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deusirie. Ja den gr en Betrieben mit Auknabme der zurück- gebliebenen _Betriebe der _äckexei, ker Müllerei, der Ladengeschäfte 26, tft die ArbeitSzeit Zest meist eme 10ftündige. Die Eisenbahnen und die Post haben er ebltche_Ueberschüüe geliefert, die Arbeitßzeit ibrer Béamten und Arbeiter isi aber eine übermäßig lange. In Amerika und England_ hat sich der Achtstundentag sebr gut bewährt, wie überall, wq er eingefuhrt worden ist; er hat zahlreiche Nachahmung gefunden. Die Arbeitgeber berichten darüber, daß die Produktion rößer ge- worden tft, während dre Aussaben für Gas und elektrische Besieuchtuna, Abnutzung der Geratbe u. s. w. geringer geworden sind. Dem Bei- spiel ker Prtrxaten find die_ Behörden gefolgt. Die Stadtverwaltungen haben den Lieferantßn _dte Bedinaung auferlegt, ihre Arbeiter nur 8 Stupdey zu bxschafttgen; die Staatsverwaltungen find bezüglich der Militgrwerkftatten Ic. ebenfalls zum Achtstundentag übergegangen. Eine soztaldemoqutische_ Erfindung ist der Acbtstundentag nicht. Durch denselben wrrd_ nicbt die Reservearmee der Arbeitslosen ver- m_mdert, dem) es zeigt fich liberal] eine Steigerung der Arbeits- letftungen. Die Behauptung der Undurchfübrbarkeit kann man nicht mehr aufrecht e_rbaltxn, nachdem Unternehmer in Deutschland den Acbtfiundentag eingefuhrt bqben, so Siemens 11. Halske, Hainße u. Blanker; und namentlich Heinrich Freese. Eine schlechte Verwendung der _freren Zeitlommt bei den Arbeitern nicht vor; ihre Bildmxg und ihr Lkbknömbeau Faißt. Auf dem internationalen Kongreß für Demographie uiid Hygiene Wollte krin Fabrikßarzt über den Acht- stundentag refertßren. GPM denselben wollte fich keiner aussprechen aus wiffrnscbaftlichen Grürxden, für denselbcn nicht mit Rücksicht auf die Arbeitgeber. Der Kaikcrliche Erlaß vom 4. Februar 1890 nahm direkt a_uf den Achistundentag Bezug. Jab will nicht von einem Bruch der dann enthaltenen Versprechungen sprechen, aber yon einer Nicht- erfüllung derselben, und deshalb ist es die Aufgabe der Volksvertre- tung, die Regierung an ihre Pflicht zu mahnen, und das kann sie nicht beffer tbun, als durch Annahme unseres Antrags, der lediglich das verspricht, was der Kaiserliche Erlaß versprochen hat: die Weser- stellung der Arbeiter. _

Aba.1)r. Hissc (Zentra): Die Freunde drs Vorredncrs hoffen doch wobl kaum, daß der Antrag Zustimmung in dissem Hause finden werde. Wenxt es wahr ist, daß die Arbeitsleistung in acht Stunden dieselbe ist wre in neun oderzebn Stundsn, soist das eine falsche Taktik, gleich das Aeußerste zu verlangen. Der Achtstundkntaci ist keine sozial- demokratische Forderung, sondrrn eine Forderung praktischer Erwägung. Aber_gerade dssbalb sollte _man erstErfabrungen sammeln. Die acht- siün_dme _Scbicbt herrscbt in dem Bergbau des Westens; wo xine aroße Warme herrscht, ist sogar eine sech§stündige Schicht durchgeführt. Ferner hat der Reichstag dem Bundeßratb die Ermächtigung grgcsben, für besonders gcsundbeitEs-bädlicbe Betriebe eine Beschränkung der ArbeitSzeit eintreten zn lasen. Aber dieser Weg allein wird nicht zum Ziel führen. Erreicht werden muß eine Verkürzung der ArbeitL- zeit, weil durch _die übermaßtge Dauer derselben das Familienleben zrrsiört wird. Du: Vkrkürzung der ArbeitSzeit wird die Anschaffunr; neurr Maschinen, die Verbesserung der Technik fördern. Wkrm auch die Arbeitsleistung in achtStunden nicht diesrlbs sein wird wie in 38511 Stundsn, so_ wird fie doch eine intknsivkre skin als bsi längerér Arbeitszeit. Dadurch wird die Waarrnproduktion geringer, die Preis?. steid-m, und schltrßlich müssen mehr Arbeiter eingestellt werden, um die Waaren herzustellen, wodurch_wiederum die Löhne steigen. Die Normalarbeiis- zeit für die Arbeiterinnen ist obne groß? Unbequemlichkeiten eingeführt worden; soweit solchr Vorbanden waren, wurdkn fie bald überwunden. Tiber die allqeineine Durchführung dcs Nortnalarbiitstages Erfordert wiklleickot einige Rücksichtnahme, und drsbalb ist die Marimalarbritszrit für die Woche_ Vielleicht in Erwägung_zu zikben. Redner rmwfieblt die *Ilnnabme setnrs Antrags, welcher emen erheblichrn Kulturforischritt bringen würde.

_ Abg._Frei6err Heyl zu Herrnsbeim (nl,): Ich bin im allge-

tneme'n mit den Aufführungen des Vorredners einverstanden, basti: ÖM Antrag HWS aber nicht für geeignet, dcm Arbriier etwas Nennen?“- Lvértbes zu verschaffen; denn 90% der Großbetriebc babrn beute schon eine Arbeitszeit von 10 Stunden täglich, also 60 Stunden wöchent- li_ch. Fiir die Kirininduftrir aber würde die Beschränkung derNrbeitszeit cms erhebliche Störung mit fich bringen. Dir Zunahme drr Aktien- aründungen ist nicht als wirtbsckxaftlirher Fortschritt zu brzxicbncn, sie ist vielmehr zu bedauern, denn si? ist cvtstandrn, weil dieUnternebmrr iürcbien, daf; die_ Zollpolitik drs Auslandes die deutschen industriellkn _Jnteresstn schwächen könnte, und außerdem, weil viele Unternehmer infolge der syzialdruwkratisÖLn Bewrgung die Lieb? zu ihrem Bk- ruie und zu ibrrn bis dabin pcrsönliokz s;?li'iiklkn Untrrnsbmungen brr- loren haben. _ Die Ermäßigung drr Nrbsitszeit in Deutschland, die iich obne arteßliÖe Britmrmung boÜzoZLn hat, ist erfrxulicb; wxnn sie an ?lusdebnung zugenommcn bat, so ist das krin Brweis, das; man geseßlich vorgeben“ muß. Die szialdemokratrn, als sie noch eine nationale Arbeiterwartxi wars", vrrlangtcn nur den Zelm- stundentag. Erst seit 1890 tit drr Achistnndrntag als Fordcrung auf- gestellt worden. Die intcrnationaie '.klrbeitcrscbuZ-Konferrnz, bxi der ich auch mitgewirkt babe, bat ibn als undurchführbar der- worfcn, Mil dic VLrhältnisse in dkn anderm: Staaten aitßrr- Halb _Europas andsrs sind als in EuroOa. Dic klimatischen Vcrbältniffc fordsrn kin? kürzer; Nrbeitßzeit, di:? Bodruberbält- rxiffr find ander als die Verhältnisse unserer Landwirts)- 1xbaft. In Australien und Amerika hat man auch Von dem ßeseß- lgben _Maximalcxrbeitétaa abgesebcn; nur in Ocstrrreicb und drr Schivsiz ist man daW übkrgcgangrxn, (1er mit soviel ?lusnabmen, daß diese eigentlich die Rrgrl bilden. In England beste'bt drr Wunsck) der ?lrbkiter nach einer gkskvlichn 2116681111141 durchau6 nicbt in erbeb- lichem Maße. Auch div: freiwilligc Einsckzrämkang der Arbeitßzeit in den Marine- und Militärwxrkstäiten in Exsqland, in den Spandauer Militärwerkstätikn iit kein Bkweis für die Notbwrndiglrit cinergrsrtz- lichen Jirgklung. Die Arbeiter wünicben grradem cine alricbmäfzigk, _regrlxnäßtqe Beschäftigung von 10 Siundkn; die Fraurn find garnicht xür kme Verkürzung der ArbSiTSzeit, wsil die Männer in die Wirth- ?chaftcn gebkn; drm! Es ist lcidcr (“ine Thatsache, das; um dis Fabrikrn beruin sieb die Wirtbsckxaitrn Krisamméln und der Vllkobolgemiß ch Nrbkm'r zunimmt. Die Erfahrungen in Eogland :c. sind nicht mafi- gebend, denn in den Svimnrrrirn z. B. smd dis? Leistungs" drr Nrbeitcr von tbrrr G€schicklichk€it abbäukzig, und di? Englisäscn Arbeiter smd grsckyicktrr als die druUcben Arbeitrr i;; Schlußk:: u. s. w. Eine Véknlébkllixg drr Produktionskräch müßte namrntlicb jrßt ge'scixlxen, wo die Zoll- polink des Ausland?? den Absaß deutscbér Waarc'n bcsinträchtigt. Ich babe pc'rsönlib die Exkläruna drs (Hrafsn Posadowßky mit Genug- rbuung Entgegkngrnbmmrn, daß die Regierung dabei ist, einkn sprziali- sierten ZoUidrif auszuarbsitién. _ Die Regicrungen sollten damit recht scanU Vorwärts ge'brn. “„Ob: Kleinbrtrirbe arbeiten ailcrdinsxs dUkch)- schnittlich bis zu 13 Stnndsn, denn sie können ihre Arbeiter nicht so unterbringen wie bis großrn Fabrikrn, namentlich, wrnn es sich dabei nur Um Vorübxrgebrndc starke Brfcbäfiigung handelt. Die .Bäckrreivcrordmmg bgt niki)! dgs Jiichtig9 gctrcffrn; eine Verbesserung der gksundbritlichrn Vkrbältnine' iii nicht lekich1, und die Bäcker- gechsn verlangen sklbst, daß die Vcrordnung aufgebobkn wird, meilsir: die Hqffnung babkn, ielbit cinmal Mcistsr zu werden, und wisien, daß auxer wichen Verbältniff-én cin Meister nicbt bestcbcn kann. Die Be- schaftigungsdaurr b01136 Stur-dcn kommt in dcr MüUerci vor; aber es sind dabei so wynig Ukbkisék bksxbäftigt, daß ein groß?! Mißstand nicbt Vorliezit. Aber bikskilißt werden müßt? dich Mißstand rbenso wie die Mißstände bei der Konfektionsarbcit. Die '.werbcordnong bat den Arbeitsvertrag bis auf zwei Punkte gere elt, darin lieat auch (1118 Erfüllung der Kaiserlichen Erlasse; es iz'blk nur eine ngelun der Lobnfmzc und eine Regslung der Uebrrstundcn. Die Arbeitsrausizckpüff-x sollten ibre Zustimmung geben müsirn zur Ueberarbeit; da haben si: etwas Befierc-s zu tbun als die aÜgemeinen Arbeitsrausschüffr, die das Gesetz vorfirbt. Da die Gewerkvereine fich überli-bt haben, so sollte nian obligatorische Berufsgcnoffensibaften Waffen, um in Gemeinschaft mit den Arbeitgebern wie in den Knappschaftskaffen diese Verhältniss xu regem. 21112 Propbrzeiungen drs Profeffors Breniano bezüglich drr Gcw-rkscbastsbi-quung sind längst widerlegt. Dkk! Konareß der christlicb-sozialen Arbeiter hat Herr von Stumm richtia charakterisiert. “Herr Pfarrer Naumann wünschte dirkkt den Anschluß a:: bis sozialdrriidfratikchc Organiéatton.

Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Jeb bestreiie in keiner Weise daß man über das, was in den Königlichen Erlafsen steht, aui Grund sebr vieler anderer Erwägungen noch viel, weifer geben kann, aber ich bestreite ganz entschieden, daß man behaupten kJnn, daß die Versprechen der Allerböcbiien Erlasse nicht er- fullt worden seien. Es ist ausdrücklich der preußische Staatörcitb offiziell einberufen worden, um darüber Vorschläge zu machen, in welcher Form und Weise die Erlasse ausTefübtt werden sdllten. Diese Vorschläge sind gemacht worden, un auf Grund dte_]er Vorschläge hat der Bundeskath einen Entwurf außgearbeitet. Dieser Enmurf ging noch über die Vorschläge des preußischen StaatSratbs hinaus, und die Vorlage im Reichstage wiederum über die Vorlage des Bundesratbs. Auf weitere Verpflich- tungen kann man die Regierung nicht festnageln. Die Sozial- dxmokraten wollen jest mit eiiiem großen Sprung weit über das bmauögcben,_ was sie früher gefordert haben; während fie noch 1890 emen_ zebnstündigen Normalarbeitstag verlangten, der im Jahre 1894 zu einem neunstündigen und 1898 zu einem achtstündigen werden sollte, kommen sie je t auf einmal sofort mit einem An- trage auf Einfébrung des Achttundentages. Damals sagten fie selbst, dgß obne internationale Vereinbarung übe'r deu Normalarbeitétag dj_é Konkurrenzfäbigkeit unserer Industrie nicbt aufrecht zu erhalten sci. Ueberal] wo der Versuch mit dem Achtsiundentag gemacht ist, haben fich größtentbeils die_Arbeiter selbst dagégen ausgesprocben, und nirgends besteht beute gekeylick) der Achtstundentag. Daß überall, ivo freiwillig der Achtftundentaa eingeführt ist, außnabmslos ein Er- iolg damit erzielt ist, ist ganz falsch. In England ist an fébr vielen Stellrn das Experimsnt gemacht worden, aber man isi davon zurück- gekommen wegkn erbeblicber Nachtbrile. Und wenn Herr Fischer sagt, daß übkrall die Arbeitsleistun en gkstiégen sind infolge einer Vrrkürzung der ArbeitSzeit, so weise i einfach auf die Statistik der Brrgver- Walfang hin, worauH Sie erkeöen können, daß die Arbeitsleistung von 1880 bis 1895 um 11 0/0 heruntergegangkn ist. Ick behaupte, daß dissrr Antrag chissrrmaßen ein ganz erheblicher Schlag ins Gesicht der Iridutrie ist, und daß er bewußtermaßen erreicht und erreichcn Will die erminderung der Erwerbsfäbiakcit und die Schädigung ciner sebr großen Zahl bon Arbritcrn. Der Accordarbeiter würde bei dem Achtsiundentag pro Stunde genau dasselbe verdienen wie irübrr, weil er densxlben Stücklobn bekäme, ssineAusgaben würden aIer ent- sprrcbend steigen, wenn er 2 Stunden mehr aufandere Wiise Verbringen muß. Wenn er_diése in der Familie zubräcbte, würden seine Ausgaben allcrdings nicht steigkn. ,Das ist aber tbatsächlich nicbt v_orausz_use_bcn. Und Wenn Herr Hiße mrint, man soils den Arbeiter kme _nioglicizst geringr Stundenzahl bcschäftigen, damit er sich seiner Famrlrgwidmen und seins Kinder beser erziebrn könne, so liegt ncicb memcn Erfabrmxgen eins viel größere Gefahr für das Fa- mtlirnleben und diE Kmdererzicbnng in dem Vereinswesen und dem Wikibsbadsbesuck), als in drr längeren ArbeitIzeit. Nun soll der Arbeiter m der kürzkren int genau dasselbe leisten, das ist bei einer ganzen Menge 131311 Arbeitstbätiakeitcn garnicht möglich. Wie! soll z. B. der Keffelwarter, der nur Lins Aussicht zu üben bat, in acht Stgiidrir Ebenso viel lcisten wie in zwölf oder zkbn? Und solchkr Tbatxgkerten giebt es eine große MMR. Ja, bei vielen Tbätigkeitrn [_ck-onen sich gerade di.? Arbkiirr durch langsame Arbeit und wrrden uber_60 Jabra alt. Das engliixiqusispirlbci-veistnichts. Der englische Arbertkrstebtfirl; xiicbtrtwa besiera1Sderd2utsch€,wril er mehr verdient - _drnn _cr Vcrdxxnt dnrcbautz nicbt msbr als der deutsche -, sondern rx ißt bestxr, wUl er nicht d:? Neigung bat, zu Vergnügungßzwecken, fur Getrank und den Puy ssiner Frau jrin Geld ausiuaeben, Vlan_10Ut€ daher die _Yextrebnngen, den deutskhen Arbcitcr zu emrm großexkn Flsmcb onium anzurcgrn, fördern. Der A(btsiundeytag, ware gkradrzu eine Prämie für die stmk?" Llrbriter,die fick; mxbr anstrcngrn können, wäbrrnd drr schwächere nicht mrbr zn “1811187! im i-éande wäre. _Daß “cer Arbeiter in den _arht Stunden bci gleicher Laistung ('inrn böberen Lobi! bekame,_ nehmen die Herren als srlbstvrrftändlich cm. Unskre K_“onkurrepz mit dem_ Auslands würde aber erheblich gefährdei, wenn die Ulrbetw'löhnß fteigen. Es ist auch wicdxr auf die industrieUe Rcservrarmcc bmgewtefen worden. Nach der Arbritölosen-Statiftik vom_J_uui 1895_giebt ks überhaupt nur 1,1% allrr Arbriter, die besciyafngungslos smd, wenn sie nicht gerade krank oder aus andrren Grund€_n_ unbescbäftigt gewesen sind. Von den1,1“/0 müffkn Sie n_oc_h _dtkjcnigxn abziehen, die' nicht arbeiten wollen, die faulen, und diejenigen, die gerade im Begriff waren, Von Link!! Arbcit zur andrren _Uberzugeben,_ sodaß ici) brvaupte, disse Arbeitblosen-Statiftik bat _bewissrn,__daß die Zul)! der Arbeitslosen in Deutschland fast vcr- schwtnbcnd ist gégrn _ankere Staaten, und daß von einer Reserbrarmee keins RSDF ist. Man kann sagen, eine Arbeitslosig- krtt im Zroßen Ganzen é'xlstitf gainickyt. Wenn das richtig ist, wo wollrn Ste dann dre 20 [3/0 dur Arbeitrr mehr bernebmen, die bei Vsriürzung dar Arbeitßieit von 10 auf 8 Stunden nothwendig wärrn, um daSsrlbe Arbeitsquantum zu leisten wie bisher? Es würde sogar ein Arbeitermangsl Entstehcn, namentlich in der Landwirt!)- schaft, und wolién Sie_ etwa eine Kuliwirtbschaft? Mik drm, was 16!) Isszgt babs, wxll ici; keineIst cinrr brrnünftigrxi Rx'grlimg drr ArbritSz-Irt entgegcntretrn. Jch elbst habe in mrinsr Arbriis- ordmzng mir Garantisn gesckpaffsn, daß namentlich für die ZSil, wo ich nicht anwsjend bin, nicht durch die untrrßeordnstén Béamtrn die: Vlrbkiißzsit ir: meinrm Brtricb ins Ungemcssrne vrrniebrt Wird. Joi) babe selbst grgrn drn Willen drr Arbeiter eine Reduktion der Arbeitszeit cingxfübrt; die Arbeiter habrn in drr Negxl eme große Ncizimg zu Uebkrschichiéik. Aber es isi cm Undmg, wcnn m_an dic S0chL gsnrrrll für alis glsicbmäßig rrgélt und eincm Goliath box: Menscßsn, drr eine Frau und sikbkn Kiridbr nnd vicilcirht ali? Eltrrn zu brrsorgen Hat, die Verfiicbtung ainLleg1t,_ nicbt langer zu arbéitén imd nicbt m€br zu leistsn wie cm SchWachlmg. Wenn Sie überbaupt eincn Normalarbsitstag [ck1an 150111711, drr mal): ist als eine Rebrnßari. so müffxn Sie für jeden rinzelnen Mensckpen in_dibidualijicren, Sie müsssn rins Dyimmomafäzine bcibrir, welche? 1316 L§i1tungssäbigkeit ("inks jcdcn Einzrinkn fsststeUt. Mit Jbrsnr Anfrage (Ul drn Sozialdemokraten) stCUérk-i Sie «61558311 auf drn fozialdrnwkratisäxn Staat los. Mit der Bäckersiberordimng bat der Bgndesraib am falschkn Ende angefanacn. Dir gefährlichsisn Brirrebß hätte er zuerst“ heraussuchen müssrn, z. B. die Memu- sch_lkif€:€ic'n, die Fabriken mir Queckfiibrr, dic Tbomaxscblarien- mublcn. Smit désén bat er das Bäckereigewrrbc beraus- grgrlffcn, das" ___. die Hkrren mögen _sagen, was fie WOÜLU _- das ßesundkste (Hrwcrbe ist. Die Bäckergkfcüen sagxn sick): w8n__n fie auc_b_6in Paar Jabre unbequrme Arbeit haben, so werden 11: doc!) Water srlbst Bäckrrmrister. Die klrinen Bäcker mörden drrrri) di? Brotiabrikzn erheblich geschädigt, und diésrm Za- ftande müßte ein Ende gemacht werden. Jsde Fssiseßung einrs Norwal- oder Maximalarbeitstach, die über den Charakter eines sanitaren Arbeitstages_binauögebt, brrkümmkrt drm Arbeitrr dic'Wige Gleichbererbtißuncz, aur die er bon Gottes und R:»cbts we'en Anslprucb bat. An dem Arbeitersckyuß babe ich mich gsm brt eiligt. abcr darum handelt es_1"ich hier nicht, sondern um das chbt des Mannes, seine Kraft möglichst zu Vcrweriben. Ueber drn Antrag His? lie'e sie?) ja reden._ Vielleicht kämr ein Komvromiß zu stand?; jedcnia s ware cr unjchädlicl). Die Betriebe, die Tag und Nxcdt und im Feuer qrbeiten, können keinen Normalarbettstag liaben, OTN? man müßte sUZ zwingen, drei statt zivriSchicbtxn zu maäbrn. Herr VM HTR meinte, Ueberstunden könnten nur rnit Genkbmigung des Albikilßk- ausschuffes eingeführt werden; das ist aber schon im Arbeitsvertrag asregclt. Darin verpflichtet sicb der Arbeiter schon obne wxiterrö, Uebersiunden zu machen, wenn es nothwendig ist. Würden diese Uebcrstunden nicht eingeführt sein, so wäre der ganze Betrirb un- möglich. Das können Sie doch nicht beabsichtigen. Dirie Frage kann nur im Arbeitsbertragr grrrgelt werden, darüber hinaus kann kein Arbkiter zu Ueberstunden JSJWUUJM, vielleicht [ogar garnicht rinmal zugelassen wsrdkn. In den iogrnannten staatsrrbaltendrn Partxiblattern hat man früber darauf bingewiesrn, die sozialdrmo- kraiixcbe Parisi wäre ksine Umfiurzbartei mehr, fis verfolgw keine Utopien, sie sei (“in? gan; harmlose Reformpartei, die mit andrren Parteien bxstrébtsei, das Wohl des Arbeiters zu fördern _mit dirkrm

Antraae sprinen Sie weit über die odenm in 6, noch 1891 fürgallein mei bar gehalten bFabreu; * ik YMMWSJ

Ihren Antrag eine Knecht (haft herbeiführen, die s [immer diejenige, die irgend ein Unternehmer den Arbeitern a'ubferlFea kYii'u

Abg. Dr. Schneider (fr. Bolton): Die Arbeiters :: - gebung wird guck) von uns vertbeidigt. Aber dem Antrag: des MF; aegenuber mochte_ der!) darauf animerksam zu machen sein daß der Bundksratb von !eine_n Vollmachten nicbt immer riehtige kÄttweudung

xmacht bat, _nament_ltch_ bezüglich der Bäckereien. Der Bundeörath onnte _sich fur_ermachtrat halten, ebenso wie bsi der Bäckerei, da von _senxer Befugnis] Gebrauch zu machen, wo eine ausgede ute Arbeitszeit besteht. Für den Antrag des Zentrums liegt des lb kein Anlaß_ Vor. In der Schweiz besteht ein Normalarbeitétag. In England wird von den Arbeitern der Achtstundentag verlangt auf Grund der Crfabrizngen, welcbe in einzelnen Etablissements gemacht worden sind. Die Fabxlmsprktoren treten auch zum tbeil für eiiie Bes_chrankung der Arbeitszeit ein. abcr, was Herr Fischer nicht mitgetheilt bat, uzitc_r__ Wahrung der für die einzelnen Industrien nothwendtgen_prztalznerung. Der Antrag des Zentrums ist empfehlens- wxrtber, weil er _1tch an die bestehenden Verhältniss anschließt,. wahrend dsr Antrag der Sozialdemokraten einen zu großen Sprung macht. (FZ kann doch ntcht brbauptet wcrden, daß eine Arbeitszeit yon acbi 52:11:11th in Handel, Handwerk und Industrie unbedingt das außerste 1s1,_was _man den Arbeitern zumutben kann. In vielen Betrieben wurde die achtftündige Acbeitßzrit dahin fübxen, daß die Zahl dcr Arbeiter Vermehrt werdxn müßte, ohne daß eine Erhohung dcs gßsammten Lohnes eintritt. Das wäre dann durchaus kein Kuiturioitschritt, wenn man x_ncht gleich mit einem aeseßlichen Minimal- lshn vorgeht. Das brste Mittel ist die wirkliche Freiheit desArbcits- vrrtragyß. Desbalb treten wir für die Sicherung des Koalitions- chcbts, f_ur die Schaffunß bon _BerufEbereinen ein. Wenn die Polizei nicht eingreift, _wenn ich die Kräfte ruhig mit einander mkffrn konnen, dann wird man _fich_ auch über die Arbeitszeit verständigen. Das; dte_ Arbeitgrber ds_lber nicht immer die Oberhand haben werden, zxigen die Y_Zrbaltmffe in England. Wenn auf dem Wege der Ver- etnbaririig_ cme _Vermindrrung drr Arbeitszeit erreicht wird, so wird das ?_?Frthß e_xn Ki]li__11k_§1_rt_fchritt seiZt).

_ . g. -“ m_ ewa _: ormp.): bn? Schädi un der “*ndustrie wgre der_achtstundxge_Arbeitstag durchzuführen, abet? niZt fürsche Bc- trtxbe; fiir das Klenxgewerbe _ist er undurchführbar wegen der Ver- schiedrnbert der Menkcben beiugliä) ibrer geistigen und törperlichsn Anlage. _Jch weiß nicht, ob dre acbtstündige Arbeitszeit für die Arbeiter rtpen Nußewbaben würde; die: Arbeiter wollen sie nicht Überall. Vtele__Leutk-, d_te nicbt gerade Arbeitkr sind, aber doch zu den Entcrbtrn_ geboreii, wurden mit einer nur achtsiündigcn Arbxijk-zcit sehr zufrtxédkn skin._ Die Arbeit?!“ würden einen Vortheil von der Verkürzung der Arbeitszeit nicbt baben, denn fia würden kein Mittel babcn, nm dia Arbc'tigeber zur Erhöhung ibres Lohnes zu zwiugrn. Die acbtstündrge Arbeitszeit wara nicht möglich ohne ein? gese liebe Regelung_ der Lobgfragr. Ich bin in dirser Beziehung nicht ängtlich, foudern _ztcbe die Konseqixenz. Absr ob cs möglich ist, die Lobnfrage «_eseßlichszu _rcgeln, das m_eme andere Frage: In gesundheitsschäd- 11chcn Bytrrxben unis; dj_e Arbeitszeit be'rabgeseßt wrrden, darin sind wvbl aÜe qut€ten_ 6111153. Für die Einführung obligatorischer Bergfsgenojienschgsten bm ick) au_ch, ebenso wie Herr von Hrvl, der damit im (Ykgcnkaß zu den meiytsn seiner Freunde strbt. Nur die BZrqugc'nonensciyaiten des Handwerks können die Arbeitszeit und die Loynsxßge regeln. Dem Anfrage dcs Zentrums stehen wir frennriicb gegenu er.

Abg. 111". Hitze (Zentr) Verwabrt sich gkgcn eiiizelne Ausführur-an kcs_ Abg.Frerd€rrn Voi: «J)Cyl, und wétst darauf hin, daß der Vorsichde des cbttstlicbcn Bcrgarbertrrderéias Brust gegen dis Stellungnahme des Piarrsrs Naumann protcstiett habe. Die Brrufung auf dic Kaisc'r- 1161811 Erlass Von 1890 mach auf die Arbeiter immer einen großen Eindruck. errwbon Stumm's AyZLegnng derselben sei eine aridere als die des Miniiters von Berlevrcb qeweskn, und Von einer Jcbdn erfolgtexi Ausfuhrung der Kaiserlichen Erlasse keine Rede.

Em Vcrtagungsantrag wird angenommen.

_Abg. Freibrrrbon Stumm bkmerkt Persönlich, daß narf) sainrr Meinung duer_ die Bcratbungen des Staatßratbs die Kaiserlichxn Erlass zur Audfubrung qckommen seien, daß von einkm nichterfälltkn Versprechrn alxo keine Rede mehr sein könne.

Schluß 51/2 Uhr. Nächstc_ Sißung Freitag 1Uhr. (Etat des Reichskanzlrrs und der Reichskanzlei; Wahlprüfungen.)

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Rc:ch_§“tagc iyi dcr nachsiybcnde Entwurf eines Gr- feßeö mogen Abandcrunn des_(§1eycßcs, betreffend die Veschlagxiqhznc des Arbeits: oder Dienstlohncs, und der Zivilprozcßordnung zugcgangen:

Artikel 1.

_ Das GZsSjZ, betrcffénd dic Bbscblaanabms drs Arbeits- oder Drenstlobnes, vom 21, Juni 1869 (BundrF-Gesetzbl. S. 242) wiid dahin geändert: ..

1) Der § 4 Nr. 3 erbält folgrndc Fassung:

auf die Beitreibung der den Verwandten, dem Ebeßattm 11110 dem irübrrrn (Zbeßcxjtkn für die Zsit nacb Erhebung der Klage und für das diesem Zkitpunkt vorausgcbende lest.: Vierteijxizr kraft Gesexxrs zu entricbtrnden Unterhaltsbeiträge;

2) Als § 45, wird folgmdc Vorschrift ringestcüt:

Il-1f dic Britrribung der zu Eurestrn 811163 imrb-xlirbkn Kindks bon drm „21.111: für dcn im § 4 Nr. 8 bezeichcrctln Zsitrairm kraft Ecießks xu _eritricÖtsnden Untrrbalisbkmäge findkt dieses Gesetz nur insoweitAnwendung, als der SchuLdner zur Bestrxiirmg st-ine's notbdiiritigrn Unterhalts und zur (Er- füllung der ibm srinrn Bechxridtkn, srincr Ehefrau oder seinér früherkn EHcfrau glgkrißbrr gcicleick) cblirgchkn UntsrhaUD- päicht drr Vergüturig (§§ ], 3) bkdarf.

Artikel 2. Der § 749 Absatz 4 dcr Zivilprozxßr-rdnung erhält folgende

Fassung: _ _ __ _

In den Julien drr bétdrn borlxsrgrbendm Abmßc M die Pfändung obne Rücksicht auf den Bctrag zulässig, wenn sie Wegen der dZn Y_erwartrtxn, drm Ebrgatten und dem früheren Cbkgatteri fur die Zsit nac?) Erhebung der Klage und für das diesem Zrttbur- 78 dorauégebendc lkßtc Viertrljabr kraft GcsFeö zu entrickxtxnch Urterbaltsbéiiräge brantragt wird. . as Gleich: gixt tn Ansrbnnß der zu Gunsten eines unehelichen Kindes von dem Vater für dyn bezeichnetrn Zeitraum kraft Gesrßés zu c::trickotendrn Unicrbalksbeiträge; dikse Vorschrift findst jkdoch insocht krine Anwendung, als kkk Schuldner zur Brstreitung sc-“inos nothdürftigen Unterhalts und zur Erfüllung der ibm sriv-m Verwanthn, seiner Ebefrau oder seiner früherem Ebenau gcgenübkr gesetzlich obliegenden Unterhaltspfiiä)! der Bezüge brdarf.

Begründung.

Das Vxxbot der Beschlagnahme des noch nich: iäüigkn Akbäits- oder Dirnfilobnés, wie 65 durch das Gesu; rom 21. Juni 1869 (BundeÖ-Gesrybl. S. 242) zur (Geltung gkbrucht ist findet keine An- wendung, wenn es fich um die Beitrribung der auf gesetzlicher Vor- schrift beruhende'n AlimentationSansprüch-Z der Faniilikqglieder handelt. Dxm entsprechend gewährt der § 749 Absatz 4 der Zipilprozeßordnung der Ebefrau Und den ehelichen Kindern die Befuantß, wegen ihrer Forderung-xn an laufenden Alimenten Gehalt und Pen 1011 der B9- amtrn und der ihnen gleich ist?,lten Personen obne Rucksicht 0117 die Beschränkungen in Aner zu nkbmen, welche für die Beitrétbung anderer Forderungen aus den erwähnten Bezügen gelten.

Wicderbolt sind im Reichstazie Anträge gestellt worden, welche darauf abzielten, die bezeichneten «Zergünstigungen auf die Unterhalt.?- anfrrüche des uncbelichcn Kinkxs gegen ikikick! Er:?ugér außzudcbnen.

denen geaenwärtig -die P ändun von Arbeitslohn, Gehaltsbezüqen

tausenden Session des Reichstages ift ein zu dem gleichen verw" dem A eordneten Grafen von Holstein eingebrachter Ge- esgmwmf in der ihm! vom 13. Juni v. I. an eine Kommission verwiesen worden, welche 11 kem am 26. desselben Monats erstatteten Berichte die Vorschläge des Antragstellers mit einigen Aenderungen xar Annahme empfohlen bat. _ Der den Beschlüffm dieser Kommission zu Grunde liegende Ge- danke muß als ein bnechti?tn anerkannt werden, Die Beicbränkungen,

und Pen en unterliegt, gewä ren dem Erxeyger eines unebelichen_ Kindts d e Möglichkeit. sich mit einem solchen Einkommen, auch wenn es den zum eigenen Untrrkalt erforderlichen Betrag übersteigt, der Erfüllung seiner efeßlicken Pflicht zum Unterbalt des Kindes zu ent- ziehen und das K nd mit der Mutter der Notb preiszugeben oder der Munchen Armenpflege anbeimfallen zu lgffen. Es erfche_int_ daber angezeigt, den hieraus sicb eraebenden Mißstanden, welckoe fert langerer Zett in weiten Kreisen der Bevölkerung empfunden werden, tm Wrge dcr Gti? kbung abzubelfsn. _ _

Die orscbläge der Reichsta-Zs-Kommtsfiozt aus dem Sommer vorigen Jabrc's geben jedoch zu Bedexken_ Anlaß, _namentlicb tgsofern, als sie die durch die Ehe und die Familiengememscbaft begrundeten Untrrbaltßansprücbe nicht ausreichend wa_vren. Das natürlich; Yecbts- gefühl verlangt, daß disse Ausbrüche in erster Reibe beruckitcbttgt werden. Eine Aenderung des bestehende)! Nechts zu Gunsten dxr un- kbeliÖen Kinder erscheint daher nur zulassig, iOWLit dadurch die An- sprüäxßder sonsiiaen Unterbaltöberecbtigten nicht gefährdet werdcn.

it dieser Maßgabe wil] der vorliegende Entwurf dem Bedürf- nisse nach einer besseren Sicbkrstellung dcs Unierbalis dcr unehelichen Kinder durch Abänderung der Vorfchriften drs Lohnbeschlagrqumc- qcseßcs und der Zivilprozeßordnung _chbnung tragerz. Hierbei bi-tet sich auch die erwünschte Gelegenbett, die in den erwabntcn Vor- schriitcn bestehenden sachlichen Verscbikdenbetirn, i_Ük welcbe es xm einrm inneren Grunde fehlt, zu boxeitigen und damtt für den Bereich deZ beiden Gescvc einen übereins immendan Rrchtszustand berbcizu- fü ren.

Der Artikel 1 des Entwurfs entbält die erforderlichen _Acnde- rungsn des Geseßrs vom 21. Juni 1869, der Artikel 2 die ent- sprrcbknde Abänderung der Zivilprozeßordnung. _ _ _

Von einer Aenderung der UnfaUvarsiäperunaSgcseJe, wie sie im Artikel 3 des Entwurfs der NeichstagsaKomiitisfion in Aussicht gg- nommm ifi, wird hier abzusehen sein, da die Frage, ob und inwieweit die Pfändung drr in dissen Geseßsn gewahrtcn _Entschadigunasa fordkrungm zu Gunsten der unehelichen Kinder zu gcxiditen set, besser der bereits im Gange bZsmdliÖen aUgcmeinen Rrvnion der Unfall- vxrsicberungsaeseße überlanen bleibt. _

Zur Erläuterung dsr Einzelbesiimmungm dss Entwurfs werden die nachftebenden Bemerkungen genügen:

Artikel 1.

1) Die Notbwendigkeit, sämmtlicbm Verwandten und dem Else- grttrn, soweit sie kraft Mieses Anspruch auf Unterhalt so_aben, das im § 4 Nr. 3 des Lohnbefchlagnabmcgeseyes den Famrlien- gliedern gewährte Recht zu erhalten und ihnen ein Vorrecht Vor den unehelichen Kindern zu fiebern, ergiebt fiel) c-brze writercs aus_ dc'n 1)ka erörterten allgemeinen Gesichtspunkten. Die alewbe Berückjicbii- min;; wird den Unterbaltßansvrücbrn des früheren Cbcgatten („zu vxrgl. Bürgerliches Griesbach §§ 1345, 1346, 1351, 1578, 1583, 1586) zu grwäbren srin; eine Bevorzugung dsr unebelicknkn Kindkr würde auch bier in vielen Fällxn, z. B. Wenn die Ehe wech det-jenigen EbebruckW geschieden M, (1116 Welchem das un- ebeliäxe Kind bcrborgegangrn ist, oder wenn ('4 sicb um einen wrgrn Geisteskrankcit geschiedenen Ebegaticn handelt, sicb unt drm allgemeinen Recthbewußisein nicbt bereinigen lassen. Die Uebkrgebuna _der frag- lichcn Ansprüche würde zudem mit den Grundsößan in Widerspruch treten, nach denen das Bürgerliche Gesetzbuch in den » 1579, 1609 für den Fall des Zusammentreffens mehrerer Untirbaltébereäyttgtcr daß Nangverbältniß ihrer Ansprüche regelt. _

Die Baschränkuna des Y_ibllfircckuniisvorrLÖts aus die Unter- baitsb-Ziirägc, Welche für die (Zeit nacb (Erhebung der Klage und fur das diesem ?eitbunft vcrauZae ende letzte Viertrliabr zu rntrtchtkii sind, ist be den im § 749 AbsaJ 4 der Zivilwrozcßordnung aus- geführten Bezügen schon jsßt geltendes chbt. Die Aendkrung, welcbe damit für das Lobnbesckolagnabmegejrß eintritt, rst zwar von _ketnrr erheblichem praktischen Tragweite, da nach § 1613, § 1360 Abxatz 3, ,I 1580 Absatz 3 des BürgerliÖen Gesrybuch. abgesehen bon den un- ehelichen Kindern (§ 1711 daselbst), für die_erga_ng€n_l§eit Uttterbalt mir im Falle des Verzugs odcr der_ReckItsbangigkrn gefordert_werd_rn kann. Immerhin rmpfieblt cs fick) xm Jnteresje der Gletcbzngßigkcit, die in dcr Zivilprozeßordnung vorngebene, durchaus zweckmafzige B8- ichränkuna auch auf die Pfändung des Arbcitsldbnrs auszrxdrbn«*n._ _

2) Der § 4:1 läßt eine Brschlagnabme des in Zx.1kunft_f_alltg werdenden Lohnes wegen der zu Gunsten eines umziwlicbqn ;_Kmdes von MM Vater kraft Gesetzes in entriclytknden Unierbaltsbxitmae zii. Wis fich aus der Fassuna ergiebt, kann von dieskr Vorschrift (i_uci) die Uliuttrr des uncbclicbrn Kindes Gebrauch amchen. ski rs, daß tbr das Gessi), wie dies zur Zsit in einzrlnsn Reciytsakbicie'n _der Fa_ll ift, cinen Eigenen Ansvrurb gegrn daiz uneöelicbrn Vatrr aus eraßkung dsr Mittel zum Unterbaite des Kindes zugsstkbt, ssi es, das; der An- spruch des Kindes aaf sie kraft Gkscßcs (zu vergl. Bürgerliches Gessß- buch , 1709 Absatz 2) übergkgangen isi, _

Zr als Vater dss unehelichen Kindes im Sinne drs Z 45 grit, besiimmt lünfiig dcr § 1717 US Bürgrrliäyén (Geseßbuchs, 5265611- wärtig das geliende LandksreÖt, wobei 1elbsib9rständlich mcbt der in dem GLsLJ gewählte Ausdruck, sondern «Nein die Frage entscheidrt, wen das FHDW!) behufs Regelurig dcr Untsrbaltspflicyt als den Er- zeugcr an 2 t.

Abweicbrnd Vom § 4 Nr. 3 trifft dsr § 4:1 diircb eine besondere Bestimmung Vorsorge, daß dem Schuldner dsr zu semkm Unt€rbalt erforderliche Betrag des Lohns nicbt cntzogen w-zrdsn kann. Du: Vorschriften des Bürgerlichen Gxseßbucbs (§§ 1360, 1361, 15_79, 1603) machen im ailgemrinen blk Untcrbaltstliibt bon den_B_er- mögenß- und Erwerbrverbältiiiffrn dcs Verpflicbiktc-n abhangig; die Aysvrücb-x der unkbrlicben Kinder gigen den Vater find mdxffcn soläden Bascbränkungkn, abgefebr-n von gkwiffrii Nubyabmcfaiisn („H 1708 Absatz 2), nicht unterworfrn. Nebnlicb ltrgrn die Berberit- msie zum tbeil schon nach dem grlicnden bürgerlichen Nccbt. (Hegen- übcr dem Anspruch des unebelichen Kindes ist es daher geboten, dem Schuldner durch Linen ibm für das Zwangöbollstrrckunßsykrfabret) zu gewäbrénden Reckoisbebclf unter allen Umstarxdcn wenigstens seinen notbdüriiigrn Unterbalt zx! sichern. Noch Weiter zu geben und de_n__1 SÖUldan den ftandeßmäßi erz Unterhalt, enisvrkckyend dcm §_1603 Absatz 1 des Bürgrrlichen ejsßbuchs, unan ctaijrt _zu lassen, rr|cbeint nicbt angängig, weil hierdurch in den meiiztrn Fallen der chck des GéiWÉs vereitelt werden würde. _ _

Der § 4:1 stellt, wie durch seine Faffung zum Ausdruck kdmmt, dir Regel auf, daß die Beitreibung der für das unrbclichc Kind zu entrichtenden Unterbaltöbeiträge der im § 1 des Gesevrs Vom 21. Juni 1869 vorgeschriebenen Bésckßränkung nicbt untcrlirxzt;_iu'11b- weichung von dieser chc-l soll abrr dic Bejchränku_n_q bezuglich der- jenigen Beträge Play «ieifen, welche der Schuldn_er nir fich und seine Familie zum Unterhalt braucht. Für die praktiiche Handhabung des (Ocseßes eigiebt sieb hieraus, daß das Vorhandensein der Vorans- seßnngen, unter denen die Beschlagnahme des_Lobneö umuliitstg ist, regrimäßig im Wrge dsr Einwendunß gemäß „6 685 der Zidtiprozeß- Ordnung gritend zu machen ist.

&

Im _

Artikel 2 _ _ ist die Pfändung dsr unter § 749 Absaß 4 der Zimiprozcszordnung fallenden BUÜW nacb denselben Geirchtspunkicn gereielt, wie im Artikel 1 die Öeschlagnabmc des Arbrits- und Dicnjtlo nes; c.“; kann daher im Wesentlichen auf die Etiauterungcn zu 'Aktilkl 1 vor- wiesen werden. Hervorzuheben it nur noah, das; die Vorschrift des 5 749 Absenz 4 der Zivikrozcßordnuna nach der neue!! Faffung, ebenso wie dies bisver cbon bezüglich ch 4 Nr. 3

nden oll. Die B änkun erscheivt geboten, da sonst durch einen i'ibernräfßi Leiftungéeitkzu 1chergnden Vertra andere Unterbaltßberecb- tigte ges ädigt w-rden önnten. Anderer xits versteht es sich von selbst, da ein gesetzlicher Anspruch diese Eigenschaft durcb vertrags- mäßi e nerkennung nicht verliert, _daß daher die Feststellung des Unter altöansvruchs durcb Vertrag se_me Verfolgung nach Maßgabe der neuen Vorschriften an sich mcbt bmdern wird.

Statißik und Volkswirthsthaft.

Er ebnisse der Verbandlungen_der Kymmissiqn für Arbeitersiatistik über die Arbeitßoerbaltntise tn der Konfektionsindustrie vom 9. und 11. Januar 1897.

(Drucksachen der Kommission für Arbeiterfiatisiik. Verhandlungen Nr. 12.)

An der ?and der im .Reich- und Staats-Anxei er" Nr. 6 ausführlich be prochenen „Zusammenstellung der_C_rgcbni c de'r Er- mittelungen über die Arbeitßverbältnifie in dor Kletder- und Wäscbx- Konfektion, bearbeitet im Kaiserlichen Statistischen Amt", bat die Kommisßon für Arbeiterstatistik am 9_.__ und 11. Januar _d. J. darüber eingehend beratben, welchc Mißjtanxe überbaizpt als fxsx- gestellt zu betraibteu urd welche davon einer etwaigen Beseiti- amm zugänglich seien. Es Wkaen, enisprechend dem von dem Direktor des Kaiserlichsn Statistqchen _Amts_crstatteten Referat, zu- nächst 1) diejenigen Verhaltnisse _rn de_r K_onfckttoris- industrie behandelt, die bidber irrtbumltcber Wyse als die schwersten Mißstände angesehen worden seien; sodann 2) die Mißstände, welche einer Verbesserung durcb Eingriffe der Geseßgebuna_ o_der Verwaltung nicht zugänglich *:rscheinen, und schließlich 3) dre _Uebel- stände bei denen eine Abstellung oder doch wenigstenß eine Verminderung als durchführbar anzunehmen sei. Was die url 1 bezeichneten Vyrbältmise anbelangt, so wurde nach eingehender Diskussion iir Ansicht dabin frstgcstellt, ,daß_ die Zusamménsiellung die Ergebnisse der Erhebung m _allen wrseritlichcn Punkten wieder;;ebr, daß dic Beratbungen sicb nacl)tvteboraufd_1_cKon- fektion im engeren Sinne zu beschränkerx batten, daß das Zwmrben- meistersystem an sich nicbt als em besonderer Uebelitgnd (1an- sehen sei und die Erhebungen keine besondrren_, der Konfektion eigen- thümiia'yen sittlichen Mißstände_ergeben batten.“ _ _ Ein Vorschlag, die Beschäftigung bon Hermarbeitcrn durck) Zwischenmeifter zu verbieten. wurde abgelehnt. _ Dcsgleichen wurde frftgestrllt, daß die Vernebmungen Anhalt fur die Anpabme ergeben haben, da die ?_rübcr durch das Truckiyitem vorhandenen Mißstände in der 071ka11011 nicht mkbr bestäuben. Bezüglich dcr 8-1] 2 brzeicbnetcn Mißstände crgab_sich_r_1_“itens als die Ansicht dsr Mrbrbeit „der Kommiifibn, _ „daß dxe _.Oobe_ dcr ArbeitIlöbur in der Konfektion zwar eine sxbr germge [er, daß sich aber direkt€ Eingriffe durcb rie (Heseygebun-z bier iiicht empfehlen“, und zwritrns, „daß in de::i Charakter d_cr_Konscftionszndustire als Saisonindustrie einer drr größten MÉzstandx zu erblickrn sei, daß aber Line Besserung durch ein direktes _ingrctfen der (Gesengc'bung ode'r Verwaltung nicht berbcigciübrt, tie birr zu Tage gktrktcnrn Ykißsiände vielmcbr nur indirekt grmildert_iver__dcn konnten.“ Betrsffrnd drr ac] 3 bk_zsichneten Mißstandc, auf deren Beseitigung nach der .lnfichr dcs R_efercnten direkt eingkwirkt werden kann, wurde zunächstdileage gexiellt, ob binsickztlicl; dcr Tauer der Arbeitszeit Mtßstandc vorlagcn und wie ibnsn abzubelfen sei. Nach einxbrndcn Brraibungrn _ma_chte sich die Kommission zunächst dahin sch1üixig, daß 68 nothwendig sei, den Begriff der Werkstatt festzulegen und 66 sich rwpfeblr, „als Werkstätten dirjcnigcn Arbaitsräume 9.91th zu lassen, 111_d6n611_ min- destens eine nicht zur Fizmiiie drs Arbeitgebeis gehörige Person grgen Entgeld béscbäftigt jeif. _ _ Zur Regelung der Arbeitszeit ict cs empfsblenswertb: 1) die Schußbeftimmungcn drr §§ 135 bis 1395 der Ge- werbc- Ordnun auf die Wertsätten auszudehnen; _ 2) die Werkiiiattarbciterinnen Vor einer Uebxrlaiiung durcb Heimarbeit tbunlicbst zu schüßen, wenn_ nicht (invers möglich, auch durch das Verbot der Mitgab€ von Arbeit nach Hausa

mission dahin, „,das; den Arbritxrinnen und jugendlicbcn Arbeitern in

den Werkstattbetrisben der Konsektimwindustris Paus€n zn gkwabren

seien, das; aber dic Pausen nicht einzeln festgßlsgt Mrdcn möchten, sondern nur bxsiimmt werdcn soll, aus dir tägliche AkbkxlIzett habs ein? Pause bon mindrstens 1? stündigrr Dauer zu ?ntfaUcn_* _

Bezügliä) drr Klage 11er die ZditVLrlusie dcr Zwiicixnmeister und Arbeiter bri dcr EM:)fangnahme und dem Abliescrn der Arbeit gelangte die KbMinisfion zu drr Ansicht, _

„daß eine Brseitißung dcr birr bssirbcndxn Mißstandc durcb gssciz- liches Eingreifrn nicbt ibunlich sri“. _ _ _

Sodann Wurde dir Fragr rröriert, ob die Arbeitsbedmguu en 311 Bcdsnkén Vcwnlaffunz geben und 1vi6_n_siit hichlbbilfe zu scha_ eri sei. Die Mehrheit dsr Kommission cntychch fich mr folgends daraur brzüglicix (Hruridsäßk: __ _ _

.Bei Stückarbeit ist ü'oérall durch Taktik, Lobnbuxbrß oder Arbéfitszettel eine sichere Grund „ge: als Arbeitßbxrlwltmß zu (ba en.“ _

s „Dir, Werkstait- und Aeimarbeiter sind mit _Lbbnbuchxn x_u versehen, in wclche beim Llu§_geben drr Arkcit die Löhne fur drs einzslncn Arbeiten einzutragen sind.“

Bri der Writer zur Vkrbandlung kommenden Fragc drr Ay?- dchuung der Verfichcrungöpslicht gegen .qunkbstt, Jitvaltdiiat und Alter nahm der Vorsißendc Vrraniaffiwg, d": Yiskusswn dj_lkck) ein? außfübrlicbc Darlesuxrg das_beatigen Standes der Sacbx rnizuleiirn uud darauf hinzuweisen, daß dic Orkanz icbun 9 d 913 K_onsckt i_onéirs zur „Zablung des Arbeitgeberbeitragcs erwün7cht 181, 1chYn 117211 dlCsL Hsranzicbung untcr anderrm die gots Folgx bnbsxi wurde, daß dcr Konfektionär sch um die Heimarbcixcr kümmrrn muss, was bisbrr, und das sei als einer der schlimmsten Ucbslständr zu bcz-xtcbnsn, nxrbt ge'scbebeén sei. Die Kommission nalmi foigrndrn Antrag (111: _

„Eine Erweitcrrma dx'r Versichrrunaöpilrckxt dcr HaußtndnitricYCn oder Heimarbritkr bezüglich dLr Krankcn- sRVlc dcr _anaiiditats- und Altursvcrsicberung unirr Heranziehung der Konfrktwnaic zu den Beiträgen der Yrbeitgcber erscheint nothwendig." __ _

Es Wurde". dann übrrgrgangen zq dén sanitären Y_eyhaltmfscn in der Konfektiousindustiic und der Bsscitigmtxi dg auf diesem Gcbtrte bervorgctrrtsnen Mißstände. -- Bezüglich der Spezialiragk, _ob sich der Erlaß brsondrrcr Maßregeln zum Sckpußc ves Publixiims vor Ansteckung durch Gxgcnftändc dcr Kleider- und Yvasche- konfektion empfehle, wnrde fettgeftclit: _ _ _

„daß nach Ansicht der Kommisan bkadkrk, dic Konfektions- industrie treffende Maßregeln beim s ch SÖWLG drs Publitums grgen ansicckende Krankbcncn nicbt erfordcrlicb und ratblich_ thc'n.“

Irn al1g€mcincn wnrde bezüglich der Brscbafsrantt der Arbritsräume bon Verschiede'ncn Seiten betont, das] znr_w1ri::n_n_1€n Be'anfsicbtigunn ker Bctrieke dcr Komcktionsindustric dir _Lniitm- munßcn dcr §§ 12011. 17. der Gewerbeordnung_ die' zur 3911 notbs ivcndigen Volvnacbtcu gebe und im iibrigen drr Lokalbrborkcn und (*Hc'wcrbcaufßcbtobcamten auf dem Wege dcr Polizetixe'rrudrzimg gcgen etwaige Mt'stände Vorgehen könnten. Die KommUsWu iprach sich dahin aus: _ _ _ _ _ __

„das; es sich gcgcrtwarjig kilchl empfehle, izeiondcrc Borscbrtxtcn hinsichtlich der Beschaffenheit _di'r Wcrkstättcn in 'amtarrr Bezicbum fiir die Konfektionsinduttrir zu crlaffrn._'_ _ _

Was die Gcsundlzcitsscvädlicbtcii ,xrwijser '."!rqciNn anbelangt, so wurir zunächst bczügliab dcs .»tcmvclns' in dcr Wäschcfabrikation ausartprocbcn, _ _ _

„daß hier ir end welcbe" Roiichriitru Wider klictkl'kiitb urch wünschenswert ivic'u', _ _ _ und auch bezüglich der sipgcnanntrn Kobirnbügclrijcn äußrrtc die

Kommission ibrc Ans1cht dahin:

drs Lohnbes ]. nabmeee s der Fall war, lediglic auf die kraft Geieyäeksagzu Fnirizciztenden Unterbalwbrliräar Anwendung

,das; es sich tmpkrbir, vor! brsvndcn'n Wm'scbriktt'n übrr dic Vcr-

Bezüglick) drr Pausen ergab sich rin Einverständnis; der Kom;

wendung der Koblenbügeleisen _Absiand zu nebuxen, dak j_ed_och die zußändi cn Behörden auf die bmdurcb berbeigefubrten SchathmYn auxmekkiam zu machen und zu veranlaffen frrxn, auf Grund *er - fte enden Vorschriften diesen Schädigungxn entJegm zu arbeitsu." Endlich sprach sich die Kommission 11965 dab 11 aus,_ „daß auch bezüglich der Näbm_ascht_nenarbeit m der Kon- fektionsindustrie besondere Vorschriften nicht nothwendig erschieney.“ Die Kommission wird zum Zweck der Feststellung des von tbr über das Ergebniß der Erbebungen und Verhandlungen zu erstattenden Berichts zu einer ferneren Sisung zuxammentrcten.

Invaliditäts- und Altersberfichernnq.

Bei der Hanseatischen Verftcherungs_anstalt fink 1. an Anträgen auf Gewährung von Renten rmgegangen: &. an Alterörenten: im Laufe des Jabres 1891 1105, 1892 40-4, 1893 381, 1894 353, 1895 354, 1896 351 und im Januar 1897 2-6, zu- sammen 2974; 1). an Invalidenrenten: im Laufe des Jahres 1892 181, 1893 301, 1894 550, 1895 895, 1896 948 und im Januar 1897 69, zusammen 2944; mithin sind Zeit Besinn des Jahres 1891 bsi dcr Hanseatischen Vrrsickyewngsaniglt an „Renten- anträgen im Ganzen eingegangen 5918._ Von der! Abtragen auf Altrrs- rente entfallen auf das Gebirt der frktCU und Haniestadt Lübeck 496, Bremen 636, Hamburg 1842 und bmi den auf Invalidknrentc aui das Gsbict von Lübeck 311, Bremen 928, Hamburg 1705. Von den Anträgen auf Altersrentk sind bis Ende Janyar 1897 Erledigt worden 2944, und zwar 2558 durch Rciitrnxxwaiwng- 344 durch Ablehnung und 42 auf sonstige Weise. Von dcn Altersrrntm- Empfängern find inzwischen ausgescbicdcn 617, von diesen sind ver- storben 581. Von den Anträgkn auf Invalidenrente sind bis Ends Januar 1897 Lrledigt worden 2864, und zwar 2088 durch chtcn- gewäbrung, 677 durch Ablehnung und 99 aiif sonstige Weise. Von den Jndalidenrcnten-Emvfängern sind :nzwrsxhca angeschtrdey_592-, von diesen sind verstorben 548. Auf die Gebieteder drci Haniesiädte vertbeilen sich die noch im Bezugs dcr Rente bcfindlnbt'ri Pcrsonrn folgendermaßen: Lübeck 320 Altersrentcn-, 173 JnValtdenrentrn- Empfänger, Bremen 412 Llltcrerntcw, 533 Inbalidenrrntcn- Empfänger, Hambura 1209 Altersrenten-, 770 InValidenrcnicn- Empfänger. Die Jabrebsumme drr bis "rst gcwäbrten Rknten macht inesammt 67633190 „jk: aus, VOL! 11? 679.11 thrage 167 951,80 «13 für die inzwiickxsn ausMiÖiLankn Rentenrmpfangxr abzuxcyxn sind. Nach den Berufszwcigrn vertbeilen sich die']? 4646 Yente'nx ex-ripfänger auf folgende Gruppsn: Landwirtbschait und Gartncrrc 291 Rciitcricmpfängxr, Industrie und Bauwesen 1953, Handsl und Verkehr 930, sonstige BkrufSartcn 389, Dienstboten xc._ 1083 918111th- empfänger. - 1]. Anträge auf Rückersiaiiunxi dikr BLTÉZÜJL smd cm- gegangcn: &. Anträge gemäß §30 des erycs: im Laufe drsIabtcs 1895 425, 1896 2302 und im Januar 1897 219, zinammcn 2946 Anträge; 1). Anträae gemäß § 31 des Gesetzes: iki? Laufe des Jabrrs 1895 83, 1896 377 und im Ja.!)uar 1897 53, zusammen 513 Anträge; im Gatxzen lagen also 3459 Anträge: auf_9iückerftaitung der Briträgs vor. Von diesen 3459 Anträacn entfallen auf das Gebiet bon Lübkck 265, Bremen 856, Hamburg 2338, zukammrii 3459. Davon sind erledigt worden durch Rückzablumq 2920,_ durch Ablrbnung 352, cini sonstige Wkisc 44, zufammrn 3316, mttbxn rm- erledigt geblieben 143.

Land- und Forstwirthschast.

Jm Branirnburgisckocn Probinzial-Stäiddebausc bierseibstbrgmmcn gestern Vormittag unter dLm Vorsiß dss Dirsktors in_i Z).)érmstc'rimn für Landwirtbsckyait, Domänrn und Forsirn, Wirklicbxn Gabkniien Ober-Regisrungs-Rdtbs Sterncbsrg die )).?xzrbaudlungen drs K_ötitg- lich preußischen Landes-Oekoxi vmic-Kollegiums._ _Dw V_r_r= sammlun; rrlsdigi-e an erstcr SirU-e die'. Borlags dcs Pilniiisr§§_iixr Landwirtbschas't IT., brtrcffknd die _BcsckUcunigurig dx? geoldgiych- agronomifcben Landisaufnabme und die Abandcrimg d.?s bc- trcffendrn Arbeit?» und Publikationépianrs. Das Refrrat er_1_1atirte Land - Forstmrisicr 1)1'. DallckClMNM - EbOrr-waldx. Nack) langcrsr Debatte Wurde folgcn'kr, '.)lefolution det- Rcfsrcntrn _(*instim1_11i§1_an- gendmmrn: ,1) Im Jiitcrcsic de-r L.:nd- :-.-rd Forstwxribschast 12: es bei der bibbrtigen Tiefe dcr Bohrlöäzer 129112 111 5.11 bilassen. 2) DM Glsicbx gilt von der bisbc'rigén Vervielfältigung dcr Bobrkartxn und Bohrtabelirn. Z) Die V57fchläsc de:: K'önialicißxn Gkéolsziiäien Landesanstalt zur größeren Verbrsiiung und Nutzbarmachizng chr groloaisch-agronomischen Lanchkartcn nrbst Erläextrrumgen smd m_it drr Maßgabö zu 811111711718", daß 1? auf dir Boixxkartrn und auf M Kartenbcsäpaffung für die landrät iichcn Kreise; airngde-bnt Mrdrn.“ Während der Debaits War ami) dsr Minisicr für andwirihschaft xc. FreibErr bon Harrimcrstein erschisnen. _ _ _

Den iblqrnden Gegcnsiand der Tagséordmmg bildci€ dir_ 21611119- rung des Regxrlativs für das Kollegium. Dcr Mmrstrr fur Landwirtbsibait :c. bat die Notbnrcndigksit drr Aendc:un,x das_Rc-

ulatibs ctwa folgendermaßen brarsindrt: Narbdrm in rincr größcreu Zinzabl von Provinzcn LandWirtbschastÉkammern aus_(§511;y__d__dcs Gsscßcö VOM 30. Juni 1894 erichl€l wwxdrn iind und d:r _Grkcbafte dcr inzwisäyrn aufscibsicn [deirtdscbaftlichrn eriirc-lvcrrrrie_ uber- nommsn babcn, LkiÖLiUi' rs nothwendig, das _Rrgulativ 7111" das Königlich? Landcs-Ockdnmnic-Koürgnnrx rntkpzechcnd _11111- zugesialtcn. Ick beabsichtiqk, dirs vorbcbültlicbdrr L'lllrrböcbsten Ermaazxi- rung, in dcr .Wkisé: zu thun, das; übsral] dx, wo die landwntlscht- ichrn Zentralbcrcinc sich aufgelöst [:abrri, dr-s Walxli'ccbt fur das Kolle'girxm auf di? Landwntbscha719kaxiimrrn übrrgrbt. Aua) da, wo landwirtbschaitlicbe aniralbérrinr 121511) nkbcii drn Kgnxnikixi oder als Untei'vCrbäiide drrs-clbcn bkstsbrn, bali.- icb rr? rxr Ctélxng dcr Laudwir!l)]“ckyaftökammrt'n als der (inbciiiirch V-rtrctang is_r ariammtkn Landwirtbscbxir fiir an,:crxnnsn, 21-3 2915111111115) die brirdff-xnde'n Kammern und nicht 611-312: diilkb 1:9[.:xxdwwt'beaxt- [ichn Vercinc rrfolgcn zu 1177111. Nixr in den Prdv-rizrxx, wr“ rim:- weilen Landwirtbschaitslawmxrn noch nich! bxlir'dc'n, 2111311 OÖ x'." 1,1315? bki dcn Wabicn zam Landks» (111n11111ic:51“rli:'g§i1n1 dmr!) die 11:21: wirtbfclyaflltckxn erixralbxréixic srixi Br*:vcnic'n babcn, bis :.::Kk? dort andwirtl)schafi§kmiimi'r;1 crricbiöt smd r.“:r di; Vcrtrcrimg drr „:x; sammicn Landwirtbixbait di-Iscr Provinz:» im La:*-dcö_-_O:*k9*wmrc- Kollegium untrr *.!lkibrriicksicdxignng aÜrr in _d-xr: brti'ryx-Knkxn Prx- ViUZM vwrbamdcnru größer?" lai;d:1*irtbschaiilich;cn_ 21erqu 91:23- wcijig gsxordnct ift. Da 03 zu ::mncbxn11:15:1?:ckgi:chkcttc:i _:_:xbch könnte, 11Min dic Mitglirdrr rinrr ,sO [*rdc'ut'zngk'cdürn Kdrxkrz schaft, wic ÖCI LQUÖTJ-T*fkk119111i2'Kkiie'Z1UZFQ, UN!) „3117 [äußere Zcit Mmidaiarc 17911 Organiiakwmn blicvkn, rvxickzx ::).- zwischcn aridcwn Organisaiidmn Piay Zcmarbt bad». *.*

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und Forstwirtbskbaft in Pixußcn w.:brzn::rdmcn.__ 11:11 rirnr_ thiiraistcük f:":r kia“ “Zankwirtbéäxailsiamnir!" Und 71:1“ di:“ laridkririk- kcbaftliiidcn Vcrtrctunxirn in dm «“_Vrvanzcxi ii.".d ir: drii LanchiMlczr, in denen LandwirtbsÖa“tskammrm nick1 bistcbcn; » i!: _bsfuzt, !cidw ständige ?inUäsu .in die S_taatörrxrici:::»: 1:1 ricdxn. ;!t ?“" 77:3]. mäßige Weikard dcs “1651191.“15 ?:ir Landtvntbsä'act. '?.*_::mucn_1md “Torsten uud isi 419“ s-olkbc: :*c*ri"1:ck1ck. 1"er: die ihm udceraxcn Mensiändc m bcratbcn ".:.-id 31; brscbiießsn und des enz» erforderten Gutaäxtcn „:ck-«cbm. 21 Das Lankai-Ockotht- Kollcgium hat sein.“" Six; in 24411711; ck Rüedi: :1. MB in den Provinzrn, wd L.::ikwn-xd'„bafrrkammcm drütbm. vo.".

kissen. 'm der: zudem: Pmdiiizcri *.*-„*.*. 752: Zi'éxtiswcmxxm i:".