2414“ “"-MW «„es-..ck“. *»-
UW] Stolper Stallßéém- Aktien - Gesellschaft.
Zur Entgegennahme des Geschäftsberichts, Re- vision der Rechnung, Feststellung derBtlanz und der Dividende für das Jahr 1896, sowte zur Wahl des Vorstandes und des Aufstchtöratbs haben wir eine Geueralversammlung auf Mittnzoch. den 17. März 5. II., Mittags 12 Uhr, un btefigen Scbüßenbause, immer links vom Haupteingange von der Wallpromenade aus, angesetzt, zu welcher die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen werden.
Stolp, den 28. Januar 1897.
Die Direktion. Berndt, Rechnungs-Ratb, Vorfißender.
[69707] . Fleux-burg - Stettiner Dampfschtfffahrd Gesellschaß.
14.. ordentliche Geucralbersammlang Sonnabend, 6. März, Nachw. 3 Uhr, in Sommer's Hotel. Tagesordnung : 1) RechnunaSablage und Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 1896. 2) Mittheilung Über die Anjchaffung eines Dampfers. 3) Wahl eines VerwaltnngSraibSmitgliedes für den ausnetenden Herrn W. C. Frohne. 4) Wahl eines Ersaymanncs für den Verwal- tungSratb. _ 5) Wahl eines Auffichtßratbömitgliedes [ür den austretenden crrn Chr. Schrader. 6) 2201)! einks rsaßmannes für den Aufsichts- ra
Aktionäre, welche der Generalversammlung bei- wvbnen wollen, werden ersucht, auf Grund ihrer Aktien, Einlaßkarten im Komtor, Nordsrb ofendenstr. 17, abzufordern.
Flensburg, den 9. Februar 1897.
Der Verwaltungsrath. W. C. Frohne. I,Iessen. JacobPetersen.
[71707] t o o ' Berlmer Vtehcomm1sftons-
und Wechsel-Bank.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Diensta?, den 9. März 1. or., Abends 5 Uhr, u Buggenbagen's Etabliffement am Morißplaß bierselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlnng eingeladen.
Tagesordnung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz, sowie dsr Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1896 seiicns des Vorstandes.
2) Bericht des AuffiÖtSratbes über die Prüfung des Rechnungsabscbluffes.
3) Genehmigung der Bilanz sowie der beantragten Veuvendunq des Neingewinnes.
4) Decbarge-Crtheilung an Vorstand und Auf- fichtsratb.
5) Dechar e-Ertbeilung an den früheren Vor- stand errn Fr. Weber.
6) Abänderung des § 2 des Statuts.
7) Neuwahl von vier ausscheidenden Aufsichts- ratbSmitgliedern; es scheidkn aus die Herren «rrmann Beust, Ernst Gragert, A. Hefter,
oriß Schmidt, dieselben smd wieder wählbar.
Der Gesckxäftsberickyt, die Bilanz und die Gewinn- und Verlustreckpnung liegen Vom 22. Februar cr. ab in unseren Komfors auf dem Zentral-Viebhof und Königsxr. 37 zur Einficht für unsere Herren Aktionare aus.
Zur Tbeilnabme an der Generalversammlung find nur diejenigen Personen berycbtigt, die im Aktienbuche als Aktionäre Vsrzeickonet find.
Berlin, den 18. Februar 1897. BerlinerViehcommisfions- uud Wechsel-Vank. Der Vorstand. Der Aufsichtsrath.
R. Hecht. Zillmer. M. Schmidt.
[71673] Qaseröder Maschinenpapiersavrik Actien-Gesellschast zu Haserode am Harz.
Den statutarischsn Bcftimmun en gemäß haben wir mit Zustimmung des Auffi tSratbs die dies- jährige ordentliche Generalversammlung auf Montag, den 15. März, Vormittags 10 Uhr. in den Bureau - Räumen unserer Fabrik in Hase- rode a. Harz anberaumt. Der Eintritt fmdet von [10 Uhr Vormittags an statt.
Tagesordnung :
1) Vorlegung des Geschäftsbericbtes, der Bilanz und dkr wainn- und Verlustrechnung für das Jahr 1896, sowie Bericht des AuffickytE- ratbes über die Prüfung des Rechnungswesens.
2) Beschlußfassung über Er!beilung der Ent- lastun an Vorstand und Auffichtßratk).
3) Besch ußfaffung über die Verwendung des Reingewinnes.
4) Auffichtßrathswablen.
Stimmberechtigt sind nach § 19 der Statuten nur die Aktionär?, welche ihre Aktien 5 Tage vor der Generalversammluug, d. 1. bis spätestens den 9. März, Abends 6 Uhr, entwkder bei der Kasse der Gesellschaft in Hasserode, oder bei dem Herrn Banquier Heinr. Schmidt in Wer- nigerode am Harz, oder bei dem Dresdener Bankverein in Dresden 96961: Empfangsschein, der als Ausweis zum Eintritt zur Gsneralversamm- lung dient, hinterlegt haben.
Statt der Aktien können auch Von der Reichsbank oder einer öffentlichen Behörde ausgcsjeljte Depot- scheine hinterlegt werden.
Der gedruckte Geschäftsberickzt kann von Donners- tag, den 18. Februar d.J., ab bei obigen Hinter- legungsftellen von den Betheiligten in Empfang genommen werden.
Hafferode a. Harz, den 16. Februar 1897.
Der Vorstand. Rub. Türk.
7) ErWerbs- und Wirthschafts- Genoffensrhaften.
Keine.
8) Riederlaffung :e. von Nethtsanwälten. [7164]
1
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte
zugelassenen RechtSanwalte wurde eingetragen: Rechtsanwalt Kurt Schimmelpfeng
mit dem Wobnsiv in Darmstadt.
Darmstadt, am 15. Februar 1897.
Der Präßdent des Großb. Hessischen Landgerichts
daselbst. Macbenbauer.
[71720]
In die Liste der bei dem bissigen Amts ericbte xu- gelaffenen Rechtßanwalte ist der Geri ts-Affeffor Dr. jur. Gustav Lens mit dem Wobnfiy in Königs- berg, Pr., eingetraaen.
Königsberzgx), Pr.. den 15. Februar 1897.
ömglicbes Amtßgericht.
9) Bank = AusWeise.
Wockzey-Ucmfich: O
Reichersbank
vom 15. Februar 1897. You!“. Metallbestand (der Bestand an .“ kursfäbilgdem deutschen Gelde und an Go in Barren oder aus- ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 „44 berechnet). . . Bestand an Reichskaffenscheknen . , Noten anderer Banken Wechseln. . . . Lombardforderungen . Effekten . . . . . sonstigen Aktiven . kaaalfa. ) Das Grundkapital ) Der Reservefonds. 10) Der Betrag der 11) Y1ten'76' 'tä 1"ch “Mg“ 8 ' e on gen gt en er- bindllchkeiten . . . . . . . 12) Die sonstigen Passiva . . . Berlin. den 17. Februar 1897. Reichsbauk-Direktorinm. Koch. Gallenkamp. Frommer. yon GlasenaYp. vonKlttzing. Schmiedicke. orn. Goßmann.
[719011
907 866 000 23 325 000 14 279 000
514 157 000 99 752 000
5 234 000 58 946 000
120000000 30000000
973 009 000
470 018 000 30 532 000
um'laxifm'dex;
[71615]
Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. Februar 1897.
101173. „46 43
4 811 809 33 21 845 - 97 800 _
. 4 931 45433
. 19 699 141 77
2 209 300 30
3 887 555 90
433 159 79
1 234 152,45
Ka 0:
1 Metallbeftand . .
2) Neichskaffenfcheine . .
3) Noten anderer Banken . Gesammter Kassenbestand . Bestand an Wechseln . . Lombardforderungen . Eigene Effekten Immobilien . . Sonstige Aktiva .
l'aulfn. Aktienkapital . 15 672 300 _ Reservefonds . . . . . . 1 788 664 87 Immobilien-Amortisatiousfonds 97 696 7 Mark-Noten m Umlauf . . 13 874 000 _ Nicht präsentierte Noten in alter ' . 91 041 44
Wahruyg. . . , . . . Täglich fan e Guthaben . 3 084 35 7 . Diverse Pas va . . . . * 867 977_1_6 32 394 764 54
Eventuelxe Verbindli keiten aus zum Inkaffo gegebenen, tm Inland za [baren Wechseln: ck 906 901.89.
[716131
Stand der Frankfurter Bank
am 15. Februar 1897.
„406178. KaZZ-Bestand: etall . . . .“ 4762 800.-
Reichs - Kasen- s 46 500.-
(heine. . . „ 125 900.- „44 4 935 200
Noten anderer Banken . . .,
Guthaben bei der Reichsbank . . . . 506 300 Wechl-Vestand . . . . . . . , 33 375 600 Vor 1":er gegen Unterpfänder . . 8 277 600 Eigene Effekten . . . . . , 6627110 Sonstige Aktiva . . . . . . . , 887 7(0 Darlehen an den Staat G 43 des
Statuts) . . . . . . . . .
1'3881'2.
Eingezahltes Aktien-Kapital . ck- 18000000 ReserVe- onds . . . . . . . . „ 4800000 Bgnksche xte im Umlauf . . . . . „ 14 241 1(0 Tagltch falliZe Verbindlichkeiten . . , 5 221800 An eme Kundigungsfrift gebundene
Verbindli keiten . . . . . . . 11355C00 Sonstige Pa fiva . . , 378 9.0 29 500
Noch nicht zur Einlösung elangte Guldennyten (SchuldscheinZ . . , 1 Die noch nicht falligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen .“ 2757 300._. Die Direktion der raukfnrter Bank. H. Andreae. A. autenscblaeger.
[71614] VWUUWL Bank.
Stand vom 15. Februar 1897. *aus-. Metallb tand . . . . . . .“ 641638. Reichskas enscheine . . , 30 425. Noten anderer Banken . „ 81700. We sel-Bestand . . . „ 4284 730. Lom ard- orderungen . . . . 1226 670. Effekten- eftand . . . . 404 486 Sonstige Aktiva . „ 11398570.
. 1714300
33336 on . . . Spezial-Reservefoud] . . Umlaufende Notm . . . . Sonstiixe täglich fällige Vec- bind ichkeiten . . . . . An eine Kündigun sfrift ge- bundene Berbindl chkeiten . Sonstige Pasfiva . . . . .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Jnlande mblbaren W-chfexn . . . , 475 241. 10. Braunschweig. den 15. Februar 1897. Die Direktion. Bewig. Tebbeniobanns.
10)“Véksck'i""e"dene Bekannt- [71705] machungen.
Die Kreiö-Thierarztfteüe des Kreises Rends- burg mit dem Amtsfiß in Rendsburg ist, und zwar eventuell zunächst kommissarisch, zu bkseYen. Bewerbungsgesuche find binnen vier Wochen an mich einzuréichen.
Schleöwig, den 12. Februar 1897.
Der Regierungs-Präfident.
[71677]
Die HCrren Mitgliedcr unserer Geseüscbaft werden zu der, am Mittivoch, den 31. März 1897, Vormjttags 10 _Uhr, in der Tonhalle bierselbst stanfindenden dresjavrigen ordentlichen General- versammluug ergebenst eingeladen und um zahl- k€1chLS Erscheinen gebeten.
Tagesorduuu : 1) Bericht über das vetfxo ene Geschäftsjahr und die Lage des (Geschafts, sowie Abnahme der Jabreörxckßnung für 1896.
ZK):
2) Antrag des Ausüchmatbes und der DM
auf Aenderungen des Statutes. 3) Neuwahl von AufßcbtßratbSmitglkek-m„ “werb! i. R., den 10. Februar 1897.
Korddmtllhk kirh-Kersuhmngz- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit. Der Aufsichtsrath.
W. Dübring, Vorfißender.
[70401]
Illumination
am 22. März 97!
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Hamacher Söhne, Trier. (Gegründet 1810.)
[71661]
Fünfzigster chhnungs-Abscbluß
der Deutschen Hagel-Versicherungs-Gesellscbaft für Gärtnereien :e.
zu Berlin.
.4. Gewinn- und Derlulj-Konto
für das Jabr vom 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1896.
E i n n a l) m e. ]) Gewinn-Uebertrag aus dem Vorjahre ................ 2) Reserve-Ukberträgc aus dem Vorjahre: 73036. 3) Prämien-Einnabme für 8760 060 „44 VerficherunYsumme: 3. Prämien 1). acbscbußprämien: 73036 4) Nebenleistungen der Verskcherten: 3. Police-Gebübren ......... 1). Andertveit: 73036.
„ii
5) Zinsen abzüglich der verausgabten Zinsen 6) Kur?! ewinn auf Wettbpapiere: 73036. 7) Son tige Einnahmen: Verfallene Dividende aus 1894 .........
.“ Zz 60 379,65 138 32435
1
6116?- 13 406.“
3 94536
Einnahme
A u s g a b e. 1) RückVTrfiäperungs-Prämien: 73036. 2) Cingkgangene, aber noch nicht verdiente Prämien: 73036. 3) Entschädigungen einschlixßlich der Regulikrungékosten: 3 für regulikrte Schaden, hiervon 2438 .“ 34 .es Regulierungskoften . 1). für noch nicht regulierte Schäden und für angestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädigungen reserviert: 73036.
4) Vorausbezablte, noch nicbt verdiente Zinsen: 73036. 5) Zum Rsservcfonds: Ein Viertel des Gewinnes der vorjährigen Rechnung (§ 26 des Statuts, Nachtra? vom 4. Juli 1895) 6) Abschrsibungen auf: 3. Immobi ien: 73036. 1). Inventar: 73036. 0. Werthpapiere (wegen Kurswerlustes) ....... (1. Forderungen: 73036.
7) Verwaltungskosten: 3. Provisionen der General-Agenten und Agenten . . 1). Sonstige Verwaltungskosten ..........
22217656 ; .! !
65 235111
15 094391 2 440]- 49 09891
8) Sonstige Außgaben: Dividende pro 1895: 3. gezahlte ......... 1). noch zu zahlende
9) Gewinn .................. HieWon: Dividende ........... dem Reservefonds ........
...337632679'41 ] ...11254„60, ,
45 28494 45 016539
22217167
AuSgabe
13. Bilanz für das Rkchnunasjabr Vom 1. Januar 1896 bis 31. Dexemßer 1896.
*
306173.
1) Forderungen: 3. Rückstßnde dsr Verfichkrten: 73036. 1). Ausstande bei Agenten vom Jahre 1896 0. im folgenden Jahre fäklige Zinsen, someit fie antbeilig auf das laufende IaÖr treffen ..............
2) Kassenbestand
3) Kapitalanlagen: 3. Hypotheken und Grundschulden: 73036. 1). Wertbpapiére nach dem Kurse vom 31.Dezemb€r1896: 310 000 .“ Preuß. kons. Staats-Anl. (36%) 3.103,80 (300 000 „46 fiyd in das Staatsschuldbucb eingetragen.) 75 000 «43 Berltner Stadt-Anleibe (36 [9/9) 3 101,60
0. anderweit; 73036. 4) Bruttowertb de_r Grundstücke: 73036. 5) Jnvenjar: abgekckprieben, 6) Noch zu deckende Organisationskosten: 73036.
1) 3 8 8 j 7 a. 1) Reserve-Ueberträge auf das nächste Jahr:
3. für noch zy zahlende Dividend? pro 1895 ............ 1). für noch ntcht regulierte Schädkn und für festgestellte, aber noch nicht
abgehobene Entschädigungen: 73036. 2) ypotbiken und ermdscbulden: 73036. 3) onftige Passiva: 73036. 4) ReserVefonds: Bestand am 1. Januar 1896
Hierzu find getreten gemäß §26 Zes'S'ta'téts,“ Nac'btiaä v'oui uli 1895 ...................
4. J 5) Spezial-Resean: 73036.
6) Gewinn-Ucbextragung für das nächste Rechnungsjahr .......... emaß §26 kes Statuts, Nachtrag vom 4. Juli 1895, ein Viertel dem eserrzesqnds [uftte'ßt und drei Viertel im Verhältniß der einge- zahlten Prgmtcn an dre auf fünf Jahre beigetretenen Mitglieder 015 Dividende m Höhe von 25 0/0 verrechnet werden.
wovon
Berlin, den 31. Dezember 1896.
.“
321 780 76 200
106173
343 734 7 15 094
1'383173 . . _ „ , 411589 Die Direktion.
[63380]
Flaggen aller Länder,
mit und ohne Wappen, Ncnuenswblel
von 13. Woll-Scbiffsflaggentuä). Die mittels Datppffärberei hergestellten Flaggen brechen nicbt- jhaunoversche Fahnrnsavrrk Franz Kemerkr, Hannover.
und Stander, mit Inschriften, wasahW-
NK" 42.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
_ Fünfte Beilage , zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Unzeiger.
Berlin, Donnersmg, den 18. Februar
Zeichen-, Mnster- und Börx'en-Registetn, übe: Pajeme, Gebranchsmufter, Konkurse, sowie die Tark- uud
Bek m:: 6 den dels-, . «[an-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen «JQYYFKÉZWt 013711611 MM «MÉl
Central-Handels - Register
Das Central -
Berlin auch d die [ueigerN 897. ilbelmstraße 32, Bezogen werden.
ndels - Register für das
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Deu che Rei kann durch alle Post-Anstalten, füt
Rei 6- und Königlich Preußischen Staats-
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1897.
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8. Sch. 12 209. Außpu vorrichtung für Trommcl-Raubmaschinen mit ck drehenden und seitwärts bewegknden Raubwalzen. _ Ernst Schweinefleisch, Mühlhausen i. Th. 2. 10. 96.
11. F. 9433. Schriftenordner mit einer Mappe zum Sammeln dkk geordneten Schriften. _ FelWüdq? Friedrichs, Köln, Quatermarkt 5.
11. G. 10918. Sammelmappe mit umbieg- baren Blecbbändern; Zus. z. Pat. 84 487. _ H&K) Julius Gladih, Sodsn b. Salmünstex. . . 6.
11. T. 5179. Sammelmappe. _ Andreas Tensions]. Helfingbora, Schweden; Vertr.: SEUS]: Yßters, Berlin 817, Mittenwalderstr. 26.
12. K. 13092. Verfahren zur Kondensation von Aldehyden mit Körpern, 1196161): die Methylen- gruppe zwischen negativen RadikalM enthalten. _ Dr. E. Kuoeveua el, Heidelbkrs. 22. 7. 95.
12. L. 10182. Ver abren zur DarsteUung der &Oxvpbcnoxacetsäure. _ 1)r. Leonhard Lederer, München, Gabelsbergerstr. 76 3. 25. 2. 96.
12. R. 10 387. Verfahren zur Darstellung von jod- und brombaltigen Eiweißkörpern mit fest gebundenem Halogen. _ [)1'. F.Röhmauu, Oblauufer 43, u. 131“. A. Liebrecht- Bahnhof- straße 2, Breslau. 26. 6. 96.
12. N. 10485. Verfahren zur Darstellung nitrierter Pbenylbrenztraubensäuren. _ 1)1*. ?(rnZlngieiffert. Berlin W., Landgrafenstr. 17. 1. . .
12. S. 9776. Verfahren zur Trennung des Vanillins vom m-Metboxysalicvwldehyd. _ 800115“! (2111111111110 (108 11811103 (111 11110110. avec. 611113171, 1'. 110111101 & Cartier, Lyon; Vertr.: A. Mühle 11. W. Ziolecki,Ber11n KU Friedrichstr. 78. 21. 9. 96.
12. Sch. 11647. Verfahren zur Herstellung
Von Kamvber in Pulverform; Zus. ]. chf. 87 614.
_ W. Schmidt, New-York; Vertr.: F. Haßlacher,
Frankfurt a. M. 5. 6. 96.
12. W. 12193. Verfabrkn zur Darstellung von Aluminium oder Magnesium entbaltxndem
Zinkamalgam. _ 1)!"- Heinricb Wolff, Berlm 17.,
ierenftr. 23. 23. 9. 96. “ ,
13. B. 18 535. Voxricbtungzurpselbstthatxgen Schließen von Dampjlcitungen tm Falle emes Bruches. _ Louis Marius Valentin Blanc, Paris, 12 Rue du Gabon; Vertr.: G. BranDt, Berlin ZW., Kochstr. 4. 7._ 1. 96. '
15. F. 9396. Sexbsttbatmer pneumaFtscher BogenanlegLr für Schneüpreffen. _ Frtedrtch Frisch- Augsburg, Str. 11. 6. 12. 10. “96.
15. K. 14 475. Brenn- ?der Scbla egen aus profiliertem Stabcisen. _ FUL Krull, urnberg, Marienstr. 25. 15. 10. 96.
15. M. 12612. Vetfabren zur Hersteüung von Walzenmaffe. _ William Murray 11. James S eirs, Glasgow,_Schottl._; Vertxz Selmar eißenbaum, Berlin, Wallstr. 70/11.
. . 96.
17. E. 4806. Waagrechter Vorwärmer oder Obetfiächenkond6nsator mit Vorrichtung zur Ab- führung des Niederschla wassers. _ F. H. Eyd- mau, 161 Rotterdami er W053, Delft, Holland; ZertFHZMax Schöning, Berlm Z., Morißstr. 9.
19. D. 7216. Kehrmaschine mit rotierender Aufkebrbürste, Sammelbürsten, Beckyerwerkjund abzukuppelndem Kebrichtkarren. _ Alois Rttter von Descovich, Montignano, Istrien; , Vertr.: Hu o Pataky 11. Wilhelm Pataky, Berlin 1797, Luißenstr. 25. 21. 11. 95.
. W. 12173. Das Uebersabren von GEFU-
ständen verhütende Schutzvorrichtung für Ei en-
?anHakHrZeuge. _ A. Wienecke- Hamburg.
21. D. 7823. Strablenbrecbende Glas'glsocke für elektrische Glühlampen. _ Forest WtUtam Duulap und John Robert Qnain, Lon0on, 3 Tokenbouie Buildings; Vertr.:Yßranz Wtrtb u. Dr. Rick]. Wirth, Frankfurt a. . 4.11.96.
„10 H. 17 700. Elektrischer Sammler mit Braunstein-Kobleelektrode und chlorhaltiaem Elek- YU?" 96_ Albrecht Heil. Fränkisch-Crumbach.
"1. R. 13 024. Einrichtungzum Nachspannen der elektrischen Leitungödräbte. _ Job. Wilhelm Mack, Frankfurt a. M„ Stiftftr.26. 30. 6. 96.
22. B. 19 753. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro- anthrachinon; Zus. z. Pat. 67 102. _ Badische YYU' 913-1- Soda-Fabrik, Ludwigshafen 0.911)-
Klasse. 26. C. 6378. Elektrischer Gasfernzünder. _ Yfde 9(?".zarnikom- Berlin, Kreuzbergstr. 7.
27. C. 63,86. Ventilations-Einrickptung für offene Eefaße mit heißem Wasser. _ (F. Claren- bach, Berlin S., Gitscbinxrstr.-65. 8. 10. 96.
27. H. 16711. Luftbsseuchtungs-Arparat. _ Otto Hoffmann- Withington, Manchester, 46 Creswell (Grove; Vertr.: C. Rob. Walker, Berlin ZW., Kleinbeerenstr. 22. 2. 12. 95.
29. J. 3661. Egreniermaschin6. _ “l'ho 111117019331 ()ottou 6111 ami 17001 "ÜkkOk 9011111311)“. Boston; Vertr.: Hugo Pataky 11. Wilhelm Pataky, Berlin RW„ Luisen- straße 25. 20. 5. 95.
31. C. 6502. Gießvkrfabren. _ Oompaxujo 411011711113 11061 kargen (10 (2118111101! et Qowmeuth, Paris. 19 Rue de la Roche- foucauld; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin RW„ Dorotheenstr. 32. 10. 12. 96.
33. B. 19 586. Stockstuhl. _ Heinr. Veh- rcns, Hamburg, Hammerbrookftr. 85. 7. 9.96.
34. K. 14 215. Bohnenscbneidemasäpine. _ R. Karges, Braunschweig.
36. B. 18639. Ofen mit Gegénzug. _ Her- mann Vriesemeister, Berlin 97, Neue Winter- felotsfr. 59. 30 1. 96.
37. B. 19 045. Rollladen. _ Carl BeudiZ- Frankfurta.M., Bockknbeime'r Landstr. 7. 4.5.9 ,
37. L. 10 719. Lagerfilo. _ Hugo Luther, Braunschweig. 18. 9. 96.
41. Z. 2124. Vorrichjung zum Ein- unh Aus- rücken der schwingenden Lagerkegel für MaWin?" zur Herstellung von Hutfachen. _ ugut Zimmermann, „Burg 1). Magdeburg, 11. Carl Lehmann, Bsrltn. 6. 1. 96.
42. B. 18 899. Meldcvorricbtung für Mano- meter. _ Harry Browning u. William John Brotvuing, Nsw-York; Vertr.: Arthur Baer- mann, Berlin RW„ Luisenstr. 43/44. 28. 3. 96.
42. L. 10 890. Papierbaltevorrichtung an Papiertrommeln für Dampfmaschinenindikatoren u. dgl. _ H. Lichte. Kiel, Gerhardstr. 29. 24. 11. 96.
42. Sch. 11822. Schublebre mit Nißvor- richtung zurn Abtragen von Maßen. _ E. Zck'Y'iZZ“ Wondollek b. Hinter-Pogobien, Q-P.
42. V. 2749. Freistehende Beleuchtungsvor- richtung [ür Mikr01kope; Zus. z. Pat. 76 833. _ Richard Volk. Raßeburg. 24. 10. 96.
49, F. 8964. Einrichtung zum Wecbjeln des Drebganges tztit einem kaindkgang für Leit- spindel-Drebbanke. _ Bernhard Fischer & Wiusch, Dreßden. 23. 3. 96.
49. P. 8577. Verfahren zur erstellung von Doppslboblfelgen. _ Eng. Ju. Post- Köln- Ehrenfeld. Lichtstr. 9. 12. 96.
49. N. 10770. Verfahren zur Herstellung von Drabtwickelungcn Wechselnde: &. Wienenberger, Pforzheim. 19. 12. 96.
51. W. 12099. Verbindung zweier Musik- werke, welch? durch Einwerfen eines Geldstückes nacheinander in Thätigkeit geset werden. _ Hugo Weigel, Leipxia. 14. 8. 6.
51. W. 12 215. Mechanisches Musikwerk mit Klanqplatten, welche durch frei fallende Kugeln angeschlagen werdkn. _ C. Wilke, Marten 1). Dortmund. 2.10.96.
53. L. 10 792. Vkrfabren zur Hersteaung yer- zierter Konditoreiwaaren. _ Georg Lembke, Berlin, Schmidstr. 6. 20. 10. 96.
55. K. 14059. Zéllstoffkochér. _ ]“)r'. Kczrl Kellner. Wien; Vertr.: Carl Pieper, Hejnrtch Springmann u. Tb. Stort, Berlin LMU„ Hmder- finstr. 3. 8. 6. 96.
58. M. 13156. Anordnung Don Oklvreffen. 26 GeZZ. Mathyseu, thlermüble b. Haffum.
. 8. .
59. E. 5135. Vorrichtung zum selbstthätigen Aus- und Einrücken des Pumpenkolbens. _ HFinFZch 96(ch*Znuekiug. Damme 1. Oldenburg. 1 . . .
60. S. 9499. Elektrische Regelungévorrichtung für Kraftmaschinen. _ Société zuouxuw your , la Transmission cle la kokos par 1'15210011-101-0, Paris, 13 Rue Lafayette; Vertr.: A. Mühle u. W Ziolkcki, B€1lin W., Friedrickßstr. 78. 28. 5. 96. " _
61. K. 14374. RcttungsZurtel._ C. Köster- Rendsbura. 7. 9. 96.
63. F. 9363. Als Luftpumpe und Schrauben- chblüffel benuybareß Werkzeug für Radfabrer. _
obert Crozicr Fawcett, Carrollton, (Htfscb. Carroll, Ohio, V, St. A.“ Vertr.: Rohert R. Schmidt .. Henry E. Schmidt, Berlm 77., Potsdamerstk. 141. 28. 9. 96.
63. S. 9699. Radreifen. _ Adolphe Sejgle. Paris, 41 Rue Taitbout; Vertr.: Karl Hemrich Knoop, Dresden. 17. 8. 96.
63. S. 9882. Spannvorrichtung für aus Schnüren bestehenden Kleiderschuv bei Damm- fabrrädern. _ Wiüiam Shirley, olesbill Road, Coventry, Engl.; Vertr.: R. Dei ler, J. Mae- mtkcke1 uÖbFr. Deißler, Berlin ()., Alexanderstr. 38. 9. 1 . “.
:63. St. 4835. Antriebvorricbtung mit veränder-
licher Ueberseßung bei Fahrrädern; Zus. ;. Anm.
St. 4596. _ Carl Strüder u. Emil Sohn-
] Betzdorf 0. b. Sie . 20. 11. 96.
- 63. V. 2684. tützvorrich_tung m1t_auf der
[ Hinterradachse drehbaren Stußarmen fur Zwei-
20. 7. 96.
Form. _ Rodi-
räder. _ A. Vieße & H. Rößmann. Mül- heim a. d. Ruhr. 23. 7. 96.
Klaffe.
64. K. 13 621. Flaschenverscbluß. _ Charles Kemper. Brüssel, 39 Rue FrSre-Orban; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißlsr, Ber- lin (J., Alexanderstr. 38. 27. 1. 96.
64. V. 2728. Luftbabn. _ Gustav Waffel, Totis, Ung., Vertr.: Hugo Pataky u. Wikhelm Patakv, Berlin RM., Luisenstr. 25. 23. 9. 96.
69. Sch. 12 051. Vorrichtung an Rafikr- meffern zum besseren Festhalten derselben. _ JrnthLSFm-“ff- Frankfurt a. M., Fahrgasse 18.
70. B. 19 663. Schriftscbablone. _ Albert Brandes, Magdeburg, Blausbeilstr. 6. 25.9. 96.
71. K. 14202. Vorrichjung zur Hkrstellung balgenartig gekniffter Hohlkörper Von beliebigem Querschnitt; Zus. z. Pat. 81041. _ Günther Körner, Gera, Reuß. 16. 7. 96.
76. K. 14 494. Speisevorrichtung für Kresmpeln. __Carl Küster 11. Jul. Küster, Piraeus, Yrtßchezxand; Vkrtr.: Rickpard Lüders, Görliß.
77. G. „10500., BMW mit umle'abarer Vall- fangletsie. _ Hemrich Gribniß- Rostock, Lange- ftraße 64. 13. 4. 96.
80. F. 9177. TransportWrrichtung für das Brenngut in Brennöfen. _ J. Fürbriuger- Schirnding, Bayern. 26. 6. 96.
83. R. 10 642. Elektrifcbss Schlagwxrk mit Rechen. _ Georg Richels. Barmen, Vog6n- straße 52. 19. 10. 96.
85. B. 19 552. Wafferreinigungßapparat mit tangentialem Waffereinflnß. _J. rann & Co.. Chemniß i. S. 28. 8. 9“.
85. B. 19 704. Selbsttbätigkr Verschluß für Kanalschächte. _ Wilbe[m Breil. Essen, Ruhr, Kaiserstr. 66. 3. 10. 96.
86. St. 4659. Doppeltbebcnde Schaftmafcbine. _ Hermann Stäubli, Horgsn, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubicr, Berlin 1717, Doro- theenstraße 32. 23. 7. 96.
89. L. 9242. Vsrfahren zur Wiederbelebung gebrauchter Knochenkoblc. _ - Johann Lux- Wikn; Vertr.: Carl Pisper 11. (Heinrich Spring- mann, Berlin UP., Hindersinstr. 3. 10. 9. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
3. Die folgenden Anmeldungkn smd vom Patent-
sucbet zurückgenommen.
Muffe. _
7. G. 10 405. Masckyixn' [“am Mebr]0ch]iclck1'n Von Draht. Vom 8. 10. 96.
45. M. 12 949. Dichtung für Melkbkcher. Vom 1. 2. 97.
1). Wegen Nichtzahlung der Von dsr Ertbeilung zu -
entrichtenden (Gebühr gilt [01961166 AUUUZlDUNJ als
zurückgenommen.
Klasse. . W. 11393. Zusammengkscyte Treppenwan 0. Vom 19. 11. 96.
Das Datum edkutej dkn Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeigsr. Die Wir- kungen ch einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetrete-n.
eiserne
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bkzeicbnéten, im „Reich- Anzeiger' an dem angegebenén Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patc'nt Verfagt. Dic Wixfungen daes ;sinstweiligen Schußes gelten als nicht eingeétreten.
la e.
2. B. 16161. Fahrbarer Militär-Feldbackofkn.
Vom 1. 7. 95. _ _
15. T. 4559. Verfahren zur Herstellung von
FYrLZnZZuckbildern auf Metallgrund. Vom
1 . . . 24, O. 2385. Rotierendes Hcmmwkrk, ins-
besondere für ZugrYler. Vom 9. 4. 96.
26. D. 6689. Kerfqbren zum selbstthätigen
Anzünden Von 0506. Vom 27. 2. 96.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente find auf die nachgenannten Personen übertragen. Klasse
8. Nr. 90 221. G. Büschgeus & Sohn- Krefeld. _ Einrichtung zur Bebandluna von ZaserstoffYebilden in Flüssigkeiten unter Druck.
om 4. . 95 ab.
8. Nr. 90 617. James Edward Bedford u. Charles Samuel Bedford. Leeds, Engl.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin RM., Luisenstr. 14. _ Verfahren zur Herstellung von Linoleum u. dgl. mit tiefgehenden Farbmustern. Vom 23. 2. 96 ab.
12. Nr. 82 951. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. _ Ver- fabrx'n zur Darsteüung einer festen Silber- verbmdung, deren wässrige Lösung weder durch Fixxeiß4n1Zch durch Kochsalz gefällt wird. Vom
0
12. Nr. 88 121. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. _ Ver- fahren zyt _Darsteüung fester SilberVe-rbindungen, deren waffnge Lösungen Weder durcb Eirvsiß noch durch Kochralz gefällt werden; Zus. z. Pat. 82 951. Vom 11. 4. 95 ab.
31. Nr. 90 563. P. L. Brügelmann & Co., Berlin W., Leipzigerstr. 115/116. _ Verfahren zur AnMndung Von Magnetstrom während des Gießprozeffes. Vom 13. 6. 96 ab.
1
Klasse.
49. Nr. 89 097. Cartonuageu-Maschiueu- Industrie und Faxou-Schmiede Aktien- geseUsthaft, Berlin, Reinickendorfkrstr. 643. _ Vorrtcbtunq zum se'lbftthätigkn Zuführen von zu lochenden Klammerbändern in Stanzen. Vom 7. 7. 95 ab.
54. Nr. 59 450. Cartonnageu-Masaxiuem Juduftrtc und Faxon-Srhmiede Aktien-
esellschaft, Berlin, Reinickendorferstr. 64 3. _ 901€ckZklammer für Pappschachteln. Vom 1. 11. a .
54. Nr. 82 526. Cartonuageu-Masäxiuen- Industrie und „Faeon-Schmiede Aktien- geseUschast, Berlin, Reinick€ndorferstr. 643. _ Metablecken-An1chlagmaschine. Vom 19. 11. 93 ab.
77. „Nr. 91034. Lours Antoine Garch?!)- Tayfin la'Demi-Lune, 11150110; Vertr.: R.Müble u. W. Zzolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. _ Schattenwiel. Vom 22. 7. 96 ab.
80. Nr._ 88 858. Ernst Heinecke, HannoVer, 811156611343, 11. offene Handelsgesellschaft Stahl & Herzog, Nixdorf b. Berlixt. Hermann- straße 58/60. _ Vorrtchtung zum Kopieren Von Statuen, Ornamente'n u. s. w. Vom 21.12.95 ab.
87. Nr. 67 187. Köllmauu & Vorlaeuder, Gevalsbsrq i. Wsstf. _ Werkeug zum OCffnen von Blechbücbsen. Vom 6. 5. 92 ab.
5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
3: 77 488 87 031. 6: 78 571. 10: 67 395. 20: 27138 32 257 68 498. 21: 85 459. 22: 84 461. 24: 81883 84017 86 837 87 509. 25: 86 892. 30: 81613. 34: 69 903 71135 71427 76 464 88 718. 35: 81638. 37: 78 892 80 319. 42: 85 095 85 792 87 512. 45: 72 971 75 648 81850 84 035 88 907. 49: 36180 58 840 67 247 74 297 74 766 84 462 86 458. 50: 85 798 87 553. 54: 81831 85355. 57: 80124. 59: 77 424. 63: 75189 82183. 65: 86 353. 66: 47 876. 68: 83 770. 70: 58299 67 779 88 037. 72: 81239. 76: 83 356. 77: 43 389 57 035. 78: 80 762. 82: 28 241 31101 35 928 42 577 44 624. 83: 28 382 71761 81466. 85: 81198 88511. 86: 69 574.
b. Infolge Verzichts.
15: 85 312. 20: 62 30..
0. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
4: 21870. 13: 20112 40612 56131. 24: 18719. 49: 19 366 21133 22167 27 004.
76) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Das der Nebximer Vketallwaarem und Werkzkug- Zabrtk „Hugo Bremer in Neheim gsböri e Patent kr. 75 520. betreffsnd Vorrichtung zum * efestigen Von O'sxnknöpfsn an Schuhen und 66601, ist durch techtskrästigxch Entschéidung 665 Kaiscrlicben Pulsat- amts vom 26. NOVEMÖLT 1896 1611011161: für nichtig erklärt, als 66 fich auf di? Zuführung der Ossen zum Trichter 11 mittels drehbarer Scheibe erstrkckt.
Der Patentanspruch bat dcmgemäß folgende
, Fassung erhalten;
„Eine Vorrichtung zum Befestigen von Oefen- knöpfßn, bei welcher die Oessn mit den Fußplatten aus_e1ner Rinne 06111 Trichter 11 durch eine durch die Maxchine mechanisck) gkdrxbte Scheibk' 0 mit Aus- schnitt 01 exnzsjn zugcfübrt wcrden, dadurch gkkenn- ze1 net, daß die Oésenknöpfe dureh das zweitbeilige, dre bare, mit der Umbikgeausböhlung 0 versehkne Gehäuse ZY1 aufgenommsn wkrdcn, welcbss durch dre Maschine rkcbtzeitig geöffnet, geschlossen und nach dex Aufnczhme des Knopfes so gedrcht und festgesteUt wtrd, daß fich der Knopfbenkel in waagreckoter Lage über dem Druckzylinder 3 und dem Bolzen )( befindst.
Berlin. den 18. Februar 1897.
Kaiserliches Patentamt. non Huber.
Handel6-Negister.
Die andelöregistersinträge über Aktiengesellschaßen und ommandttgeseüfchaftcn auf Aktien werden nach Cingqng der elben von den bktr. Gerichten unter dsr Rubrik des “11306 dieser Gerichte, die? übrigen Handels- registereinträLJF aus dem Königreich Sa s en, dem Königreich ürttemberrg und 'dem roßherzog- thurn Hésjen unter der Rubrik Leipzi ref? Stuttgart und Darmstadt Veröffentli t, de beiden ersterem wöcbkntlicb, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatlich.
oorlin. Handelsregister [71743] des Königlichen Amtsgerichts [ zu Berlin. Laut Vkrfügung vom 12. Februar 1897 ift am 15. Fsbruar 1897 Folgendes vermerkt: In unser Eeseüsckyafteregister ist unter Nr. 15 316, woselbft die Handelßgeseüsckoaft: Kloß & Foerster mit dem Skye zu Freyburg (Unstrut) und Zweig- niederlaffunq zu Berlin, le tere unter der Firma: Kloß & Foerster iliale Berlin, vermerkt steht, einzetragen: In die Gesxllscbaft find an Stelle der am 14. Juni 1895 verstorbenxn Gesellschafterin, verwittweten “abrikbesiyer Knabe, Natalie, ge- borenen Boes :, aus Freyburg (Unstrut) deren Erben, nämlich: . _ 3, die Ehefrau des Fakrtkanten Otto, Frida, geborene Knabe, zu Freyburg (Unstrut), 1). der Lieutxnant Paul Knabe zu Meß, als Geseüschaster eingetreten.
[71732]