1897 / 31 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 05 Feb 1897 18:00:01 GMT) scan diff

Das Gleiche gilt von der zollfreien Ta eSmund- ie Grenze

ur Aufsuchung der Arbeitsstätte

portion der rdeiter.

übers chreitenden

. § 2. ' * * Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung unterliegen den esiexes s-

§ . Die Anordnung tritt sofort nach Veröffentlichung derselben

66 Nr.1 des Rei unddes§328des

trafbestimmungen des vom 23. Juni 1880/1. Mai 1 Strafgesetzbuches. 3

im Regirrungs-Amtsblatt in Kraft. Komgsberg, den 3. Februar 1897. Der RegierungS-Präsident. von Tieschowiß.

LandeSpolizeiliche Anordnung.

Auf, (Grund des 7 des Reichs- Vieh euchengeseßes vom 23. Juni 1880/ 1. at 1894 sowie des 3 des preußischen Ausfuhruxigsgesxßes vom 12. März 1881/ 8. Juni 1894 wird hierdurch m Abanderung meiner landeßpolizeilichen Anordnung vom 2. Juli 1896 (veroffentlicht durch Extrablatt zum Amts- blatt Nr. 27) Folgendes bestimmt:

1) Derr Bewohnern des Grenzbezirks wird e- stattet, die "? der Anmerkung zu Nr. 25,2- 1 des Zolltarifs vom 15. Juli 1879 bezeichneten ?reiquantitäten (nicht mehr als 2 kJ) von Schweine leisch auch in rohem

uftande oder in anderer Weise als durch Kochen zubereitet

- einzuführen.

2) Das Gleiche gilt von der zollfreien TageSMund-

ortion der zur Aufsuchung der Arbeitsstätie die Grenze über-

chreitendqn Arbeiter. Zuwiderhandlungen werden nach 328 des Reichs:Straf- eichKViehseuchengeseßes

ke_zeeéeßbuchs und § 66 zu 1 des kraft; Diese Anordnung tritt mit dem Ablauf des 7. Februar ,d. I. in Kraft. Marienwerder, den 3. Februar 1897. Der Regierungs:Präfident. von Horn.

Mit den nächsten Seeschiffer-Prüfungen für große Fahrt wird in_ Elsflethdm 15. Februar und in Papen- bur_g am 1._Marz d. J., mit der sten Seefteuermanns- PruIJirng m_ Bremen am 24. März d. J. begonnen. Mit der _ rufung in Papenburg wird eine Seesteuermanns- Prufung verbunden werdxn.

Die _von heute ab zur AUSJabe gelangende Nummer 5 des „Reichs-Geseßblatts“ enthält unter

Nr. 2359_die Bekanntmachung, betre "Süd die Einrichtung und den Betrieb von Anlagen zur Hrr'ellung von Alkali- Chromaien, vom 2. Februar 1897.

Berlin, den 5. Februar 1897.

Kaiserliches Post - Zeitungßami. Webersiedt.

Königreiä; Preußen.

Seine Majci'tät der König haben Allergnädigft geruht: dem Larxdgerichis-Dirckior Crome in Posen bei seiner Versxßung m den _Ruhestand den Charakier als Geheimer Ju,st1_z_-§)Lat(k§3 zuchverH-.ixs?cstsi, sm_rZic en eri ts- 8 or 1“. en tein in Berlin AmWrichter in Müncheberg, x s zum de_n Gerichts-Affeffor ])1'. Wege in Haar a. S. zum AmiSrichter in Krossen a. O., _ dic_(Herichts-As1€fforen Künßel und Dr. Drenkmann 111 Berlin szmtsrichtern in Neu:.Nuppin, dcn Gerichts; Assessor von Wolffradt in Greifswald zum Amt§richter m _Schrimm, _ deri Gerichts-Asjeffor Or. Schmidt in Berlin zum Amts- richth" m (ZitrZachauÄff ss en eri ts: e or S reiber in Wan [ b AmiSrichter daselbst, ch ze en zum _ 0611 Gerichts-Affeffor Bortfeld in Hannover zum Amts- Acht?“ inÉdecF, Ass ss en eri ts: c or Beckmann in ildcrs 21 t- richter WÉlbstä) As H zum m I den eri ts- esor Wam er in rank uri . . UmtSrichter in Wald,s s F f a M zum _ den Gerichts-Asseffor Lange in Bensberg zum AmtSrichter m Krefeld, u_nd den GcrtchtßMsseffor ])r. Kauenhowen in Graudenz zum StaatSanwalt m Strasburg i. Westpr. zu ernennen.

Seine Ma1estät der König haben Allergnädigst geruht: den Ober:Negierungs-Rath Ku now 1: Ma debur Oder:Verwaltungsgerichts-Rath, h z g g zum

den RegixrungS-Rath 131". Müller zu Frankfurt a.O. zum OberMegierunZY-Ratl), und

die Bergräthe Schweißer zu Aachen und Meißner zu Berlin zu Ober-Bergräthen zu ernennen, sowie

mfdlge der von der Stadtverordneten:Versammluna zu Gelsenkirchen getroxfenen Wahl den Bergwerks : Diréktor August Naderhd äs) daseibst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Gelsenkir en fur die geseßliche Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

_ Der Forstmcifter ühner zu Balster ist au die Ober- éoéxtcrstelze Börnichen,?iegierungsbezirk Frankfurtfa. O., ver- e wor en.

__ Der Forst-_Assesfor,_Premier-Lieutenant im Reitenden Feld- ]ager-Korps Siewert ift zum Oberförster ernannt und ihm

Jußiz-Minißerium.

Der Reehmmwalt Teuscher in Treuenbrießen mu Notar für den irk des Kamm eri ts, mit Anmel u seineL WFK eSVÉleYJM?bÜFmZ-Zk ck _ ng _ er Sanwa u n linghau en zum Notar Fur den Bezirk des OberquncLesgerichts Hamm, mit Anweisung eines Wohnfißes in Recklinghausen, und _ der Gerichts-Afseffor Dominick in Kastellaun zum Notar fur den Bezirk des Ober-Landes erichts zu Köln, mit An- weisung seines Wohnfises in St. iti), ernannt worden.

Ministerium des Innern.

Der Ober-Regierun s-Nath Dr. Müller isi dem Re- gierungs-Präsidenten in Emsberg zugetheilt worden.

Zlichtamtliehez. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 5. Februar.

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Ma'estäten besicht1_gten gestern Nachmittag um 3 Uhr die in der kademie der Kurzste ausgestellten Entwürfe zu dem Neubau der Hoch- schule fur die bildenden Künste und für die Musik.

_ _Bei der estriaen Frühstückstafel in der Bilder-Galcrie des Kontglickxen chlqffes, anläßlich der feierlichen Uebergabe der von Seiner Majestät dem Kaiser von Rußland dem Kaiser Alexander Garde-Grenadier-Regiment Nr. 1 verliehenen vier neuen Fahnenbänder durch den Obersten und Flügel-Adjutanten Nepo_koitschißkt), hielten Seine Majestät der Kaiser und König folgenden Trinkspruch: .

„Mein verehrter Herr Oberst! Ich bitte Sie, der Dolmetscb Meiner Gefühle, der Vermittler des Dankes zu sein, den Ich Ihnen im Namen des Regiments Seiner Majestät und im Namen Meiner ganzen Armee für Seine Majestät ausspreckye für den neuen Beweis der Huld, den Er Seinem Regiment gespendet hat. Seine Majestät hätten kein befferes (Geschenk machen können; drnn was ist dem Soldaten liebér und was schäßt der Soldat höher als seine Fahne? Erschwörtzu ihr, er dient unter ihr, er ficht für sie, er fälLt für fie. An die Zeichen der Gnade früherer Chefs des Regiments, dir aus lorbeer- gckrönten Zeiten herrühren und die zurückführen auf die Daten, an denen besonders der Monat Februar so reich ist in Bezug auf die Beziehungen der Waffenbrüderscbaft zwischen dem Heere Seiner Majestät und dem Msinen aus vergangenen Tagen, reihen sich die neuen Fahnen- bänder würdig an. Das Regiment und Meine Armee empfinden dieseEhrung in ihrer ganzen Bedeutung und danken dafür aus vollem Hetzer. Ich bitte Sie, Seiner Majestät zu versichern, daß das Regiment nicht nur mit Stolz auf disse Fahnenbänder blicken, sondern auch sich stets mit besonderer Freudigkeit der Tage enisinnen wird, wo Seine Majrstäi aus Allerböchsteigener Ent- schließung Sich an die Spiße Seiner Fahnen feste und dieselben unter dem Jubel der Bevölkerung in dir Stadt Breslau einführte, deren Namen dauernd die Beziehungen Skiner Vorfahren und der Meinigen vsrkörpern wird. Wir aber erheben unsere: Gläser und trinkrn auf das Wohl Sciner Majestät des Allerhöchstexr Chefs des Kaiser Alxxander Garde-Regiments: Seine Majestät der Kaiser Nikolaus Hurrab! - Hurra!)! - Hurrab !“

_ _Auf dixsen Trinkspruch Seiner Majestät des Kaisers und Konigs erw:derte der Flü el-Adjutant, Oberst N e p o k o i t sch i 3 k r):

„Eurer Majésicit verßichere ich. das; ich die gnädigen Worte Eurer Majesiat _memem Herrn gexxru1ich_mitthkilrn werde. Nun- mebZoZli-Zr rqu Zh: Seine Majestät drr Kaisrr Wilhclm lebe hochx _ * . - o !“

Nach der in "Nr. 19 des „Reichs: und Staats-Anzeigers“ epihaltenen Mittheilung war auf (Grund des Geseßes vom 23. De ember U. I., betreffend die Kundi, ung und Um- wand _ung der vierprozentigen ?onsolidierten Preußischen Staats-An_lethe, seitens der Inhaber der- elben von dem Rechte, die Baarzablung der Kapitalbeträge Y: vcrlargrn, innerhalb der gestellten Frist nur in Höhe eines etragcs von 210000 „16 Gebrauch gemacht worden. Diese Summe ermäßtgt_ sich auf 53150 W, nachdem inzwischen eine Anzahl von Glaubigrrn _1bre auf unzutreffenden Voraus- seßungcn beruhenden K'undigungen zurückgenommen hat.

DicBevollmächtigten zum BundeSrath, Köni li ba eri er StaatS-Mtnister der Finanzen 131“. Freiherr vo?1 cL;)ikieiti)els1ck)nd Gtoßberzdklich badischer Wirklicher Geheimer Rath, Präsident drs thteriums der Fiyanzen ])1'. Buchenbergcr find hier angekommen.

Hazinover, 4._Februar._ Der Provinzial-Landtag begann m seiner gestrigen Stßung-die Berathung des Haus- haltSplxxns des Provinzialverbandes von an- nqur fur _das Jahr 1897/98. Der aufgesteüte Etat s ließt der einer Einnahme von 6993 920,41 „44 und einer AUSgabe von 6973900 «44 mit einem Uebe chuß von 20020,41 «jk ab. ,Die Eindahme-Titel wur en ohne Debatte ge- nehm1gt, nur einzelne, mri der Ausgabe in Zusammenhan fiehende Posrtionrn wurden audgesevt. Die Aus abe-Titel bis )(] fanden die gleiche Erledigung. Bei Tit. machte der Landes-Forstrath Quaei-faslem Mittheilungen über die geplante AnsieUung eines Wanderlehrers zur Förderung des Obst- bques._ Es werde auch beabsichtigt, Obft-Mustergärten anzulegen. EinelangerelebbafteDebatte rtefderAntrag hervor, ur örderung der Land- und Forstwirthschaft den Betrag von 10 «fé- ein- zustellen, e_ntsprechend xmem Erlaß desLandwirthfchafts:Ministers, wonach fur die weftltckzen Provinzen zu dem erwähnten Zweck 100000 (44 zur Verfugung gestellt werden, in der Voraus- seßupß, daß auch die Provm en außerordentliche Mittel dafür h_ereii tellen werden. In der ZZrovinz Hannover kommen haupt- Fchltch das Etchs eld, der Hümmling und der Solling in etracht. Der ntrag wurde schließlich genehmigt und

die Obrrförsterstrüe Balster im Regierungsbezirk Köslin ver- liehen worden.

darauf Tit. )(11 angenommen. Die weitere Beraihung wurdc

- Slgmarin en,4. der Fürst und d gestern von hier ua San Remo

MecklenburF-Schneriu. wie den „Meckl. Nachr.“

Wunden haben sich zum großen Theil g chloffen.

Lippe. Der Landtag ist auf den 22. d. M. einberufen worden.

Oesterreich-ngaru.

Jm mährischen Landtage brachten gestern die ux und Promber Anträge auf The_ilunq des UJZ?- chulrgthes nach der deutschen und bobmischen Nationalität owie uberhaupt_ auf thunltcbste Abgrenzung der nationalen Gebiete em. Dieselbe): beantragten ferner eine Theilunq des Landtages m eme Furie des Großgrundbesißes', eme Ychhe und einehbohzntsYZe __Kurie, welche bei den vom gn _age vorzune men en a len eine lei An abl von Mitgliedern wählen sollen. g che z *Der thster-Präfident _Baron Banffy beantwortet?, wie „W. T. B.“ meldet, m _der gestriqen Sitzung des un?arisch_en Unterhauses die Interpellation des Abg. Kd suth uber die Entsendung des Verwesers des rusfischen Ministeriums des AUSWärtigen Grafen Murawjew nach Park.?“ T:? «ck _, er g. 0 at sucht seine Interpellation damit u b ründe: das; in der letzten Tbronrxde e_in Passus über die ausrzyärtißen V:: ziehungen fehle. Ich_ memrrsetts erkenne diesen Zusammenhang mit der leßten Thronrcde uberbaupt nicht an; denn ich erklärte wiederholt, daß das Recht des ungarischen Unterhauses, |L mit den auswärtigen 521_ngelegenbe1ten za hefaffen und auf dieselben influ außzuüben, von niemandem in Zwetfkl gezogen wird, und ich verxchere, daß, wenn jemand daran denan würde, dieses Recht dem ungarischen Parlament, zu verkurzen oder nur in Zweifel zu ziehen,. ntcht_ xmr :ck), sondern jeder Minister-Präsidknt an meiner Stelle es als keine Pflicht errichten wurde, dieses Recht zu vertbeidigen. Solche Interpejlanonen, wie die des Abg. Kossuth, sind meiner Ansicht nach nur geeignet, den Werth des eben betonten Rechts des Parlaments ziz Vermindern; deizn_1ch glaube nicht, daß es ein Mit lied dieses uses giebt, welches crxqsilxch glaubt, daß it? in der Lage ei, auf dieKa von. dem Abg. Kossuth aurgeworfqne und se r weitreichende Frage mrritoriscb zu a_ntworien_odcr nnch in eme Erörterung der Schlüsse, die er aus dkn von ihm wtxlkurlich aufgestellten und unklaren Prämissen gczogkn hat, ein- _laffen zu konn_en. Die parlamentarische Verhandlung über eine noch tm Zuge brfrndlicbe dtplymatisibe Aktion ist nirgends üblich, und darum muß tch auch meinerseits die Diskussion disser Fra en für mopvortun erklaren. Der Abg. Kossuth wird mir vielleiÉ-t Glauben schenken, wenn ich sage, daß unser AuSwärtiges Amt nicht erst seine Jnterveüation abgewartet bat, um sich mit den im Türkischen Reiche herrschenden Zustanden ringsbend zu beschäftigen. Doch ift xneiner Ansicht nach weder das ungarische Parlament, noch im allgsmemezn irgend em Parlament der Welt das kompetente Forunx, fejizuftellen , ob und welche Konstitution in der Türkei eingefu_brt werden solle. Der Abgeordnete folgert aus der Reise des Verwepxrs des rusfisszn Ministeriums des Aeußern den An- fczng_ einer nkurn politischen Aktion von großen Dimensionen, doch bm tch_der Ansicht, daß derjenige jrderzeit einen großen Fehler machj' und [rzcht zu falschen Folgerungen _gelangen kann, der eine politische“ Situation aus dem_Grsicht§punkt einer zufällig auffallenden äußeren- Erscheinung beurtbetlen will. Ich kann daher diesem so- genannten sensationellen Ereignisse nicht jene Wichtigkeit beimeffen, wie er Abg.Kossutb, und 1ch glaube, daß ich mich auf die Erklärung beschranken kann, daß uyser Auswärtiges Amt sich vollkommen feiner PFltcht bxwußt ist und jederzeit bestrebt sein wird, unter allen Um- standen dißJnteresse-kn drr Monarchie und hiermit gleichzeitig dieJnteressrxi deSruroparscben Friedens zu schüßen; für mich jedoch hat es den An- sxhexxi, daß durch die Rerse des Grafen Murawjew diese Interessen in keincr Hmmcht brdroht sind. Ick bege vielmehr die Hoffnung, daß die Be:- gegnung dieses russischen Staatßmannes mit den leitender: Persönlich- ksttrn des mrt uns en,; Verbundensn Deutschen Reiches dem mischer; Ru land und drm Dreibuxid bestsbenden guten Verhältniß und somit an dern Verhaltuiß zur osterretchisch-ungarischen Monarchie nur zum Vortheil g€r€1chen kann. Ich bitte, diese meine Antwort zur Kenntnif; nehmen zu wollen.“ ' Der Finanz-Minister von Lukacs brachte hieran eincn Gejcßentwurf, _betreffend die Abschaffung der kleinen Zahlenlotterie, em. Das GcfeHZsoÜ am 1. Mai d. I. in Kraft trcten._ Nach demselben werden die thatsächlichen Ein: x_axöe auf die Lotterie vpm 1. August d. I. ab einge: e t werden. Gle1chzein? wird eme Klassenlotterie na_ch dem Muster deut cher Staaten eingeführt, ur Stcherstellungd der _aus dkm Yleinen Lotto bisher erzielten in- nahmen hat er Finanz-Mimfter auf 20 Jahre einen Vertrag mit der Budqpester Sparkassen: und Pfandleihe-Aktiengeseü- schaft_1owre emer anderen Bank wegen Einführung der Klassen- lotterie abgeschidffeti, wofür diese Anstalten dem ungarischcn Staatsschaß jahrlich 1200000 _Gulden entrichten. Da das kleine Loiio in Oesterreich sottbestehen bleibt, so hat der Fmanz-Mmister mit dem österreichischen Finanz-Ministcr emen _Vertra abgeschlossen, iiach welchem die österreichischer: Lotterien En) äße von_ ungarischen Staatsangehörigen nicht annehmen durfen. Die Vorlage wurde von ailen Parteien ohne Unterschied mit lebhaftem Beifall aufgenommen.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sißun des Unterhauses iheilte der Parlaments: Skkretär des riegSamts Brodrick mit: Im Etat werde vorgeschlagen, die Garde um zwei Bataillone ?!?? vermehren, drei Garde:BatailLone im Mitteländischcn

eere zu staiiomerxn, die Hochländer um ein Bataillon zu vermehren, em weiteres chiment Artillerie für Malta aus: zuheben, ferner dad Regiment in Westindien um ein Bataillon zr: vermehren, die Garnisons = Artillerie um dreitausend- vterhrmdrrt Mann zu erhökzen und eine Feldbaiterie zur Ver- vollstandigung dcs Bestan es der drei Armee-Korps aus- zuhe_ben. Der Parlaments-Sekretär des Auswärtigen Curzon erklarte :_ Nach den leßten Berichten dauerten die Kämpfe an der Sudabai um Kanrg h_erum fort; die (Gerüchte von Nieder- me elungen von Chruten m Galata hätten deren Glaubensgenossen erhtiiert. Auf das Ersuchen der Pforte und des Vali habe der britische Botschafter den „Konsul in Kanea angewiesen, das Aeußerste zur Herftellzmg der Ordnung zu thun. Auf den Wynsch _des Vali hatten der britische Konsul Viliotti und Zunge srmer Kollxgen den Vali nach der Sudabai begleitet, um ihren Einfluß bei den bewaffneten Christen geltend zu machen. Anhaltendes Feuern habe es einige Zeit unmöglich gemacht, mit

vertagt.

den Aufständischen zu verhandeln. 'Ein Vote habe schließlich

ürß nrÖFÜLYnzolle-YMMAR g .

Bei Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog find, _ _ aus Cannes gemeldet wird, in [ester Fett voruber chend Intercostgl - Neuralgien aufgetreten, wie olche nach chweren Krankheiten _stch zuweilen einstellen, wo- durch die weitere Erholung beemträchth worden ist. Die

Die lezten!!! hätten die kinsella des

die Führer erreicht. en dia gleichfalls

prochen, falls die- Tru . YYWM darauf die Einste ung des ers befohlen. Die Konsuln festen ihre Vemühupgen, die rdnun wieder herzustellen, fort. Ein weiteres- britisches Krie schi _sei nach Kama beordert. Sodannilßenehmigte das “aus die erste

derUnterri tsb LesmZJm Oberhaus;h gab der (“3th ekretär des Kriegs-

amts Mar nis of Lansdowne Etüuterunaen zu der

eeresverftäIkunN die der ParlamentSZSekretär Vro_drick tm

nterh a use angdekündigft hgtte. Es handel; sich hauptsachlich run die Beseitigung er Un ähtgkeit des heimischen xeresthetls, den im Auslande stationierten Herrestbeil zu unter u en._ Der im Inland befindliche Heereßiheil bleib; um 11 aiaxllone hinter dem auktwärts befindlichen uruck. Durch die Vor- schläge der Regierung werde diesem ebelstandr dauernd _abge- bolfen. Anstatt daß |ck, wie es jeßt d_erFal1 sei, 76 Baiaillone auswärts und 65 daheim befänden, wurden nach Durchfuhrung der Verstärkung 73 auswärts und _69 1m_Inlande sein._ Von den 3 Bataillonen Garde, die_ mi Mittelmeer staiioniert werden sollten, werde vorläufig ems m Gibraltar garnisdmert werden, um im nächsten Jahre durch em anderes abgeloft zu

werden.

Frankreich. 23

Die Re ierung hat, einer Meldung des „W. T. _ .“ zu- folge, eineng neuen Entwurf zur Refortzi der direkten Steuern festgestellt. Derselbe entlastet die [xindlichen Ge- meinden um mehr als 50 Millionen Francs; im besonderen befreit er die kleinen Steuerzahler hinsichtlich der Personal- und Mobiliarsieuer sowie der Thur- und Fenstersteucr etwa von der „Hälfte der Lasten. Zur Deckung des Ausfalls oll die Uebergangsfteuer fürWerthpaptere erhoht und _eine_ u- laffungSgebühr für diejenigetx frexnden Werthe emgefu rt werden, für welche diese Gebuhr bisher nicht bezahlt wurde.

Der mit der Prüfung der Wahlen im Departement Haute Garonne dauflragte Ausschuß de_s Senats _hat dahin entschieden, daß Constans, da er die erforderlzche Anzahl Stimmen erhalten habe, als Senator proklamiert werden müsse. _

Die Deputirtenkammer seizte gestern die Bsralhung des Gesc entwurfs, beireffeyd die Zuckersteuer, fort. Der Berichterßatter Graux b.kämyfie den Anikag Haberl, wrlcber verlanqi, daß die Ausfuhrprämtcn nur depjemgen Industriellen zu theil werden sollten, von deren _Arbettern wenigstens drei Viertel ranzosen seien. Der Deputtrte Haberl bestand unter dem Bei all der äußersten Link:"n auf seinem Anfrage. Der Mnister-Präfident Méline sprach sgl) gegen den L_lntrag_aus, wies auf die internationalen Vertragr hin und _fugte_ hinzu. durch das Amendemcni würden zahlreiche admrmstratwe xmd kommerzieüe Schwierigkeiten geschaffen werdey; m_an dur_fe nicht bei Beratbung dcs Zuckersxryergesrßcs _eme_Losung fur die Frage des Schuch der franzosischen Arbeiter 1ucheu._ Der Dcputirte Ga uib ie r 1prach für denAnirag, welcher darauf1edoch mit 234 gegen 232 Stimmen abgelehnt wurde. Der Depuurte -- ourquery de Voisserin degründeie sodann emen a_nd_eren

usaßantrag, wonach die Prämien nur de_n entgen abrikanien zu bewilligeti seien, _ welche mm_estens 0 Proz. französische Arbeiter beschcrfngten. Der Minister- Präsident Méline bekämpfte a_uch diesen Antrag und warf den Sozialisten vor, ein unheilbringendes Werk der er- ftörung zu betreiben. (Lebbdfte Gegenrufeduf der au_ßerten Linken.) Der Minister-Präsidenrfuhr mmttietr des Larmens in seiner Veruriheilung der Politik der Sozialisten fort und schloß, indem er nochmals die Nothwendigkeit der Annahme des Geseßentwurfs Horvarhob. Der Zusaßantrag Pourquert) wurde mit 191 gegen 156 Stimmen abgelehnt. Hierauf wurde der leßte Artikel und alsdann der gesammte Geseßeniwurf Mit 282 egen 239 Stimmen angenommen. Der Deputirie Huhbard Zrachte nunmehr eine Resolution ein, worin die Rrgierung aufgefordert wird, einen Gcseßentwurf vorzulegen, der dahin gehe, die Verbrauchssteuer auf Zucker herabzuseßen u_nd Maß: nahmen zu ergreifrn, um das Monopol der Rafftnqurgzu sprengen. Redner vxrlanqte _für HMC!) Antrag die Drmgltch= keii, welche, nachdem der Mimfter: iäside'nt Mélinr sick) gegen dieselbe ausgesprochen Hatte, mit 254 gegen 233 Stimmen ab- gelehnt wurde. Die Sißung wurde sodann geschlossen.

Spanien.

Die Königin-Regentin hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern das Dekret, bene end die ReFormxn auf Cuba unierzeichnet; dasselbe wir morgen veroffentlicht werden.

Türkei.

Sieben Mitglieder der ökumenischen Synode hielten, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel mrldet, vor- gestern außrrhalb des Palastes cine Sißung a_b, m der sie eine friihere Schrift des Patriarchen für häretisch erklartexi. Eine artei der Synode verlangt, der Patriarch [olle sem Vor e en gegen die Bischöfe von Herakleia und Anchialos als ungZeßlich widerrufen und sein Bedauern. dariiber ausdrücken. Die andere Partei verlangt den Rücktritt des Patriarchen. Ueber diesen Rücktritt ist noch nichts enjschteden. Der Patridrch wurde dieser Angelegenheiten wegen vor estern nach dern Yildiz Kiosk berufen. Auf türkischer Seite | man bemuht, den Streit zu schlichten, da die Zeit für _cine Neuwahl m t als günfti angesehen wird. Der bulgartxche diplomatische gent Mar um hat im Yildiz Kiosk mit Er olg Schratte zy Gunsten des Bischofs von Anchialos unternommen, dessen Heimsendung der Patriarch durchsetzen wollte.

Griechenland.

Die österreichisch:ungaris en Kriegsschiffe „Sebenico“ und „Maria Theresia“ md gestern früh vom Piräus nach Kanea in See gegangen.

Amerika.

Der Senat hat, wie „W.T_.B.“ aus Washington berichtet, die Einwanderungsbtll an den Konferenz- Ausschuß zurückverwiesen behufs Abänderun der Be- stimmungen darüber, in welchem Alter des Le ens und Schreiben?- unkundigen Personen die Einwanderung nicht ge- stattet sein solle. -

Eine in Faris ein etroffene Depesche aus Key-West meldet, eine ande Au tändischer bade eine Bompe egen einen von avanna nach Pinar del Rio fahrenden Eisen ahn- zugges leu ert. Ein auptmann, fünf Soldatxn, der Loko- nzotw rer und die eizer seien verwundet, ein Bauer ge- todtet worden. Eine andere Bande habe emen Eisenbabnzug zur Ent leisung gebra t, wobei zwei Reisende und ein Major

Das euter' e Bureau“ erfährt aus New-York: Nach einer dort'Mein e Ygenm Meldun aus Carücas würden

en "..-den weis Großbritann und Venezuela ab & ?Joffenen ?iedsvertrag _Einwendun en erhoben, a man fürchte, erselbe bedeute em nordam anisthu Protek-

torat in SÜd-Amerika.

Afrika.

Wie das „Reuter'sche Bureau“ _aus Kairo erfährt, weist die Schlußrechnung der egZpttschen Finan verwa- tung für das Jahr 1896 1 693000 egypt. furid Em- nahmen und 10377000 Pfund _Ausaabxn auf. Die Aus- gaben für die Sudan-Expedttion smd in die Rechnungen nicht mit einbezogen, sondern dem Spezial-Neserde onds zur Last geschrieben worden. Die Kasse der Oeffentli en Schuld hat einen Bestand von 5590000 Pfund.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Beri 1 über die gestrige Sisung des Reichs- tages befindet (1) in der Ersten Beilage.

- In der heutigen (168) Si ung des Reichstages, welcher der Reichskanzler Fürst z_u_ ohenlohe, dcr St_aats: sekretär des Innern, Staats- Minister 131". von Boetticher und der Staatssekretär des AUSwartigen Amts, _Staais- Minister Freiherr v on Mars cha ll beiwohnten, wurde die zweite Berathung des ReichshaushaltsZEtats fur 1897/98 Ingeseßt, und zwar beim Etat des Reichskanzlers und der

eichskanzlei. _ _ um „Gehalt des Reichskanzlers“ liegen folgende zwei Anfrage vor:

1) von den Abgg. Ancker u. Gen. (fr. Volk»):

„Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, das preußische Staats- Minifterium zu veranlassrn, Vorkehrungen zu treffen, welcbe öffent- liche Verdächtigungen der obérsten Reichsbehördew durch Organe der Königlich preußischen politischen Poxizei, wte_fie im Prozeß L_eckert- Lüßow zu Tage getreten sind, für die Zukunft auszuschlicßen.

2) von den Abgg. ])1'. Barth _u. Gen. (fr. Vgg.):

„Den Hkrrn Nsichskanzler zu er1uchen, dem Reichstage dald- ibunlichst eine Denkschrift über die erkennbaren Volkswirtbschaftltchen Wirkungen der seit 1892 bezw. 1894 zwischen dem Deutsehen Reich einerseits und Oesterreich Ungarn, Italien. Belgien, der Schweiz, Serbien, Rumänien und Rußland andererscits bestehenden Handels- verträge vorzulegsn“. _

Das Wort nahm Zuerst der Abg. 131". von Komiero ws_ki (Pole), auf dessen lusführungen der Reichßkanzlxr“ urst

u Zohenlohe in einer Rede erwiderie, die der S luß Fes lattes noch fortdaucrte und morgen im Wortlaut nach- getragen werden wird.

Nr. 4 des .Eisenbabn-Verordnungsblatts', beraus- egeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 1. Februar Fat folgenden Inhalt: Bekanntmachung des ReichßkanzYerJ, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfracht- verkehr beigefügte Liste, vom 11. Januar 1897. - Erlaffe des Ministers der öffentlichen Arbeiten, vom 21. Januar 1897, betreffend Prüfungsvorschriften für Maschinenwärter; vom 23. Jayuar 1897, betreffend Berücksichtigun von Roitenfübrern und Rangierarbeitern bei der Vergebung von 5 eamtenstellen; vom 25. Januar 1897, be- treffend Vertheilung der Verlustentscbädigungen; vom 27. Januar 1897, betreffsnd Aufstellung voii Nachträgen zu den Lokomotiv- und Wa enpark-VerRichnissen, sowic von Zusammenstellungen der Bestände an agen. - achrichten.

Arbeiterbewegung.

Aus Breslau berichtet die „Schl. Zia.“ zur Lobnbrwegung der Klempner: In Breslau arbeiten ungefahr 300 Klempnergesellen. In einer Versammlung derselben war am 30. November 1896 be- schlossen wordkn, an die Arbeitgeber folgende Forderungen zu stellen: 1) die VewiUigung einer zebnstündigen Arbeitszeit und zwar derart veriheili, daß Montags und Sonnabknds eme Stunde wrniger als an den anderen Tagen gearbeitet wird; 2) die wailliuung eines Minimal-Stundenlobnes von 30 „:I, von 35 «3 fur bessere Arbeitskräfte und Von 40 6 für selbständige Arbeiter; _3) für Arbeiter, welche außerhalb Breslaus in einer Entfernung von uber eine Meile verrichtet werden, die Bswiüi ung einks Zuschlages von 1,507“ fiir den Tag; 4) für SonntagSatbeit Howie für jede Ueberstunde die Bewilligung einer Zulage von 15 «3. DieKlempn er-Jnnun :derdieseForderungen mitgetheilt worden sind, hat sich brreit erk art, mit der Lohn- kommission in Verbindung zu treten, derselben aber zur Bedingung

emacbf, sich bezüglich ihrer Forderungen auch mit ien nicht in der Innung bkfindlicben Klempnermeistern und Fabrikberren, Welche Klempnergeseüen beschäftigen, in Vrrbinduiig zu seven;

In Weißensee bei Berlin baden, einer Mittheilung des „Vor- wärtd' zufol ?, die Tischler in einigen We'rkstätten für Küchenmöbel wegen Lobna zugs die Arbeit eingestellt.

Aus Amsterdam wird der „Frkf. Ztg.“, gemeldet: Eine große Versammlung des wiederhergesteilten Diamantarbeiterbundes hat beschloffen, den Hanauer Ausständigcn _wöébentlichc', fortlaufende Yuterstértzung zukommen zu lassen, solange n'. Amsterdam kein Aus- tand ii.

Kunst und Wissenschaft.

Der bekannte englische Chirurg und Frauenarzt Sir Thomas Spencer Wells ist am 2. Februar, 79 Jahre alt, zu Antibes in Frankreich geftorben. Wells war im Jahre 1818 zu St. Albans ge- boren, studierte in Dublin und trat dann als Arzt in_die englische Marine ein. Während dss Krimkrieges leitete er die Hilfshospitäler in Smyrna und Renkiöi. Nack) dem Frieden61chluß kehrte er nach England zurück und widmete ck als Arzt bei dem Jamarirau Uogpiral for womon in ondon der Frauenheilkunde. Auf diesem Gebiet hat der Verstorbene durch Ausbildung der operativen Bebandlungßmejboden bahnbrechend gewirkt. Namentli bat er die rüber als gefährlich gefürchtete Ovariotomie zu einer eilbrin enden

peration umgestaltei. Sein Hauptwerk über Frauenkran beiten erschien 1865 und erst zwanzi Jahre spater seine „Diagnose und Behandlung der Unterleibßge§1chwülstek Eine Reihe von Jabrgn bekleidete Sir Spencer Wells die Ebrenfteüung eines §Yra- fidenten des „Royal College of Sur eonö'. Die Universitaten Dublin, Leyden, Charkow und Boo na ernannten ibn zum Ehrendoktor der MediZin. Im (1 re “1883 verlieh ihm die Königin von Großbrtannien die ürde eines Baronets. Die „Deutsche Gesellschaft für Chirurgie“ hatte ihn zu ihrem Ehren- mitgliede ernannt. Zu Pfingsten vorigen Jahres weilte er in Berlin und nahm als Ehrengast an dem 25. Cbirurgen-Kongreß tbeil. Sein

ums Le en gekommen eien.

orirät wurde damals der Galerie zeitgenössischer Chirurgen im Yingenbeck-Haufe eingereiht.

Literatur.

Auf Befehl Seiner Majestätxdes Kaiser! und Könias werden zum bnudertjäbri en Geburutalge Kaiser Wilhelm? 1. .Die militä- rischen S riften wei and Kaiser Wilbelm's 1.“ von dem Königlich preußischen Kriegs-Miyi erium berauFJgeben werden. 'In diesem Werke werden die eigenbau igen Deutsch en, Gutachten und Vorschläge für die Webrkraft des Landes wortgetreu nach den Hand- schriften zur Veröffentlichung gelangen. Diese für die vaterländiscbe Geschichte und für die Würdigung des verewigten Kaisers wichtigen Schriftstücke werden, soweit erforderlich, von Einleitungen und urkund- lichen Mittheilun en begleitet sein. Die Herauögabe erfolt durcb Ye Königliche Ho?-Buchbandlung von E. S. Mittler u. ohn in

er n.

_ Schriften des deutschen Vereins iür_Armeupflege und Wohltbätigkeit. 27. und 28. Heft. LeipziK, Verlag von Duncker u. Humblot. - Im 27. Heft _bebandekt Or.' uland, Rechts- anwalt und Mitglied des Armenratbs m Colmar i. C., das System der Armenpfle e in Altdeutschland und in den Reichslanden. Den Schwerpunkt einer Arbeit legt der Verxaffer auf die Darstellung der Verhältnisse in Elsaß-Lothringen. Wie einer Zeit im „R.-u. St.-A." berichtet, ist dieses Thema in der am 24. und 25. September 1). I. zu Straßburg i. E. abgehaltenen 16. Jabreéversammlunq des Vereins zur Verhandlung gebracht worden. Den stenograpbischen Bericht über die leJere enthält das 28. Heft. _twn deffen Inhalt außerdem noch der eneralbericht über die Tbatigkeit des Vereins n den 15 Jahren seines Bestehens, etsjattet von O1". Münsterberg in Berlin, und die Vorträge von Magisirats-Affeffor Cuno-Verlin über die Für- sorge für arme Schulkinder durch Speisung bezw. Verabreichung Von Lebenömitteln, 1)r. Osius in Caffel über die Heranziehung von Yauen zur öffentlichen Armenpfiege und Landricbter 1)r. Ascbrott in ' erlin übst die Handbabung der Bestimmungen, betreffend den Verlust des Wahlrechts bei (Empfang öffentlicher Unterstüßungrn, zu erwabuen sind.

- Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Yrozeß, berausgrgeben von S. Hoffmann, Reißngerichts-Ratb, » . von Sommerlatt, Ober-LandeßgerichtL-Ratb in Dresden, und 1)r. F. Wulfert, Land erichts-Ratb in Dreßdßn. 71. Band, 10. bis 12. Heft. Leipzig, erlag der Roßbrrg'ychen Hofbuchhandlung. - Die leßten drei Zech des Jahrgangs 1896 enthalten, neben einer arrßen Zahl von ntfcheidungen des Retch§gerichts und sächsischrr Gerichte mit ausführlichen Begründungen, folgende Abhandlungen: „Große und kleine Spruchfebler“ von Landgerichts-Dtrektor Frey in Leipzig ; .Die zweite Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Geseßbucbs“ von Justiz-Ratb Dr.Srüymann in Dresden(Fortfeßung); „ZurLebre von der Einwerfung nach dem sächsischen und _nacb de_m deutschen Bürgerlichen Geießbucbe' von Assessor Karl Zirnmer in Werdau; „Die (Ersitzuna drs Eigenibums nach dem Bürgkritckxchxseßbuch für das Deutsche Reich“ von Landrickiicr [)x'. Lsising m Laxipzig; „Unter welchen Umständrn dürfen dem Nebrnintervcnixnten die Prozeßkosten auferlegt werden?“ von Reich?;gerichtß-Rath 1)r._ Pejcrsen in Leipzig; „11?er die Natur des ScheidungSanfprucbs und uber die Adurtbeilung mehrerer durcb Klage und Widcrkiage geltend genxachter, mcbt gleich- FLEiitig' liquider Scheidungßansprüxbe“ vr-n Landrtchxer 1)r. Lobe in

epztg. _ __ _ „Das Wetter.“ Meteorologischex Monatsschrift für Ge- bildete aUe-r Stände, Herausgegeben von Prosesor Dr. R. Aßmgnn, Abtheilungsvorsteiyer im Königlich rmxßischen Meteorologischen Institut zu Berlin. Verlag von Otto aße in BerlmW, Maaßch- straße 19. - Diese Zeitschrift, die' sich die Erklärung aller auf die Witterung bezüglicben Erscheinun en in e'inxr_Jc'dcm Verstandltchen Form zur Aufgabe gestellt hat,. it nunmsbr m den 14. Jahrgang eingetreten: ein Bew-Zis, wie es die Redaktion Verstandxn bat, unter- stü t Von vielen angesehenen Mitarbeijern, den an eme Zritschrtft die er Art zu stellenden Ansprüchen gereiht zu werden. (;cksz erste Zest des neuen Jahr angs bringt einen Aufsatz uber die 1th im

ordcrgrunde des Zntereffes stehende Eriorscbung der höheren Schichten der Atmosphäre vermittels Luftbanns aus der_Fc-dkr des Herausgebers, Profrssors ])r. Aßmann, fernkr Artikel über das Unwetter Vom 2. August 1896 in Mitteldeutscbland, Von Dr. C. Kaßner, sowie über den Einfluß der verschiedenen Winde auf die Temperatur in Annabera, don Professor ])r. Lindemann. Dann folgea: Witterungsühcrsickpten von Zentral- Europa; eine Weiter-Cbronik über ungewöhnliche WiikerungSvorfalle, Beobachtungrn über Wogenwvlken und ihren Wer?!) für Wetter- Yrognosen mit vier Abbildungrn Von Wogenwoikxn. Den Schluß

ilden Verschiedene? interesante meteorologixche Notizen: Vom Brocken- Obfervatorium; Sipd die Zu:;vzgel als Wylierpropbeten zu be- trackten? Wird drr Rest des Winters kalt oder grlinde sein'? Wie jedem Hkft, so ist auch diesem eine Karte von Zentral-(Yuropa bei- gegeben, dir in farbiger Darstellung die Wi1terungsverbaltmffe dss jeweilig vorleßten Monats auf einen Blick Vöranschaulicbt. Es wrrd somit eine Fülle von interessantem Material in dieser monatlich er- scheinenden Zeitschrift geboten, und es verdient "hervorgehoberz zu werden, daß der gemeinVerständliche Ton drr Beitrage wohl geeignet erscheint, Lust und Liebe zu systematischen Wetterbxobackptungen auch in Laienkreisrn zu erwrcken. Die Verlagsbandlung ist auf Verlangen gern bereit, cin Probeheft gratis und franko zuzusenden.

Verdingungen im Auölande.

Niederlande.

10. Februar, 1 Uhr. Bürgermeistkr und Stadträtbe zu Zwolle: Lieferung von 15 Waggons, bezw. 150000 )B" Flamwkoblen für die GeMeinde-Wafferleitung. Bedingungen sind erbgltlich bet Franko-Anfrage zu 5 Cent das Stück auf der Sekretarie. Naberes bei dem Direktor der Wasserleitung J. van Unnik. _

15. Februar. Bauernverein zu Oudenbosch: Lieferung Von 11500 W Supervbospbat mit gswöbnlicbrm prozentualen Gehalt, zu liefern franko Station Oudenboscb. Koster drr Üntersucbxn a_n der Reichs rüfstation trägt der Lieferant. Näheres bet dem Ge retar W. van 5 WWW:! zu Oudenbofch. _

15. ebruar, F2 Uhr, auf der Kentralstatwn zu Amsterdam im Lokal bei dem Wartesaal [[l. Kla 8: Umbau und Erweiterung des Stationßgebäudes zu Schüttorf, mit dkn dazu gehörenden Arbeiten, auf der Strecke Apeldoorn-Salzbergen. Loos Nr. 676, Voranschlag 6200 Fl. Bedingungsbeft gegen Bezahlung von 1 l. im Zentral- verwaltun sgebäude der Holländischer] E1senbabng_esel1s aft_, Droogbak, Zimmer 2 r. 154, zu Amsterdam bet Franko-Anfrage erbaltlich; Zu- sendung nur gegen Postanweisung angenommen.

Verkehrs-Anstalten.

Von Wklch6k Wichtigkeit sich das auf Veranlassung drs_Reichs- Postamts hergestellte unterseeische Ka_bel_ Emden - Vtgo_rr- weist, geht 11. a. daraus bewor, daß gleich im kisten Monat seines Bestehens (Januar d. J) 12 261 Telegramme mittels desselberi be- fördert worden sind. Darunter hat sich die Mehrzahl z_wt!chen Deutschland einerseits und Spanien und Portugal _anderersetts be- wegt. Absr auch nach und aus anderewLändern beginnt der Verkt'br sich diesrr Route zuzuwenden, z. B. allem nach und aus_dcn Nieder- landen 2063 Telegramme (besonders im Verkehr _mit Niederländnch- Indien und dem übrigen Asien, Afrika und Sud-Ymcrika), ferner Norwegen 592 Tele ramme, Rußland 375 :c. Mit China und Japan hat Deutsch und auf dem genannten Wege 487, mit Vorder- Jndien 308, dem übrigen A en 279, mit E ypten 607, mit dem übrigen Afrika 567, mit üd - Amerika 2 91, Mit Australie'n 355 Telegramme gewechselt, mit unseren Koloniep 88. Dieser V_er- kehr, dessen weitere Steigerung eintreten dürfte. 1e_ mehr die Vorzuge der neuen Verbindung bekannt wrrden, übcrtriJ dte gehegten Erwar- tungen. Der Betrieb wickelt sich glatt ab. ie nexie Linie, welche als ein großer Fortschritt zu bczeicbrxen ist, hat gegezmber der fruheren Landlinie besonders bei den starken 1eßigen Schneefaüen in den Pv- renäen- erhebliche Dienste geleistet.

Bremen, 5. Februar. (2822425) NorddeutscherLlovd.

SD. ,Havel' 3. Febr. Nm. Reise v. Southampton n. New-

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