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1velche im vorigen Jabre zugesagt worden find. Sie datieren vom _ olgere das ferner daraus, daß ich den ersten Paffus, den er angefubrt hat, in diesen Savungcn überhaupt nicht babe finden können. und der zweite, den er als Ziffer Yawörjli? . . . . . . . raarav lautet im Ganzen: Der Geschafxsleiter ist berechtigt, diexentgen Leder, welibe ziir Deckung_des Beharres der beiden Bekleidungsämter nicbt erforder11ch_ sind, mit Zustimmung von deren Besitzer an andere, auf Gerberveremtgungkn nicbt angewiesene Brklxiduugsämter oder an _ doch findet auf solche Geschäfte das vorliegende Abkommen keine Anwendung. _ Jm aUgemeinen sollen Vermittelungs- und _ die rnit der Militär- Jcb habe im vorigen Jahre xchon gesagt, daß bin bei uns nur gute Erfahrunßcn gemacht _ __ Der Fal], daß jemand, der NÖ zur_Tbeilnabme an_den Gerberbereinigungen gemeldet bat, zurückgewiesch jej, ist nach_metner Kenntnis; nicbt borgrkommen. eri übrigen bat die Zahl derjerngen Gerber, die sich an dcn Mlitär- !ieserungen beibeiligxn, in au nordextlicber Zahl zugenommen im
]3.April1896. Jeb s
verlas, in dem Scklußsaß Kanz anders lautet". Der
Privatpersonen zu Verkaufen,
die Geschäftßleiter nichts k!?ité'k sein als eine Zentralftslle für die große Zahl der Gerber, verwaltung arbeiten. nach birser Richtung worden sind. Ich muß das heute aufrecht erhalten.
Vergleich zu der Zeit, als sol € Gerbkrvereinigunaen nicht bestanden. Damals waren die Lieferungen weit mehr auf einzelne Fabrikanten vereinigt, als das jrßt der Fall ist, und ich bermiffe auch in den Aus- führungen dis“ Herrn Vorredners, inwieweit hier eine Beuachtbeiligung der Militärbrrwaltung vorliegt oder die Militärbsrtraltung Entweder übertbruert'rr-iib oder ungxeignete Leder erhält. Jm allgcmeinen kann ich nur wikderchen, daß wir mit den Vereinigungen bisher gute Erfahrungen gemackpt haben.
Das Kapitel wird genehmigt.
Bei dem Kapitel „(Har_nisonverwaltungs: und Ser- viSnZesen“, urid zwar bkim Tit; 10: „Miethcn, Feuerung und jsnstige Wirthschastébedürfninr“, beantragt die Budget- kornmisfion die Zerlegung dieies Titels in zwci. Der erste Titel soll die Wirthschaftxsbchirfnine und die Mirtben um: fassen, die 6000 „M nicht ubcrsteégrn; die AUSgabe beläuft sich auf 6451220 „46 Der zweitZ Titel soll die Miethen über 6000 & umfassen; die h_eiremendxn (Harnisorien, in dc-nrn solche MietHSVerHälmiffe beziehen, imd namentlich aufgrführt: die NusZaben betragen 2007685 :71
Abg. Schulir-Henne iyi.) füört Bésckywerde über Die Vlt- lkgung der Garnison bon SOM nacb Mindkn.
Général-Majcr Freihkrr ron Gemmingen: Der Herr Vbr- redner bat die Güte gehabt, im borigen Jahre mich zunächst privatim 11er die Angrlegrnbeii bon Skkst Zi! befragen, Und ich glaube nicht, daß ich da die Auékunft in irsénd rinkr Weise schuldig gebliébén bin, sondern daß ich im Geaenibeil, wie 8.5 meine Art ist, weiter gegan_en bin, wir für Eine Offizieür Darlegung gkgrbrn sein würde. «;ck kann die Verkältniffe bisr nbchnia1§ wirderbblsn. SOLst ift längkre Zeit bklkgt skiresen mit Infantéris-Baiaiübnen und vom 1. April 1887 bis zum 1. August 1894 mit kinsr ArtiUerie-Abtbeilung. Diksé ArtiUerir-Abibrilung ist am 19. November 1887 bereits als pro- visorisch bezcichner irorken, und rs“ ist_ dabki drr Stadt mitgktbxilt, daß dis Unterkunft nur Vorübeiqsbend iein könne“. Bkschleunist wurde die Verlegung durcb einrn in Sbéfi _auxbrscbkndcn Tbbbuß. Nun hat der Hrrr Vorrkdner angeführt,_ daß in Mipdcn aucb Einmal der Tvvbus außgsbrrcbsn sei. Das iii richtig. Auf das Land ist übrigens visier Truppentbeil nicbt 13211?th worden. Diéssr Tbrbus ist ganz sporadisch Zerrrsrn, träbrsnd st in SOM [€!an Jahre bindurckoeniemifch gedrrrfcbt bat. ES ugag das mitilxrwcile durch Wafferlsitung und K'aralisation kcskiiigt Win, das rréiß ich nicht, damals war LZ nicht der Fall. Die Gründc, rrelcbr iür die_ Verlegung dsr Infanterie- truprrntbeüe', die am 1.Apri1 d. J. ibrmiért wrrkkn soüsn, im“ Bézirk drs 711. Armre-Kbrrs maßgebend rrarrn, find irn Vorjahre eingrbeiid beiprccbrn und dargklrgt worden. Eine Ve1€gung von Lirrftakt und Scest kcnnts um reswiUen zunächst nicht in Aussicht genommkn werdcn, weil die? AquildungÖbkrbältniffe an dicirn bkiden Ortrn schon frübér immrr als _nngüiisiig gsschilk-srt waren. EH wird nur gar zu [rickyt immer bérgcnéri, wrnn man fast: bier strbt ein? Kairrns _, daß man mir disikr noch keinr Truppentbcike aus- bildrn, svndern sie_ nur uxitsrbringrn _ kann. Wir müffsn auß-xrdem nbch diE !EÖr writßrbendkn Ansordsrangen befrirrigen, dir drr Trurrrntbril an die Ausbildungsrläsc itSÜt. Hirrxu grbbrt z. B. für Linx Ariiüerikabtbéilunß, an sicb ein bkrdältnißmäszig kleirikr TrUrrrnkörrkr, ein Uabxizgsblaß brn 80 328. Nun ist aber die Um- JSJCUT bon Srrit (ine 1€br kruchtkar2 _ ich yriiinsrr nix!: an dsn Brxriff: Scefirr Börde“ _, und TcÉbalb ist die: FésckyaZUr-g sinks sklÖéN Erkrzirrvlaxcs mit 1-5 außxrbrdxnrlixbrn Koster! birknübft, daß Das Unabweisbor dahin dränzi, Zur Vrrminkérunx dicikr Kbitsn die Trurrénchile zusammenzxxzirkcn, Maß mcbrérc einm: cinzigcn UCbUkZÉPlC-LH brnuykn férinrn. AqunbLicklicb ist die Unterbringung der ain 1. April zu fOrmikkSNkCN Truppembéile bestimmt, und da andrre Trurxenibcils Übérbaupi zunächst nicht in Frag? kbmmrn, so kann eine: Auésicbt, in naher Zéit SOSst mit einer Garnison zu bélcgsn, kein-stegs eröffnkt wxrden.
Abg. Wambofs (_nl.) bckaurrt namens seinch akwesrndcn FTLUU' dss, des Abg. Jornß, daß die Stärk Einbeck, dir zirsi Kasrrnén hab?, ibrk Garnison berlorrn babe.
Oberst - Lisuteznant Wollmar: Dir Vkrbäliniffe dcr Unter- bringung cinsr (Garnison in Einbrck waren mit der ini so mangelhaft gewordixn, das; dir Militärberivaliung in Erwä*ung nehmkn mußte, ob in Cinbéck USU gsbaut werdén sokltc oder ni t, oder die Garnison dort sOkaLFOgLn Mxkcn sOÜtk'. Es kamen dabei nun nicht bloß die Kasernen in Frage, ibndern insbeiondere auch bis Excrzier- und Schisßpläsc für das BataiUc-n. Es sicklte fich dabei bc'raus, daß der (Exerzierplatz an fich bisl 311 klcin, nicht erwsiikrungsfäbig war MW auch an einer andrren SirUe nicbt riabliert werdkn konnte, daß frrnér dcr Schießplatz bon _öffenrliobrn Wrgen unterbrochen, kaum benUßbar war, insbcsbndkre, jowir irgknd cin Vcrkebr, ob Fußgänger: oder Wagcnbcrkrdr iibcr die Wege führté, drr Schikßdi€nst untcrbrochrn werds" mußte, manchmai auf längere Zeit. Da auch ein anderer Maß für dir Etablirruna der Schießbläße nicht zu finbkn irar, mußte auch aus diesem Geficbtéxpunkte die Verlegmig der Garnison in eine andere Stabi ins Auge gefaßt werden. Was UUT'. schlicßlich die Kasernen selbst betrifft, so war bis Mannschaft bier untergabracht in ?im'm Maffeuquartier, wo 85 Mann lagsn, wslcbes durch seinen baulichen Zustand, Fachwerksbau bon ziemlichem Alm, so mangeibast war, daß es nothwendig gewssen wäre, einen vollständigen Erxaßbau zu schaffen. Die anderé Kaseritk, eine fiskalischd für 242 Köbfk, ist 326 Jahre alt. Sie ist früher einmal ein Privathaus gewesen, eine Zeit lang auch als Brauhaus benußt worden und isi in einer der- artigen Verfassung, daß sie wcitcrbin für Truppen nicht benußbar War, sondkrn wenigstens einen boUen Durchbau hätte erfahren müssen. Der Durcbbau wurd? Veranschlagt, und es ergab slch, daß mindestens 75 000- 80000,“ hätten aufgewendet werden müssen um das Gebäude nur einigermaßen in den gewünschten Stand zu Versetzen. Esisi aber ein alter Erfahrungssas, daß wenn an derartigen Gebärden Reparatur- bauten vorZ-xnommen werdkn, dann in der Regel die Kosten wesentlich wachsen. „las diesem Grunde wurde es auch aufgegeben, in Einbeck selbst diese Kaserne xu erseßen, vielmehr das Bataillon nach einer
“andern (Garnison, [1110 zwar in dicsezm Falle ngcb (Göttingen Verlegt.
Der Titel tmrd_m zwci beiondere Titel zerlegt.
Bei dcn_Manovcrkostcn (1998027 «M) hebt der __ Bericbtcriiattrr Abg. bon Podbielsfi hervor, da die Kom- mnfion 11er die Frage der Bejasiung durch die großen ianöber ein- gebrnb vcrbaydrlt babs, Die große Anhäufung bon Truppen drücke stärker au,? die Bebolkerung al; truber. Es werde gciadelt, daß Pferde über den Etat hinaus, Eqmpagcn und Privatdiener, sogar Hunde, mit in das Manövxr _genommen würden. Die Militärberwaltung habe
zugesagt, daß dieskn Yesckzrmrdcn gbgebolfbn wsrdsn solle.
Abg. Nabbyl (Zentr) _brman_gelt bir langsame Erledigung der Flurs äden und namentlich die Viélsacb eintmepde Reduktion des von den 5 oreinfchäßungrkommisßomn e-rmittelieii Schadens seitens der *:)aupikommission.
wird auf Grund des
schnell als lieb erfol en. Die Vorkommisfionen baben aber
Umfang des (badens ?
Werth des Schadens.
Abschäkunßift ein höchst minimaler. A g.
Abg. Nadbyl an.
Reichstag kann von dieser Sache sich
Kriegs-Minister General-Licutenant v o n G o ß ( e r:
sebr schwirrig ist, in der Rheinprovinz Manöver anzulegen.
Theil. Drnn die Manöver dort zu Gebirgsgrgenden lassen sich für wobl adbalien, und da, bieten sie sich von selbst. Die Verbäliniiie für das 17111. Armee- Korps sind somit sehr schwierig. daß die Vbrtkeilk, dir die Eifel durch die Manöver hat, nicht Unbe- trächtlich smd; wenigstens sind die Flurcntschädigungen dort erbsblich gestiegen, und Zlaube ich, das; die gkmachten Beschädigungen reichlich ersrßt words:: find. Auch haben die Gemeinden in der Eifél erklärt, daß fis im ftaiide feier„ für 80 „5 pro Kopf bis Verrilégung zu übernsbmcn.
Was drn Vbrsbann anbslangt, so isi bon ber Erlaubniß, die Beträge um Ein Fünftel zu erböbén, mit Auénahme Links Kreises bisher kein Gsbrauch gemacßt worden. Diese Klagm sind also wenigsisns dem Kriegs-Minifiérium gegenüber nicht so scharf hervor- geirktkn, das; besonksre Vorkehrungen nothwendig erschienen wärkn.
Jm übrigrn kann dir: Militärberwaltung sxlbsivrrftäudlich nicht ohne ireiierrs Helfen, da es sich hier um geseslicbe Britimmungen Handelt.
Wie man dieses aber in Zusammenhang mit den Gehalts- aufbefferungrn bringen kann, ist nicbt recht ersichilich, und Möchte ich davon dringend abratben; wobl absrläßt fich ein Zusammenhang dieser Angeleg-ane'itmiidrn Serbiöiariibbrlageu nicht von drr Hand Weisen. Daß dis Entfcbädigungrn drr Esmeindkn zu gering find, kann vom militärischén Stanivankté ziigégsben werdeii; aber schlixßlici) bleibt es doch eins finanzielle Frage", dsren Lösung drr Kriegsrerwaltung nicht aUein zufällt.
_ Abg. Na d br,_1: __Das errIsi Neichßsacbe, dis Vorschriften sind rUch§gkjkrzliche Vbxkchriit€nZ kli? Sache gehört de§balb wor den Reichs- tag, und ich _mux; mrr kik Vorbaitung des Herrn von Karddrff als ungébörig bsrbijteri. _ _
_ AÜJ- Fkk! n k -Badén (nlz) bali eins Erhöhung des Vsrpflxgungs- 1512595 sur dringend norbwendig; die kacinden zahlten gewöhnlich mebr, als“ sie 1€1bst berutet erbislten.
Kriegs-Minister Grneral-Qieutenani von Goßlcr:
Jeb Löchfé dem Herrn Abgrbrdnrten garnicht enigrgxntretkn; aber das möchts ich dock) kdnftatierkn, daß wir bis Mannsckxafren unterwegs für 58 bis 62 ,:5 brrrflrgen müffrn, wäbrcnd den Ort- schafte-In, die did VCrrfieguag Übkrnebmen, 80 „3 Für drn Kopf ber- gütet wsrdrn, ioda? disselben "koch immrrbén nichr ganz schlecht g:- steÜi sind.
Wenn dsr Hsrr Abgsbrdnete dxn Trunk gessßlick; rkgrfn wiki, so glaiibs ich, daß das eins sebr sci;r.*-:r€ Abigakx fein irird. (Hriterkéii.)
Abg. Dr. Backsiri: (Orr Minister Wii:“ rie Zandräib: nsnncn, WS1chL bLbczurisnz dar; UL Ei.?éikréiis "rie YZQNÖVLTTJÜLTT tragen könmzn. Die cht-FZJFS find ZLI; „inksrcr Meinmig. Unisr Fraktions- génciieTZaUrnbbrn bäx Umraxixnde§_'.)iaierial geiammclt und von wobibabrnken Lrux-M iir kaeiyr dafür erhalten, daß drr Zuschuß, drn fie: zxr Y_Lrpkirgun; drr EM:]UÜL'TÖS'TUUJ gsléistet babén, höher ist, aks ibrr gxkxmmte EiiikbUiMCNJTrUer.
KriegL-Minisicr EcUeraL-Liriiicnant von Goßler:
An mir scÜ és nicht feblén, Mini das bob: Haus bsi Rckgclimg der Serbiéiarifc diiierragc näbkririii. Wir müffsn ja dixfe VorLage noch in dieisr SLificn Lrledigsié, und kann bii diesevEelegexbeit die Sacbe zum Auéirag gebracht rrérbén. Aber, wcnx, von mir bérlangt wird, dis Miliiärrxrrxltiirg '"riW dir:"? BsirägZ in die HÖHE setzen, so ist das naÖ mcinkr Akifiébi zuvirl (* riangt, und bin ich augen- blicklich nicki i:; dr: Lage, bier auf weitere Détails einzugsben.
Abg. bon _Kardbrff: Usber die Erkébung drr Sätze hat sich der Rrichéiag Wied-Zrbblt untrrbalién. Aber sblch8 Mitibeilungen aus dsn Kréliéx'ingÖÖT-“Zn nicbt _rbr dxn RSichSt-ag. Was hierher gkbört, hat der PraUant zu rnisch-tdrr, glücklichkrrbeiye nicht drr Abg. Nadbbl. Das KapitU wird genkhmigt. _
Beim Kapitel „Kawrnenbauwejen“ bittet der
_ _ _Abg. _RÖ sickc (b.k.F.) dki: KrixgH-Ministe'r, dem Reichstag über die tt_i derK-ascrnrnbauvsruzayung be1ckafngtenBeamtsn und Arbeiter Line abnit_che Statistik mitzutbeilkn, wie? fi? der Miniftxr der öffentlichen Arbeiten dkni_andtage_ rgebrn babe. Dirie St_atiftik müßte sich ngmriitlixh am die AuÉsü rung dsr Versichsrun Egrxeße beziebkn, über die dre Sozialdemokraten fich ksklxigten. Dis erwaltung müsse den Bewets_1iesern, daß fie die Ksiyerlickxn Erlaffe in ihrem Betriebe durchgefuhrt babk. _Er ere kemrn _bsybnderen Antrag stellen, hoffe aber,_ daß auch drk andereri trxbniicben Reich§betriebe Lins genaue St_attstik liefrrn wigdcn. _T'Wi? )ei um so wünfchknswertber, als die Miilbeilungcn dcs Siaats1ekr81ars bon Boetticher über den Hamburger Strike von den Arbeitern angezireiielt worden seien. Kriegs-Minister GeUeral-Lieutenant von Goßler:
Daß wir eine derartige Statistik haben, ist ja selbstberfiändlich; wir kontrolieren unsere Werkstätten und unsere Institute auch in dieskr Richtung sehr genau. Soweit ich die Tragweite des Antragés augenblicklich zu übersehen in der Lage bin, habe ich auch keine prinzipiellen Bedenken gegen denselben, und behalte ich mir Weiteres dieserbalb im Einvernehmen mit dem Herrn Reichskanzler vor.
Das Kapitel _wird genrbmigt.
_ Zumdquapitel:„Reisekosten und Tagegeldcr“ liegt uZiederum xm Antrag des Vlbg". von VollmarxSoz.) vor. x_ur _den nachstezi Etat die Reisekoften_ 2c. so zu gestalten, daß“ c die ihatsächlichen Auslagen nicht uberschreiten.
Rbeinebsne ist kostspislig gewöhnlich Manöver
gknomrmne sodaß die:
Der Antrag wird der Budgetkommisfion überwiesen. Zu den Außgaben für das Vorspann- und Trans:
portmescn beantragt Abg. von Podbielski:
General-Major Keil)“: von Gemmingen: Die Kommission aierials gehört werden. Die Abschäsung sondes: nur estzuftellen. die Hauptkommisfion ledi li den Der Einfluß der Militärverwaltunggau bie
i(bbichler (Jean.) schließt sich den Ausführungen des
Ab . vou Kardorff (Rp.): Herr Nadbyl hätte sich lieber an seinen Freistaß wenden_so11en, damit derselbe mehrere Kommissionen bildete, um die Flurschaden in kürzerer Zeit feststellen zu lassen. Der kaum ein richtiges Bild machen.
Abg.1)r. Bachem (Zentr.) bemängelt, daß die Eifelkreife, die an sich _ schon arm seien, so pft mit Manövern bedacht würden. Die wenigen rpbblbabknken Einwohner der Kreise brächten durch ihre Steuern die Kosten auf, um die ärmeren Leute nicht ganz zu ruinieren.
Ich gebe den: Herrn Vorredner darin vollkommen recht, das; es Das General-Kommandb steht vor einer Aufgabe, die es mit allem Eifer zu lösen sucht. Um einen Wechsel der Manöver in den einzelnen Jabrkn bkzüglich rkr Gegenden zu ermöglichen, ist zwar die Rhein- brovinz zii disscm Zwecke in Verschikdene Theile getbeilt, aber die Eifel ist natürlich ihrer ganzen Formation nach der mehr in Anspruch zu fruchtbar, sind. In den nicht wo dsr Weinbau herrscht, ber-
Jch möchte übrigens annean,
.Die verbündeten N mm en wieder oli u ' wirken, da die nach LKZ Zis? b ; ersuchen,
1875 und vom 21. Juni 1887 vom Bundeßratb von Zeit zu
werden, daß für diese Sätze die nach § 3 des ana 'brt
in erster Liuie vorgeschriebene Sieberßellung des VMvatixs Yuki auf Märschen, in Lag der bewaffneten Macht durch Ermieibung ermöglicht wird
,
den er schon in früheren Jahren gestellt habe. Abg. Aicbbicbler tritt ebesifaUs für den Antrag ein.
Entrscbädigungen namentlich die kleinen Be 18er s ehr schwer benach wer en.
nehmiqt.
Mittwoch 1 Uhr vertagt. Konvertierungsgeseses und treffend die Handwerkervorlagen.)
Preußischer Landtag. Herrenhaus.
9. Sißung vom 16. Februar 1897. Ueber den Beginn der Sißung ist gestern berichtet words»
Grafen von Frankenberg fort:
und Forstwirtbscbaft außzudebnen:
des Rubr-Ems-Kanals für die westlichen Provinzen brinzen wird
_diedEinfübrung bon Staffeltarifen auf den Staatseissnbnbnkn :*ii
Ok Ern.
_Die Eisxnbahnkommission beantragt: die Staats- regierung zu ersuchen, die Einführung bezw. Wiedereinführun der Siaffeltcrrife für al]: Maffenartikel der Landwirthschafi und Industrie auf dcn preußischen Staatsbahnen zu fördern,
Graf Udo zu Stolberg fiillt den Anlrag: die Regis run zu ersuchen, auf die allgemeine Einführung von Staffel- tarißen an Sth3 der Streckensäxze, thunlichst für aUe Güter und für alle Streckcn auf dk" preußischen Staatsbahnen, Be: dachi zu nehmen.
Frsiberr ron Solsmachér: Ich will meine Grimm: ?rbébxxi, um die Regikrung vor dem mir ganz unberftänbiichen Ansinnen des Grafen Franksnberg zu warnkn, Als der 0185 1218ka118 der HandelSverirägr grkornmen war, war ihre Durchsexzung nur möglich durch gleichzeitige Ausbsbung def- JthiiätSnaäoweifrs und der Staffrx- tarife. Unter diesxm Modus leiden Alle. Jeßt plößlicb dem Westkr aklein durch die Einführung dkk Staffektarife die Last aufbÜrTN-i, hieß? doch mehr als ungerecht bersabren. Der Wksteu (Libri ichrn beute Snbrm untkr dsr Konerrrsnz des ausländiscbxn, auf rein Wasserkrege zugsfübrten GUMMI; wo sou für die WkstpkUkian-K das tägliche Brot berkbmmen, wczin auch noch das (Getreide ke: Ostprobinxrn durcb Staffkltarife aus den_ Markt des Wesirns geworfen wird? Die dadurch drobénde Ueberxcbwemmung muß drn Writer zu Grunde richten. Dér Anirag Frankenbcrg ist eine géradkzu UK- preußiscbe Zumutbung; lrbnrn Sie ibn einfach ab!
Graf von Z.Pirbacb: Der Fortfaü drs Jdeniiiäté-nacbwciics kai d€m Westen garnichts gescharkt, in den Grenzdistriktrn _abe'r übkraü wirtbschaftlich genüZt, Das Prinzip der Staffeltariss wird irin Ménsib bkfäuwfén; x:"? liézt im Jntsreffe der Pro:“uktion wi? Ter Staatégesammtbeit. WEnn_die Hrrren “aus drm Weston bkweiikn können, daß die Staffeliariré irgendwie drm ausländischxn Gerrxikr Linen Nußen schaffkn können, werke_ ich mit Iann miigrben; air: so liegt die Sache nicht. Nach Oitdeutschland kommt übersekix'chsé Getreide übérbaupt nicbt; bon aU-zländiscbem Getreide kann also war russisches in Frags kommsn. Ob Staffeltarife bestehen oder nicht, du! russische Géireibe kommt nach Danzig_ urid Königsberg und bc71._i; auf drm Waffsrwsge weitrr nacb Wéiikli. Es gsnießt einsn “schr biUigen Speziali-arif auf den ritbreußiichen Baburn, dsr ibm ein ?; kdlbffalss Bknefizium für di? Bciördxrung nach jenrn Skebäfen *g;- rräbrt, rar“; es Tirékr in dsn iniérnkn Verkehr Zar nicht übergédt. DLS wsstlicbe Industriégcgrnb brdari abkr boch bes Getreirrs, und da xrblixi-i wir ihr doch liebkr ostpreußisäxez? a[s ausländiscbrs Getreide zuganglich machen. Der BJÜUWSZ ist dem ostprrußischn Gétréibc bis jetzt “€;- schloffen: obne Staffeltarifs kann ré- gar nicht konkurrikreii, da _ck russisÖe Grenie Sbéniaäs berschloffen ist. Wenn e_s sich um ikbr bild,? vrcdnziertes Gxtrxide banbrltx, würd: die Vsior niß dss WMMS bsrechiiixt skin, abkr davon isi nicht di»: NETZ". Es ann sich nur iim einen Au§gleich in dsr Mitt? baiideln, cin€n_ininimalen Preisaiixzkklck; ngenübér dem bxfiebenden Zustand. “Li? Aurgabe der Babnen in (“OÖ auch “bis Aubgleicbung der ntscrnungen. _ _ „ Hérr bbn Bemberg-Flamersdeim: Es ist begrkiilicb, _daß rie Eisenbabnkbmmisswn einen Béicblxß faßt, “der den Jiiterenen DC! GLngiben entspricht, Welchem die Kommissionsmitglieder entstamm-Tx- Den Jntkreffen dss Wsftens ist darin nicht Rechnung getragen. Ex:: für fich abg€fchlbff€nes Land mag Staffeitarifé Cimfübren; die KonkurrkNi des Auslandes ist abcr für den WEstCU Preußkns eine nur_ in_realr, und es wird damit niCOTZ gewsnn-Zn. daß man fie, wie_ GrasMirbaÖ- ignoriert. NEUSS in dsr Sachs wird sckxwer zu sagen [ein; ks _wutke eben mit kön Staffsltarifén nur drm Ost:"n gedient !*.-in. Mit kéxl Siaffeltarifén iit drr Getrsirerrsis im Writen Janz erbebTicbgexiznkrkx dasselbe gilt für die Vikbpreisd Dir Lage der Landwirtdk-Ä'Jkk „W Wesien ist lange nicht so kosts- Wie fie fich bon_ einem R&W: dambfrr gesehen aUZnimmt. Nachdsm durch die Konkurrrzs k!“ Quebracbdbblzrs Viklén kleinkn Sihälwaldbefisern di? Üobkulrur “.;."- möglich gemacht worden war, find fis wiedsr zur Produxiwn W": Holz, namentlich von Grubendblz, übergrgangen und gewmixn __3'57 diese Weise mühsam ihren Leben:“uuterbalt; sir würden durch SWW- tarife für Holz ebeniaUs wirds: dem Ruin bréisgegeben werdeii. „„ Ober-Bürgermeister Braéiicke bestreitet, daß die (Herr_SMNV'k- wis zu Anfang kér Debatte bsbauptet, durch die StaffsltariiKZSTN-Zkké worden seisn. In Wirklichkeit sei durch die Staéféltari?€_ _€U_='- Stsigeriing der Preise eingetrxtsn, wis jrder Ojtrrxußexbcftaxßé“ rrerde. Nicht bloß im Ostsn, anch in Mecklrnburg und COLLINS? Holstein sei diss? Prci-F-stkigerung sebr bsmerkbar gkwbrdZi. _E9 _U tbatsäcblich ein Vorurtbeil und unbeweisbar, daß die «_mxscltar-x einen Preißdruck ausübten. Theoretisch sei es allerdin_gs mogltÖ- _baß das ostdeutscke Mehl im Wrsten preisdrücksnd wirkt; demibnr- dadurch entgegengewirkt werden, das; das Mébl zu etwas bvb??? Tariffäßen als Getreide nach dsm Westen geiabren Perde-x, T* Staffelsarife sei::i abxr andererseits di? QusÜe wirt_b|chasi_ltchkn SYS?" und wirtbfcbaftlicber Vortheile, die die Jiachtherle__w_eit ubEL'WLLKFJ' So, wie dies der Handel von Dari_zig und Kobtßsbkks [In?" eingesehen babs, werde es aucb im Wxiten gebe'n. _Die weßdeMbm Gegner müßten, da sie nicbi zu überzeugen _!xien, ZLWUMT wcrden. Durch Vérmindkrung drr Produktibnskoitrn wsUtkn bx; Tbkile den Absaß erleichtern; der Osten e_rréiäxe dtks dureh; St_W tarife, der Westen durch Kanäik. Die brite Lofimg der C-Öw-N keit sei daher, daß die Freunde der Staffeljarzse und der gkl) Ka::alvrojekte fich zusammentbäien und _einer fur _den anbxreOé trete. So lange beide Partsien aUein kamvften. rtcbteien 11? m aus; aber vereint würden_fi€ durchdringen u_nd die wirbe ft Wirkung würde großartig iern. Vor der Einigung auf dtkkkk
Md? man keine Aktion ;der Staatsregierung zu erwarten &“!th
darm „. * . 1 des Ges über die Nanu leistungen ür die bewa nete Macht im RM vom 13. &ck&
feftzuftellenden Vorspannvergütuugssäße zukünftig fo boch MY
ern oder in Kantonnierungen befindlichen THÜ bei der jetzigen Höhe der Vorspannbkrgütun ssä 2 aus es lo " . Abg. von Podbielski empfiehlt die ' nnßbme gde? AWEL,
Abg. Graf v on Arn i 111 (Rp.): Es liegt hier eine Lücke im Ges»! bor, die enirchteden ausgefüllt wérdrn muß, da durch die ung€nü Ende:: ist
Der Antrag wird angenommen und die AUSgabe gz,
Darauf wird um 31/4 Uhr die weitere Berathung bis (Außerdem zweite Berathung des Interpellation von Leveßow, be;
Das Haus seßt die Berathung über die Anträge dss
_1) die gxplante Ermäßigung _drr Tarife für berschirdem Ji;- dufirteerzeugniffe (Kbblkn, Erze, Eisen) auch auf Produkte der Land.
2) angesichts der biUigen Wäfferfracbtén, welcbe dic Eröffxunz
"W M empfehlen, dem Antrag des Grafen Udo Stolberg als „„ weitergehenden zusnftuumen- _
Graf zu Jnn-und K_nypbaujen: Ein Result:; kann die Debatte und kann die Abstjytmzmg nicbt _baberi, denn wir sind naZ allen Seiten gebunden, und einseitige Antrags dieser Art müßen, _au wenn sie angenommen werden, in den ierkorb fallen. Unbegretflich ist es, daß der Antrag gxrade JUZ “" lefien kommt, denn Schlesien kann gar nicht an Getreide aufbringen, was es verzehrt, es_ braucht den Import, Der Westen will eben von _den Staffcltarixen, auch yon denen, die in seinem Jntereffe e_twa eingeführt würden, nichts wissen. Die Interessen drr süb- und_weftbeutschen außerprcußijchen Länder geben sicherlich dener) des vreußüchen Weßens paralel. Eine Eénfübrung der Staffeltartfe würde einfach eine Bergervaltigung des Westens sein. * ck werde aegcn die Staffeltarife stimmen. _
Uuter-Staatswkretar Fleck: Die Regierung hat sich allerdiygs bei Berajbung des russischen Hxndelébertragb iür Zebundxn erklart, Staffeltarife für Getreide und Mühleniabrikate nicbt eixuufubren; karübkk. ob für _andere Artikel Staffeltarife eingefuhrt. ober beibrbaltrn werben wasn, ifi de_imals kein_ Beschluß der Qiaatb- regierung gefaßt werden. Die Eisenbabnyohtik Prrußenb festzulegen oder gänzlich zu binden,_isi unmöglich; bakx ift bkkUt-Z bei der Be- xatbuna bes russtichezx Haudrls'bertrags erklart worden. _ _ _
Graf Udo zu Stolberg: Wenn de_r Westen dix Cmsubr des dänßschen Viebs. die ibm Vikl größeren Sebadeq zufagt,_beyertiqen kann, kann er sich die Staffcltarise auch wcbl g;?allén lanen. Von dem Staffeltarir bis Berlin hat niemand Vortble als der Berlirier Gstreidebandel. Da der Berliner Markt auch fur den_We-sten x_nit- beiiimmend ist, hat nicht cinmal der Westen bbn_der Aysbebizng LMM chtbeil. Wir onen roch nationale WirtbjcÖaUZ-pblitik treiben,_ uns Zn eigenen Markt erhalten, innerhalb unteres naiionalen Prodnktwns- gebirts abrr jede mögliche _Erleichtxrung Waffen. Désbaib empfebLe jch Ihnen die Annahme meines_ Antraßss (119 kW allgemeineren; drr Jitrag Frankenberg cbt mir nicht writ genug, _Was dlLFng? de_r Bixinenkanäle anbetri t, so sieben fich boch_Kanale urid Staffelrariie *?zcnübc'k, und zwar sini:- dte _Ka_nale mtndexmertbtg wegen_ ihrer Zeringereri Benußbarksit zur Froitzett und nur 10 minderwertbiger, ]e weiirr fie nach Nord en führen. In Deutschland [Eistrn w:r_das, was geißistxt werdcn sol], beffer als mir Kanä!cn,_Mnn UnsSkL Eissnbabniariie_in T€; Richtung drs Staffelsyste-«qs rksbrmierizvrrden. _Gxichikbt kics nicht, dann würde schließlich allerdings au_ch fur dxn Otten ein Kanal- ney gebaut werden müffm, damit er endlich an_dsm a[1*€memen Ver- kebr tbeilnebmen kann. Aberbiel liebst würd:- :ck:- (“€ se en, wenn wir keine Kanä!e brauchten. Stimmen Sie fur nixmen Akirag uiid erst dann, wenn dieser abgrlrbnt werden sollte", sur ren KOULMLUWUI-
.: ! * . „ „ ani! (AHraf bon Korff-Schm_xztiig schlxxßt 11:1) qegxnubkr den Yu?- iübrungen drs ObN-BÜkgLTMLlßLrÖ Braxycke_der Y_niicht an, da:; die Gemüerreise im Wesién durcb dt? Staneliariie ganz erbéb1ich bcrur'tergegiingrn frien. Cr wrist aus dix (_Gxubenhblzbrbdxz_zkni€n hm, ri:- DZT &,“an ÖVfErASiULÄ nruxn Stanslévitems ysm wurden, und ;klärt ich “egen bie nträge. _ € Heir biin Levesow: Eniwsder mus; man da§_Brbt_ _UberaU biüig zu macken bersuch€n, oder m_an m_uß jeden Verwch 919“. Art untsrlaffrn. Der Umsicznk, daf; rbrtgeirßr ber S_taffrltarix auf der Ostbabn nach Berlin beiirbt, der in Berlin das Brot biixig maxb: urid din branbknburgisckpcn Laakwirtben die Géirerdkdreisx druckt, treibt wick; in das Lager der Freunde des Antrages “ranksnberg. Enrweder Trink Staffeliarife oder Mehr bbnEGrenze zu 78.532! _ __ _
(Hsbximer Kommerzien-Ratb I r_ e_n S € [: L_)ie Fiu,;c dsr Stqsskl- tarife ist ganz berfchirden in Den bri1chicdxn€n_Lanke_rn zu béurtbctwn; in Deutschland ganz andres wir in Lanrch 17211 g€rtngrrxr Zuxiur und Bkfiebslunz z. B. Rußland und „Amerika. __Daf; das Syiikm der Siaffeltariie für das Finanzinterkne drr _EUMbabnvékrwaitung _em Evangelium sei, ist nicht bewieien. Soweit iollte das [bbs Haus nicht ,iebSn, rie Staffeltarife für die PQUZCLLÜÜT Uebsl zi; srkiarcn. In den Jahren von 1891-1894 wirkte die StaffrY srbr stark m_ den_ Ent- ferniingen VM 200-500 jau. Darüber biiiaub wgrkc dl? W1chU_Ug schwächer, Und auf die längsten Entfernizngén z€ig_i_e iich gar kein Ein- fluß mehr. Die Aufhebung des Jberiiiiatsnachwstxrß und die nach den Grenzen eingeführten Siaffeltariie sind ganz gußerbrbcnriich krn _ost- lichen Provinzen zu statten grkommen. CH_kame iur__di€ Landwirts)- ichaft irbbl in Frage?, ob nicht eins aUgeméms _ErmaZi-gung dcr (H?- treirrtariie VN": den Eiiknbabnén zu berlqngen ware, denn auch fiir dir kurz-Zn EUTfEkUUXLZSU ist doch die? Verbiüigung ds? Trarisbbrts dss Hauriproduktr? dsr Laniwiribscbasi bon Bedkuiung._ Yonisr all- *emrinrn Ermäßigung drs Tarif:? von 4,3 etw:_ aux 9,0 truck? dsr €Yrbdußrii in jedkm FaÜr sowohl bei naben_ v?xe bet Wel1€n (Frit- ieryungen einen Vortheil baden. («"k“-xm auslandijchn Getreide Wurde dict? Ermäßigung nicht in dxm Maße zu gut;“ kommxn, wre b_i€(H_€gner kinxr solchen befürchten. Das Mcbl tbeurer zu tarifisreri (115 bab Ge- trride, würde Eins: bcdéiikliche Maßnahme 72111. JedenfallS Zxdtxsr Anirüg des Grafen Stolberg birl zu Mit; x_ie_Wirii_m,_i bon Staffex- Taricn auf die berschi€drnrii Lairdrstiékilié irt !() berjcbiedkn, Daß “cis N?xirmiiq _sich befirnxn soUZr, aus dissk_Ai1reaiin_g emzug-xben,
Minister dsr offcmlichrn Arbsiien Thielen: _
Mrine Hirren! Ich bin nicht in der Lage, namens drr KÖULZ- 1ickexSiaatßrcgirrung Linx Erkläriiüg aui dix bsiien rcrliegxnxcn Anrräge abzußebén. _
Was mcine xxriönlicb-Z Stellung zur Frag? dsr Staffkltariic bc- triffi, fo brauche ich ryobi“ nicht zu wicderbolsn, was ich bei Vér- schi2denen Anlässen hier in diesem bbbxn Hause wir im Abgeordnetkn- [Misr erklärt babe. Ich stehe nach wis bor auf dcm Standpunkte,
:I: “die Staffeltaiife, richtig angewenbit_ darunter bsrsiebe ich: auf kkchtige Artikel angewsndet _ und mit den richtigen Säßen :ußge- iiaiiet, die eigentlich ideale Tarifgestaltung find. __
Meine Herren, ich babe absr die Erfahrung machsn münen, und die anderen Herren bier im hohen Hause wobl ebenfakls, daß auch dir Stellungen der Freund? und der Gegnxr dsr Siaffeltarifx dic- ?"elien géblieben find. Es hat sich die Meinung in drr Briicxbung Uichl wesentlich geklärt, fi? bat vislmkbr nacb 111211121." Auffassung eizenilich eine Art dogmatischen Charakters azigenommrn, jeder sikbt ikst und trru zu seinem Glauben und läßt sich durch die schönsten Wrrte und die berfübrsrischiicn Ziffern nicht davon abbringen.
Meine Herren, unter diksen Umftäiiden ist Es außerordentlich schirierig für die Staatsregierung, drr es in ailrn Ver- banblbngen ganz klar vor Augen gefübrt wird, dai; fick) biEk die Monarchie in zwei Parteien sbaltet, einc Entscheidung zu ULFM, insbesondere das wieder zur Einiübrung zu bringen, waI fie aus irgend welchen Ursachen, die ich bier nicht näber untersuchen will, aufgehoben bat. Jndeffen ist die StaatSregierung doch drm Prinzip der Staffeltarife treu geblirben. Es kann kkll Freunden dsr Staffel- kakife zur Beruhigung und den Feinden der Staffeltarifc auch vielleicht zum Trofie gereichen, daß wir mit dem 1. April b. I. so ungefähr 80% allrr unserer Güter in richtigen Staffeltarifen iabren. Es Werden die Freurde der Staffeltarife daraus ersehen, daß die S1aat§regierung nacb wir vor die Anwendung drr Staffel da, wo fis es für réchtig hält, ins Werk WIK Es werden die Gegner der Staffeltarife daraus ersehen, daß die Nacktbeile, die sie von den Sraffeltarifrn zu _erfabrrn .__glauben, in Wirklichkeit doch nicht oder doch _ntcbt in * -- gefürchteten Maße eingetroffen smd; dis meisieii vbn
nen werden wobl kaum gemerkt haben, daß dis Staischdme 'mäblicb eine derartige Ausvebnung im Güterverkehr der breiißtjrhen ) Mtßeisenbabneu und, ich kann auch Hinzufügen, der_ ubrigen * “chen Bahnen ebenfalls angcnommen haben. „Mit“ de_m
' AM! thun wir in diefer Richtung einen großen Schnti
vorwärts, indem wir die aufnehmen, und der RobÜoffiarif ist ein riztiger Staffeltatif. Wir werden voraukfichtlieb noch weiter vorgeben auch bezüglich des Holzes, insofern als Verhandlungen schweben wegen Einbeziehung des Grubenbolzes und des damit verwandten sonstigen Holzes in die Staffeliarifc.
gegen die Staffeltarife angeführt, geben den rr Getreidetarife einzuführen, erregt doch nach verschiedenén Richtungen bin sehr erhebliche Bedenken. Bedenken, daß damit srbr große Ausfälle für die Staatßfinanzen ver- bunden sind, obne daß die Hoffnung besteht, wie bsi den Siaffel- tarifen, boxte
auch zweitens das Bedenken, welches Hört Geheimer Rath Frenßel schon von born herein zu widerlegen versucht hai, daß nämlich dirse Ermäßigung der Getreideiarife auf alle, also aucb auf die geringen Entfernungen hauptsächlich dem ausländischen Getreide zu gute kommi. Meins Herren, darüber besteht ja gar kein Zweifel und is ist an:!) hier schon oft mit Zahlen belegt worden: das ausländisäye Getreide bebieni fick; der Wafferstraße und zivar fast ausschließlich, und in einem Maßr, welches allerdings doch sebr bsdenkliib für unsere agrarischen Vkrbältniffe sein muß. Ich wil] beispielsweifc anfübrsn, daß alléin der bein an Wkizen im Fabre 1894 von Wesel bis Mannbeim 672000rg€irag€n bat. (Hört! hört!) 672 000 c! darunter ist Mannheim mi1328000r und der nächsigrößte Umsckylagsplaß ist Duisburg mit 93 000 T. Die Rbggcnznfubr ist nicht so bedruiend. viel mehr von Zufälligkeiten abbängig wie? die Weizknsinfubr und namkntlicb von den find aber eingeiüdrr, Ermäßigen wir nun von kön Rheinstarionén, also sagen wir bon Duisburg aus, Getréids: mrbr im stands, das große rbciniscbr Jndust'rierxbier zu VCL“-
Brennfioffe in du: Staffeltarkf
Meine Herren, der Herr Vorredner hat verschiedene Gründe auf die ich nicht näher ein- Eins möchte ich nur bemerken. Der Vorschlag, nämlich aligemeine Ermäßigung der
möchte. gemacht hat,
Es erregt zunäcbsi das sehr erhebliche
allmählich durcb Vermehrung der Trans- (Sebr wahr!) Es besteht aber
daß sie wieder bereinkommen.
Di? irrmbr Roggenxinfudr isi inTäxkisckysn Erntrn abhängig. Jtsm aucb VM Roggen irn JQÖTE 1894 153000 r bon dknrn Taisburg aüein 73000 r bekommM kat. dir Getreidsrariir, so ist überhaubt kein cmderexxTe
sorgen, wslcbes sich erßrrckt vom Rhein bis Hamm und ins Berziicbe
Land nach Elberfsld und Hazsn. Nur dsr Rhein wird bis “Fracht-
iraße sein, und kxin anderés Grireike, auch nicht das westfälische,
würd-Z in der LÜZL icin dort zu konkurrirren, wenn wir eim? aüg€m€iue
Ermäßigung der Getreidstariié einirrtxn laffén würden.
Tisis bei?:kn Bedenken smd dis hauptsächlicbsten, die 98527: cine aÜgrmcinc Ermäßigxng dr: Geirkidétxrife sprechen. Sol] dir? Er- mäßigung wirksam srin, so kbstrt sir außrrcrdenilicb bisl Grld und bringt rnisrrkciyende Muffen fremdén Gekkéidés ins Land; urid alls dir Béiürchtunsrn, welkb? ::amkntlich di? Hcrrén aus dén Westxichen Probinzrn gsgxn “di:“ S!;ffsltarifc babkn, würkkn in gleichm Maße einirsixn b-si Liner wirksamrn Ermäßigung drr Getrridétarife. Tenn, rn€in3 HSM", ob der Roggrn oder Wxizen mit d-Jn Staffeliarifrn nacb Witten, Elbxrield oder Münster gefxbrkn wird oder mit den biÜigen allgemeinsn Säßen, ist dem Konsumrnten bezw. dem Getreide- bändlsr voUsiändig gleichgültig.
Meine erren, 1ch möchte mi-F) nun zu dsm zweiicn Anita,], dem Antrag des Herrn Grafen zu Stolberg - Wrrnigrrbde wenden. Ja, meine Hrrrsu, SiS wrrdsn es brgreiflicb finden von drm Stand- punk: aus, den ich bezüglich der Staffrlkarifs im allgemeinen einnebme, wem: ich sagt?: thebréiiscl) betrachtst und wsnn wir Heute die Eisenbahn- tariie überhaubt erst zu géstalten hätten, würde ich der trsuesir An- hänger des Anfrage.»? des HLN" Graf-Zn zu Stolbkrg-Wernigerbde sein. Aber, msine Herren, wir müß'en bkdknké", kai: wir auf Histori- schen Tarifen unikrrn Verkehr auiZC-baut habe“", daß fich auf Grund disser historiscbrn Tarifc-Handél, Prbdakiion und Konsiimxibn in Uiisérm Lande ekiwickrl's babkn. WbUtrn wir diéic mit dem 1. Janiiar 1878 einseiübrien ibzßnannten Refbrmiarife aufheben, sb würde damit zu- nächx't dir Ersch€inung ins Leben trrrén, daß dir bisbkrige Usb€r€iw iiimmung dcr Tarif“: auf dkn drUrschsn Bahnen aufhören würde, Drnn ici) glaubs nicht, daß einc VM dsn übrigsn Staatsbibnc-n das miimacky-In würds. Cs würds &er fkriier nach in unsercm SigSUSU Landi? bezüglich dsr kaköbkÖVSTÖältniffS eine? Wahre Reboliitibn sinircisn. Nati bar Herr Graf zu Siolbkrg-Wkrnigérbdr, wie mir gésagt rrorden ist _ ich bin [Liber in dieierii Mbmént uicht zxgegrn grwesen _, aucb irinerséiis nicht das“ Verlangsri geftsllt, daß dixs mii einsm Male geschehe, sbiidern er bar an die STÜÜTÖTSZiSTUUJ iiur den Anita,; gesieÜi, akimäblicb die Tarife anzubabnen. Ic!) babs schon durch die Ziffern, die ich vorhin angriübrt babs, dc'n Nacbwcis ge- liefért, daß die Siaaiérégierung aui dirixm Wige ist und auch fernerhin, wo fie es drm Jntsreffc des Landes für entsprrchcnd hält, verfahren wird. Meine Hkrre'n, ich möchtr sagsn, es gisbt kaum schwierigere Fragxn in unsérm wirtbschafilicßrn Lrbrn als diss? Tarif- fragen. Es ist noch nismalH ein Tarif, namentlich nicht ein Güter- rarii, bkrgcsteüt worden, der nicht dem einem irssndwie geschadet und dem andern genmsr hörts, und wir mösrn alie Wkisbeii, die bier Mrsammrli iir und anderswo versammelt ifi _ ich will von der Staatßrxgierung garnicht sprecbrn _ (Hriterkeit), zusammenseßeii, fie wxrden Ss doch nicht andrrs machen; Es wird immer das Ergébniß sein: der eins wird Nußcn, dsr anders wird Schaden habari.
Ich zisbe daran:? den Schluß, dax": man doch den bistorisÖen Vrrbäktniffen aegenübcr borfichxig sein soll. Zu dieser Auffaffung bat mich insbesond€re auch das Schicksal dsr Gstreide-Staffeltarife gröracht. Ich bin daher derMeinung, das; dir StaaiSregierung aUe Ursache bai, mit bxr größten Vorsicht an die AenderUng der Gütrrtarife heranzuiretsn.
Bri den Personentariien [irgen die Verhältnisse einfacher. Da ist im wesentlichen die Finanzfrage ausschlaggebrnd. Im übrigen aber ifi es für die wiribschaftlichen Verbältniffe meines Erachtens ziemlich glrichgülrig, ob wir für 6 „5 orsr für 8 „_5 erster Klasse fahren; 'das ist lediglich eine Finanzftage.
(Udo Graf zu Stolberg-Wernigerodc MLÜ'ST sich zum Wort.)
Herr Graf von Stolberg Erhebt sich, um mich zu widerlrgen. Ich möchte daher, um nicht von ihm mißverstandkn zu werden, gleich hinzufügen: ck kann das aUerdings im Personenverkehr zu Mißverbält- niffen führen, namentlich bei den unteren Tarifklaffen, die die großen Maffen der Bevölkerung zu befördern haben, und ich gebe ibm darin vollständig Recht, wxnn cr folgert, daß eine große Ermäßigung eine gänzliche Verschiebung der Arbeiterberbältniffe zwischen Stadt und Land herbeiführen würde. Ich onte nur fagcn, an und für sich liegt die Frage viel klarer und greifbarer als im Güterverkehr.
Meine Herren, im Güterbsrkebr ist meines Erachtens noch ziemlich
viel nachzuholen. Jedenfalls, glaube ich, muß dem Güterverkehr noch eine geraume Zeit der Vortrijt gelassen werden vor der sogenannten Reform der Personeniarife. Unter der Reform der Personentarife versteht das große Publikum lediglich sine Verbilligung, und wenn wir eine Vereinfachung der Verhältniss: einfübrsn, Wesentlich mehr Intereffe für die Verwaltung als für das Publikum. Dagegen ift auf dem Gebiet des Güterberksbrs noch vieles nacb- zubolen. Dai“; da die WÜUsÖL “::Z Landes und auch deS Eisenbahn- Minifters nur allmählich erfüllt wxrden können, das liegt in dem engen Zusammenhang der Eisenbahnwerwaltung mit der aügemrinen Finanzverwaljung. sicht Walken; aber ich darf dem boksn Hause gegenüber mich doch darauf berufen, daß in den [Wien Iakrsn birl gesch€ben ift, wobki ich nicht unterlassen wil], nochmals bswvrzubeben, daß am!) noch
so kat das
Auch in dieser Beziehung muß eine gewiffe Vor-
mancbes im Rückstand ist, Z. B. möchte ich anfübrrn, daß ein altes und woblberechtiaies Verlangrn des Landes, und zwar allsr Wirsb- scbaszweize, der Landwirtbschaft wie drr Industrie, kabin grbi, DM Stückgutberkebr zu ermäßigrn. (Sehr richtig!„) Bsi sinkt Ermäßigung bes Stückzutvrrkrbrs wäre es kSk Zank- wirtbschaft möglich, eine ganze Reib€ ihrn Produktr besser Vérwrrtdrn zu können als biébsr. ((?-eb: richtig!) Die Textilindustrie hat auch Sin grch-xs Intrreffe dabei, ?!? Kleineiseninduiirie ebenfalls, kurz, es girbi fait krinsn Prbbuzrnxen oder Konsumsnien, drm die Vcrbiäizung dsr Ztückguifracdten mobi zu staitkn käme; und in dirsér FUJI _ darbn bin ich übsrzeugt _ würde sich die Scbxidx zwisch€n O;“ien Und Wxsirn nicbt (Uls- tbun, ibndkrn Si? würden alle babsi *kein. Leiker kOiikf das 9.er zunächsi ziemlich Viél GSN“, kbirkbl ;ck übcrzxiigt dir., rat?? rinc Ermäßigung drr Siückgntfraäyixn in brrbälinißmäßig kurzsr Zeit dir Verluste wisdkr einbrinzen würds. Die nächste Sirzung TSL Lankes-Ciisnbabnr-xtbs wird fich brreirs mit dsr Frage [“Sy'cbäftigcn (Bravo!), urid ich boffs, daß wir aii!" dieséch-Zs in absehbarer inr nbch manche andere Eribsgs wsrden erring-Zn fönnén. (Brawl- Graf__bdn Klinckowstroem_iit ein Überzcnztkr Freund T:"r Stsffätariisz srivartct ierr'ch bon iissc-ii auésrdrbmén Debatti'n über biesrlbcri k€irz€n _Vbrideil. Ten Ausmbruxigi'n _ bsb Hsrrn FkénZkl müffr abcr wrderiprbchsn_ wsrdsn._ Osirrébßrn 'xei xa ganz 2:1, :5_n rui'siékbm Staffxltart!___fnr das rmsisäzk G?TTSWS anzrschwffkn: ?_QUUT sri gcradr “2:6 OiiPkLuZ_U_ch€ Prbbxiktirn Unrrriimd'ri words:], Dax; dis AUibkbiiiLJ drbIretharéraÉyrrsrö iind di? zlrrchzrittgk Y_usdkbiinzz d€r_Stan€ltarise_ !CkMr_Z-Z1T_ infolge sm_CÖ KCMVTOWMSZ srsoigt Zei, müme er brfirriteY dis O'tbreußeu hairén von d::JCm Kbinvromix; nikmals Etwas rrinkn irol]_€;1. _Jxßi ibürd-Zn groge *).'?anen_ bst- vreußischén GZTrNDL-"Üé OUPYZUZZU biririiigZ-„rbrren. _Wsnn wxrkiick) schon 800,79 der_Rdbfwrxe zu__ch§taffkltaris€n gings"k i_b werds d_och dis Ungersciyxixzkkn un) ?_0 großsr, wenn das Getréidé ausgeichlonen bTSiby. T3 iOÜTM dx Osrren IUZ dxm Wssten QUch Etira-Z grrrcbtér krnfsri 18171911! __ _ __
err bon Ö€_[[k01ss!- Bebra chlytxi dsr: Uuéiubrwngrn drs Hérrn Frensxi ber urid !Älikßt umgkkrbrt wn.- err bor. Lrbsßow: WS_J mit drm Ysrltnxr Ztciiieltarii uur) _wrg mri dir?:"m FQDN! System! Tir Oitbrcuxzkn nirgrn tbr? biUigriZ ;_Tariie nach der Me brdalkrn, _absr sie ioUtrir nicbt berlangrn, dai; ibnei: auch noch das ZMZS Wait- Und Sizddsutia'ykanbgsöiinrt WUFF. _
Ter-Bürgermsriikzr Braeiicks wendrr Usb ZZZCU ben__Vor7chl_ag bes H;1'rn _Frciißél aui aUmeeme Ermaßigung der Tarife; dreier Vorschlag 1cH€itchre an _dsm 11cher zu rrwaxtrxdsn ngfzrg Em_nabme- ausfai]. Sönkem bxreiis 80 0,50 aÜer Nobiibris zii &iarieltar1ferrge- iabren würr-Eri, dab“: man keinenGrUUD uzrbr, daran zu zwevrw, daß auch bis sLÜ-[_Lnkkn_ ZSL/g neck) iblgcn wurbrn.
Darauf Wird ein Schlußantrag angsnommrn.
Graf bb_n Frankexberxz als Antragstsller erbalt unier großter Uanbe dss _Pausss _daZ SÖLUZWNT.__ Er bstucrt, daß die Debatte sicb aUsschlicleick) au! _die Getrsixspreiié béscbrankr babs, wihrend drr AKTTCZ ganz allgexne'rn gxdaitrn 1ij. Auch airs__d€n_ _Kr817_6_n _ker Gswrrbcrrxibcmrén isisii_zab1r8ich€ Kundgrbangixn Ur; xeixién Antrqg crix) gr, 19 Wm Scbl-xiyckykn Gsweérbe'bécsm. '.Ocr WSZMMS, deri dir Hsrrsn :«UH TSZ] Wciikn „zu ds_n L*"?ktkksé'kU T_es Oytens bc: Tié'k'k Ei'lézrnbéit kbii1irUi€rtem babs fcxnr inne'rc Bégruxidimg.
Bei der Abstimmung wird der Antrag des Grassn Udo zu Stolberg nach Probs urid (Hrgsrbrdbr eingenommen.
Schwyz 41/9 Udr._ Nächst? TLHUUJ Mittwoch 1L1Lbr. (LrhrkrbrsoidUng-ngi23.)
Haus der Abgcdrdiieirn. 31. Sisimg vom 16. chriiar 1897.
Tic zweite Beraihung des SiaQédauShathErai-Z für 189798 wird beim Justiz:Etat fortgssrßt. _ _
Abg. Frcibrrr bon Zedlitz und Neukirch (ir. kbni.) besbrrcizt, wie schon gCstern bericbtct wurdc. dix _jüng'"? brx*öffsnt[1chtcn_*§1b- änderungen dsr Stiikéknordnung für JUristén und führt (1115, dar;, di-Z Prüfung und di:“ Vorbildung in fia_aisr€cht1ich9n Dmgen „111,7 Unsrrrn Universitäxexi nch) kcinrswkgß ;Cnuxx.
Justiz:Minister S ck) ("7 N st 6 d t:
Ick Srkennk bis Bskeatang dEr iiaatS- “.ind bdlkéwiffénx'ckpaiisicbrn Studien, dcrén Ungénügrnd: Berückücbtißiing drr Abg. Freibé'rr von Zrkkixx hervorgebbbsr- bat, für di? juristisäpx Praxisvastä-«idig an. Ich gebe av1chzu,kaß aufdsn UUiVékfisäkénkiSÜCiéÖt nicbt übzraU für eine genügende Vkrrrétang dissxr Fääxr gésorgt ist unddaß die Vbrleungén 1";er Staats- und Verwaltungßrecdr nichi übsral] dsnixnigxn Raum im Rabméu ?:“:r Vorlesungén rinnebmen, dEr ibncn nach ibrcr Wirbtiz'féit grbübrt und nach drr Enrwickelung imferer StaatSeinrichtungen in Zukunft in bislleicht nrch bbkrrem Maß? gsbübrrn wirr. Ykiir ft-Ibr ein Einfluß auf dia ngklung ch akademiicbkn Unterricht? nichr zu, und ich kann nur indirrkr in drr vbn d€m Abg. Freiherrn OM inliß angekeuixten Weise dahin wirkin, daß auch diesrm Gegrnstanbc dcs juristischcn Studiums die nötdige Würdigimg zu tbril wxrds. Zn dcm gsgenwärtig gkltsnkkn Rrgulatib für dir rrite juristische Prü- fung ist im § 4 ausdrücklich vorgsscbrirben, daß bi? Prüfung sich auch darauf richtén sol], ki) drr Kandidat bis für ssinen küniiigen Beruf Erforbrrlichc rechts- und siaatMiffcnsÖaftlickpén Bildung er- worben habe. Der Fingrrzrig ist also in dieser Richtung rkn Prüfungskbmmiisibnen bkrrits grgcben. Ob die praktische Wirkung der Bestimmnng überall aubrrichknk ist, übersébc ich nicht vollständig ich kann aber erwäbnen, daß, schon "rit länger?): Zeit zwischn den betbeiligirn Refforis Vsrbardlungen schwebeii Züber Eine andere G8- ftaltung des Vorbereitungxdienstés für den böbrrcn Verwaltungsdienft, und daß dis Tendenz dieser Verhandlungen darauf gericht€t ist, der staats- und Verwaltungsrrcbtlichen und volkswirtbschaftlichen Ausbildung der Kandidaten deZ böberen Staatsdienstcs eine größere Bedsutung zu fiebern. Soviel ich den Gang diessr Verhandlungen kenne, sind dieselben ihrem Absckpluß zicmlicb nabe; sie werden voraussichtlich auch auf den Vorbereitungsricnsi und das “Studium dkrjenigen Herren von Bedeutung sein, die sick; lkdigliä) drr juristischen Praxis widmen
wollen.