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Parlamentarische Nachrichten.
Der Bericht über die gestrige Sißung des Reichs- tages befindet sich in der Ersten Beilage.
_ In der heutigen (172) Sißung des Reichstages welcher der Staatssekretär des nnern, Staats-Minifter Dr. von Boetticher und der Staats ekretär des Reichs-Iustizamts 131: Nieberdtng bewohnten, genehmigte das Laus zunächst m dritter Berathung die am 4. Mai 1». J. in atis verein- barten Zusaßabkommen zur Berner Uebereinkunfi, betreffend die Bildung eines internationalen Verbandes zum Schu e von Werken der Literatur und Kunst.
uf Grund des Berichts der (Hes äftsordnungÉ-Kommisfion wurde die Genehmigung zur Stra verfolgung des Abg. 1)1'. Sigl (b. k. F.) in einer Privat la esa? verwei ert.
Darauf wurde die erste Berathung ntwurLs eines HandelsZZseßbuchs foriefeßt.
Das ort nahm zuerLX der Abg. Bassermann (nl,), dcffen Rede bei Schluß des Blattes noch fortdauerte.
_ Das Hqus dex Abéeordnetey _überwies in der beuiigen (29) S18ungxm we eher der thfter des- Innern re1herr von der Recke zuge en war, zunächst m erftex atbung den Gesehentwuré, betreffend 011 Fischerei der U_fereigenthümer und die Koppelfischerei in der Promnz „Hannover, nach kurzer Debatte einer Kommisfion von 14 Mitgliedern und begann dann die zweite Berathung des StaatshaushaltHÉtats für 1897/98 und, zwar des Spezial-Etats ch Ministeriumsdes Innern. . ' Bei den Einnahmen aus Beiträgen der Gemeinden für die Kosten der Königlichen Polizeiverwaltun en bemerkt
Abg. Dr. Langerbans (fr. Volkév.): ck habe noch eine schwere Klage vorzubringen. Sie betrifft das éolizeikostengeseß. Die Regierung batts bsi dxr Beratkung dieses Ge eßks Versprochen, daß die Wohlfahrtspolizet dir Stadt Berlin übertragen werde'n soüte. Hintcrber aber bat das Ministerium es ent- schieden abgelehnt, auf die Wünsche Berlins einzugeben. Die Ucbertragung ker Hochbaupolézei hat die Regikrung an ganz unerfüü- bare Bedingungen géknüpft. _Gingen wir auf diese Vedingxmgen ein, so würdm wir n11r ein ausiübrcndes Organ der Polizei 18111, ckck soll von Öl!: Gknebmiaung der Polizei abhängig sein. Ein solches Mißtrausn ist nur Kindern gigenübxr zuläifi . Das Vorgehen der Polizei ist übkrbaupt ungeseylicF. FürÖtet man Ungebörigkeitén von seiten der Selbstverwaltung, fo
at ja der Ober-Präfidknt das Recht der Aufstcht zur Verfügung. Man soll uns aber nicht in unserer Selbstverwaltuna kindern, die- jenigen Maßregeln zu ttkffen, die im Jntirkffe der Wohlfahrt und Gesundbcit unserer Mitbürger erforderlich smd 11:10 schnell auégefübrt xvcrden müffen. Außcrdem kann die städtische Jöntralbebörde eine viel schärfere K_ontrole ausübkn_als kie P011321. Das MißtraUSn gegen die städtiicbe Verwaltung 11: ganz unhkrychtigi.
GkbeiMSk L*er-Regierungs-Ratb 1)1*.Lindig: Ick muß dem Vommrf, daß die Regierung ein erspreckoen nicbt gebalten bat, ent- gkgkntreten. Es wurde yxrwrochen, daß aaf Antrag ier Städte ihnen die Woblfabrtépolizeiüberxragen wkrden soilte. Tiesk Genkbmigun wurde aber an gewins Bedingungkn gekrzüpit uyd insbesondere 011 in Bezug auf Berlin. In den Motivkn ist daraus kingswixsen wordsn, daß wahrsäyc-inlich sinzelne Zweige der Woblfabrtépolixki dém Staat verbleYben müßtxn, Prinzipiekl babén wir uns fü_r die Usbertragung dsr Wohlfahrtsvolizeian diE Stadt Berlin entschloß?» Jm Jntercffx des Staats und Reichs haben wir einigs Cinicbräykungcn macbkn müssen, die Stadt Berlin hat aber auf unxere Fnge bis jißt keine Antwoxt 91438ka .Die Uebertragung dkr Fkuer- WLÖk mußte aus ücberbeitspolizeiliäxcn Gründkn abgelehnt 1130111611. Die Wohlfahrtzxolizsi könnte nicht den Städten, sondsrn nur den ObU-Bürgcrmsin-rn 1108711081711 werden. Das ist nach Lage der (H?- sesgebung garnicht möglich. Daß die U-Zbertragung nur auf Wirkt- ruf k1§olgt, ist cbknfakls sclbstv-xrständlich. .
Abg. Dr. Langrrkyans (fr. VolkSp.) macht darauf aufmerkyam, daß Berlin für die Baupolizei bsreits eine Reihe von Beamten an-
gesiellt babe. Me sol-be Maßugela würde:: doch in Interesse da an meinen Bester; getroffen, und man könne der Stadt nicht nacha , daß fie tk 11 einmal evvas Illo ales unternommen babe. Er hoffe, daß die ua nach aberm iger Prüfung der Sache den Wüxtscben der „Sta t Berlin ent egenkommen werde. Bei den Emnahmen aus Strafanstalts : Ver: waltung fragt . vou Riepenbansea (kons.), wie weit die Regierung Strafg angene zur Ausführung von Kulturarbeiten wie Deicbarbeiten, Moor- und quftkulturen u. s. w.. herangezogen babe. Dem Hand- werk dürfta1_ die Strafgefangenen keine Konkurrenz machen; dasHand- werk babe langst seinen goldenen Boden verloren. _ Geheimer Regtmmgs - Rath Or. Krobne: Die Domänen- pacbter „haben Strafgefangene mit großem Erfolge verwendet, und auch_ bei anderen Meliorationsbauten haben fich diese Gefangenen
brt.
Abg. Lückboff (fr. kons.) spricht seine Befriedigung über diese Erfolge, 11115.
Die Einnahmen werden bewilligt.
(Schluß des Blattes.)
Arbeitetbetvemuig.
Aus Hambur wird dem .Wolä'sckm Bureau“ über die weitere Entwicklung der Ar eiterverbältnisse nach der Beendigun des Ausstandes der Hafenarbeiter berichtet: Der,?lrbeitgeberver and hat in feiner gestrigen Sißuna den Verlauf und das Ende des Hafenarbetter-Ausftandes beiprochen und noch einmal fest esteUt, daß der Ausstand für den Arbeitgebcrvetband eine acht- frage und keine, FUF über Lohn- und Arbeitsbedin- Jagen gewesen ist. 5 wurde dann in einér langen
arlegung die Notbwendigkeit des festen Verhaltens des Arbeit- geberverbandes betont, weil es galt, das gesammte deutscbe Erwerbs- und Wirtbscbaftsleben gegen die internatronale Sozialdemokratie zu schüßen. Jrz der Darleguna heißt es weiter: .Es ist unrichtig, wenn behauptet wird, daß der Verband Verhandlungen mit den Arbeitern abgßneigt iit, auch besteht keine prinzipiekle Abneigung geaen Einigungsämter „111 1811 verschiedenen ArbeithWeigen, nur kält der_ Verband die Zuziebung Unbetbeiligtcr im allgemeinen für schadlich. Der Verband wird es als seine Auégabe betrachten, kie_Ar_beit§b€din,;-_ungcn der Hafenarbeiter eingehend zu prüfen und die Abstellung etwa sicb ergebenker Mißstände nach Möglichkeit zu fördern, wozu die'nötbigen Vorarbeiten bereits vor einiyen WM in die Wege geleitet worden find_. Im übrigen bot der Arbsitgeberm'rßand durch seinen Antrag 0111 Ernennung eines_Hafen-Jnfpektots den Weg vorgeschlagen, durch welchen Mißfiande baseiiigt werden könncn,' weche durch den Willen des einzelnen Arbeitgebkrs aÜein 111161 aus dem nge zu schaffen smd. Schließlich ist der Ver- band_nach 11118 „vor bereit, an einer Enquéie des Senats über die Arbeitsverhaltmffe „im Hafen tbeilzunkxwen, und hat “dem Senatechiervon Mrktbcilung gemacht.“ _ Srcbs Versammlungkn, welche für den gestrigen und ÖCUÜJLU Tag und für Freitag 0119818131 113111811. und dkren Tarsordnung cin [3617811 die Polizei gerichctes, iromrcb 171111111de T kma enthielt, find polizeilich verboten worden. _ Gestern Abénd firxd alle Zugänge zum .STbaacmarkt“ mit stazkkn Schuymanvspoftcn 1191851 wvricn. Die Ruhe Wurde nirgenks genökt. Unbefugten wird dsr Zutritt zum Markts 1781111819811.- Wie rer,.Voff. IFJ." gkuxelkxt wird, rsixkn die fremdkn Hisféarkkiter sortgkseßt trurpwcixe ab. Die Ausftändigkn, die eingestellt rvérdrn, müffen einen RSVNH unterschrsiben, worin fie vxrsvrxÖen, mit den fremden Ar- beitern Friedm zu 11011811; Obstbon Jie Fäfénütbéit wegen dsr W121?- ryngs- und Cisvkrbäliniwe gering 111, 611911 die Nhekér tbunlicbft 111112 Ausstandigc 8111. Die gcftrige Erklärung des Arbeitgxier- verbandes macht durcb ihre Bereitwiüigkeit, Mißstände abzustsüen, dem Eimgungkamt béizutreten und bei ist Scnatßknquöte 11111511- wirkkn, in den Arbeiterkreisen gutem Eindruck.
21115 Hanau wird dsr .Rbein.-Westf. ZLF." 9211111171211: Die Au§ßchten auf erfolgreiche Durchfükrung des Oiamantarbeiter- Ausstandes find in_1 Schwindkn bxsriffen. Die UntStstützungsgkldkr aus dem Inland? flo"e11_1chon lang;: schwaxh, cht aber ist 0.1? (Ilkicbe auch Von den ausländitcben (Gßlkern zu sagen. Aus diesem Grunde haben die Untérftüyungsbéträge 1281.1ng051 wsrdsn müssen.
drei Eifeubabnßationen von in dxn SvZnuereien aukftäu welihe deu Fabrikanten . dteser chtete nach Moskau. Garniso- vou SMW ist „' Mu verstärkt worden, da man eiueAqureitung UM
oskau entfernt, d M!)
Uu Moskau wird den elanlatt kerlätet: I- Gerne!"- |- Arbeit:: '
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I)ie Frie_drich-WilbelmS-Uuiversität Berlin begeht den vzerbundertsten Geburtstag Philip Melanchthon'g FgrcbItNethfag, der_1 161 FebÄucir, MDittangeßWdeU r, durch eine Ge.
a nt eier m 1 rer ua. ie re wird Prof 1)» Adolf Harngcr halten. H'" “ff“ _ ._ In der_ Saule_nballe der National-Galerie ift jest dre 111 Sandfiem ausZSfUHrte allegorische igur .Der Bildhauer“ vou erdmand Lercke zur Aufstellung gebra t wenden. DQS von der nftausi'teUung- des Jahres 1893 ber bekannte Werk zeigt einen bärtigen Mann, der “cen Meißel in der Linken bält, während er den rechten Arm. dessen Hand den Hammer trägt, über die Koloffalbüst: des Zeus gelegt hat.
Theater und Mußt.
Jm Königlichen Opernbause wird m:rgen Lorsing's Ove: .Undine' mit Fräulein Hiedler in der Titelrolle gegeben. Die Y_ertalda smgt Frau_Herzog, i-en Ritjer Hugo Hm Sommer, im Kubleborn Herr Balg. Kavellmeiftcr Sucker dirigiert. ,
. Jm Kön1g11chen Schauspielhause findet morgen eine Aus.
fahrung won Otto von der Zfordten's Schauspiel ,1812“ in foledex Bxseßupa statt: Napoléon: «m' Kabke; General-York: HerrMo ar; N1ttn1e1fter Hkrtlxngx HJ“;- Matlowéiy. Als Luise tritt äuleiu Lmdner, welch“; ioeoen ein erfolgreiches Gastspiel in Königs g ab- solviert bat, tvteder auf. _
Jm Tbeatex des Westens wird an: 18. d. M. Schöniban. Kadelbqrg's Luftsv1e1 .Die berühmte Frau" gegeben werden. und Feix 11*11.-leer€r55 (FufstaleadesAburgFseUZft dfiie Llelc YGFfsY Bela
amav as 0 Men. 111 reiag n trick e 11 "nm Von „1331151111: 51:11- statj. b I „_Jn dim 1rebent€_n _Spmpbonie-Konxert der König. 1109er: Kgpexle, am „1101110811 Freitag, wérd statt Bruckner's fünfte: Symphonie (in 131118 rtere Symrbonie (in 138-0111") aufgeführt. Mtttags 12 Uhr, „7111091 die 131121111111): Hauptprobe ftatt.
_ Morgen Abend findßt im Saal Bechstein der ursprünglich fux din 1. Februax angewxzx gewexene Klaviervortrag des rusfischkn Ptamften N1c0lai 12011 Le_1101)nit§ch_y statt; die für den 1. Februar ausgegebknen Karim rabkn für morgen feine Gültigkkit.
_Ter Königlich? Kapeümeistn 131". Muck, wxlcher mit G2- riebm1g1mg der_ Genkral-Jnkendantur ciner Einlakung der König- 11111811510118118 1n_M_adrid Folge leiftktk, 11111 einige Konzerte zu dmgieren, bat 17.118157: am Vergangenen Sonntag einen oßen Erfolg MUZ?"- Das P_ubltkum ngbm den deutschen Künstler mit utbufiaSmus 0111, und dsr glanzende Emdxuck, den 'der Dirigent hervorgerufen bat, 111117) von der Madrider Prkne bestätigt.
Nack) Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
& Konftaniinoysl, 10. 5801-1101". (Meldung des Wiener .,Yslegraphxn-Korrxjpondknz- ureaus.“) Nach Meldungm aus Kreta ereignete 11ch hxuxe Nachi ein Zusammenstoß zwischen M0hamcdancrn_ 11110 Christen. Einzelheitcn fehlen noch.
Den B011chaite11 ging eine jungtürkische Kund- gebung, zu, 111 w21chcr aygckündigt wird, daß das Comité sta“) zu_e1ner 91121011 081511110151 sche, 11)an nicbt Line Aenderung 11013 108111111 Regwrunqsmstsms eintritt. Aehnliche Flugblätter 11110 in Galata vorgkfunden worden.
(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
WetterberiÖt 110111 10. Februar, 8 U 1' Yiorgcns. Brandt.
711 Uhr.
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BélmUÜkT . . : 1ébedeckt
Teßlaff. DequativeEinriÖfun Vom Obsr-Jnspektor Dixigxnt: Kachmei?
SéxauspiLlDaUZ. 4:2.VQrsixklung. 1812, S .*.11- skikl in 5 Aufzügen 17011 Otis von der Pfork:s::. In Scene 0218131 170111 Oßer-Rßgiffxur Max GMDS. Anfang ?ck Ubr. Overnbaus. findet kcin BiULtvsrkauf „71.111. Abend der Königlichen Kapelle.
tc): Sucher. Anfang
Agnete.
Ksine Vorstküung, «ck 711. Symphonie- Dtrcktion:
Yreiiag und Folgende TaanMarcellc. _ Sonntag, Mixtags: Matin“. Zu 11115111 P1811811:
Zch1ULVT11MTLQ DonUerÜag. AkM'ks 8 UK:: 31111: 0111811 Male: Eine Valaftrevolatiou. Freitag, AdendöZUbr: Eine Palaftrevojntiou.
Zukus Kenz. KatlstWßk. (Jubiläums- Saison 1896/97.) Donnkrstag, AberdsI'z Uhr; Elite-Vorsjcllnuz. Aufführung der Novität: DxrÖsÖlQ-xxndsr Erfolg! Aus der Mappe eines Rtefcysztrzs-Vhautaücu. Eine romantisch- pixaerÖé Hanxlung 11011 Dirkkwr Fr. Rsnz 11110 175111 _erßkzsrzyglicks Ükifivchsn Hof-Balleimeifixr 0111th S:?MZ. Außirdem die betviyr ck11de811 NUUZZZTCM_DSÖ_RchLLTOÖTS. M.:zud und IT: rguxl. araktkche Pengxte, dreff. und vor ef. von Herrn
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Usbersicht kér Wittxrung.
Das batcmciriscbe Mininzum, 11211sz gxsikm nördlich von SÉOTTTMB lag. ist ostwärts 11.111) der norwegischen Kü??? fOkTZSsÖkiskkn, wäörend 117.181- Wkstirankrkick) ein Maximum dss Luftdrucks erscbiknén ift. Im Nordsxegcbist WFÖM 111811115178, 1111 5111105811 Ostscegekixt stürmisckxi südlikbr: WinTZ. Jm T21111'cb- land, wo seit geijsrn NiekkxsÖLZ-Ze 1181111011 71111“, iii das Wktier trübe und wär-«er. Tas TB::urrciter ifi bis zur Lstgrmze Téutkckokands mrgkdrunßkn.
Deutstbe Seewarte. ___-__ Theater.
Königliche Schauspiele. TO:!né-rsraz: TW- bW. 38. Vorstellung. Undine. RomantésÖ: Zaubcr-Over in 4 Akten 13911 ATb-Zkt Lorßing. Tkxt nacb Fouaué-"H Fnäblung 1121 bxarkeitlx Tanz km
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- Ewil Graeb. Ju STM? ;;??th vom Obkr-RSNFM
HIN" Ic_lix _Wsingartn-xr. Anfang 71 Uhr. Säumn- [itbé „*Stßvlaße find Octoriffsn.
MMag.? 12 110,1: Oeffentliche Hauptprobe. Vxüktvsrkau? béi Boke & Bock, Freixag 11011 11-12 [_]br Vwrménxgs im Orernbauß.
Schauzpielbaus. 43. Vorfteüung. Sonisr- 5211301111th 13. 7. Voriwüunß. Tic Jour- nalisten. 9111111318! 111 4 Aufzügxn yon ('H-1:11:11) FTCVTQJ. Anfang 7? Uhr.
Dcuisttxrs Theatrr. Donnerstag: Tie ver- sunkene Glocke, 211170118 7? UL,";
Frcixag: ![okituri- (cha. Fritzchen. Das Ewingänuliibe.)
Sonaabxnd: Die versunkene Glocke.
1311111121 Thralrr. Kaiser Heinrich. Anfang 717: Ubi. _ Freitag (22. AionncmcmF-erftéüung): NSU sir:- 1tud1e11: Uricl Acosta.
Sonnabend: Muecrrechte.
TonncÉTaz:
krsfmg -TlJratrr. Donnerstaz: Die Wieder- keer. _ Hierauf: Niobe. (Louise Dumont.) Anfang 7? Uhr.
FkkiTIZT Das Glück im Winkel. (Louise DUMONT)
stnakknd: Zum 8711811 Mals: Meersembteu. Schauirisl in 4 Auézügw 2011 LudwiZ Gansboicr.
Rrsidcnz-Theatcr. Dirkkticn: SigmuadLauieu- Surg. Donnerstag: Affociés. Lustsvéel inZJkteu 17971 88011 GandiUOt. Deutsch von Max Sibönxu. “3111111111 7? Uhr.
Freiw.; un: 101,2,an Tage: Affociés.
Sonnxaz, NaÖmitta-gs 3 “Uhr: Bei halben Prki'w; Ter Hüttenbefißer. S-cbausriel ia 4 AÜW. VOK Georgsk- Obrist.
Neurz Theater. Schiffbauz'rdamm 44/5. Tirek'tiOn: Siqmund Laufenburg. Donnerstag: Mareene. Komödie in 4 Me:: von Victoria: Sarkom. Für die dMTsÖe Bühne beatbé'xm vcn Paul Lmdau. In Scene gefest vou Si„“mund WBW AnxanJ 7k Uhr.
Tßratrr drs Weßrns. Kamfiraße 12. (Baku- bof_ Zco1ogischxr Garten.) Trnnxrétag: Treue. Antanc; 7-1 NÖ:.
Freikag: Wilhelm Tell.
SonnaIer-d: Der Militärftaat.
Tßxater 31111111 druÜnden. Bexrenstr.55157. Tirek1ion: Julius Friyiche. Tonncxstag: Die Fledermaus. Oyemte 111 3 W181“. 11011 Meilbac und Halévv, ksaxbxiTst Von E. HaFnkr und NLÖ. Giné-k. Musk von Jobaxn Strayß, _ Héerauf: Pierrot als Rekrut. Pantomimiscbx Balletscsne 13011 Greco Poggiolsfi. Mus1k ron M. Taßms. Anfang 7? U01.
Fryitag: Der kleine Herzog.
S_ZnnTag, NJHMWJZ ZUvr: Bei 11.5 zur Hälfte ermag'gten Preikeu: Ter Qberfteiger.
MTUWQÖ, den 17. Fékruar: Strauß-Cvclus. 1. Abend: _Judigo nnd die vierzég Räuber. Große AuUtattuxgsopxreite.
CUalm-Theater (vorm. 21:11:11 Ernkt-Tbkaisr). DrÉdenersüaße 72,573. Dérékiiox: W. Haskmaxn. Donnxrsiag: Fran Lieutenant. Vauxeviüe in 3 Akten vox „Ferris: und A. Mars. Deutsch von H. Hir1ché Mufik Von G. Sewnte 11111“ V. Roger. Anfang 711 Uhr.
Freitag und wlgende Tag:: Frau Lieutenant.
Sonntag, Nachn11§tags 3 Uhr: Trilbh.
Zentral Theater. 211: Jakobstraße 30. Dirsktion: Richard Sekulß. Drnnnstag: Ein fideler_ Abend. Burleßke dramatische Revue in 1 Vo:11:-iel_1m? 3 Bildern von J. Frkund und W. M.:;nftadt. Muük von ver1chiekmen Meistkrn, arranxzmt von Julia; Einékxbofkr. Anfang U Uhr.
Fmiag und di: 10156111“: Tage: Ein fidelee
Konzerte.
Saal Vethüein. Donnerk-tag, Anfang Zübr: Klavier-Abend yon Nicolai" vou Leseovnitschy.
Hugo .Ökrzog. Auftkkxen der S ulreüerin Frau beert Renz mit dem Schuleetd Cvd und dem Syringvxxrd BUZ. 011311111113 21 1a 00111", gerlttkn von 5 Damen 11110 8 HSNM.
Freitag, Aban-Z 74“ Ußr: Aus der Mappe eines Riesengebirgs-Phanmfteu.
Familieu-Nachrichteu.
238110131: Fr. Frieda, 1161111, Meßnsr, 9811. BE!??? nzix Hrn. Hauptmann a. D. Alßkrt von FN cr (Zéipzig_erlin). _ Frl. Anna Helbig mit Hm. SSTLLiLUt. Walter Rüßlinann (Döbeln).
Vkrebelicbt: Hr. GsriÖLL-Affsssora. D.1)r.(51nü (HakZ-enscbläzer mit Frl. Frieda Hylßinger (Berlin). _ Ok- 1)1'.131111._P:1111var mit Frl. Margaux: Einicke (Weißwaner .J.-L.).
Geboren: Ein Sobn: Hrn.!)kegierungs-Affeffor 131“. 5111“. EdUard ven Zweden Koniecvolski (Han- rwy-rc). _ rn. Lieut. Wkikbaupt (Ovvaln). _ CZ 111_e To ter: Hrn. Resiérunak-Ratb Fröm- Sknrrt von Pilsach (Liegniy). _ Hrn. Obkrlebm Dr. Brrß-„rzann (Liegniß). _ Hrn. Prem.-Lie111. a. T“: Klex? __(Strieqau). _ Hrn. Regierunßéo AFenor Kau111ch (Allenfiein).
Gsstorden: Hr. Leonhard Von Ostau (Beriin). _ Hr. General-Major ;. D. Adolph 11011 Goes? kBNlZn). _ Hr. SWWtendent a. D. Eduxr: Lehmann (Schöneberg b. Berlin). _ Hr. MYR d. L. HUF? Aparaty (Ober- Glogau). _ *Pr- SanitätI-' atb Or. 111611. Gustav August Rexrbxk kBreÉ-wu). _ Schwemls (POW)-
Gräfin Clara von
Verankvortlicber Redakteur: Siemenroth in Berlin.
Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddkutschen Bu drackerei und Verlag!" Anitalt Berlin ZW., W" elmsivaße Nr. 32.
Sechs Beilagen (einschließjicb Vörsen-Beilage).
zum Deutschen Reichs-Anz
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Erste Beilage
Berlin, Mitth, den 10. Februar
Berichte von beutslkeu Frahm»
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1:2)37
Bemerkung. Die Verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf Volle Mark abgerundkt mitgetheilt. Der Durch-
schnittsvre'is wird aus den unabgerundetsn Zahlen berecbnet.
Personal-Veräudernngeu.
Köxiglich Preußische Armee.
Offiziere, PorteveeZFäbnricbe xc. Ernennungen, Beförderungen und VeryeZungen. Jm aktiven Heere. Berlin, 5. ebruar. Frhr. 11. «1611111121121, Sec; Lt. 110111 Inf. Regt. Nr. 13 , bisbér kommandiert zur Dienstlei1tung 1161 dem 2. Westfäl. Feld-Ari. Regt. Nr. "22, in das leßtgknannte Régt. versetzt.
Berlin, 8. Februar. 11. Sick, Kömgl. wüxttemberg. (Hen. Major, beauftragt mit 181" Führung der 27. DW. (2. Königlich Würxtembcrg-)- bisbér kommandie'rt nacb Preu 211 als Kommandeur der 1. (Hardk-Kav. Brig., 12911 der SteUung als itglied der Studien- kommiffion dsr KriegÖ-AkakeMie entbunden. Frhr. v. Gavl, Gen. Major und Abtheil. Chef vom GroßanMeralstabe, kommandiert bei dem Stabe der 1.Ar111se-Jnsp. bsÖUis Wahrnehmun? der Ge- schäfts dss (Chefs des Stabks, zum M11ß11€d “cxr Studien ommisfion der Krisgs-Akadémie, 1:1. der B08ch,_ Gsn. Major, beauftragt mit Wachkmung der Geschäfts 1769 Direktors kes Zintral-Departements “1111 KriegÖ-Ministerium, zum Dirsktor des allgémeinen KriSZ-Departe- 1111119 im Kriegs-Ministsrium, _ 6111011111. 1). Bülow, berst und Kommandeur des 4. Gards-ngts. 3. F., 1111181 Verleihung des Ranges 611185 Brigad--Komma11dxu1§, in "1.12 Krich-Ministerium Verseßt Und mit Wabrnebmung dsr Gsschäfw des Direktors des entral- Derartementz 1110111110111. 1). (Hof: 101, Oberst-Lt. und Chef des eneral- stabks des 171, YrkUké-KOWÉ, 111111 Kommaukcur des 4. Garde-Ikkgts. 3- F. 6111011111. _
„_ Nachßexmnnte Obkr- 1110111181 181“YZUPT-Kadejtenanstalt al.?- Port. Zahnricbe in dsr Armee (WZEstLUT, 1111011231: di? Port. Unteroffiziere: 11011 der Marwitz 11'. bei 11111 Kaissr 211810110“ Garde-(Hren. Regt. Nr. 1, v. Amann ]. 1:31 07111 (Harke-JÜ]. Rest., Frhr. V- Freyberg-Eisenbexz kki 18111 3. Garde-Regt. 3. F., v. Amann 11. 1781 08111 Königin NUgusta Garde-Grcn. Neat. Nr. 4, Gerhardt bsi dem Gren. RSZT. König Frisdrich 111. (1. Ostpreuß.) Nr. 1, v. Kaisenbsrg 1:61 "18111 Gren. Regt. König inedricb Wil- belm11'.(1.Pomm.)Nr.2, Rogalla 111111 Bisbsrstein 11. bei kexn ©1811. Regt. Kronprinz Friskrich Wilbelxn (2. Scblkx'.) Nr. 11, 2116112 bei 18121 Inf. Rigi. Privé. Mrris 11011 Anbalt-_Deffau Z. Pomm.) Nr. 42, Luer)?! [., 1). Rodkwaxd bei dem Füi- Regt. anral-Fsldmarscizaü Prinz Albrkcbt Von Preußkn (Hannov.) Nr. 73, Jaeger bk? 08111 5. Bad. Inf. Regt. Nr. 113, Halm bei dem Hannov. Jäger-Bak. Nr. 10, 12. (531319111 ]. [ck21 dem Drag. Negk. von Bredow (1. Scblss.) Nr. 4, i:. Lisben rsei DLM Braunschweig. us. Regt. Nr. 17, Rogalla i:. Vieberstein [. bei dem 2. Westf. eW-Art. Regt. 911.22, Frhr. von Wangenbeim 11. bei dem Vlstem. Feld-Art. Regt. Nr. 24. Bernst bei dem Garde-Fuß-Yrt. SIB, Sebulrz 1. bei dZm Fuß-Art. Regt. Ganal-Feldzeugmeifter (Brandenburg.) Nr. 3.
U11. (Königlich Württembergischeö) Armee-Korps.
_Jm Sanitäts-Korvs, 5. Februar. Die Unterärzte der Rex,: Dr. Grill vom Landw. Bkzirk Reutlingen. 1)r. Herzog vom Landw. Bezirk Heilbronn, Koester vom Landw. Bezirk Reut- lingen, Walther vom Landw. Bezirk Ludwigsbuij _ 111 Assist. Aerzten 2. Kl. befördert. Or. Bonzelius, Assist. rzt 1. Kl. Z-Jnf- Regt. Nr. 126 Großherzog Friedrich von Baden, mit Pension der Absch1ed bewilligt.
Deutscher Reichstag. 171. Sißung vom 9. Februar 1897, 1 Uhr. _ Ueber die am Anfang der Sißung berathenen Wahl- IU'UfUngen wurde in der gestrigen Nummer d. V1. berichtet. Darauf wird die erste Verathung des Entwurfs eines Handelsgesehbuchs fortgeseßt. Abg. R0?ken_(Zentr.): Die Vorlage enthält kein neues andels- “ck77, denn das ware wobl sine übermensc?liche Aufgabe; *: lehnt
an die bestehende Geseßaebung an, de durch die vortre liche eÖtsPktktbuug des Reichk-Ober-Handelégerichts in die ri tigen
Bahnen gewiesen ist. Man hat manche Sonderbestimmungen be- stehen lassen, so z. B. bezüglich des Zinsfußes u. s. w. Man hätte aUe diese Sonderbestimmungen fallen [affen und an ihre SteUe die Bestimmungen des Bür etlichen Gese buchs treten lassen können, damit eine möglichst gro e Rechtseinbet entsteht. Daß die lokalen Handengebräuckoe dem allgemeinen bürgerlichen Recht derogierxkn, hat zu manchen Unzuträglichkeiten efübrt. Diese Bestimmung hätte man wohl beseitigen können. ie wichtigste Aenderung liegt in den §§ 1-3, die davon handeln, wann jemand die Eigenschaft als Kaufmann haben soll. Ich habe Bedenken, ob die Aus- nahmestellung derjenigen, welcbe landwirtbscbaftliche Nebengewerbe treiben, Zuckerfabriken, Brennereien, Ziegeleien u.s.w. nicht zu weit gibs. Es befinden fich darunter dock) große, ganz kaufmännisch ge- leitete Betriebe mit kaufmännisch auSgebildetsm Personal; man ann 65 nicht Von dem Belieben des Geschäftsinhabers abhängen lanen, ob das Gesckyäit als kaufmännisches zu „gelten hat oder nicht. Ich bin ferner egen die Bestimmung, daß die Firma Von dem Erwerber eines besteJenden Geschäfts ohne weiteres fortgeführt werden kann; darin liegt eine Benachtbeiligung derjenigen, welche lediglich ihren Namen in die Zixma aufnehmen. Die Bestimmungen über die Kün- digung des e] äftsverbältniffes seitens der Angesteuten und über die sofortiFe ufbebung desselben find mehrfach geändert; 69 wäre viekleicht effet gewesen, in manchen Punkten 'die bestehenden Vorschriften aufrecht zu erhalten. Auch die Bestrmmungen über die Konkurrenzklausel sind kaum durchführbar; . es, daß die Konkurrenzklausel Minderiäben gegenüber nicht zu- elaffen werden soll. Da werden die _ mderjahri en überhaupt Leine Ansteüung mehr finden. Die Unter-cheidung zwt chen Reisenden und Agenten in ihrer Stellung dem ublikum gegenüber bezüglich der Annahme von Zahlungen führt zur erwirrung des Publikums; eine Gleichstellung beider Kategorien wäre nothwendig. Von den Kauf- leuten ist es bemängelt worden, daß auf dieNichterfüÜung der Pfl1chtxn des Lebrberrn eine Strafe geseßt war. Die Strafbestimmun ist nachträglich gestrichen worden, weil dadurch das Ansehen der Zrin- zipale gefährdet wird. Wenn in der Gewerbxordnunk] eme solche Be- stimmung unbeanstandet besteht, so könnten dte chuf eute sich dagegen nicht sträuben. Troß aller dieser Bedenken bin 1ch doch der Ueber- zeugung, daß der Entwurf, wenn er einmalGese geworden sein wixd, dasselbe Ansehen erreichen wird, wie das Hande Sgesetzbuch. Dazu ist erforderlich, da die Anwendun des Gesetzes in demsexben Geiste und Sinne ges iebt, wie es erla en isi, dgß alles Formaltsiiscktx vor einer freieren Auffassung zurücktrixt, daß die Ansichten des pra ischen Lebens, da Treue und Glauben in den Vordergrund treten.
Abg. raeger (fr. Volksp.): Ich freue nnch, daß der Entwurf auf dem Geiste des bestehenden Handelßgesejzbuches aufgebaut ist, welckoes bei seiner Entstehung der erste Schritt zur Schaffung der deutschen Reichßeinheit war. Das andengese buch brachte danxals wichtige Neuerungen auf rechtlichem ebiete. D e bisherige Subtilität bei der Definition des Begriffs Kaufmann it 11) diesem Entwurfs glücklich vermieden. Umfang und Art des eschaftes sollen fortan maßgebend sein; damit ist auch die Behandlung der BauhandWerker einer bsfferen Lösung näber geführt. Da egen halte ich die Regelung der landwirtbschaftlicben Nebengewerbe ni t für lücklicb. Axlerdings it das land- und forstwirtbscbaftlicbe Gewerbe nith als Yaufmannisches
ewerbe an fich anzusehen. Wenn es aber dem landw1rthschaftlichen Nebengewerbe nur gestattet, also 'nicht zur Pflicht gemacht werden soll, sein Unternehmen ins Handelöregtster eintragen zu lassen, so entspricht dies nicht einmal dem Interesse dieser Unternehmer selbst. Molkerei- enossenscba en find schon durch das Genossenschaftheses verpflichtet, Bücher zu “hren und eine Bilanz aufzustellen. _Die vom Yorrednsr bemangelte Bestimmung, daß mtt einem Geschaft auch die Firma übertragen werden kann, ist nicht neu. Sie ist nicht ohne Be- deutung, denn die Firma hat zuweilen einen sehr materiellen Werth. Die Verbindlickxkeiten der alten Firma geben auf den neuen Inhaber über und gegentbeilige Verabredungen verlieren Dritten ge enüber ihre Gülti keit. Da der Name des Firmeninhabers ange 2 en werden soll, Jann s lie lick; nur bei offetzen Geschäften von" irkung sein; für die (W en Firmen, die ke1n_ offene? Geschaft haben, hat es kaum e ne Bedeutung. Das Geschaftßverbaltniß wischen Prinzipal und Gebülfen bezw. LehrlianZ hat man so ziemi befriediJend ge- ordnet; man bat Wind und uft auf beiden Seiten gleicbm ßig ver-
bedenklich wäre
tiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
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tbeilt. Daß die Konkurrenzksausel Minderjährigen_ gegenüber nicht gckten soll, ist nicht ohne Bedeutung, denn die Lehrlinge sind dadurch vollfiändi yon dieser Klausel _befreit. Up und für fich liegt ein Bedürfn' zur Revision des Aktungeseyes nicbt Vor. Wenn trotzdem verschiedene Aenderungen vorgenommen werden soUZn,- welche die Einmischung des Staaxs in die Aktiengeseüschaften festsetzen, so ist das ein Mißtrauen, das unberechtigt ist, und zwar gegen die Register- ricbter, welche die Eintragungen der Aktiengesellscbaften nacb fiat!- ebabter Prüfung besorgen. Nicht einverstanden bin ich xnit der Rück- Zcbtnabme, die man auf die Aktienzuckerfabriken bezüglt der Ver- pflichtung zur Lieferung von Rübep genommen hat. ktien 2er- scbaften six?) eigentlick) nur Affoztationen von Kapital; na der neuen Fammg könnten die Aktionäre aber noch zu persönlichen Leistungen verpflichtet Werden. Ich schließe mich dem Anfrage auf Kommiffionsberatbun an.
A . 131“. von ucbka (d. kons.): Durch das deutsche Handels- gesetzbu und durch die Wechselordnun , eine der wwigen guten Er- rungenschaften des Jahres 1848, bat 111) die deutstbe Jurisprudenz ein glänzendes Denkmal gesetzt. Die Gründe, Weshalb wir zur Re- vision des Handelsgeseßbuchesschreiten, liegen nicht in dem Gesetze selbst, sondern sind 11011 außen bineingetragen. Es handelt sich um eine GelegenheitSreform infolge der Neuregelun dss bürgerlichen
«bts. Denn es muß die Frage gesteut werden, 0 nicht die Kaufleute den aßgemeinsn Nechtßregeln untersteüt werden müßten. Dazu ist der Zeitpunkt noch nicht gexommen. Es giehi manche Bestimmungen des bür etlichen Rechts, die 011) für den Handel nicht eignen, und manche estimmungen des Handelßrechts, die fich für bürgerliche Ver- hältnisse nicht verwenden laffe_n.' Die Vorlage bat die gestellte Aufgabe zumeist in befrtedt endet Weise gelöst. Ver- befferungen im einzelnen vorhe alten, find meine Freunde bereit, dem „Entwurfe zuzustimmen. Daraus ergiebt fich, daß die Solidarität der Erwerbsftände noch immer bei uns lebendig ist. Wir _wollen dem Handelßstande seine Lebensbedingungen Vol]- ftändig gxixabren. Es ist, vollstandig richtig, daß auf kaufmännische Verbältmme das Bürgerliche Geserck) Anwendung findet,1vo das Handelßgese buch keine besonderen ' estimmungen enthält; eine Gel- tung des ewobnbeiißrechts kann nicht geduldet werden. Mit der Stellung, welche dem Haydwerk angewiesen wird, kann man nur voüständig einwerstanden sem. Die Fortführung einer Firma beim Befißwechsel ist Von großer Bedeutunß; der gute Ruf einer Firma ifi eig wertbvolles Objekt. Aber es entstehen daraus auch manche Miß- itande. Die Angabe des Namens des Inhabérs bei offenen Geschäften' ist ja ein gewiffer Schutz, aber nicht für diejenigen, welche nur schriftlich mit Liner Firma verkehren. Redner geht dann auf die Einzelheiten ein, namentlich auf die Kündigun sfristen und die Auf- hebung des VertrYLVLrbältniffes, und erklärt ch schließlich für die Ueberweisung der orlage an eine Kommission.
Abg. Frkse (fr. Vgg.1: J_ch begrüße die Vorlgge ebenfaüs mit rauben, wsil fie fich 011 die benebknden RechtsVerbaltniffe anschließt. er erste Entwurf des Handelsgeseybucbs ist ja den Handelskammern
zur Begutachtixng Vorgelegt worden, und ihre Einwendungen find zum großen Theilbsrückfichtig1worden. In dem Entrvurf ist der Begriff .Kaufmann' wesxntlicb erweitext worden; das ist lobenswertb, aber die AuZnahmen 111 Bezug au? die Landwirtbschaft geben dock) wobl etwas zu weit. Auf dem Handelstag hat man diese Rechts- ungleicbbeit als etwas Verleßendes, mindestens aber als etwas Schädlicbes für den Kaufmannssiand empfunden. Die Landwirtbe selbst müßtenfwünschen, daß ihnen die Buchführung, die Auf- stellung von thanz und Inwenturen auferlegt würde. Die Fort- führung der Firma Heim Befißwecbsel ist bei allen Kulturnationen estattet. S_elhst die Amerikaner wissen den Werth eines großen Ziamens zu ichaxzen; wenn Eine Firma ein gewisses Alter erreicht hat, gilt sie als übertragbax. Ueber die Bestßer der Firma wird der Kaufmann fich fehr letcht orientieren. Zwrscben Handlungßreisenden und ?MUUUUJIÜYMM weiß Bas betreffknde Publikum sehr wohl zu unt€rche'den. icht biUigen kann ich, daß dem Kapitalisten eine Verzinsung im Voraus „nicht gkwäbrt Werden soll. Das wird nur dahin führen, _daß s1chber jungcn Anfängern keine Leute mehr finden, die fie mit Kapital unte'rstüyen. Daß den Aktionären persönliche Verpflichtungen auferlegt wérden könne'n, wideripricht allerdings dem Aktienrecht an fich, denn die Aktiengescüsckyaften find nur Kapital- affoziationen, Eine Durchbrechung diefes Prinzips sollte nicht in das Gesetz hineinkommen. Warum soll die Uebertragbarkeit von Lagerscbeinen nur bei staatlich anerkannten UnternehmunZen erfol eu können.? Waruzn sokl nicht jeder Spediteur zur Ausste ung sol er Scheine bereckptrgt sein? Redner erklärt zum Schluß, daß se ne politischen Friunde 011 dem so Vorzüglich außgestalteten Werke mit Freuden mitwirksn würden.
Abg. Gump (Rp.): DM Lobfprüchen a11f das bestehende und das neu vorgelegte Handslögeseßbuch kann ich mich nur vollständig anschließen. Der Handelsstand ist in der That der Pionier gewesen für das einbßitliche Recht; dafür haben wir ihm besonders dankbar zu sein. Die Bkstimmungen des §3 haben eine AnfeckptunI erfahren, die nicht bkrecbtigt ist. Die Landwirtbsäxaft will keine .luSnahmerecbte für sich haben. Es fragt fich nur, wo hört die Urproduktion auf und wo fängt der kaufmännische Bktricb an. Die Produktion von Fleisch kann leicht einkn kaufmännischen Charakter annébmen. Aber die
auptsache ist, daß ein landwirthsch0stlich01 Hauptbctricb vorhanden ein muß; den rechtlichen Barbältniffcn die'je's Hauptbetriebes folgt der *iebenbetrieb. Nimmt dcr Nebinbstricb cinen |olch_e11 Umfang an, daß er nicht mehr als “.Uebsnbutricb dcrL1111dwittbschait erscheint, dann xaUen alle die Bcdk-nksu 11101]. die 1111 dicLand111irtdschaftgcgcn die Unter- teilung unter das Haydklörccht s11r7chcn. Daf: 1111cBren11e'rci Einmal bei schlechter ErnteKartosseln zukaust, 111acht_s1611och11ickt zum kaufmännischen Betriebe. Sehr xrivünscht ist 10, *daß dix Handklsgebräuch beseitigt find, d_enr1 die's? Pandclsakbräucbe finden jast stets zu Ungunsten des nicht Handeltreibendcn Anwendung, der diesc Gebräuche garnicht kennt. Aenderungen sollen nur sowcit angcnommkn werdcn, als fie 11otbmendig find. Einzelne der Vorgcsckolagcnen Aenderungen könnte man wohl faUen lasskn. Die Beibehalinng dc'r Firma beim * ckck des anabcrs ist für das Inland 1111be'de'11klicb; für das Ausland so te man aber nicht daran fe'stbaltcn, denn das könnte für unsere Industrie zum Nachtbeil Werden. Ické binxinvcrsiandcn mit den Bestimmungen über das Vcrhältniß dcr (»)c'bilsen 11110 Lehrlinge, aber nicht 9911111 einverstanden mit den Bestimmungen 11er das Aktiengcseß. kan sollte eine :)ikvisionspfticbt für die Aktiengesellschaftcn einfü ten, wie Hic für die Gynoffc'nickdaftcn bcstc'bi. Die Statuten der Aktien estu- chaftcn wcrden mcijte'nö von den Gründern Hamachi; 19 sollte afüt sorgt wcrden, das; auch die erheblichen iinderbciten in den Auf- ß tRätbcn vcrtretcn sind, daß die Verpflichtunch der Aufsichtsrätbe ür die richtige Aufstellung der Bilanz fcb rfcr Zefaßt werden. Ich schließe mich dem Anfrage auf Einsetzung einer Kommission von 21 Mitgliedern 1111. _
Abg. von Strombcck (Zenit) bcmän elt insbcyondcre dit Bestimmungen des Aktienrechts. Aktien zu 110.41- Nominalbetma santen nicbt blos; aus örtlichen '.)Tückfickotcn, sondern _auch für gemein- nüßige Uuternc'bmungen zagßelasscn werdcn. Die Entjchcidung darüber sollte nicht dem Bundcörat , [7011116111 dcn LandoörcLimm «'n zustehen, Redner empfiehlt ferner einen e'ffcrcn Schuß dcr ' kinder eiten.
Um 01/4 Uhr wird die weitere Bcratyung bis Mittwock
1 Uhrpcrtagt. Vorher wird die Zusa konvention zur chcr Litcranschcn Ucbcreinkunft in dritter xcsung erledigt werden*.
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