«WoW-WW ' M '“ *“ MMMM.
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' brauch der Tabackfabrik im Jahre 1897.
Pola sei! 1011an nicht verlassen. Insofern in den Blättern weiter die Vermuthung ausgesprochen wird, daß es sich nicht um das Kriegsstb .Kaiser Franz Josef“, sondern um den Lloyddampfec .Jmperator' andele, muß dem ent engebalxen werden, daß der Lloyd- dampfer .Jmperator' keinen Pestfa an Bord hatte, wie aus der in Suez erhaltenen 111301“; prakiea hervorgeht. Der .Jmperator' ift beute Morgen bier eingetroffen; soweit bisher festaestellt wurde, ist der Gesundheitßzustand der Paffagiere und der Mannschaft em 5e- fviediKender. Infolge Weisgxx des Ministeriums des Innern wird
*.«,1n'prkäkök""iri“'568" See asaietb'-dixi;112rt._wexdc.n. „WWU. Qdigung YfSanitätSrevifion erfolgt die Löschung der Schiffsladung
neuen en.
London, 19. Januax. (W. T. B.) Wie dem .Reuter'stbxn Bureau-T-aus-Mal ta von heute gemeldet wird, ist wegen der _111___ Indien herrschenden Seucbe Befehl ergangen, durcb welchen den aus Indien kommenden Schiffen verboten wnd, Paffaßtere, Mann- schaften oder Güter zu landen. Dagegen ift es den Schi en gestattet, unter strenger Bevbachtung der Quarantäne delen einzunehmen. ,.
Rom, 20. Januar. ( . . B.) Die „Agenzia Stefaxn meldet,: Die österreichiscky-unßariscbx Reqkerung baantragte offiziell eme internationale Konferenz in Venedig, um Schußmaß- regeln gegen die Pestverschleppung zu treffen.
Verdinguugen im Auslande.
OesterreiZ-Un arn. „ ' , 1. Februar. 12 Uhr. K. K. taats abn-Dnektwn in Krakau: Verkauf Von alten, im Materialienmagazin von Neu-Sqndec, lagernden Fismbabn-Materialien. Näheres bei der genannten Dnektwn. Rumänien.
9. März, 3 Uhr. General-Direktion der Stgatsmonopole in
Bukarest: Lieferung von 36É000biJutesäcken für die Salinen. er en.
28. Januar, 11 Uhr Vormittags. Direktion dsr StagtSmonovole
in Belgrad: Lieferung verschiedener Spezereiwaaren fur den Ge-
Verkehrö-Auftalten.
Bremen, 20. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. SD. „Kaiser Wilhelm 11.“ 18. Jan. Nachm. Retse v. Gibraltar n. Neapel fortges. PO. „Mark' 17. Jan. Mtth. Reise 11. Villa Garcia 11. La Plata fortgep. PO. _,W1ttektnd , von La Plata kommend, 19. Jan. Mrgs. Vltsstngen vqsfiert. PD. ,Aacben', v. Baltimore kommend, 19. Jan. Mittags Lizard vajsiert. NPD. .Barbarossa' 19. Jan. Nm. Retsc v. South- ampton n. Genua fortgesevt. ,
Hamburg, 19. Januar. (W.T.B.) Hamburg-Amertkq- Lénie'. PD. ,Valdivia" ist, v. Hamburg kommend, gestern in St. Thomas eingetroffen. _ _
London, 19. Januar. (W. T. B.) Union - Linie. D. .Norman' auf AUSreise beute in Kapstadt angekommen. '
Castle-Linie. D. „Dunvegan Castle“ bar auf deerm- reife gestérn Madeira passiert. '
Rotterdam, 19. Januar. (WT B.) Holland-Amertka- Linie. D. .Werkendam", von Rotierdam nacb NewYork, gestern früh Lizard passiert. D. .Spaarndaxn“, von Rotterdam nacb New-York, ift beute Vormittag in New-York angxkorumen.
Theater und Musik.
Jm Königlichen Opernbayse findet mccgc'n eine 91111- 11111run11 don MSVLkbkkt's Oper ,D1e Yugenoktkn“ unter Kapellmeister Sucher? Leitung und in folgender Bejeßyng statt: Margarxtba don Walvis: Frau Herzog; Graf von ST..Bt1§: Hxxr Bes_: (Hrasters: Herr Bulß; Valentine: Fräulein Reml; Urxam: Frau1ein_D1kmch; Raoul: Herr Sommer; Marcel: Herr Modlinger: Bms Post): Kerr Philipp. Jm Zigeunertanz des druten Aktes tritt Fraulcm
«36110110 am.
Im !öni liaben Säausvielkause gekümmert [ut Erinne-
rung anden 25166rigen Todestaß Franz _Gnllpanex's deffen .Sapvho'
mit Fräulein Poppe in der Tttelrolle m Scene. '“ Den Phaon spielt err MarkowSkv, die Eucharis Frau Stollberg, die Melitta räulein von Maybnr , den Rbanxnes Herr Kahle. .
Das Schi11er- beater feiert das „Andenken Gnilparzer's, deffen fünfundzwanzigjäbri er Todestag *in dtesx WoZeÉfälU (21.Ja- nuar 1872), mit einer "brunn WS_cbauspiels , Meeres und der Liebe Wellen" am Sonntag Nachmittag und einem Dtcbterabend
_. 111-„731'1-34114310510-92111511-11168 * am -»S.o_t.1111a11 .YWWMera
gewidmet ist. _
Die Mitglieder des SÖillet-Tbeaters veranstalten am
3. Februar im Neuen Köni li en Opern-Tbeaier einen Ball, der-
„1111711711?_yxit__dx01110111ch011..A-c111"1 rungen.“ Ein etwajger Ueberchuß 1011
dér' Untersjüßunaskaffe des Schiller-Tbeät'ers 'jü'fitéßkä."“D1e Thetl- nebmerkarte kostet 1,50 .“ für Abonnenten und 3 .“ für Ntcbt- abonnenten. .
Morgen und am Freitag finden im Centra1-Tbeater nun- mehr die beiden lesten Vorstellungen der Pdffe ._Eme wildx Sache“ statt. Am Sonnabend gebt alsdann neu einstudiert und mscemert „Eine tolle Nacht' in Scene.
Maunigfaltiges.
Das Königliche Polizei-Präsidium theilt nachfolgende Bekanntmachungen mit:
Auf Grund des Gesetzes vom 6. August 1896, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung (R-G-BQ S. 685), ordne ich hiermit an, was folgt:
1) Die Bestimmungen der Gewerbeordnung § 33_Absaß_ 1, 2, 3 unter a und 4 finden auf alle nicht bereits unter Ahjas 5 fallenden Vereine, einschließlich der [chop bestehenden, selbst 50an Anwendung, wenn der Betrieb auf den Krexs der Mitglieder beschrankt ist.
2) AuSgenommen hiervon find die militärischen Kasinos und Kantinen, deren Betrieb auf den Kreis der Mitglieder beschränkt ist.
K?)fDie vorstehenden Bcftimmungm treten mit dem 1. April 1897 in a t. Berlin, den 27. Dezember 1896. Der Minister des Jr-nern. Freiherr Von der Recke.
Vorstehende Bekanntmachung bringe ich hierdurch mit dem Hin- weis darauf zur öffentlichen Kenntnjß, daß dre besiebexiden Vereine, welch Gasiwirtbscbaft, Schankwntbscbaft oder Kleinbaxidcl mit Branntwein oder Spiritus betreibrn, wknn au nur in Besekränkung auf den Kreis ihrer Mitgliedsr, die Erlaubni zum Weiterbetriebe rechtzeitig nachzusucben baden. ' _
Zur Erläuterun bemerke ich hierzu, Folgendes:
U11ter Vereinen nd Personenmebrbsmn j_eder Art, auch gescbloffene Gcs€111chaiicm zu verstehen, nur nicht VMammlungen uud Gesel]- scbaften zn einmaligen Zwecken.
Eine Erlaukniß gemäß § 33 der GeWerbesrdnung kann nur an vbvfische Personen ertdeilt werden; es ist daher Sache der Vereine, die Persörölichkeit 111 bezeichnen, für welcbe die Erlaubnis: angcfcrtigt wxrden 10 .
Beschränkungen der Erlaubniß auf den Kreis der Mitglieder auf die Diknstzcit des Vorfißenden, Oekonomcn. Lagerbalters :c. können in dis Ausfertigung auf enommen wcrden, insofern „es im öffentlichen Jntcreffe liegt und der eréin damit einverstanden :|.
Die Erlaubniß wird versagt, wcnn gegen dn: (_Frtbeilung derselben 511831115 begründete Bsdcnksn vorliegen und dme nicht durch Auf- nahme von Beschränkungen 501511th werden können.
Uebrigens bleibt es den Vereinen unbenommen, fich gegen eine ibrcn Abficbte'n nicbt entsprechende Außnußung der Erkaudniß dsrcb den Inhaber privatrechtlich fieber zu fteUrn.
Berlin, den 14. Januar 1897. *
Der Polizei-Präfident. von Windbeim.
Unter den Namen .Joniosvrvp' gelaugt ein aus Mengen von Robnuckeme ffe imd Sxätkejymp bestehendes in den udel. Der Polizet-Prasident _ maöt die b treibenden eise darauf aufmerksam, daß derartige Produkte nu kate: BezeichnunTeer; feilgebalten und verkauft werden dürfen, welche 1th- Irrtbum d die Herftellungöweise und Zusammenf ung aussehn Die Hinzufügung des Wyrtes .Honig' bei Buck nana KM Svmpe ift debbalb unzulassig.
„*--“DUN U4ad-cM-r-d-e-v-K 1111134. __x_1_ 11_d_ 111 “'VW-112“- Gestbichte Berlins bereiten mit 2111er!) ster (5:11thng meinsam eine Ausfüllung von Erinnerungen an zu Hochseli en Kaiser und König Wilhelm 1. vor, die ge! ent- „„l,i_ch_„„d_e_r__„. finden 1011.
Der Magistrat hat, wie _schon mitgetheilt, anläßliä der W
16. Februar stattfindenden vterbundertjabrigen Geburtstagsfejn
Ybilipp Melanchthon? beschloü'en, die im Jahre 1817 von
chadow modellierte Büste desselben allen böberen Schulen ye;
Stadt als Geschenk zu ükerweisen. Mit der Ausführung und Auf-
stellung der Büsten ift die bekannte Kunstanßalx von G. Eichler, Alt-Moabii 133, bwuftragt morden. * '
Heute Vormittag fanden Rekruten-Besicbtigungen beim 2. Bataillon des 2. Garde-Reaiments 1.“ F. im Exerzierbaus 1a der Karlstraße, ferner beim 2, Batatüon des Garde - üfilin. Regiments im Exexzierbaus am Grüßmacber, beim üsiljex. Bataillon des Kaiser Alexander Garde- (Hrenadier-Regimenu Nr. 1 im Cxerxierbaus vor dem Prenzlauer Thor, sowie beim 1. Vataiüon des Kaiser tTexan; Gaxde-Grenadier-Regimenis Nr. 2 im Exerzietbauo in der Blü tstraßx statt. Am 21.„ 22. und 23. d. M, wkrdkn bei den gcnannten Regimentern die Rektum! der übrigen Vataiüone besichtigt wcrden. Beim 3. Garde-Regiment d. F. werden die Rekrutknbeficbtigungey am 22, 23. und 26. d. M. im Emm:- daus in der Wrangelstraße abgehalten werden,
Am 1. Januar d. J. befanden s1ch in städiischer Waisen. pflege 4886 Kinder (2590 Krzaben, 2296 Mädchen). Ju Zwangs. miebung befanden sich 111 kerjelben Zeit 453 Kinder (370 Kuchen, 83 Mädchen); von dieren waren entlaufen 35 (32 Knaben, 3 Mädchen), im Gcfängniß 12 Knaben. _
Die für morgen im Circus Renz angeseßte Erßauffübruns der neue'n Pantomime „Aus der Mappe cines Riesen ebirgz. Pbantasten“ kann wegen 101681115“ Erkrankung der Hauptda ellerén erst am Sonnabend, den 23. Januar, siatt_finden. Morgen,Donuers: tag, und Freitaa bleiken die „Lustigen Blauer" auf dem Repertoirr.
Hamburg, 19. Januar. Im Hafen kollidic'rte heute. wie „W. T. B.“ meldet. der englifche Dampfer .Nigel' mit dem englischen Vollscbiff „Poseidon '. Beide Schiffe smd nicht sebr erheblich bkschädigt. _ Ferner koüidiekte der schwedische Dampfer .Franö“ mit dem englischen Viermastex .Pirrie'. Erstem lief dann gegen einen ZoUponton und beschadigte diesen erbeblilh. Auch .Franö“ litt bedeutend.
. London, 20. Januar. Nach einer Meldung ker .Timß' 0113 Teheran isi daselbst ein _Telegramm aus Abuscbebr eingechngen mi: der Nachricht, daß ein 56121975 Erdbeben am 11. d. » . auf der Insel Kimba! (TawiZab) im Pxxsiscben Meerbusen einen sebr bedeutenden Verluft an Men1chen1e5en deturfacbt babe.
(Fortfeßung des Nichtamtlicben 111 der Ersten und Zweiten Beilage.“;
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Wctferbcri tvom 20.J011uar, 811 r Morgens. “ Anfang 117 11111“.
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BelmuUct.. 770 ONO bedeckt Abonnement 8.
Mrdccn .. 774 N wolkig Cbristiansund 771 WS Schnee Kopenbagcn . 770 Stockholm . 766 Haparanda . 760 1110110111021 Moskau. . . 763 Schnce') Coeruccns-
town . . . 765 . bedeckt Cherbourg . 763 Z bedeckt ' l'oc'r . . . . 768 bedeckt
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Lessing. Anfang
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Trauerspiel it] 5 Aufzügen donßranj (81111120er. In Scene 9121831 vom Oder-Regi
Schauspielhaus. 22. Vorstellung. Sonder- burtstag: Nathan der Weise.
Deutsckws Theater. Dcnnexk-tag: Tic ver- sunkene Glocke. Freitag: Lumpacivagabnubns.
Sonnabend: Romeo und Julia.
Berliner Theater. Donncrstag':aaiserse1'n- rich. Anfang 7.1 Uhr.
Freitag (19. Abonncmenté-Vorstellung) : Zuxn krügn Male: Die Weisheit der Aspafia. _ Yieraux: Zum ersten Male: Spiybnbeuftreicbe. ___
Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Aschcubrödel.
Herd. Oper in 3 Abibeilungkn J::citag: Der Militärftaat.
féein'ackxWiFrTcékre-nsx aleichnamiger ErzählunKmxT Sonnabend: Der Militärftaat.
Musik don Carl Go
3. VorsteÜung. Lesfing's Ge-
71 Uhr. weiser Benußung einer fremden
Anfang 7x Ubr.
M G 1- Theater dex- Wenrns.Kanrßraße12.(Baba- W ax “' " bof oologischerGarten.) Donnsrstag: Zur Vorfeie: Konzert des Säugerbuudes des Berliner
Freitag: Opernhaus. 21. Vorstellung. Das 1217111?) 1123113?ij (Zéburtstag: Minna von Varnhelm. Lehrerberems :mt dem Philharmonisüm
Theater Unter denkmden. Bebrenftr. 55/57.
Dramatjsa-eg Direction: _Julius Frißscb'U Donnerstag: Der Grdicht in 5 211171111911 11111 Gotthold Ephraim Schmetterling. Okerette 1:1 3 Akten (unt theil-
Thalia-Theater (vorm. 1151151 Emst-Tboatet).
PYUYUWÜ. Donnersiaa, Anfang 71 11111:
Orchester.
IML “Wein. Donnerstag, Anfang 8 U11: Klavier-Abeud von Marie Roger-Mielos.
GWDM) W Zirkus Kenz. Karlstraße. (Jubiläums-
A. M. WiÜner und iBernbard Buchbinder. Musik Saison1896/97.) Wegen vlö licher Erkrankan»; OOUF Cätnl LFirlilberger. AYnng Uhr. rei a : i ette vou ar oune. . „. Sonnxbsnd, den 23_ Januar: Zveiter roßer gcbtrgsphautafteu“ erst Sonnakend, den 28.31- Maskeuball. 3 Mufikk1rps, 2 , , , 100Tänzerinuen. Dic 231111011111 m de-Traiteur 21-„und,Fte_17ag- dx" ?L-Ianuar die „*EUR-?" Seiner Majestät des Kaisers Herr A Haftet (Eng- Blatter“ M1 MU Kkpkktkkke“ lisches HMH) übernommen. Herrcnkarten 8 .at, 1111 Vorverkauf 7:64, Qamenkarten 5 5“, im Vorverkauf “ 4-14,1"mdandera11e des Theaters Untsr den Litiden und bei den Oekannten VorverkauféfteUen erhältlich.
der Hauvt-Darstellerin der neuen ntomime findet die Premiére „Aus der Mappe eines Rieser-
große 1111511, nu0r1897, statt und 1312151311 am Donnerötag, dw
Familien-Nachrichten.
Vcrlobt: Frl. Helene Hayn mit Hrn. kkw.- Lieut. Wladislaw Semetzk (TraÖenber i. 151--
cnarfeier- in den AUSÜLÜUULSÉÜPLIYY Y_kghxmj:„ n„
ZFUW . . . . “761 . bedeckt ünstcr . . . 766 bedeckt Karlßrubc . . 763 ' bedeckt Wilsbaden . 765 bedeckt Münchxn . . 763 . bedeckt Chemnitz . . 768 bedeckt Berlin . . . 769 ' bedeckt Wien . . . . 767 «0111311105 ] Breslau. . . __768 “Schnee ZTe d'Aix . . 759 halb bed. Triest . . . . 761 ;wolkenlos 1) Nachts Schnee.
Uebersicht der Witterung.
Der höchste i.“:uftdngk liegt heute Morgen auf dcm «Ozean nördlick; don Schottland, der niedrigste über der Biocavascc. Ueber chtral-Europa dauert die schwache östliche Luftströmung fort, wobei aUentbalben, außer in den _südlichen GebietStbeilen, weitere Ab- kühlung stattgefunden hat. In Deutschland ist das Wetter trübe und fast ohne nennenswertbe Nieder- 1chläge. Nur im Südwesten herrscht quuwettcr. Fortdauer der kalten Witterung wahrscheinlich.
Deutsibe Seewarte.
“250-1122?“ “
Kömgluhr Ithausplele. Donnerstag: Overn- baus. “20. Vorstellung. Die Hugenotten. Große Oper in 5 Akten von Giacomo Mcverbccr. Text nach dem ranzöfischen ,des Eugémc Scribe, über- scßt von neu Castellt. Tam von Emil Graeb. In Scene e?evx dom Ober-RYUZeurTeßlnff. Diri- gent: Kaye meister Sucher. 11 ang 7 Uhr.
Schausvixlbaus. 21.Vorfie11ung, ZurErinnerung a:- “:211 ?hjqdrigen Todestag GriUparzer's: Sappho.
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(*:-d („"-_!
_ Abends 71, Uhr: Kaiser Heinrich.
Tessmg - Thtater. Donnerstag: Die Wieder- kehr. (Louise Dumont.) _ Hierauf: Niobe, (Jenny Groß.) 211110110 711 Uhr. _
Freitag: Das Glück im Winkel. (5301111: Dumont.)
“_onnabend: Die Wiederke r. (Louise Dumont.) _ .Net-0111: Niobe. _ (Jknny roß.)
Franzömcbxs Ememble - Gastspiel. Tourné-e MarceÜe Joyst, Antoine, Jean (6001181111, (Camille Dumény. Torverkauf täglich.
Kefidcnz-Theatrr. Direktion: Sigmund Lauter.- burg. Donnersnm : Die Fraueujägcr. (1.6 011111011.) Schwank in 3 Akten von Georges evdcau, übkrsest und für die deutsche Bühne bear eitet von Benno Jacobson. Anfang 71 Uhr.
Freitag und folgende Tage: Die Frauenjäger.
Urne!- Theaier. WWW 44,15. Direktion? Sigmund Lautenburg. Donnerstag Marceae. Komödie in 4 Akten von Victoria Sardou. Für die deutsche Bühne beeitet von
111 Lindau. Ju Scene gesetzt von Sigmund
tenburq. Anfang 71 Uhr.
Frsitag und folgende Tage: Marceile.
Sonntag, Nachmittags ZUbr: Zu balbsn Preisen: Die Grille. Ländliches (Cbaraktcxbild 111 5 Akten von Charlotte Birch-Pfcifer.
IWMW. Donnerstag, Abends ZUbr: Ait Vergnügen. Freitag, Abends 8 Uhr: Ein Wintermärchen.
Dresdenerstraße 79/73. Direktion: W. Husemann. Donnerstag: Frau Lieutenant. Vaudeville in 3Akten von Paul Ferrier und Anton!) Mars. Deutich von Hermann Hirschel. Musik Von Gustav Servette und Victor Roger. Anfang 71 Ubr.
Freitag und folgende Tage: Frau Lieutenant.
Zentral Theater. 211: Jakobftoaße 30. Direktion: Richard Schultz. Donnerstag: Vorleßte Aufführung. Emil Thomas 0. E. Eine wilde Sache. Große Ausstattungsroffe mit Gefan und Tanz 'm 6 Bildern von W. Mannftädt und 118 “?MB- Muf'ck don Julius Einödéhofec. Anfang
r.
Yeitag: Zum lesten Male: Eine wilde Sache.
oanabend, den 23, Januar: Eine tolle Nack".
Konzerte.
I'mg-Akademie. Donnerstag, Anfang 71- Uhr: 11. xopulärer Beethoven-Abeud der O_of- Pianitin Martha Remmert uud des Profepor Waldau Meyer.
Konzerthaus. ant Neydn-tonme-
Donrkerstag: Ouverturen .Eiral_da" von Adam, .Mignon' von Thomas, .Bandrjenfireiche' von Suvvé. Phantafie aus .Lobengrin“ von Wagner. Walzer „Mein Ideal“ von 251011. .Und-111516 1511115110“ für Vic1ine von Leonaxd (Hur Schmidi- Reinecke). Potpourri .Allotria' von Linke. .Der Liebestrxum“ für Comxt-ä-Piston von Hoch (Hm Werner).
Nawitsch). _ r1.Hedwig Adam mit rn. 21211.“- richter 1)1-. _1111". Scar Wittig ( Friedeberq a. OWZ. Vereheliebt: Hr. Pastor Michael mit Frl. Hedwlö Tbalkcim (Bismarck, Wkstf.) _ Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major FÜP'W Rogistxr (Santiago, Chile). _ Hrn. Prem.-Ltch!& *.*-on Kettler (Schwerin 1. M.). _ n. _Rm- meister Gips (GWOthal). _ Hrn. ofenor Kusine? (Breslau). _ Hrn. Pastor ttomar DaÖkä (Feft'enberg). _ Eine Tochtex: Hrn. Past“? Hermann Liesesang (Glienick b. ZofferZ. _ - ZHMFLpts-Affeffor Richard Koblauck ( barlomu- ur . , GeftIrben: Hr. Pastor Smor. Julius DuÖftM (Ftiesack i. M.). _ Fr. Oberst-Lieut. a. D. Werks: ron Vo' ts-Rb Heilbronn). r. Gkbkkk" Kommerz en-Rat Louise Chart, ge . Gast!“! (Berlin). _ Hr. Oberst Conrad Meyer (SMW;- -- Hk. 11. K. Rittmeister v. d. 91. 111111 30105 von Pöllnitz (Oberlödla). * Hk. Majdr a. D. Conrad Trtvvel ( otkdaxu). _ Fr. Max:: 1- T' Paul Wundsch (I eustetnu). _ -_ r. nedrnh W Fritsche(H111chber?. Schlks.). _ Jr. mtsß “' Rath Rosalie Mi 0, geb. von Stbirmayn (Be! 1- Hr. Prem.-L1eut. Karl Klipstem skbM' breikftein).
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Verantworilicber Redakteur: Siemenrotb in Berlin.
Verlag der Expedition (Scholz) 1:1 Bertie.
Drtck der NoéddeuksÖen V ruckerei und W Anstalt Berlin SW„ WWelu-istmße Nr. 35-
Sieben Beilagen (einslhsießlkch Börsen-Veilage)-
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzejger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. '
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„Y.e_r_1in,.--Mittw.0ch,-.-den 20. Januar
Berichte von deutschen Frachtmärkteu.
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Allenftkin . . . 15,50 _ _ - _ Thorn . . . . _ 1 15,50, ; _ Breslau . . . 15,20 , 16,20 ' 16,90 Emden. . . _ ; 16,00 ' _ Ncuß . . . . 16,001 16,50 17,00 Pfullmdorf . . 16,80 17,50 ;
Allenstein . . . 10,54, _- ? 10,943: - Thorn . . . . _ ; 11,00 ,? 11,20 1 Breslau . . . 11,30 . 12,10, 12,201 12,40 Emden . . . _ , _ 1 1 NEU!? . . . . * 11.30; 11,80 * 11,80 Pfu endorf . . „ 14,00; 14,201 14,40
Allenstcin . . . . _ , 11,54 _ Thorn . . . . _ 12,00 ' 12,20 _ Breslau . . . , * 13,40 13,70 14,70 Emden . . . . _ ; ? _ _ _ Pfullendsrf . . ' 12,00 12,50“ 13,50
Msnstein'. . . 12,07 _ ; _ * 12.36 _ BrS-Zlau . . . 12,10 12,30, 12,50, 12,90; 13,10
Neuß") . . . 11,611 12,60
od Weizen. ?16,21
1 16,62 1 17,50 , 20,00! 20,50 R o g g e n. , 11,34
12,50 13,00 : 13,20 ; 12,30
(H e r st 8.
, 12,42 .' 12,50 T 15,40 ? 13,50
Hafer.
Emden. . . . 11,80- 12,40, 12,60. 13,00, 13,205 Pfullendorf . . 10,50- 11,30; 12,00? 12,50: 12,701 12,90 114 1379 12,10
16,80 17,10
12,65 13,20
50 605 12,10
*) Bemerkung derarktkommissidn: Alter Hafer wird 110111181112 05 nicht mcbr gkbandeü.
Auße'rdem *
Deutscher Reichstag. 156. Sißung vom 19. Januar 1897, 1 Uhr.
Taesvrdnung: *“ortseßung de'r 3111211011 Berathung dcs ReichUaushaltsÉxtats für 1897/98, 11115 zwar bci dem Gehalt des Staatssekretärs des Rcichs-Schaßamts.
Ueber den dazu gestellten Antrag ch Abg. Dr. Ham: macher (111) sowie über den Anfang der Sißung wurde in der gestrigen Nummer 1). Bl, berichtet. Nach dem Abg. Lenz- mann (fr. VolksP.) nimmt das Wort der
Abg. 1)1'. Hammachcr: Ick) wäre berkit, meinen Antrag in dem vorgeschlagsne'n Sinne zu ändkrn, wenn ich nicht béfürchien müßte» daß dcr Bundesrats) von einem solchen Inhalt dss Antrags nichts wissen 111111. Durch die Vcrdandlung Vom 4.Dezen1ber 11. J. aus Anlaß der Petikidnen isi mein Antrag wobl binrkickxnd bkgründet. Besonders wichtig ist die verwaltungMerickotliche Entschsiduna über die Auslegung des Waaren- registers, welches vom Buudesratl) mit geseßlicher Kraft aufgestellt rvird. Der ordentliche Richtcr ist zu solchen Entscheidungen nicht ge- eignet, höchstkns kann man ein Schi€dsgericht§urtbeil zulaffen. Jkdcn- 111119 muß die Entscheidung im Verwaltungswege, welche nur Er- bitterung erzeu 1 hat, beskitigi wcrdsn.
Abg. FreiJer von Stumm (RP.) Hält den Antrag Lenzmann auf reichsges€leiche Regelung für ausfichtslos. Cr stelle fich auf die Seite des Vorrednsrs nur bszüglick) dss ersten Tbkils seines Antrages, während er den zweiten als bkdenklicb erachte, weil dadurch diejenigsn, i_velche fich bei der Entscheidung der AuskunfjssteUen beruhigten, 1ch1€chter gc'fteüt werden könnten als dikjenigén, 1112111)? die dcrwaltungs- gerichtliche Entscheidung herbeiführten.
Abg. Frkiberr Heyl zu HerrnSHSim (111): Man könnte den Antrag Lemmann annkbmen. wcnn kein Widerspruch seitens der ver- bündeten Regierungen erfolgt. Erfolgt dieser Widerspruch, dann kann man 1019 immer noch auf den Antrag Hammacher zurückziehen. Die dsuts Geschäftswelt und besonders die Handelskammern Verlangen dringend eine Reeluna im Sinne des Antra es Lenzmann, denn iSyt muß die deut1Zche Geschäftswelt die jungen Zoübeamten auf ihre Kosten erziehen.
Staatssekretär des Reichs- Schaßamts 131". Graf von Posadowsky-Wehner:
Meine Herren! Ich gestalte mir zunächst, historisch zu bemerken, daß im Jahre 1888 bereits ein Antrag in diesem hohen Hause der- bandelt ist, welcher dahin ging, Zollstreitigkeiten entweder auf den ocdent1ichen Rechtsweg zu verweisen oder der Entscheidung eines Verwaltungsgericbtshdfs zu 'überlaffen. Auf Grund dieser Anträge haben eingehende Erwägungen im Reichs-Scbaßamt stattgefunden, in Welsber Richtung etwa die Wünsche, welche in dieser Resolution niedergelegt waren, fich staatsrechtlich verwirklichen ließen, und es 1100 auch dementsprechend den Verbündeten Regierungen skitens der Reichs-Finanzverwaltung entsprechende Vorschläge gemacht worden. Die verbündcten Regierungen haben hierauf die Frage auch ihrerseits Eingeben?) geprüft, aber demnächst die Resolution einstimmig, vorzugs- 1veise 0118 staatßrecbtlichen Bsdenken, abgelehnt. Diese Entscheidung 11tv0u meinem Amtsvorgänger in der Sitzung vom 21. Februar 1888 zur Kenntnis; des hohen Hauses gebracht wvrden.
Mkine Herren, ich glaube nun, daß die Debatte hier im Einzelnen nicbt klarlegen kann, in welcher Weise gesetzlich die Wünsche des Hohen Hauses zu erfüllen sein würden. Es ist eine Frage, die fuhr verwickelter und tiefgreifender staatSrechilicber Natur 111 mit Rücks1cht auf die Berechtigung der Bundesstaaten, in levter Instanz unmittelbar vertreten durch ihre einzelnen Bevollmääptigten, über Mängel in der Zollverwaltung zu entscheiden. Es ist eine “1111116111! Frage und namentlich auch eine sehr schwerwiegende, 10Ütechnische Frage,
_ Was will der Handelsstand und diejenigen Herreu, die hier seine WM11che in beredter Weise zum Ausdruck gebracht haben, erreichen? E7111111111111äch11 -- und das ist ein berechtigter Wunsck; _ eine Ikößere Schnelligkeit der Entscheidung herbeiführen. Seitens ch
BUTWSFWWÖ smd 111 gleichkr Abficbt bereits derscbisdene Maßrkgeln ergriffen. Ich glaube? indeß, daß 8111 oberstkr Reichsgkricbtsbof kaum zu 611161." 1621181101211 Entscbsidung führsn würde, wie 1831 der Bundes- ratky. In disser Beziehung darf man fick) kkiner Täuschung hingsbsn.
Der Handelsftand wünscht ferner eine einbsitlicbe Entschßidung in Zollfragen, 01611 das deutsche Wirthschafthebiet ebenfaUs ein einheit- liches Ganzes ist. Es wird sich aber nie vermeiden laffkn, daß eine“ Verschiedenheit in den Entscheidungen hervortritt, erstens, bei den ver- schiedenkn Z011st€11€n innerhalb dessslben Staats. Diess Ver- schi€d€nbeit dEr Entscheidnng kann geheilt wsrden durch 61116 Ent- scheidung der obsrsten Finanzbehörde dss einzelnen Staats. EO" wird fich auch nicht Nrmxiden 10ffen, daß, Wenn eine untergeordnete Z011- bkbörde 81116 falsche Entscheidung getroffsn bat, auf Grund dEr Re- vision der Register nachträglich der angemessrne Zoll eingezoge'n wird. Soüte ein Handeltrcibsnder in einen Jrrtbum versetzt sein durch eine? private Auskunft eines untergeordneken Zdchamten, so kann man dem Uebelsiand einfach dadurch vorbeugen _ und das ist bereits in einer früheren Debatte angeregt _, daß man überbanpt den unteren Zollbkhördkn eine: derartige Privat - Auskunftsertba'ilung unter- sagt. Es kann aber auch, meine Herren _ und das find die unangsnsbmstkn Verschiedénheiten _, eine Verschiedenheit der ZoÜbshandlung dksselben zoÜpflicbiigen Gegenstandes da- duxch eintreten, daß die oberste Finanzbehörde des einen Bundes- staats anders entschsides, wie diejenige eines anderen Bund,?sstaats. Dieser Uebelsiand kann nun in zweierlciNicbtung gemildert werden: entweder, insoweit es sich um die Vergangenheit handelt, dadurch, daß der BundeSrath den höheren irrtbümlich erhobenen Zollsqtz aus BilligkeitSrückficbten etläßt _ das g€schiebt, wie ich Versichern kann, in einem außerordentlich großen Umfange _, und ich möchte hier, ohne die hier berührte Ange!egenbeit noch einmal zu behandeln, besonders darauf hinwsisen, daf; jenem Be- schwudefübrer ein sehr bedeutender ZoÜnachlaß, meines Erinnerns über 26000 „76, gewährt worden ist. Oder absr die zwischem den einzelnen Staaten verschiedene Zollbebandlung derselben Waare kann auch dadurch beseitigt werden, daß für die Zukunft der Vundeßratb einen allgemeinen, dann von aüen Zollstaaten zu beobachtenden Grund- saß bezüglich der Verzoüung der Waarc festste11t. Nun, meine Herren, muß ich zugestehen, daß gewisse Uebelstände in der jcyigen Ausübung der ZoÜverwaltung fich garnicht leugnen [affem Es ist für einen Handeltreibenden außerordentlich empfindliä), wenn ihm eine Auskunft über die Verzollung einer Waare, wenn auch noch nicht bei der amtlichen Abfertigung, seitens einer Zoll- stelle ertheilt ist, wenn er darauf bin eine Waare zu einem niedrigeren Zollsaß einführt, und sich später überzeugen muß, daß er die Waare zu gering kalkuliert hat, Weil er nachträglich auf Grund der Register- revifion oder auf Grund einer anderen Entscheidung bei der definitiden amtlichen Abfertigung einen höheren Zoll entrichten muß. Ich kann mir aÜerdings einen AUSweg in der Richtung denken, daß der Bundeöratb fich darüber schlüsfig macht, das; die oberste Landes- behörde oder die Direktivbehörden in den einzelnen Staatcn Verpf11chiet werden, Auskunft mit autoritativer Kraft für die Zukunft zu ertheilen, und daß demnächst für eine Waare, die identisch ist mit derjenigen, die der autoritativen Auskunft zu Grunde gslsgen hat, und die tbatsäcblich eingeführt ist, unter keinen Umständen eine Nachforderung an Zoll stattfinden daxf, wenn man auch später zu der Ueberzeugung kommt, daß man s1ch bei dieser Entscheidung zoll- rechtlich geirrt hat. Das würde möglich sein obnc Verändcrung der Verfassung, und insoweit würde Nr. 1 des Antrages des Hurra Abg. Hammacher gewiß ciner ernsten Erwägung wcrtb sein.
Ich gehe nun zu dem zweiten 915108 010106 Antrages über. Da
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wünscht der Herr ASZ. Hammachkr, um.die Verfaffungswikrigkeit zu
u-mßxb-Zn-«N-icht 21112 dbkrste Réich§i11110113 dsr Reckptwrechung
in Zollsacbén, sondern dielmebr 121110 0521118 Landesinstanz, die diese Funktionkn wahrnehmen soll. Turin liegt absr 81116 unzweifel- bafxe Ausschaltung des BundZSraibs; denn das ist doch nicht denkbar, daß, wsnn im fckied§richter1ichen Verfahren ddér im Wege der Ver- waltungsreckytsprscbung sin VbNstSk Zoügericbtsßdf in einem Staate entschiedcn bat, dann der Bundesratß eine derartige Enrsckosidung durch sein Votum.wi€der aufböbe. Es würde: dem Bundeskatb also die Möglichkeét, die er 12131 561181, Mängel in der ZoUvsrwaltung durch seine dem BundLSratb angxbörenden Bevoümächkigten kndgültég zu sntscbeiden, verlorm 1115811, und darin skbe ich 01113111111vxikeldafte Aéndkrung der 5811859115011 Reichsverfaffung. Und, 11161110 stren, das kann ich Von msinem persönlichkn Standpunkt aus 50115 0171011 sagen. daß, wenn man einmal ZoÜsxrsitigkkétkn Liner dsrwa1tungs- rechtlichen Rechtsprechung übsrweisi, es sklbstderständlich im Jntercffc der Einheit der Entscheidungen Unkndlicb viel bkffkr wärs 61112 oberste Reichsinstanz zu schaffen als sine Anzahl von Landes- instanzen. (Sehr richtig !)
211111batdersrrAbg.1)1'.Bachemb€i der vorigen Behandlung des Gegenstandes gesagt: 11181111 dier 110111 BundsÖrathtiscbe „1116 die ver- xaffungsrkckytlichan Bedenken, deren innere Berscbtigung Ek nicht ver- kennk, geltend gemacht würdkn, so wäre dsr Rsichs-Scbaßsékretär doch verpfiickytét, zu sagen, wie es Hsffer gemacht wsrdkn 10112. Dem- gkgenüber muß ich bemerken, daß meine chanksn gcgcnüder dem Bundesratb [Lider keinen Zwang-Ikurs haben (Hsiterklit), und daß, wenn ich selbst der Ansicht wäre, es könnte eine gewiffc Aénderung innerhalb der angedeuteten Grenzen eintréien, das für das" hohe Haus vvllkommxn gleichgültig wäre. 101011110 der Bundesrat!) an seiner unzWeifelbaftcn staatsrecÖtlicben Bkrekhtigung des jetzigen Zustandes festhält. ka sei aber, 1111? ibm 1110116, _ das kann ich heute schon dem hoben Hause derfichcrn, daß. nachdem jetzt und be- reits am Ende, des 00115811 Jahres diesc Frage zum Gegenstand eingehender Verhandlungen gcwdrden ist, dsr Bundesrat!) fiel) mit ihr 11011) Linmal ernstlich b€schäftig€11 und 111 die Prüfung der Frage eintrctxn wird, wis weit 80 möglich sein 11101518, berechtigten Be- schwerden auf dicskm Gebistc 0551117611811.
Abg. Bxckd (fr. „le'ksPYtritt für xine rkich§11efeßliche Rysslung der ZOÜiskSltlgkséltM Lm, 1:11 Sinne dss Antrages Lenzmann. . Abg. Ulr„1ch„(©03.),115011111111, 11er 13011 Antrag .Hammacher 1111101117, daß ein 1nt€rn011011ch11015 Sckzicdsgx'xiclxs für ZdUstreitigkeiten emgertcbtxx werden MSIE; skrner solle in 0111211 ZoUVCrirä-gc'n ein Zusatz axxsgsnommen werden, „wonach es unmöglich sei, eine Waare o-bne Zusttmmumg der kontr0111erc11den NELikrungkn anders zu rubri- zt€r€n, 0113, es bet der Ratifikation dess Bartrages der Fall gewesen. Rednkr Wetst auf drs Behandlung dkr Wanken in Rußland 11111. Die Bkaptwortung ker von ihm gesieUtcn Jntexpcllatidn fei 11011 der Regierung 051321811111“ ivdrdcn, trdßdczm dad111ch nicht die schwebknden Verbarxdlungen gestört, sondern gefördert word?" wärsn, weil den Utzterhandlkrn Deutschlands dadurch das Rückgrat gestärkt wordkn ware. Die Offsybachr Fabrikanten hätten für 400 000 5-6 fertige Waare, d1€_ 110 11610111 mußten, mii einem dreifach höheren 30111013 vxrzo11€n 1111111211; dadurch würdsn zuth die Arbkritcr 1)?"(1ch1k)6111111, weil dt€_111cht msk); abzuskßendc Waare den PrLis und schließlich die Löhne drucke. Auch1m Wegs dks'anctiérrksbrs, bei der Behandlnng der gxbrochen011Fracht, werde dte dkutsche Ausfuhr geschädigt. Au,; dtxfe W211? wsxde Deutschland schließlich auch bsi den .Handledkr- tragen benacbtbetligt sein.
Abg. Frese (fr. Vgg.): Mit dicser Verurtheilnng der Handels- Verträge hat fich der Vorrednkr in die Gefolgschaft der Konservativen begrben. Der Antrag Lknzmann, ivklcher endgültige Entscheidungen bezßglicb der ertbeilten Auskünfte schafft, ist 08111 Anfrage Hammacber entfchied€n vorzuziehen. Rcdnsr weist auf die dérschiedenartige Bkhandlung Von gsscbältsm Reis hin.
Abg. Dr. Hammacher hält den Antrag Lenzmann, Weil er vom Vnundesraxk) nicht angenommkn werde, 1110 einen Schlag ins Waffer, WlkTerZreid )ein Antrag fich dem gsgenwartigen Rechtsvarhältniffk an-
Staatsfekretär dcs Reichs : Cchaßamts 1)1*. Graf von Posadowsky-Wehner:
Ich kann die fiaatSre'chtlichen Anffaffungen des Herrn Vorredners nicht unbeantwortet lassen. Ich gestatte mir zunächst, den Hkrrn Vor- redner auf Art. 36 der Verfaffung aufmerksam zu machen. Dort Heißt es:
.Der Kaiser überwacht die Einhaltung des gesetzlichen Ver- fabrkns durch Reichsbeamte', wslche Lk den Zoll- oder Steuerämtern und den Direktivbehörden dcr einzelnkn Staaten, nach Vernehmung des Ausschusses des Bundeßraibs für Zoll- und SteuerWescn, bei- ordnet.
Die von diesen Beamten über Mängkl bei der Ausführung der gemeinschaftlicben Gsfctzgkbung (Art. 35) gemachten Anzeigkn werden dem Bundeßratb zur Beschlußnahme Vorgklegt.“
Meine Herren, es ist das diejenige gesetzliche Bestimmung, durch welche die sogenannten Rcich§bedollmächtigfen geschaffen find. Der Herr Abg.Hammacher wil] in jédkm der Einzklstaatcn an SteUe der Entscheidung der oblrstcn Finanzbsbörds eine schiedsrichtcr11chchbörde oder einen Verwa1tung§gexicht§bof cinscßkn. Jch11ebmc 011, dieser Verwaltnngsgerickptsbof cntschsidkt im koukrctcn 710116, und dsr Reichsbevoümäckztigte ist der Anficht, daß diese Entscheidung in dem konkreten FaUe xine unrichtige ist, dann wird dcr Reich§bcdollmächtigte seine Bedenken in Form kinski Bcrichts dem Bundesrat!) Vorlegen und der Bundesrati) 1111113 in dsr Lags skin, auch in dicse'm einzelnen Falle, wenn (1110) 1111111 pro 111110101110, 11100" cr cht auch nicht thut, aber 1110 111111111 dahin zu entscheiden, daß die Entscbcidang des VcrwaltungGgerickptsbofs falsch ist und in Zukunft die' streitige Waare 1ticht11nter dicse Position zu bringen, sondern unter eine andere. Wenn der 4301": 215,1. 1):'. Hammackpcr das mii seinem Antrags ver- einbar 111111, daf: dcr Bunchratb auch für einen 111111111011 21111121 pro 1111-1111» 0111? a11d1'r1'E11tscbcid11n11 gkgcnübcr 11110111 e'i11zi'111c11Landcs- verwaltungö-Gcrickotsdof fällt, so würde der Antrag mit den Rechten des Bundesratbö 11.1) .1111“rdi11110 untcr Umständen dcrciniga'n lasen. chnabe'r der Herr 1111111. 111“. .Oammacbcr dcr ?lnfiift ist, daß 11111“ Entsckxiduns auch im konkreten Falle 1111111 anders adgcändcrt words" kann, wie für die' 311111111" durck) cine Dcklamtion dss 011111115111 W.1.'.1:*11'.*.'rzcich-
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