mehr „ohne diefe Maaßregeln wir im Volke zählen würden?! Tanken wic aufrichtig der Rrgiekung, daß fie * nachdem die von Einzelnen nicht unbiliig n0ch unrecht dem Ganzen gebraéhten Opfer größtentheils verschmerzr smd -- das RMZ, die Gewerbeynces- sionen xu ertheilen, in die Hände der Gemeinde- Vorst nde selb| *elegt hat. ? „. _
Es giebt, meine Herrn, -- und ich bitte Sié das _wohl zu bedenken -- eben so gut eine Gewerb- Ariftokratie, wie so manche andere; und keine dürfte so gemeinixchädlich seyn, so tiefverleßend ins eigentliéhe B rgerleben eingreifen, als eben jene. Darum stimme ich gegen den Antrag des Aus: schußes auf Wiederherst'eilung dieser erloschenen Ge: werb: Aristokratie, und für Beibehaltung _- um das Gleiohniß fortzusetzen -'- der Demokratie des Gewerbroesens, unter kluger Leitung der Gemeinde-Vorstände. , * _ _
Abg. Schoppmann. Ich theile Zim so mehr die Anschten des verehrlichen Mitgliedes, „Herrn Hofraths Behr, als dieselben im Rheinkreise schon seit mehr als 20 Jahren in praktischer Ausübung sind, und _wir unsdabei recht lücklich befinden. Im Nheinkreise giebt es keine Real- ewerb:Gerechtigkeiten. Alle Gewerbe finddaselbß bloß persönlich. „
Die 20jährige Erfahrung bewéift uns, daß, wenn die Sache einmal im Gange ist, ste kaum mehr be: inerkt wird. . -
Abg. Vestelma'yer. Ich so wenig, als irgerid ein Mitglied unter dieser hohen Versammlung, will auf unbedingte Herstellung des Alten antragen; em emäßigtes, den jesigen Zeitverhältnißen angepaßtes Jewerb:Sy|em, das den wohlerivorbenen„Rechten Einzéln'erinicht zu nahe tritt, is? was ich Wunsche.
Dieses vorausgrsandt, wii! ich nur einige Brmer: kurigen zu den Aeußerungen machen, die vor mar ge- fallen find. . . . „ _ _
Wenn, Amrrika als ein Beispiel aufgefuhrt wurde, um der Gewerbfreiheit das Wort zu reden, [0 wird es mir noch mehr erlaubt seyn, einen uns naher ge- legenen Staat anzuführen; er i| Priußen, dasxvor etwa zehn Jahren ähnliche Grundsakze von unbesryrärzk: ter Gewerbfreiheit aufstellte, wiewohl dort, so »„iel ici) iveiß, die R-ealrecbte abgelöst wurden., Man hore die Klagen, welche jeßt von daher iiber die Uebel erschaf- len, die diese Verfügung in ihrem Gefolge hatte! Schon spricht man von neuen Verordnungen„ um ihnen durch Rückschritte zu begegnen und großeren Uebeln vorzubeugen! _ _ „ .
Ich erkläre wiederholt, daß wh keiner _Derxxmgen bin, die unbedingt das Alte loben, oder solche Zunft- :md .Gewerbgeselze vertheidigen wall, wel„che_ unserm Zeitalter nicht mehr anpaßerxzy aber auch die Erfah- rung vergangener Zeiten soll fur 'uns nicht verloren gehen! Der hohe Wohlstand, die _herrlichen Kuni?- werke unserer Städte in vorigen Zeiten sind doch Be; Mise, daß ein geordnetes Zynft-_u:-:d Gewerbwesen der-all emeinen Wohlfahrt iiicht Widersprerhe?
(YZenn dec zulegt a Zeführte Redner Preußens erwähnt, wenn er von., _ „ werden, so hätte er zunächst auf die Quelien zuruck: gehn sollen, aus denen diese Klagen entsyringen. Es Y dieselbeAristokratie, über die von einern an.de_rn
edner auch in Baiern geklagt “ipurde; es smd einige ]amlacorsz temyoris noki, die mit ohnmächtigen Han:
' den in das unermeßliche Rad 'der fortschreitenden Gei- “
ßeskültur eingreifen wollen. Ueber den Grundsaßfi-nd die Berständigen unter uns nicht zweifelhaft; einige Mängel der Gewerbepolizei [aßen sich von den Kom- munal:Be örden leicht beseitigen.) "
* Der A g. Köster aus Rhein=Baiern trat den Aeußerungen des Abg. Sohoppmann überall bei. Er habe kaum seinen Augen getrauet , als er gelesen, daß man im 19ten Jahrhunderte noch die Reqlgewerbe vertbeidige. Die Gewerbfreiheit sey qm Rheine nicht durch" eine Revolution , sondern erst im Jahre _1798, wo man an keine Revokution mehr gedacht, mit der
lagen spricht, die hier laut“
rößten Ruhe und Eintracht eingeführt worden. Das Fests beskehe se'it 20 Jahren,und die be|e Lehrmcw sterin, die Erfahrung, habe es als gut und ausfiihr- bar bewährt. Es sey ganz falsch, daß die Fabrikate“ und Arbeiten seitdem schlechter geworden. Im Gegen: theil ébe|rebs fich jeder„ die höchste Vollkomntexxheit zu erreichen. _ . '
Auf den Aütrag des Abgeordneten“ Behr wegen des Gerichtstandes der Militairpersonen, ist von der Kammer beschloßen, den „König zu bitten, daß die persönlichen Rechtssachen der Militairpersonen an die ordentlichen Civilgeriohte gewiesen werden.
_ Herr „v. Aretin, als Referent des ersten Aus: sch*ußes, hat über die vorgelegte neue Hypotheken:- Or'dnung ausführlichen Bericht erstattet. Sein Hauptanlrag ging dahin: dieses Geseß bis zur Ein: führung des öffentlichen Verfahrens auszuseßen.
Ueber den Antrag des Abgeordneten Uhschnei: der, zur Belebung des Ackerbaues und der Gewerbe besondre GewerbSräthe anzustellen, ward eine Diskus:- sion eröfnet.
Karlsruhe, vom 3. May. Beide Kammern ha- bén dem Großherzoge die Dank:Addreßen überreicht, und die Antwort deSselben entgegen genommen. Als Verfaßer der Addreße der ersten Kammer wird Hr. Th i- baut, der zweiten, ?Frhr. v. Liebenstein, genannt.
In der Sißung vom heutigen Tage wurden von den Abgeordneten der zweiten Kammer sehr wichtige Anträge gemacht , als: Herstellung eines freien Han- delsverkehrs in den teutschen Bundesstaaten, Tren- nung der Justiz von der Administration und Einfüh- rung des öffentlichen mündlichen Verfahrens, wie der Geschwornengerichte, Nichtvollzug des Cdikes vom 16. April d. I., die Standes: und grundherrlichert Vcrhältniße betreffend, Verantwortli keit der Mini: ßer, Abschaffung der Frohnen und Ze uten.
Der er|e Gegenstand der Berathung dieser Kain: mer wird die Gemeinde:Verfaßung seyn, die sich schon im Druck befindet. Sie beruhec auf dem Grund- sas einer unumwundenen Emancipation der Gemein: den von aller Vormundschaft der, Regierung.
Paris, vom 5. Mai. Der Antrag des Grafen Ba-rbé Marboi 8: den König um Vorlegung eines Geseßes zu bitten, durch welches der Deportation eine
_ andre angemeßene Strafe substituirt werde, ist von
dem Ausschuße der Kammer der“ Pairs dahin "abgeän- dert worden: den König um Vorlegung eines Gesc: Hes zu bitten, welches die Art der Ausführung der: Deportationsftrafe organisire und sichere. Der Graf Barbé Marbois hat sich die nähere Begründung seines Antrages vorbehalten. Der Berichtdes Ausschußes über den Geses-Cntwurf wegen des Tabaks:Monopols er: klärt |ck fiir die Annahme des Gcseßes.
Die Kammer der Abgeordneten hat die Diskußio: um über das dritte Preß-Geseß, die Zeitungen be-
' treffend, fortgeseizt, aber noch nicht vollendet Der
Grundsaß der Kautions:Lei|ung, der haup ächlich von den Herrn Daunou, Constant und Chau- velin heftig bekämpft wurde, ist mit sehr roß'er Stimmenmehrheit angenommen, und auf die rklä“: rung des Justizministers, daß die Regierung- geneigt: sey, die Kaiitionen für die Departements:Zeicungen zu vermindern, folgendermaßen bestimmt wordén:
1. Fiir die Tages:Zeitungen der Hauptstadt, und; der Departements Seine und Oise, Seine und“ Marne zu 10,000 Fr. Renten; ' _,
2. fiir die nicht täglich erscheinendenIournale eben
' daselbst 5,000 Fr.;
3. in den Provinzialstädten: a) über 50,000 Seelen für die“Tages:Zeitungen 1500 und für die andern 750 Fr.; b) unter 50,000 Seelen, 1250 Franks für die' Tages : Zeitungen. ' Das Geseß ivegen des Transiio durch den Elsaß ist von. dem Ausschuße desKammer ohneVer-beßerunxj a'ttgen'ommen. '
Die Zeitungev in Paris sind bereits durch den Minister des Innern von der Censur befreit. Der Monieeur radelt, daß in deni Prozeße ibider bas Kom- plot gegen den Kaiser von Rußland, die richterlichen Behörden zu Brüßel durch die Vertheidigungsschrift des BUrZ-oz fich haben veranlaßt sehen können, AUSdrückc zu branchen, die gegen die Französische Ne: “gierung den Verdacht “eiiier MittbißénschaftkerregenI
Es werden zwei Briefe des Buchoz, , der fich ei- nen Grafen genannt, an den Polizeirüi'nist'e'r initge- theilt, worin er sich das Ansehn giebt, als habe rr eine Vsrschwörung gegeii den König von Frankreich, den Kaiser von Rußland Und den König de'r Niedxr- ande durch seine Entdeckung vereitelt, Aus den De: peschen des PoiizeisMinifters an den Gesandten zu Briißel geHc hervor, daß er den Buchoz fiir “einen Ränkemacber gchaltexi. .
Ami; erwähnt der Montkeur die Aeußerungen des Londoner Kuriers iibcr die der Englischen Regierring gemachte Beschrildigimg, als ob Leg all und Legue- bei! im C'iixserstäiioniße mir ihr" einen Verrath gegen die Fratäxöfij'chc Reizierung a'ngesponnen. „Der Kurier nennt Mrs? Beschuldigang kme Ungereimtheit.
Unsre Scixrifiskeüer bsschäfrich sich unter, an?- der:: auch mit unsrer Marine, indem iie öehaupten, daß wir die Kräfte Engixnds in dieser Beziehung überschäßcn. In einer bésondern Nachweisung des Englisihen See:Ccats fiir das Jahr 1818, 0118 den von der “Zidmiraiität bekannt gemachten Nachrichten grzogen, hat man nachgex-x-iesén, “Daß England jest nur 99 Linienschiffe Und 63 «Fregatcen in See schicken könne. Zwar wären 1106; 24 Linienschiffe und 54 Fre- gatten auf den Werften; mit solchem Bau gehe es jidoch in England sehr langsam, 3. B. der Trafalgar von 106 Kanonen set) schön seit 1806 in Bau. Frankreich habe im vorigen Jahre 68 Liirienschiff'e Und 38 Fregatten, brauchbar und zu mehrjährigem Dienste geschickt, beseßen.
Dagegen sey die Verwaltung des Seewesens gaiiz
zum Nachtheile Frankreichs, indem England den größ: ,
ten Werth darauf sese, eine große Zahl geschickter See:5*fficiere und Beamten zu haben, Frankreich aber diesen Zweig der öffentlichen Verwaltung gan ber- nachläßige. So befinde sich 1. B. weder iin“ ehei- men Rathe des Königs noch im Ministerium ein See"- Officier. Alle das Seewesen betreffenden Geschäfte
würden in England von See-Erfahrnen, in, Frankreich '
von Civil:Beamte'n, die gar keine Kenntniß des See: wesens hätten, betrieben. , _ _ ck Auch für Domingo wird das Jütereße wieder leb- hafter angeregt. Der General:Lieutena'nt Baron de la Croix, der als Brigade=General der Expedition unter dem General le Clerc"- beigewohnt, jest außer Diensten , hat Memoiren zur Geschichte der Revdlu: tion von St. Domingo herausgegeben, die viel Auf- merksamkeit verdienen. Er glaubt, daß es amangéz meßensten und ausführbarsten sey, mit den beiden Ne: gierungen zu Haiti, des Christophe Und des Ge: nerals Boyer, über eine, Entschädigung, we'lc'he d'en Franzosen fiir den Verlust vtel'er' Milliarden gebühre, zu unterhandeln. Sollten diese Regierungen ihr eig: nes Jntereße, welches von dem stäarsre'chclichen“ Aner- kenntniß ihrer politischen Existenz äbhange, mib die
Gefahren ganz verkennen, denen fie fich im Fall einer
Vorläufige Betrachtungeii über die Wir- kung der neuen Tranksteuer in O|= uns We|:Preußen. „
In den alten Provinzen des Preußischen Staates
lag auf der Bereitung des Brantweins und Bierés
schon längst eine beträchtliche, jedoch sehr ungleich ver-
.xtheilte Abgabe. Da es hier zunächst die Absicht ist,
die Wirkung des Geseßes vom" 8, Febr. dieses" „Jahres auf die Provinzen Ost- und West-Pr'euße'n zu würdi; gen, so mag die Beschreibung des Ainbenzufkandes vor Nm Jaßre „1810 aus dem Aerife: arif entnommen
feindsexigeu Behandimig Prxis gekéiié so wüßten dis Europäischen Mächte ,' dem Geiste des heiligen Bun: drs genräß, einmüthig erklären, daß den Regierungen von Hani kein heimlicher Schuß fxrnerhin zu ewäh- "ren; Frankreich von seiner Seite müßte sich öffgentlicb “aussprechen, daß es den Krieg“ nicht führen wolle, um die Bewohner- von Haiti ihrer„pokitischen Rechte 31": berauben. Diese Erklärungen wi tmvon einer stren- gen Blokade und von einigen mi ieairischen Operatio- nen begleitet werden, dura) weiche man hoffen könne; die Regierungen zur Besinnung zu bringen;
_ Petersbur , vom“ 27. April; Ani S7“; März a. St. fand die ersammlung des Konseils derReichsk Kredit-Einrichtyngen statt.“ Der Finanzminister er- öfnete die Versammlung mit_ einer Rede, worin er“: zunächst die-Operationen der Schuldtilgungs-Kommis: sion entwickelte. Diese Kommißion hat im Laufe" des Jahrs 1818 aus der Neichs:Schaßkammer 60 Millionen „Rubel erhalten, wovon die eine Hälfte zm": Bezahlung zinsentébgender Schulden, die' andre m': Tilgung „von Aßignationen bestimmt worden., ie er|en, die innern auf Termine fälligen zinsbarm Schulden, ;werden zu den verabredeten Terminen be- zahlt; in 8 Jahren wird der Staat von allen diesen“ auf Termin fälligen Schulden, die Holländischen aus; genommen, befreit seyn. _ _ „ _ _
_Zur Bezahlung der Zinsen und zur Autorisation der Anleihe von 15 Miliionen Rubel, die auf den „Ukas vom 25. Juni v. I. in der Depotka'ße der Er- ziehungshäuser eröfnec worden, um ein Betriebska'é pital zur alljährlichen Anschaffung verschiedener Be- dürfniße des Kriegswesens bereit zu haben„ wird die' Reichs-Schaskaminer die Fonds an die Kommißiort besonders überweisen. Sie werden alsd nichr" aus der ' älfte der 60 Miijion'en für die inneren Schulden bes;
ritten.
Was die Aßignationen, anfangs“ Bankobillets michi mals Papiergeld, betrifc (welche jest durch Eintra- gung in das Reichsschuldbuch ein zinsentragendes Aké tivum wérden können) so wurde zu dereri Tilgung ini Jahr 1817 eine Anleihe in Aßignationen eröfnet; Sie ward, mic verringerter Prämie,- im Jahre 1818 erneuert. Bei dieser Anleihe sind 68 Millionen Aßig- nationen eingekdmmen, und außerdem sind 14 Millio- nen in Barren _eingegangen, iiber“ welche, da fie nicht schnell genug umgeprägt und' zur Einwechfelung vori Aßignation'en verwendet werden konnten,- Quittungen“ eitheilt worden" stud, auf welche die Aßignationen ini Laufe dieses Jahres eingehen“ iverd'en. „Diese ausge“- schloßen, hat die Konimißion dennoch über 180' Mil- lionen zum Verbrennen beait. Ueberhaupt sinö durch die Operationen der TilgUngs-Kommißion bis 118“ Millionen gas der Circulationgezogen, und„„üb'erdies in den Jahren 1817 und 1818 "über43 Millionen“ Gold-und Silbermünze haar in Umlauf gesetzt, wels ches im Faxe 1817 durch die außerordentliche Pro'- d'ukten:A,us uhr und im Jahr 1818 hauptsächlich durch die Anleihen der Kommißionxewirkt worden; „
Der Oberkammerherr Narisrhkin ist zum Kanz- ler der Kaiserl. Orden, und, an seine Ste_lje, der Hof: meister Für| Tufakiy zum General:Direktor über die dttheatra'lischeu Schauspiele und Musik verordneé wor e .
werden„ welcher am 211. Mai 1806. fiir" die ßiér Akkj "Preußischexi Kammer:Depactemems bekannt gemaché “ wurde. „Die Abgaben smd _darin nach der éigéntßäm': lichen Rechnungsimime des, Königreiches Preußen ans gegehen, wönac? der Thaler Preußisches Kurant neunzig-
o .
Grßséen, ein [cher Groschen aber ächkxehn Pfennig- cm a t." „ _ _ . & .. , * _ , Zilles Gétraide, welches in die.Städ*te einsirig, gaß zuférderst phne_ Unterschied der Gattung und Bestim- m_un_g ein Unischiitte "eld yon xinem Groschen drei Pfen: mgen Preußisch. odann gab, wenn es zum Brasi-