auf eine Dampfmaschine, soweit solche naeh der vorgelegten Zeichnung und Beschreibung für neu und eigenthümlick) er- achtet worden ist,

ist aufgehoben.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

In mehreren Kreisen des Regierungsbezirks Gumbinnen ist die Cholora ausgebrochen und breitet sich mehr und mehr aus. Um dem dort herrschenden empfindlichen Mangel an Aerztetz möglichst abzuhelfen, ist die Königliche Negicryng in Gumbinnen unter Zustimmüng des Herrn Finanz-Mmisters ermächtigt, denjenigen Aerzten, welche fich ihr zur Bekämpfung der Epidemie zur DiSpofition fteUcn, während der Dauer der leßtern außer den aufgewendeten Reisekosten vier Thaler Diäten“ neben freier Fuhre zu gewähren. Aerzte, welche bereit find, hierauf einzugehen, wollen du's schletmigst entweder direkt der genannten Königlichen Ne?ierung oder hem unterzeichneten Minister anzeigen und zur ofort-igen Abrufe fich berc1t halten.

Berlin, den 29. Au ust 1871.

Der Minister der geiZlichen, Unterrichts: und Medizinal- ' Angelegenheiten. In Vertretung: Lehnert.

Ministerium des Innern.

Tarif der von den preußischen Armenverbänden zu erstattenden Armenpflegek'osten.

„ Auf Grund des Z. 30 des Bundesg-eeseßes" über den Unter- stußMs-Wohnsiß vom 6. Iuni 1870 (Bundes- GeseYblatt S. „ fig. und des, Z. 35 des Außführungsgeseycs vom 8; Marz 18 1 (G. S. S. 130 fig.) wird hierdurch nach An- hörung der Provinzial - Vertretungen (Kommunal = Landtage) Folgendes beßimmt:

, 1) Der Tarifsaß, mit welchem die für die erp-flegung eines erkrankten odcr arbeitßunfähigen Hülfsbedürftigen im Alteyvon 14 und mehr Jahren entstandenen Kosten einem preußtschen Armenverbande von einem anderen preußischen

„ Armenverhande zu erstatten find, beträgt für jeden Tag der

Verpflegung: 3) für dix im Servis-Tarif Beilage l-jcb. 13. des Gefeßes vom 25. Ium 1868, betreffend die Quartierleistrmg fur die bewaffnete Macht während des Friedenszustandes (B. G. Vl. S. 544 fng m der dritten bis fünf-ten Muffe auf-

UesÜl/xipn kasszf“ „SC - 11) f" „ ,. (erste und zweite Servts-Félaffc) YrÉngre JWP .MHLYKPJ

jedhch nickzt begriffen und besonders zu berechnen die KV en ür geltefexte Kleidungsstückx, sowie die Kosten der ärztlichxtn 02er wundarztllchen Behandlung, soweit diese leytercn nach Z. 30 des Yundesgeseyxs uberhatth»-W*-Eyftattu:1g kommen. “

2) Der Tarzfsaß der fur dle nothwendig gewordene ärzt- liche odex wundarzt11che Behandlung der zu ]- gedachten Per- sonen. cmem preusnschen Akmenverbande von einem anderen preußtschen Armezzverbande zu erstattenden Kosten bcträgt für den Tag unh fur (1116 Ortschaften gleichmäßig1Sgr., vor- behaltlich glxtchwohl emer besonderen Berechnung und Liquidi- xu11g erhebl1cher aztßerordentlxcher Mehraufwendungen, welche m Verwundungsfälley oder bei schweren oder ansteckenden Krankhnten nothwendig geworden find.

. 3) Der Tag, an welchem die Verpflegung begonnen hat, Wird unt dem Tage, an welchem dieselbe heendigt worden ist; zusammen als,ein Tag berechnet.

4) Die obigen Tarifsäße kommen gleichmäßig zur Anwen- dung, dre Verpflegung mag mncrhalb oder außerhalb eines Kranken- oder Armenhauses bewirkt worden sein.

5) Alle unter dw Bestimmungen zu 1. 1111132. nicht zu h_egretfenden Verwendungen sind besonders zu berechnen; dies gtlt namentltch auch ruckfichtlich der Kosten der Verpflegung solcher Personen, wexche das Alter von 14 Jahren noch nicht erreicht hqben oder zucht vollständig arbeitsunfähig sind.

Dre gegenwarttgey Bestimmungen, deren Revision vor- behalten bletht. treten unt dem 1, Oktober d.I. in Kraft; mit denzselhen Tage treten alle bisher in Geltung stehenden Tarife bezuglich der emem Armenverbande von einem anderenAkmen-

verbande zu erstattenden Ver e " " ' außer Anwendung. Pfi gungskoften ÖUlfsbkdUkstlger

Berlin, den 21. August 1871. Der Minister ch Innern. Gr. Eulenburg.

Das 26. Stück der Gefeß-Sammlun wel es gegeben wird, enthält unter g, ck heute aus-

Nr. 7867 den Allerhöchsten Erlaß vom 9. August 1871 ,' betreffend die Berufung eincx außerordentlichen Synode für die evangelisch - lutherischen Kirchengemeinden in der Provinz Schleswia-Holftein ,' und unter

Nr, 7868 die Verordnung, betreffend die Zusammenseßung

1870

und Zuständigkeit der für die evgngekisch-lutherischen Gemein- den der Provinz Schleswig-Holßem zu berufenden außerordent- lichen Synode. Vom 9. August 1871 ' Berlin, den 29. August 1871. Königliches Gesey-Sammlungs-Dehits-Comtoir.

Mchxamt1kches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 28. August. Se. Majestät der Kaiser und König erhielten am 18. August Seitens des Commandeurs und des Offiziercorps des Kaiserlich russischen St. Petersburger Grenahier - Regiments Königs Friedrich Wilhelm 111. aus Anlaß des an dkefem' MY? begangenen Re- gimentsfestes eine Glückwunschdcpesche, wclche 0erhöchftdieselben mit folgendem Telegramm beanéwoxéeten:

Gastein. An den Gcneral-Major Aller, Commandeur des Gre- nadier-Regiments Königs Jriedri-ä) Wilhekm 111. in Warschau.

Für das Mir zugesandte Telegramm dankend, wünsche Ich dem Regiment G1ück und grüße es zu seinem RegimentSfest', das mit dem Tage Meines Sieges bci Gravelotte im Jahre 1870 zusammenfüüt,

, Wilhelm.

Auch an Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit den Kronprigzen, als zweiten Chef des genannten Regi- ments, hatte danclbe ein Telegramm gerichtet.

-- Se. Kaiserliche- und_*Kön-i(§1iche Hoheit der Kronprinz kam gestexn Vormittag 1 Uhr von Potsdam hierher, nahm im hiestgen Palms einige Vorträge entgegen, empfing mehxere Mrlitärs „und andere hochgestellte Personen und kehrte zum Diner wxeher nach dem Neuen Palais bei Potsdam zurück. “

-- Mit Bezn-g-auf die Allerhöchste Kahinet-sordre vom 25. Iuli , nach welcher die diesjährigen Truppcnühungen nicht stattfinden werden, ist Seitens des Kriegs-Mipisxeriums bestimmt worden, daß mkt Rücksicht auf die großen Anfsrhcrungen' welche während des Kriegszustandcs an die Mannschaften deé Veurlaubtcnstandes gestellt worden smd, auch die Uebungen von Mannschaften zur Außbildung für den Fcldmagazindienst bei den Privatämtern im laufenden Iahre ebenfalls auszu- fallcn haben.

-- Die_'in der Morgenaus abe Nr. 189 der Königsberger Hartuygjchen ZeUung- vom 1 . d. Mis. unter *Köuigxshcrger NachUchten- gebrachte ,und in mehrere andere Blätter“"üher- gegangene Notiz von ememUnfall des Courisrzuges beiTeres- pol am 8. d. M. beruht, tyre wir vernehmen, auf einem Irr- thmn. Dieselbs verdankt lhre Entstehung wahrscheinlich dem Umstande, daß, am .5. d. M. auf der Kreuzungsßafion Pruft zw1schen Kotomxerz und Tcreépol cine Entgleisung leer zurück- gehender Maschm'e ftattgefuyden hat, in Folge deren der Cou- rterzug nach Berlm einen längeren Aufenthalt erlitt. Menschen smd hierbet mcht beschädigt worden.

,Breslau, 29. August.. Der Präsident der Königlichen Reglerung zu Oppeln, 131: zur. (zb ])1111. Georg Wilhelm Io- bann von Vtehahn rst gestern Morgen im Alter von 68 Jahren verstorben.

_Kiel, 28. August. Der Commodore Rodger ist aus den Vereinigten'Staaten von Nord-Amerika hier eingetroffen , um von den htestgen Marine-Etahliffements Kenntnis; zu nehmen.

„Hannover, 28. August. Se. Königliche Zohe-it der zYrtnz AlbrechtFSohn) tst heute Nacht um“ Uhr, von Cassel kommend, hier eingetroffen.

Die Königin vox; Dänemark traf estern Nacht um 3 Uhr auf ,der Durchretse von Cassel nach . arburg hier ein, fekte die Retse aber ohne Unterbrechung fort.

Bonn, 25. Aygust. Der Erbgroßherzog von Meck- lenb-urg-Schwerxn hat sich heute von hier über Hannover„ und Dresden zu 'exnem mehrwöchentlichen Kurgebrauch nach Gräfenberg bei Fretxvaldau be ehen.

' Bayern. Munchen, 2 .August. Die Neubildung des Mmlstenmy? wxrd heut tm Regierungsblatt in folgender Form “ publtztrt :

vSe. Majeßät her König bat, nachdem in Folge der Erledigung des Staats-Mimftermms des König[ Hauses und des Aeußern die Neugestaltung des Gesammt=Staats-Minißeriums zur Nothwmdigkeit geworden ist, mw aus diesem Anlasse die sämmtlichen bißherigen Staats-Minifter Zbre Entlassung erbeten haben, unterm 21. August d. I . Allerhöchfisich vewogen gefunden, das Gesammt-StaatöMinifterium vom 23. d. M., an Wie folgt zu bilden: 1) Zum Staatörathe im ordentlichen Drenfte sowie zum Staats-Minister des Königlichen Hauses und des Aeußern hat Se. Majeßät den Grafen Friedrich von Hegnenherg-Dux ernannt, und demselben zugleich den Vorsitz

im Ministerraih übertragen. 2) Mit der Leitung des Staats-Mini c- riums der Finanzen bleibt der Staats-Minifier Adolf v. Pfreßschnßr,

*vom 23. d

3) mit jener des Kriegs-Ministeriums der Kriegs-Miniftcr „General- Lieutenant Sigmund Frhr. v. Pranckh, und 4) mtr der ettung des Siaats-MinifteriWs des nnern für Kirchen- und 5SchuloAngelegeno heiten Staats-M iße-r I ann v. Luk betraut. 5) Zum Staatsrat!) im ordentlichen Dienß und Staats-Mknißer des Innern hat Se. Ma eüät den bisserigm Regierungs-Präßhenten der Pfalz, „Sigmund v. feufer- 6 endlich zum Staatsrat!) tm ordentlichen Djenste und StaalB-Mini e1: der Iusüz den bisherigen Minißetial-Rath 131'.'Iohann Nepomuk Fäußle zu ernennen geruht. -- Den Staats-Mimfur des „Landcls und der öffentlichen Arbeiten, Gustav v. Schlör, und_ dm

taats-Minißer des Innern, Paul v. Braga, hat Se. Majestät . M. an, ihrem aueruüterthämgßen' Aysuchcn ent- sprechend, der Leitung der ehengenanpten Staats-Mimstemn enthobezt. Zagleich hat Se. Majeßät die genannten beiden StaatY-Minxßer m die Zahl der Staats-Räthe im außerordentlichen Dienst emgcrctht und in w-hlgefälliger Anerkennung ihrer mit regem Pflichteifer und vollster Hingebung geleisteten ersprießlichften Dienste denselben, und zwar: 1) dem Staats-Minifter von Braun das Großcomthuxkreuzdes Verdienst- ordens vom heiligen Michael, 2) dem Staats-Mintßn von Schlör in Würdigung seines mehrjähxigen erfolgretchen Wirkmß das Großkreuz des edachten Ordens verliehen. Endlich hat Se. Maxeßät dxn Staats- Min fter von Luk vom 23. d. M. an dessen aslerunterthämgßxm Am suehen gemäß, der Leitung des Staats-Ministcriums dcr Iufiu unter wohlgefäüiger Anerkennung seiner ebenso verdienßvhuen als auf- opfer en , dnrch Führung der Geschäfte zweier Ministerien hoch- gcftei rien Thäiigkeit enthoben.

Sachsen. Dresden,28.August. Der Köni und die Königin von Sachsen werden,:dem „Dr. I.a zu olge, sich morgen über Poffenhofen nach Stolzenfels hcgeben,xwoselbft die Königin bei ihrer Schwester, der Verwittweten Kömgin von Preußen verbleibt, während der König Straßburg , Meß und Sedan besuchen wird. , _ _

Freiberg, 28. August. Der Karser von Brastltey ist heute von Dresden hier eingetroffen. Derselbe befichttgte dle hiesige Bergakademie, sowie die Forßakadcmie in Tharand und kehrte sodann nach Dreßden zurück.

Sachfen-Coburg-Gotha. Gotha, 28. August. Die vGeseß-Sammlung für das Herzog-thum Gotha- veröffentlicht eine Ministerial-Bekanntmachung, die Kompetenz zur Vornahme von Trauungen betreffend, vom 18. August 1871.

Oesterreicb-Ungarn. Wien, 27. AUSTR., Dec Kai- ser hat an den Großherzoglich badischen Gcsandten 111 München, Nobert v. Mohl, folgendes, in der »Wiener Ztg.« mitgetheiltes

Handschreibcn erlassen: . .

„Lieber v. Mohl! Es ist zu Merncr Kenntmß gekommen, daß Sie am 27. d. Ihc fünfziajährigcs Doftor-Iuhiläum feiern. Zu der hohen Befriedigung, die Ihnen, inébesondcre an diesxm Tage,. der "Rückblick auf Ihre vieljährige, vielseitige und rühmltche Thätdgkeit mit vollstnn chchts gewähren muß, hringe Ich Ihnen Mcinep auf- richtigen Glückwunsch dar. Zugleich uberfende Ick Ihnen dre In- fignien des Meinen Namen führendm Ordens als extchichen der Anerkennung der “hervorragmden Verdienst:“, Welche «te sich durch Ihr jv'i'ffenschaftliches Wirken in so reichem Maße erworben haben.

Wien, 26. August 1871. , Franz Joseph 111.9,-

- Der Erzherzog Albrecht rst heute aus Anlaß der

Truhpenühungen in Olmüxz eingetroffen.

Frankrciä). Paris, 27. August. Dke Generhlraths: Wahlen, welche am 17. September stattfinden wüten, smd aux Den Antrag mehrerer Deputirten Wich hmausgeszjxobm'wor- den. - Der Gcmeinderafh nahm in scmer gestrtaen Stßung den ihm vom Seine - Präfekten vhrgelegten Plan Betreffs der Art und Weise, wie die neue Anleihe gemacht werdej) soll, qu. Die einzelnen Bestimmungen desselben sind: 1) Me Anlcche

* wird auf dem Wege der öffentlichen Subskription aufgebracht,“

2) die Anleihe wird in eben so viele Obligationen gethejlt, atx? nothwendig sind, um 350 Millionen aufzubriygen,“ Z) die Obli- gationen, die zu 500 Fr. in 75 Iahren zuruckbezahlt werhcn, tragen ein jährliches Interesse von Z pCt. vhm Rhmxna1kgptxal und nehmen an der Ziehung der Loose Thctl , dte steh ]ährljch auf 112 MiUionen belaufen; 4) der Ausgabe-Cours wird pom Präfekten festgeseßt, dem ein? Komrmsfihn von dxet Gemeinhe- räthen zu diesem Zwecke hergegehen wird; 5) dw Zmsen fur die Anleihe werden durch Steuern aufgebracht, welche 1111 Budget für 1872 vorgeschlagen worden.

- Das »Iournal officiel« veröffentlicht folgendes Rund-

'* s Tini ers dcs nnern an die Präfekten: schrechen de I) | IVerKfailles, ds?) 24. MFM ]YYN

err- räe'kt! erfa rc, da[, man 1 m me reren" (: ey " ansch5ickckh Xn Zahrchth desk) 4. Sehtemhcr du'rch Rehucp uber ,dxe Nationhlgarde oder durch öffentliche Lystharkntcn zu feurn. Ohne Zweifel/ hat dTeRevolution, die sch an jenem Tage vos! og, dre Repu- blik in Frankreih eingeführt, und fazm foxtan das and (118 Herr über src!) selhß in aller Freiheit fich dre E:nr_ichtungen geben, welxhe es für die geeignetßsn hält, sc?n_ GedexhvetUmzd sein; Große zu stchern. Aber man thf hte ).,lng'luckstageMmcht ver- gessen, 1vclche dicses hcdkutjame Erexgmß herbeigexuhrt haben,

1871

und nicht ver ehlen daß “edes Fest zu Ehren seines GC- hächtnsYes zugleich[) auch, an urxsere traurigstez: „Niederlagen kk“ „innern würde. Wenden Sie fich also an den PatnyttUnx-s aner guten Bürger und steam Sie ihnen vor, daß Jrankreuhkaum von dem doppelten Kriege nach außen und nach innen befmt, daß, einTbé“ feines Gebietes noch von Truppen defekt ist, die nicht'dte stungen find, und daß Kundgebungen der gedachten Art für ]eßt_xedes Gefühl verlesen würden. Ohne Zweifel wird Ihre Stimme uberall éehörc Werden; soll'e man aber an einigen Orten ge en Ihre Rath ck äge darauf beharren, das erwähnte Vorhaben auszu bxcn, so fordere ich Sie auf, hiergegen die Mittel in Bewegung zu setzen- welche Ihnen das Gescß zur Verfügung ßeüt. Empfangen Sie u.s. w. Der Minister des Innern,“ J. Lambrxcht.

- 28. August. Die Kommission zur Berathung der ProrogationSanrräge hielt heute Morgen eine „Sißung. Es waren nur noch einige redaktionelle Anstande zu beheben, und hoffte man, wie die vAgence Havas- meldet, noch heute eine Vollständige Einigung zu erzielen, in welchem Falle Vitet den Bericht noch im Laufe des Tages einbringen würdx. Zsa parlamentariscben Kreisen war man überzeugt, daß die

'cationalversammlung den Antrag Rivets mit einigen Modi-

fikationen annehmen würde. Seitens der Rechten soüte m der heutigen Sißung der Versuch gemacht werden , die Ve'xathung des Antrages Ravinels noch vor der Diskusfion uhcr_ dte Prorogationsfrage auf die Tagesordnung zu bringen. _Wie es hieß, würde heute auch der Antrag gcfteljt werdcn , “dteoWahl der Generalräthc auf den dritten Sonntag nach Emtrxthder Ferien ker Nationalversammlung fesjzuseßen. Das Gerucht, diese Wahlen wären definitiv für den 17. September anhe- raumt, ist der »Agence Havas- zufolge unbegründet. - Wie aus Rihm gemeldet wird, haben die Geschworenen h_aselhst gestern die eines Angriffes auf das Gebäude der Souspräfektur in Thiers (Rihm und Thicrs liegen beide im Departement Puy-de-Döme) Angeschuldigten freigesprochen.

“Versailles, 28. August. In der heutigen Sißuug der Nationalversammlnng wurde über; die Proroganhns- anträge Vericht erstattet. In dem Vertehte wurde zunmhft darauf hingewiesen, daß die Nationaloersammlung herechttgt wäre, von der konsiituircnden Gewalt als einem wesentltchen Attribute ihrer Souveränctät Gebrauch zu machen. Nach dem aus dem Schoße der Kommissionen beworgegangenen eqwurfe erhält Thicrs den Titel eines Präsidenten der Republtk und 7th die Ausübung seiner hikhcrigen Funktionen unter _der Autorität der Nationalversammlung fort. Demselben hegt ferner die öffentliche Bekanntmachung der Geseße oh, sowre er auch fÜr deren Ausführung sorgt und _bcrcchtigt isi, muh. voc- heriger Anzeige dcn Stßungcn Dex Naxtonalversammlung hei- zuwohnen. Der Präsident und dle Mmisjer ßn-d verantwoht- [ich. Der Bcricht erwähnt noch, dix Kommission habe 'die Dauer der Vollmachten Thicré' auf eme bestrmmte Zett.'n1cht festseyen wollen, sondern dieselbe von der Danzer dxyNatronal- versammlung abhängig gemacht. Der Iusttz-thster bequ- tragte Namens des Ministerrathes, den den Gesehxntwurß em- leitcnden Paragraphen einen neuen Paragraphen hmzuzufugen, wodurch die von Thiers gelexstctén Dicnskc anerkannt werden und gleichz tig der Sicherheit Ausdruck gegehen xvird, welche durch Thier dem Lande garantirt worden fer. Die Versamm- lung beschloß, die Discussion anf Mxttwoch zu vertagen.

Rußland und Polen. St, Petexsburg, 13. August. Der Kaiser hat an den Oher-Komnqutrcnhen der Truppen der Garde und des St. Petersburger Milttärheztrks, Großfürsten Constantin, folgendes A(lerhöchftes Resfrtpt erlassen:

Ew. Kaiserliche Hoheit! ImKLayfe dieses Sommers war mir nicht die Möglichkeit geboten, so haufig im Zuge: von Kraßnoje-Sselo zu sein, wie in früheren Jahren; nichtsdestoweniger gelang es den daselbst zusannnengezogencn Truppen der Garde und des St. Peters- burger Militärbezirks bei _den m meiner Gegenwart stattgehabten Uebungen und ManöVern :hre ausgezeichncken Eigenschaften in aklcn Zweigen dcr militäristhen Aasbildung an den Tag zu legen. Außer der Regelmäßigkeit und Sicherheit im Schießen, der Korrektheit und Geschwjndigkeit in allen Evolutionen und Stellungen, überhaupt der scheren Kenntniß seiner Sache bei einem eden, Wofür ich Exo. Ho- heit schon Wiederholt meinen Dank ausge prochen habe, war es mir besonders angenehm , die bei den Truppen sich jekt entwickelnde Geistesgegenwart hei unvorhergesehenen Umständen und das Bewußt- sein beim Handeln Wahrzunehmen, Eigenschaften, die eine unerkäßliche Bedingung ihrer Kriegßtüchtigkcit auImache-n.

Iudem ich den in jeder Beziehung vorzü lichen Zustand der TrUppen dc: Gaxde und des St. Petersburger tlitärbezirks Ihrer unermüdlichen Thätigkeit für das Wohl derselben und der unmittel- baren Leitung ihrer Ausbildung durch Ew. Kaiscrliche Hoheit zu- schrcihe, rechne iches mir zm: angenehmen Pflkcht an, abermals Ihnen meine herzlkche Erkennxlichkeit füx Ihre raßlose Sorge für die Ihnen anvertrauten Truppen auszudrücken.

Ich verbleibe Ihnen für immer unwandelharwohlgewogen.

„Ihr Sie aufrichtig likbender Bruder

Zarskoje-Ssclo, am 11. August 1871. - Alexander.-