1806

Ministerium des Innern.

Rach Anzei e mehrerer Regierungen wird »die von ihnen zum Zwecke der afrcchtlichen Verfolgung ausgetretenex Militär- pfttchngcr nnch Z. 3 des Geseßes vom 10. März 1856 abzu- gebcnde Erklarung, von den Gerichten im Hinblicke auf den von J. 110 des Strafaeseßbuchs vom 14. April 1851 abweichen- den Inhalt des 5. 140 des S1rafgese3buche5 für das““ Deutsche R71?) vom 15. Mai 1871 “mch: mehr für ausreichend an- ge e en.

Die mit den Herrn Ministern des Krieges und der Justiz über das einzuhaltende Vecfahren gepflogenen Verhandlungen haben zu_der Ueberzeugung geführt, daß den edachten Erklä- rungen des durch dieVorscbr'tfhen des Deutschen trafgeseßbuches bedmgte erweiterte Fassung gegeben werden kann, ohne daß es einer voraängigen Aenderung “des ;Geseßes vom 10. Mä-rz1856 hedarf. Denn eShandcn ße!) nieht Darum, irgend einevon Zenem Gesch vorgeschriebene Ermittelung zu unterlassen, ondem_-vu1mehr um Vornahme von Emnkkelungm in «nem noch wexteren, als dem durch dieses Gesch für nothwendig er- klärten Umfange und um Aussteüung von diesem Umfange mUpucheudm_Aüeßen. _ _ _ _

Demgenzaß veranlasst 1ch dte Kömgliche Reglerung hier-

1), du .m Rede ßsehenden Erklärungen fortan dahinab- zuge en:

1) daß der Militärpflichtige "sich zu den “von der Verwal- tungs-Behörde angeordmeten Revisionen nicht gesteüt hat,“

_ 2) daß der Aufenthalt deffekben im Bundesgebiet nicht er- m1ttelt worden isi, und

3) daß der an estellten Erkundigungen ungeachtet, fich keine Umstande ergehen aben, welche die Annahme ausschließen, daß der_ Mtlttärpfluhtxg: ohne Erlaubniß entweder das Bundes- gebnt vexlaffen habe, oder sich _außwhglb desselben .nnfhalte, um fich dadurch dem Eintritt m den Dienst des stehenden Heeres 1313er der Flotte zu entziehen.

Berlm, den 10. August 1871.

Der .Minister des Innern.

_ _ _ In_Vertretung: Bitter.

An sämmtltche Komgleche Regierungen und Landdrosteien und an das Königliche Polizei-Präfidinm hier.

_An geko mm en: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Tram-Inwecteur, von Wolde, aus Gaßee'n. -

Dex Gemral-Tclegraphen-Direktor, General-Major von Chauvm, v_on Freiburg in Baden. '

Abgeretst: Der General-Major von Dannenberg, Commandcur der 4. Garde - Infanterie - Brigade, nach Süd- Deutschland.

Uichtamt1ichcs.

Deutsches Reich.

_ Preußen. _Berlin , 24. August. Ihre Kaiferlichen Und Konxglichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprin- zesytn „dend gestern m Ostende eingetroffen und wurden am LandungZPlaße vlm Könige und der Königin der Belgier und m_ehmen dort anwexenden Fürstlichkeitcn empfangen. Dre Weiter- retse gedachten Ihre Kaiserliäzen und Königlichen Hoheiten gestern Abend fortzusexcn.

_ -- Der Kaiser und die Kaiserin von Brasilien find unt (_?efolge geßem Abend, von Hamburg kommend, hier ein- ge ro en.

_ -- S_M. quvette *Gazclle- hat am 23, d. M., von Kiel aus, :hre Retse nach Westindien angetreten.

_- _S. _M. Korvette *Vinetac, auf der Reise nach Westindien, tft am 24. d. M. in Plymouth angekommen.

_ - Wie w1r_vernebmen , hat der auf der Verlin-Görlißer Eisenbahn qm 1/. d. M. _stattgehabte Unfall, abgesehen von der_ bereits emgeletteten gertehtlichen Untersuchung, dem Handel!?- Mmistcr Veranlassung „genehm, cmc außerordentlirhe Revißon des Zustandes der Bahn, médesondere dcs O!;erbaucs derselben, anzuordnen.

"""- Am 21. d. M., AbMds, ist in Folge falscher Wei M' stellung der von Magdebuxq pünktlich 10 Uhr 40 Minutenchab. gelassene Norddeutsche Courterzug tm Friedrjch-Wilhelms-Garten bei Magdeburg auf einen von Buckau her für den Bahnhof Unterwelt bestimmten Güterzug aufgefahren, wodurch die Passa-

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burger Personen whose wieder zurück ebracht und neu mitt werden ,' derselbe konnte 12 Uhr 50 inuten am 22. früh abgehen, rvoxzegen der Braunschweiger Courierzug erst 1 Uhr 15 Minuten ruh_ von Magdeburg abgelaffen werden konnte. ß __.LLZeit-FKBetrtebsstörungm haben durch den Unfall nicht * a so an n. - '

Dix Suspenßon der schuldiaen Beamten vom Dienße ift angeordnet-und die gerichtliche Untersuchung eingeleitet.

-- Einem in Nr. 166 der *Neuen Preußischen Zeitung- und auch 111 mehreren anderen Blättern enthaltenen Korrespon- denz-Arttkel (1. (1. Stolp,„den 17. v. W., zufolge soll mit dem am 12. des. Mts. von_ Danzeg naeh Berlin abgelassenen Personen-Etlzuge der Vcrkthtetth Etsmbahn auf der Strecke

* WStargard ein beschädigter .und für 'die Reparatur-Wcrkstätte

in Berlin bestimmter Personenwagen Beförderung gefunden "hohen, obwohl “dee Bahnhofs-Inspektoren sowohl von den Rklsk11dkt1, als_ auch „von (Jen Zugbeamten auf die drohende Gefahr hmeusen und dxmgend gebeten worden seien, den Wa enaus dem Zuge zu entfernen.

:e uns nus zuveriäffiger Quelle mitgetheilt wird , hat sieh duxch hu dreserhalb angesteüte Unserjuchung ergeben, daß dee VeFchängmmcnxde-s zurUeberführung in die Star arder * mcht m “dee Verlmer ;- Reparatur-Wertßätte be innnten Wagens mcht sy erhe'hlta) waren, daß eine Gcfähxdung des _ nßes durch seine Mitnahme zz: _befürchxen gewesen wäre.

te : Béfcbädigungen beßanden namlnh hauptsächiich nur darin, daß dte Verbindungsstange an der "Bre111svoxriuztu11g eines Rades verbogen und deShalb abgenommen worden war. Die Befestigung der BremIklöße- welche in Folge .deffen zur Ver- ,metdung dcs Schlafens derselben an “den Rädern nothwendig war, 111 zwar auf der gedqchten Strecke mehrmals revidirt worden, „,hat aber zu_Vésorgmssen “kerne Veranlassung gegeben. Me in dem erwahnten Artikel enthaUenen Behauptungen entsprechen demnach dem Sachverhalte nicht. Um aber für die Folge der_artrgenBesor mssen zu begegnen, ist das Direktorium der Verlm-Stxttmer z"ifenbeshn-(Heselischnft veranlaßt worden, die zur Ueberfuhxung in die Reparatur-Werkstätfen bestimmten Wagen fur dle Folge nur m Güterzüge einstellen zu lassen.

Wese_l, 22._August. Dns 8; Westfälische quantcrie-Negi- LUTZ: Nr. 37 “Ye? Fm Gedachf1u'ß_tage der Schkackot “bci Mars- a- ours wo (1 rmikeo en olendes ' ds GMklZUs,M-_ ___, FTUWg f"? , f g Schwaben e :* keinen i en quam u dem gan 111-po ' sende fck heute, nw Jahrestage der blutigen unsrem Ehren J,?LM-k Schlacht von_V:onv2üe, meine herzlnhßeu Grüße und mcm: auf- rechtigßcn Gluckavünswe in dankbarer Erinnerung an Tie von ibnm bewiesene heldenmüthige Bravour in der blutégen und ruhmreichen Funkamentalsebkacjxt unserer Campagne. In treuer WaffenbrüdexsÉÜft den Westfalen und Hannoveranem, _ vs VVigts'th„'

_Bayern. München, 22. August. Der Prinz und die Prmzess in von Wales find geßern Nachmittag mittelst Extrazuges von Oberammergau hier angekommen, im vBayeri- schen Hofe gbgefttegen und mit dem um 6 Uhr 40 Minuten nach Frankfurt abgehenden Zug von hier wieder abgereist.

Sachsen. Dresden, 23. August. Die Herzogin von Genua nt gestern Nachnuttag ZUhr nach München abgereist.

- Dns *Dxesd. Journ.: hat emen Erlaß des Minisjeriums des Innern veroffentlicht, durch_welchen die Wahlen für die theilweise Erneuer-ung des sächnschen Landtages auf den 2. Oktober anberaumt werden.

Wßrxtenxberg. Friedrichshafen, 21. August. Die Königtn tft mxt de_r Gxo ßfurstin Vera heute im erwünschten Wohlsetn wecder hier eingetroffen , nachdem Höchstdieselbe drei Wochen m_dem genannten Kurort des Engadin verweilt hat. Der Kömg War semcr Gemahlin bis Rorschach entgegen- gefahrcn, woselbst Ihre Majestät auch von der Königin- Mutter und der Prmzcsftn Friedrich begrüßt wurde.

Heffeu. Darmstadt, 22. August. Die Zweite Kam- mer trat gestern znr Verathung verschiedener dringlichen Re- geerungsvorlagen wiehcr zuxammen, und erledigte zunächst in zßrcc ersten Sihung eme Reihe yon Anträgen. Aus denselben 1 als von a'llgememerem Interesse ein Antrag hervorzuheben auf Vorlage emes Gesehes , die Ausgleichung von Kriegs- leiftungen betxeffend. Auf Antrag des Außfthuffes beschloß die Kammer: dtex Großherzoglxche Regierung zu ersuchen anf b'aldige, möglichst vollßändtge , dem wirklichen Werth ent- sprechende Vcrgutung der _von den Kreisen, Gemeinden und Einzelnen auf Anfordern m den Jahren 1870 und 1871 ge-

giere des Courierzuges theilweise Leichte Verleßungen und Kon- __„tufionen erhielten und ebenso die Beamten beider Züge.

machten Kriegéleiftungen, soweit ste nicht aus der Reichskaffe erfolgen kann, etwa mit Außschluß des Naturalqua'ctiers, aus

Beide Zugmaßhinm, sowie einige Wagen des Güter es . sind Hark beschädx: ,' der oucierzug mußte nach dem MYR , or-

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dem Gwßbetzogwum zufallendm „kriegsentsÉädigungk- Yvan BedachttTu nehmen und die dazu_aöthiqe Vor1age an die Stände zu !: ngen , auch dj: uforderltchen Vorberexmngcn alsbald vornehmen zu lassen,“ insoweit lich eine solche Vergütung aber als unthtmlich erweisen sollte, einen Gesehentwurf wegen Aukgleicher dieser Kriegßleistungen vorzulegen. Ebenso ge- jangte zur nnahme ein Antrag, welcher eme ausreichendere Fürsorge für die Angehörigen im Felde stehender Soldaten de- zweckt, als solche durch das dieLfä-Üige Gesch g'ewährt wird.

- Heute beschäftigte fich die Zweite Kammer nach Erledigung einiger Anfragen mit der" Vorlage Großherzog- lichen Ministeriums des Innern, die Erhöhung des _der voix)- tcchnischen Schule zu Darmstadt gewährten Staatsvertrags fur das Jahr 1871 um“ den Betrag von 13,500 Fl. betreffend.

Elsaß-Lothrinam.„ Straßburg, 23. August. Die „Straßburger Zeitung: macht darauf aufmerksam, _daß Elsässer, welche sich für die französische Nationalität entschteden haben, ohne das Land wirklich zu verlosen, als Fremde anzusehen und nur geduldet seien. -* In Mülhausen hat der Muniz1pal- mtb sich konstitmrt. _ _ _

Chateau-Salins, 19. August. Der htefige Kretsdtrektor macht bekannt, daß vom 15. d. Mrs. ab in Meß ein ournal unter dem Titel: rertung für Deutsch- Lothringens ( aZSt-tcz (10 13 1-01'1'31116 .Unmauäex) in deutscher und franzöfischer Sprache exscheinen wird, welche bis auf weitere Anordnung den zum Abonnement auf die pStraßburger Zeitung: verpflich- teten Personen grakas geliefert wird. _ .

-- Die amtlichen Nachrichtm des Kreises _melden ferner, daß nach einer Verfügung des Civil-Kommiffarmts für Elsaß- Lothrivam die disponiblen Fonds der Gemeinden nicht mehr in die Staatßknssen abgeführt werden sollen. Dee Sorge fur die Aufbewahrung ihrer Gelder bleibt den Gemeinden uber- laffcn, die indeß in der Kaffe nur die nothwendtgcn Baarsunx- men zu belassen, über die voxtheilhafteste Ankegung dcs_ Uebn- gen aber im Gemeinderathe zu beschließen haben. Diese Bc- schlüffe müssen der Genehmigung des Kretsdnektors unter- breitet wcrden.

Oesterreich : Ungarn. Wien, 23. August. Der Erz- herzog Ludwig Victor und der Herzog Max Emanuel in Bayern find am 19. d. M. von Ischlnach Salzburg ab-

eret . g L- Das oReichsgeseßblatt- enthält beute eitxxn Erlaß des K*. K. Ministers des Innern vom “7. August 18-1, dur_ch Wel- chen ein Uebereinkommen zwischen Oesterxexch und T_Jurtxem- berg wegen gegenseitiger Uebernahme 1hrer ursprunglichen SWatZangehörigen, insoweit dieseibennoch nicht dem anderen Staate angehörig find, kundgenmcht wnd.

Velaien. Brüssel, 22. August, Dem Bürgermeister, den Schöffen und den Gemeinde-Näihen der Stadt Brüssel tst cin Schreiben von A. du Bois-Nihoul u. Comp; zugegangen, worin dieselben um die Konzesfion :1nchsuchen, Vruffcl zum See- hafen zu machen, weil Antwerpen die ankommenden Schtffe

schon icht nicht mehr gut fassenkönne. Der Plan ist sehr aus“

führlich mikgckheixt und scheint ausführbar zu sein.

Großbritannien und Irland. London, 22.21ngust. Die Königin hielt gcsiern auf Bolmoml einen Scheunen Raéh, bei welchem der Herzog von Edinburgh, EnrlGranvae, und. »: Minister des Armenwesens, Herr Stansflkld- zugegen w.;ren. Während des Conseils wurde Sir Ehwaxd Thornton, großbximnnischer Gesandter in Washington, _als Mtxgized „dcs Geheimen Raths vereidigt. Ihre Majestät tst, wee dee Hof- nachrichten melden, noch immer unpäßlich, und war geßern nicht im Stande, am Famklien-Diner Then zu nehmen.

_ Frankreich. Paris, 23. August. Nach pem :Stöcle- 1| ein Gesehentwurf von Herrn HervS de_ Satsy vorgelegt, wonach die Bezüge der Mitglieder der Nanonalversammlung aus 8000 Frs. und die der Präfekten auf_ 20,000 und 16,000 Frs. herabgeseßt, die Unter-Präfefturen und du" Aemter per Trczsonets Payeurs und der Receveurs abgeschafft, endlich dre Funktionen

der Präfektur-Räthe durch öffentlichen Konkurs beseßt werden,

sollen. . __ „ »- Die Vudget-Konjmisfion hat definitiv den Stempel fur dte Journale aufgegeben,“ fie schlägt vor, denselbendurch eme Steuer aufs Papier zu ersehen. Der Finanx-thfter_ wollte das Papier mit ZOFr. per 100 Kilogramm belgsten; dee Kom- Misfion nur mit 10 Fr. ,' man soll sich auf eme Steuer von 20 Fr. geeinigt haben. _ __ _

_ In den bedeutendßen Stadien _des Sudens, wre Lyon, Marseille, Vaucluse, MontpeUier, wnd ,ein gryßes Fest zu Ez-ren der Revolution vom 4. September vorberettet.

_- - Herr Bouvier, Deputirtcr der Rhonemündung, wzll du Regierung über das Aufreckthalten des Knegßzusandes m Marktlüe interpelliren. _

- Dcr *Moniteur d'A eric: veröffentltcht folgendes Tele- graleux des Generals Saus er an den Ober-Kommandanten m gur:

Sceif- den 15 Auguß 1871, 6 Uhr Abends. L-iger von Sihl Ali bel Tahée- den 14. August 1871. Geßern- den 13, Nakhtatßwff zurückgeworken. Heute, den 14., habe ja) einen Kampf alkcu Kontin- genten gelicfxrt, !!)-„[De dée Insurreftion noch ausbringen konnfe._ In der Zahl von 5- bis 6000 Mann Fußvolf und 2- be? 3000 Rextekn in den Dörfern von Rapm und den felsigen Kämmen dcs Dxeßel Gumonnr, bei den Qslad Tnheuouf, den Taabtat, vercénégy haben se in ihrer Veriheidiaung eine ungewohnte Energie gezeigt; aber Dank den fräétigcn und gleichzeitigen Anßrcngungen dcr beiten Infanterie- folonncn, durcb dée Aktillcric unterstüht, wurde der Feind aus seinen Barrikaden gejagt, in unseren Händen viele Todke lassend. Die Kanallerie operirte zu g1eichcr Zeit im Oued Rasfima, die Dörfer anzundend. Der nwraMchc Effekt, welcher durch diesen mehr als ge- wöhnücbe Proportionen annehmenden Kampf erzeugt, ist sehr bedeu- tend. Die teste Citadclls der Insnrccktion- in dicser Gegend ist irak großer Schwiecixxkeitcn des Termins genommen worden. Wir haben trohdem nur zwe'r Todte und zehn Verwandt“.

Versailles, 23. August. In der heutigen Sikuyg dcs Kriegsgerickyts wurde die Stellung dex Strafantrage fortgesetzt. Der öffentliche Ankläger zählke die jedem einzelnen der Angeklagten zur Last gelegten Verbrcchen auf. -- Im Ge- richtssnale zirkulirte heut eine gedruckte Vertheidigungé-sckyrtft Fcrréxs, welche unter lebhaften Angriffen gegen die Versatüer Regierung eine Apologie der Kommune enthält.

Spanien. Madrid, 22. Auguß. Dem vaparciaxe zufolge hat die Regierung angeordnet, Paul Lafargue, Mtl- glied der Internationale und der ehemaligen Pariser Kommune, welcher vor Kurzem in Huesca verhaftet wurde, wieder 111 Free- heit zu sehen.

“ 23. August. Ein Dekret der Regierung macht bekannt, daß die Zeichnungen für die neue drciprozennge Anlerhe'tm Betrage von 150 Millionen Pesems in Spanten so wee im Auslande am 6. September eröffnet und am Abend desjelben

Tages geschwffen wcrden.

Italien. Rom, 23. Angusk. Der Pnpß bah [)“-„Uk? mehrere Personen und Dew-t-Monm xmpfzzngcn- dle ,1hn aelegenlléch des heutigen Gedenktages begluckwunjxhten und thm Geschenke überreichten.

Ameeika. Montevideo, 10.Iuli. Heute hat der bis- herige Vertreter des Norddeutschen Bundes, R.LeMan1re, _dem Präsidenten Vaille in öffentlicher Audxenz dte Km?crltchen

' Schreiben überreicht, welche ihn bei der Republik Uruguay als

Minisrer-Residcnten des Deutschen Nexnch deglaxüngen. Nach der ;Dcutschcn Zeitung ame de la Plata: gexckxah dees von Seiten des Mimster-Refiüenkm unt folgender Rehe:

Hochgechrtcc Herr Pkäsekms! Dem (_Hevetßc much crhnbc-nen Gebieters, Sr, Masssxät kes Kaisexk? 11770575111st gemnß habe _nh dre Ehre, Ew. Exceüsnz die S:!)rciben zu uberrxtÉcn, Wiebe m:ch_ bet Hochderxn Regierung als Minißer-Resixentcn kes Deu_t!chen Netches bcglwxhig-xn. Begebenheiten von tran-Zyccndenk;€ex_Große haben m Dcutschlnnd enxe politische Neugestaxeung hcrhcx mxhrt, r-aw welcher der Genius des Volkes seit mehr axs ein::n hqlhen Jahrhundert rast- ws Drängte. Die Fortseknng _,eroßex* hißorjxxéek _Trngnngen m Bürgschaft einer ;_“zrößcrcn Zuku1nt,_dic Exntrachx Umsehen 7!“"".U und Völkexn, dée Verjöhmmg entzegcnxtchmdcr Mcmungen, dre Ruäkchc zu den Llrhcin'n des thede und des Gedankens naeh eincm opf-Zr- reiehen Kriege, die Zusamunnanung aller Kräfte der Naeiqn endlich zu civilisatoriscbcm Wirken nan) 11mm wie nach außen - das )| de:; Inhalt und die Bedeutung des neuen Rcichcs, dessen (Hehurt :ck bet Ueberrsichung meiner neuen V-x-[lmachten hier heute zu verkundcn habe, und darf ich gewiß sein, daß Ew,Excellcnz Sympathien cinem Ereignisse nicht fehlen werden, welches a_Ue Angehörigen eines befreundeten Volkes mit gerecbxem Iubel erfüllt. Den anderen Ländern und Staaten bringt das wiedexerstandene Deutschland den Gruß des Friedens und der Freundschaft rntnegen ,' und so bin rennauch lib beauftragt, Ew. Excellenz dcn aufrichtigen Wunsch Sr. Maxest_ät des Kaisers auszusprechen, daß die guten Beziehungen,- Welchcbishcrtmmer zwischen Deuxschland und der uruguav'schcn Republik bestanden, auch ferner dauern und immer mehr noch sich festigen mßgen in der Folge- zeit. Nun fck on ein mehrjähriger Bewohner dieser Länder nnd Yen inniaßen Antdeil nehmend an deren Zukunft, kann ich endlrck) mcht umhin, in Weiterer Ausregung drr Gesinnungen des Herrschers, der mich sendet, Ew. Cxcellenz die wärmsten Wünsche auszudrucken für deren Entwickelun, Blüthe und Gedeihen. Mögen die Friedens- glocken, die jest a enthalbm in Europa läuten, auch bald m dieses durch seine Lage und die Schäke seines Bodens so reich begabte Land herübcrtönen -- in dieses Land, dem kaum etwas Anderes_ zu fehlen scheint, als dieser Friede, um den neuen Bürgern, dke mn Kapital und Arbeitskräften von nah und fern vertrauensvoll thm zuströmen, ein wohnliches Asyl, und selbst einer der vornehmßen Edelsteine m der Krone der südamerikanischen Staaten zu sem.