkrSeinTnAYYZ xßrte, wre dieß? derlZlbg'. ?Zaébexn es wb darsteükn MY], als wenn zu marken. Leysn Sie doch die Redsn, die bei dex B'sratyung der stärker Jb., um Mitxel „zx! haben 111 ungünstigerkn Jahren; ße suchen Bestimmungen gezeigt haben, worin dieselben bestehen und ob ins ani'k'k'r'géfe'Z'tt nF gaxftntkrht durcngfulxrt 111, sondexn 5lxxdiglich auf pkm bter tm Hause nicht nötbig; 9er fie _kommxn ins Land hinaus ;;:"TFZYFÜLÉFYZNXJ d'e'LU'R'xch'ga FNFFTÉMUÜFZZUYKY Reichswerfaffunxz geb'alten worden find. Ich kann mich in dteser Be- gleicbmaßrgkrk Verbaltmne zn erzrclen. Diejsnigen Aktiengesellscbaften besondere Umstände zu Tage getreten find welche die' Kla "5 . einzpelnerI M;?istersaggexvinn't'sdaYFFZYl'YmH? „Dkk CBLskkäfuna emes unsd tcrbagen kdor):d Tur Le'gendenbtldung bex. Ick babe nicht davon seine reunde mit der Devise in "den Wahlkampf: jed'en Mann Yad ztebung auf meme etgene Rede berufen; 1ch habe damals auSgefübrt, find die bestfituiertsn. die? die rkgclmäßigsten Dividenden geben und die , gen u er nk 1211101811 barakter. Asler- gepro en, aß av Chrtstentbum abgeschafft werden soll, sondern jkdén Zroschen wollen wir bewiüigen. Auch für diedaxnaligeBranni- daß doch keins mangelhaftere, erbärmlichere Steuer gedacht werden die ungünstigst verwaltsten, bis 561115 großartige Dividenden - , - . , mü wir uns ihrer annehmen, da“ 16 ihre Lit ri ti C ritli find ni t a ; € ' ' . , , _ „ und morgsn mit Nui] arbsitcn. WEnn das schoxq in J:? ZYYTYÖTFNYY; eEr's'FLSiLYHFTn SMW?" dcn MUMM lernen.d_ AVberk_mit eine'm Hjnxygjs'; Lys sthégen Vckk'iß'ertthwexFZ dßeb Effe?) ßch alsc'uncbéséiestlichs IZTZHLYM ZZZ" iZ'ergeth HEIL“ FZJYCZTUÖZTQJ ?Tfrck'YttFk'l'éich'for'txstesre? YYY???) i TMZZYPÖFY steuerpflich'tigen Kyvf (sebr richtig! bei den Nationalliberalen) genau der Privatwirtbscbaft durchaus richtig ist, so ist das in viel größerem Sie sehen also hieraus daß dieses Ru11dsch “h ld“ . Zuarnden'ßll eZeilikzurx? derlAbettszext zucht chaxnpfey. _Wenn wir die Ooztaldemokratre set aus der Hölle entsproffen, so hat fich da- wenigstens für abs'ebbare Zei'tggefaüen. Ick bin keingHeÜseber Ver- so heranztxben, wre den armen Waldeckér Bergbewobner. Aus Maße richtig für dsa Staat: dsnn diSPrivatwirtbschaft arbeitet doch ' _ „ _ ret er? e zng peu _ ; 9 mm _orma ar ettsta-Z b_att€m_frs:„l1ch Yemen jcbablonen- 898€" ntemand gkwßbrt. ' . [an € aber daß HM" Bachem fich uoor über die Thakacben inftiuiert einer sochsn Einrichtung einen dauernden Zustand zu in ihrem eigencn unmittelbaren Interkffk. Aber die Sorg? für die Zweck batte, eme anrmatwn zu verschaffen uber die btshenge Wtrk- maß-gen, sondkrn _etn6n nach den Etgenthumlxchketten dxs Berufs Abg. von thembowsk: (Pole) bedauert daß im Wahlkreiso 8 , „ ä , , 1 „ , „ „ , .. . - . . . . . , ; _ „_ abgestuften. Techmfcbe Schwieri keiten "md € en dé . : Schwe _ deffen Wahl on we“ (: . . “. . . . - kb? ex gegen andexe_chrteten_solch_e Angrtffe eroebt. Ich muß dte'se machen, daran hat man me gedacht. Metnc Herren, nur dauernde Fmanzlagc Des Staats ttt tm großsn Ganzkn Weit geringer samkext der Backeretv-xrordnung. Ote Auskunft, welcbe tn dtexem vero - 9 7 „9 g, . e Backkkki 3 fkk) ..3 UU [ ka UUZUlTlL erklart sel, ntcbt J ff d ck 1 ck s C b t r- Ab dl ' ' ' “' ' * ' * ' " “" "' ' ' ' WWW Ulchk geltend zu mach€n- DLSÜalb bm 1ch Jden die Auf. entsprecbe'nd den Vorschrtsten die Neuwahl sofort anberaumt "IU ? auf as ! _arfxe 35301 wle"- „ 'Aba em J W" „Z? W M gewalttge„ rapide Steigerung der Retchsausgabem als du: Sorge des Nachstbetkyktltgtsn tur 781718 sigenen Verhaltmffe. vorgeworfen, daß er den achso gern "" geordneten ause "' der die in den gesammten Verhältnissen des neueren Deutschlands lag, Auf den großen Beutel schiebt man viel leichtsr, ohn? sich viel
Rundschreiben erbeten wurde, ist noch nicht Von allen Regierungen hebung der Väckereiverordnung welche die Meister gegkn dieS ' , . , , „ _ _ „ chngd9xz wvrden set. _ ' ' ' ' ' '
YFILTJT'MZ'L dZ'fFUZFZ'rL'i'sz seeilrézßrlnZaZL'eeTersFYrenver'Y'eFM' Ick ZZJUZÉYMUFWÖÖTLCZFHJ ?YckkkLrYkS; UYXÉUFÜZTMYJWHFF. B ;StxaatSse'kretar des Innern, Staats-Minifter ])1". v on "YU'ÖZYH YFZ ZYZ'“§Ö5 XNFßterZenndußZ dui'e'eY'eF'angY'g'j? aÜerdings mit eéner forjschreitenden Entwickelung der eigenen Reichs- Kopfzkrbrechen zu x_nackpsn. die Aussabsn als auf seinen richten, daß die, Bäckermeistkr hier und dT Klage f?? a.?" b?“ [on_d_ern_ nur die mittleren, die zu gewissen Zeiten des ÜLÜLUFUGL; oe [cher. _ _, . begründet ist? „Windex nicbt Mittkl der Betrievakrrxalxungen einnahmen, hat es bewirkt, daß man diese Frage der dauernden Be- kigcnen Beutel. DM.; Neigxmg dcr _Bezitkk, der (Hkmeinden, der Wirkungen dieser Verordnung und daß es den “A . ck "" " ".' "2 1chasts thre Arbeitxr mehr anstrengkn xnöchxen; ' d Ich “habe an' "" A""Ü'ge "" HUM Vorredners 5" MUM"- YWÄMFÉL UZFYZLYYMZFUYY"Äux'nche,?ud'edse'éaé'f'erFuÖWF? seitigung dsr Matrikularumlagen noch nicht gelöst hat. Man wird Jntéreffentln. dé: Klamen, aut dsn 91118811 Vkutel zu greifen, wächst. als ck das Verhältniß zwischén den EMU?" und dns Ft.gew:nnt, des FZFLYaFmÖkxckM; FF:): Wtr mjßbxkltgen nicht die Tendknz aß unmtttelbar. nachdem dre Retckxsverwaltung' Kenntniß yon dem zur Last hätten fallenmmüfsén? He'rr VMI ZLdliZ kenn t aber die Ge- fie aber löfkn, darüber bin ich ganz ruhig. Diese kaorm ist so noth- In meinsr Jugend war es selbstv-Zrstandlicb, Daß man niemals als nicht verbcffert bat. Indéffeb ist diese Wabmeb en ,Uftekn sicb desseWen, durÖSrWClZLZretd-ierÉxtnguann ZLY'hei'F'FHYräm'xÖ dass) Maß VLsMUß Yes Petchs1ages vom, "" DMMM "?ULM Zahl.“?s erhalten ?'abren, die in der Verquickung unserer Finanzcn und der Betriebs- Wendig, wie die Erhaltung dés Deutschen R€ichs als eines föderativen Volksvkrtreter die ngiermxg 311 Außgakxen drängte. Das war ein Geseß, im Reich gemacht worden und darin sti muF-g ZW? uberall wird zum Schaden der kleinyn, zumg Nutzen der ngß'en Feter'i'xl? hat“, auch dre Zsorderltche Requafit1o_n an den Königltcb preußtjchen Herrn ??rwaltungen liegen, u'nd nZéÜ ibrzen vorbeugen. Es ist xine unWabre Staats nothwendig ist. das sterbt war aus der altstandtkchen Zeit, wo man nicht? weiter that, als soweit fie swb Wb“ Mit Lieser Fra ? befa'é'tménß [€ aeg'exungén- Beffer al? der Maxixxtalarbeitßtag xväre die Maximalarbeitswoche, bei Mt'niftkr des Innkrn'abgégangen'nt', und-zwar unter dem 21. Dezember LÜTHUFLJÄHÉO 11)pr afxmeaT achJF'lTZenr'ZF'pOHTLÖTÄ'YT'HFYY Nun komme ich auf die Sache selbst. Der Herr Abg. Richter die Beden, die der Fürst Verlangte, möglichst 31: vermindern. Das wirkte daß es in diesem Au Lublick ck ' tg ,a “M, ? e ube'rem, MWF dre Betrtxbsfubrung. mcbt erngeengt wird. ' . - vortgen Jahre?, xmmx'ch dre R§.qu1fitton, “,n? neue Wahl zu veranstalten. berausx Auch FEIN? die Tab'acksteuer haben' wir zum großen Theil hat damit begonncn, daß er sagte, der Aqueicbsfonds wäre ja wohl noob Sins Zeitlang fort. JSZt absr i!! ks ancers geworden. Man 8 no ntcb an dsr Zett tft. em defimtves 8. Dr. Vtelbaben- Ick wollte durcb meme Anstaae nur Ueber das Schlckal dtejerRequrfitwn kann :ck zur Zeit eineAuskunftnicht gestimmt. Man sollte ßch erst übZl-legkn, was man sagt, ehe man fallen gelaffen. WaSmich betrifft, so [affe ich denAuSglcichsfonds noch nicht kann leider nicht mshr sagen, daß im großxn Ganzen in den parla- ' fallen. Jedenfalls, wenn er heute nicht kommt, - nacb dcr: eigenem mentarischn Körpkrschaften ein xrssxmtlicßkr Halt, an Fundament für
Urtbejl über die Wirksamkeit der Bäckereiverordnung zu fällen, und nachweisen, daß für die KOUsSkVaTiVLU kein Anlaß vorlag, ihren Antrag geben, da ich auf diese Anfrage nicht vorbkreitet gewesen bin; ich Zu solchen WablmanöMrn grsift. Heute wi? früher wo!]kn wir eine organische gefeleickse Regklung des Verhältnines der FÜNF?“ des Erklärungen, die: die Herren abgegeben babkn, worin sie ihn gkwiffcr- eino: dausrnde vorfichtige Finanzvsrrralmng liege“. Dabsr ist die An-
daß es verfrüht sein würde, schon jest mit Abänderungsvorschlägen uberÄthse Frage zy'üc'ZUf'SUM' - w "ft [: ' ' ' *" ' ' ' - ; . , _ _ „ g. ])1'. Htße (Zentr.: Dre SteUun 'ne ' z ?'„e (1 er “"ht- daß sertcns de's Kontgltch preußtstben Herrn , _ „ _ „_
YTÉZTZrHtanMoétZ-Lert ZuffJffÄJJ gegenuber Wurde xedér Schutt, 1316 bekannt; eins Abstimmung hat) im Reichstgge FWSZchZYTZFLFLUÖY Mt'mfxer's de§ Innern k,:er „Auftrag zur Vornahme der Neuwahl cr- YFYÖMZF dZeiZMYLYYCDar'T'e'xbelea'xb'YerULFeseYe'dZZeic't'r'bet'xYx maßen nur zur Zeitablebnen, hoffeich, daß er inZukunft wiederkommen ficht durchaus richtig, daß, da ja «ck fsin Finanz-Minister auf die , J . 18, mer andxrung zu unterWersen, Vergebljch gegkn dre Veryrdnung, mzm ba_t nur von vtclxn Skiken eme Aenderung tbetlt jem Ward. Jm ubxtgen werde ich aus der Bkmerknng des Einen so'['ch7'n Widerstand geleistet wie das Zentrum. WEnn also Wird. Es ist richtig, und der Herr Abg. Richter hat das ja auch zu- Dauer fich diesem Andxängsn widyrssyen kaxxn, man geses- sem. Deshxxlb :| es bisher unterblieben, LILLY? YMÉQderYmeFZthltmf'FrdÄrrbY'tYF'tYZ'fIi'ka'tsDkyo'hÖ"Yar Herrn Vorredners VZranlaffung nehmen, meinen Königlich preußischen jest das Reich Schulden macht„ so kymmt_ dieß „apf, das SÖUld- gegeben, oder vielmehr sklbst außgeführt, daß man bis aufeine g€wiffe liche Einrichtungen trifft, Tric Linigsrmaßsn kvénigstens helfen. ParthZH' méi?eZan-HJY')k'zsrGJFZaFÉTMLZÉ'LY'YZWFusaI find KÜS sl,)Üt?" fick) d'arüberklar werden,daß N'" cZner eiZfachkn AUfÖSÖUUTUZUZUZZ Herrn Kollegen davor) in Kksnntniß "' 'e'-WZ "'-aß es der Wunsch des ZZY'UVUIOW DTYYMLZT alYTrrkeiZT'YF'l'aß'stauc'bu'da'sre'TY'sILYTbeér'YY: Grenze das, was ""'" mijtfk'iesem AÜM'S'W'MW erre1chen wil], „“' Ick Ick? IU- daß UU" solche g€s§8l1chen„Einrickpturjgen, wknn man umd die Bäckermeister a itieren mit L [) „? _Zenlrums, die Rede sem kanrx. Dem Bynrc'srath '.ß. dqueÉtzu solchenVewxd, Herrn Vorredners 1st, dtex Wahl mogltchst bald vvrgenommm gese - statuierte einen Zwan . He'rr Richter yerlan t eine 'äbr- rétchen kann durch eme rtcytjge Etattsxerung, _namentltch" durch eme well,.bewußt wrll„umgeb€p kann m der chznzverwaltung; aber Mnn Die amtlich féstgesteüten Zdermäßigen AWTFZ eitx-„LnHJst'Zke'tBYdeg'n' nungzen gegkben, dre nieht, wre von frenznnzger Sem? bkantragt war, zu sehen. * [ck33 Herabseßun der Steuerng durch den aandtag ganstatt ' der rtchtige Behandlung des Extraordinariums tm Verhaltniß zum fie ntcht da find, yo kkkarf es doch des Entjcbluffes nicht, ße zu um- rcchtjertigen das EinsÄke'te". d'er Regierungenzunbedinn QMDie YYY? auefrrTTJLa'YdeléZ YFFFZ'ZLTLUÜYJÖJTYU dgeseßt ndoerden mkzffen; Abg. Dr.JLütgcnau (Soz.): Nach_der heutigen Debatte bat die Schuldentilaung;gdas hat doch große sozialpolitikche Bedenken. Dieser Ordinarium _ bis auf eine bestimmte (Grenze; denn Sie können auch geben und zu ignorierxn. Solche geseßlichen Einrichtungen find doch 11122?“,?xstxxzxe,".?;YHKZYTW'UF,§§'„V.;MZm-ng,z: .. .. «...... „..., .... Bu...... „.,... '8.2.“812.5112278183 YYYL'TKTÉFZYZKZFW X?,FZZFY'ZTZOZZZYZK"MY"YP 8318118szer 18551. Yxxxxbßx. TZLZ'F"T« 813.821? ... "- “"" „..., "" "“ck “.' FW ""'"- “M' "'-""M““ S' S'“ "' “""?“ «'N'-"“ die Regierungen wegen Aufhebux'tg der Ver'z'redrkuwen ez man sich an tretben, sollten dre Baxker praktische_ Gkgcnvorschläge maehen. gewünscht. In Bezug aus die Vereinßgesevgebun aber ?Minte'e's' nabmF MTF Tarifermäß'é un en in den Lungdtag bineinzutragen_ ILM fituakkon_steigern, dazu bedarf es ja außgeretfter Vorliegender, zur an, wre in dem besetchneten Jahre finanzwirtbschaftltch verfahren tft. Aenderung derselben. Wenn die Sozialreform keniß ?'er rsvsgep einer Ich danke dym Staqtsfekre'tar von Boetttcbxr für dre Erfüllung der als ob die Einzelstaaten dem Wunsch des Regichsta es ent e en; find wir der Gefahr de'k'r Hildung von Intergeffkngruppe'n überboben Beschlußsassung reifer Bauprojekte. Die find doch keineßwegs immer In jedem Jahre wird eineAnleihe statistertzur Deckung des Fehlbetrags dann kann der Reichstag die Aufhebung der Veroerdnme LUTZ)? LTI; TYYZZUUÖLFÖWFZU OZFLUYM], WÜZYZ daber, daß d]? ge- arbxixen und Hie Axxfbxbuna „de? Verbots des Inverlé'indungtTeHEns GZrade weil unsere S ulden im werbenden Kapital angelsgx sind, vorhanden! man kann fie nicht von heute auf morgen schaffen! Da und diese Anleihe wird auch sOfort réalis'tert und hinterher 1?ka sich dann YYYIÖÜZLW '?Ynéxn G'dwY'e "tur"'o§baltein werden kann, „daß per Arbeitersxbuchseße im Wortlaut'ev'xerßffentelicb't eErFeBZYIiuthYZ YTZ'YLFNvZJbYJ'e'; YIM?!“ EYTWFLJSTUÖUU bkkukÜYérék MTL“ ZUÜLZ Wi? „disk Lkdoßkß bxlqgkklsst?" UYU? EUWZZÖUM dVTkainkknn- gehören oft J'ahrc dazu, Verhandlungen mit andern Staaten, Yer- wohl, daß ker Feblbsetragx lange nicht so gkoßist, wie man angenommen müssen, oanng sou gejrxjm MZF 'FWZIY' ?UdLLGYYT arbeé'm tm stande set, dre Yusfübryng derselben zu beobachten. Die Berufs- Arbeiterorganisationen die' Schaffung vonuuÄYitaFTo'Zre-Y wlee dei? Sxerlle UWÉIanoxms AFSglei'Zsfo'rder wi? TJ; FZS Z(e'xtrxfmrin F?r handlungen mtt Gemeinden, Janz genaue Ermittelungen, ausgearbetZete hatte, und dann erste!)! 1ich ein Ueberschuß. Wenn die Herren das Aber die Bäcker kommen ja mit den Vorschriften vouständigemfx." Yxxofff'i'lkßscksaftkeöt Wurden eme Zusammenstellung dieser Verordnungen Arbeiter ausnüßen. Herr von Stumm tadelt es, daß 'das Christen; Komm'iffiOn beantragte, für den riur die jeßigen einmaligen Ueber- Vorlagen,ganzgenaueKostenanscbläge,Pläne,nicbtnurbloßeUebkrschlage. oberflächlich lesen, werden fie Ueberschüffe finden und glauben, wir 9 ' " a "" “k entgegennehmen, tbum in dem oZramm der Nationalsozialen nicht steht, aber im schüsse verwmdet werden sollten, müßte ich natürlich sein. Eine Daher sage ich: es ist doch durchaus beschränkt, in einem erheblichen befänden uns in einem trefflichen Finanzznstande- Aber diese Ueber- l Lesundkn Maße, wie weit man nach Maßgabe der augenblicklichen Finanzlage schüsse entstanden nur dadurch, daß man dic Anleihe vorzeitig realisierte,
“ sie können 13 Stunden arbeiten la en und aus R b b ' ' “" ' “' s in m nach noch unbeschränkt erlkdigen lasLn. UebertretunecxeY'ajkan'e'Zistchc' Staatsskkretär des Innern, Staats : Minister ])1'. Programm der ?“ Späktcéi sieht es, auch nicht; jedenfalls hört das aer, egelte Verwendun der Eisenbabnüb f ü e entspri t e_in „ von Boetttcher: Cbnsfentbum auf, wo dre Interenen anfangen. Die Berichte dk! TMÜUMVÜÜÜ «9 ald Wik diese Ueberschü e voll r a 99 eme das Extraordinarium erweitern oder einziehen kann. Auch das Ver- ehe man wußte, wie die Jabrksrechnung abs li en ükdk- atte
Lireg'kZF'r'Ziexäe axxeö die YestrÉaftunan sink)i äußFft milde ausgefa en. D Bergwerks Aufsichtsb t b . [.ch 13 La d B bett Ota ck ck b d d fd d A s b b o en zw un w ' a ' ' - - * _ „ - eaux en ezugt er e er r a 'n vkr- a we e verwen en un arau auern e neue 11 a su amen, , , . „ , . . .. . . _ . .
die Gesellen; die Statistik der KFZmFZYKfür'sZÖ'tFZZ'ZrsMW ZZR? stellung ß d'iceb jT'jc?chFx:fte're:tiblox)ß ??rekt erklar? habe, dae Zusammen- drenen etn_e_ größere Aufmerksamkeit, als sie" bisher (;ande babex. bqben ?vir sofort wieder ein Defizit, wenn die Uebers'c'büsse fi ver- mmdern ist nicht ,wtllkurltcb möglich; de'nn dre metsten extra-ermaren man dann emchl emen Ue-berscbuß gewonnen, „so steÜte man tbn 1118 aber ergeben, daß die Lebrljnge zum jbeil länger beschäfti ! worden üb d" ' l 's 9 or Jeg und eme ku_rze Jabaltéangabe Deshalb_ nt, es bepauerlich, _daß der Staatssekretär von Boetticher mxndern. Wir müffen also eine Höchstgrenze für die erwendtxng Der AuSgaben laufen 1a durch viele Jahre hindurch: hat man eme Rate folgende Jahr cm als Erganzung des vorhandenen Feblbc'trass. Da- Fr:?!k 21156 YTLXYYZYMÖD'A' bLjZéickUeZarbeithrchtFZdeanie häufiger un? dFckF'YY "ZFUYZbeIeTfYUJLbesxmmumlzms; enthalt, vervielfältigen ZZZ aét'ß'endFt gestrtgen Ausfuhrungen des Abg. Möller-Waldenburg IlsexbaYßbäsYßki'ftkstsLVTZ-t Elka VUE"??? Fal? NY": JF,;ÖYFI bewilligt, ist man an die zweite gebunden, einerlei, ob man die durch wurde die Sache noch unklarer für den, der nicht mitten in L_lksk- nger en ad! x ane erkelenzu aen, tie“ w" - _ ck _ ,er manz- tn er n engegen; aer a,en_ :r e e- » - - - - ' t' ' ' ' ' ' ' .
smd_geradezu, ekelhafte Thatja en dieser Art fe tgestellt kadxn. un ei'e' den Grund, das; ich sparsam sein wollte Jcberwt'ZU dab 1i" daße'exu'ch * "Z' Hoff" (Rp.) "Wk- was aus dem GLse entwurf, betreffend Tylujton beantragt. Der Außgleickoswnds - an richtiger Stelle - nytbtgen MU'L' SMM m dtesem Jahr'? zu; ?'sysTfi 't'v'n "'“ 21,er d'iesend FÉTanquerbalthffen Zb" und so b'l'dtet'h mtan fichj1em' "Ulak" Regterung wird- hoffentlich ni tut einer Abs wäcbung der Verord- man 176 Poli i "d - 8, e, , MU dxe Bekamvfuns der Trunkjuckpt, geworden sei; be onders wichtig sei Wbt der Regierung die Möglichkeit, an wirtbschafjliche Reformen mcht. - Also diese Frezge des Extraordmanum 1 z ar em u - zteren e ja zu ba ep, te m'an garmch ats, we mau sch - 56 Ich- "UUJM abdruckt, von denen eme Janik Anzahl dre Entmündigung der Trunksücbtigen. anzutreten , „Wenn die Einnahmen dafür im voraus gesichert find. : hilmeittel, aber doch.;ctn nicht genügendes, um den Uebelftand ganz sagte: Wir „haben kkmé Anleihe nötbig, um den Etat zu