1871 / 127 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 26 Sep 1871 18:00:01 GMT) scan diff

2290

Ueber den oftmandat-Brief wird dem Absender enz __Eiq- lieferungsschein 3]:Zcrtheilt. Die Postverwaltrzng haftet fur dte Beförderung des Postmandat-Briefes wie fur eine:) rekomman- dirten Brief, für den eingezogenen Betrag aber 111 demselßen Umfange wie für die auf Postanweisungen enzgezahlten Betrage. Eine weitergehende Garantie, insbesondere fur rechtzeitige Vor- zeigung oder rechtzeitige Rücksendzmg des Poßmandats nebst Anlage, wird nicht geleistet; auch ubernehmxndte Postanftalten weder die Protesterhebung, noch die Erfzrllung anderer im Wechselrechte vorgeschrieb§e§s€l§ormcn bezuglich der ihnen zur Ein ie un über ebenen e e. ,

szie Einziehémg des Betrages erfolgt gegen Vorzeigung des Postmandats und Aushändigung der qmtnrten Rechnung

(des quittirten Wechsels 2c.). DieZahlung ist entweder sofort

wenn der Auftraggeber nicht die sofor- an den Postboten oder, binnen sieben Tagen nach der

' ückendun verlan that , . , Eßerngmxg desgPostmaYdats bei der emztebeydenPystanßalt zu leisten. Erfolgt die Zahlung ingerhalb dteser Frtst mcht, so Wird das Postmandat vor der_Rucksendung dem Adressaten nochmals zur Zahlung vorgezergt. Verlangt der, Auftrag- geber die. sofortige Rücksxndung nach einmaltger ver; geblicher Vorzeigung, so tsx solches durch den Vextlner :Sofort zurück- auf der Ruckseite zu,bczeichnen. Therzabt- lungen werden nicht angenommxn. Wiki; der Adrxffat nich ermittelt, oder leistet er, auch bet der zweiten Vorzugung cht Postmandats, nicht Zahlung, so wird das Postmandat nn der Quittung (Wechse1)idern„c2klu§tra§ztgeber 1mttelst rekomman- ri es ko en re nru can . , dirteZUZ-ZEJWhnsxr fim zOrts- Yder L'andbeßellbeztrke der Ays- gabc-Postanstalt werden Postmandatx unter denselben Bedm- gungen wie an Adressaten im Bemche anderer Postorte an- genommen. erlin den 22. St tember 1871. B , Dkk Reichskanzler.

In Vertretung: Del brü ck.

.___-_

Verordnun , betre end die Besorgun von Schreiben unt Behät'Jdigungs cheinen durch die ostanftalten.

Auf Grund des Z. 57 des Geseßes über das Poftwesen vom 2. November 1867 wird Folgendes hesiimmt:

Vom 15. Oktober 1). I. ab werden dte Postanstaltcn auch von Privatpersonen Schreiben 'mit Behändigungs- scheinen zur postamtlichen Infinuanon aynehmen. ,

In Betreff der Bestellung diefer Schretben gelten dte Be- stimmungen im H. 38 Nr. 1.11nd11. des Reglements vom 11. Dezember 186 zu dem Gesetze uber das Postwesen vym 2. November 1867, jedoch mit der Maßgabe, daß die Brtef- träger nicht befugt find, die von „Privatpersonen ausgehenden Schreiben mit Vehändigungsschezn an die Stuben- oder Hausthür des Adressaten zu befefttgen. ' , ,

Die gegen Bchändigungsschem zu mfinmrcnk-sn Schreiben müssen in Bricfform zur Poß geltefert wxrdcn. Gelbex 09er Gegenstände von Werth dürfen solchen Schretbet) nicbt beigefugt sein, ebensowenig darf Poßvorschuß auf dcrgletchen Sendungen entnommen werden. (_

Jedem Schrciben muß ein gehöri'g auégcfuütes xxormular zum Vehändigungsschein offen beigefngt sem. Solche Formu- lare zu Behändigungsscheinen können bet allen Yosxgnstaltxn bezogen werden, und zwar zum Preise von ck Sgr. fur 5 Stück. ' , ' ck .

Die Adreffe des Schretbens tft nut ,dem Qusaße »nnt Be- bändigungsschein- zu versehen. Auf YrgAußenserYe pes zu- sammengefalteten Formulars zum BehaydtgungSschem 1st vym Absender des Schreibens die für dte Rucksendung erforderliche Adresse zu soßen. ,

An Gebühren kommen 111 Ynsaß:

1) das tarifmäßige Porto fur dle BeförderungxesSchxei-

bens nach dem Bestimmungsorte und bezw. fur dle Ruck- sendung des Vehändißungsscheins, und

2) eine Jnünuationsgebuhr von 2 Gr. bezw. 7 Kr.

Diese Beträge können entweder vom Absendex oder "vom Adressaten entrichtet werden. Will der Absenderkdte Gebulzren tragen, so zahlt er bei der Einlieferung des Schxetbens zmzachß nur das tariflUäßige Porto für die Beförderung des Schretbens nach dem Bestimmungsorte, die anderen Beträge werdxn erst auf Gruyd des voUzogen zurückkommenden Be ändtgungs- scheins von dem Absender eingezo en. Falls die nfinucxtiyn nicht ausgeführt werden kann, ommt nur das tartfmaßtge Porto für die Beförderung des Schreibens nach dem Bestim-

mun sorte zum Ansaß.

unter denselben Bedingungen wie an Adressaten im Bereiche

anderer ostorte angenommen. Bean, den 22. September 1871. Der Reichskanzler.

In Vertretung : D e l b r ü ck.

Das 17. Stück bdes GeLeYblthxlst fürt Elsaß-Lo_thringen, ute aus e e en wir en a un er

welch9cksuh23 das e ev, betreffénd die Vereidigung der Staats.

beamten. Vom 20. September 1871 ,' und" unter,

Nr. 24 die Allerhöchste Verordnung uber dle Kompetenz

der.Kriegsgerichte. Vom 20. Se tember 1871.

Berlin, den 26. September 871.

Kaiserlich es Zeitukngs-Comtoir.

Königreich Preußen.

Se.“ Majestät der König haben A0erg11ad1gst geruht:

' Dem Rechtßanwalt und Notar, Jusnz-Rgth Schoepke zu Bromberg den Charakter als Geheimer Justtz-Rath; ' Dem Mitgliede der Direktion der_Cöln-Mmdener Elsen- babn, Eisenbahn-Direktor Georg thlianz Offermann, und dem SpeziaL-Direkwr der Rheinischen Eisenbahn , Land- ratb a. D. Franz Carl Rennen. zu Cöln, _den Charakter als Geheimer Regierungs-Rath, so wxe den Betrtebs-Dtrektoren bei der Bcrlin-Anhaltischen resp. Céßln-Mmdener Elfenbah'n, Friedrich Gustav Bieler in Berlm und Gustav Mellm in Cöln den Charakter als Bau-Rathxvferney ' .

Dem technischen Mitglieds der Königlichxn Drrektwn der Main-Weserbahn, Eisenbahn-Bau-Inspektor Ku [ l , den Charakter

als Bau-Rath zu verleihen.

Aller (5 er Erlaß vom 22. Juli 1871, hetreffetxd die VerleithmFsxtvon Orden und,Ehrenze1chen an dtejemgen Mgnyer, welche sich während des Krieges'von 1870/71 durch patrtottscve Handlungen außerhalb des Kriegsschauplayes besonders aus-

gezeichnet haben. , , Auf Ihren Bericht vom 7. v. M. erklare Ick M1ch tmt

d r An t des Staats-Ministeriums dahin einverstanden„daß a;: MäsYer, wclche fich während des W becpdeteu Krieges durch patriotische Handlungen außexhalb Hss KriegsschaupRlaßcs vorzugsweise hervorgethan haben, em beretts “bestehender xrdcn mik einem besonderen Abzeichen verltehen werde. Ich bcstunme demqemäß zur Dckorirung solcher „Personen die 3. und 4. Klasse Meines Kronen-Ordens, sowre, das AllgemeineEhxen- zcichen, und zwar sollen diese Dekoraßtonex1 an emem wetßen sechsmal schwarzgefireiften Bande mxt ,rythem Vorstoß gc- tragcn und für Mitglieder der freangYn Krankenpflege außerdem mit dem rothen Kreuz auf ,wetßem cFelde von Emaille, welches an dem Ringe anzubringen tft, kenqtltch gemacht werden. Personen , die bereits “tm Besiße emcr dtxser Dekora- tionen am statutenmäßigen Bande sind, habe:) dieselbe neben dem vorstehend bezeichneten Orden" oder Ehrenzeichen weiter zu tragen. Die dießfälligen Vorschlgge find' Mtr zur Wahrung einheitlicher Grundsätze bei Verlcthuyg dresex “besonderen Aus- zeichnung ausschließlich durch den Kriegs-thstcr vorzulegcn, welchem alle, die freiwillige Krankenpflege betreffenden Anträge von Meinem Konuniffarius und Mtlttar-Jnspecjcur "der ster- wikligen Krankenpflege zugehen werden, während tha) uberlaßen bleibt, bezüglich der anderweiten Anfrage vorher unt dry cava betheiligten Reffort-Ministern oder “nach Umftänhen nut dem Centralkomite der Deutschen Verewe zur Pflege nn Felde ver- wundeter oder erkrankter Kriegex m Verbindung zu treten. Sie haben hiernach das_Wettere zu veranlassen. Bad Ems, den 22. Iult 1871. W i l h e l m. , Für den Präsidenten des Staats-Mimfterrums: Gr. v. Noon.

An den Präsidenten des Staats-Ministeriums.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Köni liche Eisenbahn-Vau-Jnspektor Wieb e in Han- nover" ist zun? Königlichen Ober-Betriebs-Jnspektor ernannt

Stelle eines solchen bei der Köxiglichen Eifenbahn-Dnektwn m Hannover nunmehr definitiv txbertragen woryen.

Der bei der Königlichen Elsenbahn-Direktton _ beschäftigte bisherige Gerichts-Affeffor Ehuaxd Stms in Folge seiner definitiven Uebernahme m dte Staats-

Einwo er im Orts- oder Landbesteubezirxe der AUF- gabe-Pjßstcmstal?n werden Schreiben mit Behändxgungsschem

bahn-Verwaltung zum Regierungs-Aseffor ernannt worden-

und demselben die von ihm bisher kommissarisch verwaltxke

2291

Justiz-Ministerium.

. Der Gerichts-Affeffor Frosch hierselbft ist zum Rechtsanwalt bei dem Krengericht in Juterboa und zugleich zum Notar im Depaxtement des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohn- fißes m Jüterbog, ernannt worden.

Ministerium der eistlichen Unterrichts- und ' Medizinaxk-Angeleäenheiten.

Die Herren Kandidaten der Pharmacie und Zahnheilkunde werden ersucht, sich behufs Annahme der in dem bevorstehenden Winter-Semester zn hörenden Vorlesungen vom 1. r. Mts. ab bei dem Ynterzeichneten, Dorotheenstr. 61, zu melden.

Be'rlm, den 23. September 1871.

Der Dtrektor des pbarmaxutiscben Studiums an der hiesigen Köntgltchen Univerfität. ])r. Housselle.

Das 30. Stücßder Geseß-Sammlung , welches heute aus- gegeben wird, enthalt unter

Nr. 7881 denAllcrhöchßen Erlaß vom 22. Juli 1871, be- Zreffend dix Verleihung von Orden und Ehrenzeichen an die- ]ent en Mgnper, welche sich während des Krieges von 1870/71 dur patriotische „Handlungen außerhalb des Kriegsschauplaßes besonders ausgezeichnet haben, unter

Nr. 7882 den Akllerhöchstcn Erlaß vom 14. August 1871, betreffend Hie Verlethung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und dre Unterhaltung einer (Zu» und Gemeindechaussee xm Kreise Neuhaldenslehen, des Regierungsbezirks Magdeburg, von Sommerscheybur tm Anschluss an die Belsdorf-Wars- [ebener Chaussee uber ommcrsdorf bis zur Braunfchweigischen Landesgrenze bei Honsleben, unter

Nr. 7883 das Prjvilegiuxn wegen Emission von 4,000,000 Thlrn. Prwrttäts-Oblrgationen dcr Rechte-Odcrufer Eisenbahn- geseUschaft. Voxn 4. September 1871,“ und unter .

Nr. 7884 dre Bekanntmachung, betreffend die der Berlin- Potsxam-Magdeburger Eisenbahngeselischast erthcilte landes- herrlrchc Konzession zum Bau und Betriebe einer Zweigbahn Fon 18 ejhlendorf nach Kohlhaasenbrück. Vom 12. Septem- er .

Berlin, den 26. September 1871. Königliches Geseß-Sammlungs-Debits-Comtoir.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 26. September. Se. Majestätder Kaiser und König wohnten vorgesiern in Baden-Vaden dem Gottesdienste bei und nahmen Abends den Thee bei der Herzogin von Hamilton ein. Gestern begaben Se. Majestät Sich zu Wagen nach der Station Oos und besichtigten daselbst das 1. Bataillon des auf der Fahrt von Soiffons nach seiner

begriffenen 2. Oftpreußijchen Grenadier-Regiments Nr. 3. ).[m 5 Uhr kehrten Se. Majestät nach Baden-Baden zurück.

Ihre Majestät die Kaiserin-Königin empfing den Besuch Sr. Majestät des Königs von Dänemark. -- Se. Königliche Hoheit der Großherzog und Ihre Köyigliche Hohett die Großherzogin von Baden treffen am 28. m Baden exn, woselbst auch der Besuch Sr. Kaiserlichen Hoheix des Kronprm- ?YtusWtIhrer Kaiserlichen Hoheit der Kronprinzessin in Aus- 1 e .

- S. M. Kanonenboot :Delpbina ist am 24. d. M.

Friedensgarnison Bartenstein

Gibraltar angelaufen, um Kohlen aufzufüllen.-

- Wie rvir hören, wird die Eisenbahn-Bketriebs-Konzmisfion in Straßburg, welche bisher vondem preußischen Mjmsterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten refforttrte , vom 1. Oktober (3. ab dem Reichsranzler-Amt unterstellt.

, Cas s el , 25. September. Heute Mittag um 12 Uhr zygen dte der 22. Division angehörigen Truppen unter Salutschuffen und Glockengeläute in die festlich geschmückteStadt ein, qn ihrer Spike Se. Kaiserliche und König1iche Hobett der Kxonprinz von einer zahlreichen Smte uxngeben. Am thhelmshöher Thor begrüßte der Ober-Vürgermetster Nebelthau S9. Kaiserliche und Königliche Hoheit mit einer Anrede, welche Höchstderselbe erwiederte, indem er der altbewährten Tapferkejt der hessischen Soldaten warme Anerkennung zollte 1_md mit emexn HM) auf Se. Majestät den Deutschen Katser schloß, m wclches die Truppen und' das zahlreich anwesende Publxxum 1Ubelnd einstimmten. Der Vize-Vürgermexstxr Weigel uber- reichte sodann im Namen der Stadt dem Dtvtsions-Comman-

deur, Gencral-Lieutcnank von Wittich , einen goldenen Lorbeer- kranz, welchen derselbe dankend„annahm. In seiner Erwiede- rung auf dte Ansprache des Vize-Bürgermeisters gedachte der General der Heldenthaten der 22. Divifion , aus welcher viele Brave [Zen „schönen Tod _für das Vaterland gefunden, und dankte fur dre,warme Thexxnahme, welche die Bewohner Caffcls und Her Provmz Hessen fur die Truppen während des jüngst beendtgten Feldzuges gezexgt hätten. Die Truppen defilirten al§dgnx1 auf dem Frwdrtchsplaß vor Ihren Kaiserlichen und Korxtgltchen Hoheiten, dem Krynprinzen und der Kronprinzessin. Spater erfolgte festltche Bcwtrthung der Truppen auf Kosten der Stadt, xyelche denselben Abends auch eine Tanz- belufttgung bere1tete.

Sackfe_n. Dresdxn, 25. September. Der König ist heute Vormtttag pon Pillmß im hiefigen Nesidenzschloffe ein- getroffen .und hat daselbst dre Vorträge der Staats-Minisier entgegengetzommen , sowie mehreren angemeldeten Personen Privatgudtenzen exthetlt. "

Dre Köyigm, ift, vorgestern Abend 412 Uhr von Possenhqfen wreder hter eingetroffen.

WupttembergU St_uttgart, 23. September. Zu den Festen, _mxt welchen „m, dtescn Tagen die Erinnerung an den ersten Einzug des Komgs und der Königin als neuver- mähltcn Paarxs nz, der Hauptstadt des Landes gefeiert worden, sind zur Ve'gluckwunschrzng- Ihrer Majestäten die ganze König- liche Familie, deren Mttglteder zum größten Theil bisher noch aijesßnd waren, wiederum hier eingetroffen. Von auswärts sind hierzu angekommen der Prinz Wilhelm, der Prinz August und per Herzog Eugen Erdmann von Württemberg mit Ge- mahlin, und Tother , der Herzog Wilhelm von Wurttemberg, , der regterendc “Fourst von Rcuß-Schleiz, die Landgräfin Marie ' von Hesscn-Phtltypsthal, geb. Herzogin von Württemberg.

_ Jhre'Maxestaten empfingen tm Laufe des gestrigen Tages dte Mttgltedex der Königlichen Familie, sowie den Königlich belgtschen „_Mmifterresidenten Baron Greindl und den Adjutan- terz chs Furxken von Waldeck und Pyr1nont,v.Gröling, welche betd_e 1!) be opderer Mission hier eingetroffen sind , um Ihren Maxestatey dte Glückwünsche ihrer Souveräne zu dem Feste zu Überbrmgen.

JmuLaufe des Nachmittags besuchte der König das von der Schußengilde zur Je'xer der silbernen Hochzeit des Königs- paares vercmstaltete FestWießen.

Abends ,fand der von Sr. Majestät gegebene Jroße Fest- ball tm Kömgsbau statt , zu dem über 2000 Einla ungen er- gangen waren. _

-- Mit Bezug auf ein im »Figawcc veröffentlichtes Schrei- ben des Grafen von St. Vallier an den Herzog von Gramont, welches jener übrigens inzwischsn bereits in einem an die »JndÉpendance belgm gerichteten Tele ramm aus Luzern für falsch erklärt unh dementirt hat, verö entlicht der :Schw. M.- nachstehcnde Erklärung des Staats-Minifters Frhrn. v. Varn büler:

an öffentlichen Blättern ist von dem franzöfischen Gesandten am württembergischen Hofe, Grafen von St. Vallier, in Ausstcht gestellt worden, er werde darthun, daß es im Jahre 1870 ein &ckth gemesen wäre, die süddeutschen Staaten von der SIMS Deutschlands zu trnmen. Ick habe abzuwarten, ob Graf St Vallier dieser seiner Absicht Folge giebt, um zutreffenden Falls mit einer authentischen Darstellung der dem Kriege vorangeaangenen Verhandlungen zu ant- worten. Geaenübcr der in die Nr. 224 Ihres Blattes übergegangenen angeblkchen Depcsche dcs Grafen St. Vaslier vom 22 Juli 1870 sehe ich mich genöthigt zu erklären: Es ist nicht Wahr, daß die württem- bergische Regierung gezaudcrt hat, Partei g eg en Frankreich zu er- greifen, und nichts berechtigt zu der Annahme, daß fie fich für Neu- tralität. entschieden haben würde,“ es ist nicht wahr, daßdie Würt- tembergiscke Regierung von der bayerischen in die preußische Allianz fortgerissen worden ist, es ist nicht wahr, daß mein Verhalten durch daSjenige des Grafen Bray bestimmt worden ist, Die württember- gische Regierung rvar keinen Augenblick im Zweifel, im Falle des Krieges sich an demselben gegen Frankreich zu betheili en. Ich habe dies bekanntlich schon am 13. Juli dem franzöfischen GeJandten unum- wunden ausgesprochen. emmingen, den 22 September 1871.

: thx. 1). Varnbüler, Staats-Minister.«

Mecklenburg. Schwerin, 25. September. Der Groß- herzogliche Hof „ist vorgestern mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Friedrich Carl von Preußen, dem Prin en Heinrich 711. Reuß und Hem Füyften Hugo von Windi?ch- Gräß von Friedrich§1moor m Ludw1gslu| eingetroffen, und ist Se.Königl1che Hohext der Prinz, riedrich Carl gestern Mittags von Ludwigslust wteder ab ere! .

Sachsen = Coburg - otha. Gotha, 25. September. Der Herzog ist gestern mit dem Mittagszuge der Werrabahn nach Hinterrtß zu einem längeren Aufenthalte abgereist.

Frankreich. Paris, 24. September. Das »Iournal officiel: veröffentlicht ein Gesetz, durch welches dem Kriegs- Minister ein Kredit von 4,500,000 Frcs. für Ingenieur-Eta-