S luß 6Uhr. Nä (ie S ung Mitt . 1Uhr. (Etat der Rer-Eisenbahnen; Yetitioriven; Etat WMS des

Innern: Reichs-VerficherungSamt.)

Prutkis-her Landma- „Haus der Abgeordneten. 37. Sisung vom 23. Februar 1897.

Die weite Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1897 wird beim Etat der Bauverwaltung fortgeseßt.

Ueber den ersten Theil der Debatte ist gestern berichret worden.

Bei den dauernden AuSgabe-n und zwar beim Gehalt des Ministers bemerkt

Abg. Wallbrecht (nl,): Vor 5 Jahren hat bereits der Ministerial-Direktor Schulz eine Befferßeaung der oberen Bau- beamten in ihren Gehalts- und Rangverbältniffen angeregt. Sie stehen aber noch immer hinter den Verwaltungsbeamten zurück. Die technischen Beamten “ nd die Stiefkinder der Regierung. Die Ober- Baubeamten wollten n einer Ein abe um die Verbesserung bitten, die Absendun der Eingabe unterblie aber, weil man ihnen sagte, daß der Mini er der Frage wohlwollend gegenüberstebe. Die Gelegenheit zur etatömäßigen Ansteliung soll vermehrt sein, aber in einigen Jahren "werden diese Beamten wiederum schlechter eftellt sein, als die Verwaltungsbeamten. Einem Regierungs-Vaumei er in Münster, der lange Zeit dem Staat treu gedient hat, wurde am 2. Oktober mitgetheilt, das; er vom 1. Oktober ab nicht mehr beschäftigt werden könnte. Der Mann war verheiratbet, aber er wurde so einfach auf die Straße geseyt. Das smd doch un ebenerlicbe Zustände. Redner hätte die Außdebnung des Umzu skoteugese es auf alle Beamten

ewünscbt und bemängelt ferner, da man die * rsrrbrücke bei Hameln

xo schwach gebaut bade, daß e mit Damvfyfiügen und anderen cbweren ahrzeugen mcbt befa ren Werden durfe. Sol Fälle kämen aus der Verquickung der Bauverwaltung mit der E senbabn- verwaltung.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Die Fragen, die der Herr Abg. Wallbrecbt bier berührt bat, beschäftigen das hohe Haus nicht zum ersten Mal, weder die allgemeinen, noch die speziellen. Ich kann meinem Bedauern auch nur darüber Auédruck geben, daß die schon lange ventilierte Frage der anderweitigen Gestaltung der Rang- und Titelverbältuiffe bei den Baubeamten bis zur Stunde noch nicht endgültig erledigt ist. Daß fie sich neuerdings wieder verschoben hat, liegt zum tbeil an der anderweitigen Gestaltung der Besoldungsverbältniffe, die erst abgewartet werden muß, und liegt zum anderen Theil daran, daß nicht allein in dem Ressort der allgemeinen Bauderwaltung, -sondern auch in einer ganzen Reihe anderer Ressorts ähnliche Verbältnisie obwalteten bezüglich der Beamten, wie dies inncrhasb der Bauverwaltung mit den höheren Baubeamten der Fall ist, und auch dort das Bedürfniß ander- weiter Regelung besteht. Ich kann aber hier die Erklärung an- fügen, daß die Verhandlungen soweit gediehen sind, daß in kurzem eine in den wesentlichen Punkten, glaube ich, die Bau- beamten befriedigende Lösung erfolgen wird, namentlich in Bezug auf die Rangverbältniffe; einer anderweitigen Regulierung der Titelver- bäliniffe Haben sich allerdings soWobl innerhalb des Kreises der Bauverwaltung wie auch innerhalb des Kreises anderweitiger Beamtenkorporationen nicht unerhebliche Schwierigkeiten ent- gegrnsiellt. Es ist die Meinung darüber sehr getbeilt, ob der „Bau- inspektor' ein schöner Titel ist oder ein minder schöner, ob es sich empfiehlt, ibn abzuschaffen oder ihn beizubehalten. Soweit ich die Sache bis jetzt übersehen kann, wird der .Bauinspektor' wahr- scheinlich konserviert Werden.

Meine Herren, was dann die zweite ailgemeine Frage anbetrifft, so hat der Herr Abg. Wallbrecht auch im vorigen Jahre, und wenn ich nicht irre, schon in früheren Jahren den Saß aufgestellt: die Verhältnisse in der Bauverwaltung würden nicht eher besser, die Fehler, die bei der Hamelner Brücke gemacht worden wären, wären nicht gemacht worden, wenn die Bauderwaltung aus der Verbindung mit der Eisenbahnverwaltung in der Zentralinstanz erlöst und ein eigener Bauten-Minister angesteiit werden würde. Der Herr Abgeordnete ist so freundlich gewesen, die Frage nicht zu einer persönlichen zu gestalten und nicht gegen meine Person als Chef der beiden Ressorts anzu- geben; er hat nur ausgeführt, es läßt sick) eben nicht machen, daß ein Mrnsch die beiden großen Ressorts übersehen und von einer Spiße aus die Sache sachgem äß Verwaltet werden kann. Ich 86138 zu, das Ressort, welches mir anvertraut worden ist, ist ein sehr umfangreiches und in seiner Arbeitslast sebr ergiebiges, und es Wäre Wohl nicht möglich, von einer Stelle aus dieses ganze Gebiet zu übersehen und die Geschäfte des- selben zu handhaben, wenn nicht eben eine zweckmäßige Organisation und kräftige, pfiichttreue Mitarbeiter dem Minister die Erfüllung seiner Aufgabe erleichterten, und das ist in hohem Maße der Fall. Andererseits ist aber doch zu bedenken,daß ein Zerreißen des Ministeriums der öffent- lichen Arbeiten, ein Loslösen der aligemeinen Bauverwaltung von der Eisenbahnverwaltung für beide Theile nicht erwünscht sein kann. DLnn die Berührungen beider Ressorts mit einander sind so außer- ordentlich mannigfaltig und so schwerwiegend für eine ersprießlicbe Ausgestaltung der gesammten Verhältnisse nach beiden Rich- tungen, daß ich mir in unfkrem Staate keine ersvrießlicben Früchte von einer solchen Trennung derspreckoen könnte. Ich möchte nur auf einzelne Dinge aufmerksam machen: 3. B. das gesammte Kleinbahn- wesen unterliegt der Prüfung und Bearbeitung in beiden Refforts, der Eisenbahnverwaltung wie der allgemeinen Bauverwaltung. Die Anschlüsse der Eisenbahnen an die Ströme, an die Häfen, die Aus- führung der größeren Hochbauten der Eisenbahnen, die Ausbildung und Prüfung der Anwärter für die höheren technischen Beamten erfordert ein fortwährendes Zusammenarbeiten beider Resorts. Meine Herren, ich könnte die Beispiele noch erheblich vermehren, möchte Sie aber heute nicht damit crmüden.

Was nun die speziellen Dinge anbetrifft, so glaubt der Herr Abg. Wallbrecht, iroßdem in den lasten Jahren mancherlei für die höheren Beamten der Bauverwaltung geschehen ist, daß sie troß alledem noch stÖ einer minder guten Byhandlung zu er- freuen hätten als die übrigen Beamten des Staats. Er hat dafür Beispiele angeführt, Er bat“ namentlich hervorgehoben, daß das Grieß, welches die Umzugskosisn der diätarisch beschäftigten Beamten regelt, doch nicht den berechtigten Erwartungen entsprochen hätte, welche in dem Kreise der Baubeamten gehegt wurden. Das will ich von dornberein zugeben. Es ist sicher in diesen Kreisen erwartet worden, daß an dem Recht, Umzugskosten verlangen zu können, im gegebenen Faüe ein größerer Kreis don Beamten würde

betheiligt werden. Meine Herren, das ift nicht möglich, äber auch-

noch der Auffassung der Staatöregierung nicht erforderlich gerufen. Andererseits aberbat decHerr Abg. Wanrerbt zu erwähnen vageffen,daß demjenigen Theil der Ba'ümeister, weltber kein Necbt'auf Umzugskosten bat, nach wie vor im Falle des Bedürfnisses die Umzugskosten, und zwar in der Regel in voller Höhe, aus dem dem Minister zur Verfügung siebenden Fonds erstattet werden. Wenn ein einzelftebender Bau- meisier von 4 nach Z wandert und seine Diäten und Reisekosten bekommt, !o liegt zu einer Unterstüßung in der Regel ein Bedürfniß nicht vor. Wenn der Beamte verheiratbet ist und mit Frau und Kindern umziebt, so wird das Bedürfnis; immer anerkannt und ihm auch Rechnung getragen.

Auf die Hamelner Brücke möchte ich nun nicbtknotbmals irrten, troßdem sie fest gebaut ifi. Der Herr Abg. Wallbrecht hat bereits angeführt, daß die Bedenken, die ursprünglich bestanden bezüglich der Dampfwalze und des Dampfpfluges, von seiten der zuständigen Re- gierungsbebörden nachträglich fallen gelassen sind (Zuruf) - ob doch! und daß es also jetzt möglich ist, von der einen Seite nach der anderen diese außerordentlich schweren Gegenstände zu transportieren. Daß man dabei gewisse Vorsichtßmaßregeln trifft, ist ja vielleicht übertrieben, aber im öffentlichen Interesse doch geboten. Ich möchte daher glauben, daß aus diesen vereinzeltenFällen kein Argument hergeleitet werden kann, daß innerhalb der Bauverwaltung die allgemeine Organisation zur Zeit keine gesunde mehr ist. Meine Herren, ich glaube auch, in denjenigen Staaten, in denen die Bauverwaltung einem besonderen Ministerium unterstellt ist, wird es nicht schwer fallen, eine Reihe von Fönen zu finden, in denen Fehler, gemacht sind, oder in denen die Bevölkerung beklagt, daß nicht ihren Wünschen entsprechend ver- fahren ist.

Abg. Ri ck e r t (fr. Vg .) : Der mäcbti e Eisenbabn-Minister imponiert dem Finanz-Minister meßr als ein kle ner Bau-Minifier. Deshalb weiche ich in Bezug auf die Abzweigung der Bauverwaltung vom Abg. Wailbrecbt ab. Die Baubeamten kommen dabei am besten weg. Wir dürfen nicht eher ruhen, als bis die technischen Beamterr zu ibrem Recht kommen. Die Verwaltungsbeamten genießen unverdiente Vorzüge. Der Minister scheint selber die Forderungen der Bau- beamten für berechtigt zu halten. Möge er mit seinem guten WiUen Erfolg haben! Durch die Weichselregulierung sind verschiedene Ort- schaften geschädigt wvrden, die früher durch den Fischfang eine

ute Einnahmequelle batten. Früher wurden auf der Strecke Neu- ähr und Bobnfack Tausende von Stören gefangen. Durch den neuen Ausfluß der Weichsel ist dies mit einem Schlage verändert worden. Infolge dessen ist die Zahl der Einwohner Neufäbrs zurück- gegangen, und tro dem hat man dem Ort den Bau einer neuen Schule auferlegt. cb bitte den Minister, dahin zu wirken, daß die Leute aus dem Weichselregulierungsfonds entschädigt werden.

Ministerial-Direktor Schulß: Den geschädigten Fischern ist ein Bauterrain zu billigen Kosten angeboten worden, um sich eine neue Existenz zu gründen. Eine writers Entschädigung wird der Minister

gewiß1 befürworten. ' bg. Sieg (nl,) unterstüßt den Vorschlag des Abg. Rickert und

empfiehlt eine besoudere Fürsorge für die ganz verarmten und erwerbs- unfähig gewordenen Familien durcb Staatsmittel. _ '

Abg. von Puttkamer-Plautb (kons.) fragi an, wre es ,mit der weiteren Regulierung der Weichsel siehe. Dre Gefahrezi einer Ueberschwemmung der Weichsel bei Neufahr infolge des Etßganges forderten zu Gegenmaßregeln auf.

Ministerial-DirektorSchul : Im Herbst v. J. _habenWVerband- lungen mit den Jntereffenten tattgefunden über emen Schu der Niederungen durch systematische Weiterführung der Arbeiten aiif rund des Gesetzes Von 1888. Augenblicklich beschäftigt sich die Bau- Akaderme mit der Frage. ' '

Abg. Graf von Kaniß kons.) empfiehlt eine Couvterung der Nogat durch ein Eiswebr. ies würde billiger und besser sein als

eine Regulierung. ' _ , Ober - Baudirektor Kummrr verspricht Erwagung diefes Vor-

schla es. Jlbg. Nadbyl (Zentr.) tritt ebenfalls für eine baldige Rang-

erböbung der Baubeamtrn ein. Den Baurätben müsse der Rang der Ziätbe vierter Klasse vrrlieben und die Zahl der Diätare Vermindert wer en.

Abg. Dr. Eckels (nl,) befürwvrtet die Schiffbarmachung der Oberweser und die Ausführung eines Umschlagsbafens bei Bodenfelde.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Im allgemeinen steht die Königliche Staats- regierung auf dem Standpunkt, daß die Schuxzbäfen auf Kosten des Staats, die Umschlaghäfen aber auf Kosten der betheiligten Jndustric oder der beibeiligten provinzialen oder sonstigen Körperschaften aus- geführt werden. Hier handelt es sich, sowohl in Mündsn wie in Bodenfelde, um Umschlaghäfen. Was Münden anbetrifft, so hat der Herr Abg. Dr. Eckkls schon außgeführt, daß die iecbnischsn Verbältniffe hier so außerordentlich ungünstig liegen? daß wohlschwer- [ich an die Herstellung eines Anschluffes an die Eisenbahn zu denken ist. Der Nideauunterschied zwischen dem Hafenquai und der Eisen- bahn ist in Münden so außerordentliä) groß, daß man nur mit Hebe- rverken oder sonstigen außergewöhnlicben Anlagen dort die nötbigen Anschlüsse schaffen könnte. Das ist in Bodenfelde nicht der Fall. In Bodenfelde ist es möglich, den Anschluß mit vsrhältnißmäßig geringen Kosten zu gewinnen. Es ist daher auch Bodenfelde unter diejenigkn Orte aufgenommen worden, wo demnächst eine derartige Verbindung bergestelit wckrden kann; aliein, meine Herren, es smd an der Weser eine ganze Reihe anderer Punkte, Von denen ein Theil wenigstens als solche bezeichnet werden muß, für die drr An- schluß dringender ist als in Bodenfelde. Die Betheiiigikn an den Bodenfelder Anschluß würden jedenfalls die Sache ihrerseits erheblich fördérn können, Wenn sie sich zu Beiträgen und Opfern entschließrn würden. Ohne solche Opfer wird der hauptsächlich im Interesse einzelner Fabriken herzustellende Umschlagsplaß in Bodcnfelde fürs erste wohl kaum hergestellt werden können.

Abg. 131“. Glattfelter (Zentr.) empfiehlt Line Regulisrung der Saar- und Mofel-Kanalisation.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Es ist nicht ganz leicht, auf die Frage des Herrn Vorredners zu antwvrten. Bekanntlich sind Projekte aufgestellt worden für eine Moselkanalifierung und auch allgemein sicb hieran anschließende Projekte bezüglich der Saar. Wenn man nicht gleich- zeitig die Mosel kanalisiert oder die Kanalisierung der Mosel bereits ausgeführt bat, würde sich eine Kanalisierung dsr Saar wirtbscbaftlich nicht rechtfertigen. Die Moselkanaiisierung ist wesentlich von den Interessenten der Eisenindusirie betont Worden als ein Mittel, um die Eisenindustrie in Rheinland und Westfalen konkurrenz- fähig zu erhalten gegenüber der lothringisch-luxemburgischen Eisen- industrie, und zwar aus dem Grunde, weil die Moselkanalifierung einen billigen Bezug der lothringisch-luxemburgischen Minette, also desjenigen Erzes ermöglicht haben würde, auf das die rbeinisch-west- fäliscbe Eisenindustrie mit angewiesen ist. Die luxemburgiscb-lotbrin- gische Eisenindustrie würde unsiveifelbaft auch Vortheil von einer

Moselkanalifierung Haben; die luxemburgisck-lotbringische Usur- indufirie bezieht von der Ruhr ber ihren Lokk und sudet dorthin einen Theil ihres Robeisenk. Der Koks ist aber im allgemeinen für den Wassertransport wenig geeignet, da er in seiner Qualität durch die mehrfache Umladung, die er “fahren muß,! benachtbeiligt wird; der Koks wird also, wenn die Königljche Eisenbahn sicb mit ihren Tarifen darnach richtet, auch noch "“ck Kanalisierung der „Mosel voraussichtlich auf den Schienen verbleiben,

Meine Herren, die Frage der Moselkanalisierung ist ,aber doll- ständig ins Stocken geratben durch einen äußeren Umstand, und das ist der, daß die luxemburgische Regierung bisher der Kanali nicbt zugestimmt hat. Da Luxemburg auf einer ziemlich langen Strecke unmittelbar an die Mosel herantritt, so war damit die weitereVex. folgung desProjekts einstweilen verhindert. So liegtdie Sache, und isimir nicht bekannt, daß inzwischen eine Aenderung eingetreten. Soweit meine Beobachtungen reichen, hat auch der Eifer der Jntereffmtm fiir die-Moselkanalisieruug seit etwa zwei Jahren nachgelaffen. Auch an der Mosel scheint man nicht mehr mit derselben Wärme sich für die Kanalisierung zu begeistern; vielmehr scheint an der Mosel, wenn ich das aus den Bestrebungen von Deputationen, die noch in der leßten Zeit bei mir gewesen find, folgern darf, man sich mehr dafür zu interessieren , daß die Eisenbahnverbindungen an beiden Ufern der Mosel und die Verbindungen von der Mosel nach dem Hinterlande, nach dem Hunsrück und der Eisxx vervollständigt werden, daß insbesondere eine recthrbeinische Mosel, eisenbahn gebaut werden möge. Dies Interesse scheint mir zur 36! dasjenige am Moselkanal nicht unwesenUich zu überwiegen. Ob es möglich sein wird, diesen Wünschen nachzukommen, bin ich heute nicht in der Lage beurtbeilen zu können. Ich habe es auch nur angeführt, um meiner Auffaffung AuSdruck zu geben, daß'auch in den betbeiligten Kreisen auf die baldige Herstellung des Moselkanals nicht mehr das Gewicht gelegt wird, wie es noch vor zwei Jahren der Fall war.

Ich nehme auch an, daß die rheiniscb-westfäliscbe Eiseninduftrie an dem Moselkanal nicht mehr ein so dringendes Jntereffe haben würde, wenn die Eisenbahnverwaltung ihr die gewünschten Erztarife gewähren würde.

Abg. Dr. Friedberg (ul.) richtet an den Minister die Anfrage, welche rechtlichen (Grundlagen zur Versagun der Genebmi un von

solchen elektrischen Bahnen ihm zur Seite ste en, die an wi enchaft.

lichen Jn'“'tituten Vorüberfabren. Berlin sei durch die Entscheidung

des Ministers beunruhigt worden.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Die Umwandlung des Pferdebabnbétriebs in großen Städten in einen elektrischen Betrieb befindet sich z. Z. in einer Uebergangsperiode. Welches System des elektrischen Betriebes das beste ist und auf die Dauer den Sieg davvntragen wird, steht z. Z. noch nicht fest. WEnn Sie die Verhandlungen gelesen haben, die z. B. hier in Berlin geführt worden sind zwischen der Berliner Pferdebahngesellsihaft, den verschiedenen Elektrizitätdgesellsckpafjen und den ftädtischen Behörden, so werden Sie zu derselben Ueberzeugung gekommen sein. Der oberirdische, der unterirdisibe Betrieb, der Acer:- mulatorenbetrieb haben jeder seine besonderen Vorzüge, aber leider jeder auch eine ganze Reihe von sehr erheblichen Nachtbeilen. Es scheint, daß ein gemischtes System, die Verbindung des Accu- mulatorenbetriebes mit der oberirdischen Stromzuleitung, wie ck in Hannover seit, wenn ich nicht irre, 2 Jahren durchgeführt ist, unter den gegebenen Verhältnissen nach dem heutigen Stande der Elektrotechnik eigentlich das relativ Beste ist. Sehr häufig ist übrigens nicht die technische Erwägung ausschlaggebend gewesen, sondern die finanzielle.

Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat nun seine erste Frage dahin gesteÜt: auf Grund welcher Vorschrift der Minister der öffentlichen Arbeiten sich für befugt gehalten hat, einem Unternehmer M versagen, den elektrischen Betrirb einzurichten, _ und hat dafür verschiedene Fäüe angeführt. Ich kann noch hinzufügen- in Charlottenburg liegt die Sache genau so wie in Hake. Ick babe darauf zunächst zu erwidern, daß ich die Erjheilung drr Genehmigung nicht ohne Weiteres versagt, sondern nur auf Grund der vorgeleseneu Bestimmung im Kleinbabngesetz die Bedingungen Vorgeschrießen babe- unier denen die Genehmigung allein ertbeilt Werden könnte, d. b- diejenigen Schädlichkeiten fernzuhalten, welche sich aus dem bestimmten, im Projekt vorgessbenen elektrischen Betriebe ergeben wiirden. Daß diese Schädigungen im voÜften Maßeeingetreten sein würden, wird nicht bestritten und auch nicht bestreitbar sein. Es würde z. B. die Technisch-Pl)yfikalische Reichanstalt in Bezug auf das elektro- magnetische Gebiet ihrer Thäxigkeit durch die vagabundierenden Ströme- die aus der Art der Stromzuführung fich ergeben haben würden, völlig labm gelegt worden sein. Genau so liegt es in Halle auib; es ist daher dem betreffenden Unternehmer aufgegeben worden, ein andsres Projekt vorzulegen, welches diese Schädlichkeiten fernbält. Das ist nur eine Kostenfrage; technisch lösbar ist es beispielsweise im Wege des Accumulatoren-Betriebes. Dieser Betrieb ist aber skbk kostspielig durch den raschen Verschleiß, dann durch das koloffale GK wicht, das die Fahrzeugr durch Accumulatoren krbalten. Es ,ist daher diese Frage meines Erachtens vöÜig in Ueberein- stimmung mit den Bestimmungen des Kleinbabngeseßes gelöst worden.; es wird Voraussichtlich auch demnächst zu einer Vervollkommnung d“ technischen Einrichtungen führen, die es ermöglicht, obne allzu schwere Kosten die Schädlichkeiten, die man befürchtet, fernzuhalten. Damij glaube ich, wenigstens soweit das zur Zeit möglich ist, die Frage 7)“ Herrn Abg. Friedberg beantwortet zu haben.

Abg. Gotbein (frs. VW.) spricht sich für Vermehrunß W Technikersteüen bei der allgemeinen Bauderwaltung aus und bekämpft ebenfalis die Bevorzugung der Verwaltungsbeamten. Rednex ,b?“ schwert sich ferner darüber, daß drm Oderverkebr dizrcb' die bilitgkn Eisenbahntarife Konkurrenz gemacht werde. Die Kanalisation der ODC?!) scheine weniger vortbeilhaft als eine zweckmäßige Zurückhaltung "dix Aufspeicherung des Regenwassers in Stauwerken zur Erhöhung fel Flußbettes der Oder. Die Verlängerdng der Scblsuse bki Kobe aku? keinen Zweck, man solle die Schleuse gleich in großem Maßst“ an egen.

Abg. Knebel (ni.) bestreitet, daß die Jntereffenten guf Zir- Kanalisierung der Mosel keinen Werth mexbr legen; fie bdffen rtelmede- daß die Regierung die luxemburgische Reaicrung umsttmmen Wkkiu“ Die wrstfälische Industrie würde dem Minister dafür „sehrfdankbar sk g, Zur Förderung der Rheinbäfen Empfehle es sich, fur'dte Regixkfizung einen Druck auf die boliändisckoe Régierung bezüglich etyer VLerSM des Rheins auözuüben. Erfreu1icher Weise werde die Nb?!"- fchiffabrt fast ausschließlich von Deutschen betrieben.

(Schlnß in der Zweiten Beilage.)

zum Deutschén Reichs-A

„W 47.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Ministerial-Direktor Schul : Die Vorermittelungen für eine weitere Vertiefung des unteren R eins sind in vollem Gange. Wenn diese Vorarbeiten beendigt sind, wird an die Außarbeitung eines Projekts gegangen werden.

Abg. von Bandemer „(konsZ bittet um Erweiterung und Be- festigung des iscbereibafens m_ Le a.

Ein NY erungskdmmtssar tbeili mit, daß die Verhandlungen ““Hi" sii “BPM?“ "(nlécikbieeiii'äéb d A s

a. r. _ eumer n. i en usü run en desAb . Knebel bezüglich der Moselkanalisierung an. b g g

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.) warnt vor weiteren Kanalbauten, nachdem sich heraus estellt habe, daß die Kosten dest Dortmund-Ems-Kanals den Voranschag erheblich überschritten ät en. „ Ministerial-Direktor Sch u [,v jbeilt mit, daß diese Etatsüberscbrei- Fun,; 15 Mrüionen heirage, Dre Re ierung bedauere diefe Etats- übyrscbreitung und werde deébalb ein esonderes Gesetz vorlegen.

Abg. Grafvyn Kgniß: Ich bin stets kin Ge ner dieses Kanals ex-yesen, weil ich ihn nicht für nötbig und nüylich Liest, und weil ich c'r'ü-"chtete,_ daß die an ihn sich knüpfenden Hoffnungen sicb nicht erfüllen „wurden. Wenn, es irgend einer Industrie heute gut geht, so ist es die Koblenindustue. dersvtwegen der Kanal gebaut worden ist. Sie braucht nicht den Sreverkebr mehr. Als wir das Projekt bier [*.-réx-then, babe ich gegen den VoranschlH? Bedenken erhoben; die Thatsachen haben mtr Recht gegeben. an hat einen biüigen An- scixiag aemacht,'um das Hatus für das Projekt zu gewinnen. Es werden noch andere thdernisie emtrsten. Was wil] man mit den Kohlen machen, wenn der anal zufriert? Ich würde garnichts dagegen hadsnönwenn der Minister uns vorschläge, mit dem Bau des Kanals au.“;„u oren.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ick stimme mit dem Herrn Vorredner, dem .Hexrn Grafen Kanih voUständig darin überein, daß ich auch glaube, daß es fromme Wünsche bleiben werden, was der Herr Graf Kaniß eien außgesprochen hat. Es ist vielleicht der Kanal im Jahre 1886 in srinxr Bedeutung von Einzelnen übersrhäyt worden (Aba! rechts); es sieht aber noch viel gewisser fest, daß der Kanal in seiner Be- dxurung zur Zeit in weiten Kreisen ganz erheblich unterschäßt wird. ((*),-idr ricbiig! links,) Dies ist nach meiner Auffassung auch bei dem errn Grafen Kunitz der FaÜ. (Sehr richtig: links. Heiterkeit rechts.)

Ob ich meinerseits, wenn ich im Jahre 1886 im Amt gewesen wärs, aus dem gesammten projektierten Kanalneß die Kanalvorlage von den Emsbäfen nach Dortmund zunächst eingebracht haben wiirde, ist meines Erachtens eine Frage, die gar nicht beant- wortet werden kann, auch von mir nicht. (Sehr richtig !) Ick bedaure außerordsntlich, daß wir mit den vom Landtage bewilligten Geldern für diesen Kanal nicbt auskommen, sondern eine Nachtrags- forderung auf die große Summe von 15 Millionen einbringen müssen. (Juras.) - Herr Graf Kaniß, unmöglich ist ja eine Ueberschäßung auch dieser Summe nicht, aber nach aller Voraussicht und nach sorg- samster Erwägung kann doch meinerseits nur angesproÖen werden: wir werden mit dieser Nachtragsbewilligung den Kanal in allen seinen Meilen betriebsfäbig und anschlagmäßig herstelien. Die Be- fürchtung€n des Hrrrn (Grafen Kaniß bezüglich der Aus- führung sind mir heute zum ersten Male begegnet. Jeb Uruk“; einstweilen entschieden bezrveifeln, daß sie begründet sind; der Kanal ist einer fortwährenden Revision während seiner Ausführung eatens der Kanalkommission wie der Zentralinstanz unterzogen worden, Mid diese Revision hat den Nachweis geliefert, daß die Ausführung allxn Ansprüchen völlig genügt.

Meine Herren, auf den Dortmund-Ems-Kanal warten mit Schmerzen große wirtbschaftliche Gebiefe unseres Vaterlandes, nicht nur die rbeiniscks-wkstfäliscbe Industrie, insbesondere auch unsere deuiscben Nordsee-Häfen Emden und Leer, deren Entwickelung lediglich auf diesen Kanal angewiesen ist. Ich hoffe daher, daß die Crgänzungßdorlage der Regierung in diesem hoben Hause freundliche Aufnahme finden wird. Es wird nicht an Offenheit seitens der Staatöregierung fehlen, bezüglich der Erklärung und Rechtfertigung der Ueberscbreitung des ursprünglichen Kostenbetrages.

_ , Abg. Bure! (nl,): An diesem Kanal hat nicht aliein die west- sczlische Koblemndustrie ein Interesse, die bis vor kurzem ihre Kohlen- fgrderung herabgesetzt hat, sondern das ganze Land, da die Be- ßUnsttgung der Industrie auch eine Förderung der Arbeiter ist.

Abg. Plc (Zentr.): Es ist bezeichnend, da (Graf Kaniß jeßt don deni Kana nichts wissen will.“ Hoffentlich gie t das Haus darauf dre richtige Antwdrt. Gegen die Forderung des Grafen Kaniß siräubt

ck mein patriotisches Herz. Der Bau eines Dortmund-Rhein- Kanals ist nur eine Frage der Zeit.

Aha. Graf von Kaniß: Ich bedaure die Antwort des Ministers. Ob drr Nachtragsforderung ganz glatt bewiüigt werden wird, [affe lch dcrbmgeftellt. Höhere Arbeitsgelegenbeit und höhere Löhne haben mit diesem Kanal nichts zu thun. Es sind nicht mehr Kohlen efördert worden, und wenn es geschehen ist, so hat es eine bedenkli e Ver- !)cbiebung dadurch hervorgerufen daß die Arbeiter des Ostens nach

€M Westen ezogen werden. Wir im Osten haben also den Schaden Fou der Sa es. Ich habe früher dem Dortmund-Rbein-Kanal vor ?m Qortmund-Ems-Kanal den Vorzug gegeben. Darauf ist man mchk Ungegangen. E Abg- Dr. Sattler (ni.): Auch ick) babe gegen den Dortmund- KMH-Kanal estrmmt, aber aus anderen Gründen, wie der Graf DWL- nämlich weilxich seine Richtung nicht für zweckmäßig hielt. d Fr Kanal War" (119 Stück des Rhein-Weser-Elbe-Kanals gedacht und |? Ukch auch fur den Osten von Vortheil. Wir haben dafür ge- u FW- Oberschlesien mit der Spree und Berlin zu verbinden; Often LZ Westen sollen gleichmäZig berücksichtigt werden. Der Baqucher EtafiekstkaßenFCbafft neue ndustrien und Arbeits elegenbeit. olche Wiatsübüscbrettungen fördern allerdings nicht die eignng zu weiteren :affkrstraßen. Es müssen bessere Unterlagen für die Voranscblä e e'éaffen werden., Wir werden aber nicht umhin können, die Na - dr erung zu bewilligen. Ein Torso des Kanals wäre eine Vergeudung Ss Natronalvermögens. Ei 5 YFreiberr von Plettenberg(kons.): Der Kanalist einweiteres " Uk Stbor fur fremdes Getreide. Aber es heißt auch bier: baden wirr edinmal A gesagt, so müffen wir auch B sa en, und darum müf en von den Kanal in das Koblenrevier bineinfü ren, um die Marne dem Aer engliscbxn Kohle unabhängig zu machen. Die Tarife na uslande muffen vermindert, die aus dem Auslande erhöht werden. revi bk. Bqueck: Es mögen ja ostpreußische Arbeitet im K0blen- Kan? eschaftigt werden, jedenfalls aber nieht so viele, wie Graf m Zkßlaubt. Die bedeutende Auswanderung aus dem Osten nacb “ a ist schlimmer, als die nach unserem Westen. Graf Kaniß

Ziveite Beilage

Berlin, Mittinoch, den 24. Februar

Febeint die Industrie isolieren zu wollen; das wäre aber ein wirth- cbaftlicber Ruckschritt. Was eingeführt werden mu , wird eingeführt, wir mögen nun solche Einfallst ore haben oder ni t.

Abg.Dr.Beumer: Die oselkanalifierung würde nicht nur den Hroktixiduftriellen xu ute kommen, sondern auch den Klein- mdu_ ellen, der Landw ribscbaft, den Weinbauern. Die technischen Befurcbiungen bezüglich des Dortmund-Ems-Kanals halte ich nach meinen Beoba tungen für unbe ründet.

Aba. Gra von Kani ält seine Behauptungen aufrecht und erbxbt gegen den Vorwurf inspruch, daß er einzelne Industriezweige zuruckhalten wolle; er „wünscht: nur ihr gleichmäßi es Fortschreiten. Dre gb'erscblesisckxe Eisenmduftrie werde durch eine eförderung der westfalrschen geFabrdet.

Abg. Freiherr von Plettenberg bleibt dabei, daß der

Dortmund-Ems-Kanal ein Einbruchstbor für fremdes Getreide sei,-

nachdem einmal die Staffeltarife aufgehoben seien.

„ Abg. Pleß (Zentr): Der Osten sollte sich zusammentbun, um eme eiZene Jndrzstrxe zu schaffen. Wir im Westen werden ihn darin unterstutzen. Richtiger auSJearbeitete Kanalprojekte werden weiteren Projekten die Wege ebnen. _ ,

Das Gehalt des, Ministers wird bewiliigt.

„Jm EFtraordtnartum werden 320000 „46 zur Ver- brerterun es Oder-Spree-Kanals geforderr

Abg. ing"(kons.) wiederholt seine vorjäbrige Beschwerde, daß durch dre durchlassigen WanduMen des Kanals die Adjazenten, ins- besondere der Besißer einer oorkultur, eschädigt würden. Das Kammergericht habe aus diesem Griinde zn unsten des Beißßers und zu Un unsten des Fiskus entschieden. Er empfehle die djazenten dem " dblwollen „des Ministers. Es sei der Fischerinnung eine Entscbadrguna bewriligt worden, sie sei aber nicht ausgezahlt worden; es wäre biliig, den Leuten wenigstens die Zinsen zu geben. Die Regulierung drr Spree scheine sich zu verzögern. Das zeige wieder, daß man Meltoratwnen zu Gunsten der Landwirtbscbaft in die leyte Rethe stelle. Der Oder-Spree-Kanal nüße nur einer kleinen Gruppe von Jntere enten.

. Ein egierungskommissar erklärt, daß auf Verzögerungs- zinsen. die _Jnnung nur einen Anspruch habe, wenn &a einen Rechts- titel m anden babe. Die Vorarbeiten für eine egalierung der Spree seren, soweit gefördert, daß xcbon in diesem Jahre in mäßigem Umfange mtt den Arbeiten in Bees ow be onnen Werden könne.

Abg. Gotbein weist auf die große edeutun des Oder-Spree- Kanais für die Provinz Schlesien und die Stadt reslau und auch fi'zr die andwirtbsckpafk bin und regt die Einführung des elektrischen Lichtes bet den Schleusen an, um emen Nachtbetrieb zu ermöglichen und die Wartezeit bei den,Schleusen zu verkürzen.

Geheimer Ober-Regterungs-Ratb Francke: Bei einzelnen Schleusen ist der Nachtderkebr bereits eingeführt, die allgemeine Durchführuanieser Maßrechl wird erwogen.

Zum an von Siemdecken und Buschlahnungm zum Schuss der Deiche auf ellworm werden als verzinsliches Darlehn und staatliche eihülfe die dritte Rate und erste Ergärxzungsquote in Höhe von 160000 «(ck ge ordert. Die Gemeinde Pellworm soll von den infolge eines rojektfehlers nachgeforderten 70000 „54 42000 W, der Staat den Rest tragen, entsprechend dem Modus, der im Etat 1895/96 vor- gesehen war. *

Abg. ZürTens en (ul.) bittet die Regierung, auch diese 42000 „zs auf die Staats affe zu übernehmen, da die Gemeinde PeÜworm eine so große Last nicht tragen könne.

Em Regierungskommissar weist darauf hin, daß Pellworm sich selbst bereit erklärt habe, die 42000 „ck zu übernehmen.

Abg. Jürgensen meint, daß die Gemeinde sich in einer Zwangs- lage bekunden habe, und „eine Wohlrpoilende Berücksi tigung Verdiene.

' Dr_e Forderung erd hewrllr t, ebenso der est des Extra- ordmarrums nach unerheblicher rbatte.

Schluß 41/2 Uhr. Nächste Stßung Freitag 11 Uhr (Etat der landwrrthschaftl1chen Verwaltung).

Höhe der Schneedecke iu Zentimetern am Montag, den 22. Februar 1897, um 7 Uhr Morgens.

v Kö ' lich p ßYZtgetUlieeitlt [ sch J stt om nrg reu en e eoro ogi en 11 i ut. (Die Stationen find nach Flußgebieten geordnet.) Oestlicbe Küstenflüsse. * Memel (Dange) 23, Tilxrt (Memel) 30, Insterburg (Pregel) 18, Heilsberg (Pregel) 8, Königs Wg ich§sprl (Pregel) 13. er e .

Groß-Blandau (Bohr, Narew) 32, Czerwonken (Bohr, Narew) 24, Marggrabowa (Bohr, Narew) 26, Klauffen (Piffa) 4, Neidenburg &Wkra) 36, Osterode(Drewenz) 10, Altstadt (Drewenz) 17, Thorn 0,

oniß (Brahe) 7, Bromberg (Brahe) 2, Verrat (Ferse) 1, Marienbur? (Nogat) -. K e ne Flüsse zwischen Weichsel und Oder. . (Leda) -, Köslin (Mühlenbach)-, Schivelbein

Oder.

Leobschüß( inna) 0, Ratibor 0 Beuthen (Klodni ) 0, O ein 0, Habelschwerdt ( layer Neisse) 0, Brand (Glaser Nei e) 58, Yeinexz (Gxaßer Nerffe) 39, Glas (Glaxer RLM?) ] Görbersdorf (Glaser Nerffe)-,Friedland(Glaßer Nei e)--, eigefsdorleaßer Rei 2) 0, Rosenberg (Stober) 4, Breslau 0, Liegniß (Ka bach)-,Yraustadt( and- raben) 8, Schivarmiß - Gründer? 10, mmbü el (Bober) 1, ang (Buber) 42, chiberg (Bo er) 0, Schreiberbau (Bober) 10, Warmbrunn (Bober) 0, Bunzlau (Bober) 2, Görliß (Lausi er Neiffe) 0, rankfurt 5, Ostrowo (Marthe) 0, Posen (Wart e) 0, Treme en (Wartbe) 0, Samter (Marthe) 0, Yaprotscb (Wartbe) -, Neufiettin (Wartbe) 3, Deutsch-Krone

Lauenburg i. (Rega) 1.

Wartbe) 7, Landsberg(Wartbe) 0, Stettin 0, Pammin (Ihna) 6, renzlau (Uecker) 0, Demmin (Peene) 0. Kleine Flüsse zwischen Oder und Elbe.

Putbus -, Rostock (Warnow) 0, Kirchdorf auf Poel 0, Sege- ber (Trave) 0, Lübeck Trave 0, Eutin (Schwentine) 0, Plön S wentine) 0, Schleswi Ö cblei) -, Flensburg 0, Gramm

ladsau) 0, Westerland au? ylt 0, Wyk auf Föhr 0, Husum _, eldorf 0. 5

El 6.

Torgau 3, Deffau (Mulde) 0, Rudolstadt Saale) -, Jena Saale) 0, Stadtilm (Saale) 1, Dingelstädt( aale) 28, Erfurt Saalr) 2, Sondershausen (Saale 0, Nordhausen (Saale) 13,

lie (Saale) 0, Klostermans eld ( aale) 1, Bernburg (Saale) 1, Quedlmbur (Saale) 0, Magdeburg -, Neustreliß (Havel) 0, Kottbus ( vel) 0,' Dahme (Have -, Berlin (Havel) 0, Blankenburg bei Berlin (Havel) -, Spandau (Havel) 0, einers- dorf. Kr. Teltow (Havel) 3, PoTSdam (Havel) 8, * randen- burg (Havel) 0, Kyriß vel) -, Gardelegen (Aland) 5, Jesse chnéß -1-1,ch1(r§§1[1 ( )e)0 ?", ?)?arné [(Elde) -,NSchwerin

e , ezen menau , une ur menau -, eum" (Stör) -, Bremervörde (Oste) -. g ) unsrer

nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Llnzeiger.

1897.

Weser.

Meiningen (Werra) 17, Liebenstein(Werra 20, alda alda - Schwarzenborn ( alda) 11, Cassel (FAQ)?) ULM UJZ,F Herord, (Werte 0, SKarfenstein (2111er 46, .Jisenburg (Aller) 15, Braun chwe2ilg (Aller) 1 Celie ( 11er) 0, Göttingen Alier) 0, Jrzberg ( ner) 18, Klausthal (Aller) _, Seesen ( lier) 12,

nnover Aller) 0, Bremen 0, Oldenburg (Hunte) 0, Elsfleth --.

JeverKÖleine Flüsse zwischen Weser und Ems.

Ems. “Gütersloh Dalke) 0, Münster i. W. _, Li 0, (HaasL) _, LönTngen (Haase) ZZ Aurich 0, EmdennFn OLnabrück

bern.

Darmstadt 0, Cobur Main) 0, rank bei M ' - rankfurt (Main) 0 Weséaden », GÉisenkxerim ULF LKYtnkYnfeld Nabe) 0, Schweinßderg (Labn) -, Rauschenberg Lahn) -, Mar- * urg (Lahn) 0, Weilburg (Lahn) 0, Schneifel-Forst aus (Mosel) 20,

Bitburg (Mosel) ;-, von der Hrydt-Grube (Mosel) 0, Trier (Mosel) 0, Neuwied (), Hachenburg -, Sie en, Müllenbach (Fier; (:ck-(JUK LN Féstld «Aléerljgibcrbg (RUFF , Brilon (Ruhr) , n er u r -, - en r 53, “ (Nubr)§, Kleve _, Eilewiek (Yffslß -,e “Jaéhrri1 (?)?aaß) Yuiheim erHöbevon1c: S dck t : Y; Februar1897in Czererkenchu]e € 8 en 2.2FZYÖMTF

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. Marggrabowa - - 1.7 . 2513. Neidenburg [WUchsW 2.3 Waffe: (Rega)

: Altstadt 16. Leo schu Schwarxriy (Oder)

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19. SciFvexbein Wang

19. „

19. „ Osirowo 18. , Samter

. Yudoßstadt . ord au en , Potsdam FWW?) „ Brandenburg

. Liebenstein

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. Schwarzenborn . Uslar

., Celle

. Klaustbal

. v.d.Heydt-Grube . Neuwied

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(Wrser)

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ck(Rbein)

Handel und Getverloe.

Die von der Stadt Cincinnati beabsichtigteAnlegung neuer'Wa'sserwerke im Werthe von etwa 26000000 „ck wdr, rms wir in unserer Nummer 187 vom 7. August 1). I. niittherlten, infolge von Prozrssen, die einzelne Bürger gegen die Stadt erhobexi ha_tten, auf Schwierigkeiten gestoßen. Diese ShchFWUYelt'entssßn? ]Zßt gSeltwbxn, Za jenedProzesse von dem () eren eri () es aa es io en ülti U n der Stadt eri'chiede'n worden sind. h g g 3 EU sien

Ob frerltch,b'21 der nunmehr zu erwartenden Ausschrei- bung der Materialienlrcferung fur die neue Anlage deutsche Jndustrreiie Aussickzt quf Brriickfichtingmg ihrer etwaigen Offerten haben wer en, ist insofern fra, ich geworden, als nach einer uns zugegatYJenen Nachricht die§ it lieder der städtischen Wgffcrwerkskomzmsron in Cincinnati si kürzlich dahin ge- einigt haben, der dem Bau der Wasserwerke, soweit als mög- [ich, nur am Orte hergestellte Materialien zu verwenden.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 23. dM. gestellt 13 701, nicht recbtz-Zirig gsstellJt KIZ VFYLln'si (' d n er 8 en 111 am23. d.M. etÜt4706, ' t zeitig gestellt keine Wagen. 9 se mch recht-

- In der gestrigen Aufsichtsrathssi ung der Berlin er Bank wurde die Bilanz fur 1896 vorgelegt, d e emen Brutto-Gewinn von 1025 794 „sé (1895 966 564 „ckck) und nach Abzug für Unkosten, Steuern rc. i_m Betrage Von 197 062 „M (1895 201615 „M), sowie 11an Abschreibungen auf Konto-Korrent- und Konsortial-Konto in Hohe don 134,717 .,“ einen Reingewinn von 694 014 „la (1895 764 949 «) ergiebt. Die Direktion schlä t vor, nach Doticrung der ordentlirhxn Reserve und einer weiteren A schreibung von 108000 „ja auf, zwei industrielle Betheiligungen eine Dividende von 60/0 zu ver- tberlen und 21 521 „Fk auf neue Rechnung vorzutragen.

- Dre Generalversammlung der Berliner Hagel- A securanz-Gesel'lsckpaft von 1832 genehmigte die 65. Jahres- re nung nebst der Brlcznz und eribeilte dem Aufsichtsratbe und Vor- ftande die Entlasiun fur das vorige Jahr.

_ Der Aufsi tSratl) der „Adler“, Deutsche Portland- Ce'ment-Fabrrx hat beschissen, der Generalversammlung die Ver- theilung einer Dividende von ZH 0/0 gegen 4? 0/0 im Vorjahre in VorschlaJOzu bringen.

- er Verwaltungßratb der Danziger Privat-Akti'en- Bank batheschloffen, der zum 20. März einzuberufenden ordentlichen Generaiveriammlung dre Vertbarlun? einer Dividende von ?ck 0/0 für 1896 (tm Vorjahre 80/z)'in Vorfch ag zu bringen.

-- Aus Posen wird der „B. 23-3.“ über den geftri en S_aaten markt berichtet: Der Saatenmarkt war stark besuTt, Handler aus ,der Provinz waren in großer Anzahl vertreten, Pro- duzentxn weniger. "Sämereien waren ziemlich stark angeboten; das Gxschaft war anfanglich still, spater etwas belebter. Die Preise zeigten sicb im allgemeinen gedrückt.

- Per Rechnungöabscbluß drr Breslauer Wechslerbank für 1896 erßtebt 969 326 “FC- Bruttogewinn und 742 242 „M Nettogewinn" der Auf chtSratb „beschloß die Veribeilung Von 51% Dividende ani das erhöhte Kapital yon 12 Millionen Mark; für 1895 wurden 5§ 0/0 Gewinn vertbeilt.

- Dxr AufsichtZratbder,.Kreditanstalt für Industrie und Handel tn Dreßden bat dre Vertheilung von 9 0/0 Dividende für 1896 beschlossen; für 1895 wurden 124 0/0 Gewinn vertbsilt.

- Dx]: Aufsichtörath_des Chemnitzer Bankwereins bat gestern beychloffen, der fur den 24. März d. I. zu berufenden Generalversammlung, eine Dividende von 69/0 für1896 vorzuschlagen; fur 1895 wurden gleichfalis 60/0 Gewinn vertbeilt.

, - Der AufsiÖtSratb der Süddeutschen Bodenkreditbank in München hat beschlossen, der auf den 22. März sinzuberufcndm Generalversammlung folgende Verwendung des Gewinn-Saldos vor- zuschlagen: 1 der Spezialreserve für das Pfandbriefgescbäft Werden 200000 „M ü, rwtesen; 2) zur Bestreitung der ftatut- und vertrags- mäßtgen Tantiézmen sind 137181 „sé zu verwenden; 3) die Dividende