"bilanzieren, nicht bedenkend, daß man die Anleihe siko" bn Vorjahre kontrahiert batte. *
“ _Meine Herren, Sie" haben nun die Güte xbabt, den Betriebs- fonds der Staaxsverwaltung um 100 Millionen zu verstärken, ein Antrag, der damals auch vielseitig bekämpft und garnicht für uötbig gekalteu wurde. Dieser Bariebsfonds von 100 Miaiomn jusammen
' mit dem damals schon vorhandenen Betriebskonds von 33 Milionen bewirkt nun, daß diese Art geschilderter Finanzgebabrung nicht mehr möglich ist. Wenn wir auch einmal in einem einzelnen Jahre ein Defizit vor uns haben, so sagen wir uns: es ist doch nur noch etatömäßig, es kann sehr wohl sein, daß es in der Rechnung nicht figurieren wird. Wir werden also zur Zeit überhaupt noch gar keine Anleihe aufnehmen, und, wenn im Laufe des Jahres Vorschüffe zu machen sind beim Mangel an' den nötbigen Einnahmen gegenüber den zu leistenden Aus- gaben, so reicht der Betriebsfonds von 100 Millionen vorläufig aus, man kann warten, bis man am Schluffe des Jahres sebe, ob man überhaupt eine Anleihe braucht. Wenn das Jahr 1894/95 noch mit Defizit endet, aber im Jahre 1895/96 schon große Ueberschüffe ent- üeben, so kann ich aus diesen Ueberfchüffen auch das Defizit des Vor- jahres begleichen, ohne eine wirkliche Anleihe zu maehen, Ich komme sogar“-vielfach .in die Lage, diese Ueberfcbüffe dann zeitweilig zweckmäßig rentabel zu machen, wie das in diesem Jahre geschehen ist '_ worüber sich die „Freisinnige Zeitung“ mit Unrecht wundert. (Heiterkeit rechts.) Meine Herren, Sie sehen also, daß dies auch eine sehr nüßliche Maßregel gewesen ist, unser ganzes Finanzwesen zu konso- lidieren. Daß der Staat eine Eisenbahn betrieb mit einer Schuldenlast von 6 Milliarden und dafür gar keinen Betriebsfonds hatte _ so wird man sich wundern, wie das möglich sexvesen ist, wenn man fich nicht vergegenwärtigt, daß es dadurch möglich gewvrden ist, daß die An- leihen, die auf Kredite für bestimmte Zwecke bewikligt wurden, immer vorzeitig realisiert wurden, was nach meiner Meinung, streng ge- nommen, vielleicht nicht zulässig war; aber man konnte nicht anders, man hatte Mittel nötbig, ein Betriebsfonds war nicht da, man mußte diese Anleihen realisieren; sie dienten so als Betriebskonds.
Meine Herren, ich habe Ihnen kurz die Geschichte unserer R0chnungöergebniffe seit dem Jahre 1880/81 vorgetragen. Ich möchte aber noch hinzufügen, daß neben diesen zur Deckung von Fehlbeträgen in der Rechnung nötbigen Anleihen noch immer verliefen Anleihen, nicht bloß für neue Eisenbahnlinien, sondern für Deckung von AuSgaben, die aus den Betriebseinnahmen der Eisenbahnen hätten geleistet werden sollen. Ich brauche das nicht näher auszuführen. Anleihen für solche Zwecke sind jest auch weggefallen. Wir leisten jetzt das, was wir leisten müfsen in Bezug auf die Eisenbahnen; was irgend zu den laufenden AuGgaben des Betriebes gerechnet Werden kann, wird auch aus den laufenden Einnahmen des Betriebes gedeckt. Auch in dieser Be- ziehung ist unser Finanzwesen jest allerdings mehr konsolidiert als früher. Wenn ich daneben annehme, daß wir wirklich dauernde _ auch in sch10chten Zeiten zu erwartende- Ersparungen in den Betriebs- verwaltungen gemacht haben, so kann ich nur meine Anficht wiederholen, daß wir solche gewaltigen Rückschläge, wie wir sie erlebt haben, in Zukunft wohl kaum noch zu befürchten haben. Aber sebr bedeutende Rückschläge werden immer noch möglich bleiben.
Meine H61ren, man hat mir vorgeworfen, ich hätte namenjlich den laufenden Etat zu niedrig etatifiert. Ich Habe schon hkrvor- gehoben, daß dieser Vorwurf durchaus unbegründet ist, daß er jeden- falls nicht meine Adresse, sondern höchstens die der Reffort-Minifter treffen würde. Aber ich wil] ein Beispiel heraußgrcifen, wie das in früheren Zeiten gewesen ist, wo man fich darüber garnicht gewundert hat. Im Jahre 1887/88, wo doch Herr Abg. Richter 01:11; schon mitwjrkte, wurdc ein Defizit von 40 Miüéonen etatifiert, und der Ueberschuss betrug 79 Millionen. (Zuruf des Abg. Richtkr: Die Branntweinsteuer !) _ Die Branntjveinsteuer war im Jahre 1887/88 noch nicht eingeführt. (Zuruf des Abg. Richter: Jawohl!) Nein, aus dkm Reich kamen wenigstens noch keine wesent- lichen Einnahmen.
Meine Herren, ich sage so: In unseren Finanzen find wit Rück- s1cht auf den Befiß der Betriebßvchaltungen, die ja eine ganz über- wiegende Bedeutung im preußiseken Staat haben, starke Rückschläge von einem Jabra zum andern nicht bloß, sondern von einer Periode von Jahren zu einer anderen Periode saft unvermeidlich. Diese Rückschläge drängen naiurgemäß zu einer Stockung in allen neuen Unternehmungen, zu einer Verzögerung und Hinausschiebung bereits unternommener Unternehmungen, somit zu einer stark verändertenLage bei der In- dustrik, machen Störungen im ganzen wjrtbfcbaftlichen Lében, und diese Umstände vergrößern den Uebelstand unserer sozialen Verhält- niffe überhaupt, nämlich den Uebelstand der periodischen Ueberproduk- tion, der,;Baiffezeiten und der darauf folgenden Ueberarbeitung, der Hauffezeiten. Der Staat muß wie jeder vernünftige Mann mitwirken. diesen Uebelstand, soweit möglich, zu bekämpfen, und wir, namentlich der Herr Minister Thielen, haben das, soweit wir das bei den heutigen etatSmäßigeu Zuständen konnten, bereits in auSgiebigfier Weise gethan; es ift uns das auch gut angerechnet worden gerade von den gewerblichen Kreisen. Dieser AuSgleichsfonds würde nunin einem sebr bedeutenden Maße zu dem bezeichneten Zwecke mitwirken und er kann “andererseits keine Uebelstände herbeiführen. Die Art und Weise, wie er verwaltet wird, fiebert gegen jede andere Verwendung als zur Deckung von Mindererträgm. Wenn nun die Herren Abgg. Sattler und Freiherr von Zedlitz sagen: der Fonds steht nicht an der richtigen Skelle _, so verstehe i(b das eigentlich nicbt, denn der Au8g1eichsfonds, den die Herren selbst in ihren weitergehenden Anträgen aufgenommen haben, steht ganz an derselben Stelle. Wenn derselbe bloß zur Deckung von Ausfäaen in der Eisenbahnverwaltung bestimmt wäre, dann hätten Sie ja Recht; aber Sie wollen jakaucb einen allgemeinen Ausleeichsfonds, und ich muß auch sagen: es hat gar keinen Zweck, einen besonderm “AuSgleichsfonds; „für eine bestimmte Verwaltung zu schaffen; denn (0610 ist Geld, und wenn es der Staatskasse gehört, so ist es Staatögeld. Ob das nun berstammt aus Ueberschüffen vom Reich oder von den Eisenbahnen, das macht materiell keinen Unterschied. Ich glaube also, der Fonds steht genau da, wo er fieben muß. Es wäté sogar 'eine Wobltbat, Wenn der Fonds nicht bloß die Wirkungen der Sehwankungen der Betriebkderwaltungen vermindern würde und die nachtbeiligen Einflüsse desselben, sondern auch diejenigen. die aus der Reicbsfinanzgebabrung hervorgehen. Nun aber fürchten die Herren vielleicht, daß ihre Anträge, welcheßeine Ver- wendung der Eisenbabnüberschüffe für die allgemeinen Staatözwecke anf eine bestimmte Summe beschränken wollen,darunterzleiden würden,
wenn jehj de: Aukngöofouds angenommen würde. Ick glaube aber,
dasiftniehtderFall. Wenn wir uns wirklich entschließminder Tendenz, die die Herren verfolgen, da]. Drängen auf MMK der
Ausgaben zu verbinden: dadurch, daß die Eisenbahnen nur verpflichtet werden sollen, eine bestimmte Summe jeweilig an die Stqaukaße abzuführen, _ wenn wiruns dazu entschließen,d1mn können wir doch gleich den jxvigen Außgleichsfonds für diese Zwacke gebkavihen, da die Herren ja selber glauben, es sei auch in diesem Falle ein Aussieicbs-
" fonds nothwendig, und der Herr Abg. Richter mit Recht sagt: die
Frage- der Schuldmtilgung, die Begrenzung der jeweiligen freien Dis-
position hängt mit diesem Waleicbsfonds einigermaßen zusammen. '
Das ist vollkommen zutreffend!
Ich kann also noch immer nicht recht sehen, warum die Herren Bede'nkeu haben, gerade gegenwärtig diesen Aukgleicbsfonds zu be- willigen. Sie halten ihn selbst für nothwendig. Sie billigen den Zweck. Ich kann es mir nur so erklären, daß Sie glauben: wenn der AUSgleicbsfonds jest gestrichen wird, so ifi das ein starker Druck auf die Regierung, auf diese feste Eisenbabnrente einzugehen; aber selbst das kann man nicht annehmen, denn dies ifi ja wirklich eine Frage nicht politischer Natur, sondern eine reine Frage der zweckmäßigen Finanzgebabrung; da braucht man doch solche Kraftmittel nicht, und die würden auch nicht wirken.
Meine Herren, ich habe diesen Außgleicbsfonds bezeichnet nicht als eine nothwendige, sondern nur als eine zweckmäßige Einrichtung; ich babe von vvrnberein erklärt: man kann auch so vernünftig ver- walten und auch manches zur Auögleicbung des einen Jahres aufs andere thun, wenn man die Erfahrungen hinter fich bat, die wir hinter uns haben.
Meine Herren, dieses Wort erinnert mit!) daran, was ich mir
vorgenommen batte: ausdrücklich zu betonen, daß, wenn ich hier die Fiuanzpo1itik der Vergangenheit etivas kritisiert habe in manchen Punkten, ich damit keineswegs einen Tadel gegen die Männer aus- sprechen will, die damals diese Finanzpolitik geführt haben. Sie hatten unsere Erfahrungen nicht. Seit den achtziger Jahren, wo die großen VerstaatliäpungSperioden anfangen, waren wir gewissermaßen in einer finanziellen Revolution, in einer totalen Umwälzung. Diese Männer konnten die Erfahrungen noch kicht haben, auf die wir jest zurückblicken können, und wahrscheinlich wären wir auch nicht klüger genossen, wenn wir damals die Sache hätten machen sollen.
Also ein Tadel gegen die damalige Finanzfübmng bat_ nicht erhoben werden sollen; ein solcher Tadel würde nur berechtigt (ein gegen uns, wenn wir uns diese Erfahrungen in keiner Weise zu Nuye machten.
Meine Herren, (ich lasse also den Außgleichsfonds nicht fallen. Gelingt es jeyt nicht, eine Mehrheit dafür zu finden, so kann ich das ja sehr bedauern, aber ich würde doch nicht allzu bittere Thränen darüber weinen. Ich bin überzeugt: man wird doch bei gelegener Zeit auf eine ähnliche Maßregel wieder zurückkommen. Das Zentrum hat das auch ganz richtig gefühlt; es hat zwar nicht eine dauernde Institution schaffen wollen, sondem nur vorläufig einen einmaligen Außgleichs- fonds von 60 Millionen _ Wahrscheinlich in der Erwartung, daß, wenn derselbe einmal aufgezehrt wäre, man in Erwägung treten könnte, den AuGgleiÖOfonds wieder neu zu begründen. Also insofern babe ich dort eine kleine Stütze; sie nüßt mir aber nur nicht, denn zwar die Motive sind einigermaßen auf meiner Seite, aber nicht die Abstimmung.
Meine Herren, was nun die obligatorische Schuldentilgung betrifft _ vielleicht das einzig Praktische, Was diesmal zum Vorschein kommt _, so ist über die Sache bei der erßen Lesung soviel schon gesprochen und bei der früheren Veratbung des Antrags der Budgetkommisfion, daß ich mich sebr kurz fassen kann. Ich wil] nur noch ein Wort an- knüpfen, um das Haus nicht zu sehr zu ermüden.
Der Herr Abg.Bachem sagt: wozu ist diese obligatorische Schul- dentilgung nothwendig? sind Ueberschüffe vorhanden, dann tilgen wir ja yon selbst; find aber keine Vorhanden, sondern Fehlbeträge, dann muß man tilgen mit neuen Schulden. _ Hierin liegt Vollständig die ganze Frage. Wenn keine obligatorische Schuldentilgung Vorhanden ist, Wenn man darüber jedes Jakzr 911 1161111111 beschließen kann, so ent- steht eben die Gefahr, daß keine Ueberscbüffe vorhanden sind; denn, meine Herren, man wird die Lücken, die wir ausfüllen vaen durcb Schuldentilgung, durch andere AuSgaben ausfüllen und wird nicht in die Lage kommen, Schulden zu tilgen, weil man die betreffenden Mittel fchou zu an deren Zwecken verwendet hat. Nun aber der Fall des Fehlbetrags. Es sieht ja allerdings sonderbar aus, daß, wenn man mit einem Fehlbetrag abschließt, 171011 dock; Schulden tilgt; aber, meine Herren, der Fehlbetrag kommt erst in der Rechnung zur Erscheinung, während die Frage der Schulden- tilgung bei der EtatSaufstelluug entscheidend ist. Meine Herren, es können Jabre kommen _ und solche sind ja genug vorhanden gewesen _, wo man dkn Etat mit einem Fehlbetrag aufstellen muß. Hinterher ergiebt fich aber in der Rechnung kein Fehlbetrag. Hat man keine obliga- torische Schuldentilgung; wird man leicht versucbt sein, den Fehlbetrag dadureh wegzuscbaffen, daß man die Schuldentilgung faUen läßt, und hat man nachher doch keinen Fehlbetrag, so hat man dennoch keine Schuldentilgung. Meine Herren, der regelmäßige Zwang zur Schulden- tilgung bei der EtatSauffteÜung zur Abwehr gegen eine angemessene Steigerung der AuSgaben ift so auch in Febljabren von der aller- größten Bedeutung. Ich kann mich in dieser Beziehung nicht nur auf meine eigenen Erfahrungen berufen, namentlich auch in Bezug auf die Kommunen , sondern auch auf die Stellung, die das hohe Haus selbst eingenommen hat. Ein sehr nett geschriebener Artikel in der .Kölnischeu VolkSzeitung' kann garnicht begreifen, wie man überhaupt verfahren soll bei der obligatorischen Schuldentilgung, wenn man Anleiben machen müßte; er kalkuliert. daß das eigentlich unmöglich wäre. Ich habe den Artikel nicht ganz verstanden, obwohl er, wie gesagt, sebr knapp und hübsch geschrieben ist, aber ich verstehe nicht, wie der Schriftsteller sich so unnüßes Kopf- zerbrechen darüber macht. Wenn er nur etwas unseren biefigen Be- ratbungen gefolgt wäre, so würde er gefunden haben, daß das, was er so sonderbar findet, schon vier Jahre so gegangen ist. Wir haben in den leßten vier Jahren Defizite gehabt, auch im Etat, und doch haben wir die Schulden weiter getilgt. Die Sache ist also gegangen, glücklicherweise so gegangen, daß mit Rückßcbt auf das starke An- wachsen der Ueberschüffe in den leyten Jahren wir garnicbtgenötbigt gewesen sind, diese bewilligten Anleihen zur Deckung dF Defizits immer zu realifierm. Geht es aber wirklich nicht anders, als die zur Deckung des Feblbetrages ausgeworfeuen Anleihen :!
realisieren, so können wir fie immer einfach verrechnen auf Anleihen.
.
Wir brauchen niztwiraiz neue A-leibm biem W: der Vorwurf, daß es unuötbige Koften verursache. Anleihe- „ „,: ck
und neue Sduldax- 1111141561, kann beim:» M-M; die Eisenbahnlntereffenten im Lande sorgen schon dass:, _“qu
Jahr neue Kndite bewilligt werden..m1d es laufen zu diesem 3..."
im Augenblick noch über 500 Millionen Bewilliguu . Kommission woklte man _ ich glaube, 65 war dex Herr UT „" Strombeck _ nicbt zugeben, daß die Vemchnung der Anleihen- .“ aucb- det Schuldentilgung gleich sek. Meine Herren, fielleuSiesnz daz einfach vor, wie die Sache geht. Wenn man einen bestimmten W114 im Etat zur Disposition hat zur Schuldentilgung, aber eine Uuleüe machen muß, macht man nicht den Unuveg, erst die Schuhe" tilgen und dann neue Anleihen zu realisiereu_ man nimmt WG“). das aus dem Etat zur Disposition steht, und baut damit die bkkkeffa den Eisenbahnen. Akso-diese Bedenken, die man (rüber, namentlü“ 1869, wo die Verhältnisse ganz anders waren, hatte, greifem bei kl" nicbt play. Sie smd übrigens auch sonst nicht dmchgängig k1chüg.
Meine Herren, sehr lange kann ich wohl nach meinem!» schwerlich mehr die preußischen Finanzen verwalten. Es würde ab:: doch eine Beruhigung sein, glaube ich, für uns alle, wenn wir 11» hier einmal entschließen wollten, als einen festen bestimmten Gm). sas durchzuführen: zu allen inten sollen bei einer so koloßala uud wachsenden Schuldenbelaftung des preußischen Staats & Schulden regelmäßig vermindert werden; wer Schulden tile! deriverbeffert sein Vermögen. (Sehr wahr! rechts.) Ich glaube, 55 uns alle wird das eine Beruhigung für die Zukunft sein.
Einige Herren sagen: es hat ja keine Gefahr, es werden ja («5 immer Schulden getilgt werden, auch ohne Geseß. Wenn aber )(, Herren Richter und deßen Freunde mit den Herren vom Zentra; mal die Mehrheit hätten, so würden sie doch sebr (chm; mit dem Schuldentilgen in ungünstigsten Jahren anhöm, Und dann, wie gesagt, könnten die Ueberschüffe immer länger asg. bleiben, weil fie immer rascher verzehrt werden durch neue anderwejtx AUSgaben. Ich glaube, das hohe Abgeordnetenhaus, welches |ck » das kann man wohl sagen _ zur Aufgabe gestellt hat. mitzuwirfn, unser Finanzwesen in Preußen auf feste solide Grundlagen wieda zu stellen, ivo es nicht der Fall war _ wo es der Fan war, sie zu erhalten, wird sich um das Land ein Verdienst erwerbcx, wenn es das Prinzip, das in alLen Kulturstaaten besteht, auch i;. Frankreich, auch in England _ ich will darauf nicht weiter eingebe- _ einer feßen gesicherten Schuldentilgung wieder zum Gesel; 111114). Wir find dazu umsomehr verpflichtet, als wir für die Reichsschuldc: mindestens zu dre'i Fünfteln mltbaften, und als zwar an- gefangen ist, im Reiche Schulden zu tilgen. aber e'ike resel- mäßige Schuldentilgung auf festen Prinzipien im Reiche nicht 588911. (Sehr richtig! rechts.) .
Meine Herren, man hat mir in der Presse Wraesvorfea, als wxrm ich grundsäßlich gegen eine Tilgung der Reichsschulden sei. Nichtsiit falscher als das; den damaligen Antrag, der, glaube ich, do: Herrn Lieber aussegangen war, habe ich nur soweit bekämpft, als man dieses neue Prinzip in das (Ew!- geseß aufnahm und der BundeSratb dadurch allen konstitutioneller. Traditionen zuwider in eine Zwangßlagc gebracht wurde, entherdU ganzen Etat zu verwerfen, oder unbedingt diesem Antrag zuzustimmw Ferner wollte ich nicht einen Rückgriff auf in den einzelnen Staate: bereits abgerechnete Jahre, und in der Beziehung bat ja eine Ve:- ständigung im Reichstage stattgkfunden. Davon, daß ein Theil der Mebrüberscbüffe über die UeberWeisungen zur Schuldentilgung ve:- wandt werde, bin ich nie ein Gegner gewssen und werde es auch nich1 sein. (Abg. Richter: Da können wir es jetzt wieder machen!) _ Gewiß! Ich nebrué aber dabei an, daß die Herren dasselbe daun auck) in Betrkff der Matrikularumlage thun werden. Wir werden Sie einladen, Herr Abg. Richter, bezüglich der Matrikularumkazcx dann ebenso zu verfahren. (Sshr gut! *rechts.) Ick 1151 ganz damit einverstanden, wenn das Reich die Mebrüberschüx)! au fich zikbt, wenn es dann auch aufhört, Matrikulax- umlagen im gleichen Betrage in Febljahren von den Einzelstaaten ;; Verlangen. (Sehr richtig! rechts.) Auf dieser Basis werden wir 11:11 wahrscheinlich leichtverftändig611. Dann nähern wir 11119 0111117111141 der reinlichen Scheidung zwischen Reich und Einzelstaaten, wenigßené zum tbeil (sehr gut! recbss), und ich muß allerdings sag?» daß nach den sehr einswbtigen Ausführungen des Herrn Abg. 210111: im Reichstage über die Versuche einer Scheidung der Reicbsfinanzek von denen der Einzelstaajen ich mir wohl denken könnte, daß 111.11 beabficbtigt, auf diese Weise, Schritt vor Schritt, zu dem erhoffte- Ziele zukommen; und da könnten wir dann ja sagen: Und in 7:11 Armen lagen sich beide. (Heiterkeit)
Meine Herren, eine Differenz besteht noch über die Höbc ke: Tilgung. Ich meine doch, meine Herren, eine regelmäßige, 911111177711- unbedingt in allen Jahren eintretende Tilgung von éo/o 111 für unsere Verhältuiffe genügend, wenn ich dabei 11 Betracht ziehe, daß ja hoffentlich auch in Zukunft noz die Land-
“tage die sogenannte extraordinäre Schuldentilgung aus den ersparte!
Amortifajionsbeträgen der Eisenbahn -Prioritäten beßeben lassen werden, also dadurch doch eine allmähliche Steigerung für noch länger! Jahre eintreten wird, und wenn _ worauf ich großes Gewicht 1611? _ auSdrücklicb in diesem Geseßentwurf ausgesprochen bleibt, daß dk Ueberschüffe unbedingt zur Schuldentilgung verwandt werden, da;?) würde nach meiner Meinung ein Betrag von 119/11 durchaus (zk- nügen, und ich habe sogar einige Bedenken, weiter isi geben, weil man eben immer die schwache Seite der REM“ finanzen a1s preußisch Finanz-M'miftßr vor fich baben maß und wenn diese Politik, die Herr Dr. Bachem uns geschildert bat. dauernd im Reich Boden faßt, ja die Gefahren für die Eimelftaates noch ganz eminent wachsen. Wollen die Herren aber 3/5 '/o Tilgung in W Geseß schreiben, so weiß ich nicht, wie die Staatsregierung sich da:- stellen wird. Was mich betrifft, so glaube ich, daß wir für U nächsten Jahre wobl unbedenklich 6 Millionen mebr aufwand“ können; ob das aber dauernd möglich ist, vermag ich nicht ja üb?!“ sehen, werden auch die Herren selbst nicht übersehen können.
Ich bitte daher, bei der Regierungövorlaae auch bezüglich 5“ Höhe“ zu bleiben und daneben den AuSgleichsfonds nicht zu weit l'" sich zu weisen. (Bravo!)
(Schluß in der Zwe1ten Beilage.)
zum Deutschen Reichs-Llnzeiger und Köni
„712 11.
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Abg. Broemel (fis. VW.): Dem Geseßentwurf legt man eine. zu große B:“deuiung bei. Wird daduxcb dxe Fxnanzgeöabrung wirklich solider werden? In Defizitjabren Wird die Schuldentilgung doch nur auf dem Papier ftxben. Auch wenn Ueberschüsse da sind, wird man dem Drängen aus Vermehrung der Außgaben im Landtage beffer widerstehen können, wenn man darauf hinweisen kann: Wir haben in schlechten Jahren Schuldxn Zemacht und müssen i? t ejne skätkere Tilgung vorqebmen. Dxr Landxag muß darauf ba ten, daß sein EtatSrecht. xncbt gxscbmalért wird. Die Ybficbt des Fina'nz- Ministers ist ja em_e richtige, abc_r ift die1_e Maßrégsl wirüicb ein 11512011 durchzufubrcndes Abbiliemittel (ür den preußischen Skaat? Die Etsknbabnen sorgen nur für Uebersckxüsse, leisten abex für bis Allgemcxinbeit nicht, was si? [eiFLen (011611. Und diese taxis hat gerade: unter dem jsßiakn Finaaz-Minister ihrs" öbcpunkt erreicht, Wenn auch der Finanz-Minister in der Kommission Versicherte, daß 61: den Tarifreformkn keinen Widerstand entgegxnseße. Auf den Landes-Eisenbabnratb 7911 man uns nicht verweiskn, er bak niemals die_Jnitiaiive zu zroßcn Tarifrcformm ergriffen. Worin einmal cin Vorjcblag day.! (18- macht wird, so finden fich im Landes-Etsenbabnratl) immer Intereffentezi dagegen. Da muß die Regierung se15st ihre Stimxne fü; Tarif- :eformen erheben, denn d(xr Landes-Eikenbabnrath zexgt sich als Jnterefsmvertretung und ersüklt (eine Aufgabe nicbt. Die Landes- vertretung hat auch die Yufgabe, fick) gsgenübcr dieser Jntercffent811- vertretunß mit den Tarissragen zu beschäftigen. Besondcrs in guten Jahren muß die Landstsrtretung mit aUer Cnexgis Tarifréformen verTangkn. Vielleicht wäre es auch angebracht, ken Landeseisenbabn- 1.111) zu reformieren, da 51: den an iÖn gestelltkn Erkvartunsxn nicbt entspwchn hat. Der Finanz-Minisicr soll die Finanzpolitik des Reichstages nicht so berabssßen, die Rkicbstagsmchrbcit bat fich mit ibrcn Etatsansäyen nicht geirrt, wie der Finanz-Minisier in Preußen. Wir halten an unserkr Finanzxolitik fest.
Abg. von Arnim (kon .): Wir st258n auf dym Bodem der Kommiffionkbeschlüffe 111112 balken die obligatorische Schuldentilgung „für einm Fortschritt, (ür den Staat wie für die Gemeindkn. Ein T5611m7iner Freunde ist" dkr Anficht, daß es am besten wc'xre, den Proxntsaßfür die Schuldentilgung 1:1n65m€n,der im Eiycnbahn- Garantiegejey steht,:namlicb 2%. Wir begnügen uns aber mit dEr Kommisßonsfaffung von „)"/a. Nach uxsincr persönlichen Auffaffung wäre es am besten, den Eisenbahnen 8111811 1700811 Rsscrvefonds zu geben, da fie doch eigentlich ein indusfrisllss Ukternkhmen find. In 071 Rssolukion nsbme ich zur Zéit noc!) nicbt Stellung.
Nbg. Schmiedin (ul.): Ein Staats-Ctat balancisrt nicht xichtig, wenn nicht ein LZ130s1€11 für Schuldentilsung daxin (1851, aber es war nicht nötbig, über das 4% der Rxgierunxsvorlage hinaus- zußüben. Nicht die Neigung der Gemäudxn, auf den Beukel des Sjaats überzugreifkn, wächst, sondern dw Neigxmg dss Finanz- Minisiers, rie Verpflichtungkn des Siacxts aus die schwächxxen Schulécrn dex Gemeindcn abzuwäYen. Das LchrcrbesoldunaßgMß mit der Entziehung“ der Huschüne an die Städte ist sine Treffende Illustration dazu. ckck 111118, die Regierungsvorlagk anzu- nahmxn. Auf die Reichsfinanzcn (17176 14) nicht ein; auch ich bin (ür eine Beseitigung der Schwankungen im Rsicb 11110 in de;: Einzä- ftaaten. Hisr woüen wir eine reinliche Sch8idung 3112117820 all- emeinen Staatsfinanzen und Bctrikbsverwaltungen durchführen.
0 der Eisenbabnpolitik sollte man nachdem Aussvrucl) dss Fürsten
BiZUarck davon ausgehen, daß die Ei(enbabnen kein Finanzobjext sein dürf-xn, sondern dem Verkehr zu gute komm9n müffsn. Die gegxbknen Versprkchungcn s1x1di1icht_gkbält€n worden. In schlechten Jahren muß dkk Staat mit Be7téllung€n 561 dsr Industrie dor- geben, und erst im vorigen Herbst ist 111011 aus der bisherigen Resexrtxe bsrausgetrexen. Man bkxnüht fich 1111111491101) der Bahnhofskalamxtat u. s. m., die Lasten auf die Gemeindcn abzuwälzcn. Nach dieikr Richtung muß Wandel geschaffen und vermisden wsxdkn, dcxß 0118 den Eiscnbahnen der 111316 Grosch711_58raus(1?prcßt wrrd. _Em brauchbares Eisenbahn;Garantikgeskß i(i desk-alb eine unabwetsbare Notbwendigkeit. _ _ _ _
Abg. von Tiedsmann-Bomst (sr.k011(.): 64 2131111071011 siad für NMbeschaffung von Betrieb-Zmixieln 0118979812811 word711;_d_16 Ei(knbahnverwaltun verdient also 11ich1 dic 1167110871 _Vorwurs-Z. SOÜSU ciwa dis Ei(enbabnen gar keine Ueberschüns 0111117172119 Das wär? 21218 Thorheit. Die Schwierigkeiten [ixgen _nicht aus finawzixüen), sondere: auf wirthscbaftlicbem Gebict; fie Vsrbmdern 311111 tbetl die Einführung "Lust Tarifs. Gswiß bestébt dex Landcs-Erßprahnratl) aus Jnlxreffenten, 0er nur dieje könnsn ihre Intexejwn Tegen einander ausgleichen. «Herr Broemkl ärger]! fick) vieÜeicbt darudxr, daß er nicht im Landes-Eifönbabnrakb (1151; _)?1112 Freund? _smd darin. Das Aögeordnetenbaus ist nicht der Ort, 01018 Jntersffen 11111 einander strsiten zu lassen. Bei 0811 Düugkrtarifkn bandklt es fich nicbt uxn Versönlicb: Interessen. Was“ die Sack»: sklbstchetrifft, (0 (1851016 Mehrheit weiner Freunde auf dem Boden ds_r K'ommißionsbxsäyluße; 12 ma's): Schuldentilgung, uxxx so besser; Sch01denttl,-;en ist [zickt Angabenmachen. Bki dkn Erxenbakniüberscbßnsn komm: LH“ zungchst auf ihre riehtige Ermittelung an. Jeb 50178 i_n dcr Kommijfion sm_cn entsprechenden Antrag gestsllt, ihn 0681“ nicht wxsderkolx, da 111) 9101152, daß die Ordnung dieskr Sache dis Aufgabe d_e_r_Regierung ist.
Ab-z. Vueck (111): Wir können 1108 dem B611P161_VL11 Fank- rsicb und England nicht läna-xr verschließen. Aut exckpxxonelle Ber- bälxniffe können wir nicht Rückßcht nebmx'n. Neue “Steuern zur Dkckung von Schulden können wir _doch 111761 crbebsyzdie ((rvßßn Massen Haben dafür kein Verständniß. Bis jéßt ZMOZÜÖT i_mr drk *.*Lrwerflicbe Verkehrssteuer eine Verzinsung_11-1sere7«6511111711. 5113011811 wir diese Verkehrssteuer ermäßigkn, so music:] w_1r d16s6__B0rlage_011- nehmen. Eine Einwirkung dss Hauses auf, dre T.1r1_((_rage _mowtx ich abcr nicht von der Hand weisen, wenn ick) (31171) mays 70:11, da); das Abgeordnetenhaus über die Linlenkn quwnxn fick) 56111111- 11121161. Der Landes-Eisenbabnrath tft lediglich em Bexrajß, kr batkeine beschließende Stimme, das verkxnnt di8(8_1sen_ba_l)n1)erwaltung.
b der AuLgleicbsfonds so gedacht wird, wie Es diengtcrungSleage 111111, oder als Reserve- oder Ernxueruugsfonds, kommt cxuf küvkélbk hinaus; es ist ein guter Gedanke? der _ngzexung und 1511111 _dazu dienen, etwaige Ausfäüe infolge von Tarifsrtyaßtgungsn_anxxzugxicben. Der Finanz-Minister würde fich aber ein 'wetxcres Verdtenst erwerben, Mnn er uns ein neues Eisenbahn-Garanxicgkjcy vquxgte.
Abg. Dr. Irmer (kons): Ich schließe mtch dte)7_n AusixxernJen an. Nur formsll ist unsere Staathuld eine RentenkchUld,_r1*-.a.xrtk[l aber eine Daelebnsscbuld, an deren RückzahlunJ w1r dexzkkn 1111111711, qbne RÜ'Fskcht auf die günstige Lage der Finanzen. BS_i emem 31081106th Kriege und zurückgehenden Exsknbabnkinnahmexn_konntx uniere 52091110 sonit ins Ungcméffene steigen. Am liebsten ware 111162170 TUIM)“;- gn den 0/9 bitte ich wenigstens festzuhalxen. Yeni Außgwickxzéwzids (19111 [ck küb gegenüber; wir können ihn (011611 1011011, um 009 05088 (1,1011 durchdringen zu können. Die reinliche Scheidqu, dre die 9181010- tton will. hätte LigLUtliÖ bsi dsr Vsrstgatltcbung Vorgcnommsgi wkkdén sollen; ich will ihr 0er nick): wider1pkechen._ _Dsm 11011 fk'é'j- sMquen Blättern so scharf angsgriffensn Firmnz-Mtriistxr moch“ “,h namens (1087 Freunde sagen, daß, wenn Es iym 11.101901 s_0[lt€, die VbZTJatorifche Schuldentilgung durchzuführen, cr ("ck ein Denkmal MWM hätte 9.er 1367071111115.
Finanz-Minister'Or. Miquel: ' _ Meine Herren! Man hat 0118 1116111711 Worten anglenct, da[; es
Ziveite Beilage
Berlin, Donnerstag, den 14, Januar
glich Preußischen Staats-Anzeiger.
1897-
in meiner Absicht liegx, in einer kurzen "983611611311 Zeit zurückzutreten. So babe ich mich nicht auégedrückt; daß 1211218 (1015 UN: 1111!" allein nicht abbäk-gkn. Ick habs nur 9811181111. daß 61."- Mann, 1:6! an die 70 Jahre kommt, 11:1urgemäi"; dankt; es wird 1111111 me!“: sehr lange dauern könmn, daß du dem 1ch5okkén 211111 288 Fian-Ministns vor- stehft, _ und daß es 2111? erZ-iz-un; 5117 1.511 12518, «11:30 durch 8111? obligatorische Schusdeniilguaß 2:8 ("171211328112 S722x§7chié7 i;“. den siche'ren Hafen gebracht zu 03570. .:,- it't ÖL“ 2:51 _;Uz 712177171171); weiter babe ich nichtI (“agen WIÜLI.
Wenn der [este Herr Rsknsr 21:5 315 Z:;HZZ xxx irkkünnézsn
Preffe, die fich systematisch 11111; 1231175 *.:ZZZKZF-x: 23551; „;:ka'xxxs". hat und (31.1115), ("15 könntkn 211?" 12175 9.335: '. „ ' 15:71, so kennt er meine LCÖLNÖJS1ch1chTZ 7:51... :: - " 30 Jahren “dauern dikse 211131776 1:17. '": 11-7. LÖ 8:12:91) Ökféntlicb tbätig bin, babe ich mich :112 dx: 3118115123125; :7: 4:517'12715x211 erxsi und deren Blöße: erfert, 11:1:- j-H “ck57? "* (..-Z'" :“;„1:b 711 werden, wenn ich mich 761181567. €.". 3:11:10! !*.“)ka SÄTWIU 151111611. (Hxitcrkeit)
Nack) 4 Uhr wird dis Mitere BeraxHUN-g 518 DdMSrstag 11 Uhr vertagt.
Parlamentarische Nachrichten.
Dsm Hause der Abgeordnetsn ist eine verglcicbcnde Uebersicht der Ergabnisfe dc-r Eimkommenstcuer und Ergänzungssteucr-Veranlagung für 1895/96 und 1896/97 zugegangen. _
In dsn der Uebsryicht beigefügten Erlänmrungen
heißt 88:17) _14. Die Einkdxxim2n1'161131'. 1) Nicht 0501117176 und pbyjijche Peryynen zusammen.
2111 Einkommenstsuxr ist in Preußkn für das Sünkrjabr 1896/97 (1895/96) bki 2654 444 (2605183) anfiten rcr Betrag von 127 080 740 (123 433 466) „46 véraulagt wordsn, (19.1211 009 Vzrjabr also lin Mshr (1113811711811 11011 49 261 (84253) 11110 (111 Stéuern 3 647 274 (1403 701) «Zé _ _
Dies Mehr entfällt“ ganz aklein auf die VHVWÖLU P6r707188, welche bei 2652 515 (2 603 292) Zeiisiten mit 120305978 (116516 284MB also miT Linem Méhr von 3 789 694 (2 243 967) 36 vrranlagt find, wogegen die Vkranlagung dsr juristischen Perxonen _ 1929 (1891) ansitkn, also ein Mehr von 38 (ein Wsniger von 31) Zenfiten _ auch in diesem Jahre wieder ein Weniger an Stsakrn. und zwar in Höhe Von 142 420 (840 266) „FC- 561 6 774 762 (6917182) .46 Steuern ergebkn bat. _ _
2) Nicht beiisckW PLxxoyen. Die nicht physischen Personen (Aktiengeyellxcbaften u. (. w.) smd (waren) nach ibrcn einzelnen Arten, wie folgt, veranlagk: 1353 (1324) Aktien- und Akci-Zn-KommandrtgeseÜsÖastén mit 6 301481 (6 387109) 946 SiOUEr, 77 (93) erggewerksckyaften 't
nn ...... 341941 (399 747) , . 308 (305) eingetragene G8- noff€nschaften mit 55 991 (70 0181 „ , 191 (169) KonsumVLreine (§1 Nr.5 de Gescscs) mit ...... 75 349 (60 308) . , DZI disscr VIkanlagun-Z 311 Grande YÜCTS- 11.171) dem Durchschnixt der lejßtkn drei GesCbäftgjabr-z und nach 011ch71s1 des § 16 0:8 G?- seßeß „"recbnstéx steuerpflicbiige Eénkommen bat betragen: 1: [ 01011 „ 111 Preu'kn 'stxuarpfli tig.:
846 581 den Aktikn- und Aktien-Kommandit- _ _ _ _ _
geseüschaften .......... 236 009 640 162 386 900 (241438 296) (163 861 732)
8 777 584 8 777 584 (10 326 483) (10 292 723) 2113151 2006165
(2 463 231) (2319126)
2316743 2316 743 (1877001) 411 877 001) 269767118 ' 175 487 442- (256105 011) ; (178 350 082) Das eingczabltc Akxienkapital, bezw. bei den chggezverkyckyastetn das Grundkapital und bei den eingetxagsnkn ©6110 1_en1chaf_ten die Summe? dsr kingczxkxltkn G87chäftsantkck8118 dsr Mrtglredkr hat (ich belaufen: _ 1181 den Aktikn- und Akttenz _ . Kommanditgkscüschaftsn au) 3 931 682 869 (3 625 810 2641 „46 bei den Berggxwerkschmtengux 297 083 788 (296 780 666) „ bsi de.“; (iktgxtragcnkn GSUOULU- _ _ ' 23 592 332 (27 233 103) ,
schaft€r1_au_i. . _. . , bci déi: KonWmVeremxn _(§ 1 _ _ _ Nr. 5 578 057111376) aus 5363 129 (0129958) „ zusammen 4 257 72211153 _(3 95É95k4 591) ézél Der 0011 1:71" Fé'sistsllung dks (euerpsi tigen, 111 ommen_ qs fieukrfrei in Abzug zu bringende Betrxg 001131210 krr€1chte 148 795 028
(138 503 779) „16 „_ _ 3) Pbys11che Personxn. _ _“ _ 9. Zahl der ansiten, sowie Korfzabl der emkomincnxicucrvslichttgcn Bevölkerung. _ _
Die Zahl der Bevö1kerun bat fich bet dl_r zum ZDeckL dsr I)er- anlagung vorgenommknen ersorxsnstandéQzsnabmc 1896/97 auf 31349 283 (30 812 583) Köpf? gkttclli. Emfommenstcuersrci find hiervon 128151181160 als Crterritoréalc und der[. _8303 (7459), als (01157, dchn Einkommen 900 .“ nichl ubkrstteg, 21058150 (21156404), 3111011111121: 21066453 (21 163 863), und zwar in den Städtxa 7 462 675 (7 500 957) und au,! ds_m LMO? 13 603778 (13 662 906). Hix'rvwn find Einzelstc'uernde 11:10 YauIbaltung-Jvorßande in den Städxcn 3746 204 (3 663 602), auf dem _La_nde 4867790 (4 832 188), zusammen also 8 613 994 (8 495 790), d. t_. m den Stadtkn 50,20 (48,84), auf dem Lande 35,78 (35,37) und ubcchaupt 40,89 (40,14) Prozent dcr EÖnfommscnstenerrkicn. __ _
Dic Verar-lagtcxi chfiten erßsbkn 8,46 (8,45) 0,10 der kaammt-
137811111“ ; von dknskldcn kxitfa' en 011 _ M“ g die Städte 1572 501 (1541453) Das Land . 1080 014 (1061 839) zusammen 2652515_ _(2 603 292);'
dis einkomménstkUkrpflichtige Bevölkerung (71:11:61. der Freigcstcllten und ihrer Angehörigen) bktrug
*) DJ? in Klammkrn 971JL77181LU Zahlen (105711 die Ergkbniffe dcs Vorjahres an.
bei den Berggewerkschaften bei den Eingetrazenkn Genossenschaften ..
bei dkn Konsumv-crcénsn (§ 1 Nr. 5 des Ekseßés)
5111011161811 . .
in den Städten 5287 466 (4 949 556) Köpfe, auf dem Lande 4995 364 4699164) . zusammen 10 282 830 (9 648 720) Kövfe oder auf einkn Zenfitén in 06n Städten 3,36 (3,21), auf dem Lande 4,63 (4,43) und überhaupt 3,88 (3,71) Köpfe.
Mit einem Einkommen Von mehr- als 3000 „ji. sind veranlagt 331_091 (324 294) anfitkn (physische Personen), und zwar in den Stadtxn 251958 (246 317) _ in den Stadtkreisen insbesondere 165 464 (159 734) _ und auf dem Lande 79133 (77 977), mithin
rozent und Prozent
„ der 5 evölkerung aller Zensiten in den Städten . . . . . . 1,98 (1,98) 16,02 (15,98) 111 _dén Stadtkreiskn insbesondere 2,50 (2,53) 16,93 (16,98) ;_1111 dsm Lande . 0,43 (0,42) 7,33 “ 7,34) 01881281 _ . . . . . 1,06 (1,05) 12,48 (12,46)
Eruppenwsiw nach dem Einkommen geordnet, beträgt im
_ ?Nanlagungsjahre 1896/97 die szabl der Zenfiten
111 M
Einkommenéstufrn
von übst [in den SÉäan 1 320 53? ([JW FZH .-. au em ane 10008 ' 900 95000026 überhaupt ........ 2321424 (2278 998 oder 87,52 (87,54) 0/9 der Gesammtzabl, ;,er (in den Städten 156 354 (154 008)
3000 bis 6000 _ 48 auf dem Lands 58 606 (57 753)
214 960 (211761) oder 8,10 (8,13) 9/0 der Gksammtzahl,
über Fin dLn Stadtkn 46 825 (45 541)
6000818950097. “Wem LW? 11034 (10846)
57 859 (56 387) oder 2,18 (2,17) 0,10 der Gesammtzabl. _ in den Städtkn 48 779 (46 768) auf dem Lande 9 493 (9 378 (56 146)
übsr
9500 “5 15b6tl101151. . 58272
oder 2,19 (2,16) % d€r Gksammtzabl. 1). Veranlagtes Einkommen der sznfitsn. Das VeranLagte Einkommen dsr Zenfiten beträgt 6086 052 635 (5 936 867 635) .44; bierv-on Entfalle'n 0.111 die StädW . . . 4183 279 309 (4060179427) uxd auf das Land . . 1902 773 326 (1 876 688 208); das Durchschnittseinkommen stellt fich dakyer in_den Städten auf . 266026 (2 633,99) „46 aus dem 801102 auf 1 761,80 (1767,39) , Überkyaupt auf . . . . . . 2294,45 (2 280,52) .
' Bexracixtst man hierbci die Regierunsöbäzirke im einzölncn, so WSlst was “018er das Höchste Durchschnittßsinkommsn Wiesbaden mit 349451 (340415) „16 0117; die niedrigsten Beträge haben wiederum ArnÖbérg mit 1671,11 (166243) „48, Trier mit 1713,34 (1728,03) „461 und Stade mit 1815,60 (1799,49) „16 Für BerLin stellt ("1:6 das Durchsch1111t§€ink0mmen auf 2754,58 (2726,13) «(6 „
Sch7idek man das Durchsch9itt§€inkomm6n der Z-znfiten innerhalb der Regisrungsbczirke nach Stadt jmd Land, so finden fick) die höchsten Ziffern in d€11 Städten dsr chierungßbezirke Wieöbadcn 425232 (412643), Aacchn 352052 (344871) und Köln 2973,63 (284212) und auf dem Landk bei dcn Regierungsbezicksn Breslau 2512,18 (2443,37), Magdeburg 2111,42 (2213,35), Aurich 2073,38 (2073,86), owie Slralfund 201845 (2128.11), die niedrigstkn Zkffern in den Städten der ngierungsbezirke Stade 1984,80 (1928,65), Arnsberg 200367 (1994.32) und Sch18§wig 220232 (214943), auf dem Lande bei Arnsberg 140954 (140941), Trier 145962 (1480,87), Düsseldorf 160026 (1594,28) nnd Aachkn 160652 (1598,49).
Jn 1“ka Stadtkrsissn (18111 fich das DurchschnittseinkomMLn eines Zenfi12110072915,64 (289686) 896 Am niedrigstsn (1711711 hierbei, wie 71:11er Linden mit 160608 (163081), Spandau mit 1645,79 (1607,41) nnd Bockum mit 1672.89 (1641,59) 916; die höchsten StkÜLU 5017711 061101175161 Frankfurt am Main 4991,77 _(5165,19), Bonn 45.811,75 (4503,84) nnd Wiksbaden 427459 (407380) „76
a:. (8101001111911 nnd Einkommens. 11611811 der Zensiten mit mehr
als 3000 6/6 inkommcn.
DIZ vxranlagic Einkommcn dieskr Zenfitsn beträgt 2889 314 435 (2 800 990 639) .16 und sondert sich nach dk" cinzelnen Einkommens- (]ULÜLn, wie (0191:
1. 0118 KayitaLVé'rmögkn 912 455 668 (904491936) 846;
11. 11119 Gru;1dVLr:nö,1,c'n 755 285319 (739 470 900) „46;
111. 0112; Handel, GSWLL'ÖS und Bergbau 1019219175 (963 428 961) .11; _ „
117. (1118 Gswinn bréngkndcr Böschästtgnug 684 853 040 (660 045 921) .“
Ju Abzug find 011 Schuldenzinsén, dauerndsn Lastkn xc. und sonstigen gkscßlichen Abzüge'n 482 498 767 (466447079) „Fü gebracht. (1. Sollaufkomme'n dsr Einkomxyenst-Mkr.
Das Soüaufkommeii der Stcuer in Höhe von 120 305 978 (116 516 284) „16 8671137111 sich
auf dé? Städte mit 89 769 873 (86449154) „16 und auf das Land „ 30536105 (30067130) ,
DasTelde ist mithin gsstikgcn 13011 js 100 überhaupt auf 103,25 (101,96), in dmx Städten auf 103,84 (102,39) und auf dkm Lande 101,56 (100,76). _ __ _
Der Stkuerk-Ltrag des einzelnen 3671711811 stellt 1171) im Durch-
nitt 117801 Skädée'n. . . . . .aus 2,15 (2,13) Pracht in den Stadtkreise" inöbcsondkre „ 2,27 (2,25)1_ des veranlägten auf dem Lande . . . . . . „ 1,60 (1,60)] Einkommkns überhaupt „_ . . . . . . „ 1,98 (1,96) _ '
Auf den Kopf 071! 23611610?ng Entfallcn in den Stadien 7,04 (6,94) * - in den Stadtkreisen 9,77 (9,74) _, auf dxm Lande 1,64 (1,64) und Übérhaupt 3,84 (3,78) „46
An Steuern btingsn die kinzklnen EinkommenSgruppen der Kenfitkn auf: _ anfitcn mit einem
Einkon1m13n von € in den Städten . . 21 977 407 (21420944) 246
über auf dem Lande . . 14192251 (13 987 972)
900 bis 3000 „16 überbauwt _ _ „36169 658 (35408916)
oder 30,06 (30,89) 0/0 des Gesammtsolls,
1)th . . 14492134 (14 249 334)
-. au" dem Lande . . 5123128 (5 049 201) 3000 W 6000 “““] übxrhaupt . . . 19615 262 (19298535) oder 16,30 (16,56) (“',-“9 ch Gesammtsokls, [ in den Siadtcn . . 9453 702 (9 208 444)
über in den St
übst
6000 bis 9500 “ auf !km Lande . . 2192 456 (2160157)
überhaupt . . . .11646158 (11363601) oder 9,68 (9,76) 0/0 des Gesammtwüs,
- ] in den Städtkn . . 43 846 630 (41 570432) ."b" auf dem Lande . . 9028 270 (8 869 800) 9900 ““ | überhaupt . , . „52 874900 (50 440232) oder 43,96 (43,29) 0/0 des Gesammnoüs.
S. Ermäßiaungen und B:“freiungen nach §§ 18_und 19 des GM_(WJ.
Die §§ 18 und 19 des Glséßks baden Wiederum ("me erh die Anwendung gefundkn. Auf Grund des § 18 nach ryklchcm_ bet den bis zu 3000 „16. Einkommc'n Nranlagfen ans1tkn fur (kdks Kind untcr
. M"W31Wy ' «. 7311/4537*'*-"“':z"“1