bLübeck,iuBremeu und Hamburg. Als Gründe für d'iese Abnahme des guten Einvernehmens zwischen Gesellen und Meiüemwetdeu angefübtteiamal, daß dieMeißet uatmgmäßauf tönulitksie Aukrmßuug der Arbeitszeit dringen müßw-t, während die Gesellen die genaueste Einhaltung der ArbeitSzeit fordern; sodann. daß die Gesellen ficbläsfiger zeigen als früher, wo die Arbeit schlechtbin bis zur Vollendung fortgesetzt werden mußte; ferner, daß die Gesellen uubotmäßiger geworden sind, daß die Meister fich als unter der Kon- uole der Gesellen stehend fühlen, daß die Meister die Beschränkung der Arbeitözeit besonders da, wo Gesellen und Lehrlinge in „häuslicher Gemeinsxbaft leben, als einen Eingriff in ihr Haußmbt ansehen, und daß manche Gehilfen ihre freie Zeit xu übermäßigem WittbSbaus- besutb oder in sonftiger Weise mißbrauchen, während die Meister sieh im Geschäft abplaaen-

Die übrigen Aeußeruugen _ außer diesen, die i(b soeben genannt habe - lauten sämmtlich dahin, daß Klagen über die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Meistern und Gesellen nicht oder nur vet- einzelt bekannt geworden sind.

Was insbesondere Preußen anbetrifft, so neigen sachs Regierungs- Präiidenten der Meinung zu, daß die Verordnung das Verhältniß zwischen Meistern und (Gesellen nachtbeilig beeinflussen möchte. Ein Regierungs-Präsident berichtet, daß unter den Bäckergesellen einer kleinen Stadt seines Bezirks sozialdemokratiscbe Regungen zu Tage getreten sind, die nur durch den gesunden Sinn der Meister haben unterdrückt Werden können. Nach dem Bericht einas anderen Re- gierungs-Präfidenten sucht die sozialdemokratische Partei die Bäcker- gesellen dadurch für sich zu gewinnen, daß sie die Verordnung als eine Errungenschaft der Sozialdemokratie hinftellt. (Zuruf links. Heiterkeit.) Dagegen wird von zwei den entgegengeseyten Standpunkt ver- tretenden Regierungs - Präsidenten darauf hingewiesen, daß sozialdemokratiscbe Bestrebungen in den Kreisen der Väckergesellen längst vor dem Erlaß der Verordnung und unabhängig von dieser Eingang gefunden haben. (Hört! hört! links.) Aus einer Mittelfiadt des Westens, wo vor dem Erlaß der Verordnung zwiscbm den Bäckermeistern und ihren größtentbeils der Sozial- demokratie zugehörigen Gesellen wiederholt Zwistigkeiten beßanden batten, berichtet der Magistrat, daß der sozialdemokratisckpen Agi- tation durch diese Bestimmung ein wesentliches Kampfmittel ent- zogen sei. (Hört! hört! links.) Der Obermeistsr der Bäcker- innung einer Stadt im Osten hat dem dortigen Gewerbe-Infpektor gegenüber erklärt, daß die Bestimmungen für'die Entwickelung und Schaffensfreudigkeit der im Bäckereigewwbe beschäftigten Personen segenSreicb und dazu augetban seien, mit der Zeit ein besseres Einvernehmen zwischen Meistern und Gesellen herbeizuführen, ein befferes, als bei dem bisherigen System der unbeschränkten Außnußung der Arbeitskräfte zu beobachten war. (Sehr richtig! links.)

Meine Herren, das ist kurz der wesentliche Inhalt der vor- liegenden Berichte. Wenn Sie mich nun fragen: Was wird weiter geschehen? - so kann ich Ihnen sagen, daß wir im Begriff sind, eine Zusammenstellung dieser Berichte zu machen - sie liegt bereits im Entwurf vor _, und zwar auf Wunsch des Königlich preu- ßischen Herrn Handels-Minifiers, aus deffen Resort die Initia- tive zur Bäckereiverordnung ergriffen worden ist, _ daß diese Zu- sammekftellung der preußischen Regierung und, wie ich beabsichtige, auch allen übrigen Regierungen zugänglich gemacht werden wird, und daß wir dann abzuwarten haben, welche Anträge an den Bundssratb etiva bezüglich einer Aenderung der Verordnung werden gefteUt werden.

In einem Punkte halte ich, was meine Person anlangt, eine soläpx Aenderung für angängig, und zwar bezüglich der Arbeitßzeit an den Tagen vor den Sonn- und Festtagen; man entspricht mit einer solchen Aenderung einem namentlich im Westen der Monarchie lebhaft hervorgetretenen Bedürfniß. So [affen sich vielleicht auch noch einzelne andere Modifikationen machen,

Für jest aber glaube ich, inden: ich auf meine EingangSworte zurückkomme, nicht in Aussicht stellen zu können, daß die verbündeten Regierungen sich zu einer Aufhebung der Bäckereiverordnung ent- fchließen werden. Die Berichte, die uns von den Regierungen vor- liegen, [affen darüber keinen Zweifsl, daß man überal] im ganzen

Reiche bei den Regierungen der Meinung ifi, daß die kurze Zeit seit '

der Einführung der Bäckereiverordnung noch nicht ausgereicht bat, um ein zuireffendes Urtbeil über ihren Werth oder Unwettk) zu bekommen.

Zur GeschäftSordnung bemerkt der Abg. Dr. Hike (Zentr.): Die Mittheilungen des Staatssekretärs sollten auch dem Reichstag zugestellt werden, und ich würde beantragen, daß wir bis dahin

un ere Debatte vertagen, damit au Grund ei es t - debattiert werden kann. f n fese" MatMalS

Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr. von Boetticher:

Jch_ bin in diesem Augenblick nicht in der Lage, eine bindende Zusage m der von dem Herrn Abg. Dr. Hitze gezeigten Richtung abgeben zu können, und Mar um deswilleu nicht, weil die Berichte von den Einzelregixrungen erstattet sind, und ich mich obne Zu. stimmung der Regierungen nicht für ermächtigt balte, nach außen bin diese Berichte in der Form, in welcher es der Herr Vorredner wünscht, ui verwertben. Ich bin aber bereit, die Zustimmung der Bundrsregierungen dazu zu extrahieren; Wenn ich die Zuftimmung erhalten babe, so werde ich sehr gern die Zusammenstellung des Jubaljs der Berichte dem hohen Hause mittbeileu.

„ Abg. Dr. HiyeZJcb habe die Hoffnung, daß die einzelnen Staats- regierungen ebe_nso wie der Staatssekretär genei t sein werden, unseren Wunsch ju erqu_en. , Wir wollen die Diskus ron niFt bintertreiben, sondern nur grundltches Material schaffen. ck sie 2 den Antrag, die Verhandlung von der . esordnung für heute abzusetzen.

Abg. Dr, von Benntg ea (ul.): Ich möchte mich dem Antrag des Zern! Htse anschli xn.

. bg. von Kazdor !: ,Ich kann mich mit dem Antra nicbt xmverftxmdeu erklaren. Wir werden mit Petitionen von äckern uberscbuxtet werden und wollen die Sqche endlich einmal im Reichstag Irdärcértßrung bringen, nachdem wn: seit März v. J. hingezogen

en in .

Abg. Dr. Vielbaben (Ref .) bittet um Ablebnun des An- trags auf Vertagung, weil M keine Vortheile bride. Die Gutachten„ welche die Regierung eingezogen babe, bätten ja gar keinen Wert!; weil die VerwaltunZeskbmmten nieht in die kleinen Kreise dU publitZ-xns einvrärigeu; die ;g werde daher getäuscht. oed Prasident Freiherr von Sie haben nur zur Geschäfts-

nun das

„ Akg- Freibekr voa Stumm (Rp.): Die Auöseßun der Ab- " de ' '

ßwnmmg wur itil? verstehen, aber die Vertagung der Hebeln: iß

vol:

Abg. vordiakardorsf: Der Lunau auf Vatamlko ik rm mit

müss . ])r. i : it Mk!!! t Widersv gegen d' M&GÉY haben„" fogzeigt b::é daß wir ZFUW: . v K d : das M:... MWT ..?.“IW. MÜ“ '"" "' mehrck: . Vr. Hi z:“ Wenn die WMW wollen, ziehe ich

ag . Abg. Bebel:_ Daun nehme ich den Antrag wieder auf; Sie werden uns doch nicht zutrauen, daß wir der Erörterung,au8wetchm" ! , Der Antrag wird gegen die Stimmen der Konservativen, eines Theils „des Zentrums und der Nationalliberalen ab- gelehnt und die Debatte fortgeseßt. Das Wort erhält der Abg. reiben von Stumm (Rp.): Der Bundesratb hat sich HOF“! die ufbebung der Verordnung a esprocben. Die Antrag- : er haben „ihren Antrag nur auf, detun gerichtet, und damit wird die _Mebrbeit des Hauses einverßanden ein. Wir mü en daher den verbundeten Negieruu en unseren Wunsch kundgeben. ie verschiedenen lxrtbeile der preußiscken Re erungs-Präsidenten bewäsea, daß die Verhaltnisse in de_n einzelnen deStbetlen san: verschieden find. Die Regierungs-Prasidenten haben ihr Urtbeil doch kaum aus eigener Anschauung abgegeben, sondern haben sich wobl der Ge- werbrinspektorewbedient, deren Aixifa una jedenfalls beeinflußt ifi, so da sie nicht die nöib e Objekxwit ßen. Aus den Petitionen ge 't berchr, daß _die Fache meist gut ge t, weil die Polizeibehörde _metft vernunfttger'tft als die Urheber der Verordnung, weil sie cbt, daß die Verbältmiße dera sind, daß die Durchführung der er- ordnung eiiie dra orxiszbe aßregel sein würde, daß die gewiffen- baftm Meister geschadtgt werden zu Gunsten der wenigcr wissen- bgften Unternehmer. Wenn die RFierung wirtbschaftliche aßregeln fur den Großbetrieb treffen wi , so befragt sie die Handels- kammern„ Aber uber so1che Maßregeln für das kleine Gewerbe werden die Betheiligten nicbt befragt. Die Bäckergesellen beschweren sich daruber„ daß die Meister m der verkürzten Arbeitszeit ein größeres YrbettSquantum verlan en. Das ifi das swearjng-Sysfem, welches die olge' verkünxer rbeitszeit ist. Von der 12- oder 13 stundigen axtmalarbetWeit der Bäcker sind in Wirklichkeit 10 Stunden Arbeit, der Rest sind Pausen. In den Betrieben mit unterbrocbxnem Feuer hat der Bundeskaib, um einen Schichtwechsel zu ermöglichen, x_ugelaffen, daß die Arbeiter 24 Stunden hinter ein- ander arbeiten konnen. Da? ift _eine andere Leistung, als sie von den Backern gefordert wird. Die Backerei ist eines der wknigen noch be- stehenden ndwerke, soll es denn unter allen Umständen ruiniert urch die Verordnung bekommen die gro en Brotfabriken

werden? einen „Vorsprung vor den kleinen Bäckereien. Vorhin ' tdie Verordnung als eme, sozialdeniokratiscbe Errungenschaft bezeichnet worden. Das laube ich allerdings, daß die Erdroselung der Kleinbetriebe den

ozialdemokraten als tel vorschwebt. Die Verordnung fördert die Spionage, und der Geelle, der sich mit dem Meister überworfen bat„ bat Matericzl («me? um zur Polizei zu laufen und seinen Meister zu denunnerexi. an sollte die Polizei nicht in alle Dinge btpemreden laffen, die nicht zu ihrer eigentlichen Aufgabe gehören. Eine Ausvebnung der Besugniffe der Polizei sollte Vermieden werden. Wollen die Herren vom “Zentrum das verhindern, so haben sie die Macht dazu. Y_ber aus_ dem Material des Staatssekretärs werden sie keine Unterstutzung fur sich herleiten können.

Abg. Augst (d. Volkßp.): Den verbündeten Regierungen ist die Berechtigung zum Erlaß eiiier solchen Verordnung nicht zu bestreiten.

Abg.1)r.Hitze: Wik „batten durchaus keinen Grund, der Debatte auSzuweicben. Der bisheriée Verlauf der Diskussion, speziell die,Bemerkungen des Herrn von 6tumm, haben aber den Verveis geliefert, daß er das Ergebniß _der Untersuchung der Einzelregierungen nicht uberhltxken kbnnte. Einige Aenderungen der Gewerbeordnung werden nuvlicb Fun, 3. _B. den Betrieben für Sonnabend eine langere Arbmtözett zu gewabrxn, weiche volle SonntagSrube haben; mein kann auch auf eipe_wochentliche Normalarbeitszeit kommen. Die Herren (rechts) batien . nur nicht die Bäcker in die irnbedingte Opposition binemtretben sollen. 1891, als der § 12012 eingefuhrt wurde, hat Herr von Kardorff geschwiegen und j t, wr) derselbe zum ersten Male ausgxfübrt werden soll, wender er espw!) mit aller Heftigkeit „daßegezi. Zu „einer Abänderung im Interesse des Yandjwerkß _d „wir ereit, soweit der Schuß für die Arbeiter und

ebrltnge da er nicht vergeffen wird. Wir haben das Handwerk

schutzen wollen vor der Juvaliditätsversicberung; die Herren von der Rechten unterstellten das Handwerk dieser Veri'icberun. Die Handwerker werden es zucht'vergeffen, da die Anträge zu unsten der Handwerker der Initiative oder der ästigen Unterstützung des Zentrums tbre Armabme Verdunken.

Abg. 131“. Vielbabexi protestiert dagegen, daß der Akänderungs- antrag von S_tumm mit verhandelt werde, da ihm die not!;- wendi e Untxrftußung von 30 Mitgliedern feble.

bg. Hilpert (b. k. F.) erklärt sich für Aufhebung der Ver- ordnung.

Ab . ])r. Hasse (nl,): Ick) hätte gewünscht, da wir erst eit ebabt Hätten, die MiUbeilungen des Staatssekretaßrs zu prü en, bre Wertblosigkeit kann ich nicht von vomberkin fxftftelleu. Meine reuzide bedauern, daß der Bundesrat!) von seiner rechtlichen Be- gmß gerade, an dieser_Ste11e Gebrauch gemacht hat; denn die

Verbaxtniffe m der Backen:. liegen sehr ungewöhnlich“ es sind Mißstanch verbanden, welche einer Regelung bedurfen, z. É. bezüglich dxr BeschaftiguR kranker Gesellen u. s. w.; auf die Arbeitszeit batte ck die eglemennerung nicht in erster Linie erstrecken sonen. Die_ ufbebung der Verordnung wird nicht mehr verlangt. Eine Abanderung ballen wir gucb für nötbig; wir werden dxsbalb für ?tein Intras der Konservativen und den Abänderungöantrag von Stumm m en.

Abg. ])x. Vielbaben beantragt die Aufhebung der Bäckerei- verordnung m Uebereinstimmung mit dem ursprünglichen Antrag Kardorff_- Manteuffel. Redner weist darauf bin, daß ein Obermeister einer Vackerznnun gegen die Verordnung des Bundeskatbs gekämpft habe, endlich a er habe er den Kampf aufgegeben, weil er in seinem wajffen bedrän t worden sei. Er sei jekt nicht mehr Obernzetfier. Dre Et bungen der Behörden seien wettb- los. _Es giebt GFellen. fährt Redner fort, die dm Meister wegscbicken, wenn sie aber die Zeit arbeiten wollen, und die Sozial- demokratie soll die Parole guMegeben haben: so lange die Ver- ordnung noch nicht gejicbert ifi, sollten die Gesellen sicb rubig ver- baltezi. Es besteht em Upterscbied zwischen den Fabrikarbeitern; die

abnkarbxiter wollen mög!!chft_wenig arbeiten; denn selbständig können dock! nicht,wexden. Die Backer aber haben in da offnung auf Selbstandtgkett emen sittlicher) Anreiz zur Arbeit. Eine enderung der Verordnung, etwa durch Einfuhrung einer Normalarbeitswoche, ifi ni?

auskeicbend; dem) eine Kontrole darüber wäre nicht möglich. Was d BJerkstäZtm betrifft„ so sollte sich Her_r Bebel seiner eigenen Werk- fta_tten m LkPjtg erinnern; daruber ware mehr zu sagen als über die Backerstubea. Was Herr Y_ebel vorbringt, ift ja bei seiner naiven, fast kindlichen Gutglanbtgkett schon oft als falsch erkannt worden. Ueber die Bäckereien in Harburg batte Herr Bebel haarsträubende Bebauptungxn aufgestellt, die von dem Gewerban vekjor als unzu- ZMMM M““ MMM dr,? 7“. BKW"??? rum , m en ie : e

Sozialdemokraten venue ren. 7 Jah

Inzwischen ist der efiern bereits mit etheilte Anita des ZentrumS (uber den Aßtrag vzm Kardo uad Genosse?! zur .ageöordnung überzugehen) dahm abgeändert worden, daß cm- statt der Worte: „m Erwägung endlich, daß diese Erhebungen WJ klcht eschloffen ßnd, u_nd daher weder der Bimdesrath no der R tag jest schon 111 derLage ist“ die Worte: „in

, daß die vom Bundesrathe veranlaßten ebu en Mug noch nicht unterzogen werden konntxfhdjese

auch um . . ' , ck

nicht beurthell'enl'ZF“ gestylt mKey , Kö _

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reduce bat Ba auf der TKM erwähnt" durcb o e ist festgeßellt,

MJ über dense un chtig _ d * würde der Sozialdemokratie Ubbruch tb . ackmigemrbe ist seboti von dem all meinen Entwickelnu betrieb ergriffen, wre die St ' ' bmeist. Im

best t, wie in den weißen Handwerken, eine schwere Kox Meister kampfen schwer am ibre Existenz- Fürst Bison:

mau brauche den Backen: nur an die gefüllten Taschen die Thaler würden _scbon berausfliegeu. Zest spricht m ürftigen Backem! In den Keinen Bäckereien & dem

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baltni e am schlimmsten, die ArbeitSzeit am län en. der foickerei stammen nicbt. aus den GroßstädtI son verloreuften Gegenden, in denen die bescheideufte berrscht. „Herr von. Stamm, der Ordnungömann, die Regrerunqöautontat bloßgefiellt; er meinte, gierungs - Prasidenten hätten ihr Urtbeil uirbt eigene Aus gung gewonnen, ihre Berichte seien wertblos, Er ßritt' die bjektwüät _der Gewerbe-Jnspektoren. Wenn das Sozialdemokrat gesagt hatte! Herr von Stumm svrach auch Von Polueibebörden, welche sich vernünftiger emeisen, als die u ; der Verordzmng. Das heißt also, die Polizeibehörden la „ -“7 Yöbftexi Mtßftande und Geseheöverlehungen zu! Viele andere law;

d mit der Hergbseyung der Arbertßzeit Vor egangen, und daß„ bat stch das Verbaltmß der Arbeiter zu den teruebmem * we entlich gebeffert. „Marx sollte die Verordnung unveräuda: ? ße lassen, weil die Zett noch viel zu kurz ist, um ihre Wirf", uberseben zu konnen. Wie die Petitionen der Gesellen gegen dj Verordnung zu stande gekommen md, das wissen wir. JM W" t

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ITF a-kéks _

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Wieso denn!) Die Petitionen nd zum tbeil in d Heimatb_ uriterzeicbnet worden. Die Petitionen voi;n von JbbbanItgen FTFle Fhekjd dikselsbx BädebTrtt-ng. _„g.ono,tei.on.:e tria' halimffe _will ich ma Hexan Bebel nicbt diéthaierenréalrifÜ V"" giebt, weil er patriarchaltfcbe Verhältniss einfach mit Knechtszgß ubersevt. Daß die Backergesellen fich aus den untersten Volk- schichten rekrumren, widerspricht den Thatsachen, wenigsiens d" Lande wo der Sohn dem Vater folgt. :Die schlechten usiände j; den ackftuben wollen wir nicht erhalten. Da muß die olizej eia- Die Sozialdemokrat“

beiten: nd

schretten, dazu hilft diese Verordnung nicbt. wollen, das gute erbaltmß zwixcben Meistern und Geseum ßzm, um , einem nchb einigermaßen eststebenden Gewerbe den Boden 3 mtztebxn. Mit der TageLordnung, die das Zentrum beantragt, im den Backern nicht geholfen werden. Aber Sie (zum Zentrum) werde: axbe bekennen rm: en, wenn die Bäckermeister an Sie herantreten, tt vertreten die dwerker, wie die Sozialdemokraten die Arbeüa vextretxn, allein e's folgen Jbrem Rattenfänger von Hauri: zmt sxmem Geigenspiel noch lange nicht alle Arbeiter. Deshalb bin: ich _Ste, dem AntraZe zuzustimxnen, obgleich ich nicht so sehr finds Abandern, sondern fur .das Ausheben der Verordnung bin.

Abg. „Dr. Schneider (fr. VW.): Wir sind auch mit der Ver- ordnung nicht ganz einbcrsianden, namentlich bäüen wir es auch fü: besser gxbalten, daß eme Minimalrubezeit statt einer Maximal- arbettSzett feßgesx t wo_rden ware. Nach den Mittheilungen kes MRZ)? Boetti hatten wir auch eine Vertagung der Dekane

AJJC:chPTSchuß bd?) JTeSbatZe erkYärt der

g._ o en_u r oz., da sxine eunde ' den Pichler smnnzen wurden, czber obne sicb Yen MYVTWW YFM. Dre Hauptsache ]ei, daß zur TageSordnung übergegarßa

Das Schlußwort nimmt der

Abg. von Kard_orff: Hirse bat uns wieder in Wida- spruzb se en woüen zmt dem ebruarerlaffe, troßdem ich ihm gewiesen abe, daß seine Interpretation desselben im Widerspruch mit den Ausfiihrungxn “des Muffins von BerlepsÖ. NicbtdÉ Zentrum bxit die Initiative zur Sozial es'etzgebung ergriffen, sondern mein Fraktwnsgenoffe_1)_on Stumm. Wenn gefa t wurde, daß H!!! von (_Stuznm die Fabrikmspektoren abschaffen wo e, so ist das eiae Verdßchtrgung, die mit_ den Thatsachen in Widerspruch sieht. T'! Fetitwnen der Backergejsllen sind nicht von den Meistern außgegW ondern von 77?" _Gesellen pelbst, die noch hoffen. selbtandig ;! werden.'und d_te alteren Gesellen wollen sich nicht me r an!?! Hetzarbert „gewobnen. welch? infolge der Verordnung notbwenisi &RordenFt. In einer Petition wird an :fübrt, daß die einzeln „aufen funf_S,junden bexraaeri. Die Fo gen der Verordmmgßld eme uxiertragltcbe Polizn-Cbikgne gewesen, die ' Ausvebnung ks DmunztcrtionswesenH mit Zerftorun des freundscbastlichea Vabäk' nisses, zwischen Arbeiter und'Arbeitge er, die Vernichtung der kleine!!! Betriebe, also im Ganzen em großes Anwachsen der Sozialdemokratie- Jn _der „Norddeutschen_ Allgemeinen eitung“, dem offiziöskl Regierung'sblazt, lesen wir große Artikel. der was tbut die Regium selbst? Sie zuchtet ja die Sozialdemokratie mit solchen Verordnmükk- Jeb babe nach der Rede des Herrn von Boetticber wenig Hoffu-xs, daß die Verordnung aufgehoben wird. Ich hoffe aber, das; WE" fiens eme Aenderung eintteten wird, und fordere die Bäcker M- die icblecbte Zett auszuhalten; es wird doch wieder beffer werka- Feu Zytxag kes Herm vou Stumm nehmen wir in unseren k“-

ag n .

Direktor im Reichsamt des Innern bon Woedtke: Tk" Vorwurf des Herrn von Kgrdotff, daß die Regierung die Sozial' demokraten groß zxebe, mu :ck zurückrveisen. In dem Augenblick, wo im'BundeSratb gls sestg eilt gelten wird was Herr von KKMM berichtet hat, wird der, Bundeßratb zur Aenderung der VetskkkW ubergebxn. 'Vorlaufig liegen abxr die Tbatsacben anders. „

Die hierdurch Wieder eroffnete Diskussion wird MTW Ychloffen; Ju pamentltcher Abstimmung wird darauf ck

trag,Pichler m der verbesserten Faf'ung mit 148 gegen 104 Stimmen a

„Schluß 6 Nachste Sißung Donnersta (Dritte Berathung des Ausli ngsvertrages mit landen und Berathung des ' e-Etats.)

Prußifthu Landtag. Haus der Abgeordneten.

52. Siwrng vom 17. März 1897. _ DMKN Yeratbung des Staats aushalts-Etax* fur 1 /98 Wird beim Etat des inisteriums ' Handel und Gewerbe fortgeseßt. Nach dex bereits un Juszug wiedergegebenen Rede "“

Abg. Gothein (fr. Vg _) nimmt das Wort .

Abg._ Gamp (fr, rmx .): Der Abg. Goibein sieht den SM _ tffmfem_undtftnichtderrichtjge3nterpvetdekvch fahrungen des Ministers darüber. Von einer MMW

den Termiubandel hat der roruzent nicht den geringfü- ?"“.ß-jg

enommen.

LKW,"- enNiedM

diese muß vielmehr der Kon ument bezahlen zu Gunsten des Die Fxgße des Termmbandels m der Börsen-Enquöte-KM so, ausm rlich behandelt worden, daß ich uicht näher darauf „ will. Dte Verminderung der Preisdi eren: zwische- W M M* «...?-EM «“i-“"“““ “WI on on a . au on vor _ derPeeisfurRoggenböberwarc-lsverdes W

, .ibrend in Plauen

vai Meinst md ven, v:.- 113, ?ber eiue IFW Privi- rmb die Zollbedite. „ fordern der Zollkredite. uud id bnte dm

' EY rea" dahin geltendzumacheu

ngeökTv weizensanven Börsmgisinithtdurch die Handels;

9“ baheigefübrt worden, sondern Fürß Bioware! hat gerade darum

““*“"er mit den Handelskammern führen müssen. Damals

die steii'mnige PTR auch den Kampf zmd forderte die

- eaten auf, [ die Börsen zu s ließen. Und heute

um, den Segen des Ausschlusses des Ra weizens läYft an-

JWT“ Die Vors ' über den Börsenkommiffar im örsen- sind durchaus nothwendig. Wenn so hervorragende Märmel

““Im-bel und von Mendelssohn fich für das Börsenyesey auFesptochen

Ikea kann es roch nicht so e renkränkend ein, si tu das

* ein er eintragen zu lassen. uchqnach_ den fxübxren Geseßen

„je die Regierung Maßregeln gez? dte Borsenmißftande ergrenen

„dcn Temmbaudel verbiexen., s neue Bßrsengesev ist also , gazguem Aygriffspunkt fur die Herren von links. Das Börsen-

es ist mit der WWU Sorgfalt in jahrelangen Verbandlun en “[ "et worden. ck hätte gewünsabt, daß man bei anderen e- M “en, wie der Bäcxereivetordnung und dxr Sonntagsrube, solche SWW angewendet. harte. Vbn dxr Taktik, der_u .Gegner etwas „muschiebkn- was nicht tft, um ihn widerlegen zu konnen, klang durch MRM des Abg. Gotbein wieder e_twgs durch; e_r sagte: man kann „ck nicht verlangen, daß alle moglichen Gescbafte außerhalb der Böss? mit in Betracht gezogen werden. Wer- von uns bgt

vas verlangt? Einen Deklaratwnßzwaug 'mg te man fiir ck, an der Börse abgeschloffenen Geschäfte em ren, auf die Jim" der Gestbäftsleute kommt es garnicht an, sondert! nur 'auf s, (hüfte selbst. ngen kann man die Leute naturlich nicbt,

e ibre Gesche": e nicht anmelden. err Gothen; hat uns

einmal selbst das Beispiel falscher Notierung anISbert, daß, der notierte Preis 160 .“ betrug, ein Plauener 178 bis 180 „is babe zahlen müffen. Wxnu ams Sämerin und Graf Klinckowfttöm bis Sa 'der Stetxtner Notierungen aufgeklärt haben und von druben do immer wieder Njßoeeßanduiß zu erregen versu t wird, so muß „man doch annehmen, daß da eine Absuht vorliegt. die Stacztsbexriebe und das Krixgs- Wjfierium nur von Produzenken kaufen, tft eine durchaus berechtigte Maßnahme, die auch einer vom Hause an epommenew Resoxutton „espricbt. Ein Fehler ist es nur, dqß man er den Ankaufewfur die Proviantämter die lokalen Marktpreise zu Grunde lxgt; dabei közmte es wohl einmal Vorkommen, daß em zu hoher Preis gxzablt'wuxde. Der Kampf xwischen der Landwirtbsxbaft uiid den Borsen tft xx: anf einpraktiscbes Geleise gekommen, indem die Kayfleute schon man ' ibm Bedenken fallen gelassen haben. In, Berlin sind nicht, wie

von Evnem gestern bemerkte, ungeeignete Personep m den orfiand ekommen, sondern sehr tüchtige Letzte, wie unsere Kollegen in und vo_n Verdeck. Die ndler unter sub mögm Ess ' e warben, joviel fie wollen, ich abe nichts dagxgen,

' sie sich gegenseitig abicblachten , aber sie sollen das Privat- Mlikum mit Spekulationsgeschästen verschonen. ' Den rn Hgndels- Miuißer frage ich, wie es kommt, daß noch immer eitgescbafte in Bergwerks- und abrikpapieren gemacht werden können trq drs Börsengeseßes. 'ne Auskunft über die Enquöte-Ergebm e “**." Sachen der Bäckereiverordnung lehnte der Minister wohl nur niit Rücksicht auf die heutige Verhandlung im ReichstaHab; hoffentlich bckommen wir dort eine genügende Auskunft. ' ie „Bäckereivxr- ordnung bat geradezu verheerend gewirkt, und die Regierung wird hoffentlich bereij sein, die Verordnung wenigßzns zu nnldern, was arch vom Standpunkt der Gesellen erwünscht Zit. Für das, Handwerk Mit der Handels-Etat nicht eine einzige Positron, die es i_m Kampfe

die Großindufirie unterstüßen könnte. Deu Provinzen oder Men müßen Mittel dazu zur Verfügun gestellt werden, und auch bei der Schaffung der Organisation des dwerks muß der Staat Kuanziell helfen. Die Vorschriften über die Sonntagörubx enxs rechen nicht den Zwecken der Sonntagsbeiligung und den Bedurfnt_ en der Gewerbetreibenden. Fast alle Ta e erscheinen _nerze Polizeiverord- nungen. Jeßt sollen auch gejchäftliZe Telephongeuxracbe am Sonntag verboten sein, Ich kann mir also wohl beim Schlachter am Sonniag telephonisch einen Kalbsbraten bestellen; wenn es aber der Hdteltxr thut, so gehört das zu seinem Ges 'ftsbetrieb_, und das Jraulem im Amt erwidert ibm: Das Ge präcb darf „ich nicht zulassen. In Süddeutschland wird die Sonntagsrube viel richtiger gehandhabt.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

Jeb babe das Wort ergriffen, um einige Fragen, die d.r Herr Vorredner an mich gerichtet hat, an seine Ausführungen anknüpfend- zu beantworten.

Der Herr Vorredner hat zunächst Bezug genommen auf die im vorigen Jahre vom hohen Hause gefaßte Resolution, in Welcher die kfforderung an die Regierung gerichtet wurde, daß die staatlichen Vetrievaerwaltungen mir inländische Waaren oder vorzugsweise in- ländische Waaren kaufen sollen, um ihren Bedarf zu decken, Diese Reso- lution fiand in Uebereinfiimmung mit dem Verfahren, welches schon seit „längerer Zeit bei der Regierung üblich gewesen ist. Die Regierung ist immer bemüht gewesen, soweit es möglich war, im Julande den Bedarf zu decken; leider ist das nicht überall der Fan, sodaß sie bei manchen Artikeln darauf angewiesen ift, sich aus dem Auslande zu Morgen. Darüber, welcbe Verfügungen seitens der einzelnen Refforts etlaßen sind oder nothwendig waren zu erlassen, um diese Auffassung evva den Behörden erneut einzuschärsen, ist mir nichts bekannt ge- worden. In Bezug auf das Neffort des Handels kann ich nur mit- tbeilen, daß die Kornmagazin-Verwaltung in Osterode angewiesen ist, für die dortige bergmänniscbe Bevölkerung nur inländisches Korn zu kaufen. Ick führe das beispielöweise an. Was speziell seitens der Kriegs- Waltung bezüglich der Proviantämter veranlaßt ist, weiß ich nicht. Ob die Verfügung erlaffen ist in dem Sinne, wie der Herr Abg. GoÜbein es behauptete, und wie weit die Proviantämter angewiesen iind, nur von den Produzenten zu kaufm, eventuell welches die Gründe dazu gewesen sind - ich bin nicht in der Lage, darüber Auskunft geben zu können,

_ Ick babe dann noch eine Erklärung abzugeben bezüglich der eigen- tb'FMÜTbkn Art, in der gegenwärtig nach Angabe des Herrn Vorredners ZMgeschäfte über Bergwerkspapiere an den Börsen abgeschlossen werden, Die aus dem KurSzettel ersichtliche Tbaisacbe, daß dort Ge- schäfte Abgeschlossen werden, die den Charakter von Ultimogeschäften IU baden und eigentlich an die Stelle derselben getreten zu sein scheinen,

mir Veranlassung gegeben, Berichte darüber zu er- fokdékn- und zwar bereits im Anfang des Januar. Der BMU M von dem Staatskommiffar erfiaitet worden, und er kommt wesentlich darauf hinaus, daß es allerdings den Anschein habe, als ob “ fich hier um nichts Anderes handle, als um gewöhnlitbe Ultimo- geschäfte, "Ick babe infolge dessen Veranlaffung genommen, die Auf- Utsbebörden und die Aelteften der Kaufmannschaft darüber zu hören. ck “Wm sind aufgefordert, der Bericht von ihnen ifi aber noch nicht

“MUSU Erft wenn das geschehen, werde ich in der Lage sein,

""“!er darüber treffen zu können, ob es sich hier um eine "“Me Art von Geschäften handelt.

S"dunn hat Herr Abg. Gump noch auf die Beschränkung des FFÜÜÖM Verkehrs am Sonntag Bezug genommen. Ich stehe in

“ Beikimug im wesentlichen mit ihm auf dem gleichen Stand-

;ich bin auch der Meinung, daß bei solchen Beschränkungen die

er in Berlin

WUWBUMMWWWUP Was fürdencineuOrtsebtnüslub' seinkaun,kaa-aueinmaudeteachi schatfes Hiuderuiß für den Verkehr bilden. Man muß diesai Um- ständen unbedingt Rechnung tragen.

Daß eiae Verfügung ergangen sei seitens der Postbebörden, wo- nach der Telepbouverkebr am Sonntag nicht stattfinden soll, babe ich ebenfalls in deuZeituu' gen gelesen; üb babe aber auch in der heutigen Morgenzeitimg gelesen, daß die Mittheilung nicht richtig ware," sodaß ich bis jekt davon abgesehen babe, mich genauer darüberzuinfomieren. Sollten die Verbäljniffe doch so liegen, wie der Herr Vorredner an- nimmt, so würde ich mich näher nach dem Sachverhalt erkundigen; denn ich muß zugeben, daß allerdings der örtliche Verkehr unter einer solchen Beschränkung leiden würde.

Abg. 1)r.Friedberg (a1.):DieBäckereiverordnungmußin wesent- lieben Punkten geändert werden. Den Vortheil davon haben nur die großen Bäckereien ebabt, die mit grö eren Kapitalien arbeiten. Sozial- demokratiscb ange te Bäckergese eu baden diese Verordnung zu allerlei Cbikanen gegen ihre Meifter benutzt. Die Behauptun , daß die rechte. Seite mehr für den Handel tbäte als die linke, i un- richtig. Herr von Eynern hat schon im vorigen Jahre in Bezug auf die Sonnta beiligung gebeten, daß sie nicht schematisch durchgefßbtt würde. B ände wirklich dasTelepbonverbot am Sonntag, so mußte eine solche komische Einrichtung so bald wie möglich beseitigt werden. Ueber das Ziel schießt es hinaus, wenn die Staatsbetriebe unter be- wußter Umgebung des Kaufmannsftandes nur bei Produzent?! kaufm. Es kommt nur darauf an, daß die heimischen, Landwirtbe nicht durch den Import ausländischen Getrxides gesibädtgt werden. Man sqllte also nur verlangen. daß der Handler die Provenienz. drs Getreides vom Jnlande nachweist. Ueber die Börsenfrage will ich tm Jntereüe des Friedens nichts sagen. _ , _ _ bg. Herold ( entr.): Wir haben Fabrtkmsyektoren fur dte Industrie, und die örse soll vom Staate durch seine Komuxiiiqre nicht kontrolliert werden? Der Staatskommiffar war doch wirklixh kein Grand zur Auflösung der , Produktenbörse, ebeixso wenig die An 'ffe der Agrarier. Der Minister qubaib bat fruher schon vom . iftbaum' gesprochen. Der ganze Strike hat nur den Zweck, den Terminbandel wiedereinzuiübren. Daran ist aber nach den gestrigen Erklärungen des Ministers nicht zu denke_n. Beider versöhn- lichen Stimmung aller rteien und der Regierun ist auf el_ne Verständigung mit der ' örse zu hoffen. Eine ge unde Börse ist für die gesammte Volkswirtbscbaft von größtexn Werth. Der direxte Bezug der Staatsbetriebe vom Produzenten tft doch ganz naturlich und eme größere Garantie für die Güte der Qualität. Fur den An- trag Konig bat sie!) ein erheblicher Theil des le ten Katboltkentages nicbt aus;;esprocben, sondem nur für eine größere ürsorgx de_s Staates für die Landwirtbschaft. Ich habe die einzelnen Vorschlage m mxiner Resolution später zurückgezogen. Ueber den Antrag Kaniy wurde uber- bauvt gar nicht gesprochen. Landwirtbschaft und Handel muffen zu- sammenfteben zum Wohle rqes' SiaateH und de? ndels.

Das Gehalt des Ministers wird bewrll gt.

Unter den AUSgaben fur die „?aridels- und Gewerbe- verwaltung figuriert um ersten Ma eme Außgabe fur den Staatskommissar ei der Berliner Borse. Er so_ll außer seinem Gehalt von 9900 „sé eme Funktionszulage bis zur Höhe von 5100 .“ erhalten. Die Regierung W111 dgdurch tüchtt e Beamte für diesen Posten gewmnen _und sich sichern. Zur emunerierung der übrigen Staatskommtffare werden rm

anzen 25100 „FC: ordert.

Abg. Broemel fr. Vgg.) kommt auf die gestrige Börsxndebaite zurück. An den FriedenßvnbandluYen solltewnicht nur die Regie- rungs-Präsidenten, sondern auch die taatskommiffare mitwirken. Das elte besonders von Stettin. Die rein formale Untersuchung_ des Diinisters babe den Frieden dort nicht gefördert, die Kaufleute batten eine materielle Untersuchung gewünscht. Auf den Stettiner Maklxrn [aste nach wie vor der Vorwurf der Doppelzüngigkeit, und es musse deSbalb eine nochmalige Prüfun ' der Sache stanfinden.

Abg. Goth ein (fr. gig.) verwahrt die Börsenvorsteber egen den Vorwurf, daß sie d e Ausführung des Börsengese es er- cbwert hätten. Sie hätten nicht die Macht, die Leute zum besuch zu zwinsen, die nicht in dix Börse kommen wollten. Die A'us- wabl der Staatßkommiffare fei wines Wiffens bisher eine glückliche gewesen. Sie hätten sich mit den Korporationen der Kaufleute gut vertragen, das könne er weni stens yon Breslau behaupten. Der Minister babe alierdings die endenz, das Börsengeseß außzudebnen. Der Kommiffar solle auch in den Ausschußsißun en der Handels- kammern mitwirken, wäbrgnd er dazu doch nur [) ebrengericbtlickzen Verhandlungen berechtigt set. _ '

Abg. Graf von Kanis: Diese Frage gehort tn den_Reichstag. Man hat dem Kommissar nicht eine übWachende Thatigkeit zu- ewiesen, wie ich es woüte, sondem nur eine lediglich beobachtende. Bie Untersuchung an der Stettiner Börse hat materiell ergeben, daß an der Börse andere Preise notiert werden als außerhalb. Das

war die Hauptsache. ' _ , Abg. 131“. Hab n (b. f. Fr.): Der Minister bai die Parteien aufgefordert, die Streitaxt zu begraben. Wir Agrartkr smd damit einverstanden, nachdem wir in dem Stettiner Fall Recht bekywmen haben. In Berlin sind wir erst im Be inn des Kampfes um Beseitigung von Missständen im Börsenleben. ie Freunde der Vörsenreform, namentlich die agrarischen, sind befremder daruber, da Lk _Monczte ins Land gegangen sind, obne daß inan egexi die organ e tm Yeenpalaft vorgegan en ist. Fürst BWmar bgtte kaum ert den ericht eines Staates ommifiars oder des Ober- rafidenteu abgewartet, sondern wäre sofort vor eganqen. ch „wi gber dem, Minister keinen Vonvurf machen. er Staatskommtffar hatte schon un Januar den Auftrag erhalten soÜen, möglichst bald zu berichten. _ch bitte den Minister, dafür zu sorgen, daß. diese Auskunfte schleunigst ersol en. Was soll eine Verständigung?“ Man der- lange eine fir“ e Ausführung des Gesetzes, nicht ein Pakiieren mit den Interessenten. Die Kursfestseßungen im Feenpalast üben auf die reife im Lande nach der Meinung maycber Leuie einen aroßen Ein 11 aus, und es wäre deshalb an der Zett, daß diese Zu- täade im eenpalast aufhören und der regelrechte Verkxbr an der roduitenbörse wieder aufgenommen wird. Die ostpreußischen Land- wirtbe finden es nicht begreiflich, daß die Regierun gegen den Feen- palast nicht vorgeht. Die Börsenreform mußte Ich noch mehr aiif die Effekten erstrecken. Das Geseß hat allerdings as Zettgescbaft m Jndustriepapieren untersagt, diese Bestimmunwwird aber umaangxn. Der Börsenkommiffar sollte uns alljährlich Beruht uber seine Thätig- keit an der Börse erstatten. Die Emissionstbätrgkeit der großen Firmen muß scharf beobachtet werden. Es müßte zu diesem Zweck eine Zentral-Emissionsbebörde geschaffen werden. Leider ist ein entsprechen- der Antra des Grafen Kaniß im Reichstöge abgelehnt worden, auch von den atioualliberalen. (Abg. von ynern: Das Bedauern können wir ertragen !) Die Nationalliberalexi haben doch den nationalen Gedanken u vertreten. err von Eynern lachelt darüber. Wir haben doch das söcbfte Intere e, da deutsches Kapitab im Auszande nicbt gefabrdet wird. Die Befugni e des Staatskomtmffars mußten aus- gedehnt, nicht eingeschränkt werden.

Minister für „Handel und Gewerbe Brefeld:

Meine Herren! Der Herr Abg. Brome! hat gestern seiner Be- friedigung AUSdruck gegeben über den Inhalt des Erlasses, den ich an die Kcmfmannslbaft in Stettin gerichtet habe. Er bat beute die Er- klärung abgegeben, daß dieser Erlaß in Stettin doch nicht diejenige Befriedigung erregt babe, die er gestern hier kundgeaeben habe, daß man im Gegenth die von mir eingeleitete Untersuchung über den Gegenftand des Streits des Grafen Schwerin

mit der Stettiner Kaufmannschaft für ungenügend erachtet. Ick

örsen-

* g!aube doch zur Aufklärung eines Mißverständniffes sagen zu müssen,

daß ich eine Untersatbvuo überhaupt nichi eingeleiüt babe. JS ße mich lediglich darauf beschränkt, mir dasjenige Material von dem Herrn landwirtbsthaftlicben Minister geben zu lassen, was den Anlaß geboten hat zu diesem Antrags, den die Stettiner Kaufmannschaft an mich gerichtet bat, nämlich: den Herrn landwirtbschaftlitbm Mi-ißet zu veranlassen, eine solche Untersuchung seitms des Regierung!- Präfidenten durch die Landwirtbschaftswmmer berbeiIUfübren. Ich habe in dieses Material Einsicht genommen zu dem ZWeck, mu mW zu überzeugen, ob etwa für mich ein Anlaß vorliege- solche Untersuchung herbeizuführen. Nachdem ich die Uebeneugimg gewonnen babe, daß solcher Anlaß nicbt vorlag, babe ich selbstver- ständlicb von einer Untersuchung Abstand genommen. Damit ist die Sade für mich erledigt. In den Streit zwischen dem Grafen Schwerin-Löwiv und der Stettiner Kaufmannschaft mich einzumischeu und nun zu veranlassen, daß also die Landwirtbscbaftskammer genötbigt werde, eine Untersuchung zu beantragen - dazu babe ich gar keine Veranlassung. (Brava! rechts.)

Ich möchte dann noch auf die Abg. Gotbein eingeben. Herr Abg. Gotbein ist der

Meinung gewesen, daß der Staatskommiffar nicht berechtigt

wäre, an allen Beratbungen derjenigen Börsenorgane, die er

angeführt bat, tbeil zu nehmen, auch insbesondere nicht berechtigt

wäre, tbeil zu nehmen an denkBeratbungen der Handelskammer. Das

leßtere ift selbstverständlicb angefcbloffen; er hat aber die Berechti-

gung, tbeil zu nehmen an den Beratbungen der Börsenorgane -- das

sind alle diejenigen Organe, die dazu berufen sind, die der Börse ob-

liegenden Aufgaben auszuführen: dazu gehört in erster Linie der

Börsmvorstand, ferner gehören dahin die Zulaffungsftellen, ferner das

Ebrengericbt, ferner die Maklerbank; es gehören endlich dahin die

Notierungskommiffare. An den Beratbungen diefer Vörsenorgane

tbeil zu nehmen, ist der Staatskommiffar berechtigt, und ich

verlange auch von ibm, daß er daran tbeil nimmt, damit er vollständig informiert ist und in der Lage ist, mich selbst und die mir nachgrordneten Auffichtöbebörden ebenfalls zu informieren. Das ist seine naturgemäße Aufgabe. Daraus ergiebt fick) auch, daß der Staatskommiffar, wenn es zu Vermittelungsverbandlungen bezüglich der Stettiner Börse kommen sollte - Herr Brosmel meint, ck würde nicht dazu kommen, ich würde das sehr bedaüern », aber wenn es dazu kommen soüte, daß der Staatkkommiffar das natürliche Organ ist, um dem Ober-Präfidenten zur Seite zu sieben, um ihn bei diesen Vermittelungsverbandlungen entsprechend zu unterftüßen. Ick babe_ meinerseits die Hoffnung, daß solche Verhandlungen stattfinden und zu einem gedeiblichen Ende führen werden.

Was nun die Aeußerungen des leßten Herrn Vorredners an- betrifft, so kann ich nicht daran danken, auf die weitgkbenden Reform- projekte, die er uns hier vorgetragen bat, näher einzugeben. Ich stehe auch nicht auf dem Standpunkte, auf dem er steht, daß es notb- wendig wäre, jeyt schon wieder mit weiteren Reformen vorzugeben. Ich bin der Meinung, daß der Reformversuch, den wir hier mit dem Börsengeseß gemacht haben, ein außerordentlich schwiexiger ist, und daß wir allen Anlaß haben, zunächst doch mal durch Erfahrung zu erproben, ob und wie weit dieser Reformversuch als geglückt anzusehen ist. Erst Wenn wir diese Sicherheit erlangt haben, wird der Zeitpunkt gegeben sein, weitere Maßnabmxn einzuleiten und eyentuell auf dem Wege der Gesetzgebung vorzugeben. (Sehr richtig !) Ich bin der Meinung, gerade auf dem Wege der Geseßgebung soll man mit Vorsicht vor- gehen und sich nicht überstürzen. (Sehr richtig !) Die Uebersiürzunß schadet in dieser Beziehung unbedingt.

Ich bin dem Hsrrn Vorredner für die Anrezungen, die er ge- geben hat, g€wiß dankbar - die können ja erwogen werden -; aber jeyt schon wieder die Klinke der Geseßgebung in die Hand zu nehmen, nachdem wir eben erst das Geseß eingeführt haben, das keineswegs allgemeinen Beifall gefunden hat, das halte ich nicht für richtig. (Sehr richtig!)

Nun möchte ich noch eingeben auf den Vorwurf, den dsr Hsu Vorredner gegen die Regierung und gegen mich sVeziell erboöen hat, daß ich die Erhebungen in Betreff der hiesigen Versammlung im Feenpalast nicht mit der nötbigen Beschleunigung betrieben hätte. Diese Erhebungen sind nicht so einfach; wir haben keinen geseßlicb festgestellten Begriff der Börse und also keinen geseßlichen Anhalt für die Entscheidung der Frage, ob die Versammlung, die dort Ge- schäfte schließt nach bestimmten Einrichtungen, als Börse anzusehenift oder nicht - die Entscheidung hängt von einer ganzen Reihe ver- schiedener Erwägungen ab. Die tbatsächlichen Verhältnisse sind im einzelnen festzustellen, um zu prüfen, ob sie den Voraussetzungen ent- sprechen, welche den Inhalt des Begriffs erschöpfen. Sie findzunächft einzeln festzustelXen und dann in ihrer Gesammtbeit abzuwägen. Ich habe mir erlaubt, bei der ersten Beratbung des Etats, als wir dieschage besprochen haben, hervorzuheben, daß ich nach Liner ganzen Reihe bestimmt artikulierter Gesichtspunkte, die ich damals auch auSdrücklicb angriübrt habe, den Auftrag gegeben habe, die Ermittelungen anzustellen. Eine solche Erwägung ist nicht einfacher Natur und erledigt sich nicht in einem Tage. Sie ist um so schwieriger, als die Vkrsammlung, um die es sich handelt, eine geschlossene ist. Da hat der Sraatskommiffar keinen Zutritt, er kann nicht direkt bingehen und sich überzeugen von den Geschäften, die dort abgeschlossen werden. Er muß Kenntniß daVon erhalten durch dritte Personen. AUein die Erkundigungen, die er angesteat bat, hat er mit Vorsicht anzustellen; denn ich will eine sichere Grundlage haben für meine Entscheidung. Deshalb habe ich ihn nicht gedrängt, sondern gewartet, bis der Bericht von ihm in ersrböpfender Weise eingegangen ist. Ebensowenig babe ich Anlaß, die weiteren Erhebungen zu beschleunigen in dem Sinne, wie es der Herr Vorredner wünscht. Ich wünsche unter allen Umständen eine zuverlässige Grundlage zu haben für eine Entscheidung. Ob die etwas früher oder später kommt, halte ich nicht für so wichtig, und zwar aus den Gründen, die ich gestern dargelegt habe. Ich bin der Meinung, daß durch die (Geschäfte, die jest im Feen- palast abgeschlossen werden und sehr geringen Umfang haben, nach allem, was man hört, ein großer Schaden im Lande in der That nicbt angerichtet wird. Ob dem Handel, den man dort gegenwärtig vornimmt, einige Tage früher oder später der Garaus gemacht wird, ist nicht eine Frage von so großer wirtbscbaftlicber Bedeutung, daß ich deshalb den Accent darauf zu legen hätte, diese Erhebungen mit der äußersten Beschleunigung zu Ende zu führen. Ich lehne das einfach ab. (Bravo !)

Aeußerungen des Herrn

Ab . von E nern (nl. : Die Emif nsbäu_ser würden sich gegen dgie Zentralxteüe wah cheinlich garn cht strauben; aber die