sägen. Die meisten von ihnen steckten nichts von ih: ren Diäten auf, wie man ihnen vorZeworfenUsondery fie legten noch von dem Zhrigen zu. Auch hatten [re in ihrem Archive nachgesehen und gefunden, daß tn alten Zeüen die Verpflegung vom Hofe geschrhen se'u, und daß man fie später in den Wirthshäuscrn hade verpfäegen laßen-, wo dann das, was hier veqehrt, von der Hofkammer sey bezahlt worden. 3th bezahlten sie “es nun selber, indem ihre Verpflegung vom Lande beigenommem würde, “obgleich solche ejgentljch von der Hofkammer aus müßte besorgt werden.
Man sieht hieraus, daß die Stände Recht und Unrecht “hatten, je nachdem man ;dix Sache„ nehmen will. Erschienen se in curm (101111111 als Drenstlxute von Berg und Jülich, so unterlag es keinem ZWUfcxl, daß dér Herzog st'e verpflegen mußte, so wie solches m den wechselseitigen Rechten und Pflichrkn der Dienst- mannschaft lag. Crséhienen sie aber als Deputirte der Landschaft, so brauchte er dieses nicht, und ob und was die Landschaft ihren Deputirten an Tagegeldern gehen wollte, das konnte natürlich nur die Landschaft bestimmen, und die Deputirten konnten dreses eben so wenig wie der Herzog.
Man steht an déeser historischen Entwickx'lung der Entstehung der Tagegelder, daß diese aus emem__Zu: stande de-r Gksellschaft hervorgegangen s:“nh, dex langst vorbei is, und den man nur deswegen htst0r1sch un: tersucht“, nicht um es wieder so ck machen wae da: maks, sondern um zu der klaren Einsfcvk zu gelangey, daß man es nicht Wachen kann wie damals„ edsn weal die ganze Einrichtung der GeseUschafc steh geändert Hat.
Untersucht man nun cht die Frage, ob d_ie De: putirten Tagegeldcr genießcn sOZZTT1„s0 is_k 91810? von Anfang Kar, daß die Summe gar mehr m thracht kommr, die fokches dem Lande Loßet, eben wetl se un: bedeu't'end ““ist. In Frcmkxeich kosxet die KKMMEU _der Gemeinen 600,000 Fr., welcpes 7 Pf. auf de Kopf macht. Ok) diese Kammer mm dasDoppeltx oder dasz Dreifache koste, das kann di-e Staatslaftep nacht. merk: lich in ednem Lande vermehren, in dem jeder Etnzelne 8 Rthl. zu den öffentlichen Abgaben bezahlen muß.
Die Frage ist einfach die:wil1 man blos reiche Leute in der Kammer haben oder nich,t? Dte- jenigen, die nicht zu den reichen Leuten gehßren, u_nd doch einiges politische Talent in sich verspüren. smd natürlich für die Meinung, daUß die Deputtrtezt Tagegelder bekommen mußen„daMttau,ch1-)te von mittlerem Vermögen hingehcn können, nämljch die, die jährLich nur etwa 1000 Rchl. EYnkünfte be- fixzen. Sie glauben, daß die Na'twn, emen gryß'en Verlust erleiden würde, wenn M mehr geldretchxn Talente dadurch von der Geseggebung entfernt wur: den, daß sie genöthigt wären, die Land: und Netchs: tage auf eigene Kosten zu begehen.
Es läßt sich vieles für MZ gxgen diese Meinung sagen, und es würde zu wxitlaufng seyn,„al1_es das zu wiederholen, was beretts fur und gegen ste, xst gesagt worden. Man kann annehmen, daß„st'ch mohts Neues mehr über diesen Gegenstand sagen laßt.
In England hatten früher die Deputirten Tage: gelder; jetzt nicht mehr,; ohne daß solches eben durch ein besonderes Geseß ware abgeschafft worden.
In Frankreich hatten unter Bonapa_rte die„Dx- putirten 10,000 Fr. Jelzt nicht mxhrx Dee Verstand";- gern sehen die jetzige Einrichtung fur dte beßer„e an, wetl
e alle liberalen Institutionen eben dadurch. fur sehr be: feßjgt halten, daß sie in deq Händenfder rerchftFn Lenke liegen; denn diese smd :mmer yu Unabhangtgsken und die Stärksten. Die 8 Deputtrten so Parts ge: wählt hat, besßen ein Vermögen, das in deerumme auf 30 Millonen geschähe wird. Der Depurttrte Ter:
!
neaux, dec zulest gewählt wurde, und den das Mi.- nisterjum Herrn Benjamin C on stan c gegenüberséeUrc, bezahlt, obgleioh er ein bloßer Fabrikherc ist, also ken;
*eigentlicher Gutsbefißer, doch 12000 Fr. Steuer.
Wenn man die Französxschcn Zeitungen mjt Auf- merksamkeit liesk, so steht man, daß den Ministern im; mer mit den reichen Leuten gedrohec wird, die 1.5: nen die Fonds könnten faljen machen, wenn fie sm; beigehen ließen in einer anderen Richtung, als dsr der öffentlichen Meinung regieren zu onen. Von den Savants reden sie ihnen gar nicht.
Das ist aber an sich klar, daß die rejchßen Leute immer die unabhängigßen sind, und ein Mann, der ein paar MiUionen hinter seine Meimtng zu sei;)en hat, ist immer ein sehr nüßlicher LanOsZand. Dazu kommt, daß solche Glikder nie in den Verdacht des Jakobinismus kommen, auch wenn sie ernsthaft mit
dem Mipifxcriun) red_en, da sie ihrer Natur naa;- im: _ mer mmresyolmmnaxr sind, indem den reichsten Leu: ;
ten eines Landes mit einem ÜLplöCUUSUs; (103 forku- 1193 gerade am wenigsten gedient ift. Frankreich hat gegenwärtig eine Kammer, die von den 120.000 reich: sten Lemm, dencn Z- der gesammten Ackerfläche ge: hört, gewählt wordcn, und durchaus in reichen Leu: ten besteht, da keiner hereinkommen kann, der weniger als 1000 Franken chndste:-;er zahlt. ist cht viel von einer Abänderung dieser Wahlein: richtung die Rede, und man wixd mehr in Abrede stellen können, daß die lekzren Wahlen der chierung und den Freunden der Ordnung uni.- Oes Friedens be: denklich h.:ben erscheinen müßen, weil es “einer Par: rhei, gleichvicl ob durch ein ()()mjk-É cljerchr oder durch andre Mittel, möglich geworden war, dz“? Was)- len auf ihre Freunde und Anhänger großemhkils zu richten; eber“ ix1s0j7em hier nur von dem Grqurin: ch cines Wahlgcscßes „die Mcistbegüterten, «is die muthmaslicheu SCÜch der bestehenden Ox'dnung und der RUhc, des Thrones und der gesekzmäßigen Frei: hcit, wählen zu [aßen und zu wählen“ die Rede ix.- scheint es einer ernsthaßen Erwägung zu bedürfen, ob jener Parthe'j nicpt blos dadurcy gelungsn ser), at?!“ dieWählcUden eincn Einßuß auszuüben, als 0!) in dée: sen die Besorgnjß genährt worden, daß ein? anOre Parthei die Stabilität des Grund-Cigenthumes darcO Bekämpfung des Gescxzes wegen der Nationalgüter anzutasten im Begriff sey, und daß es zur Aufrecht: haltung dieses Bestehenden gerade solcher Abgeoxdne;
ten bedürfe, von denen ein Widerstand gegen jene ; Wie dem ?
Maasregsl gewiß ,erwartet werdcn könne. aber auoh seyn möge, so ist es nicht wahrscheinlich-
daß man bei den bevorstehenden Abänderungen dex?
Wahlvorschriften den (Zrnndsakz „daß die Mejßbegü: texten dcn wesentlichsten Einfluß auf die Wahlen und in der Kammer selbst ausüben müßen “ aufgeben wech,
weil durch se die MögiicheiK einer neuen Revolution ;" allein ausgcschloßenwird. Die Meißbeérbt-en sx'nd im In-
tereße der Regierung, des Thrones und der bestehenden
Geseße, weil cineVeränderung der Dinqe ihr ?BUMSZLU *;
und ganzes bürgerliches Daseyn gefährdet. Englands Beispiel dient in diesem Augenblicke zum séegreéchsten Beweise. Wiederum sind die Abgeordneten im Jutereße der Meißbeerbten, von denen sie gewählt worden; denn auch sie können nur das Bestehende wollen.
Steuer bezahlen, weil al1e diese das Beskehende wol- len. Bei jeder Veränderung können sie nur verlieren, aber nicht gewinnen.
(Schluß folgt.)
Redaktion in Aufsicht: v 0 n Stk: 9 em a n n. Reimersche Buäydruckerei.
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Cben so klar ist es, daß diese Abgeordneten auch in dem In: "
tere e derer eyn werden wel e 200 100 oder 50 r. ., ., .- . ß s ' ck “ F unvertragltch, und dre“ Wahlen, so vortreflioh sie seyn
mögen, müßen auf diesem Wege nicht erfolgen.- Aach zu dem besen, zu dem tugendhaftesten Mitbürger, der
A U 9 »e m eine“
T..? Stück. Berlin,- den 15ten Januar 1820.
Preußische Staats - Zeitung
, „
[. Amrliché Nachrichten".
Kröni!“= des Tages.
Berlin, vom 15. Januar. Se. Majestät de'k König haben dem Fürsten zu Schwarzburg- Sondershausen den schwarzeit Adler:Orde'n zu verleihen geruhet.
Se. Königliche" Majestäé haben geruhet, deri
bisherigen Stadtgerikhtsé Asseßsr Klebs zu Königs:
berg in Preußen zum Stadt:,Fustiz-Rath bei deni Stadtgekiohte daselbst zu ernennen.
Daß der Titelbogen- imd die chronologische UebersééHK
Zur Geseßsammlung des abgelaufenen Jahres 1819 erschie- nen, davon werden die Jntereß'énten' benachrichtigt.
Berlin, den 15. Januar 1819. -
Königl. Pr. Debit:Komtoir f. d, Aasém. Geseksamn'iluns“.
11. ZsituügssNachrichcen.
A U 8 l (1 ii Ö.".
Paris, vom 5. Jannar. In verz. Sißmig ve?"- „Kammern der Abgeordneten vöß gesérn veranlaßte" bei der Vorlesukg des Pkotokolls dér lésteü Sißüüg die Aufnahme der Bemerkungen des Herrn B. Constant über das Prötokoll de'r Sisung vom 24. v. M. eine Aeuserung des Ministers" der äusrbäéiigen' Ängékégen- heiten, anéin" er aufkiérksam “niaéhté, daß "imm nicht in den Jrr'thum des Herrn B.- Constani vekfaaen Mögexals ob de'rjenigé Rköüér Rechk habe,“ der das teste Wort behalte. Dieses hatte wiedek einigé Aku- seruügen de'r Herrn von Chäuyelén und Démar:
*! Fay zur Fo'lge, Welche den Mipifter hart ankla'gtem .“ die Abgeordne:en der dritken Reihe (die' im leßten
Jahre Gewählten) durch seine Rede" vom 24. 1). M. schwer beleidigt zu häben, indem er darin zu “erkennen" gab, daß sie durch den Einfiuß eii'eetz Faktion' gewählt worden. Er sagte nämlich „ Eine Fakti'on ist vorhan- den. Sie här auf die Wahlversammlungeti stark ein- gewirkk. Dies ist éin Unglück, ein seht großes Um glüek, Welchem für die Zukünft vorgebeugt werden Muß. Denn ein" solcher Einfluß ist mit einer freien Wahl
durch solche Mittel in die Kan'1mer gelangt, darf man sagen: Sie snd gewählt; Sie haben ein Recht hier zu ssen; Sie find voliko'mmen würdig,- Jhre Stelle" hier eiannethn und zu behaupten; aber daß derglei- - chen Macht besehf, unter deren Einfluß Sie Hieber gekommen“ “si'nv, das ist dennoch ein öffeütlichés lin- glück.“ Der Genkral DeMér-s-ay lkgté diefe MSM?
fs aus,- als habe der“ Miniftekgesagtk ein ehrliche; Mann, der“ auf solche Art gewählt worden, müßt |ck schämen, iti der“ Kainn'w'c zu saßen.
„ , Dieser Wdétwßchsel hatte kéiné weitere Folgen, uns die Faßuüx'; des Protokolls ward géneh'migc.
„ Nach dem“ Vortkäge einiger Bixtschriftm, den bei“ Bericht:Érßatter des Petitions Auäschußes hielt,- legte der Finanzwiüistek den' Eücwurf eines Gesetzes vor,- welches die“ endliche Dechar'ge der“ Erwerber und In- haber von Naiiönalgütém zum Gegenstande hat. Es ynterfcheidek die Erwerbungen, die in Kraft der Ge; seße' vom 5. und 6. May 1802 oder früher gemacht worden, von den späteren.- Die ersten bedürfen iveiter keiner Qaittung, als nur insofern die' Grundstücke ut den' Emigraßtengütern gehören, in bereit" Béziéhung das etwa rKck|ändige Kaufgeld den ehef'näligen Be- ffhern dukch das Edikt vdm 5. Decetüber' 1814 über: wiesen worden. In" Beziehuüg auf die lebten soll eine“ angeme'ine Nachwéisuüg binnen Iahkesfrisk be- kannt gemacht werden. Die Bést'h'e'r von Emigranten: Gütern", die niché auf dieser Nachwéisung" stehen, find' voii allen Ansprüchén frei. Mit den späteren Erwerx bern von Nationalgütern soll innerhalb meier Iahté definitiv abgerechnet werden. Der Minißer feste die Rechtfertigungo-Gründe der Verordnung näher an“:- einandek.
Ihre“ Königl. Hoheit die" Frau Herzogin von Okt“ leans ist am 1. d. von ciném-Prinzm glücklich “mt: bunden wordm. Der König hat dem Neug'ebornm die Nansen Karl Ferdinand Ludnoig Philip Manuel Herzog von Pénthiövre beigelegt.
Oe? MMéteur berichn't, va! die' Unruhen in m