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oder Belastung einer Forderun r die ein etra mes ReJt als Pfand haftet, eingetragen werFen f1211. eins g

9 26. Eine f;toiotlsek, eine Grundschuld oder eine Rentenscbuld darf nurdexkt mmung des Eigentbümers des Grundstücks gelöscht wer

Ein Recbt, mit dem eine Hypothek eine Grundschuld oder eine Rentenfchuld h_elastet-jß-„.,daxf-.nur mit Zustimmung desjeni n gelöscht

5 werden, welcbzm die Hypothek. die Grundschuld oder die entenscbuld

zusteht. Für eine Löschung, die zur Berichtigung des Grundbuchs er- folaeu so , ist die Zustimmung nicht erforderlich, wenn die Unrichtigkeit nachgewiesen wird.

§ 27- .

Ja ' det EintragungsbewiUigung oder, wenn eine solche nicht erforderltcb ifi, 111 dem EintragunJSantrag ist das Grundstück überein- stimmend mit dem Grundbuch oder durch Hinweisung auf das Grund- bucbblatt zu bezeichnen. Einzmragende Geldbeträge sind in Reichs- wäbrung anzugeben. § 28 -

Eine Eintragung soll nur erfolgen, wenn die' Eintragungs- bcwilligung oder die sonstigen zu der Eintragung erforderlichen Er- klärungen vor dem Grundbuchamte zu Protokoll egeben oder durch öffentliche oder öffentlich “beglaubigte Urkunden na gewiesen werden. Andere Voraussetzungen der Eintragung bedürfen, soweit 12 nicht bei 15161111"érundbuchamt offenkundig find, des Nachweises dur öffentliche

r n 211.

§ 29.

Für den Eintragungöautrag sowie für die Voümacbt zur Stellung Lines solchen gelten di.? Vorschriftxn dss § 28 nur, wenn durch den Antrag zygleich eine zu der Eintragung erforderliche Erklärung erseßt wexden :oll. § 30

Etüätungen, kurcb die ein Eintragunsßantraa zurückgenommen oder eine zur Stellung des Eintragungsantrags ertbeilte Vollmacht widerrufen wird, bedürfen der im § 28 Saß 1 vorgeschriebenen Fokm.

§ 31. Der Nachweis, daß der Vorstand einer Aktiengesellscbaft aus den im Handelßre ifter eingetragenen Personen besteht, wird durch ein Zeugnis; des ericbts uber die Eintragung geführt. _ Das Gleich gilt von dem Nachrveife der Béfugnrß zur Vertretung einer offencn “audelsgesellschaft, einer Kommanditgesellschaft,' einer Kommanditgese schaft auf Aktien oder einst Ge12111chaft rnit 118-

schränkter Haftung. § 32.

Dsr 'Nachrveis, daß zwischen Ehegatten Gütektrennung oder ein veerjragsmäßiges Güterrecht besteht oder daß ein Gegenstand zum Vor- 5211111169111 eines Ehegatten gxbört, wird durch eig Zeugnis; des Ge- ri ts über die (Eintragung dcs gütsrrechtlicben Vkrlxaltniffes im Güter- rc' ",tSregifter gsfübrt. 33

§ “ Jß in den ällen der §§ 31, 32 das Grundbuchamt zuglkéch das ngistsrgericbt, o gcnügt statt des Zcugniffes die Bezugnahme auf das Register. § 34

Dcr Nachweis dsr Erbfolge kann nur durch 6111611 Erbschein ge- führt werden. Bkrubt jedoch die Erbfolge auf eine'r Vkrfügung don Todesngn, die 111 einer öffkntlécben Urkunk? enthalten ist, so genügt es, wenn an StelLe des Erbsckyeins die? Ve-rfügung und das Protokoll über die Eröffnung der Verfügung 51171361th Werden; erachtet das Grundbuchamt dic Erbfolßc durch diess Urkunden 1111111 für nach- gewiesen, 113 kann es di“: Vorlesung eines Erbscheims Verlan 811.

Das Béstehen der fortgese te'n Gütsrgsmeinscbaft sow1c dis Be- fu niß eines Testamentsvoüsne ers zur Ykrsügung über einen Nach- !aßgegenstand ist nur auf Grund der m „den §§ 1507, 2368 des Bürgerlichen Gesetzbuchs vorgesehenen Zeugmffe als nachgewiesen an- zunehmen.

§ 35.

Solj bei einer zu cinem Nachlaffe gehörenden ypotbek, Grund- schuld odxr Rentenschuld einer von mehreren rben als neuer (Gläubiger eingetragen wcrden, so genügt zum Nachweise der Erbfolge und der Einfragungsbkwilligung der Erben cin Zcugniß de's Nachlaß- 961115117.

Das Zcugniß darf nur ausgestc'llt 111611111, 11171111 1116 Voraus- scYungkn Für die Erjbeilung eines Erbscheiy-Z ericacn und die (Er- klarnngm der Erbkn vor dcm Nachlaßgcrtcbte 111 Protokol] gegebxn oder 511711) öffentliche oder öffentlick) bkglaubigtc Urkunden nacb-

gswiescn sind. § 36.

Me Vorschriftsn 5136 „S) 85 findcn (*ntsprkcbcndc Llchndung, Wenn bei einer Hypothyk, Grund1chuld 11167 Rentcnschyld, die zu dem G6- sammtgut einer Lbk1ichkn Gütergen11111schaft oder einer fortgescyten Gütcrgsmcinschafl 911-611, 6111 Bcthcilégtkr, auf den das Recht bei dcr AuNinanderseZung iibcrtragen ist, als neuer Gläubiger eingktragen Mrd?" 1111]. § 3"

[

In 1711 FäUcn, in denen nach gese 1115131 Vorschrift 81116 Behörde befugt ist. das (Grundbuäbamt um eine (,int'ragung zu ersuchen, erfolgt die Einxragung auf Grund des Ersuche11§ der Behörde.

§ 38.

(51118 Eintragung soll nur erfolgt'n, 11161111 dcrjsnige, kassen R€cht durch fix' Östroffcn wi1d, als dcr Vcrechtigtx eingetragen ist.

Bci 61116: Hypokhek, Gru11dschuld oder chtc111ch111d, über die ein 2111? 11159111 ist, (1651 cc! der (Eintragung des Gläubigers glkicb, wenn 117121 fich im Bkfiß 5611 21116168 bcfindct 11111) sein Gläubiger- rech1 1111111 § 1155 des Burqcrlichcn Gesetzbuchs nachweist.

§ 39.

Ist derjenige, dcssen Re'cbt durch eine Eintragung betroffen wird, Erbe dks eingstragcncn BurcckUigttN, so 611511 die! Vorschrift des § 38 Ah!“. 1 keine? Anwenduug, wcnn die Uebertragung Vdé'l' die Auf- hebung drs Nachts eingetragen werden soll oder wenn dN Eintraaungs- antrag duxck) dic Bewiüigung dex; Erblasscrs odcr cines Nacblaßpfie'gers oder durch einen gegen den Erblasser odcr den *.)kachlafzpfleger 17011- streckbarlu Titel begründet 111115.

513116 Gleiche gilt für (1112 Eintragung aufGrnnd dcr Bcwiüigung eines Tcstamentsvoustrsckérs oder auf (36111111) cines gc en dissen Voll- ch-ckbareykékitch „1010111 die Bewilligung odar dEr 93171 gkgen dcn 172161“: 11*;.-. am .

§ 40.

BCi cincr Hypothek, 11511 die cinBrics crtbeilt ist, 11111 cine Ein- tragung nur c'r1ol1xc11, 11111111 der Brief 1111111811391 wird. Für die Ein- tragunx; 12111128 Widerjpruclpß bedarf es 521 Vorlkgnng nicht, wenn die Eintraauna durch eine ekusfwciligc Vcrfügung angeordpct ist und der Wider) ruck;- ficb daraué gründet, daß die Hypothek odc'r die Forderung, für WL 1111! 112136111111 it, nicbt 58119116 oder ciner Einrede? unterlisge, odcr daß 1111“ Hypothek u11r_ichtig einaetragsn sci.

_ Dyk leeguug dss Hypotkscnbricfs sieht es (11cich, wcnn 111 den Fallen der §§ 1162, 1170, 1171 das Bürgcrlickxn Gkscvbuchs auf Grund des Ausschlußurjbeils die Ertbkilun (“mcs 11811811 Briefes bean- tragt wirkg. Sol] dic Ert5eilung des BricYes nachträglich aus;;cscblossen oder dic HvVotb-ck gslöscht werden, so genügt die Vorlcgung dcs 21116- schlußurtbcils

§ 41.

Di.- Vorschriften des :ck" 40 finden auf die Grundschuld und die Rkntcnschul? 111111511111an Anwendunp. Ist das chbt für den In- baher des Brtefes eingetragen und ein Vettreter nach § 1189 des Burxxxrlicbcn Geseßbucbs bestellt, so bcdmf es der Vorlegung des Brix es auch dann 1111111, wenn der Eintragungsantrag durch die Be- 1111111911111; des Vertreters oder durch eine gegen ihn erlassene gericht- liche Entscheidung begründet wird.

. § 42. Bor Einer Hypothek für pie Forderung aus einer Schuldvcrscbrei- bung auf den Inhaber, aus emem Wechsel oder einem anderen Papiere, das durch Jndoffammt übertragen werden kann, soll eine Eintragung

nur erfo en, wenn die Urkunde vorgelegt wird; die Eintragung 111 auf der rkunde nrvmuerk . “ -

Diese Vorschrift findet keine Anwendun , wenn eine Eintragung auf Grund der Bewilligung eines nach 1189 des Bürgerluben Gase buch bestellten Vertreters oder auf rund einer gegen diesen erla enen gerichtlichen EntscheidunTZbewirkt werden soll.

Jede Eintragung soll den Tag; an welchem fie 19116. an-_ gebe? und mit “der Unterschrift'ves MüdbuchbcameT-Z versehen wer en.

- - § 44.

Sind in einer Abtbeilunß des Grundbuchs mehrere Eintragungen zu bewirken, so erhalten fie dre Reihenfolge, welche der Zeitfol e der Anträge entspricht; sind die Anträge gleichzeitig gestellt, so | im Grundbuchs zu vermerken, daß die Eintragun en gleichen Rang haben.

" Werden mehrere Eintragungen, die 111 1 gleichzeitig beantragt sind, in verschiedenen Abtheilungen unter Angabe desselben Tages bewirkt, so ist im Grundbuche zu vermekken, daß die xväter beantragte Eintragung der früher beantragten im Ran e nachste t.

Dieke Vorschriften finden insoweit ke ne Anwendung, als “ein Rangoer ältniß nickzt besteht oder das Rangverbältniß von den Antrag- stellern abweichend estimmt is .

§ 45. Die Löschung eines Rechtes oder einer Verfügungsbeschränkung erfothIdurckp Eintragung eines Löschungsvermerks. ird bei der Uebertragunq eines Grundstücks oder eines Grund- stückstbeils auf ein anderes Blatt ein eingetragenes Recht nicht mit- übertraaen, so gilt es in Ansehung des Grundstücks oder des Theils

als gelöscht. § 46

Soll ein Recht für mehrere emeinschaftlich eingetragen werden, so soll die Eintragung in der Wei : erfolgen, daß entweder die An- tbeile der Berecbxigten in Bruchtbeilen angegeben werden oder das für die Gemeinschaft maßgebende 94Te7cht85erbältniß bezeichnet wird.

Werden mehrere Grundstücke mit einem Recht belastet, so ist auf dem Blatt jedes Grundstücks die Mitbelastuna der übrigen von Amts; wegen erkennbar zu machen. Das Gleiche gilt, wenn mit einem an einem Grundstück bestehenden Recht nachträßlicb noch ein anderes Grundstück bklastet oder wenn im FaÜe der Ue ertragung eines Grund- stückstheils auf ein anderes Grundbuchblatt ein eingetragexses Recht mitübertragen wird.

Soweit eine Mitbelafiung erlischt, ist dies von Amtsvoegen zu vermerken.

§ 48.

Werdkn Dienstbarkeiten und Reallasten als Leibgedinge, Lsibzucht, Altentbeil oder AULzug eingetrggen, so bedarf es nicht der Bezeichnung der €1n1elnen Recht?, wenn aus die Eintragungsbkwilligung Bezug gs- nommen wird. 49

§ Bei der Eintragung einer Hypothek für Tbeilschuld5€rschreibun en auf den Inhaber genügt es, wenn der Gesammtbetran der Hypo: ek unter Angabe dsr Anzahl, dés Betragks und der Bezeichnung der Theile eingetragcn w11d. _ Diese Vorschrift findet entjpreebende Anwsndung, wenn eine Grundschuld oder cine Rentenscbuld für den Inhaber des Briefes eingetragön und das Recht in Tbeißlö zerlegt werden soll.

Bei der Eintragung eines Vorerben ist zugleich das Recht des Nacbxrbsn und, soweit dxr Vorerbe von den Beschränkungen skines Vkrfügungsrkcbts befreit 111, auch die Befreiung von AmtSwegen Cin- zutragen. x"-

§ 51.

Ist ein Testamentsvollstreckkr ernannt, so ist dies bei der Ein- tragung des Erbkn Von Amtswegkn miteinzutraßen, es sei denn, daß dEr Nachlaßgegknftand der Verwaltung des TestaMLntsvollstreckers nicht unterliegt, 52

§

Cr11i€bt sick), daß das Grundbuchamt untsr Ver1eßung geseylicber Vorschrifte'n eine Eintragung vorgenommen hat, durch die das Grund- buch unrichtig gkworden ist, so ist Von Amtßwegen ein Widerspruch einzutragen. Ech'ist swb eine Eintragun nach ihrem Inhalt als unzulässtg, so ist fie von Amtswegen zu lös en.

_Bsi einer „Hypothek, eincr Grundschuld oder Liner R111t€nschuld berät) es zur Emtragung Links Widerspruchs der Vorlkgung dss Briéfé's nicht, Wenn der Widerspruch dM im § 40 Absas 1 Satz 2 5532115716115 Inhalt hat.

53.

Jed? Eintragung soU dcm Antragsteller unk dem kingstragenän Eigcntkyümsr sowie im übrigkn allen aus 51111 Grundbuch crs1chtlichen Personen bekannt gemacht 11115611, zu deren EUUÜM die Eintragung erfolgt ist oder deren Recht durcb fie betroffen wird. Auf die Be- kanntmachung kann VLkz1ch1€t werden.

Dritter Abschnitt. Hypojlkcken-, GrWdsÖZYd'“ Rentknschuldbrief.

5 .

Dcr vaojbekenwicf wird von dlm Grundbuchamt ertbkilt. Er muß die Bezeichnung als Hybotbekenbri€f_ enthalten, 1611 Geldbétrag der Hypothek und das belastete Grundstück bczeichnsn, sowie mit Unterschrift und Siegel Versebsn§fekixx "

.)5.

Der Hypothekknbrief sol] dic Nummsr des GrundbuchblaLts an- geben und einen Auszug aus dem Grundbuch enthalten.

Zu dcn Außzug soUcn aufgenommen wcrdsn:

1) die Bezeichnupg dss Grundstücks nach dkm Inhalte des 03ru11dbuchs ;

2) dir." Bszeichnung dcs Eigentbümurs;

3) Her Inhalt 021" die Hypothek bctrcffendmt Eiutrogungkn und, )owrit zur Ergänzung einer Eintragung auf eins Urknnde Bezug génommcn ist, auch der Inhalt diksck U1ku11de; im Fal1€ dss § 1115 Abs. 2 des Bürgerlichen Gcfeßbuckys braucht der Inhalt der Satsang nicht aufgenommen zu 111915911;

4) die kurze Bezeichnung des Inhalts der Eintragungen, welche der Hypothek im Range 111111185611 0de1 gleichsteben.

De'r A1ts1ug ist auf Antrag zu Ergänzen, wenn s1ch der Inhalt des Grundbuchs ändert. § 56

Ist 71111? Urkunde über 'die Forderung, für welche cine Hypotöek besteht, ausgcsteUt, so 1011 die Urkunde mit dem vaolbekenbriese Vcr- bundcn 1vsrdsn. Erstreckt sicb Ter Inhalt dkr Urkunde auch auf andere A1192191191111111en, so genügt es, wenn kin öffrntlicb be'glaubigter Außzug aus dcr Urkunde mit dem vaotbefenbriefe verbunden wird.

Zu den Fäücn des Abs. 1 unterbleibt die im § 55 Abs. 2 Nr.3 vorgcfcbcm'9111fnabmc des Inhalts der Urkunde in dyn Hypothekenbrief.

Zum Nachweise, das; eine Schuldmkunde nicbt audgestkllt ist, ge- nügt eine darauf gerichtete Erkläorukx)? deö Eigentbümcrs.

F . dUebcr cine Gcsammtbypotbck soll nur ein Hypothekenbrief ertbeilt Wer en.

Sind die belastejcn Grundstücke in den Bezirken verfchiedener Grundb11chäu1ter belegen, so soll jedes Amt [ür die Grundstücke seines B1'zi1kes einen besonderen Brief ertbcilen; d eBriefe find mitU'nander zu vcrbinden. § 78 .

i) -

Dcr vaotbckcnbrlcf ist dem Ekgkntkyümer des Grundstücks, im Falle der nachträxlichrn Ertbcilung dem (Gläubiger außzubändigen.

Auf eine a11weiche11de Bestimmung des Eigentbümers oder des Gläxbigero findet die Vorjchrift des § 28 Say 1 entjprecbende An- wen ung.

§ 59. (Ein Theilbvpotbekenbrisf kann von dem Grundbuchamt, ?inem Gericht oder einem Notare hergestellt werden. Der Tbeilbypotbekenbrief muß die Bezeichnung als Tbeil- bypotbekenbrief sowie eine beglaubigte Abschrift der im § 54 Satz 2

vor e ebenen Angaben des bisherigen Briefes enthalten. den Theil- ben?“! der Hypothek, auf den er W'beziebt, beze en sowie mit Unterßlcbrift und Siegel versebet ein. Er soll an erden: eine be- glaub te Abschrift der soanen Angaben des blsberigen Briefes und der an diesem befindlichen ermerke enthalten. Eine mit dem bis. herigen Brief? verbundene Schuldnrkunde soll in beglaubigter Abschrift mit dem Tbetlbypotbekenbriefe verbunden werden.

*, Die Herstellung des Tbeilbypotbekenbriefs,soll auf dem bksberigen Brtefe vermerkt werden. „ _ **

§ 60- . .

Eintragungen, die bei der Hypothek erfolgen, find von dem Grundbuchamt auf dem vpotbekenbriefe zu Vermerken; der Vermerk ist mit Unterschrift und iegel zu versehen.

In den äüen des § 52 Abs. 1 hat das Grundbuchamt den Befißer des tiefes ur Vorlegung amubalten. In gleicher Weise bat es, wenn in den Zöllen des § 40 Abs. 1 Satz 2 und des § 52 Abs. 2 der Brief ni t vorTelegt ist, zu verfahren, um nachträglich den Widerspruch auf dem V: efe§z1é1vermerkem

Wird nach Ertbeilung eines vaotbekenbriefs mit der Hypothek noch ein anderes, in dem Bezirk desselben Grundbuchamts belegenes Grundstück belastet, so ist sofern nicht die Ertbeilung eines neuen Briefs über die Gesammtßypotbek beantragt wird, die Mitbelaftuug auf dem bisherigen Brief zu vermerken und zugleich der Inhalt des Briefs in Ansehung des anderen G6r2undstücks nacb § 55 zu ergänzen.

Jm Falie der Vertheilung einer 'Gxsammtbypotbek auf die ein-

. zelnen Grundstücke ist für jedes Grßtzdstück ein neuer Brief zu ertbeileu.

Tritt nacb § 1177 Abs. 1 oder nach § 1198 des Bürgerlichen Geseßbuchs eine Grundschuld oder eine Rentenscbuld an die Stelle der Hypotbck, so ist, sofern nicht die Ertbeilung eines neuen Briefes beantragt wird, die Eintragung der Rechtsänderung auf dem bisherigen Brief zu vermerken und eine mit dem Brief verbundeueSchuldurkunde abzutrennen.

Das Gleiche gilt, wenn nach § 1180 des Bürgerlichen Gesetzbuchs an die Stelle der Forderung, für welche eine Hypothek kestebt, eine andere Forderung geseßt wird.

§ 64. Steben einem Gläubiger mehrere Hypotheken zu, die gleixhen Rang babsn 0»: im Range unmittelbar auf einander folgen, so ist ihm auf seinen Antrag mit Zustimmung_ des Eigentbümers über die mehreren Hypotheken ein Hypotbckenbries in der Weise zu ertbeilen, daß der rief die sämmtlichen HyYItbkksn umfaßt.

Einem Anfrage des Berechtigten auf Ertbeilung Linas neuen 23116116 ist séattzuge-ben, wenn de'r biöberige Brief oder in den Fäklen der §§ 1162, 1170, 1171' des Bürgerlichen Gesetzbuchs das Ausschluß- urtbetl Vorgelegt wird.

5" 66. _

Wird ein nsuer Brief 81152111, so bat er die Angabe zu enthalten, daß er an die Stelle des bisherégkn Briefes tritt.

Vsrmerke, die nach dm §§ 1140, 1145, 1157 des Bürgerlichen Gefesbuchs für das Rechtsverbaxtniß zwischen dem Eigentbümer und dem Gläubiger in Betracht kommen, find auf den neuen Brief zu übértragen.

Dic Ertbeilung des Brisfe's isétz7im Grundbuchs zu vermerken.

§ .

Wird eine Hypothek gelöscht, so ist der Brief unbrauchbar zu machen und aufzubewahren; das leickxe gilt, wenn die Crtbeilun des Briefes über eine Hypothek nachträglich ausgeschloffkn oder an telle 588 5111181719611 Bxiefes ein 1181161? Hypothekenbrief, ein Grundschuld- brief oder ein Ncntenschuldbrief ertbeilt wird. Eine mit dem bis- herigen Briefe verbundme S_ckyuldurkunde ist abzutrennen und, sofern fie nicht mit dem neuen Hypothekenbrief zu Verbinden ift, zurück-

zugeben. § 68.

Die Vorschriften der §§ 54 bis 67 finden auf den Grundschuld- brief und den Nkntenschuldbrief entsprechende Anwenduna. Der Rentenschuldbrikf muß aucb die Ablösungssumme angeben.

Ist eine für den Inhaber des Briefes Eingetragene Grundsclkuld odkr Rentenscbuld in Theile zsrlsgt, so ist über jeden Theil ein be- foMerer Brief bkrzuftellen.

Vierte: Abschnitt. Beschwerde.

§ 69. Gegen die (Entscheidungen dcs Grundbuchamts findet das Rechts- mittel dcr Beschwerde statt. Die Be1chwerde gkgkn eine Eintragung ist unzulässig. Jm Wege dsr Beschwerdk kann jedoch 5171511111 wkrden, daß das Grundbuchamt angewiesen wird, nach § 52 e'mm Widéksprucb einzutragen oder eine

Löschung Vorzunebmen. " 70 9 . Ueber die Beschwxrde :ntschcidet das Landgericht, in deffe'n Bezirk das Grundbuckpamt seinen Siß 1191.

- J 71. Die Beschwerde kann bei dem (Grundbuchamt oder bei dem Be- sch1vervegkricht eingelcgt Mrden. __ Die Einlsgung Erfolgt durcb Einreichung einer Beschneerdejchrtst oder durch Erklärung zum Protokolle des Grundbuchamts oder des Eericbtéscbreibers des Beschwerdeqer71§chck

§ . Die BLsÖMTÖS kann c111f neus Thatsachen 11115 Beweise geftüßt werKn. § 73

Erachtet das Grundbuchamt die Beschwerdk für begründet, 18 Hat 83 151 abzuhelfen, „ 74 J .

Das I'eschwetdegericbt kann vor der Entscheidung durch eme einftMilige Anordpung dem Grundbuchamt aufgeben, eine Vormerkung oder einen Widertpruch einzutragen.

Die Vorme1kung oder dsr Widerspruch wird von Amtswegex. gelöscht, wenn die Beschwerde zurücxgenommen oder zurückgewiesen 171.

75. Die Entsckosiduna des kacbwerdegericbts ist mit Gründen IU Versehen und dem Beschwerdefübxer? tZt1itzu1heilen.

F .

Gegen die Entscheidung des Besch1verdeger1ch19 ist daß Recht:");

mittel der weitexkn Beschwerde zuläxfig, wenn die Entschexdung au?

einer VcrleßunZ des Gessßes beruht. Die Vorschrtften der

§§ 512, 513, 524, 526 der Zivilprozsßordnung finden entsprecher-de Anwendung. § 77 *

Usher die weitere Beschwerde entscheidet das Ober-Landes trnd!-

W111 das Ober-Landesgexiäot bei der Auslxgung einer das qm?“- buchr€cht betreffenden reich€gekeylichen Vorschrift von der auf we'll??? Beschwerde ergangsnen Entscheidung eines anderen Ober-Landeéxgmxhxx. falls aber über dis Rechtsfrage bereits eine Entsche1dung de? Neuß:“ gerichts ergangen ist, von dieser abweichen, so hat es die thtere BC- schrvexde unter Begründung skiner Rccbtxauffaffung dem Retchégkkiöbxs vorzu cgen.

In den ällen des Abs.2 Miscbeidet über die wc'itere Besch“

das Reichgn cbt.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

zum Dentschen Reichs-Anz

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(Schluß aus der Ersten Beilage.)

§ 78.

Die weijexe Beschwerde kann bei dem Grundbuchamt. dem Land- geriebt-oder bet dem Ober-Landesgericht eingelegt werden. Erfolgt die Einlegun durcb Einreichung emer Beschwerdeschrift, so muß diese von einem echtöanwalt unterzeichnet sein. Der Zuziebung eines Rechtöanwalts bedarf es nicht, Wknn die Beschwerde von einer Be- börde oder von dem Notar eingelegt wird, der nach § 14 den Ein- tragmthantrag gestellt hat.

DasGrundbuchamt und das Landgericht find nicht befugt, der weiteren Befzhwerde abzuhelfen,

Jm übngen finden die Vorschristen über die Beschwerde ent- sprechende Anwendung. 79

§ Die Entscbe'idunaxn über Beschwerden erfolgen bei dcn Land- gkrécbtkn durch,eme Zwilkammcr. bei den Ober - Landesgerichten und dem Reicbxgextcbte durcb eim'n Zivilsenat. _ Die Vorfchriften der Zioilvrozeßqrdnunq über die Au31ch1ießuna und Ablxbnung der Gerichtspersonen sowie die Vorschriften des § 137 des Ger1chtsverfaffungsgescßes fmden entjprccbeudc Anwendung.

Fünfter Abschnitt. Schlußbestimmungen. § 80.

Dieses Gefeß tritt, soweit es die Anlegung dcs Grundbuchs be- kifft, gskichzeitka mit Dem Bürgerlichsn Gefeßbuck), im übrigen für jeden Grundbucbbezirk mit dem Zcitpunkt in Kraft, in WL1chkm das Grundbuch als angelegt anzusebkn ist.

Die Artikel 2 bis 5, 32, 55 des EkofübrungMese'VSZ zum Bürger- 11chen Ge1eßb11cb finden Entsprechende Anwendung.

§ 81.

SWM im Einsübrungögeky 311111 Bürgerlichkn Geseßbucb zu Gunsten der Landcsgeseße Vorbehalte qsmacbt sind, gelten fie auch für die Vorschriften der Landcssxeseye über das Grundbuckpwesen; den LandeSgcseßkn stehen nach Maßaabe der Artikel 57, 58 des Ein- führungs-gefeves zum Bürgerlichen Gescßbucb die Hausyerfassungen gleich.

§ 82.

Die Vorscbriften der §§ 7,19 und des § 21 Abs. 2 über das Erbbaurecht, sowie die Vorfchrist des § 48 finden auf die in den Artikeln 63, 68 des EinsübrungäFseßes zum Bürgerlichen Gesetzbuchs bkzeichneten Rechte entspreche'nke nwmdung.

( !

§ Duxcb lgndeéberrliche Vcrordnrn; kann bestimmk wexden, das; 111: 961131776 Gattun en 5911 Grundstü en bcfonderc nicht für Bezirke cingertcbtete Grund Üch€k gcfübrt w21de11.

§ 84.

Durch landeskkrrliche Vérordnung kann bxstimmt jvkrden, daß die Vor1chrift dcs § 4 auch dann AnMnk-ung findet, wenn mehrere Grundstücke dcsselbsn Ei Enthümckrs in den Bczirkcn Verschiedener Grundbucbämtcr bslegkn nd. _

,. o.

DMU!) lankesberrlécho'Vcrordnung kann bestimmt wmden, daß ein 11131311 321111):ij Buch 0571? myhrcre b1sber geführte Bücher für sich allein oker zuyawmkn mit cinem neuen Buch odcr mebrcrkn neuen 231161712111 11113 (Grundbuch geltkn syUen. Die Bestimmung kann auch dann Ictwffen werden, 1111-1171 für Grundstücke, die nicht denselben (51112111 ümer 11011611, cin gkmeénschaf1lichcs Blatt besteht; die «For- schr1ft des § 4 findet cntsprech111ke Anwendung.

§ 86. _ Werdcn nach § 85 1115131618 Bücher 917111111, so muß jxdcs ernd- 1111171 in einkm dcr Büchcr cine besondere SteUe haben. An dieser Stekle ist 1111,- die in den anderen 2111156111 befindlichen Eintragungen 111 verweiskn. Dix Stcük dcs Haupxbuchs und die Styllen, auf wclchö werwiesen wird. 961th zusammen als das Gr1111dbuchblatt.

§ 87.

Sind in einem Buche, das zufolge landeßberrlicbcr Vkrordnung als Grundbuch Zilk, die Grundstücke nicht nach Maßgabe dks § 2 Abs. 2 bezeichnet, so 1stdi€s€ Bezxichnung 111111 AmtÉrvkgcn zu bewirksn.

§ 88.

Durch landksöcrrlicße Vérordnung kann bestimmt wexdkn, daß dis Gxundsiücke des Fiskus odsr gswiffer juristischkr Pchnc-n, dic öffentlichen Wege 11nd_ kaäsfex sowie fo1cke Grundstücke, welcbe xinem dem öffsntléckgcn Verkehr daknéndsn BadnuntLrnsbmen gcwidmet 11115, nur auf Antrag e?n(§11u11öbuchblatf erba1t§11. .Das Glc'icbe gilt von ken Grundstücken kinos Landesherrn und den Grundstücken, welche zum Hausgut oder Familiengut einer landesherrlichen Familie, der Fütstljchen Familie Hohknzoüern oder der Familie_ des vormaligen hannovkrschcn K'ön1gsbauseé), _kes 501111711111611 kurbesjiscben und W Voxmaligen Herzoglick) 11assau11chen Fürstenhauses angehören.

Steht demjsnigen, welchcr nach Ab)". 1 von der Verpflichtung zur Eintragung befreit ist, das Eigenthum an einem Grundstück zu, über das ein Blast geführt wird, odc-r erwirbt er ein solches Grundstück, so ist auf seinen Antrag das (Grundstück aus dem Grundbuck) außzu- scheiden, Wenn eine Eintragunß, Von welchcr das Recht des Eigen- thümets betroffen wird, nicht vorhanden ist.

. „H 89.

Das Verfahren zum Zwake der Eintragung von Grunkstücken, die 521 der Anlegung des Grundbuchs ("111 Blatt nicht erhalten habkn, wird durch landesherrliche Verordnung bestmrmt.

§ 90.

Das Verfahren zum wacke der Wikdctberstcllung einks ganz oder Weilweise zerstörten odcr abhanden gckomuwncn Grundbuchs wird durch landesherrlicbe Vsrordnung bkstimmt. Die'Vkrordnuna kann (Wb darüber Bestimmuna 111171311, 111 Wclcbcr W611? bis zur Wicker- 1“Erstellung des Grundbuchs die zu einer Rcchtdandcrung erforderliche Eintragung erscßt rverdcn soll. .

§ 91. __ „

Die Lanch-Justizvcrnxaltung kann (1111111111111, das; 556 (411n1'111111cs Grundbuchs und du im J" ]0 Abs.] SWK? [1710611115311 chr'tfjstuc'ke in weiterem Umfange 111111111111 und die (5111111111119 Von Abschnftcn 111 Mitercm Umfange zulässtg sein 1111], als 111 1111 „H 101101119111111cb1'11 111.

„H 92. , _

Die Landeö-Iusticht1111111111111 kc11111 (1111111111711, ka): (:Prundakicn ükbalten werdcn, 11nd,11111*1'1cha11't drr 2101115115111 116 9 10, auch Anordnungen über die Einsicht dor (531111151111111 11115 Üblk dic Ertbcimng Von Abschriften trt'fsen. _ 9;

“9 .'.

, Die Landeö-I11s111111'11111111111111 1111111 (1111111111111, das;. wenn 11111“ rcr km § 9 Abs. 1 [)“-111111111711 111111115111 111 1111511711 “3111111 dcr das Grundbuch sübtcndcu 2115111111“ 1111111111111 ist, 111111 cincr 11111111111111111'11 ia131191111 der Urkunde 11111" 2111111711151“ 1111) 511" 111111711" 2111111 1161111111.

51 111, Durch die 9111157021101141u'1'111111111111l 1711111 5111111161" 911111111111111111 Mrvffen werdcn, 1111111011111 11111111“ 1111 e', 111 5711111 1111 1111111 1111111 Grundstücks 11011 111111111 11111171111117111'11 111111“ 1111111“91111111111111161 11111 nner Dienstbarkeit odcr 1'11-1'1' 111711111111 111111111“! 1111151111110, 1111“ (5111- 739911119 von c1111'r "1171151 7111111 111 111111111911! ".'?1'1171151111111'1 57101111111- 131!cke oder von der 1111'1111'111111111" 111171“ 111“ 911111“ 11115 1111“ 0117111111 dcs Ekundstückötbcno da1111'111'11d1-11 1111111“ 1155111111171 1c|11 11111.

Zweite Beilage

§ 95. Durch die. LandeL-Justizverwaltung kann an eordnet wexdm, daß der im § 55 bezeichnete AuSzua aus dem Grund uch noch andere als die dort vorgeschriebenen Angaben über das Grundstück enthalten soll.

96. Durch LandeSgeseY kann bestémmt werden, daß das Grundbuchamt die Erklärung der Au lassung nur ent egennebmen soll, wenn die nach § 313 „des Bürgkrlichen Gesxßbu s erforderliche Urkunde vor- gelegt wtrd. § 97

Durch Landes eseß kann bestimmt werden, daß die Vorschriften der §§ 35, 36 ent prechende Anwendung finden, wenn bei einem zum Nachlqß oder zu dem Gesammtgut ein_er ehelichen Gütergemeinscbaft oder emer fortgeseyten Gütergemcinschaxt gehörenden Grundstücke oder Erbbaurecht „einer von den Erben als Eigenthümcr oder Erbbau- berechtigter emgktragen werden sol].

§ 98.

Durch die Gkscchbung eines Bunkeésiaats, 111 113611196111 dZe Amtsgerichte nicht zugleécb Erundbuchßmkcr smd, kann bestimmt wxrden, daß die Abänderung einer Entjcbeidung des Grundbuchamts bet dem Amtsgerichte nachzusuchen ist, in dlffkn Bezixk das Grund- bychamt seinen Six; hat. In diesem Falle ßnden auf das Verfahren dre Vorschriften des § 69 Abs. 2 und der §§ 71 bis 75 entsprechende AnWenduna.

Die Beschwerde „11111711 gegen d1c Entscheikung dcs Amtkgerickojs (11111.

§ 99.

, Dyrcl) Landesgesetz kann dem im § 98 bezxichnktcn Amtsgericht 516 Vssugniß ertbci1t_ werden, von Amtswcgkn das Grundbuchamt zu (11181 nach § 52 1111111119111 Eintra ung anzuhalten:

Gegen die Arxordnung des 1111651971151?) findet Beschwc'rde nach Maßgabe der Vorkehrifjcn des vierten Abschnitts statt.

§ 100.

Dutch die Gesetzgebung eines Bundesstaats, in welchem mehrere Ober-Landesgerickxtc errichtét find, kann die Entscheidung Wer das Rechtsmittel dvr weiteren Beschwerde einem dcr mehrer?" Ober- Landeégcrichte odcr an Stege eines sokckxn OHLr-Landesgerichts dem obersten Lanchgerichtc zugewiesen werden.

Statistik und Volkswirthschaft.

Deutschlands Roheisenproduktion.

Nach den statistischkn Ermittelun en 568 Ver eins 5 12111115 kr Eisen- und Stab lindu strieller eliessicb die Robeisenproduksion des Dkutsckyen Reichs (einschlie [ich Luxemburgs) im Monat D e 1em b e r 1896 auf 552719 1; darunter uddelrobcisen und Spiegeleisen 148 3006, Bessemerrobeisen 42 642 1, ThomaSrobeifen 283 395 v, Gießereirobeiscn 78 382 c. Die Produktion im November 1896 betrug 544 667 1, Vom 1. Januar bis 31. 5138511111161: 1896 Wurden produzikrt 6 360 982 e.

le Durchschnittspreise der wichtigsten chenß- und Futtermittel betrugkn für das Königreich Prkußen im Jalxkchurcbschnitt für das Kalenderjahr 1896 (1895) für Weizen 152 (138) „16 fßr1000 kg, für das (Erntejabr 1895/96 (1894/95) 146 (133) 1716, für Roggen 121 (119) und 119 (116) «16, Gerste129 (122) und 126 (120) 914, Hafer 124 (119) und 121 (120) „16, Kochsrbsen 201 (202) und 199

Es wurdcn 111 Prcußsn 951111111 dcm Rkligionébekcntuniffe nach

Christen, und 35331 .*“1. Protestanten: evangelische Christen ............ damm Ewangclksche Landeskirchk . . . . . , . . . . . . . Brüdexgcmcinde ....................... Mennoniten ......................... Bapt_isten _ „ _ engliwhc und jcbojtixchc Hochkircjx, Préskyxeréausr ........ Mktbodjsten apostolitche Kirche .......... „*. ........... SUMME 11 1). Katholiken: 915n111ch=Ka15911schc ..................... gricchi§ch-katboli1che Kirchen ...... ._ ........... 1(5111111119 5 1-. So.“:siigs Christen: Deutscbkatboliken Zreireligiöse is 1denten ...... „. , .................. sen tigt: christliche Bske'nnmtffc

ck.Iuden..,......._.- .............. 0.Beken11cr anderer Re11gtonen _ „_

1'. mit unbestimmter Angabe kes Rcligwnskekcnntntmes . . . ;;. ohne Angabe des Rkligionkbckenntmffks ..........

Das Rksigionkbckcnntniß 171 561 der Zählunngn 1895 (:kärfcr als im Jakre1890 und 1111 frübkrkn Zählungsn é'kfäßt _11*o11*1'1*-, 1111111115 fich die Abnahme der Parsoncn obne 2111111152 kkk' 91611111011131-61'511111111111"; 11119 der nicht näher bczkicbnetkn christlichen 2415111151111.) 11111111. 2111 dcn Cvangelischcn bot die' Unterscheidung der 8111181111111 „1111711711 1710117171“ Sckxwicriqkeit, 1136111321111"VCMle'iÖUUNÖfähigkkit 'c-Fr 1111 1890 111111 1597) aewonnsnynZablen cttraö boeinträcbtigt. Zur 1111111111'1111'11511 8311111111156 1115 11111“ Perkoncn gezählt 111915911, n'e'lcT-c 1115 1116311 1111171215011)».“r chlccbtvin als .evangcliscko', .unisrt', .prvtkstantmcb' bczstcbnrt 12.111111,

"ferner in den ältercnProvinzcn die 111itdcrA11ga11' . lutbcrifcb“ . „:cf1*1111icrt',

,frauzöfiscb rrformicrt' 11115 „de111schrcfor:11ictt' sowix 1112417115 ki? 31:1“ Bethlehem-Gcn1ci11dk, Tri11itat1§x1§511ncindc 11xd_6151111u§;K“1711§G1“- 1151111011. 9111511111111 wurdcn bet dcr 11111611 3111111111: 5.191.141 3117

cvanae'liscb-lutbkrtsckze'n Kircbc. 419549 1117 cvanscliW-rxk911111611111€

Kirche acbörigc Pcrsoucn sowic 271412 "1111-_11111*.S11*.111§11111151511111 1111? 9047 Altrcformictte 1173111111 -- (chm 42211 130 2111111111111 1:115 (".'- 421 2611011101111 im „11516 1890, *

eiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Dienstagxden- 26. Januar ' *-

»

(206) «16, Speisebobnen :? 274 (275) und 276 (264) .“, Linsen 386 5,379) und 385 (397) „16, Eßkartoffcln 44,2 (49,7) und 42,8 (52,2) „xe, ., 1chts1r05 39,6 (37,7) 111111 38,9 (37,7) «16, HR,!“ 49,1 (47,9) und 46,0(50,4)„1ck, Rink-fleistb im (Großbandél 1052 (1084) und 1063 (1099) .“ Jm Kleinbandel kostete 1 11 Rinksleisch von der Keule 134 (136) „11115 135 (138) 41, vom “Jauch 113 (117) und 114 (118) „z, Gchwe1118fleisch 122 (130) und 125 (133) *I, Kalbfleisch 126 (129) 111111 „127 (129) „3, Hammelfieisch 122 (124) uad 123 (125) H, ,tnlandtscbér geräucherter Speck 147 (160) und 152 (163) „z, Eßbutter 216 (214) und 214 (213) „_z, inländiscbcs Schweinkschmalx 146 (156) Und 149 (161) 41- Weizknmebl 28 (26) und 27 (26) „_3, Roggenmch123 (22) und 22 (22) „_1, ein Schock Eier 341 (351) und 339 (356) „_J.

Die Vertheilung der preu ischen Bevölkerung 11.154 *.*-xm Religions ckenntnisfc.

Bei dcr rrsie'n Veröffcntlicbunsx desk- 7115111'11119611 (Fr,?ekpiff-xx 'der V51161äbl1111g vom 2. Dezembsr 1895 km preußischen Staat ist 5114116 mttgethcilt wvrden, das; im jeßigkn 111n1a11ge dss StaathebiytOÉl seit dem ]. Dezembcr 1890 die Zahl

d. 1. 110111 oder jäbrlicb

der 11111 Tausend vom Tausend

Wangeliscbxn . . . . 1 118 999 58,18 1,4 Katholikkn . . . . . . 746 687 72,83 ,“. anderen Chtlsten . . . . 23 896 250,62 Juden . . . . . , . . 7 657 20,58 Bekenner anderst Religionen

1171111. Personkn unbekannten

ReligionßbckenntnMeS . . 517 110,19 21,1

x_ugenomnu'n Hattx', woge'gen d'r? Zunahme der Gssammtb-vöikzrung 1111) für den zwischen beiden Volkszählungen [19111'nde11 fünfjäßxi-gcn Zeitraum auf 63,35 oder durchschaittlich jährlich anf 1236217111 “ aufen?) steUte.

Die stärkere Zunahme der Knébolikkn als der Evangelisäpkn bc- rubt, wie 111 der „Stat. Korr.“ mxsgcführt wird, 5a111ck11äch11ch 11117 1771: schon durch frühere 3611111119111 bskannt gewordenen Tbatsackxk, daß (111 der Wiederkrricbtung dss D1'utschen Reichs infolge der Fréixäzrgkxit 6111 starkcr BevölkerungsmÉtausck) zwischcn dcn 1111211111811 11111: 1111-11- 1ichen, überwiegknd 111111 Katholikxn 1351101112151 und "den 115111115811 11115 östlichen Lanvkstheilkn, dcrcn 2515511611511] gkößtkntchZ protxstanüickp ist, stattgefunden hat. 21118 Prkuf11n insbesondere wandern Evangkbscbe in namhafter Zahl nach 51111 Reichskandk und süddeukschn Staaten, während 11011 dortber 1131111171116) Katholikén zuziehen. Dkk «1161116715 gering? Zunahnn' der Inken 5211151 111111 111611 auf Auswand-Ixang, (111 111616781: 1118 vreUßisckysn Jaden von jeher stärker als PCksOUM :cr christlichen Bskénntniffx- 112111611th gewesm 71:15, 5125511515116!) «7521: auf zahlxeichn Ukbertritken aus dem Judsnthum 311 (1115711311 2191971111- nisscn. Von diesem Ucbertrittcn werdcn nur 1716 zur evanßcWchxn Landeskircéye amtlich 6817111111; 1518 Zahl ist 1117121 5131811112115, 397.1“ Wabrschxinlkchkeét nach (15911 Zkößkk 1116 die dkr 111571111111: 31-11 13111015- katßolifcben 3117758. Dagegen 1532111811 Nrbältnißmäßig 111618 112581- tritt€ aus dem Judentbum z11 ÖM Disfidenten sTÜLJSka-ÖLU 111 115917, wclche die starkc Zunahme kicssr Bélenntnißxurvc 311111155! 13,71“- anlaßt 171111611 111691111. Schon 1717 1880 12:11 711) kk!“ (1111 1113 FMM cnffallEnde V€1151k€r11115531111111 5311511115 verminker: 71“ 1:77:11; ::.-11.715 13,33 50111 Ta11s€n5 11115 171111? 1111 Jahre 1885 11115 12,94 5. T.. 1:9“) anf 12,42 1). T. 11175 1895 auf 11,92 5, T. 1111.15.

Tic? BertheilUng ker 111115112711" Bckcnn1:.é'“:Zr'11r:In 3:5; 21:11 G€7ch1€chT 11117: dcrkn d11rchschn11111ch3 Zambme „*.-115 TLUsIKÖ 7:55:77:

dcs Jabrfünftss 1890-95 111 fo1g€11k€r UZÖMÖT 311 (111712111127

11111 1. Dcxör. 11111115511' :* 1890 531111551711“ ÜÖLkÖMWT (111,75 Tauscnd 9 968 230 10 ZZZ 218 20 351 41.8 19 2'1'2 449 58,18 7089 942 7414151 14 50-1 095" 14479 ZZZ 1,“ 1856 2 44-1 4 305.) 4 514 “ck 47, ' 6 849 7102 13 151 13 833 ZH"- 14 275 17 602 31 577 23 969 824 1 672 2 496 2 175 1856 2361 4217 32.02 10 267 12 343 “22 610 16 031 10 004157 10 426 742 20 43“) 659 19 5215253

5427 656 5569 003 10 997 579 211251455 1 105 841 1 1146 1 301) 5 42.5 761 5 570 744 10 999 505 10 252 518

606 551 1 157 9-29 4706 3 635 11311 73111 16015 11 641 27 656 202751 1371 1 269 2 640 5111.19 2-2 1593 17 096 39 7111 :11 545, 186 297 193 419 379 7115 372 059 169 33 2112 3-25

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RötuisÖ-Katboliscbcn nd 116 9111151101117" 1595 11*:1' 1590 1:1251'1'1511 1111111111511. Die 91111111161171111 „111111111117-1.111*1*11*11*.*t KNOW 7111315111 1111111711 Tbeilc R11js1sch-O1tbokvxc.

Literatur.

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