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*- heißt es weiter --
ab die Einfuhr msiiscber Sebweine mir ausnabmsmiie _ unter sofortiger Abstblaihtung in öffentlichen Schlachtbäusern _ bis auf weiteres noch insoweit zugelassen wird als dies im Juiere e derVer- sorgun des Industriebezirks Oberscélefim mit Schweine eiscb und Speck als nothwendig erweist. .“
| „ Minister für Landwirthschafi ec. Freiherr von Hammer- em:
Meine Herren! Nachdembier im vcrigm Jabre die Interpellation Ring verhandelt worden ist, und nachdem vor acht Tagen über den- selben Gegenstand eine eingehende und erschöpfende Verhandlung im Reichstage stattgefunden hat, hatte ich mich der Hoffnung hingegeben, daß ich heute der abermaligen Wiederholung dieser Verhandlungen enthoben sein würde. Ick) batte mich um so mehr dieser Hoffnung hingegeben, weil nach meiner Ueberzeugung die Art und Weise, wie im vorigen Jahre vom Herrn Antragsteller Ring seine Wünsche und seine Ansichten begründet find, nicht ganz zum Vortheil für unsere Landwirtbschaft gedient hat. (Ob! ob! rechts.)
Sie hatten eine „große Reihe von Schwierigkeiten mit den aus- wärtigen Staaten zur Folge gehabt (ob! ob! rechts), an denen wir beute noch zu leidén haben,“ und die ganz zweifellos unserer Landwirt!)- schaft keinen Nahen gebracht haben. (Widerspruch rechts.)
“ Meine Herren, ich habe im vorigen Jahre schon gesagt, daß wir, nachdem wir Handelsverträge und eine Viebfeucben-Konveniion ab- geschlossen haben, nur berechtigt find, aus veteriuärpolizeilicben Gründen nach Maßgabe der bestehenden Geseßgebung und der Konvention Beschränkungen der Vieheinfubr dem Auslande gegenüber anzuordnen, daß wir aber nicht berechtigt sind, um der inländischen Produktion eine Preissteigerung zu verschaffen, die Geseße und die Bestimmungen dahin zu bandbaben,daß wir die Einfuhr einschränken. ( Sehr richtig! links.) Und, meine Herren, ich kann es nicht verhehlen: die wesentlichsten Theile der Deduktioneu des Herrn Abg. Ring gehen wieder darauf hinaus, sowohl seine Schlußworte wie die Anfangsworte, daß es ge- boten sei, den auswärtigen Import einzuschränken, um eine Preis- steigerung der inländischen Produktion herbeizuführen. (Widerspruch rechts.) Wenn wir dazu berechtigt wären, würde ich allerdings dazu bereit sein. Aber ich habe im Reichstage ausführlich dargelegt und halte mich verpflichtet, es heute nochmal wieder zu betonen: unsere staatsrechtliche Stellung gegenüber den außwäriigen Staaten bedingt, daß wir uns streng in den eben von mir im Reichstage dargelegtkn Grenzen bei Handhabung der Veterinärpolizei zu halten haben.
Nun bin ich dem Herrn Abg. Ring dankbar dafür, daß er mir das Zeugniß außgestellt bat, daß ich, soweit ich dazu befugt bin, in den zwei Jahren das Möglicbste gethan habe, um Deutschland vor Vicbseuchen zu bewahren. Aber in demselben Augenblick bat auch Herr Ring wieder gesagt: (108 diejenigen Maßnahmen, die wirksam ergriffen wären, beispielsweise die Maßnahmen auf dem Viebbof in Berlin, die Maßnahmen in Rummeisburg und die Aufdeckung der allergrößten Schäden und Nachtheile, seien im wesentlichen auf seine Anregung und seine InitiatiVM zurückzuführen. (Rufe rechts: Hat er nicht gesagt!) _ Tas bat Herr Ring ausdrücklich ge- sagt; ich bitte das späterbin durch den stenograpbiscben Bericht festzustellen. Nun bin ich verpflichtet, meine Herren 21th vorgänger und mich in dieser Beziehung in Schuß zu nehmen. Lange bevor hier die Erörterungen über die Viehboffrage durch Herrn Ring veranlaßt wurden, sind die eingebendsten Verhandlungen mit der Siadtberwaliung geführt worden, um die Schäden auf dem Viebbofe zu beseitigen. Ich persönlich hatte diese Verhandlungen bereits in die Hand genommen, ehe die Anregung Von dort kam. (Sebr richtig! links.) Ebenso verhält es sich mit Rummelsburg und ebenso mit der strengen Handhabung der Veierinärpolizei in Deutschland.
Nun will ich, anknüpfend an Bemerkungen des Hsm: Ring, welche weseniiicb sich beziehen auf bedenkliche Zustände in Bkuiben und Myslowiy u. s. w. und an der russischen Grenze, darlesen, wie Herr Ring seine Nachrichten eingezogen und gesammelt bat. McineHerren, im Anfang Januar dieses Jahres erhielt ich einen Bericht vom Regierungs- Präsidenten in Oppeln, worin er mittbeilte, er babe ermittelt, es soUten im Geheimen ein paar Thisrätzte nach Schlesien in den Jndufirie- bezirk geschickt werden, um festzustelien, ob dort die Vsterinärpolizei in angemeffenkr Weise gehandhabt werde, welche Zustände in den Schlachtbäusern bestäuben, und Welche Verhältnisse in Rußland bestehen. Ich freue mich, daß Herr Ning beute mitge'tbeilt bai, daß auf seine Initiative die Entsendung eines Tbierarzies dorthin statt- gefunden hat.
Der Herr Regierungs-Präfident don Oppeln hat nun unterm 20. Januar zwei Berichte des Grenztbierarztes Tappe vom 9. und 18. d. M. hierher eingereicht, worin mitgetheilt wird, es seien nicbt zwei Tbierärzte, sondern nur ein Tbierarzi, und zwar der Tbietarzt Arnons _ zUnächst im Geheimen _ erschienen. um klarzustellen, wie die Verhältnisse in den Schlachibäusern und an der russischen Grknze lägen, und nun darf ich den Herrn Präsidenten bitten, mir zu gestatten, die Berichte des Kreis-Thierarztes zu verlesen. Die Berichte sind vom 9. Januar und sagen Folgendes:
Dcr Tbierarzt Arnons aus Berlin ist angeblich am 7. Januar bier eingetroffen. Seine hiesige Anwesenheit sollte absolut geheim bleiben, ebenso der Zwch-ck seines Besuchs in .den Schlachibäusern des oberschlesischen Jndustriebezirks und in SoSnowice, Czelaß u. dergl. Nur der Unvorsichtigkeit eines Händlers
_ und das sind die Personen, auf die Herr Ring sicb bezogen hat _, also nur der Unvorsichtigkeit eines Händlers ist es zuzuschreiben, daß die Personalien des Arnons kurz vor seiner Rückkehr nach Berlin _ derselbe wollte noch nach Breslau und Guben _ fest- gestellt wurden. Arnons war heute früh 61 Uhr im hiesigen Schlacht- haus erschienen. Dem Direktor HiUmann tbeilte er angeblich mit: er wolle seine gelegeni liche AUWesenbeii bierselbst dazu benußen, das Schlachthaus einer Besichtigung zu unterwerfen. Hierbei er- suchte er Hillmann, sich über die Einfuhr vön Schwarzbieb von Rußland, über das Vorkommen der Maul- und Klauenseuche unter diesen Thieren und übCk verschiedene andere Dinge aUSzusprechen. Auch wohnte" er der Ausladung des gestern in SoSnowice unter- suchten Schwarzviebs bei. Es waren sämmtliche Händler im Schlachtbause vertreten. Die Führung hatte der Händler I. Paikert übernommen. Bei der Anwesenheit auf der Verladerampe begrüßte ein Händler den Arnons in kordialer Weise. Arnons gab ihm ein geheimes, aber von Hillmann beobachtetes Zeichen, er möge sich entfernen. Hillmann erfuhr daraus von dem Händler, wer und woher Arnons sei, sowie den Zweck seiner Anwesenheit und machte Amons Vorstellungen, weshalb er ihm nicht gleich gesagt, was ihn ins Schlachthaus führe? ..... Nachdem Arnons mm
ck unerwiesen ist, daß
keit in Sozuowice bei der Unterstüzung u. detsl. inzwischen bekannt geworden war, bielt er es für einen Akt der Klugheit, mir vor seiner Abreise einen Besuch zu machen. Aitf-(“meine an ihn gerichtete Frage über den anck seines Hinseins erfuhr ich Folgendes: Er
hierher geschickt worden.. (Hört! bört! links.) ' . Später sagte er: nicbt der Minister direkt, sondern der Herr Ministerial - Direktor Sterneberg babe ibn kommiitiert, um sich über die Einfuhrverbältniffe des Schwarzviebes aus Rußland, das Vorkommen der Maul- und Klauenseuche unter diesen Thieren, die Einfuhr von Fleisch aus Rußland und andere Dinge zu informieren; auch mein Thun und Treiben babe er in SoSnowice beoba chien müs sen , denn _ so ungefähr lauteten die verschleierten Redmsarten _ ich sei bedenklich angescbwärzt worden; von Wem und bei wem, * konnte ich nicht in Erfahrung bringen. Ist es geschehen, so ist es zweifellos seitens der Händler geschehen, welche den Verlust von Schwarzvieb zum großen Theil mir zuschreiben. Später meinte Arnons wieder _ vielleicht in der Befürchtung, zu weit gegangen zu sein _, sein Kommen richte sich nicht gegen mich und er habe überhaupt keinen amtlichen Auftrag er- halten. Weiterhin theilt Herr Arnons mit, es scien wiederholt in Berlin Txlegramme eingelaufen, es langten waggonweise klauen- seuchekranke Schweine aus Rußland an, die aus den Eisenbahn- waggons zum tbeil ins Schlachthaus gefahren werden müßten, und wunderte sich über die starken Uebertreibungen.“ Dann liegt noc!) ein vom 18. d. M. datierter Nachtrag zu diesem Bericht vom 9. Januar vor, wvnacb der Kreis-Tbierarzt den Herrn Arnons, der ihm gesagt habe, daß auch das Vieh, das in das Schlacht- haus gebraeht sei, wie er sich überzeugt babe, gänzlich verseucht (klauenseucbekrank) sei, aufgefordert babe, mit ihm im Sch1achtbause noch einmal das bereits untersuchte Viel) zu untersuchen, um zu kon- statieren, ob wirklieh diese Annahme richtig sei. Herr Arnons hat das aber abgelehnt. Darauf hat sich der Kreis-Tbierarzt zum zweiten Mal in das Schlachthaus begeben, um die gesammte Sendung des Schwarzbiebs, Von dem behauptet war, es sei seucbenkrank, noch einmal zu untersuchen. Und“ dieser vereidete, angesieUte Bkamte bezeugt aus- drücklich, daß er sämmtliche Thiere (Schweine) gesund gefunden habe. Es sollten nach der Angabe des Schlachthaus-Direktors Hillmann nur drei Schweine mit den ersten Merkmalen der Klauenseuche eingetroffen und sofort abgeschlacbiet worden seien. (Hört, böri !) Die Sache liegt in Oberschlesien so.: das Kontingent ist auf eine bestimmte Zabl beschränkt und Schweine werden nur zur sofortigen Abfchlachtung in die Schlachtbäuser eingeführt und Maß, was krank ist, bei dem die Gefahr vorliegt, daß die Krankheit weiter verschleppt werden kann, wird sofort unschädlich gemacht. , Ich will nun anknüpfen an eine fernere Bemerkung, des Herrn Ring: Wie ich damals in Beuthen gewesen sei, sei ein russisches Schwarzbieb dort nicht gezeigt worden. Es sei anderes Vieh dort gewesen. Diese Behauptung ist nicht richtig. (Hört! hört! links; Widerspruch rechts.) Ich habe persönlich die russischen Schweine neben den deutschen gesehen, eine Anzahl von den Schweinen ist in meiner Gegenwart abgeschlachiet worden; es war sogar, soweit ich mich erinnere, unter den abgeschlachteien Thieren eins, das vernichtet Werden mußte, weil es krank tvar, soweit ich mich erinnere, krank an Maul- und Klauenseuche oder Nothlauf. Ja, meine Herren, wenn man aus den vorgelesenen Berichten erfiebt, aus welchen Quellen die Mittheilungen, auf die Herr Ring, wie er selbst gesagt hat, im wesentlichen seine Ausführungen fiüyi, gefioffen sind, so bedauere ich, hier erklären 'zu müffen, daß einmal die Mittbeilungen, die die Händler gemacht haben, in hohem (Grade Verdächtig sind, und zweitens, daß nach diesem Verhalten des Wie:- arztes Arnons auch das, was dieser mitgetheilt hat, mindestens nicht obne weiteres zuverlässig erscheint. Meine Herren, ich möchte dringend bitten: Vertrauen Sie doch den angkfiellien Beamten, die mit den größten Schwierigkeiten, mit Aufopferung aiier Mühe und Akbkit seit Jahren an der (Grenze tbäiig gewesen sind _ und es ist wirklich nicht leicht, dort den Dienst auszuüben _, daß sie mindestens den guten Willen haben, ihre Pflicht zu thun und, soweit es überhaupt möglich ifi, dafür zu sorgen, daß Seucheneinschleppungen nicht stattfinden. Sonst liegt die Gefahr bor, daß Ueberträbungen wie die hier beats vorgebrachten, die sich auf, ich möchte wirklich glauben, nichi ganz lautere Quellen stützen, zum Anlaß für Dar- stellungen genommen werden, die uns nach außen bin Schwierigkeiten bereiten. Das kann ich im Interesse der Handhabung der Veterinär- polizei nicht" für zweckmäßig und auch nicht im Interesse der Land- wirtbscbaft liegend erachten. Meine Herren, ich glaube, daß ich in durchaus objektiver Weise im Reichstage dargelegt babe, nach welchen Gesichtspunkten die Veterinärpolizei in den letzten 2 Jahren gebaudbabt wird, daß alle die Krankheiten, wie Herr Ring angenommen bat, vom Auslande zugeschleppt werden. Sehen Sie doch die benachbarten Länder an. Frankreich, Holiand, Oesterreich, Nußlandu. s. w. sind verseucht. Das sind epidemische Krankheiten, die sich 11er große Gebiete erstrecken und mit einem Male nicht zu be- seitigen sind. Meine Herren, auch durch absolute Sperren, die wir nicht durchzuführen in der Lagesind, können wir uns gegen jede Seuchen- gefahr nicbt schüßen. Auf der einen Seite klagt man über die strenge Handhabung der Veteiinärpolizei; auf der anderen Seite wird uns vorgeworfen, daß wir sie nicht genügend streng bandbaben. Ick werde nach wie vor bemüht sein, innerhalb der mir geseßten Grenzen meiner Verpflichtung nachzukommen; aber über die Grenzen binauSzugeben bin ich nicht befaßt. Meine Herren, gebt dabin: daß das über die See- und Landquaraniänen eingehende ausländische Vieh einer vierwöcbentlicben Quarantänezeit und einer Taberkulin- probe unterwvrfen werde. Was die Tuberkulinprobe betrifft," hat ja Herr Ring bereits selbst anerkannt, daß diesem Anfrage stattgegeben sei. Das Neichamt des Innern hat sich an diejenigkn deutfcben Staaten gewandt, in deren G-xbieten Quarantäneauftalien sind, undbat fie ersucht, die Tuberkulin- impfung dort einzuführen, Soweit preußische Quarantänen ein- schließlich der Landquarantänc in Hoidding in Frage kommen, find die Tuberkulinimpfungen schon angkordnet.
was ist nun beantragt? Der ersie Antrag
als Anonymus nitht nicbt fungieren konnte, seine gestrige "Wan '
sei von St. Exzeilenz dem Herrn Staats-Minißer von Hammerstein '
"einmal: Auf Grund derjenigen Bezeugungxn, ".die .die “autoritativm Organe, die wiffmscbafilicben Organe uns gegebea baden, müssen wir z. 3. noch annehmen, daß die Inkubationsdaue: innerhalb der Frist von 10 Tagen liegt; und aus einem anderen Grunde, insbesondere um die Einfuhr durcb Quarantäne zu erschweren, sind wir nicht be- fugt, die 10 tägige Frist zu verlängern. Namens der Staatsregierung babe ich also bier die Erklärung abzugeben, daß zur Zeit die StaatSregierung auf die Verlängerng der 10tägigen Quarantänefrist ach 4 Wochen nicht einzugeben sicb berechtigt erachtet. (Hört, bört! re ts.)
Was dann die Einfuhr russischen Geflügels und rusfiicbee Schweine betrifft, so beißt es in dem Antrag: fie solle untersagt werden. Meine Herren, zunächst babe ich zu erwähnen, daß es sich _ und das hat Herr Ring auch selbst beute bemerkt _, nicht bloß um russische Gänse, sondern auch um ein erhebliches Kontingent von Gänsen aus Oesterreich - Ungarn, Galizien u. s. w. handelt. Der Antrag richtet sich zivar ausschließlich gegen die russischen Gänse, ich nehme jedoch an, daß Herr Ring gemeint bai, es solle dieses Einfuhrverbot auch auf die österreichischen Gänse u. s.w. außgedebnt werden. Ich will weiter bemerken, daß wir auch ein nicht unerbeblicbes Kontingent von Gänsen aus HoÜand beziehen und daß wir auch aus anderen, an diesüd deutschen Staaten grenzenden Ländern Geflügel einführen.
Es ist festgestelli, daß die ländiscbes Geflügel, insbesondere durch die aus Rußland und Oesterreick) - Ungarn in großen Mengen eingeführten Gänse in vielen Fällen eingeschleppt ift und große Verbeerungen unter dem heimischen Gefiügelbefiand angerichtet hat. In- sofern kann ich bestätigen, was Herr Ring vorgetragen bat. (Hört, hört! rechts.) Die Regierung beabsichtigt, hiergegen die erforderlichen Schußmaßregeln zu ergreifen. Die Verhandlungen hierüber schweben noch. Voraussichtlich werden die Maßnahmen zunächst in der Be- schränkung der Einfuhr aus Rußland und Oesterreich-Ungarn auf be- stimmte Einbruchsstationen und auf die Einrichtung einer mehrtägigen Quarantäne an diesen Einbrucbssiationen unter polizeilicher und thier- ärztlicher Aufsicht bestehen. Isi nun auch zu hoffen, daß "durch diese Maßnahmen die Fernbaliung des An- steckungsstoffes gelingen wird, so werden troßdem noch Vor- sicbismaßregeln getroffen Werden müffen für den weiteren Transport der Thiere im Inland, für den Hausierbandel und für den Marktverkebr. Ferner werden 1316 vielfach gegebenen Anregungen zur Verbesserung des Geflügeltransvortwesens eingehend erwogen, da un- zweifelhaft ist, daß, ganz abseseben von der Tbierquäletei, das unter so ungünstigen Bedingungen transportierte Federvieh seine Wider- standsfäbigkeit gegen Krankheiten aller Art auf dem Transport einbüßt.
Meine Herren, der Herr Abg. Ring bat ganz richtig angegeben, daß ich mich an die Landwirtbsckyastskammern gewandt babe; ich habe mich auch an sämmtliche Ober- und RegierungS-Präsidenten gewandt und sie gebeten, sich zu der angeregten Sperre, bezw. was anderweit zu geschehen hab?, zu äußern. Am eingebendsten hat sich die Land- wirtbschastskammer für Brandenburg darüber außgesprochen und, wie der Herr Abg. Ring ganz richtig ausführte, beantragt, es möge eine absolute Sperre gegen die russischen Gänse und auch gegen die Gänse aus den anderen Staaten eingeführt werden. Aehnlich haben sich eine große Anzahl anderer Landwirtbschaftskammern geäußert. Es sind aber auch Bedenken gegen die absolute Sperre hervorgehoben worden. Der Herr Ober-Präfident bon Ostpreußen hat sich ent- schieden gegen eine gänzliche Sperre der Grenze auSgesprochen, ein Theil der Regierungs-Präsidenten war dafür, ein anderer dagegen. Im Westen steht man der Sache ziemlich _ ich will nicht sagen _ gleichgültig gegenüber, aber man hält die Sache dort nicht für so bedenklich. Es unterliegt, wie ich annehme, keinem Zweifel, daß. durch die Art des Transports schon an sich eine gewisse Er- krankung bei dkm eng zusammengepferchten Geßügel, bei dem Mangel an Wasser, bei der schlechten Ernährung herbeigeführt wird, und man glaubt, daß daduxcb die Gefahr der Ansteckung des Geftügels durcb etwaige kranke Thiere, die in den Transporten smd, ganz erheblich verschärft wird. .
Es ist die Ansicht dsr Staatßregieiung, daß bei dem Umfange, dsn die Gänseeinfubr nach Deutschland sowohl aus Rußland wie aus Oesterreich - Ungarn bai _ es handelt |ck) hier um viele Millionen von Gänien _, eine sofortige Sperrung der Grenze nicht möglich ist. Weiter ist die Staatßregierung der Ansicht, daß eine Sperrung gegen Rußland allein unausfübrbar ist; denn wenn die (Gefahr der Ein- schleppung aus anderén Ländern ebenso vorliegt wie bei Rußland, so würde eine nur gegen Rußland angeordnete Sperre auf eine divergente Behandlung der Staaten in Veterinärfragen hinauslaufen, und diese ist nichi wobl möglicky. , Nun ist es aber nicht einfach, in dieser Frage ein volles Ueber- einstimmeu sämmtlicher beibeiligten deutschen Staaten herbei- zufübrsn. Es wird seij Monaten darüber verhandelt, die Maßnahmen werden erwogen, sie sind aber schwer auszufübren. Die Gefahr der Einschleppung ift augenblicklich allerdings vorüber, weil der Hauptimport im Wesentlichen sub auf wenige Monate im Sommer und Herbst erstreckt. Die StaatSregierung beabsichtigt, das außzufübren, was ich Ihnen mitgetheilt habe. Auf eine absolute Sperre kann fich die StaatSregierung zur Zeit, wie ich namens der- selben zu erklären babe, nicht einlaffen.
Nun babe ich noch der Schweineeinfuhr zu gedenken. Meine Herren, es ist zweifellos die Absicht, auch das [este Kontingent zu beseitigen, sobald wir überzeugt find, daß dies ohne Schädigung der Ernährung der Industriebevölferung geschehen kann. Ich kann ein- räumen, daß zweifellos an der russischen Grenze in vielen Beziehungen in hohem Grade bedenkliche Zustände bestehen (hört! hört! rechts), und daß möglicher Weise Krankheitsverschleppungen durch den .Ver- kebr von Menschen und Vieh, _ vielleicht weniger durch das Vieh, was bereingebracht wird, herbeigeführt worden. Die Ver- schleppung durch Vieh findet vielleicht um deswiiien wenigerstatt, Weil dasselbe sofort zur Abschlachtung in die Schlachtbäuser kommi. _ Sobald also die Möglichkeit vorliegt, wird die Staatsregierung in Erwägung nehmen, ob nicht auch das leßie Kontingent |U be» seitigen ist. '
GefLiigelcbolera durch aus-
(Schluf; in der Zweiten Beilage.)
Meine Herren, was die vierwöcbentiiche Quarantänefrist anbetrifft,
so babe ich in: Reizataaeickou gefast M, uÜäre' «"o" hier noch
zum Deutschen Reichs-Llnzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 26. __ '
Zineite Beilage
Berlin, Sonnabend, den 30. Januar
1897.
m
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Meine Herren, so einfach, wie Sie sich die Sache denken, liegt sie aber nicht. Wir haben sorgfästige Ermittelungen für den IWUÜakä of Ufo der schlksiscben Industriearbeiter im Vzrgleicb zu den westfälischen angefteblt. „ In Schlesien find die Löhne wesentlich niedriger, der ganze Verdienst ist niedriger wie in Westfalen. Es ist immerhin bedenklich, wenn man für Jndusiriebezirke, die einer gesunden Fleisch- nabrung bedürfen, Aenderungen, die auf die Fleischversorgung einwirken, einführt. _ Merkwürdig ist es: wir haben Außnabmetarife gewährt, um aus größeren Theilen des Staatßgebiets Schweinefleisch nach dem Jnduftriebezirk Schlesien zu befördern. Die StaatSregierung gab sich der Hoffnung bin, daß die Betbeiligten selbst in größerem Um- fange sicb auf Schweinemast und Schweineaufzucht werfen würden. Leßteres ift eingetroffen, ersteres nur in ganz ' geringem Umfange, und ich glaube doch dem Herrn Abg. Ring widersprechen zu müffen: nicht die niedrigen Preise waren daran schuld, denn wir haben vor- übergebend bis in den November ziemlich hohe Preise für Schweine- fieiscb dort gehabt und troßdem sind keine Schweine dorthin gebracht. Ich glaube, die oben bereitSerwähnten Händler haben mit Erfolg solche Zufuhr zu hindern verstanden. (Sebr richtig !) Gegen die Händler bin ich scharf vorgegangen, babe jktzt dcn Schlächtern das Kontingent überwiesen; infolge deffsn find jest anscheinend normalere Verhältnisse eingetreten. Die Händler, die ursprünglich antiagrariscb waren, smd jeyt auf die agrarische Seite getreten (Heiterkeit), weil sie glauben, daß. wenn das ganze Kontingent beseitigt ist _ was fie offen angesproi-ben babeii _ sie dann wieder das Monopol in die Hände bekommen werden. Die Aussagen der Händler sind, meine Herren, unlautkre Queüen, aus denen man in dieser Frage nicht schöpfcn darf.
Meine Herren, danx komme ich auf den dritten Punkt. Hérr Ring bat die ViebseuchewKonbention nach meiner Auffassung falsch ausgelegt. Der § 6 der ViebieuchewKonbention mit Oesterreich sagt:
Wenn aus dem Gebiet eines der vertragschließenden Theile durch den Viebverkebr eine ansteckende Tbierkrankbcit, hinsichtlich deren die Veivfl cbiung zur Anzeige besteht, nach dem Gebiete des anderen Staaies eingeschleppt worden ist, so sieht leßterem das Recht zu, die Einfuhr von Thieren aller derjenigen Gattungen zeiiWLilig zu beschränken oder zu verbieten, auf welche der Anstkckungsstoff über- tragbar ist.
Also nicht der Umstand allein, daß, wie Herr Ring behauptet, Oesterreich so stark Verseucbi sei, was richtig ist, genügt zur Sperrung der Grenze, sondern es müssen FäUe dcr Einschleppung von Seuchen fest- gestellt sein. Richtig ist, daß in Oesterreich und Ungarn allerdings in sebr vielen Dorfscbaften und unter sehr vielen Viehbesiänden die Maul- und Klauenseuche herrscht. Einschleppungsfälle aber haben wir in leßter Zei: nur Wenige gehabt, und zwar im Monat Oktober und im Dezember, und auf Grund dieser Fälle ist zunächst gegen die Bukowina und von Bayern gegen Tirol und Vorarlberg gesperrt. Seitdem sind Ein- schleppungsfälle noch nicht wieder zur Kenntnis; der Staatsrexierung gebracht. Also sind wir nach Maßgabe der eben von mir Verlesenen Bestimmung zur Zeit nicht befugt, zu sperren; dknn rückfichtlick) diefer paar Fälle, die vorgrkommen sind, haben wir die Sperr- maßregelu bereits vor Monatsfrist außgefiibrt. Kommen neue Einschleppungsfälle vor _ und auf dem Veterinär- gebiet wécbseln die Verbäliniffe von Tag zu Tag _, so wird die Staatsregierung erwägen, ob es angezeigt ist, weitere Sperr- maßregeln auch rücksichtlich derjenigen Theile Oesterreich-Ungarns herbeizuführen, die zur Zeit nicht gesperrt sind. Namens der Staats- regierung aber habe ich zu erklären, daß im gegenwärtigen Augenblick sich die Königliche SiaatSregierung nicht für befugt erachtet noch gewillt ist, Weitere Sperrmaßregeln auszuführen, als diejenigen, welche zur Zeit schon außgeführt sind, die Staatßregierung wird aber mit der größten Sorgfalt diese Verhältnisse überwachen. Kommen neue Ein- schleppungsfälle Vor, und sind dann die Voraussetzungen des Art. 6 der Viehseuchenkonvention vorhanden, so nehme ich an, daß die Staats- regierung wie in anderen Fällen so auch bier zur Gesundhaltung unsere: deutschen Viebbestände das ibun wird, was sie zu thun berechtigt und wozu sie dann meines Erachtens vkrpflichtet ist.
Meine Herren, auf eine große Zahl von Einzelbewerkungen des Herrn Ring kann ich,“ da es schon spät ist, zu meinem Be- dauern nicht mehr eingeben. Ich beschränke mich heute auf das Gesagte und hoffe, daß die ferneren Verhandlungen _ wie es wenigstens mein Wille genicscn isi _, objektiv geführt Werden, wie, das auch im Reichstage" geschehen ist. Aggressiv babe ich nicht vorgebkn wollen, ich war aber vcrpfiichiet auf die Schranken zu verweisen, die der Veterinärverwiiltung gezogen sind. Wir sind gebunden durch die Handclsoerträge, wir sind gebunden durcb die,Viebseuchenkonvcktiom wir sind gebunden durch die innere Geseßgebung, durch die Reichsgeseße und die dazu ergangenen Aus- führungsbesiimmungen. Ich kann mich in bktecinärwiffsnsckpaftlicben Fragen nicht an die .Herren halten, die glauben, die Sache zu Verstehen, sondern ich muß mich an die mir 6: officio zur Seite gestellten Beamten halten; mit diesen zusammen muß ich arbeiten, und das werde ich auch ferner thun, und auf An- schauungen, die ja Vielleicht berechtigt sind, Vielleicht auch nicht. welche aus Privatkreisen hervortreten, bin ich nicht in der Lage, mich zu Kühen; tbäte ich das, so verlöre ich den festen Bodkn unter meinen Füßen.
Uebrigens muß ich zum Schuhe unsere'c Beamten doch auch be- haupten, daß sie bis jekt, so lange ich dir“ El"? aebabt babe, ibnen vorzusteben, getreulicb und gewisieubaii ibn- Pßicht erfüllt haben", und daß es nicht nothwendig ist, dies? getreu ihre Pflicht erfüllenden Beamten unter eine 111111101? Kontron? iu stellén, Privat-Tbierärzte zu entsenden, die unter sallM" VM- spiegelungen sich einfühten. Ich freue. mich darüber, daß die er- Wäbnten Vorgänge klar gesteu't sind; dcun wav wiiidr es 1111" eincn Eindruck bei einem verdienten Krciö-Tbierarzt, der an der Grenze lie-
Tbätigkeit zu kontrolieren, obne daß das Geringste gegen ihn vor- liegt? Ich halte es für meine Pflicht, bier ausdrücklich zu bestätigen _ und das ist auch die Ansicht des Königlichen Regierungs-Präsidenien in Oppeln _, daß der benannte Kreis-Tbieraxzt in jeder Beziehung treu und gewiffenbaft seine Pflicht erfüllt und nicht betdient hat, in den Verdacht gebracht zu Werden, ais babe er lässig und in unrichtiger Weise seinen Dienst versehen.
Aha.,Graf von Ka 11 i h (kons.): Der Minister bat den Antrag'wohl als Mißtrauenßbotum gegen ibn aufgefaßt. Das ist nieht rtcbti . Wir haben ihn im Gegentbeil unteisti en wollen, und die Za [ der Unterschriften des Antrages sollte in übexzeugeti, welcbe Be- deutung wir der Sache beilegen. Den Minister binden bgndels- politische Rücksichten. Aber in die Handelsvertragsstaaten wird am wenigsten Vieh von Deutschland ein;;efübrt. Das Ausland hat. sich egen uns abgesperrt, nicht umgekehrt. 1894 betrug dex Werth unserer Zluéfubr nach dem Auslande noch nicht dsn zehnten Theil der Auslarids- einfubr; 1895 war es ähnlich. Rußland hat sich gegen deutsches Schweine- fleisch voüsiändig abgeschlossen. Was es gegen uns thut, können wir doch
machen? Oesterreich hat sich gegen uns ebenfaüs f ' ganz abge- schlossen, exportiert aber zu uns eine großeMenae von Viel). Soüen wir die Konvention mit Oesterreich zu unseren Ungunsten ausfizbren? Man befürchtct Reisrfionßmaßregeln anderer Staaten, wenn wir uns gegen Ossterr-xicb sichern. Dänemark bat eine viel größere Emfsubr nach Deutschland als wir nach Dänemark; außerdem hat es sich xe t sch0n"gegen uns harmetiscb abgeschlossen. Die Schweiz hat eine a solute Schweinesperre und die Einfuhr anderen Vléhs aus Deuschland eingeschränkt, während wir von ihr viel einführen. Aehnlich liegt es in Schrveden. Uns ist es nur um einen Schutz gegen die Seuchen- einscblkppung zu thun. Herr Ring" hat von der Produkiion nur im Zusammenhang mit der Veterinarfrage gesprochsn. Ein Miß- trauen gsgen den Minister hat uns vollständig fern gelegen.
Ein VertagungSantrag wird angenommen, Personlick) bemerkt
Abg. Ring, daß er seinen eigenen Tbierarzt nacb Oberschlesien bingescbicki habe, aber nicht heimlich. In Rußland babe der Arzt sich allerdings nicbt Vorgesteüt, aber in Deutschlgnd gesagt, daß er in seinem, des Redners, Auftrage gekommen sei, “Er Werde den Bericht seines Arztcs dem Minister einschicken. Der Umbau des Berliner Viehhofs, auf den die Regierung fiyben Jabr'e vergeblich bingearbcitét habe, sei wohl in der Hauptsache auf seinen Antrag im Hause zurückzuführen.
Die Budgetkommission hat beantragt, die Zahl ihrer Mitglieder um 7 füx die Dauer der Session zu erhohcn. Das Haus ist damit einverstanden. .“
Schluß 43/4 Uhr. Nächste Sißunq: Montag, 11 Uhr. (Fortseßung der heute abgebrochenen Debatte.)
Statistik und Volkswirthschaft.
Die Erhebungen über die Arbeitslosigkeit am 2. Dezember 1895 in Straßburg i. E.
Im ersten Heft der bom Statistischen Amt der Stadt jest zum ersten Mal beraußgegebenen „Beiträge zur Statistik der Stadt Straßburg i. E.“ ist eine Arbeit von Dr. N. Getssenberger, Direktor des Statistiscbezi Amts daselbst, über die Ergebniss der Erhebungen über die Arbeitslosigkeit am 2. Dezember 1895 veröffent- licht, der nachstehende Mittheilungen von allgemxinexem thereffe entnommen seién. In 81112!!! einleitenden Abschmti uber die Ar- beitslosigkeit und Arbeitslosenzählung 1131 all emexnen_ mgcht der Verfasser über die Bedeutung der amtlichem rbettslojenzablungen des Jahres 1895 u. a. folgende beachtens'wertbe Bemerkxing: „Obwohl die in Verbindung mit den beiden großen Zahl- Werken des Jahres 1895 durchgeführt'e Erforschung des Um- fangs der Arbeitslosigkeit im deutscheniRetchsJebiete em erster Versuch bleiben wird, dürfte dessen Nüßlichkett und hybe Bedeytun? kaum einem Zweifel unterliegen. Dieses von dex Reichsstatistik ge chqffene Augenblicksbild gewinnt erst in der regelmaßig fyrtzusevenden miitel- baren oder unmittelbaren Beobachtung dies Axbeiwmarkts a_n_Wertb. Insofern ist die Weiterbeobachtung als ein dringendes Bedurfmß zur Klärung der überaus ernsten Frage zu bezeichnen. Jmnzerlyn gestaiten die Ergebnisse der ersten deutschen Arbettßlosenstaiisitsk einx amtliche Prüfung der Frage, ob der Arbeitslosigkeit in der Toat 1xne_ weit- gcbknde wirtbicbaftlicbe und politische Bedeutung zukommt, die tbr von erfahrenen Volkswiriben vindiziert wird." Im Anschluß daran seien schon bikr folgende Ausführungen aus den ,.Scbl'ußbemxrkungen' des Verfaiiers mitgetheilt. Das Hauptetgebntß ski dahin zusammen zu fassen: .Die ArbeitslosiFlkeit in Straßburg nghn) im Dezember 1895 keine bcunrubi ende usdebnung an.“ Bet einer ziemlich er- heblichen Masse des rbeiierstandes habe sich aber doch dest MJnael .paffender Arbeitsgclegenbeit“ fühlbar gemacht, docb babe eme yabere Prüfung der Berufsverbältniffe ergeben, daß das Hauptkontmgent der Arbeitslosen auf Angehörige von „Saisongewe'rbkii' ,und auf svlcbe fPasrsoncn fiel, ,die vermöge _der Eigeziarttgkeit ihres Berufes an eine ununterbrochene Beschafii ung uberhauyt nicbt reflektieren können.“ Daneben seien freil ck auch ' .in qb- normer Höhe beibeiligte Gewerbezweige, namentlich_ beim
andiverk', festgestellt worden. Hinzumeisen sei fernxr auf die Zroßc Zabl derjenigsn FäUe, ..in welchen die Arbeitslosigkeit durcb bomber- gebende Arbeitsunfäbigkeit, K!ankheit, verursacht worden war;" Bei aÜedem sei noch zu berücksichtigen, daß am Erhebungstermm (2. Dezember 1895) ungewöhnlich milde Witterung herrschte, welche die Zahl der Arbeitslosen obne Zweifel herab sdruckt babe. _ Die persönlichen Verhältnisse der Arbeitslosen 'beßen zwar aur! einen schweren Noibstand in manchen Arbeiterfamtlten schlleßk11, a er'aucb hier habe sich ergebcn, daß die individueüe Betrachtung edes „Einzel- falles nothwendig zu Modifikationen führt und ,jederVera gemetnerung von vornherein den Boden entzieht."
Was die Zählungßergebnisse am 2. Dezember 1895 an- belangt, so waren _ abgesehen von den obge weitere Nachfrage, „prima ?jZQ-z.“ aussuscheidenden irrtbümlich Gezablteii _ im Ganzen 2122 Personen, und zwar 1442 männliche und 610 weibliche, als an- geblich arbeitslos in Betracht zu ziehen. Von diesen gingen weiter ab 487 Insassen des Bür ecfpitals und anderer An_sta1ten, ferner 358 Spitalkranke und 129 "fassen anderer Krankenbausex und der Strafanstalten, sowie endlich 250 aus anderen Gtünden nicht zu den Arbeitslosen zu zählende Personen, sodaß überhaupt nur verblieben 1385 Arbeitslose, von denen jedoch 537 Wegen .Krankbeti' bcicbäftißungslos Waren. Eigentlich Arbeiislose waren miibm nur 848, namlich 607 männliche und 241 weibliche vorhanden, das sind auf die ortöanwesende Bevölkerungwon 135 313 in) Gamen 0,63 0/9.
Das Statistische Amt der Stadt Straßburg bat m seinen Zahlen- angaben die .Kranken' nicht aus der Zahl der Arbeitslosen ausse- sondert und bercchnet demgemäß dkn Frozentsaß der (1385) Arbeits-
loien mit 1,15 0/0 der Straßburger . ivilbkvölkerung'.
aucb gkgen Rußland thun. Warum also den Russen Zugeständnisse ' a
rufSabtbeilung Z mit 28 Arbeitslosen und 2710 Personen übst- baupt aus, so kommen 1357 Arbeitslose auf 39 630 Beru stbäti e. .Es folst bieraus' - sagt der Verfaffer _, „daß am 2. ezem er 1895 in Straßburg 3,49 0/9 der gesammten Arbeiterschaft obne Be- séäfti2gung waren.“ Eigentlich arbeitslos waren jedoch nur etwas ü er ['/9.
Nach den weiteren Zablénmitibeilungen waren vorhanden im Dezember 1895 in den
Arbeitslose
Berufs- - - abtbeilungen Adrbeitnebmcr dav'" eiiiscbl. Kranke. “.; - s
5 0/9 312 1264. 3,36 5,13 5092 21056 4,33 3,55 0. andel und 7269 1652 8921 2,55 5,02 3,00
erkebr. . . . 1). Lohnarbeit
Wechs. Art Ic. . 941 7448 8 389 5,10 1,62 "2,01
13.-]).25126 14 504 39 630 3,80 2,76 3,49
Ohne hier auf die wkiteren inisressantsn Darlegungen in Bezug auf den Beruf der Arbeitslosen einzugeben. sei noch auf folgxnde Bemerkungen über die Arbeitslosigkeit im Handwerk kurz hingewiesen. Cs scheine die Arbeitslosigkeit _ sagt der Ver- fasser _ im Kleingewerbe größer geweskn zu sein, als in der Groß- industrie, Wobei allerdings „der überwiegend kleingewerbliche Berufs- charakter StraßburgS' zu berücksichtigkn sei. Von den 691 Arbeits- losen der BerufEabtbsilang 13 entfielen auf das HandWcrk rund 540. Sehe man von den Bauhandwerkern und Sattlern, welche infolge einer Lohnbewegung verhältnißmäßig boch an “dsr Arbeitslosigkeit bctheiligt gewesen seien, ab, so fielen unter den Handwerkern mit “bohcn Prozent- ziffern noch besonders auf: die Kupferscbmiede mit 14,29 0/0, die Müller, Koehler und Bürstenmacher mit je 10,00 0/0, die Buchbinder und Kartonnagearbeiter mit 9,52 “("-, die Jnsiaüateure mit 9,26 0/9, die Hutmacher mit 8,51%, die Seiler mit 7,50 0/9, die Meßger mit 6.90%, die Wagner mit 6,06 0/0, die Kiirschney mit 5,88 9/c-, die Gerber mit 5,71%, die Barbiere und Friieure mit 5,66 0/9 und die Bäcker mit 5,33 0/0. Daß die Schn€idcr und Schuhmacher relativ wenig Arbeitslose (3,24 und 2,24 0/0)_-st€[lt€n, schreibt der Verfaffer dem Umstande zu, daß für sie die Gßxcbäftslage vor den Weihnachts- feiertagen günstig war. Eine Erhebung im Januar, meint sr, würde für diese BerufSarten ungünstigere Zahlen geliefsrt haben. „Im all- emeinen dürfte das Ergsbniß die Freunde des Handwerks wenig be- ?ciediaen“, fügt er hinzu. „ . _ _
Ueber die Ursachen der Arbeitslosigkeit ieien sol ende Zahlen mitgetheilt: Von den 1385 Arbeitslosen warsn außer Sie ung
an ebli in 01 e von g ck f g absolut 0/9
Krankheit . . . . . . . . . 537 Eigener Kündigung. . . . . . 94 Kündigung durch den Arbeitgebsr . 98 Striks . . . . . . . . . . 9 Geschäftsstille. . . . = ,. , . . 318 Aufhören der Saisonarbeit . . . 24 Ortswechsel . . . . . . . . 21 Sonstigen Ursachen .. . . . _. . „64 Nicht mehr zu ermittelnde Faüe . 220
Zusammen 1385
Von besonderem Jniereffe sind aucb folgende Zablen über die angebliche Dauer der Arbeitslosigkéit am Erhebungsiage unter Trennung der Kranken von den eigkntlich Arbeitélosen.
Es waren außer Beschäftigung bezw. arbkitélos seit
Männer *
&. Landwirt!)-
scbaft 2c. . . . 952 13.Jndusirie und Bauwesen . . . 15 964
Zuéamwcx
(kranke Arbeit!- 1016
1 bis 7 Tagen . . . “' 15 ' 43 8 bis 14 Tagkn . . . * 3; LZ? 15 bis 28 Tagen . . ' * 24 . 78 20 bis 90 Taixc'n . . ' 60 ** 169 91 und mehr Tagen . ' 34 ." 115 unbekannt . . . . . 5 ' 5 10 Zusammen . 36? 60." 170 ' 5.57 545 Was den Zivilstand dsr Arbxi:sloi-:2 3533133151. "b M:"?! -- bier wicdc'r Kranke und Arbeit;"?l-cse ,za!";mm?n§€rschnkx _ kon den Männern: 57,80/9 ledig, 38,3 90 :Sröeiraxbst. 3,99 o :srwixxwet and geschieden; von den Frauen: 75,9_901€dig 9,7? .; :ereir-axbex, 14.49 a verwitiwet und geschiekén; ins,;c'karximt: 63,25 .*- isdix. ZZZM 7er- beiraibet, 7,0 % verwittwet und gekcbic'dcn. Dem Alter nach waren bon d:“n 1.355 Kranken ) Männcr
("'s 0
17,5 “34.5
) ' .; *7_ .'" . FL::*-..T.='.: 3: kand
*,. ,- _ 43.4271
14-20 Jahre alt 30-50 , , . . . . . 30,7 15 5 50_70 , . . . . . . 16,0 15,4 70 und mehr Jahre alt . . . 1.3 1,2 150 00 11V *."0
Haushaltungsvorständc »»:an unrxr dsr: ".I-55- U:?UJio-FU und Kranken 464 oder 33,5 9-0, die' Mk "II:? ::é-Ö: K:?xr'rsxöäxxgx“ Ebs- frauen, 493 Kinder unter 14 Jabrx'n Und 90 5333.75? ,scxz-röstabth Familienangebörige zu sorgxn baxtcn, ÉYWCTÖTÜTÖWZL Yaxsöawmgs- mitglieder dagegen entfislen aui LM? 46; 3:55:21an :ezw. !*.-MLM Haushaltungsvorstände im Ganzen 341. _
In Bczug auf die' StcLLUI-Z ?.“:- J:“;xcxsix'ixn "37-175 Haushaltungsvorfiandc tbxii; ?ck: "ZcxfW-xr *rigends Ergebnisse seiner Ermittelungcn mit. Es dsianden 612 .Mo: deu *!lrbechMe-n in den fünf Beruwabtbxüungcn
„& ZT &" 27 L'- , amiiicnmitgiisdcr“ 43 ?ck, “55.43 ., 36,5 “., 736.6- '--, 59.3 "a Fremde“ . . 56,3 **- 6'. 643 6.3.41» 34.04“, 60.72".
.Der pbvfis-Öc. moraiiéébs u:? w::xbegUiÖ-z *Tiucxiwx. nm“) cigcnen Heinis iür ken Aidxtt-Zicim ;:xxzsxTWr _:sn-Zm "TDU, drm Keie ZUfiUÖtOstäUc ungiückichrwci'c ":ck! „““;-ck.: ckck; TK'IKLWZT rudi. keinem Zweifel“ _ dcmrrkt dcr er'aM: “:x-“.z-
Es muß hier auf weiten Mitrksilxuzsn ?'k!„;;chck . die Straßburgcr Nibkitslofcnimiiiik Mg; ::t. HW:: WWU. welcbe Fülle volkswiribscbaitiiibct und sz:,:2:_d;:::ch.». Inwsßmgxt lurch die voriäbri e'n Zählungen g.»;xkxii :'i, "Tr:: DRUM E in dcr wcitcrcn Verarbeitung des *.*-37. dM M*QWJTW Mw- gebotenen Materiais tcdcufauö cine Überaus URN:? RWWA“ W
tviffermaßen in fortwährendem Kriege liruk- maibrn. M"" “' W“ glauben müssen, ich schickte heimlich einen Privai-CNUMU- “"' '“"?
Diesen 1385 Arbeitslosen sind im Ganzen 42340 „Berufs- tbäiige“ gegenüber zu stellen. Scheidet man davon die Be-
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