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[66550]
[66549]
Die Phhfikatsjele bed Kr es Neuß mit Am 6. Oktoberexx I. ist bei der unterzeichneten dem Amtswobnstße in Neuß ift dur den Tod ihres Behörde ein Btk mscblag eingeliefert worden, in seitherigen Inhabers erledigt und soll baldigst wieder welchem fich 705 „ji in Reitbk-Vauknoten und
. befaßt werden. Mit dersexben ist exne jährliche Be- Kaffeuscheiueu befanden ; Eigentbümer und Zweck
Sendung find nicht ange eben. Der Einen-
soldung von 900 .“ verbunden. der aufgefordert, seine
Geetgnete Betverber werden hiermit aufgefordert, tbümer wird hierdurch öffentli
ihre Gesuche unter Beifügung: Rechte bis spätestens zum 15. Februar 1807
1) der AYLrobation, in unserem Dienstgebäude. Schloßplatz 22,
2) des F i keitSzeugniffes zur Verwaltung einer Zimmer Nr. 62, In den Vormittagsftnuden vou
Pbyfikats telle, 9 bis 12 Uhr, geltend zu machen. Sollte dßes
3) eines Lebenslauch, aus welchem die Konfession bis zu dem gedacbtrn Termine nicbt escbeben sem,
ersichtlich sein muß, so wird die erwähnte Geldsumme der eichskaffe zur
binnen vier Wochen bei mir einzureichen. Einziehung überwiesen wkrden.
Düsseldorf, den 23. Januar 1897. Karlsruhe, den 22. Januar 1897.
Der Regiemngs-Präßdent. Königliche Intendantur Us. Armee-Korps.
In Vertretung: Schreiber.
[66623] “ * * Vereinigung von Vefißern 5010 01233011 [50111737 & 171171336011 00mpuu7 0011801100030 Mortgage (10111 11011118.
Im gemeintcbaftlicheu Auftrage der 1101010111 15401110 19.311079.)- 0011103117 und der (;(-(zar Uordhsm KZUkOJ-ä Company und zum Zwkcke einer grdkihlichen Verwaltung dsr Lérxien der ()!“SZ011 13311r00c1 & Uangatjon (301110311)- ist Unserem Vorstand auf die den Mitglisdern unserer Vereinigung auf jedes Zertifikat noch zustehenden § 450._ Vorzugßaktien der 0r0g0n 38111'080. & Rax'szabjon
Company ein Gebot von 45 % zahlbar New-York gemacht worden. ' Dieses Gebot entspricht je nach dem Stande des Wechselkurses und unter Emrecbnung eines
[66501]
kleinen. noch in unseren Händen befindlichen Baarsaldos einem Werthe von eth über .“ 880._ pro Zertifikat unserer Vereinigung. Das Gebot ist an die Bedingung geknüpft, daß dasselbe zum Ankauf von wenigstens 8 3000000._ krsfsrrsä Shares führt. Der Kaufpreis ist ua? Kaufers Wahl zuzüglich 3 % Zinsen bis spätestens_1. Juli 0. 0. zu bequlen mit der Maßgabe, daß a e bis zur Zabsung des Kauf- preisks etwa zur Erklarung kommenden Divtdenden der Kaufsumme zuwachs .
Inhaber unserer Zertifikate, welcbe dieses Gebot nicht annehmen wollen, werden hierdurch auf- gefordert, unter interle una ihrer Zertifikate dies bei der Effektenkasse der Deutschen Bank- Berlin- oder der r artet iliale der Deutschen Bank. Frankfurt a. M., bis spätestens Montag. den 1. ebrnar, Nachmittags 5 Uhr- schriftlich zu erklären. Nach Ablauf dieser Frist wird der vnterzciehnete Vorstand auf Grund § 3 der Satzungen für alle Zertifikatsbefißxr, welche ihre Stücke nicht ausgeschlossen haben, die Annahme des vorbezeichneten Gebots nach New-York erklären, indem der Vor- stand den angebotenen Verkauf der Prioritäts-Aktieu der Vereinigm-Jals iu heften Interesse ihrer Mitglieder sowie der Besitzer der bereits vertheilteu 40/9 rexov najltoaa & najixatwo (20. vom]- erachtet. Der Vorstand behält sich vor, nach Ablauf der gefüllten Frist öffentliebbekannt zu machen,-ob der Verkauf auf obiger Grundlage perfekt geworden ist. Sollte dies der Hall sein, so werdcn die auSgeschloffcnen Stücke nacb dereinstiger Auflösung der Vereinigung an die
erechtigten außgeliefert.
Berlin, den 26. Januar 1897.
Der Vorstand der Vereinigung von Besitzern orexou 171111757 &. naügatiov (Jonway): Qoosouauea vortgaxe (;.-[a 110-111. Hoppenstedt. Altman.
!
mit und ohne Wappen, Namenöwimpel und Stander, mit Inschriften, waschbar,
[63380]
Flaggen“ aller Länder-
von 18. WoÜ-Schiffsflaggentuch. Die mittels Darnpffärberei bergesteüten Flaggen brechen nicbt. 15annovcrsche Fahnrnfabnk Franz Remerke, Hannover.
Verped1chchtung , Vm iliani [11611 SMW-Ei (nbahnxn.
Ministerium
“. für Industrie, Verkehr und öffentliche Arbeiten.
General-Direction des Verkehrs.
Auf Verfügung des Herrn Ministers, und in Beobachtung der Besjimmungen des Artikels 40 Nummer 1, 2, 3, 4, 5 und 6 des Gesetzes Nr. 429 05:11 9. Dezember 1896, sowie in Gemäßbeit des Dekrets Nr. 2413 Vom 28. dssselben Monats, wird hiermit bakannt gemacht, das; bis zum 15. Mai laufenden Jahres in der Geueral-Directiou des Verkehrs des genannten Ministeriums. sowie in den Brasilianischen Legationen zu Paris, London, Berlin, Brüssel und Washington Offerjen entgegengenommen werden für die Verpachtung der der Union gehörigen Eisenbahnen in Gemäß- beit der nachstehenden Bedingungen.
1) Die Vsrpacbtung findet statt für einen Zr'itraum yon 60 Jahren, iSdocb behält die Re- gécrung sich das Recht dor, dieselbe untcr vorhergehender Gknebmigung des gkskßgebenden Körpers nach Ablauf der ersten 30 Jahre wieder aufzuheben, wie auch ihr ebenfalls das Recht zustehen sol], zeitweilig fikr rniliÉärisÖe OYcrationsn don den Eisenbahnlinien und dem roUenden Makérial Besitz zu ergreifen, auch ohne ekne solche Genehmigung. Jm FaUe der Aufbsbung dar Verpachtung wird der Werth dsrselben 17: Gold bezath und nach dem Durchschnitt dsr Netto-Einnabmcn der chten 5 Jahre ermittelt. Diese Durchschnitts-Netjo-Einnahme, in Gold berechnet, wie Vorstkbend gesagt, zum Tageskursk, soll die Quote dyn 50/9 desjenigen Betrages rcpräsentieren, wxlchen die ngierung dem Pächter, unter Hinzufügung des Wertbes der während der 198th drei Jahre ((We-„führten Neubauten zahlen wird. Im Fal]? einer zeit- “(wsiligen Beßßerßreifung seitens dé! Regierung steht dém Päxhtkr das Anrecht auf eine Entschädigung zu, vgleche jedoch nicht höher sein darf als die Durchschnitts-Netto-Cinnabme dss entsprechenden Zeitraumks in d-xn fünf Jahren, welche dem Jabre der Befisergreifung vorangkgangen waren.
2) Der Packptpreis soll bestehen aus:
(1. Einer einmaligen Kontribution Von Lstrl. 5000000._ (fünf MiÜionsn Zwre Sterling), zahlbar bei Unterzeichnung des Kyntrakts.
10. Einkr jäbr1ichen, in Gold, und bei jedksmaligem 5.1.151an eines Sernésters zu [kistezjden Zahlung, unter Bévorzugung des in dem Konkurrenzverfabren dafür offkrierten höchsten Betrages.
(:. Einer Quote zur Höhe von 20% Von denjenigen Einnaßmen, welche, laut AuSweis der aus der Buchführung auSzuziebenden Jabrés-Bilanz, eine Dividende oder Verzinsung von 12 % auf das für die Eisenbahnen dérausgabts Kapital überschreiten möchten.
3) Der Proponent ist verpflichtet, gleichzeitig mit Einreichung seiner Offkrte, ein Zertifikat zu Pxäsentieren, welches die Vorbergegangene Deponisrung dkr Summe don Lstrl. 50 0I0._ bei dem Schas- amte der Union ("1910501110 17060101 in Rio de Janeiro) oder deffen Nebenamt in London (OS1SJ8018 (10 PUSJOUTG 11'0001'81 in London) als Garantie für die Unterschrift des Kontrakts bestätégt. _ Der Pcoponent, deffen Offertr den Vorzug erhalten möchte, und welcher es uuterläßt, den Kontrakt" innerhalb 3) Tagen, vom Tage der Bekanntmachung der Annahme seiner Offerte gerkckmet, unterfcbriftlich zu voll- zéshen, geht jenes Depots Verlustig zu Gunstén des Schatzamts der Union.
4) Die Kosten der Fiskalisation, welcbe zur Höhe von Rs. 100 : 000 F (00 berechnet find, [anfen für Rechnung des Pächters und smd in halbjährlichen Raten im voraus zu bezahlen.
5) Der Pächteumuß die Eisenbahnlinien, die Gebäude, Werkstätten und alle anderen Depen- dsnzien, sowie auch alles feste und rollende Material in vonommen perfektkm Zustande erhalten und ist verpstichtet, das rollende Material, entsprechend dem Bedürfniffe des Verkehrs, zu Vermehren, sowie auch 521 Beendigung der Pachtdauer die Eisenbahnlinien, Gebäude, Werkstätten und sämmtliche andere Deve'ndenzien, einschließlich alles festen und rollenden Materials, an die Regierung in perfekter Beschaffen: b-n't zu überliefern, ohne dafür eine Entschädigung zu erhalten.
6) Der Pächter wird den Vorzug erhalten, für die Konstruktion der BabUVerlängerungen und dxr Zweigbabnen, welche zur weiteren Entwickelung und Erleichterung des Verkehrs beitragen möchten, vorbehaltlich jedoch der durch frühere Konzesfionen anderweitig erworbenen Rechte. Er kann ebenfalls für dyn Dienst der Vorortszüge der Zentral-Eisenbabn neue Linien erbauen, sowie auch die Linien in ihrer ganzen Ausdehnung verdoppeln und die Spurweite der Zentralbabn enveitern in den Zonen, in welchen diese CrWeiterung fich als nothendig herausstellen sollte.
7) Die verpachteten Eisenbahnen werden die Berechtigungen und Vorzüge des Enteignungs- rérfabrens genießen, ebenso auch befreit sein von dem Eizxgangszolle auf das Material, welches zu ihrem Betriebe fie importieren möchten.
Geueral-Tireetiou des Verkehrs, am 9. Januar 1897.
8) Der Pächtec hat das Recht, eine Reviston der Einheitspreise für die Verschiedenen Transport- artén vorzunebtUSn; därsslbe kann, je nach den Veränderungen des Wechselkurses, für die Tarife variable Fracbttabellen normieren, auch neue Fahrpläne feftstellén, akles jedoch nacb vorbergegangener Vereinbarung mit der Regierung.
9) Streitfragen, Welche entstehen möchten, unterliegen der Gerichtsbarkeit der Union, und des- halb muß der Pächter, faÜs dkrselbe im Auslande residiert, in der Bundes-quptstadt eine qualifizierte Persönlicbkkit bestellen und mit allen Vollmachtsn versehen, um ihn zu vertretkn.
10) Die Regierung behält fich das Recht vor, Geldstrafen aufzuerkgen in Höbe von Rs. 2: 000 3 000 bis Rs. 20:000§000 (Zwei bés Zwanzig Contos de rcis) und di? Strafe der Aufhebung des Vertrages für Verzögerung der dem Staatssckpaß gemäß dem PachtVSrTrage zu leistendén Zablungsn, ebenso für Unregelmäßkgkeiten in der Verwaltung obne gerkcbtferfigte Ursachen, sowie bei beliebiger anderweitiger Ver- leßung des Kontrakts. Bétriebsunterbrkchungen für mehr als 15 Tage ohne gerechkfertigte Begründung, sowie auch die Verzögerung dsr jährlichen an den Staatsschaß zu leistxndkn Zahlungen um mehr als 30 Tage Üb?! den dafür fsstgsseßten Zeitvunkt sind als Gründe für die Annullierung des Kontrakts anzusehen.
11) SOME nicbt die Vérpacbtung der sämmtlichen Staatsbahnen an einen akleinigen Pächter fick) voklzikben, so ,»ilt ck für feststebcnd, daß 011851 für die praäßtung d3r Zentralbabn (13551260 (10 DSrro 000x101 (10 1315211) die einmalig? Kontribution von Lstrl.'0000000 gezahlt werden muß, und daß die jährliche Beitragsquote für die Kosten der FiskaTisation Rs. 40:0003000 und das Depofitum für die Garantie der Unterschrift Lstrl. 40 000,_ beträgt.
12) Die Zulässigkeit der obigen Hypothese anerkeanend, wird erklärt, daß die Regierung auch Offerten entgegennimwt für die Verpachtung einzelner GMPPM ihrerEisxnbabnen als auch für einzelne Bahnen. In diesém Falle bleibt es dem Proponenten überlassen, die Quoten für die einmalige Kontri- bution, sowie für die jährliche Zahlung und die Höhe des Depots zur Garantie der Unterschrift des Kon- trakts selber zu normieren. *
13) Die BEstimmungen des Dekrets Nr. 1930 vom 24. April 1857, betreffend den Polizei- und Sicherheitsdienst für Eisenbahnen, findén auf den Pächtcr oder auf 'die Gesellschaft, die derselbe organisieren möchte, Anwendung, soweit dieselben nicht den Bedingungen des Kontrakts zuwiderlaufen.
14) Die Eisenbahnen, auf welche fick; die gegenwärtige Bekanntmachung bezieht, find folgende: 1) Di? Vraßlianifche Central-Eisenbabn (13551300 (10 80170 (3011531 (10 1310211) im Bundes-Distrikt und in den Staaten Rio de Janeiro, S. Paulo und Minas Geraes, mit 1217,095 Kilometer im Betriebe. Brutto-Einnabme im Fabre 1895
Rs. 27945:005§283.
' Die Baturité Eisenbahn (Zzßmäa (10 D'Orw (16 133th0, im Staake Ceati't) mit 244,280 Kilometer im Betriebe. Brutto-Einuabme im Jahre 1895 Rs. 895: 965 8 645. Die Sobral Eisenbahn (Istraäa (10 170170 (10 5001-81) im selbigen Staate, mit 216,280 Kilo- meter im Betriebe. Brutto-Einnahme im Jahre 1895 Rs. 210 : 531 8 274.
Die Pernambuco Südbahn und Zweiglinie (11150303 (10 170170 801 (10 kswawbuso) im Staate Peruambuco, mit 193,908 Kilometer im Betriebe. Brutio-Einnahme im Jahre 1895 RS. 647 : 484 Z 638.
& Die Pernambuco Central-Babn (FILMck; (10 1'01'1'0 0011001 (10 ].)SkUQXUbUCO) im Staate Pernambuco, mit 161 Kilometer im Betriebe. Brutto-Einnabme im Jabre1895 Rs. 758 : 832 § 646.
* S. Francißco Eisenbahn (LZLraäa (10 10170 (10 530 kraucigco) im Staate Bahia, mit 452 Kilometer im Betriebe. Brutto-Einnabme im Jahre 1895 Rs. 660: 692 8022. Die Paulo Affonso-Eifenbabn (Isrraäa (10 170170 138010 4601180) in den Staaten 211090“ und Pemambuco, mit 116 Kilometer im Betriebe. Brutto-Éinnabme im Jahre 1895 Rs. 87 : 214 8 997.
Die Eisenbahn: 12501003 (10 170170 Lordo“ ngrs 3 Uruguanyaua nebst Zweiglinien, im Staate Rio Grande do Sul, mit 587 Kilometer im Betriebe. Brutto-Einnabme k"
Jahre 1895 Rs. 2.109 : 437 8 985.
Joaquim Maria Machado de Assis,
General-Direktor.
zumDeUtschen Reich
..KÉ 24.
Fakxpt'an-Bet
Central-Handels- Register 'für
_Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 28. Januar
DasCentral-xandels-Regifter für das k d all -Anftalten, ' Berlin auch dur die önigl Expedition dx? DW «. a5111!th Ztscnbkgliceb oft chen Stauss?!-
Anzeigers, 897.
Übelmstraße 3 , FMM wer
Bezugspreis beträgt 1 .“ 50 In ertionspreis fur den Raum
s-Anzeiger “uud. Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. * 1897-
DanbaÜdlesnBeilagßbtwelcbadieBekWng Ww, , , , , . WWW dn deutschen Eisenbahnen mtbalten 1111291u erscheint Wm «M MM BUMM ““ PW“: WW“ W“ sow“ d“ W ""“
das Deutsche Reich. (Nr. 241.)
Das Central Handels-Regifter für das Deuts für das Viertelja :. _ Einzelne Nummern kosten 20 45. _ er Druckzeile 30 H-
Neicb erscheint in der Regel täglich. _ Dee
Vom „CeutrabHaudels-Registee für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 24 4. und 243. angegeben.
„Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- gxnannten an dem bezeichneten Tage die Ertbeilung emes Patenxes nacngsucbt. Der Gegenstand der Anmeldung tft einstwetlkn gegen unbefugte Benutzung Ychüßt.
as:
3. L. 10188. Kleiderbüfie. _ 1)r, Heinriab
23752218)“. Berlin R., Chausseestr. 21). 4. L. 10704. Dampfbrenner mit Metall- drabteinlage in den Zuführungßrobren des Brenn- stoffes. _ Johann Lux, Wien ], Hegelgasse 13; Vertr.: Karl ikper, Heinrich Springmann u. 3515.9S96Rt, erlin UW. , Hindetfinstr. 3. 0. M. 12 588. Gegxnstrom - Berieselungs- kühler mit Verßeilungßfieben. _ Johannes Moser. Prißwal , Marktstr. 59/60. 14. 2. 96. 8. H. 17 452. Maschine zum Krapven und Waschen breitgebaltencr kaebe. _ Franz Hina“, Wim 1, Gouchagaffe 9; Verk.: C. Fehlert u. J. TOY", erlin UT„ Dorotheenstr. 32. 8. L. 10 489. Vorrichtung zum Geraderichten des Schuffes von Webwaaren. _ Victor Lenß- Bogorodsk, Gouv. Moskau, Ruß1.; Vertr.: Paul Theuerkorn, Chemnitz. 22. 6. 96. 9. M. 13 200. Bürste. _ Maximilian
Menzel. Blankenburg i. Schwarzatbal. 10. 9. 96. 10. M. 13 274. Verfahren zum Briquettieren
von Sägesväbnkn 11.1791. _ Robert Meyer,
Brkslau. 6. 10. 96.
11. W. 11 003. Senkrechtb€1veglicherAnsch1ag [ür Papierschneidemaschinen zum Schneiden 1chma1er Streifen. _ Carl Weise, Warschau, ZLYsttraße 1; Vkrjr.: Richard Lüders, Görlitz,
12. A. 4929. Verfahéen zur Darstellung Von
Chloriden substituierler Salizilsäuren; Zus. z.
tent 89 596, _ Aktien-Gesellsthast für niliu-Fabrikatiou, Berlin 80. 1. 10.96.
12., C. 0019. Verfahren zur Darstellung acidy- ltertek 7-Oxypipe'ridin- und acidylierter U-Alkyl- 7-0xyP1Peridincarbonsäuren. _ ChemischeFabrik Fuß YZtien (vorm. G.Scheriug). Berlin 11.
12. C. 0118. Verfahren zur Darstellung von Acidy1-7-vxyviperidin- und Acidyl-U-alkvl-7-rxy- :,:-ipcridincarbonsäureeftern; Zus. z. Pat. 90245. _ Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin 11. 1. 5. 96.
12. F. 9083. Verfahren zur Darstellung von Brenzcatecbinkoblensäurederivaten. _ Farbverke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 13. 5. 96.
12. F. 9102. Verfahren zur DarsteÜung von 1 p-Tolyl - 2,3 - dimetHyl - 4 - dialkylamido- Oyrazolon; Zus. 3. Anm. F. 8951._ Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 18. 6. 96.
12. G. 10 952. Verfahren zur Darstellung Einer Base aus Ö-Pbenxtidin und Formaldehyd. _ 1)r. Carl oldschmidt, Frankfurt a. M., Marienstr. 5. 27. 10. 96.
12. H. 17005. Apparat zum Erbiyen, Ver- dampfen und Konzentrieren Von Flüssigkeiten. _ Arthur Major Hugin u. John Overtou, 1. F.
. Sumner & Co. u. Robert Henry Catley- 503. Lord Street, Liverpool, Engl.; Vertr.: C. ZDF. 9LZZZUder, Berlin ZUK, Kleinbeerenstr. 22.
14. A. 4003. Schiebersteuerung für hoch über- hitzten Dampf. _ Desider Adorjin. Budapest; Vertr.: Arthur Baermann, BerlinTMT, Luisen- straße 43/44. 11. 1. 96.
14 A. 4844, Kolbendichtung für Maschinen, die mit boch überbivtem Dampfe arbeiten. _ Desidet Adorjén, Budapest, Kleine Brückgaffe 9; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin 11117, Luisen- straße 43/44. 24. 7. 96.
14. A. 4845. Schußrobr für die Kolbenstange von Dampfmafchinen fur hoch überbitztxn Dang.) . _ Defider Adorjüu, Budapest, Klem? Bru - Caffe 9; Vertr.: Arthur Baermann, Berlm RW„ Luikenstr. 43/44. 24. 7. 96.
14. H. 10 733. Umlaufende Kraftmascbine mit an der Drehung tbeilnebmender Kapsel. _ Carl Alrik Halt, Flemingatan 48, u. OEcar Walfrid Huli, Aronsberg, Stqckholm; Vertr.: C. Feblett u. G. Loubier, Berlm 19117, Doro- theenstr. 32. 6. 12. 95.
17. G. 10 332. Rotierender Kondensator für rotierende Dampferzeuger. _ Ian'Grnbinsky- Warschau; Vertr.: E. v. Offowskt, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 26. 8. 95. _
18. H. 17 000. Verfahren €Kun Zabemackpen von Manganstahlgüffen. _ . A. adfield- Sheffield; Vertr.: F. C. Glaser u. . Glaser, Berlin ZW., Linden r. 80. 7. 8. 96.
20. A. 4035. lektromagnettsche Weichen- ungenvcrsteUung vom Wagen aus. _ Emil
udre, Hannover. 31. 1. 96.
20. S. 9509. Vorrichtun zum Aufrichten des Stromabnehmers bei elektri chen_Straßenbahnen. _ Siemens & Halske, Berlm ZW., Mark- grafenstraße 94. 26. 6. 96.
20. S. 9571. Steuerung der Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Oberleitung. _
Siemens & Halske. Berlin ZW., Mark-
, grafenftr. 94. 26. 6.96. ,
Klasse. *
21, H. 17 319. WechselstromsMotorzäbler._ George Hookham, Btrmingbans, 7 u. 8 New- Bartbolomew Str.; Vertr.: M. J. Hablo, Berlin RM., Karlstr. 8. 11. 5. 96.
21. . 4083. Bürstenbalter für. clekkrifcbe Ma cbinen. _ Edward Hibberd Johnson. 527 WM 3411) Street, New-York, V. St. 21.; Vertr.: Rob. R. Schmidt 11. Henry E. Schm1dt, Berlin W., Potsdamerfjr. 141. 16. 9. 96.
22. B. 13013. Verfahren zur Darftsüung blaugrünyr Bpizenfarbstoffe der Anthracenrxibe. _ Badische Auiliu- nud Soda-Fabrik, Lud- wigshafen a. Rb. 18. 8. 92.
22. B. 19 224. Verfahren zur Darstkllung eines blauvioletten Farbstoffs 0113 U aa-Dinitro- napbtalin; Zus. z. Pat. 88 236. _ Badische Aniliu- und Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Rb. 13. 6. 96.
22. B. 19 504. Vkrfabren zur Darstellung eines violettscbwarzkn bxs schwarzen Farbstcffs aus kinem Er_mistb _won a1-a4-_ und K1- ax- Dinitronapbtakn; Im. 3. Pat. 88 236. __ Ba. dische Anilin- und Soda - Fabrik, Ludwigs- hafen a. Rh. 17. 8. 96; _
22. B. 19 518. Verfahren zur Darstellung eines braunen arbstoffs aus a1- aZ-Dinitro- naxbtalin; Zu . z. Pat. 88236. _ B'adische Auilin- uud Soda-Fabrik. Ludwigshafen a. 911). 19. 8. 96. ,
24. A. 4793. Ueberbiyer für Gase und Dämpfe. _ Defider Adorjüm Budapest; Vertr.: Arthur BaermYn, Berlin RM., Lmsenstr. 43/44. 15. 6. .
24. S. 9470. Rost. _ Ou'o Siegert, Mu- rOWana Goslin, Prov.. Posen. 20; 5. 96.
20. M. 10 084. Druckregler 7ur Gasbrknner.
Albert Gidkon Morey. La Grange, Ill., V. St. A ; Vertr.: 1)r. Job. Schanz, Berlin ZW., Kommandanjenftr. 89. 3. 4. 94.
33. T, 5035. Vorrichtung zum Kräuseln bezw. Weüen von Haaren. _ Jeremias) Taylor u. William Allan Lloyd-Tavies, Wolwerbampton, Ctv of Stafford, Engl.“, Fehlert u. (5). Loubier, Berlm UN„ Doro- theenstr. 32. 16. 7. 96. ' -
34. L. 10 058. Anhangevyrrxckptung für Gar- dinen u. dgl. _ ])r. Hetnrrch Löwemhal, Berlin U., Chausseestr. 21). 24. 12. 95.
34. M. 11413. Ventilanordnung an docbt- losen Pstroleumkocbern. _ zktlebolaxet ketroleumköliet Kox, Stockholm, Re- geringSgatan 40, u._ Georg Ludwtg Hermann Propfe, 1. F, H. Pjropfe &, C-omp., Hamburg; Vertr.: Carl Pieper u. Hemrtcb Springmann, Berlin RW„ Hinderfinstr. 3. 12. 1. 95.
34, T. 4808. Außziebtisch mit zwangläufig sch ausstellenden Hülfßfüßen. _ „Carl Thieme, Leipzig-Anger-Krottendorf, Marttnstr. 24. 18.3. 96.
42, R. 10 480. Klemmer mit verschiebbaren Klemmstücken. _ Jacob W. Rigsauder- New- York; SYNQ: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 11. 8. .
45. L. 10199. Aus gerveklten„ Blechscheiben zusammengesetzter Einsaßkörper fur Schleuder. trommeln. _ John Laidlaw u. James Wright Macfarlane, Glasgow, Schott1.; Vertr.: Eustace W.Hopk1ns, Berlin S., Alexanderstr. 36. 4. 3. 96.
45. M, 13145. Milchscbleztde'r mit Schmie- rung der Wellenlager durcb Mtlch. _ 1104011- maskiu thlobolaßet Excelsior, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin S., Alexanderstr. 36. 18. 8. 96. '
45. T. 5070. Bürstenartxge Emlegsoble für Hufeisen. _ Gustav Topp. Frankfurt a. M., Schnurgaffe 55. 17. 8. 96. "
47. M. 12 909. Riemenrücker fur Stufen- scheiben-Wechselaetriebe. _ E. P. L. Mors, Paris, Rue du Tbékxfre 48; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin UN„ Dorothekn tr. 32. 21. 5. 96.
47. M. 13 341. Riemenokrbinder. _ L. Manuftacdt & Co., Kalk 5. Köln. 28.10. 96.
51. A. 4930. AntriebSoorrichtung für Noten- blätter bei mechanijcben Musckwerkén.“ _ Ernst Alberts, Berlin 510, Georgenknchstr. 36. 7. 10. 96.
54, B. 19 502. Vorrichtung zum Auftragen von Gummi. _ Frau Caroline Newman Bintcliffe, 42 Hilldrcp CreScent, Camden Road, London, u. John Walker. Farringdon Houje, Warwick Lane, London; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 31. 8. 96.
54. D. 0930. Vorrichtung zum Abtrennen des zum Beschlagen der Kastenecke nötbigen Stückes eines Klammerftreifens 'am Hammsrkopf eiuer Metalleckenansäplagmaschtua _ Carl Deuschle. Göppingen, Württ. 28. 5. 95.
57. M. 12 302. Verfahren zyr Herstellung von kupfetftichähnlicben Pbotograpbten. _ Herman Eliaschov Mendelssohn, New-York, 5. Avenue Nr. 545; Vertr.: Y1.Fouquet, Hamburg. 18. 11.95.
03, F.'8925. Vonicbtung zur Veranderung der Hebellänge an Tretbebkl-Antriebvorrichtunkzcn für a?rräder. _ Paul Fueß. Steg 13 Dünt ertr. 7_8. 11. 3. 96.
03. F. 9242. Vorrichtung zurMenderung der
Uebersetzung an Fahrrädern durcb Ueberleiten der
Treibkette von einem Rädrrpaar auf ein benach-
Vertr. : C. .
hartes. ._ Eugen Fochtenberger, Mannheim, Schwetzmgerstr. 76 a. 27. 7. 96.
Klasse.
03. F. 9250. Vorrichtun?Il zur Veränderung dxr Yehelsgnge an Tretbebkl- ntriebvorrichtungen
fur abrrader; Zus. 3. Anm. F. 8925, _ Paul Fueß, Stegliß. 30. 7. 96.
03. H. 18 000. _ abrradftänder. _ Otto Faß? ,IZLtmbach (. chsen, Chemniserstr. 83.
07. . 8084. Scbleif- und Poliervorrichtung. _ eorge Henry Peck Flagg, 122 Lincoln Strest, Boston. Mass., V. St. A.; Vertr.: 21812?de Specht u. J. D. Petersen, Hamburg.
. . 0.
08. Sch. 11922. Vorhängeschloß. _Ricbard Schztmgeßuu, Fechenheim 1). Frankfurt a. M.
71. D. 7882. V0rrichtung von Oesenknövfen. _ Max Trebbinrrstr. 4. 1. 12. 96.
71. “T. 5102. Mas ine zum Zurichten der Soblenkanten. _ Set Dexter Tripp. Lynn, Mass., V. St. A.; Vertr. :, E. W. Hopkins, Berlin (ck., Alkxanderstr. 36. 31. 8. 96.
77. _J, 4030. Ringelspiel mit fchraubenmutter- artig bewegter Plajtform. _ J. A. Je eh- Columbus, State of Ohio, V. St. 21.; erst.: C. Feblert u. G. Loubker, Berlin UMR, Doro- tbesnstr. 32. 21. 7. 96.
78. D. 0888. Maschine zum Verpackßn don Zündbölzern. _ “[*]-0 0181110111! Klute]! Oomyaux, Jainois, V. St. 21.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin KT., Dorotheen- straße 32. 29. 4. 95.
89. B. 18 030. Aufhängung yon Kübl- oder Heizrobren in einem Mijchapparat mit likgendcm Rührwerk. _ Rudolph Bergrecn, Roitzsch bsi Bitterfeld. 29. 1. 96.
2) Zurückziehnng.
Die im „Reichs-Anzeiger' vom 24.Dezember 1896 bekannt gemachte Paxentanmeldung D. 6936 K1. 54 ist aus der Auslegung zurückgkzogen und heute von Neuem zur Bekanätmacbung gebracht worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Ni L*zablung der Vor der Erxheiluxxg zu entrichtenden 2551): gelten folgende AnMeWuanu als zurückgenommxn.
Klaffe.
20. G. 10 021, Stationömeldsr mit drehbarer und gleichzeitig axial verschiebbarer Schalttrommel. Vom 26. 10. 96.
20. St. 4587. Stromabnehmer_für elektrisch? Bahnen mit obxrirdiscbcr StromzusüerNg. Vom 22. 10. 96.
21, W. 12 097. Abschmelzsichcrung mit dreh.- barer, (insteübarézr Klemmschraube_zur Verhütung des Einseßens „falscher S*:hmslzstreifen. Vsm 29. 10. 96. _
54. L. 10 599. Sicherheix§briefum§chlag. Vom
19. 10. 96. Obstscbläcbtiges Wasserrad.
88. R. 10 438.
Vom 29. 10. 96.
Das Datum bedsutst den “ der Bekannkmacbung dsr Anmeldun “xn- Reichs- nzeiger. Die Wir- kungen des eithweiUgen Schuß-ZI 9211811 als ((ich!
eingetreten. 4) Versagungen.
Auf die nachstkbsnd bezciobneten, im „Reichs- Anzeiger“ an dem ang-gebencn Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent Versagt. Di? Wirkungkn Fs ;sinstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
la e.
12. K. 11488. Verfahren zur Darstxllung Von neuen Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und primären aromatischen Aminen. Vom 4. 10. 94.
13. D. 7215. Damvfkrffel-Feuerraumwand aus Flünelrohren. Vom 21. 5. 96. _ _ 30. P. 8185. Ersatzmittel für Kautyckwk-
Bett-cinlagen und für Leich€ntücher aus Pergament-
papic-r. Vom 2. 7. 96.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen ubertragkn. Klasse. 12. Nr. 83110. Aktieu-Gesellschaft„L"Ox- ydrique“, Brüffkl; Vertr.: A. Du qus- * eymond u. Max Wagner, BU'lin RM., S jff- bauerdamm 2911. _ Appxrat zur Elektro 1716. Vom 26 7. 92 ab. ' 19. Nr. 88 898. Sbolto Douglaé, Berlm 14797. Lessingstr. 6. _ Zweitheilige kaknplatte für Éisenbabnsclpiencn. Vom 18. 2. 96 ab. 25. Nr. 90 048. G. Catenacci ck Co., Mailand“ VGM,: R. Dei lkr, I. Ykakmkckc 11. Hr. Deißlkr, Berlin (?., '.llsandc'rxtr. 38.“ _ orrichtung zum Stricken aus Navmasckpmen. Vom 26. 11. 113 (11). 32. Nr. 50 259. bau "Flavus [."-Zina, Barnslcy, Engl.; Vortr.: Robert M. Gchmidt u. Henry E. Sch1nidt, Bcrlin M., Potsdamer- stra e 141. _ Verfahren zur Herstellung (“iner Glasfuttcrung für Mebrwcgevcrbindungsstücke'. Vom 23. 1. 90 ab. , 07. Nr. 90 700. Juligs Schwarz- Hceibum i. V. _ Selbsttbätigc Schleifmaschine 11 r Glas-
zum Vefesti en Drake, Ber in,
gefäße. Vom 6. 12. 95 ab.
Klasse.
75. Nr. 80 023. Firma [.Mi-asien 1.1mitoä, Manchester; Vertr.: Hugo Patakv u. thbelm Pataky, Berlin RW„ Luisenstr. 25. _ Neuertzng an Konzkntrations - Apparatkn fü: Schwefelsaure. Vom 4.12. 92 ab.
6) Aenderung des Vertreters.
88 554 vermerkt worden: Zum Vertreter ist E. Lamberts in Berlin RW„ Luisenstr. 48, besLSÜt. 7) Losckjmtgen. :. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 12: 45104. 14: 64 555 67 328 72 347 74 029. 20: 51509 61946 81 538. 23: 56 585 59 610 72211 81663. 20: 22 927. 30: 83116. 33: 81437 82 643. 34: 65 210 80 608 81932 86 509. 37: 63 401. 39: 76 328. 42: 62 737 76 227 77 095 80706 86533. 45: "79140 88 988. 49: 86165 86 574. 51: 83005. 53: 89 630. 55: 75 447. 03: 77 453 80 461 84 799 87109. 77: 75 042 80 596 86 221 86 963. 80: 86 881. 85: 86 471. 80 :1'215771. 188B8 84 853. 89: 54115. . » ufo ge eri ts. 70: 81030. 3 ck
8) Theilweise Nichtigkeits-Erklärung.
Das dem Adolf Pohl jetzt in Viebrick) (1.911). ge- hörige Patant Nr. 63 220, dstrcffsnd Drebzapfen- anordngng für Wagsn mit DrcbxestLU-m, ist durch rechtskrafng? Entscheidung des aiscrlichen Patent- a51k11t§tvom 29. Oktober 1896 tbkklweise für nichtig er ar.
_Der Anspruch dss Patents wird auf die Gegen- stande der Figuren 1 und 2 der Patentschrift be- schränkt Und erhält in 1211131“ Einlkitung folgsnden Wortlaut: „“Ein in dsn Figursn 11md2 dargestellter Drehzapfém ,für Wagen u. s. w.“
Berlin, den 28. Januar 1897.
Kaiserliches Patentamt. Von Huber.
Handels-Negister.
Die ndelßre istereinträge übst Aktikngcsellschaften und ommand tgesellschaften auf Aktien Werden nach EinganJLder elben von den betr. Gerichten unter der Rubrik s isses dieser Gerichte, die übrigen Handels- re iftereinträ € aus dem Königreich Sa sen, dem K nigreicb ürttemberg und dem roßherzog- thum Hes'yen unter dér Rubrik Leipéi resp. Stuttgart und Darmstadt veröffent USt dre beidsn erskersn wöchentlich, Miftwochs bezw. “onn- 0561199, die [esteren monatlich.
*lteua. _quauntmaxhuns. [66422]
In unser Gekelljchaftßregiyter ist heute bei der unter Nr. 94 einqetra enen, zu Mühlen-Rahmede domizilierenden Gesefocbast mit beschränkter Haftung in Firma „Friedrich Ardcy, Drahtfabrik, Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung“ vermerkt word€n, daf; auf Grund des Geseüschaftsbesäpluffes vom 22. November 1896 das Stammkapital der Gesellschaft um 60000 .46, nämlich Von 120000 „16 auf 180000 ck16, erhöht worden ist und zwar*in der Weise, daß diese 60000 „ja zwei m'u: Gejcbäfts- antbeile von 18 30000 „46 bildxn,
Von den neu gebildeten Ge1chäfts5nthcilen ist 1? einer von den Geseüscbafterinnen:
1) Ehefrau Kaufmann Eberbacd Sohler, Emma,
geborene Ardey, zu Attxndorn, 2) Ehefrau Kaufmann (Osrmazm Woenckbaus, Maria, geborsne Ardey, zu Hagen
übernommen.
Altena. den 19. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht.
Yuma. Handelsregister [66421] des Königlichen Amtsgerichts zn Altena. Der Kaufmann Gustav Rasche zu Alfena hat für
seine zu Gvingsen bkstkbe'ndk, unter der Nr. 46
des Firmenregisters mit der Firma Gustav Rasche
eingx'rragene Handelßnikderlastung 1) den Kaufmann Wilhelm Voßwinkel, 2) den Kaufmann August Rutenbt'ck,
beide zu Evingsen, als Prokuristen bestellt, was am
21. Januar 1897 unter Nr. 128 1:03 Prokursn-
rkgistérß vermerkt ist. _ 4 Jeder der beiden Prokurisécn ipt zur kelbsiäudigyn
Zeichnung dar Firma ka [:("00111'11 5611191.
[66642 ]
41101111. Bekanntmachung. _[66423] Zufolge Beschlusses von heute ist der TSM; Max Bräblcr in Apolda als Mitinhaber d?!" Fo110 713 Band 11 des Hamdclörcgistkrs c'ingetragxnen Ftrma A. Brühler in Apolda eingetragen word?» Apolda. den 13. Januar 1897. Großherz. S. Amtsgerwbr. 11".
.jpolola. Bekannxmackxnug. _ [66424] In unser Handclsre'gineßr ist xxolw 569 Bd. 11
der Buchdrucker und Kaummnn .*,Uus Ouzo Grorg
Blume in Apolda aw Mitinhaber dcr Firma du 0
Blume zu Apolda «*éngstrage'u worden, laut '» ?-
scbluß von beute.
Apolda, dcn 19. Januar 1897. .
Großbcrzogl. S. Amtsgerich. lx".
vokxo- b. (*.-110. 166420]
In das bicfige O.:!!däötkäflxr ist cht.“ Blatt 120 eingetragen dic Firma MÜclgnhr-Werke Unten
In Der Patentroüe Zst bei Nr. 81557, 86960 u.
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